(19) |
|
|
(11) |
EP 0 777 989 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
12.03.2003 Patentblatt 2003/11 |
(22) |
Anmeldetag: 18.10.1996 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47F 3/04 |
|
(54) |
Verkaufsvitrine für Obst und Gemüse
Show case for fruits and vegetables
Vitrine de vente pour fruits et légumes
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE DK ES FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
19.10.1995 AT 174095
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
11.06.1997 Patentblatt 1997/24 |
(73) |
Patentinhaber: AUSTRIA HAUSTECHNIK AKTIENGESELLSCHAFT |
|
A-8786 Rottenmann (AT) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Plank, Karl
8786 Rottenmann (AT)
|
(74) |
Vertreter: Hübscher, Gerhard, Dipl.-Ing. et al |
|
Patentanwälte Hübscher & Hübscher
Postfach 380
Spittelwiese 7 4021 Linz 4021 Linz (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 635 689 US-A- 4 962 865
|
US-A- 3 677 614 US-A- 5 117 649
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verkaufsvitrine für Obst und Gemüse mit einer
vorwärtsgeneigt auf einem Traggestell aufgebauten Aufnahmewanne zum Einsatz von Obst-
bzw. Gemüsekisten.
[0002] In vielen Kaufhäusern wird Obst und Gemüse zur Selbstbedienung in eigenen Verkaufsvitrinen
angeboten, in denen die offenen Obst- und Gemüsekisten nebeneinandergereiht in Aufnahmewannen
eingesetzt sind und hier in zwei oder drei Reihen hintereinander angeordnet werden.
Die Verkaufsvitrinen sind meist mit Spiegelwänden hinter der Aufnahmewanne zur besseren
Übersichtlichkeit ausgestattet, doch werden Obst und Gemüse zur freien Entnahme offen
feilgeboten und es besteht keine Möglichkeit einer qualitätssichemden Lagerung, so
daß die Ware nur wenige Stunden, höchstens einen Tag lang als einwandfreie Frischware
verkauft werden kann. Versuche mit Kühleinrichtungen für die Aufnahmewannen mit Umluftkühlung
u. dgl. brachten keinen merkbaren Nutzen, was den Frischwarenverkauf, insbesondere
den Verkauf von Frischgemüse, mit einem hohen Ausschußanteil der schnell alternden
und verderbenden Ware verbindet.
[0003] Verkaufsvitrinen für Gefriergut, bei denen die Kühlschlangen im vorderen und im hinteren
Truhenbereich verlaufen, sind aus der US 4 962 865 A und der US 5 117 649 A bekannt.
Derartige Gefriertruhen sind allerdings nur bedingt zur Verlängerung der Frischhaltedauer
von leicht verderblicher Ware geeignet, da in den bekannten Truhen kaum ein konstantes
Klima aufrecht erhalten werden kann.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu beseitigen und eine
Verkaufsvitrine der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die mit vergleichsweise
geringem Mehraufwand beste Lagerbedingungen für Obst und Gemüse bietet und hilft,
die Frischhaltedauer der Ware wesentlich zu verlängern.
[0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß die in Gebrauchsstellung vorwärtsgeneigte
Aufnahmewanne als Kühltruhe mit einem wannenförmigen Truhenkörper und einem durchsichtigen
Deckel sowie entlang der Truhenkörperwandung verlegten, an ein Kühlaggregat angeschlossenen
Kühlschlangen ausgebildet ist, wobei die Kühlschlangen im wesentlichen in der hinteren
Hälfte des Truhenkörperbodens und in der Truhenkörperrückwand verlegt sind. Die Erfindung
geht von der Erkenntnis aus, daß die Frische von Obst und Gemüse im hohen Maße vom
Feuchtigkeitsgehalt der Umgebungsluft und von einem gleichmäßigen Kühltemperaturniveau
im Lagerbereich abhängt, wodurch vor allem ein Austrocknen der Ware möglichst verhindert
wird. Die als Aufnahmewanne dimensionierte Kühltruhe bietet nun wie eine übliche Aufnahmewanne
ausreichend Platz zum Einsetzen der genormten Obst- und Gemüsekisten, so daß die Ware
in herkömmlicher Art angeboten werden kann und lediglich ein durchsichtiger Deckel
den Zugriff erst nach dessen Öffnen freigibt. Innerhalb dieser Kühltruhe kann sich
aber ein gewünschtes Frischhalteklima mit einer statischen Kühlung entwickeln, wobei
die fehlende Luftumwälzung die Feuchtigkeit innerhalb des Truhenkörpers hält und ein
Austrocknen der Ware unterbindet. Die ungleichmäßig verteilten Kühlschlangen kühlen
im ansteigenden, hinteren Truhenbereich, wodurch die abgekühlte Luft langsam dem Boden
entlang abwärts in den vorderen Truhenbereich absinkt und zu einer kaum merkbaren,
aber die Gleichmäßigkeit der Temperatur mit sich bringenden Luftzirkulation führt.
Die kühlschlangenfreien Wandungsteile im vorderen Truhenbereich vermeiden ein Überkühlen
des vorderen Lagerraumbereiches und sorgen damit für die gewünschte gleichmäßige Temperaturverteilung.
Die Anordnung der wannenförmigen Kühltruhe als schräggeneigte Aufnahmewanne mit der
an diese Schrägneigung speziell angepaßten Kühlung bringt auf überraschende Weise
eine wesentliche Steigerung der Lagerfähigkeit von Obst und Gemüse mit sich, so daß
die Ware als Frischware einwandfrei nicht nur einen, sondern bis zu 3 und 4 Tage angeboten
werden kann und sich dadurch der Ausschußanteil sehr gering halten läßt. Grundsätzlich
können die Kühlschlangen in beliebiger Anordnung verlegt sein, wenn sie unter Berücksichtigung
der Kälteströmung bei geneigter Kühltruhe die gleichmäßige Kühltemperatur mit sich
bringen. So könnten die Kühlschlangen mit vorwärts abnehmender Flächendichte über
den Boden verteilt sein, doch müssen die Kühlschlangen im wesentlichen in der hinteren
Hälfte des Truhenkörperbodens und in der Truhenkörperrückwand verlegt sein. Dabei
kann die gewünschte gleichmäßige Temperaturverteilung mit herkömmlichen Kühlschlangen,
die sich auf diese Wandungsbereiche beschränken, erreicht werden. Die Seitenwandungen
des Truhenkörpers können dabei ebenfalls kühlschlangenfrei bleiben, was die Installation
vereinfacht und vor allem auch das Nebeneinanderreihen einzelner Verkaufsvitrinen
zu größeren Verkaufseinheiten erleichtert.
[0006] Um den störenden Einfluß der Raumluft auf das Lagerklima abzuhalten, ist die Kühltruhe
mit einem Deckel verschließbar, wobei der durchsichtige Deckel den freien Einblick
in die Truhe gewährt und daher nur zum Entnehmen der Ware geöffnet werden muß. Um
dieses Öffnen und Schließen zu vereinfachen und gleichzeitig die Verletzungsgefahr
durch sich bewegende Deckelteile zu bannen, weist der Deckel über Laufrollen auf Laufschienen
des Truhenkörpers abgestützte Schiebeteile auf, wobei die Laufrollen hubverstellbar
gelagert und über einen Betätigungsgriff aus einer angehobenen Freistellung in eine
abgesenkte Stützstellung niederdrückbar sind. Die Schiebeteile des Deckels können
so trotz ihrer auf Grund der großen Truhenöffnung beträchtlichen Dimensionen und Gewichte
wegen der Rollenunterstützung leichtgängig aufund zugeschoben werden, wobei aber gleichzeitig
der Betätigungsgriff für eine Begrenzung der Beweglichkeit auf den gewünschten Verschiebeweg
sorgt. Wird nämlich der Betätigungsgriff betätigt, drückt er die Stützrollen erst
in ihre Stützstellung, in der sie auf den Laufschienen abrollen können und die leichte
Bewegung der Schiebeteile mittels des Betätigungsgriffes erlauben. Wird der Betätigungsgriff
losgelassen, bringt das Eigengewicht der Schiebeteile die Laufrollen aus der Stützstellung
wieder in ihre Freistellung zurück, in der die Schiebeteile ohne Laufrollenunterstützung
auf den Laufschienen aufsitzen und in ihrer Beweglichkeit so gebremst sind, daß jede
ungewollte Schiebeteilbewegung unterbleibt.
[0007] Eine zweckmäßige Konstruktion ergibt sich dabei, wenn die Laufrollen mit Lagerzapfen
in zur Laufschiene normalen Führungsschlitzen einer Stützschiene sitzen und über an
den Lagerzapfen angreifende Keilflächen einer mittels des Betätigungsgriffes in Stützschienenlängsrichtung
schiebeverstellbaren Betätigungsschiene den Führungsschlitzen entlang aus der Frei-
in die Stützstellung bewegbar sind. Bei einer Verschiebung der Betätigungsschiene
kommt es auf Grund der Relativbewegung der Keilflächen gegenüber den in den Führungsschlitzen
geführten Lagerzapfen zu einer Hubverstellung der Laufrollen, wobei mit einer gemeinsamen
Betätigungsschiene auf jeder Längsseite der Schiebeteile alle hier vorhandenen Laufrollen
gleichzeitig betätigt werden können. Da sich die Betätigungsschiene bzw. Stützschiene
einfach herstellen und miteinander kombinieren und sich auch gut in die Profile der
Schiebeteilrahmen integrieren lassen, entsteht eine rationelle und sichere und auch
platzsparend unterzubringende Betätigungsvorrichtung für den Truhendeckel.
[0008] Eine einfache Wirkverbindung zwischen Betätigungsgriff und Laufrollenverstellung
wird dadurch erreicht, daß der Betätigungsgriff über schwenkbar an den Stützschienen
angelenkte Mitnehmerhebel an den Betätigungsschienen angreift, wobei vorzugsweise
den Lagerzapfen jeder Laufrolle ein Paar gegensinnig geneigter Keilflächen zugeordnet
ist. Die Schwenkbewegung der Mitnehmerhebel kann so zur Schiebeverstellung der Betätigungsschienen
genutzt werden, wobei das Keilflächenpaar eine entsprechende Laufrollenbetätigung
unabhängig von der Schwenkbewegungsrichtung mit sich bringt.
[0009] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand an Hand eines Ausführungsbeispieles
rein schematisch veranschaulicht, und zwar zeigen
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Verkaufsvitrine im vertikalen Querschnitt,
- Fig. 2
- die eine Aufnahmewanne bildende Kühltruhe dieser Vitrine in Draufsicht sowie
- Fig. 3
- ein Detail der Deckelführung der Kühltruhe in teilgeschnittener Seitenansicht sowie
- Fig. 4
- einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 3.
[0010] Eine Verkaufsvitrine 1 für Obst und Gemüse besteht aus einer auf einem Traggestell
2 vorwärtsgeneigt aufgebauten Tiefkühltruhe 3, welche Tiefkühltruhe 3 einen wannenförmigen
Truhenkörper 4 als Aufnahmewanne zum Einsetzen von Obst- bzw. Gemüsekisten 5, die
beispielsweise paarweise nebeneinander und hintereinander Platz finden, aufweist.
Um die Ware auch bei geschlossener Truhe gut überschaubar darbieten zu können, ist
der Truhenkörper4 mit einem durchsichtigen Deckel 6 versehen, der bedarfsweise zum
Entnehmen der Ware von Kunden geöffnet wird.
[0011] Um die Ware möglichst lange frisch halten und ohne Qualitätsverlust als Frischware
lagern zu können, ist die Kühltruhe 3 mit an ein nur angedeutetes Kühlaggregat 7 angeschlossenen
Kühlschlangen 8 ausgestattet, die entlang der geschäumten Wandung 9 des Truhenkörpers4
verlaufen, wobei aber diese Kühlschlangen 8 im wesentlichen nur in den Wandungsteilen
des hinteren Truhenkörperbereiches 10 verlegt sind, im dargestellten Ausführungsbeispiel
befinden sie sich in der hinteren Hälfte 11 des Wannenbodens 12 sowie in der Rückwand
13 des Truhenkörpers 4. Damit wird bei Kühlbetrieb unter Berücksichtigung der Tatsache,
daß die abgekühlte Luft dem Wannenboden 12 entlang von hinten nach vorne absinkt,
für eine vergleichmäßigte Kühltemperatur innerhalb des Kühlraumes gesorgt und eine
Überkühlung im vorderen unteren Truhenbereich verhindert. Außerdem wird durch die
stationäre Kühlung und die natürliche, nur temperaturabhängige Luftzirkulation einer
Feuchtigkeitsabfuhr aus der Truhe vorgebeugt, was optimale Lagerbedingungen für Obst
und Gemüse schafft und ein langes Frischhalten der Ware gewährleistet.
[0012] Der Truhendeckel 6 ist als Schiebedeckel ausgebildet und umfaßt zwei Schiebeteile
14, wobei zur leichteren Betätigung jeder der Schiebeteile 14 über Laufrollen 15 auf
Laufschienen16 des Truhenkörpers 4 im oberen Randbereich der Truhenöffnung abgestützt
ist, wobei allerdings zur Vermeidung von ungewollten Schiebebewegungen die Laufrollen
15 verstellbar gelagert und über einen Betätigungsgriff 17 aus einer angehobenen Freistellung
in eine abgesenkte Stützstellung niederdrückbar sind. Dazu sitzen die Laufrollen 15
jeder Längsseite der Schiebeteile über Lagerzapfen 18 in zur Laufschiene 16 normalen
Führungsschlitzen 19 einer Stützschiene 20 und lassen sich über eine mit dem Betätigungsgriff
17 schiebeverstellbare Betätigungsschiene 21, die mit Keilflächen 22, vorzugsweise
zwei gegensinnig zueinander geneigte Keilflächen, an den Lagerzapfen 18 angreifen,
hubverstellen. Zur Verbindung des leistenförmigen Betätigungsgriffes 17 mit den beidseitigen
Betätigungsschienen 20 ist der Betätigungsgriff 17 über Mitnehmerhebel 23 schwenkverstellbar
an einem Widerlager 24 der Stützschienen 20 angelenkt, welche Hebel 23 die Betätigungsschienen
21 durch Mitnahmeöffnungen 25 durchsetzen, so daß die Schwenkbewegung des Betätigungsgriffes
17 über die Mitnehmerhebel 23 in eine Schiebebewegung der Betätigungsschienen 21 umgewandelt
wird. Auf Grund des Zusammenwirkens der Keilflächen 22, Lagerzapfen 18 und Führungsschlitze
19 werden dabei die Laufrollen 15 aus einer angehobenen, nichttragenden Freistellung
in eine tragende Stützstellung niedergedrückt, in der sie ihre Stützfunktion ausüben
und ein leichtgängiges Veschieben der Schiebeteile erlauben. Allerdings sind die Schiebeteile
14 nur bei bewußter Betätigung des Betätigungsgriffes 17 leichtgängig bewegbar, bei
Loslassen des Betätigungsgriffes 17 hingegen liegen die Stützschienen 20 mit dem gesamten
Schiebeteilgewicht auf den Laufschienen 16 auf und blockieren eine weitere Schiebteilbewegung,
was von vornherein mögliche Verletzungen durch ungeschicktes Hantieren der Schiebeteile
zu verhindern hilft.
1. Verkaufsvitrine (1) für Obst und Gemüse mit einer vorwärtsgeneigt auf einem Traggestell
(2) aufgebauten Aufnahmewanne zum Einsatz von Obst- bzw. Gemüsekisten (5), dadurch gekennzeichnet, daß die in Gebrauchsstellung vorwärtsgeneigte Aufnahmewanne als Kühltruhe (3) mit einem
wannenförmigen Truhenkörper (4) und einem durchsichtigen Deckel (6) sowie entlang
der Truhenkörperwandung (9) verlegten, an ein Kühlaggregat (7) angeschlossenen Kühlschlangen
(8) ausgebildet ist, wobei die Kühlschlangen (8) im wesentlichen in der hinteren Hälfte
(11) des Truhenkörperbodens (12) und in der Truhenkörperrückwand (13) verlegt sind.
2. Verkaufsvitrine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (6) über Laufrollen (15) auf Laufschienen (16) des Truhenkörpers (4) abgestützte
Schiebeteile (14) aufweist, wobei die Laufrollen (15) hubverstellbar gelagert und
über einen Betätigungsgriff (17) aus einer angehobenen Freistellung in eine abgesenkte
Stützstellung niederdrückbar sind.
3. Verkaufsvitrine (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrollen (15) mit Lagerzapfen (18) in zur Laufschiene (16) normalen Führungsschlitzen
(19) einer Stützschiene (20) sitzen und über an den Lagerzapfen (18) angreifende Keilflächen
(22) einer mittels des Betätigungsgriffes (17) in Stützschienenlängsrichtung schiebeverstellbaren
Betätigungsschiene (21) den Führungsschlitzen (19) entlang aus der Frei- in die Stützstellung
bewegbar sind.
4. Verkaufsvitrine (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsgriff (17) über schwenkbar an den Stützschienen (20) angelenkte Mitnehmerhebel
(23) an den Betätigungsschienen (25) angreift, wobei vorzugsweise den Lagerzapfen
(18) jeder Laufrolle (15) ein Paar gegensinnig geneigter Keilflächen (22) zugeordnet
ist.
1. A display case (1) for fruit and vegetables with a forwardly inclined reception trough
for the accommodation of fruit and vegetable crates (5), said trough being built on
a support frame (2), characterised in that the reception trough, which is forwardly inclined in the position of use, is constructed
as a refrigerated chest (3) with a trough-shaped chest body (4) and a transparent
lid (6) and flexible refrigerating pipes (8) laid along the chest body wall (9) and
connected to a refrigerating unit (7), the flexible refrigerating hoses (8) being
laid substantially in the rear half (11) of the chest body base (12) and in the chest
body back wall (13).
2. A display case (1) according to claim 1, characterised in that the lid (6) comprises sliding parts (14) which are supported by means of rollers
(15) on rails (16) of the chest body (4), the rollers (15) being mounted to be liftable
and being adapted to be pressed down out of a lifted free position into a lowered
support position via an actuating handle (17).
3. A display case (1) according to claim 2, characterised in that the rollers (15) are mounted by journals (18) in guide slots (19) of a support rail
(20), said guide slots being at right angles to the rail (16), and are movable out
of the free position into the support position along the guide slots (19) by means
of wedge surfaces (22) of an actuating rail (21) slidable in the longitudinal direction
of the support rail by means of the actuating handle (17), said wedge surfaces (22)
acting on the journals (18).
4. A display case (1) according to claim 3, characterised in that the actuating handle (17) acts on the actuating rails (25) by means of driver levers
(23) pivotally articulated on the support rails (20), the journal (18) of each roller
(15) preferably having an associated pair of wedge surfaces (22) inclined in opposite
directions.
1. Vitrine de vente (1) pour fruits et légumes, avec une auge de logement, inclinée vers
l'avant, montée sur un bâti-support (2) pour placer des caisses à fruits ou à légumes
(5), caractérisée en ce que l'auge de logement, inclinée vers l'avant lorsqu'elle est en position d'utilisation,
est réalisée sous la forme d'un congélateur (3), avec un corps de congélateur (4)
en forme d'auge et des serpentins de réfrigération (8), posés dans un couvercle transparent
(6) ainsi que le long de la paroi de corps de congélateur (9) et raccordés à un groupe
de réfrigération (7), les serpentins de réfrigération (8) étant posés sensiblement
dans la moitié arrière (11) du fond de congélateur (12) et dans la paroi arrière (13)
du corps de congélateur.
2. Vitrine de vente selon la revendication 1, caractérisée en ce que le couvercle (6) présente des parties coulissantes (14) soutenues, par l'intermédiaire
de galets de roulement (15), sur des glissières mobiles (16) du corps de congélateur
(4), les galets de roulement (15) étant montés de façon à être réglables en levée
et étant susceptibles d'être abaissés en une position d'appui descendue, depuis une
position libre levée, par l'intermédiaire d'une poignée d'actionne-ment (17).
3. Vitrine de vente selon la revendication 2, caractérisée en ce que les galets de roulement (15) sont montés avec des tourillons de palier (18), passant
dans des fentes de guidage (19) d'une glissière d'appui (20), perpendiculaires à la
glissière mobile (16), et sont déplaçables, par l'intermédiaire de faces de coins
(22) agissant sur les tourillons de palier (18) d'une glissière d'actionnement (21)
manoeuvrable en coulissement, dans la direction longitudinale de la glissière d'appui,
à l'aide de la poignée d'actionnement (17), le déplacement se faisant de la position
libre à la position d'appui.
4. Vitrine de vente (1) selon la revendication 3, caractérisée en ce que la poignée d'actionnement (17) agit sur les glissières d'actionnement (25) par l'intermédiaire
de leviers d'entraînement (23) articulés sur les glissières d'appui (20), de préférence
une paire de faces de coins (22) inclinées en sens inverse étant associée aux tourillons
de palier (18) de chaque galet de roulement (15).