Austraghilfe für schwerfliessende Schüttgüter aus Behältern

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Austraghilfe für schwerfließende Schüttgüter, welche aus einem Behälter zu entladen sind, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Beim Auslassen von schwerfließenden Schüttgütern aus Behältnissen mit vergleichsweise engen Öffnungen, wie sie durch Anschluß-Rohrstutzen gebildet werden, besteht oftmals das Problem der Brückenbildung im Schüttgut, das das Entladen des Schüttgutes praktisch unmöglich macht. Dieses Problem ist dadurch zu vermeiden, daß das Schüttgut im Behälter ständig im Fluß gehalten wird. Bisher hat man sich häufig damit beholfen, den Behälter selbst durch einen daran angebrachten Vibrator in Schwingungen zu versetzen oder den Behälterständer auf elastische Füße zu stellen und mittels eines Unwuchtmotors den Ständer in Schwingungen zu versetzen. Diese Vorgehensweise kann, weil sie außerordentlich materialbelastend ist und möglicherweise sogar zu einer weiteren Materialverdichtung führt, nicht befriedigen.

[0003] Nach einem anderen Prinzip wird ein in den Behälter eingesetzter Kegel, der zugleich als Verschluß zum Anschluß-Rohrstutzen hin dient, mechanisch auf- und abbewegt. Bevor hier die mechanische Bewegung eingeleitet werden kann, muß somit das System geöffnet werden.

[0004] Aus der FR 211 37 77 ist eine gattungsgemäße Austragshilfe für schwerfließende Schüttgüter bekannt, welche aus einem Behälter, der an einen Anschlußflansch gekoppelt ist, zu entladen sind, wobei zwischen dem Behälter und dem Anschlußflansch ein flexibles Zwischenstück angeordnet ist und ein in den Behälter ragender Rüttelkörper vorgesehen ist, welcher mit dem Anschlußflansch bewegbar ist. Durch die besondere Anordnung des Rüttelkörpers und des Anschlußflansches erfolgt eine gleichzeitige Vibrationsbewegung der beiden, was die Verwendung dieser Austragshilfe in einer Vorrichtung zum Kuppeln von Behältern, die beide jeweils Anschluß-Rohrstutzen aufweisen, erschwert. Ferner wird bei der Austragshilfe gemäß der FR 211 37 77 durch eine Vibrationsbewegung gleichzeitig das System geöffnet.

[0005] Ferne sind Vorrichtungen zum Kuppeln von Behältnissen bekannt, die nach dem Schließklappenprinzip arbeiten, siehe beispielsweise die DE 434 29 62 C1. Bei den Schließklappen unterscheidet man dabei zwischen einer Passivklappe und einer Aktivklappe, wobei lediglich die Aktivklappe über einen Schwenkantrieb von außen bewegbar ist und die Passivklappe bei einer erzwungenen Drehbewegung mitnimmt.

[0006] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die gattungsgemäße Austragshilfe für schwerfließende Schüttgüter aus Behältern derart weiterzuentwickeln, daß die Nachteile des Stands der Technik überwunden werden, so daß insbesondere in einem einfachen, wartungsannen und geschlossenen System gearbeitet werden kann.

[0007] Diese Aufgabe wird von einer Austraghilfe mit den Merkmalen von Patentanspruch 1 gelöst.

[0008] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß zwischen dem Behälter und dem Anschlußflansch ein flexibles Zwischenstück angeordnet ist und daß ein in den Behälter ragender Rüttelkörper vorgesehen ist, welcher mit dem Anschlußflansch bewegbar ist, wobei der Anschlußflansch Teil eines Anschluß-Rohrstutzens mit im wesentlichem kreisförmigem Querschnitt in einer Vorrichtung zum Kuppeln von zwei jeweils einen Anschluß-Rohrstutzen aufweisenden Behältern ist, wobei jeder der Anschluß-Rohrstutzen nahe seinem dem ihn tragenden Behältnis abgewandten Ende eine um einen Durchmesser des Rohrstutzens um im wesentlichen 90° schwenkbare, mit ihrem Außendurchmesser im wesentlichen dem Innendurchmesser des Rohrstutzens entsprechende Schließklappe mit im wesentlichen kreisförmigem Querschnitt aufweist, die aus einer Schließstellung, in der sie im wesentlichen quer zur Längsmittelachse des betreffenden Rohrstutzens steht, in eine Offenstellung, in der sie im wesentlichen parallel zur Längsmittelachse des betreffenden Rohrstutzens steht, mittels eines nur eine der Schließklappen beaufschlagenden Schwenkantriebs überführbar ist, und der Anschluß-Rohrstutzen, in welchem die angetriebene Schließkappe gehalten ist, von dem mindestens einen Vibrator beaufschlagbar ist, wobei eine schwimmende Lagerung dieses Anschluß-Rohrstutzens eine durch den Vibrator eingeleitete schwingende Bewegung auf die Anschluß-Rohrstutzen überträgt bzw. eine durch den Vibrator eingeleitete schwingende Bewegung der Anschluß-Rohrstutzen durch eine schwimmende Lagerung des Anschluß-Rohrstutzens, der nicht an dem Zwischenstück liegt, ermöglicht wird. Der Rüttelkörper ist in seiner Form grundsätzlich beliebig.

[0009] Zweckmäßigerweise ist der Rüttelkörper mit einem an den Anschlußflansch anzukoppelnden Kopplungsring verbunden.

[0010] Um die gemeinsame Bewegung von Anschlußflansch und Rüttelkörper zu erreichen, ist bevorzugt mindestens ein den Anschluß-Flansch direkt oder indirekt beaufschlagender Vibrator vorgesehen.

[0011] Eine denkbare Ausführungsform für den Rüttelkörper besteht darin, ihn als einen Kegel auszugestalten, der mit seiner Spitze, vom Anschlußflansch her gesehen, in den Behälter hineinragt, wobei dieser Kegel mit dem an den Anschlußflansch anzukoppelnden Kopplungsring verbunden ist.

[0012] Mit der Erfindung gelingt es auf überraschend einfache Weise, Bewegungsenergie in das System mit Kopplungsvorrichtungen, die nach dem Schließklappenprinzip arbeiten, welches beispielsweise in der DE 43 42 962 C1 beschrieben ist einzubringen, ohne daß dieses geöffnet wird. Die Schwingungen des in den Behälter ragenden Rüttelkörpers zerstören eventuell auftretende Brückenbildung des Schüttgutes oder verhindern sie sogar. Auch kann eine im Aktivklappen-Bauteil erzeugte Vibration in den Behälter eingeleitet werden.

[0013] Im folgenden soll die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert werden. Die einzige Zeichnungsfigur zeigt eine Schnittansicht durch die Längsmittelachse eines Behälters mit Anschluß-Rohrstutzen.

[0014] Ein nur teilweise dargestellter Behälter 10, von dem im wesentlichen nur der Auslaufbereich dargestellt ist, hat in diesem Bereich trichterförmige ausgestaltete Wände, die an der Auslauföffnung zu einem Ringflansch 12 gearbeitet sind. An diesen Ringflansch 12 ist eine Manschette 20 aus flexiblem oder biegsamem Material, beispielsweise aus einem Elastomer wie Silikon, befestigt. Die Manschette 20 ist dabei an ihrem dem Ringflansch 12 zugewandten Ende von einem Ringflansch 22 gehalten. Ein ähnlicher Ringflansch 24 ist an dem gegenüberliegenden Ende der Manschette 20 vorgesehen.

[0015] Eine Vorrichtung zum Kuppeln von zwei Behältern besteht aus einem ersten Anschluß-Rohrstutzen 14 und einem zweiten Anschluß-Rohrstutzen 16. Die beiden Rohrstutzen 14, 16 weisen an ihrer Innenwand jeweils eine Dichtung 140, 160 auf. In jedem Anschluß-Rohrstutzen 14, 16 ist eine Schließklappe 142 bzw. 162 gehalten. Diese Schließklappen 142, 162 sind, wie in der DE 43 42 962 C1 genauer beschrieben, als Halbklappen ausgebildet, von denen nur eine, beispielsweise die Schließklappe 162, auch als aktive Schließklappe bezeichnet, von einem Schwenkantrieb (in der Zeichnungsfigur nicht dargestellt) beaufschlagbar ist, und die die andere Schließklappe 142, auch als passive Schließklappe bezeichnet, bei einer Schwenkbewegung mitnimmt. Um die beiden Anschluß-Rohrstutzen 14, 16 in der optimalen Position zusammenzuführen, sind Zentriervorrichtungen 50 vorgesehen, die hier jedoch nicht genauer beschrieben werden sollen. Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung einer Zentriervorrichtung, die auch für eine automatische Verriegelung der Schließklappen im abgedockten Zustand sorgt, ist in der nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung 195 34 915.6 beschrieben. An den Anschluß-Rohrstutzen 16 ist eine schwimmende Lagerung 18 gelegt.

[0016] Zwischen die Manschette 20 bzw. deren Ringflansch 24 und den Anschluß-Rohrstutzen 14 ist ein Rüttelkörper 30 mechanisch angekoppelt. Dieser Rüttelkörper 30 ist über Streben 32 mit einem Kopplungsring 34 verbunden, dessen Ringfläche zwischen dem Ringflansch 24 bzw. dem angrenzenden Teil der Manschette 20 und dem Anschluß-Rohrstutzen 14 bzw. seiner Dichtung 140 gehalten ist. Die Verbindung erfolgt so, daß eine auf den Anschluß-Rohrstutzen 14 direkt oder indirekt aufgebrachte Schwingung auf den Kopplungsring 34 und damit auf den Rüttelkörper 30 übertragen wird.

[0017] Das Aufbringen der Schwingungsenergie erfolgt über Vibratoren 40, die an Ankoppel-Flansche 164 angekoppelt sind, welche einen Teil des Anschluß-Rohrstutzens 16 bilden. Wegen der mechanischen Kopplung der Anschluß-Rohrstutzen 14 und 16 überträgt sich die von den Vibratoren 40 abgegebene Schwingungsenergie zunächst auf den Anschluß-Rohrstutzen 16, dann auf den Anschluß-Rohrstutzen 14, weiter auf den Kopplungsring 34 und somit auf den Rüttelkörper 30, der beispielsweise in die Richtungen des Doppelpfeils bewegt wird, je nach Vorgabe der Schwingung durch die Vibratoren 40. Die flexible Manschette 20 erlaubt dabei eine Relativbewegung von Rüttelkörper 30 und Behälter 10.

[0018] Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0019] 

10

Behälter

12

Ringflansch

14

Anschluß-Rohrstutzen

16

Anschluß-Rohrstutzen

18

Schwimmende Lagerung

20

Manschette

22

Ringflansch

24

Ringflansch

30

Rüttelkörper

32

Strebe

34

Kopplungsring

40

Vibrator

50

Zentriervorrichtung

140

Dichtung

142

Passivklappe

160

Dichtung

162

Aktivklappe

164

Ankoppel-Flansch

Ansprüche

1. Austragshilfe für schwerfließende Schüttgüter, welche aus einem Behälter (10) zu entladen sind, wobei der Behälter (10) eine untere Auslaßöffnung mit einem Ringflansch (12) aufweist, der mit einem Anschlußflansch (14) koppelbar ist, wobei zwischen dem Ringflansch (12) des Behälters (10) und dem Anschlußflansch (14) ein flexibles Zwischenstück (20) angeordnet ist und ein in den Behälter (10) ragender Rüttelkörper (30) vorgesehen ist, welcher über den Anschlußflansch (14) bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Anschlußflansch Teil eines Anschluß-Rohrstutzens (14) in einer Vorrichtung zum Kuppeln von zwei jeweils einen Anschluß-Rohrstutzen (14, 16) aufweisenden Behältern (10) ist, wobei jeder der Anschluß-Rohrstutzen (14, 16) nahe seinem dem ihn tragenden Behältnis (10) abgewandten Ende eine um einen Durchmesser des betreffenden Anschluß-Rohrstutzens (14, 16) schwenkbare Schließklappe (142, 162) aufweist, die aus einer Schließstellung in eine Offenstellung mittels eines nur eine der Schließklappen (142, 162) beaufschlagenden Schwenkantriebs überführbar sind, und der Anschluß-Rohrstutzen (16), in welchem die angetriebene Schließklappe (162) gehalten ist, von mindestens einem Vibrator (40) beaufschlagbar ist, wobei eine schwimmende Lagerung (18) des Anschluß-Rohrstutzens (16) mit der angetriebenen Schließklappe (162) eine durch den Vibrator (40) eingeleitete schwingende Bewegung von dem Anschluß-Rohrstutzen (16) mit der angetriebenen Schließklappe (162) auf den anderen Anschluß-Rohrstutzen (14) und dann auf den Rüttelkörper (30) in dem zu entladenden Behälter (10) überträgt.

2. Austragshilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
der Rüttelkörper (30) mit einem an den Anschlußflansch (14) anzukoppelnden Kopplungsring (34) verbunden ist.

3. Austragshilfe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß
der Rüttelkörper (30) ein Kegel ist.

4. Austragshilfe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Anschluß-Rohrstutzen (14) einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist, die Schließklappen (142, 162) einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt mit einem Außendurchmesser aufweisen, der jeweils im wesentlichen dem Innendurchmesser des betreffenden Rohrstutzens (14) entspricht, und die Schließklappen (142, 162) um im wesentlichen 90° aus der Schließstellung, in der sie jeweils im wesentlichen quer zur Längsmittelachse des betreffenden Rohrstutzens (14, 16) stehen, in die Offenstellung, in der sie jeweils im wesentlichen parallel zur Längsmittelachse des betreffenden Rohrstutzens (14, 16) stehen, schwenkbar sind.

Claims

1. A discharge assisting means for difficultly flowing bulk materials required to be unloaded from a container (10), the latter having a bottom outlet opening with an annular flange (12) adapted to be coupled to a connecting flange (14), a flexible intermediate member (20) being disposed between the connecting flange (14) and the annular flange (12) of the container (10), and a jolting means (30) projecting into the container (10) is provided and is movable via the connecting flange (14),
characterised in that the connecting flange is part of a connecting spigot (14) in a device for coupling two containers (10) each having a connecting spigot (14, 16), each of the connecting spigots (14, 16) having, near its end remote from the container (10) bearing it, a closure flap (142, 162) which is pivotable about a diameter of the associated connecting spigot (14, 16) and which closure flaps (142, 162) are adapted to be moved from a closed position into an open position by means of a pivoting drive which acts on only one of the closure flaps (142, 162), and the connecting spigot (16) in which the driven closure flap (162) is held is adapted to be acted upon by means of at least one vibrator (40), while a floating mounting (18) of the connecting spigot (16) with the driven closure flap (162) transmits a vibratory movement induced by the vibrator (40), from the connecting spigot (16) with the driven closure flap (162) to the other connecting spigot (14) and then to the jolting means (30) in the container (10) for unloading.

2. A discharge assisting means according to claim 1, characterised in that the jolting means (30) is connected to a coupling ring (34) for coupling to the connecting flange (14).

3. A discharge assisting means according to claim 1 or 2, characterised in that the jolting means (30) is a cone.

4. A discharge assisting means according to any one of the preceding claims, characterised in that the connecting spigot (14) has a substantially circular cross-section, the closure flaps (142, 162) have a substantially circular cross-section with an outside diameter respectively corresponding substantially to the inside diameter of the associated spigot (14), and the closure flaps (142, 162) are pivotable through substantially 90° out of the closed position in which they each are situated substantially transversely of the central longitudinal axis of the associated spigot (14, 16), into the open position in which they are each situated substantially parallel to the central longitudinal axis of the associated spigot (14, 16).

Revendications

1. Dispositif pour faciliter le déchargement de produits en vrac qui s'écoulent difficilement et qui doivent être déchargés d'un conteneur (10), dans lequel le conteneur (10) comporte, dans sa partie inférieure, une ouverture de déchargement avec une bride annulaire (12) qui peut être couplée avec une bride de raccordement (14) ; dans lequel il y a une pièce intermédiaire flexible (20) entre la bride annulaire (12) du conteneur (10) et la bride de raccordement (14) ; et dans lequel on prévoit un corps vibrant (30), qui pénètre dans le conteneur (10) et qui peut être mis en mouvement par l'intermédiaire de la bride de raccordement (14) ; caractérisé en ce que la bride de raccordement fait partie d'une tubulure de raccordement (14) dans un dispositif pour coupler deux conteneurs (10) ayant chacun une tubulure de raccordement (14, 16), en ce que chacune des tubulures de raccordement (14, 16) présente, près de l'extrémité opposé à celle supportant le conteneur (10), des volets de fermeture (142, 162) qui sont capables de pivoter autour d'un diamètre de la tubulure de raccordement en question (14, 16) et qui peuvent être amenés d'une position de fermeture dans une position d'ouverture au moyen d'un dispositif de pivotement n'agissant que sur un des volets de fermeture (142, 162), en ce que la tubulure de raccordement (16), dans laquelle le volet de fermeture commandé (162) est retenu, peut être soumise à l'action d'au moins un vibreur (40), et en ce qu'un logement flottant (18) de la tubulure de raccordement (16) avec le volet de fermeture commandé (162) transmet le mouvement oscillant produit par le vibreur (40), de la tubulure de raccordement (16) avec le volet de fermeture commandé (162) à l'autre tubulure de raccordement (14) et ensuite au corps vibrant (30) dans le conteneur (10) à décharger.

2. Dispositif facilitant le déchargement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps vibrant (30) est connectée à un anneau de couplage (34) qui peut être couplé avec la bride de raccordement (14).

3. Dispositif facilitant le déchargement selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que le corps vibrant (30) est un cône.

4. Dispositif facilitant le déchargement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les tubulures de raccordement (14) présentent une section transversale sensiblement circulaire, en ce que les volets de fermeture (142, 162) ont une section transversale sensiblement circulaire avec un diamètre externe qui correspond sensiblement au diamètre interne de la tubulure de raccordement (14) en question et en ce que les volets de fermeture (142, 162) peuvent pivoter sensiblement de 90 ° depuis la position de fermeture dans laquelle ils sont chacun sensiblement perpendiculaire à l'axe longitudinal de la tubulure de raccordement (14, 16) en question, vers la position d'ouverture, dans laquelle ils sont chacun sensiblement parallèle à l'axe longitudinal du tube de raccordement (14, 16) en question.

Zeichnung