Ueberlaufvorrichtung an einer Bade- oder Duschwanne

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Überlaufvorrichtung an einer Bade oder Duschwanne gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine Überlaufvorrichtung dieser Art ist im Stand der Technik aus der US 5,025,509 bekannt geworden. Zur Abdichtung des Überlaufs ist ein Dichtungsorgan vorgesehen, das eine innere Dichtungsmasse 103, einen äusseren Dichtungsring 80 sowie einen Adapterring 20 aufweist. Die Montage dieser Vorrichtung ist aufwendig und das Risiko einer Undichtigkeit ist vergleichsweise hoch.

[0003] Eine weitere Überlaufvorrichtung ist im Stand der Technik durch die CH-A-657 885 des Anmelder bekannt geworden. Diese weist ein Kopfgehäuse auf, das an der Aussenseite der Wanne angeordnet ist und das mit einer die Überlauföffnung durchgreifenden Gewindehülse und einem innenseitig an der Wanne angeordneten Befestigungsteil an der Wanne befestigt ist. Ein zwischen der Wannenaussenseite und dem Kopfgehäuse angeordneter Dichtungsring dichtet das Gehäuse gegenüber der Aussenseite der Wanne ab. Bei dieser Überlaufvorrichtung muss zur Gewährleistung der Dichtigkeit sorgfältig darauf geachtet werden, dass der Dichtungsring nach der Montage genau positioniert und nicht verformt ist. Bei mehrschichtigen Wannen besteht zudem das Problem, dass Wasser zwischen die Schichten der Wanne eindringen kann und diese Schichten aufquellen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Überlaufvorrichtung der genannten Art zu schaffen, welche die genannten Nachteile vermeidet, und die somit eine einfachere Montage bei zugleich besserer Dichtwirkung gewährleistet.

[0005] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Überlaufvorrichtung gemäss Anspruch 1 gelöst. Das innere Ende des Dichtungsorgans ist mit einem Befestigungsflansch der Überlauföffnung festgeklemmt und zwischen dem Befestigungsflansch und dem inneren Ende ist ein Gleitring angeordnet, wodurch beim Montieren ein Verdrehen der Dichtung besonders wirksam verhindert wird.

[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Dichtungsorgan zwischen den genannten Enden faltenbalgartig ausgebildet. Damit ist jeweils ein genau definierter Ablaufquerschnitt gewährleistet. Eine besonders einfache und sichere Montage ergibt sich dann, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung das innere und oder das äussere Ende des Dichtungsorgans als Flansch ausgebildet ist beziehungsweise sind. Ein solches Dichtungselement kann sich an sehr unterschiedliche Wandstärken der Wanne anpassen.

[0007] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der einzigen Zeichnung, die einen Schnitt durch eine erfindungsgemässe Überlaufvorrichtung und einen Teil einer Wanne zeigt, näher erläutert.

[0009] Die hier nur abschnittsweise gezeigte Wanne 1 besitzt eine Überlauföffnung 3, an welcher eine Überlaufvorrichtung 10 montiert ist. Die Wanne 1 ist hier dreischichtig und besitzt eine Aussenseite 1a sowie eine Innenseite 1b. Die Wanne 1 ist eine Bade- oder Duschwanne und bis zum Überlauf mit Wasser 19 gefüllt.

[0010] Die Überlaufvorrichtung 10 besitzt ein Gehäuse 2 mit einem Ablaufstutzen 2a, der über ein hier nicht gezeigtes Verbindungsstück mit einem hier nicht gezeigten Ablaufrohr verbunden ist. Das Gehäuse 2 ist vorzugsweise ein Spritzgussteil aus Kunststoff und rückseitig mit einem aufgerasteten Deckel 15 verschlossen. Ein rückseitig eingesetzter drehbarer Teil 18 dient zur Betätigung eines hier nicht gezeigten Bowdenzuges und ist über eine Befestigungsrosette 17 mit einer Abdeckrosette 16 verbunden. Durch Drehen der Abdeckrosette 16 kann ein hier nicht gezeigtes Ablaufventil geöffnet und geschlossen werden. Dies ist beispielsweise aus der oben genannten CH-A-657 885 bekannt.

[0011] Zur Befestigung des Gehäuses 2 an der Wanne 1 ist auf das Gehäuse 2 ein mit einem Innengewinde 20 versehenes Befestigungsteil 8 vorgesehen, das einen angeformten Befestigungsflansch 7 besitzt. Auf den mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung 7a versehenen Befestigungsflansch 7 ist ein Gleitring 9 aufgesetzt, der dazu Rastnocken 23 besitzt. Der somit auf dem Befestigungsflansch 7 aufgerastete Gleitring 9 liegt innenseitig an einem Flansch 6 eines Faltenbalges 4 an und presst diesen Flansch 6 dichtend gegen die Innenseite 1b der Wanne 1. Der erforderliche Anpressdruck wird durch entsprechenden Anzug des Befestigungsteils 8 erzeugt. Hierbei wird das Gehäuse 2 gegen die Aussenseite 1a der Wanne 1 gespannt und ein Aussenflansch 24 des Gehäuses 2 gegen einen Aussenflansch 5 des Faltenbalges 4 und dieser an die Aussenseite 1a der Wanne 1 angepresst. Der Flansch 5 besitzt angeformte Rastmittel 11, mit denen er und damit der Faltenbalg 4 am Flansch 24 des Gehäuses 2 befestigt ist.

[0012] Die Montage der Überlaufvorrichtung 10 wird nachfolgend kurz erläutert.

[0013] Am Gehäuse 2 wird der Faltenbalg 4 mit den Rastmitteln 11 befestigt, wobei ein rohrförmiger Ansatz 12 den Faltenbalg 4 am Gehäuse 2 zentriert. Der Faltenbalg 4 kann aber auch vormontiert sein. Das Gehäuse 2 mit dem Faltenbalg 4 wird nun von der Aussenseite der Wanne 1 an die Überlauföffnung angelegt und der Faltenbalg 4 durch die Öffnung 3 hindurchgezogen und der innere Flansch 6 an die Innenseite 1b der Wanne 1 angelegt. Hierbei werden die Falten 13 des aus gummielastischem Werkstoff hergestellten Faltenbalges 4 entsprechend der Stärke der Wannenwandung gedehnt. Wesentlich ist, dass hierbei die innere Weite des Faltenbalges 4 im wesentlichen nicht verändert wird. Nun wird das Befestigungsteil 8 auf das Gehäuse 2 aufgeschraubt und festgezogen. Hierbei gleitet der Befestigungsflansch 7 auf dem Gleitring 9. Da die Reibung zwischen dem Befestigungsflansch 7 und dem Gleitring 9 sehr klein ist, ist verhindert, dass der Flansch 6 unkontrolliert deformiert wird. Schliesslich werden noch die Befestigungsrosette 17 und die Abdeckrosette 16 aufgerastet. Die Montage ist somit sehr einfach und lässt sich im wesentlichen ohne Werkzeug durchführen. Überlaufendes Wasser 19 gelangt durch die Öffnungen 7a und die innere Öffnung 4a Faltenbalges 4 in den Stutzen 2a und in Richtung des Pfeils 14 in die hier nicht gezeigte Abwasserleitung.

Ansprüche

1. Überlaufvorrichtung an einer Bade- oder Duschwanne (1), mit einem Gehäuse (2), das rückseitig an einer Überlauföffnung (3) der Wanne (1) befestigt ist, und mit einem Dichtungsorgan (4), das in die Überlauföffnung (3) eingesetzt ist und an einem äusseren Ende (5) an der Aussenseite (1a) der Wanne (1) und an einem inneren Ende (6) an der Innenseite (16) der Wanne (1) dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsorgan (4) balgartig ist und dass das innere Ende (6) des Dichtungsorgans (4) mit einem Befestigungsflansch (7) am Rand (3a) der Überlauföffnung (3) festgeklemmt ist und dass zwischen dem Befestigungsflansch (7) und dem inneren Ende (6) ein Gleitring (9) angeordnet ist.

2. Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsorgan (4) zwischen den genannten Enden (5, 6) faltenbalgartig ausgebildet ist.

3. Überlaufvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das innere und/oder das äussere Ende (5, 6) des Dichtungsorgans als Flansch ausgebildet ist bzw. sind.

4. Überlaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das äussere Ende (5) des Dichtungsorgans (4) mit Rastmitteln (11) am Gehäuse (2) befestigt ist.

5. Überlaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen rohrförmigen Ansatz (12) aufweist, der in das äussere Ende (5) des Dichtungsorgans (4) eingreift und dieses zentriert.

6. Überlaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitring (9) auf dem Befestigungsflansch (7) mit Rastmitteln (13) festgelegt ist.

7. Überlaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitring (9) das innere Ende (6) des Dichtungsorgans (4) umgreift und zentriert.

Claims

1. Overflow device on a bathtub or shower tray (1), having a housing (2) which is fastened on the rear side to an overflow opening (3) of the tub or tray (1), and having a sealing component (4) which is inserted into the overflow opening (3) and, at an outer end (5), bears in a sealing manner against the outside (1a) of the tub or tray (1) and, at an inner end (6), bears in a sealing manner against the inside (16) of the tub or tray (1), characterized in that the sealing component (4) is bellows-like, and in that the inner end (6) of the sealing component (4) is securely clamped to the edge (3a) of the overflow opening (3) by means of a fastening flange (7), and in that a sliding ring (9) is arranged between the fastening flange (7) and the inner end (6).

2. Overflow device according to Claim 1, characterized in that the sealing component (4) is of expansion-bellows-like design between the said ends (5, 6).

3. Overflow device according to Claim 1 or 2, characterized in that the inner and/or the outer end (5, 6) of the sealing component is or are designed as a flange.

4. Overflow device according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the outer end (5) of the sealing component (4) is fastened to the housing (2) with latching means (11).

5. Overflow device according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the housing (2) has a tubular attachment (12) which engages in the outer end (5) of the sealing component (4) and centres the said end.

6. Overflow device according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the sliding ring (9) is secured on the fastening flange (7) with latching means (13).

7. Overflow device according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the sliding ring (9) engages around and centres the inner end (6) of the sealing component (4).

Revendications

1. Dispositif de trop-plein pour une baignoire ou une cuvette de douche (1), comprenant un boîtier (2) qui est fixé à l'arrière d'une ouverture de trop-plein (3) de la cuvette (1), et comprenant un élément d'étanchéité (4) qui est inséré dans l'ouverture de trop-plein (3) et qui s'applique hermétiquement à une extrémité extérieure (5) contre la surface extérieure (1a) de la cuvette (1) et à une extrémité intérieure (6) contre la surface intérieure (16) de la cuvette (1), caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (4) est en forme de soufflet et en ce que l'extrémité intérieure (6) de l'élément d'étanchéité (4) est serrée fermement avec une bride de fixation (7) contre le bord (3a) de l'ouverture de trop-plein (3) et en ce qu'entre la bride de fixation (7) et l'extrémité intérieure (6) est disposé un anneau de glissement (9).

2. Dispositif de trop-plein selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (4) est réalisés en forme de soufflet entre lesdites extrémités (5, 6).

3. Dispositif de trop-plein selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'extrémité intérieure et/ou l'extrémité extérieure (5, 6) de l'élément d'étanchéité est, respectivement, sont, réalisée(s) sous forme de bride.

4. Dispositif de trop-plein selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'extrémité extérieure (5) de l'élément d'étanchéité (4) est fixée avec des moyens d'encliquetage (11) sur le boîtier (2).

5. Dispositif de trop-plein selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le boîtier (2) présente une saillie tubulaire (12) qui s'engage dans l'extrémité extérieure (5) de l'élément d'étanchéité (4) et centre ce dernier.

6. Dispositif de trop-plein selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'anneau de glissement (9) est fixé sur la bride de fixation (7) avec des moyens d'encliquetage (13).

7. Dispositif de trop-plein selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'anneau de glissement (9) s'engage autour de l'extrémité intérieure (6) de l'élément d'étanchéité (4) et le centre.

Zeichnung