Verschlussmechanismus

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschlußmechanismus, insbesondere für einen Lüfterverschluß eines Innenraumlüfters, bestehend aus einem Rahmenelement mit einer Rahmenöffnung, einer Verschlußklappe mit einem Verschlußweg zwischen einem offenen und einem geschlossenen Zustand und mindestens einem elastischen Körper, welcher an seinem zur Mitte der zu verschließenden Rahmenöffnung gerichteten Ende an der Rahmenöffnung fest gelagert ist, an seinem diesem gegenüberliegenden Ende an der Verschlußkappe zwangsgeführt und befestigt ist, und dessen senkrechter Abstand der beiden Enden im geöffneten Zustand der Verschlußklappe größer ist als der Verschlußweg, so dass der elastische Körper bei Krafteinwirkung in Richtung des Verschlußweges von einem formstabilen Zustand nach Überschreitung eines forminstabilen Zustandes in einen zweiten formstabilen Zustand übergeht, wobei bei einem formstabilen Zustand die Verschlußklappe geöffnet und bei dem anderen formstabilen Zustand die Verschlußklappe geschlossen ist.

[0002] Aus der Druckschrift DE 2705889 A ist ein Verschlußmechanismus der eingangs genannten Art bekannt, der drei Blattfedern als elastische Elemente aufweist, die sich an einem Ende in der Mitte einer Rahmenöffnung an einem Lagerring abstützen und an ihrem anderen Ende Bolzen aufweisen, die in Schenkeln von an einer Verschlußkappe angeordneten Winkelprofilen über Langlöcher geführt sind. Um die Rahmenöffnung abzudichten, ist an der Verschlußkappe eine umfänglich angeordnete Dichtungslippe vorhanden, die an einem Umfangsflansch im geschlossenen Zustand anliegt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Verschlußmechanismus mit möglichst wenigen Teilen und auf möglichst einfache Art kostengünstig zu verwirklichen.

[0004] Der aus der DE 2 705 889 bekannte Mechanismus ist konstruktiv aufwändig und somit teuer.

[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der elastische Körper im schließenden Zustand gleichzeitig die zu verschließende Rahmenöffnung abdichtet

[0006] Er ist so geformt und positioniert, dass er beim Schließen gleichzeitig als Dichtung zwischen Rahmenöffnung und Abdeckplatte dient

[0007] Durch den oben beschriebenen Mechanismus wird eine Selbstfixierung des elastischen Körpers in dem jeweiligen formstabilen Zustand erreicht, wobei eine Abdichtung in einfacher Weise erreicht wird. Somit sind keine zusätzlichen Arretierungs- und Dichtungsmittel nötig. Dabei ist es von Vorteil, wenn der elastische Körper eine rotationsymmetrische Form besitzt, und einen konzentrischen Befestigungsrand aufweist, mit dem er an einem Befestigungsstutzen eines Rahmenelements befestigt wird. Zum besonderen Vorteil besitzt der elastische Körper zusätzlich einen äußeren Halterand, um eine Abdeckplatte auf besonders einfache Weise mit dem elastischen Körper zu verbinden. Dies ermöglicht den Verschlußmechanismus aus lediglich drei Teilen, dem elastischen Körper selbst, der Abdeckplatte und dem Rahmenelement, zu fertigen. Dabei dient die Abdeckplatte der Verschlußklappe stabilisierenden und gestalterischen Zwecken und unter Umständen als Griff bei einer manuellen Betätigung. Vorteilhafterweise ist der elastische Körper im Querschnitt hyperboloidförmig ausgebildet und hat an seinem zur Mitte der zu verschließenden Rahmenöffnung gegenüberliegenden Ende eine Abrundung in Richtung des Verschlußweges. Dadurch wird der Verschlußweg verkürzt und der Übergang von dem einen formstabilen Zustand über den forminstabilen Zustand zu dem zweiten formstabilen Zustand erleichtert. Außerdem entspricht diese Form einer stromlinienförmigen Gestaltung, bei der besonders wenige Luftverwirbelungen durch den Verschlußmechanismus auftreten. Zum weiteren Vorteil ist der elastische Körper aus Elastomer-Kunststoff gefertigt, damit er besonders einfach und kostengünstig herzustellen ist.

[0008] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie in der folgenden Beschreibung enthalten.

[0009] Anhand der Zeichnungen sollen im folgenden die Ausführungsformen der Erfindung beispielhaft näher erläutert werden. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht mit Teilschnitt eines Verschlußmechanismus im offenen Zustand,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht mit Teilschnitt eines Verschlußmechanismus im geschlossenen Zustand,

Fig. 3

eine frontale Ansicht eines elastischen Körpers,

Fig. 4

einen Längsschnitt des elastischen Körpers gemäß Schnittlinie IV - IV in Fig. 3 im stabilen Zustand beim offenen Verschlußmechanismus,

Fig. 5

einen Längsschnitt des elastischen Körpers gemäß Schnittlinie IV -IV in Fig. 3 im stabilen Zustand beim geschlossenen Verschlußmechanismus.

[0010] Wie in Fig. 1 ersichtlich ist, setzt sich ein Verschlußmechanismus, insbesondere ein Lüfterverschluß, aus einem Rahmenelement 1 und einer Verschlußklappe 2 zusammen. Das Rahmenelement 1 besteht aus einem beispielsweise rechteckigen Einbaurahmen 3, der mit einer insbesondere runden Rahmenöffnung 4 versehenen ist, und einem insbesondere runden Befestigungsstutzen 6, welcher mittels beispielsweise drei Haltestreben 7 an dem Einbaurahmen 3 befestigt ist. Die Verschlußklappe 2 besteht aus einer vorzugsweise runden Abdeckplatte 8 und einem insbesondere hyperboloidförmigen elastischen Körper 9, welcher zum besonderen Vorteil aus Elastomer-Kunststoff besteht. Der elastische Körper 9 hat vorzugsweise eine im Querschnitt des elastischen Körpers kreisförmige, mittige Öffnung 11 und einen im Querschnitt des elastischen Körpers kreisförmigen inneren Befestigungsrand 12, mittels dem er an dem Befestigungsstutzen 6 des Rahmenelements 1 befestigt wird. Außerdem besitzt der elastische Körper 9 zusätzlich einen äußeren kreisförmigen Halterand 13, mit dem die Abdeckplatte 8 an dem elastischen Körper 9 befestigt wird.

[0011] In Fig. 2 ist ein Verschlußmechanismus im geschlossen Zustand der Verschlußklappe 2 dargestellt, bei dem die Abdeckplatte 8 die Rahmenöffnung 4 verschließt.

[0012] In Fig. 3 ist ein elastischer Körper dargestellt. Der außen gelegene, im Querschnitt des elastischen Körpers kreisförmige Halterand 13 dient in vorteilhafter Weise zur Befestigung der Abdeckplatte 8. Die Abdeckplatte 8 stabilisiert die Zwangsführung des angeschlossenen Endes des elastischen Körpers 9, welche durch die rotationssymmetrische Gestaltung des elastischen Körpers 9 hervorgerufen wird.

[0013] Fig. 4 zeigt einen Längsschnitt eines elastischen Körpers 9 in seinem ursprünglichen, bei der Herstellung erzeugten, formstabilen Zustand. Wie aus dieser Zeichnung ersichtlich, ist die Wandung des elastischen Körpers 9 hyperboloidförmig gestaltet, wobei sich am äußeren Ende des hyperboloidförmigen Bereichs eine Abrundung in Richtung des Verschlußweges X befindet, an die sich der Halterand 13 der Abdeckplatte 8 anschließt. Am inneren Ende des hyperboloidförmigen Bereichs schließt sich der Befestigungsrand 12 an, mit dem der elastische Körper 9 an dem Befestigungsstutzen 6 befestigt wird.

[0014] Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt eines elastischen Körpers 9 in seinem zweiten, nach Einwirkung einer in Richtung des Verschlußweges X wirkenden ausreichend großen Kraft, formstabilen Zustand. Die Form des elastischen Körpers ist annährend invers zu der Form aus Fig. 4, wobei zwischen dem inneren Ende des in Fig.4 hyperboloidförmigen Bereichs und dem Befestigungsrand 12 ein Knick entsteht.

[0015] In einer weiteren Ausführungsform könnte beispielsweise der elastische Körper des Verschlußmechanismus auch aus einem biegsamen und elastischen Metall bestehen. Außerdem ist auch eine andere Form des elastischen Körpers möglich, bei der das Umschlagen von einer formstabilen Position in eine andere formstabile Position Stattfindet. Hier sei insbesondere ein gekrümmter biegsamer Metallstreifen erwähnt, der bei einendiger fester Lagerung und anderendiger zwangsgeführter Lagerung und bei ausreichendem Verschlußweg in die entgegengesetzte Krümmung umschlägt. Der Verschlußmechanismus wäre auch in Form eines Kippmechanismus denkbar, bei dem der Verschlußweg bogenförmig verläuft.

Ansprüche

1. Verschlußmechanismus, insbesondere für einen Lüfterverschluß eines Innenraumlüfters, bestehend aus einem Rahmenelement mit einer Rahmenöffnung (4), einer Verschlußklappe (2) mit einem Verschlußweg (X) zwischen einem offenen und einem geschlossenen Zustand, und mindestens einem elastischen Körper (9), welcher an seinem zur Mitte der zu verschließenden Rahmenöffnung (4) gerichteten Ende an der Rahmenöffnung fest gelagert ist und an seinem diesem gegenüberliegenden Ende an der Verschlußklappe zwangsgeführt und befestigt ist, und dessen senkrechter Abstand der beiden Enden im geöffneten Zustand der Verschlußklappe größer ist als der Verschlußweg, so daß der elastische Körper (9) bei Krafteinwirkung in Richtung des Verschlußweges (X) von einem formstabilen Zustand nach Überschreitung eines forminstabilen Zustandes in einen zweiten formstabilen Zustand übergeht, wobei bei einem formstabilen Zustand die Verschlußklappe (2) geöffnet und bei dem anderen formstabilen Zustand die Verschlußklappe (2) geschlossen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Körper (9) im schließenden Zustand gleichzeitig die zu verschließende Rahmenöffnung (4) abdichtet.

2. Verschlußmechanismus nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Körper (9) eine rotationssymmetrische Form besitzt, wobei das zu der verschließenden Rahmenöffnung (4) gerichtete Ende ein im Zentrum des Körpers liegender Bereich ist.

3. Verschlußmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Körper (9) im Querschnitt hyperboloidförmig ausgeführt ist.

4. Verschlußmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Körper (9) an dem zur Mitte der zu verschließenden Rahmenöffnung (4) gegenüberliegenden Ende eine Abrundung in Richtung des Verschlußweges (X) aufweist.

5. Verschlußmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Körper (9) an dem zu der verschließenden Öffnung gerichteten Ende einen konzentrischen Befestigungsrand (12) für den Befestigungsstutzen (6) des Rahmenelements (1) aufweist.

6. Verschlußmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Körper (9) an dem zur Mitte der zu verschließenden Rahmenöffnung (4) gegenüberliegenden Ende einen Halterand (13) für die Verschlußklappe (2) aufweist.

7. Verschlußmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Körper (9) aus Elastomer-Kunststoff gefertigt ist.

8. Verschlußmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Körper (9) zu der Rahmenöffnung (4) gegenüberliegenden Seite ein strömungsgünstiges Profil besitzt.

Claims

1. Closure mechanism, in particular for a closure of an interior fan, comprising a frame element having a frame opening (4), a closure flap (2) having a closure pass (X) between an open and a closed state, and at least one elastic body (9) which, at its end directed towards the centre of the frame opening (4) to be closed, is mounted fixedly on the frame opening and, at its end lying opposite the first end, is forcibly guided on and fastened to the closure flap, and the vertical distance between the two ends in the open state of the closure flap is larger than the closure path, so that if a force acts in the direction of the closure path (X), the elastic body (9) is transferred, after a dimensionally unstable state is exceeded, from one dimensionally stable state into a second dimensionally stable state, the closure flap (2) being open in one dimensionally stable state and the closure flap (2) being closed in the other dimensionally stable state, characterized in that in the closing state the elastic body (9) at the same time seals the frame opening (4) which is to be closed.

2. Closure mechanism according to Claim 1, characterized in that the elastic body (9) has a rotationally symmetrical shape where the end which is directed towards the frame opening (4) to be closed is a region lying in the centre of the body.

3. Closure mechanism according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the elastic body (9) is of hyperboloid-shaped design in cross section.

4. Closure mechanism according to one of Claims 1 to 3, characterized in that at the end lying opposite the centre of the frame opening (4) to be closed, the elastic body (9) has a rounded-off section in the direction of the closure path (X).

5. Closure mechanism according to one of Claims 1 to 4, characterized in that at the end directed towards the opening to be closed, the elastic body (9) has a concentric fastening edge (12) for the fastening stub (6) of the frame element (1).

6. Closure mechanism according to one of Claims 1 to 5, characterized in that at the end lying opposite the centre of the frame opening (4) to be closed, the elastic body (9) has a retaining edge (13) for the closure flap (2).

7. Closure mechanism according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the elastic body (9) is manufactured from elastomeric plastic.

8. Closure mechanism according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the elastic body (9) has a flow-assisting profile on the side lying opposite the frame opening (4).

Revendications

1. Mécanisme de fermeture, en particulier pour l'obturation de l'aération d'un ventilateur d'intérieur, constitué d'un élément cadre avec une ouverture de cadre (4), un clapet d'obturation (2) avec une voie d'obturation (x) entre un état ouvert et un état fermé, et au moins un corps élastique (9), monté avec une fixation sur l'ouverture du cadre, à son extrémité orientée sur le milieu de l'ouverture du cadre à obturer (4), et guidé et fixé au clapet d'obturation par son extrémité opposée à celui-ci, et dont l'intervalle vertical des deux extrémités dans l'état ouvert du clapet d'obturation est plus grand que la voie d'obturation, de telle sorte que le corps élastique (9), lorsqu'un effet dynamique est produit en direction de la voie d'obturation (x), passe d'un état indéformable vers le franchissement d'un état déformable à un deuxième état indéformable, tandis que dans le premier état indéformable, le clapet d'obturation (2) est ouvert et que dans l'autre état indéformable le clapet d'obturation (2) est fermé, caractérisé en ce que le corps élastique (9), en l'état d'obturation, calfeutre en même temps l'ouverture du cadre à obturer (4).

2. Mécanisme de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps élastique (9) possède une forme à symétrie de révolution, tandis que l'extrémité dirigée vers l'ouverture du cadre à obturer (4) est un secteur situé au centre du corps.

3. Mécanisme de fermeture selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que le corps élastique (9), vu en coupe, est réalisé dans une forme hyperboloïde.

4. Mécanisme de fermeture selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le corps élastique (9), à l'extrémité située face au milieu de l'ouverture du cadre à obturer (4), présente un arrondi en direction de la voie d'obturation (x).

5. Mécanisme de fermeture selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le corps élastique (9), à l'extrémité dirigée vers l'ouverture qui doit être obturée, présente une collerette de fixation (12) pour le manchon de fixation (6) de l'élément de cadre (1).

6. Mécanisme de fermeture selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le corps élastique (9), à l'extrémité située face au milieu de l'ouverture du cadre à obturer (4), présente une collerette de support (13) pour le clapet d'obturation (2).

7. Mécanisme de fermeture selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le corps élastique (9) est fabriqué en matière plastique élastomère.

8. Mécanisme de fermeture selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le corps élastique (9), sur le côté situé face à l'ouverture de cadre (4), comporte un profilé d'écoulement favorable.

Zeichnung