(19)
(11) EP 0 940 539 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.03.2003  Patentblatt  2003/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.09.1999  Patentblatt  1999/36

(21) Anmeldenummer: 99102939.8

(22) Anmeldetag:  13.02.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.03.1998 DE 29803884 U

(71) Anmelder: Dr. Hahn GmbH & Co. KG
D-41189 Mönchengladbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Palmowsky, Hans-Jürgen
    41836 Hückelhoven (DE)

(74) Vertreter: Palgen, Peter, Dipl.-Phys. Dr. et al
Palgen, Schumacher & Kollegen Frühlingstrasse 43A
45133 Essen
45133 Essen (DE)

   


(54) Band für Türen, Fenster oder dergleichen


(57) Bei einem Band für Türen, Fenster oder dergleichen umfaßt das Flügelbandteil (20) ein zur Auflage auf der ebenen Vorderseite des Flügels bestimmten plattenförmiges, mit Dem Flügelbandteil (20) zu verbindenden und seitlich von dessen Scharnierteil ausladendes Befestigungsteil (3) und eine auf dem Befestigungsteil (3) aufliegende und mit parallelen horizontalen Führungsflächen (8,8) in eine mit komplementären horizontalen Führungsflächen (6,6) versehene Durchbruchsanordnung (4) des Befestigungsteils (3) eingreifende Halteplatte (30), die Bohrungen (9) für den Durchgriff von vorn durch die Halteplatte (30) und die Durchbruchanordnung (4) geführten und in den Vorderseite des Flügels einzuschraubenden Befestigungsschrauben. Das Befestigungsteil (3) ist mittels einer an der Halteplatte (30) und dem Befestigungsteil (3) angreifenden, mit Gewinde versehenen Verstellspindel horizontal gegenüber der Halteplatte (30) zum Zwecke der Justierung des Flügels im Rahmen verstellbar. Im mittleren Bereich des Befestigungsteils (3) ist im Bereich der Halteplatte (30) ein nach vorn vorstehender Gewindepflock (22) mit einer vor dem Befestigungsteil (3) horizontal verlaufenden Gewindebohrung (24) angeordnet. Die Halteplatte (30) weist ein von dem Gewindepflock (22) durchgriffenes horizontales Langloch (23) auf. Die Verstellspindel (15) durchgrieft den Gewindepflock (22) in der Gewindebohrung (24) und ist an der Halteplatte (30) drehbar, jedoch axial unverlagerbar abgestützt.







Recherchenbericht