Mobile Einstieghilfe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine mobile Einstieghilfe zum Einsteigen in Kanalöffnungen mit einem zu einem Ringmantel gebogenen breiten Metallband, das durch Vergrößerung des Ringdurchmessers in einer Kanalöffnung festklemmbar ist und an dem eine in aufrechter Position arretierbare Haltegriffkonstruktion gelenkig befestigt ist, und mit einem im Inneren zwischen den beiden offenen Enden des Ringmantels gelenkig angeordneten Spreizgetriebe, mit dem der Abstand zwischen den offenen Enden und damit der Durchmesser des Ringmantels einstellbar ist, wobei das Spreizgetriebe eine Spindel aufweist.

[0002] Häufig ist es nötig, bestehende Kanäle einer Revision zu unterziehen. Hierzu ist es vorgesehen, daß Wartungspersonal in von der Straße oder Gehwegen zugängliche senkrechte Kanäle einsteigt, die normalerweise mit Kanaldeckeln verschlossen sind. Diese senkrechten Kanäle weisen an der Kanalwandung üblicherweise Metallbügel auf, die vom Wartungspersonal als Trittstufen und Haltgriffe verwendet werden können, sofern sich das Personal im Kanal befindet. Direkt am Einstieg in den Kanal, bzw. oberhalb der Kanalöffnung ist jedoch kein Hilfsmittel vorhanden, um dem Wartungspersonal einen sicheren Einstieg zu ermöglichen. Dieser Sicherheitsmangel ist besonders dann relevant, wenn das Personal z.B. mit Atemschutzgeräten in die Kanäle einsteigt, wobei es passieren kann, das ein Arbeiter das Gleichgewicht verliert und sich verletzt.

[0003] Außerdem ist es gesetzlich zwingend notwendig, daß oberhalb von Einstiegstellen mit ortsfest montierten Steigleitern bzw. Steigeiseneingängen geeignete Haltevorrichtungen vorhanden sein müssen, um einen sicheren Ein- und Ausstieg zu gewährleisten (Gemeinde-Unfall-Versicherungsverband).

[0004] Um einen sicheren Einstieg in Kanalöffnungen zu gewährleisten, ist es bekannt, in der Öffnung eine Vorrichtung durch Verspannung zu befestigen, die dem Wartungspersonal beim Einstieg sicheren Halt bietet.

[0005] Derartige Vorrichtungen, die z.B. aus der DE 296 20 046 U1 bekannt sind, weisen ein zu einem Ringmantel gebogenes breites Metallband auf, dessen Enden einander überlappen und das durch Vergrößerung des Ringdurchmessers in der Kanalöffnung festklemmbar ist, wobei ein in aufrechter Position arretierter Griff dem Personal Halt geben soll.

[0006] Die Vergrößerung des Durchmessers and damit die klemmende Wirkung erfolgt über eine im Inneren des Ringes angeordnete gebogene Zahnstange über die die beiden Metallbandenden gegeneinander verschoben werden. Um eine Verspannung in der Kanalöffnung zu erreichen wird die Zahnstange über ein Ritzel angetrieben. Problematisch ist hierbei, daß diese Art des Antriebs keine Selbsthemmung aufweist, so daß das Ritzel mit einer Sperre versehen werden muß, um zu verhindern, daß sich die Spannung des Ringmantels von selbst löst. Hierbei wird es als unvorteilhaft empfunden, daß die Sperre nur in diskreten Stellungen des Ritzels wirkt. Daher ist es teilweise nötig, die Verspannung des Ringmantels um eine Ritzelteilung zu lösen, um eine Sperrwirkung zu erreichen. Das bedeutet jedoch, daß sich durch die Reduktion der Maximalverspannung zwangsläufig die Einstieghilfe in der Kanalöffnung lockert, was aus Sicherheitsgründen nicht akzeptabel ist.

[0007] Eine ähnliche Vorrichtung ist auch aus der DE 93 20 561 U1 bekannt, wobei die dort offenbarte Vorrichtung eine Gewindestange umfasst, auf der eine am Ringmantel befestigte Hülse durch normale Muttern verschoben wird, so dass zur Verstellung eine erhebliche Schraubarbeit geleistet werden muss.

[0008] Weiterhin ermöglichen die Einstieghilfen nach dem Stand der Technik aufgrund der geringen Verstellmöglichkeit der Zahn- bzw. Gewindestange nur eine Befestigung in Kanalöffnungen eines vorgegebenen Durchmessers. Für verschiedene Durchmesser müssen daher verschiedene Einstieghilfe mitgeführt werden.

[0009] Es ist ebenfalls nicht möglich diese Einstieghilfen in Kanalöffnungen zu verwenden, die am inneren Rand Vorsprünge aufweisen, um Befestigungsschrauben von Kanaldeckeln aufzunehmen, die in Regionen verwendet werden, wo häufig Überschwemmungen auftreten, wobei durch das aus dem Kanal drückende Wasser die Deckel von den Öffnungen abgehoben werden können.

[0010] Aufgabe der Erfindung ist es, eine mobile Einstieghilfe bereitzustellen, die ein größtmögliches Maß an Sicherheit bietet, einfach und wirtschaftlich herzustellen ist und darüber hinaus flexibel einsetzbar ist.

[0011] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das im Innern des Ringmantels der eingangs genannten Einstieghilfe zwischen den beiden offenen Enden des Ringmantels angeordnete Spreizgetriebe, mit dem der Abstand zwischen den beiden offenen Enden und damit der Durchmesser des Ringmantels einstellbar ist, eine Spindel aufweist und auf der Spindel zwei einander gegenüberliegende Anlenkteile mit Innengewinde in Bereichen unterschiedlicher Gewindeorientierung gelagert sind. Hierdurch werden die obengenannten Nachteile im Stand der Technik überwunden.

[0012] Durch die Einstellbarkeit des Durchmessers ist es möglich den Ringmantel der Einstieghilfe mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der der Kanalöffnung, in die Öffnung einzusetzen und anschließend innerhalb der Kanalöffnung infolge einer Vergrößerung des Durchmessers durch eine Verspannung zu befestigen. Anschließend kann der arretierte Griff der Einstieghilfe dem Wartungspersonal den für den Einstieg nötigen Halt bieten.

[0013] Als besonders vorteilhaft wird es empfunden, wenn das Spreizgetriebe eine Kurbel aufweist, über die die Spindel stufenlos drehbar ist.

[0014] Eines der Anlenkteile befindet sich demnach also auf einem Bereich der Spindel mit Rechtsgewinde und das andere Anlenkteil auf einem Bereich mit Linksgewinde. Hierdurch wird erreicht, dass sich die Anlenkteile bei einer Drehung der Spindel immer in entgegengesetzten Richtungen bewegen. Durch die stufenlose Verstellung wird weiterhin gewährleistet, dass die Einstieghilfe mit einer maximal möglichen Verspannung innerhalb der Kanalöffnung befestigbar ist.

[0015] Besonders günstige Hebelverhältnisse werden erreicht, wenn durch eine Drehung der Spindel die Anlenkteile in entgegengesetzten Richtungen bewegbar sind und gleichzeitig diese Bewegungen durch an den Anlenkteilen angelenkte Verbindungselemente in zu den Bewegungen der Anlenkteile senkrecht orientierte Bewegungen zweier Lagerböcke umgesetzt werden.

[0016] Diese Richtungsumsetzung der Bewegungen erfolgt in einfacher Weise dadurch, dass die Verbindungselemente jeweils mit einem Ende an einem Anlenkteil und mit dem anderen Ende an einem Lagerbock angelenkt sind.

[0017] Durch diese Richtungsumsetzung der Bewegungen infolge der über die Verbindungselemente wirkenden Kräfte wird erreicht, dass sich die Lagerböcke voneinander wegbewegen, wenn sich die Anlenkteile aufeinander zubewegen und umgekehrt.

[0018] Im maximal verspannten Zustand der Einstieghilfe weisen die Lagerböcke einen maximalen und die Anlenkteile einen minimalen Abstand voneinander auf. Da die die Verspannung verursachende Kraft innerhalb der Verbindungsrichtung der Lagerböcke wirkt und der Abstand der Anlenkteile minimal ist, ist auch die resulierende Kraft in Richtung der Achse der Getriebespindel minimal, so daß sich durch diese Anordnung des Spreizgetriebes eine Selbsthemmung ergibt. Das bedeutet, daß sich eine einmal eingestellte Verspannung der Einstieghilfe nicht von selbst lösen kann. Insofern ist es mit der vorliegenden Lösung nicht nötig, eine nur unter diskreten Positionen wirkende Sperre am Spreizgetriebe vorzusehen.

[0019] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Spreizgetriebe mit einem seiner Lagerböcke an wenigstens einem offenen Ende des Ringmantels über mindestens ein schwenkbares Zwischenstück angelenkt ist. Hierzu wird das Zwischenstück selbst unmittelbar am offenen Ende des Ringmantels angelenkt. Hier ist es auch denkbar und sinnvoll mehrere, insbesondere zwei Zwischenstücke zu verwenden. Ebenfalls kann das Spreizgetriebe mit beiden Lagerböcken über Zwischenstücke an den offenen Enden des Ringmantels angelenkt werden.

[0020] Durch die Verschwenkbarkeit des Zwischenstückes ist es möglich, daß der Lagerbock über den die wirkende Kraft auf den Ringmantel übertragen wird, entweder vor oder hinter der Anlenkstelle des Zwischenstücks am Ringmantel liegt. Somit ist durch ein Verschwenken des Zwischenstücks der Durchmesser des Ringmantels in Schritten zu verändern. Hierdurch ergibt sich die Möglichkeit, die Einstieghilfe in Kanalöffnungen der unterschiedlichsten Durchmesser zu verwenden. Übliche einstellbare Durchmesser von Kanalöffnungen sind dabei 540, 600, 610 und 625 mm. Auch andere Durchmesser sind stufenlos einstellbar.

[0021] Bei dieser Konstruktion ist es weiterhin sinnvoll, das verschwenkbare Zwischenstück in einer gebogenen Ausführung zu verwenden, wobei die Biegung an die Biegung des Ringmantels angepaßt ist. Ebenfalls ist es empfehlenswert, daß am Zwischenstück zur Verschwenkung ein Handknauf vorsteht. Hierdurch kann vermieden werden, daß sich die bedienende Person beim Verschwenken des Zwischenstücks verletzt.

[0022] Die erfindungsgemäße Einstieghilfe wird noch dadurch universeller und sicherer, wenn am oberen Rand des Ringmantels radial nach außen weisende Vorsprünge angeordnet sind. Die äußeren Kanten der Vorsprünge liegen dann auf einem Durchmesser, der größer ist als der Durchmesser des Ringmantels.

[0023] Daher ist es möglich, den entsprechend voreingestellten Ringmantel der Einstieghilfe kontrolliert in eine Kanalöffnung gleiten zu lassen. Hierbei legen sich die Vorsprünge auf den Rand der Kanalöffnung auf und verhindern so, daß die gesamte Einstieghilfe in die Tiefe rutscht. Je nach Konstruktion der Kanalöffnung und Ausführung des Kanaldeckels liegen dann die Vorsprünge entweder direkt auf dem die Kanalöffnung umgebenden Boden (z.B. Straße) oder auf dem Auflagerand des Kanaldeckels.

[0024] Hier ist es besonders vorteilhaft, wenn die Unterseiten der einzelnen Vorsprünge oberhalb der Oberseite des Ringmantels liegen. Hierdurch ist gewährleistet, daß die Einstieghilfe auch in Kanalöffnungen eingesetzt werden kann, bei denen die Deckel durch zusätzliche Schrauben gesichert sind. Diese Sicherungsschrauben liegen üblicherweise in Vorsprüngen ein, die sich vom Rand der Kanalöffnung radial nach innen erstrecken und damit den freien Durchmesser der Öffnung verkleinern. An diesen Vorsprüngen der Kanalöffnung würde der Ringmantel der Einstieghilfe keinen ausreichenden Halt finden.

[0025] Durch die erwähnte Konstruktion können die Vorsprünge der Kanalöffnung jedoch direkt in den Bereich der Einstieghilfe einliegen, der sich zwischen den Unterseiten der am Ringmantel vorstehenden Vorsprünge und der Oberkante des Ringmantels befindet. Der Abstand zwischen den Unterseiten der Vorsprünge und der Ringmanteloberkante beträgt vorteilhafterweise 25 mm. Selbstverständlich ist jeder andere Abstand möglich. Durch den gewählten Abstand können trotz der Vorsprünge an der Kanalöffnung die Vorsprünge des Ringmantels sichernd auf dem Rand der Kanalöffnung aufliegen, wobei der Ringmantel vollflächig an der Kanalwand anliegt und im verspannten Zustand maximalen Halt bietet.

[0026] Eine platzsparende Konstruktion ist dadurch gegeben, daß im Bereich eines offenen Endes des Ringmantels im Inneren des Ringes zwei vorzugsweise senkrechte Führungsschienen angeordnet sind, die Langlöcher aufweisen, in denen Führungsstifte der Haltegriffkonstruktion gleiten. Bei dieser Konstruktion weist der Haltegriff zwei seitliche Rohre mit z.B. rechteckigem Querschnitt auf, an deren Ende sich jeweils ein seitlicher Führungsstift befindet, wobei die Stifte aufeinander zuweisen und im jeweiligen Langloch der Führungsschiene einliegen. Ebenfalls sind in einem unteren Bereich der Rohre zu dem jeweils gegenüberliegenden Rohr gerichtete Vorsprünge angeordnet, die in aufrechter Position der Haltegriffkonstruktion die Führungsschienen umgreifen.

[0027] Die Konstruktion mit den Führungsschienen erlaubt es, daß bei Nichtbenutzung der Einstieghilfe die gesamte Haltegriffkonstruktion von der aufrechten Stellung in eine waagerechte Stellung gebracht wird, bei der die Griffkonstruktion auf dem Rand des Ringmantels aufliegt und durch z.B. Bolzenkopfriegel arretiert wird. In dieser Position kann die Einstieghilfe platzsparend auf den Wartungsfahrzeugen mitgeführt werden.

[0028] Wird die Einstieghilfe zur Benutzung herangezogen, so wird die Haltegriffkonstruktion an der gelenkigen Verbindung der Führungsstifte mit den Führungsschienen in die aufrechte Position geklappt. Hierzu wird die Griffkonstruktion in den Führungsschienen nach oben gezogen und die an den Rohren angebrachten Vorsprünge über den Führungsschienen positioniert. Beim Absenken der Griffkonstruktion innerhalb der Langlöcher der Führungsschienen umgreifen die Vorsprünge der Rohre die Führungsschienen und arretieren diese in ihrer Position.

[0029] Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Einstieghilfe ist dann gegeben, wenn an der Unterseite des Ringmantels, vorzugsweise am unteren Ende der beiden Führungsschienen Rollen angebracht sind. In diesem Fall kann die Einstieghilfe im aufgeklappten Zustand der Griffkonstuktion einfach über eine Kanalöffnung gefahren und in dieser abgesenkt werden, ohne das die benutzende Person das Gewicht der Einstieghilfe zu tragen hat.

[0030] Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Einstieghilfe ist in den nachfolgenden Abbildungen dargestellt. Es zeigen

Fig. 1

eine Aufsicht auf die gesamte Einstieghilfe mit niedergelegter Haltegriffkonstruktion.

Fig. 2

eine seitliche Schnittansicht der erfindungsgemäßen Einstieghilfe mit Blick auf das Spreizgetriebe;

Fig. 3

eine Aufsicht im Detail auf das Spreizgetriebe mit verschwenkbarem Zwischenstück;

[0031] Die Abbildung 1 stellt eine Gesamtübersicht von oben der erfindungsgemäßen Einstieghilfe mit niedergelegter Haltegriffkonstruktion dar. Durch unterschiedliche Strichstärken sind zwei mögliche Ringmanteldurchmesser angedeutet. Die Abbildung zeigt das zu einem Ringmantel gebogene breite Metallband 1, das durch Vergrößerung des Ringdurchmessers in einer Kanalöffnung festklemmbar ist. Es sind mehrere radial nach außen weisenden Vorsprünge 15 zu erkennen, die sich am oberen Rand des Ringmantels befinden und bei einer in eine Kanalöffnung eingesetzten Einstieghilfe auf dem Rand der Kanalöffnung aufliegen, um die gesamte Vorrichtung gegen unbeabsichtigtes Abrutschen in die Tiefe zu sichern. Der Abbildung 2 ist zu entnehmen, daß die Unterseiten der Vorsprünge 15 oberhalb der Oberkante des Ringmantels 1 liegen.

[0032] Die Haltegriffkonstruktion 2, die zwei seitliche Rohre 21 und 22 aufweist, ist über nicht dargestellte Führungsstifte an den Führungsschienen 16 und 17 angelenkt. In aufrechter Position der Haltegriffkonstruktion umgreifen die in einem unteren Bereich der Rohre angebrachten Vorsprünge 19 die Führungsschienen 16 und 17 und arretieren die Griffkonstruktion so gegen unbeabsichtigtes Umklappen.

[0033] Im inneren Bereich des Ringmantels 1 ist zwischen den beiden offenen Enden des Ringmantels ein Spreizgetriebe 4 angeordnet, das eine Spindel 3 aufweist. Mit Hilfe dieses Spreizgetriebes ist der Durchmesser des Ringmantels einstellbar.

[0034] Die Konstruktion und Funktion des Spreizgetriebes ist einer Detailansicht in Abbildung 2 zu entnehmen. Diese Abbildung zeigt ein Spreizgetriebe 4, das eine senkrecht angeordnete Spindel 3 aufweist. Auf der Spindel, die ein Außengewinde mit zwei verschiedenen Orientierungen aufweist, sind zwei Anlenkteile 6 und 7 gelagert, die sich auf den verschiedenen Bereichen der Gewindeorientierung befinden. So ist z.B. das Anlenkteil 6 auf einem Bereich mit Rechts- und Anlenkteil 7 auf einem Bereich mit Linksgewinde gelagert.

[0035] Ein Drehen der Spindel 3, das über die Kurbel 5 stufenlos möglich ist, bewirkt dann, daß sich die Anlenkteile 6 und 7 immer in entgegengesetzter Richtung bewegen. Über die an den Anlenkteilen 6 und 7 angelenkten Verbindungselemente 8,9 bzw. 10,11, die mit ihrem jeweils anderen Ende an Lagerböcken angelenkt sind, werden die senkrechten Bewegungen der Anlenkteile 6 und 7 in waagerechte Bewegungen der Lagerböcke 12 und 13 umgesetzt. Hierbei ist die Konstruktion so ausgeführt, daß sich die Lagerböcke 12 und 13 voneinander wegbewegen, wenn sich die Anlenkteile 6 und 7 aufeinander zubewegen.

[0036] Entfernen sich die Lagerböcke 12 und 13 durch eine Drehung der Spindel voneinander, so vergrößert sich der Abstand der beiden offenen Enden OE1 und OE2 des Ringmantels und der Durchmesser des Ringmantels wird vergrößert. Hierdurch ist es möglich die Einstieghilfe in einer Kanalöffnung an der Kanalwand fest zu verspannen.

[0037] Auf der Seite des Lagerbocks 12 ist das Spreizgetriebe 4 direkt an dem Ringmantel 1 angelenkt. Auf der Seite des Lagerbocks 13 erfolgt die gelenkige Verbindung des Spreizgetriebes mit dem Ringmantel 1 jedoch über ein schwenkbares Zwischenstück 14, das in der Abbildung 2 in der innen am Ringmantel anliegenden Position dargestellt ist. In dieser Position wird der kleinste Durchmesser des Ringmantels erreicht.

[0038] Die Figur 3 zeigt im Detail etwas genauer die Funktion des schwenkbaren Zwischenteils 14. In der eingeschwenkten Position, die durch eine dicke Strichstärke dargestellt ist, liegt das Zwischenstück 14 mit der Stelle, an der der Lagerbock 13 angelenkt ist, innen am Ringmantel an. Hier ist auch zu erkennen, daß die Biegung des Zwischenstücks 14 an die Biegung des Ringmantels angepaßt ist.

[0039] In der hier dargestellten Position wird der kleinste Durchmesser des Ringmantels erreicht, was auch daran zu erkennen ist, daß die Lagerböcke 12 und 13 minimalen Abstand voneinander haben. In dieser Stellung kann die Einstieghilfe z.B. in Kanalöffnungen mit 540 mm Durchmesser verspannt werden.

[0040] Für größere Durchmesser von z.B. 625 mm reicht die maximale Verstellmöglichkeit des Spreizgetriebes nicht aus. In diesem Fall ist es aber möglich, das Zwischenstück 14 auszuschwenken, wie es in der Abbildung in dünner Strichstärke angedeutet ist. Bei gleichbleibender Getriebestellung vergrößert sich durch diese Maßnahme der Umfang des Ringmantels um die doppelte Länge des Zwischenstücks 14. In der ausgeschwenkten Position des Zwischenstücks 14 liegt die Stelle, an der der Lagerbock 13 angelenkt ist, deutlich vor dem einen offenen Ende OE1 des Ringmantels 1. Die dünn dargestellte Position entspricht darüber hinaus dem maximal einstellbaren Durchmesser des Ringmantels, was an den vollständig ausgefahrenen Verbindungselementen 8/10 erkennbar ist.

[0041] Der in der Abbildung dargestellte Durchmesser entspricht nicht dem tatsächlichen Durchmesser, da die Abbildung stark verkleinert wiedergegeben ist.

[0042] Der Abbildung 3 ist auch zu entnehmen, daß das Spreizgetriebe 4 nicht nur unmittelbar mit seinem Lagerbock 13 an dem Zwischenstück 14 sondern auch noch zusätzlich über ein weiteres Verbindungselement 23 an diesem Zwischenstück 14 angelenkt sein kann. Dies hat Vorteile bezüglicher der Richtung der resultierenden Kräfte, da es bei dieser Konstruktion ausgeschlossen ist, daß durch die wirkende Spannkraft das Zwischenstück 14 automatisch eingeklappt wird.

[0043] In der Abbildung 2 sind zusätzlich die Führungsschienen 16/17 dargestellt, die jeweils Langlöcher aufweisen, in denen die Führungsstifte 18 gleiten. Diese Führungsstifte befinden sich jeweils seitlich am unteren Ende der Rohre 21 und 22 der Haltegriffkonstruktion 2. Die Abbildung zeigt die Haltegriffkonstruktion sowohl in liegender (dünne Linien) als auch aufrechter arretierter (dicke Linien) Position, wobei die Haltegriffkonstruktion aus Gründen der Übersichtlichkeit nur teilweise dargestellt ist.

[0044] Aus der liegenden Position wird die Haltegriffkonstruktion 2 an der gelenkigen Verbindung zwischen den Führungsstiften 18 und den Führungsschienen 16/17 aufgerichtet und anschließend in aufrechter Position in den Führungsschienen nach unten verschoben. Hierbei werden die beidseitigen Vorsprünge 19 über die Führungsschienen geschoben und umgreifen diese sodann. Aufgrund des langen effektiv wirkenden Hebels zwischen der unteren Anlenkstelle von Führungsstift und Führungsschiene sowie der oberen Stelle der Schienen, die von den Vorsprüngen umgriffen werden, erfolgt eine Arretierung der Griffkonstruktion.

[0045] Ebenfalls erkannbar sind die an den unteren Enden der Führungsschienen 16/17 angeordneten Rollen 20, um die Einstieghilfe ohne viel Kraftaufwand über eine Kanalöffnung schieben und dann absenken zu können.

Ansprüche

1. Mobile Einstieghilfe zum Einsteigen in Kanalöffnungen mit einem zu einem Ringmantel (1) gebogenen breiten Metallband, das durch Vergrößerung des Ringdurchmessers in einer Kanalöffnung festklemmbar ist und an dem eine in aufrechter Position arretierbare Haltegriffkonstruktion (2) gelenkig befestigt ist, und mit einem im Inneren zwischen den beiden offenen Enden des Ringmantels (1) gelenkig angeordneten Spreizgetriebe (4), mit dem der Abstand zwischen den offenen Enden und damit der Durchmesser des Ringmantels (1) einstellbar ist, wobei das Spreizgetriebe (4) eine Spindel (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Spindel (3) zwei einander gegenüberliegende Anlenkteile (6, 7) mit Innengewinde in Bereichen unterschiedlicher Gewindeorientierung gelagert sind.

2. Einstieghilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizgetriebe (4) eine Kurbel (5) aufweist, über die die Spindel (3) stufenlos drehbar ist.

3. Einstieghilfe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine Drehung der Spindel (3) die Anlenkteile (6, 7) in entgegengesetzten Richtungen bewegbar sind und diese Bewegungen durch an den Anlenkteilen (6, 7) angelenkte Verbindungselemente (8, 9, 10, 11) in zu den Bewegungen der Anlenkteile (6, 7) senkrecht orientierte Bewegungen zweier Lagerböcke (12, 13) umgesetzt werden.

4. Einstieghilfe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente (8, 9, 10, 11) jeweils mit einem Ende an einem Anlenkteil (6, 7) und mit dem anderen Ende an einem Lagerbock (12, 13) angelenkt sind.

5. Einstieghilfe nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Lagerböcke (12, 13) voneinander weg bewegen, wenn sich die Anlenkteile (6, 7) aufeinander zu bewegen und umgekehrt.

6. Einstieghilfe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizgetriebe (4) an wenigstens einem offenen Ende des Ringmantels (1) über mindestens ein schwenkbares Zwischenstück (14) angelenkt ist.

7. Einstieghilfe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Zwischenstück (14) zur Verschwenkung ein Handknauf vorsteht.

8. Einstieghilfe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Rand des Ringmantels (1) radial nach außen weisende Vorsprünge (15) angeordnet sind.

9. Einstieghilfe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseiten der Vorsprünge (15) oberhalb der Oberkante des Ringmantels (1) liegen.

10. Einstieghilfe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des einen offenen Endes des Ringmantels (1) im Inneren des Ringes zwei Führungsschienen (16, 17) angeordnet sind, die Langlöcher aufweisen, in denen Führungsstifte (18) der Haltegriffkonstruktion (2) gleiten.

11. Einstieghilfe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltegriffkonstruktion (2) zwei seitliche Rohre (21, 22) aufweist, in deren unterem Bereich zwei jeweils zu dem gegenüberliegenden Rohr gerichtete Vorsprünge (19) angeordnet sind, die in aufrechter Position der Haltegriffkonstruktion (2) die Führungsschienen (16, 17) umgreifen.

12. Einstieghilfe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Ringmantels (1), vorzugsweise am unteren Ende der Führungsschienen (16, 17), Rollen (20) angebracht sind.

Claims

1. A mobile access aid for entry into sewer manholes having a wide metal strip bent to form a ring jacket (1) which by enlargement of the ring diameter can be clamped tight in a sewer manhole and on which is articulately fastened a handhold construction (2) that can be locked in place in the upright position, and having arranged articulately on the inside between the two open ends of the ring jacket (1) an expander gear (4) with which the distance between the open ends, and hence the diameter of the ring jacket (1), can be adjusted, the expander gear (4) comprising a screw (3), characterized in that two opposed linking parts (6, 7) with female threads are mounted on the screw (3) in regions with different thread orientation.

2. An access aid according to Claim 1, characterized in that the expander gear (4) comprises a crank (5) by means of which the screw (3) can be steplessly turned.

3. An access aid according to either of the preceding claims, characterized in that by turning the screw (3) the linking parts (6, 7) can be moved in opposing directions and that these movements are converted by means of connector elements (8, 9, 10, 11) articulated on the linking parts (6, 7) into the movements of two bearing blocks (12, 13) oriented perpendicularly to the movements of the linking parts (6, 7).

4. An access aid according to Claim 3, characterized in that the connector elements (8, 9, 10, 11) are articulated in each case at the one end to one linking part (6, 7) and at the other end to one bearing block (12, 13).

5. An access aid according to either of Claims 3 or 4, characterized in that the bearing blocks (12, 13) move away from each other when the linking parts (6, 7) move toward each other, and vice versa.

6. An access aid according to any of the preceding claims, characterized in that the expander gear (4) is articulated to at least one open end of the ring jacket (1) by means of at least one pivotable intermediate piece (14).

7. An access aid according to Claim 6, characterized in that a hand knob projects from the intermediate piece (14) for the purpose of pivoting the latter.

8. An access aid according to any of the preceding claims, characterized in that projections (15) are arranged pointing radially outward at the upper edge of the ring jacket (1).

9. An access aid according to Claim 8, characterized in that the undersides of the projections (15) lie above the upper edge of the ring jacket (1).

10. An access aid according to any of the preceding claims, characterized in that in the region of one open end of the ring jacket (1) are arranged on the inside of the ring two guide rails (16, 17) having longitudinal holes in which slide guide pins (18) of the handhold construction (2).

11. An access aid according to Claim 10, characterized in that the handhold construction (2) comprises two lateral tubes (21, 22) in the lower region of which are arranged two projections (19) pointing in each case toward the tube lying opposite and which grip around the guide rails (16, 17) when the handhold construction (2) is in the upright position.

12. An access aid according to any of the preceding claims, characterized in that wheels (20) are attached to the underside of the ring jacket (1), preferably to the lower end of the guide rails (16, 17).

Revendications

1. Un dispositif mobile d'aide à la pénétration pour pénétrer dans des bouches de canaux, doté d'une large bande métallique, qui est courbée de façon à former une chape (1) annulaire, laquelle peut être fixée par serrage dans une bouche de canal, au moyen d'une augmentation du diamètre de l'anneau, et sur laquelle est fixée, de façon articulée, une construction (2) de poignée barre verrouillable en position dressée, et doté d'un mécanisme (4) d'expansion, qui est disposé de façon articulée à l'intérieur, entre les deux extrémités ouvertes de la chape (1) annulaire, et qui permet de régler la distance entre les extrémités ouvertes de la chape (1) annulaire et, ce faisant, son diamètre, cependant que le mécanisme (4) d'expansion présente une vis (3), caractérisé en ce que deux éléments (6, 7) articulés, disposés l'un en face de l'autre et pourvus d'un filet de vis intérieur, sont guidés sur la vis (3) dans des sections d'orientation de filet différentes.

2. Un dispositif d'aide à la pénétration conforme à la revendication n° 1, caractérisé en ce que le mécanisme (4) d'expansion présente une manivelle (5), qui permet de faire effectuer à la vis (3) un mouvement de rotation sans à-coup.

3. Un dispositif d'aide à la pénétration conforme à une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une rotation de la vis (3) permet de faire bouger les éléments (6, 7) articulés dans des sens opposés et des éléments (8, 9, 10, 11) de liaison, qui sont articulés sur les éléments (6, 7) articulés, transforment ces mouvements en mouvements de deux blocs (12, 13) de support, dans des directions perpendiculaires aux mouvements des éléments (6, 7) articulés.

4. Un dispositif d'aide à la pénétration conforme à la revendication n° 3, caractérisé en ce que chacun des éléments (8, 9, 10, 11) de liaison est articulé, en une de ses extrémités sur un élément (6, 7) articulé et en son autre extrémité sur un bloc (12, 13) de support.

5. Un dispositif d'aide à la pénétration conforme à une des revendications n° 3 ou n° 4, caractérisé en ce que les blocs (12, 13) de support s'éloignent l'un de l'autre lorsque les éléments (6, 7) articulés se rapprochent l'un de l'autre, et vice-versa.

6. Un dispositif d'aide à la pénétration conforme à une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le mécanisme (4) d'expansion est articulé au niveau d'au moins une extrémité ouverte de la chape (1) annulaire au travers d'au moins une pièce (14) de liaison, qui peut pivoter.

7. Un dispositif d'aide à la pénétration conforme à la revendication n° 6, caractérisé en ce qu'un pommeau pour action manuelle est protubérant sur la pièce (14) de liaison, pour le pivotement.

8. Un dispositif d'aide à la pénétration conforme à une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des protubérances (15), qui pointent vers l'extérieur, sont disposées au niveau du bord supérieur de la chape (1) annulaire.

9. Un dispositif d'aide à la pénétration conforme à la revendication n° 8, caractérisé en ce que les faces inférieures des protubérances (15) sont disposées au-dessus du rebord supérieur de la chape (1) annulaire.

10. Un dispositif d'aide à la pénétration conforme à une des revendications précédentes, caractérisé en ce que deux rails (16, 17) de guidage sont disposés à proximité de l'une des extrémités ouvertes de la chape (1) annulaire, dans l'intérieur de l'anneau, et présentent des fentes, à l'intérieur desquelles coulissent des goupilles (18) de guidage de la construction (2) de poignée barre.

11. Un dispositif d'aide à la pénétration conforme à la revendication n° 10, caractérisé en ce que la construction (2) de poignée barre présente deux tubes (21, 22) latéraux, dans la zone inférieure desquels sont disposées deux protubérances (19), desquelles chacune est orientée dans le sens du tube opposé et qui étreignent les rails (16, 17) de guidage, lorsque la construction (2) de poignée barre est dans sa position dressée.

12. Un dispositif d'aide à la pénétration conforme à une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au niveau de la face inférieure de la chape (1) annulaire, et de préférence au niveau de l'extrémité inférieure des rails (16, 17) de guidage, sont disposés des rouleaux (20).

Zeichnung