Verriegelungseinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, mit einem Hauptschließkasten, wenigstens einem Zusatzschließkasten und wenigstens einer den Zusatzschließkasten mit dem Hauptschließkasten verbindenden Zugstange.

[0002] Eine derartige Verriegelungseinrichtung ist z. B. aus der EP 798 436 A2 bekannt. Diese Verriegelungseinrichtung besitzt den wesentlichen Vorteil, daß die Tür außerhalb der Mitte, d. h. wenigstens im Bereich einer Ecke über den Fallenriegel gehalten und auch verriegelt werden kann. Fällt eine mit dieser Verriegelungseinrichtung ausgestattete Tür ins Schloß, dann wird zunächst der Fallenriegel über das türrahmenseitige Schließblech zurückgeschoben, wodurch ein Schließen der Tür ermöglicht wird. Befindet sich die Tür in der Schließlage, wird der Fallenriegel aus dem Zusatzschließkasten ausgeschoben und geht über seine Fallenstellung hinaus in eine Verriegelungsstellung. Da der Fallenriegel in dieser Riegelstellung gegen ein unbefugtes Zurückschieben gesichert ist, kann et z. B. durch Einschieben eines flachen Werkzeuges in den Spalt zwischen der Tür und dem Türrahmen dieses Zusatzriegelschloß nicht entriegelt werden. Eine derart verriegelte Tür bietet einen hohen Widerstand gegen Einbruch.

[0003] Es hat sich jedoch gezeigt, daß derartige Türen zwar ohne weiteres manuell geöffnet werden können, ein automatisches Öffnen z. B. mittels eines elektromagnetisch betätigten Elektroöffners aufwendiger Umbauarbeiten bzw. Zusatzeinrichtungen bedarf. Man müßte so viele Elektroöffner am Türrahmen anbringen, wie Fallen vorhanden sind. Dies ist nicht nur teuer, sondern auch umständlich und beeinträchtigt das optische Erscheinungsbild der Tür bzw. der Rahmens, da die Elektroöffner entsprechende Ausnehmungen aufweisen. In der Regel können mit bekannten Elektroöffnern Fallen mit einem Fallenausschluß von 10 mm bzw. 15 mm freigegeben werden. Fallen mit einem größeren Ausschluß von z. B. 20 mm können jedoch mittels derartiger Elektroöffner nicht freigegeben werden.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelungseinrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß die Tür, das Fenster oder dergleichen auch elektrisch geöffnet werden können.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einer Verriegelungseinrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Zugstange mit einer Öffnungseinrichtung gekoppelt ist und die Öffnungseinrichtung einen elektrischen, elektromechanischen oder elektromagnetischen Antrieb für die Zugstange aufweist.

[0006] In der nachfolgenden Beschreibung wird lediglich noch auf eine Tür Bezug genommen, wobei die Ausführungsformen auch gleichermaßen gut für Fenster oder andere verschließbare Flügel eingesetzt werden kann. Die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung bietet den wesentlichen Vorteil, daß die Tür in ihrer Schließstellung über die Zusatzschließkästen verriegelt ist und dennoch elektrisch geöffnet werden kann, da über den Antrieb die Zustange in Öffnungsrichtung verlagert wird. Über diese Zugstange werden die Fallenriegel aus ihrer Riegelstellung über die Fallenstellung hinaus in die Offenstellung, d. h. vollständig in den Schließkasten zurückgezogen. Diese Fallenriegel behindern somit nicht mehr das Öffnen der Tür.

[0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Antrieb eine elektrisch betätigbare Entriegelungsvorrichtung für einen Energiespeicher aufweist. Befindet sich die Tür in der geschlossenen Stellung, dann ist der Energiespeicher geladen. Wird die Entriegelungsvorrichtung elektrisch betätigt, dann wird der Energiespeicher entriegelt und die darin gespeicherte Energie freigesetzt. Diese Energie bewirkt eine Verlagerung der Zugstange und somit ein Zurückschließen der Fallenriegel.

[0008] Dabei wird bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel die Entriegelungsvorrichtung von einem Elektromagneten mit axial verschieblichem Anker gebildet. Wird der Elektromagnet bestromt, dann wird der Anker z. B. ausgeschoben oder in den Magneten eingezogen. Durch diese Verlagerung des Ankers wird die Entriegelungsvorrichtung betätigt und die Energie im Energiespeicher freigesetzt. Insbesondere wird der Energiespeicher von einer Feder, zum Beispiel einer Druckfeder gebildet.

[0009] Eine Ausführungsform sieht vor, daß die Entriegelungsvorrichtung mittels einer verschwenkbar gelagerten Rastnase einen ersten verschieblich gelagerten Abschnitt des Energiespeichers hintergreift und blockiert. Wird die Entriegelungsvorrichtung betätigt und dadurch die Rastnase verschwenkt, dann gibt diese den ersten verschieblich gelagerten Abschnitt des Energiespeichers frei, und hebt die Blockierung auf. Dieser Abschnitt wird dann von der vorgespannten Feder verschoben. Da dieser erste verschieblich gelagerte Abschnitt des Energiespeichers mit der Zugstange gekoppelt ist, wird auch diese verschoben und in die Offenstellung überführt, in welcher die Fallenriegel ins Gehäuse eingezogen sind.

[0010] Vorzugsweise besitzt der Energiespeicher einen zweiten verschieblich gelagerten Abschnitt, der mit einem, beim Schließen der Tür, des Fensters oder dergleichen betätigbaren Hebel gekoppelt ist. Über diesen zweiten verschieblich gelagerten Abschnitt wird der Energiespeicher aufgeladen, indem beim Schließen der Tür der Hebel betätigt und dadurch der zweite Abschnitt verschoben und auf diese Weise die Feder vorgespannt wird. Wird die Tür geöffnet, dann wird der zweite Abschnitt wieder zurück in die Ausgangsstellung verlagert, so daß die Feder wieder erneut gespannt werden kann.

[0011] Beim Entspannen der Feder werden die beiden verschieblich gelagerten Abschnitte von der Feder auseinander gedrängt. Dies hat den wesentlichen Vorteil, daß über die Federkraft bereits eine Verschiebebewegung eingeleitet wird, die relativ einfach auf die Zugstange übertragen werden kann.

[0012] Bevorzugt ist der Hebel ein Kniehebel, der es erlaubt, relativ hohe Kräfte auf die Druckfeder auszuüben.

[0013] Dabei steht das Knie des Kniehebels über die Ebene des Türflügels oder Fensterflügels vor, so daß beim Schließen der Tür oder des Fensters das Knie am Blendrahmen, insbesondere an einer Anschlagplatte zur Anlage kommt und beim weiteren Schließen der Tür oder des Fensters verlagert und dadurch der Kniehebel gestreckt wird. Auf diese Weise wird jedes Mal beim Schließen der Tür der Energiespeicher gespannt, der die gespeicherte Energie für das Verschieben der Zugstange in die Offenstellung zur Verfügung stellt. Es bedarf somit lediglich eines auslösenden Moments, um die gespeichert Energie freizusetzen.

[0014] Eine andere Ausführungsform sieht vor, daß der Antrieb ein Elektromotor ist. Elektromotoren haben den wesentlichen Vorteil, daß keine Energien gespeichert werden müssen und daß mit Elektromotoren relativ hohe Kräfte übertragen werden können. Hierfür greift der Elektromotor über ein Übersetzungsgetriebe an der Zugstange an. Es sind Kleinmotoren, eventuell mit Überhitzungsschutz bekannt, deren Betriebsspannung im wesentlichen der Betriebsspannung von Türsprechanlagen entspricht. Somit wird eine zusätzliche Stromversorgung mit Hausverkabelung überflüssig. Dies trifft jedoch auch bei der elektromagnetischen bzw. elektromechanischen Ausführung zu.

[0015] Bevorzugt ist der Elektromotor in beide Drehrichtungen ansteuerbar. Auf diese Weise wird zum Entriegeln der Tür der Elektromotor in die eine Drehrichtung angesteuert, wodurch die Zugstange in die Offenstellung verlagert wird. In dieser Position kann der Elektromotor nun solange verharren, bis die Tür wieder geschlossen wird. Es ist jedoch auch denkbar, daß der Elektromotor lediglich eine kurze Zeitspanne, z. B. 2 bis 3 Sekunden in dieser Position verharrt und dann über eine Steuereinheit angesteuert wird und wieder in die andere Drehrichtung dreht und die Zugstange in die Schließstellung verlagert. Bevorzugt ist die Steuereinheit derart umstellbar, daß zwischen beiden Betriebsarten eine Wahlmöglichkeit besteht. Auf diese Weise wird eine haltende oder nicht haltende Öffnung der Tür geschaffen.

[0016] Bevorzugt ist der Elektromotor mittels eines Impulses ansteuerbar bzw. in Drehung versetzbar. Dies wird ebenfalls über die Steuereinheit ermöglicht, die lediglich eines Impulses zum Antriggern bedarf.

[0017] Bei einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß der Hauptschließkasten mit einer Treibstange und einem Wechsel versehen ist, daß die Treibstange einen die Treibstangenebene in Richtung des Wechsels überragenden Vorsprung aufweist und daß der Vorsprung bei einer Verlagerung der Treibstange in Öffnungsrichtung mit dem Wechsel zusammenwirkt und diesen mitnimmt. Auf diese Weise wird bei einer Verlagerung der Zugstange, welche mit der Treibstange des Hauptschließkastens gekoppelt ist, die Falle des Hauptschließkastens ebenfalls in das Kastengehäuse eingezogen, so daß für die Falle des Hauptschließkastens der herkömmliche Elektroöffner entfallen kann.

[0018] Vorzugsweise wird der Vorsprung von einer aus der Treibstange ausgestellte Zunge gebildet. Dieser Vorsprung greift an einem Niet des Wechsels an. Diese Ausgestaltung hat den wesentlichen Vorteil, daß nahezu gleiche Bauteile im Hauptschließkasten verwendet werden können bzw. herkömmliche Hauptschließkasten mit den erfindungsgemäßen Bauteilen ausgestattet bzw. umgerüstet werden können.

[0019] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Zusatzschließkasten einen beim Schließen der Tür, des Fensters oder dergleichen automatisch über die Fallenstellung in eine Riegelstellung vorschließenden Fallenriegel aufweist.

[0020] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der bevorzugte Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten und in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Dabei zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung, welche sich aus einem Hauptschließkasten und zwei beidseits angeordneten Zusatzschließkästen zusammensetzt, wobei sich die Fallen der Schließkästen in der Fallenstellung befinden;

Figur 2

eine Seitenansicht des Zusatzschließkastens mit abgenommenem Kastendeckel, wobei sich die Falle in der Verriegelungsstellung befindet;

Figur 3

einen Schnitt III - III gemäß Figur 2 durch die Falle;

Figur 4

eine Seitenansicht auf eine erste Ausführungsform der Öffnungseinrichtung mit elektromechanischem Antrieb;

Figur 5

eine Draufsicht auf die Stulpschiene mit Kniehebel;

Figur 6

einen Schnitt VI - VI gemäß Figur 5 durch die Stulpschiene und die Zugstange;

Figur 7

eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer Öffnungseinrichtung mit Elektromotor; und

Figur 8

eine Seitenansicht des Hauptschließkastens mit abgenommenem Kastendeckel, wobei der Riegel zurückgeschlossen ist und die Falle sich in der Fallenstellung befindet.

[0021] Das in der Figur 1 dargestellte und insgesamt mit 1 bezeichnete Ausführungsbeispiel einer Verriegelungseinrichtung weist einen Hauptschließkasten 2 sowie zwei Zusatzschließkästen 3 auf. Die Schließkästen 2 und 3 sind an einer Schloßstulpe 4 befestigt. Der Hauptschließkasten 2 ist mit einem Kastendeckel 5 verschlossen und es sind eine Drückernuß 6, ein Schließzylinder 7, eine Falle 8 sowie ein Riegel 9 erkennbar. Die Falle 8 befindet sich in der Fallenstellung, so daß sie von einem in Figur 3 dargestellten Schließblech 33, welches sich an dem Türrahmen befindet, in den Hauptschließkasten 2 eingedrückt werden kann. Die Zusatzschließkästen 3 sind ebenfalls mit einer Falle versehen, die als Fallenriegel 10 ausgebildet sind. Auch die Fallenriegel 10 befinden sich in ihrer Fallenstellung und können somit von einem Schließblech 33 in den jeweiligen Zusatzschließkasten 3 eingedrückt werden. Schließlich ist noch eine Zugstange 11 erkennbar, die den Hauptschließkasten 2 mit den Zusatzschließkästen 3 antriebsmäßig verbindet.

[0022] Die Figur 2 zeigt den Zusatzschließkasten 3 ohne Kastendeckel, in welchem der Fallenriegel 10 in Richtung der Schnittlinie III - III verschiebbar gelagert ist. Dieser Fallenriegel 10 befindet sich. in seiner ausgeschobenen Lage, d. h. in seiner Riegelstellung. Der Fallenriegel 10 ist mit einer in dessen Längsrichtung verlaufenden, einseitig offenen Nut 12 (Figur 3) versehen. In dieser Nut 12 befindet sich ein Sperrelement 13, welches um eine Spannhülse 14 schwenkbar in der Nut 12 und somit im Fallenriegel 10 gelagert ist. Dieses Sperrelement 13 ist mit einer Sperrnase 15 versehen.

[0023] In der Fallenstellung (nicht dargestellt) hintergreift die Sperrnase 15 die Schloßstulpe 4 und verhindert einen weiteren Ausschub des unter Federkraft stehenden Fallenriegels 10. Diese Federkraft wird von einer Fallenausschubfeder 16 (Figur 2) aufgebracht, die auf einen Federführungsstift 17 aufgeschoben ist und sich einerseits an der Innenwand des Gehäuses des Zusatzschließkastens 3, andererseits an einem Fallenausschubhebel 18 abstützt. Dieser Fallenausschubhebel 18 ist in einem Lager 19 schwenkbar gelagert. Das dem Lager 19 gegenüberliegende Ende des Fallenausschubhebels 18 greift an dem einer Auslösernase 20 gegenüberliegenden Ende des Sperrelements 13 an und drängt dieses unter der Kraft der Fallenausschubfeder 16 in Ausschubrichtung. Da das Sperrelement 13 über die Spannhülse 14 mit dem Fallenriegel 10 verbunden ist, wird auch dieser in Ausschubrichtung gedrängt.

[0024] In Figur 3 ist erkennbar, daß der Fallenausschubhebel 18 zwar am Sperrelement 13 angreift, die Richtung der Kraft des Fallenausschubhebels 18 jedoch nicht durch die von der Spannhülse 14 gebildete Schwenklagerung des Sperrelements 13 geht, so daß der Fallenausschubhebel 18 ein Schwenkmoment entgegen dem Uhrzeigersinn auf das Sperrelement 13 ausübt. Aufgrund dieses Schwenkmoments werden die Sperrnase 15 sowie die Auslösernase 20 aus der Nut 12 ausgehoben.

[0025] Bei offener Tür (nicht dargestellt) befindet sich also dar Fallenriegel 10 in der in der Figur 1 dargestellten Fallenstellung, in welcher ein weiterer Ausschub vom Hintergriff der Sperrnase 15 hinter die Schloßstulpe 4 (nicht dargestellt) verhindert wird.

[0026] Beim Zuschlagen bzw. Zudrücken der Tür wird der Fallenriegel 10 über das Schließblech 33 (Figur 3) in den Zusatzschließkasten eingeschoben.

[0027] Befindet sich die Tür in ihrer Schließstellung und fluchtet der Fallenriegel 10 zur Fallenöffnung 21 im türrahmenseitigen Schließblech 33, wird der vollständig eingeschobene Fallenriegel 10 über den Fallenausschubhebel 18 aus dem Zusatzschließkasten 3 ausgeschoben. Während dieser Ausschubbewegung wird gleichzeitig das Sperrelement 13 entgegen der Richtung des Uhrzeigersinns um die Spannhülse 14 verschwenkt. Dabei kommt die Auslösernase 20 mit dem ihr zugewandten Rand der Fallenöffnung 21 des Schließbleches 33 in Kontakt, wodurch das Sperrelement 13 entgegen dem Schwenkmoment in die Nut 12 so weit eingeschoben wird, daß die Sperrnase 15 an der Schloßstulpe 4 vorbeigleiten kann. Auf diese Weise wird der Fallenriegel 10 aus seiner Fallenstellung gelöst und kann in die in den Figuren 2 und 3 dargestellte Riegelstellung ausfahren. In dieser Riegelstellung ist der Fallenriegel 10 etwa 10 mm bis 15 mm weiter aus dem Zusatzschließkasten 3 ausgefahren, als in der Fallenstellung gemäß Figur 1.

[0028] Wie aus Figur 2 ersichtlich, weist der Fallenschwanz 22 einen Vorsprung 23 auf. Ferner ist aus Figur 2 erkennbar, daß um einen Lagerbolzen 24 ein Fallensperrhebel 25 schwenkbar gelagert ist und über eine Sperrhebelfeder 26, die als Schenkelfeder ausgebildet ist, entgegen der Richtung des Uhrzeigersinns federbelastet ist. Befindet sich der Fallenriegel 10 in der vollständig ausgeschobenen Lage gemäß Figur 2 bzw. 3, d. h. in der Riegelstellung, dann hintergreift eine Fallensperrkante 27 den Vorsprung 23. Es kann zwar zwischen dem Vorsprung 23 und der Fallensperrkante 27, wie in Figur 2 dargestellt, ein geringer Abstand bestehen, jedoch greift die Fallensperrkante 27 in den Verschiebeweg des Vorsprungs 23.

[0029] Soll nun der Fallenriegel 10 mittels eines Werkzeugs oder dergleichen in den Zusatzschließkasten eingeschoben werden, kommt der Vorsprung 23 zur Anlage an die Fallensperrkante 27 und ein weiterer Einschub wird verhindert. Der Fallenriegel 10 ist also in seiner Verriegelungsstellung gegen ein Einschieben verriegelt.

[0030] Wird über die Zugstange 11 ein Fallenrückstellhebel 28, der mit seinem einen Arm 29 am freien Ende der Zugstange 11 und mit seinem anderen Arm 30 an einem weiteren Vorsprung 31 des Fallenschwanzes 22 anliegt, verschwenkt, greift eine Nase 32 des freien Endes des Arms 30 an einer Kulisse 34 des Fallensperrhebels 25 an und hebt diesen aus seiner Verriegelungsstellung, in welcher die Fallensperrkante 27 den Vorsprung 23 hintergreift, so weit aus, daß die Fallensperrkante 27 aus dem Verschiebeweg des Vorsprungs 23 heraustritt. Außerdem liegt der Arm 30 am Vorsprung 31 an und zieht beim Verschwenken des Fallenrückstellhebels 28 den Fallenriegel 10 in den Zusatzschließkasten 3 ein. Ist der Fallenriegel 10 vollständig ist den Kasten 3 eingezogen worden, kann die Tür geöffnet werden. Dieses Einziehen des Fallenriegels 10 kann jedoch nur mit der Zugstange 11 bewirkt werden.

[0031] Um ein elektrisches Öffnen der Tür zu ermöglichen, ist die Verriegelungseinrichtung 1, insbesondere die Schloßstulpe 4 mit einer Öffnungseinrichtung 35 versehen, die in Figur 4 dargestellt ist. Diese Öffnungseinrichtung 35 weist ein Gehäuse 36 auf, welches dem Gehäuse des Zusatzschließkastens 3 entspricht. Dieses Gehäuse 36 ist mittels (nicht dargestellter) Schrauben, welche in entsprechende Aufnahmen 37 eingeschraubt werden, mit der Schloßstulpe 4 verschraubt. Innerhalb des Gehäuses 36 befindet sich ein Antrieb 38, der von einem Elektromagneten 39 mit einem axial verschieblich gelagerten Anker 40 gebildet wird. Wird an diesem Elektromagneten 39 eine Spannung angelegt, dann wird der Anker 40 aus dem Elektromagneten 39 in Richtung dessen Längsachse ausgeschoben. Der Anker 40 trifft auf einen um ein Lager 41 schwenkbar gelagerten Auslösehebel 42. Dieser Auslösehebel 42 besitzt eine Rastnase 43, welche eine Schulter 44 eines ersten verschieblich gelagerten Abschnitts 45 hintergreift. Der Elektromagnet 39 mit Anker 40 und Auslösehebel 42 bilden eine Entriegelungsvorrichtung 46 für den ersten Abschnitt 45. Dieser erste Abschnitt 45 ist napfförmig ausgestaltet und nimmt das eine Ende einer als Energiespeicher 47 dienenden Druckfeder 48 auf. Am ersten Abschnitt 45 ist außerdem ein Niet 49 befestigt, welcher mit der Zugstange 11 verbunden ist (Figur 6). Durch eine Verlagerung des ersten Abschnitts 45 kann also die Zugstange 11 verschoben werden.

[0032] Das andere Ende der Druckfeder 48 liegt in einem ebenfalls napfförmig ausgebildeten zweiten Abschnitt 50, welcher ebenfalls mit einem Niet 51 versehen ist. Bevorzugt sind beide Abschnitte 45 und 50 gleich ausgebildet. Dieser Niet 51 durchgreift die Zugstange 11 über einen Längsschlitz 52 und durchgreift die Schloßstulpe 4 über einen weiteren Längsschlitz 53 und ist mit einem ersten Schenkel 54 eines Kniehebels 55 verbunden. Der andere Schenkel 56 des Kniehebels 55 ist verschwenkbar an der Schloßstulpe 4 festgelegt. Außerdem sind die beiden Schenkel 54 und 56 verschwenkbar miteinander verbunden und bilden ein Knie 57, welches über die Schloßstulpe 4 seitlich hinausragt und über welches der Kniehebel 55 in seine gestreckte Lage, die in der Figur 5 dargestellt ist, überführt werden kann. In der Figur 4 ist die Druckfeder 48 in ihrer nicht gespannten Stellung dargestellt. Durch Stecken des Kniehebels 55, wie in der Figur 5 dargestellt, wird der Niet 55 im Langloch 53 nach oben verschoben und dadurch der zweite Abschnitt 50 in Richtung des Pfeils 58 nach oben verlagert. Der erste Abschnitt 45 liegt mit seiner Schulter 44 an der Rastnase 43 an und wird in dieser Stellung gehalten.

[0033] Wird an den Elektromagneten 39 eine Spannung angelegt, dann wird der Anker 40 ausgefahren und stößt an den Auslösehebel 42 an und verschwenkt diesen entgegen der Richtung des Uhrzeigersinns um das Lager 41. Dabei kommt die Rastnase 43 außer Eingriff mit der Schulter 44, wodurch der erste Abschnitt 45 freigegeben wird. Die vorgespannte Druckfeder 48 bewegt den ersten Abschnitt 45 in Richtung des Pfeils 59 nach oben, wodurch über den Niet 49 die Zugstange 11 in die in der Figur 6 dargestellte Position mitgenommen wird. Auf diese Weise wird der Fallenrückstellhebel 28, wie oben beschrieben, betätigt und der Fallenriegel 10 wird ins Gehäuse 36 eingezogen.

[0034] Nach dem Öffnen der Tür fällt der Kniehebel 55 aus seiner in der Figur 5 dargestellten gestreckten Lage in seine nicht (dargestellte) abgewinkelte Lage, wodurch der zweite Abschnitt 50 in die in der Figur 4 dargestellte Position verlagert wird. Die Druckfeder 48 ist vollkommen entspannt. Außerdem kann die Zugstange 11 so weit nach unten verschoben werden, bis, wie oben beschrieben, der Ausschluß des Fallenriegels 10 von der Sperrnase 15, die am Schließblech 33 anliegt, gestoppt wird. Insbesondere befindet sich bei entriegelter aber noch geschlossener Tür die Druckfeder 48 noch geringfügig unter Vorspannung, so daß der Kniehebel 55 von der Druckfeder 48 in die abgewinkelte Lage gedrängt wird. Dabei wird das Knie 57 in Richtung auf eine nicht dargestellte am Türrahmen angebrachte Anschlagplatte ausgeschoben, wodurch die Tür aufgestoßen wird.

[0035] Die Figur 7 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel einer Öffnungseinrichtung 35, die von einem zweiteiligen, aus gespritzem Kunststoff hergestellten Gehäuse 60 besteht. Dieses Gehäuse 60 bzw. die Gehäusehälften, besitzen Aufnahmeöffnungen für Lagerzapfen 61 bzw. Wellen von Zahnrädern 62 eines insgesamt mit 63 bezeichneten Untersetzungs- bzw. Übersetzungsgetriebes. Außerdem ist im Gehäuse 60 ein Elektromotor 64 gelagert, der über ein Kegelrad 65 mit einer Kegelverzahnung 66 eines der Zahnräder 62 kämmt. Schließlich besitzt das Gehäuse 60 eine Lagerung 67 für eine Zahnstange 68, von welcher ein Lagerzapfen 69 absteht. Mit diesem Lagerzapfen 69 ist die Zugstange 11 (lediglich schematisch dargestellt) kuppelbar.

[0036] Über den Elektromotor 34 kann das Übersetzungsgetriebe 63 in Drehung versetzt und die Zahnstange 68 verschoben werden. Auf diese Weise ist eine Verschiebung der Zugstange 11 und ein Entriegeln der Zusatzschließkästen 3 möglich. Das Übersetzungsgetriebe 63 ist selbsthemmend, so daß eine selbsttätige Verlagerung der Zugstange 11 nicht möglich ist. Eine geeignete Steuereinheit bewirkt, daß durch einen Impuls der Elektromotor 64 in Drehung versetzt wird. Außerdem kann über die Steuereinheit der Elektromotor 64 nach einer insbesondere wählbaren Zeitspanne wieder zurückgedreht und die Zahnstange in die Ausgangslage verschoben werden. Eine andere Möglichkeit sieht vor, daß die Rückdrehung des Elektromotors 64 erst durch das Schließen der Tür initiiert wird.

[0037] Bei der in Figur 8 dargestellten Ansicht des Hauptschließkastens 2 ist der Kastendeckel 5 abgenommen, so daß das Schließeingerichte erkennbar ist. So ist z. B. der vom Schließzylinder 7 betätigbare Wechsels 70, der über einen Bolzen 71 an einem Schieber 72 eine Armes 73 einer Steuernußscheibe 74 angreift, erkennbar. Der Schieber 72 wirkt auf einen Verschiebanschlag 75, der an einer Treibstange 76 befestigt ist. In diese Treibstange 76 ist die Zugstange 11 bei 77 einhängt. Die Steuernußscheibe 74 weist einen weiteren Arm 78 auf, der an einem Fallenfuß 79 der Falle 8 anliegt.

[0038] Wird über den Schließzylinder 7 der Wechsel 70 und über diesen die Steuernußscheibe 74 in Richtung des Uhrzeigersinns betätigt, dann wird über den Arm 78 und den Fallenfuß 79 die Falle 8 in den Hauptschließkasten 2 eingezogen. Dies kann jedoch auch dadurch erfolgen, daß die Drückernuß 6 mittels eines nicht dargestellten Drückers in Richtung des Uhrzeigersinns betätigt wird, wobei die Drückernuß 6 die Steuernußscheibe 74 bei ihrer Drehbewegung mitnimmt. Außerdem wird beim Betätigen des Schließzylinders 7 bzw. der Drückernuß 6 der Schieber 72 und über diesen die Treibstange 76 verlagert, wodurch die Zugstange 11 betätigt wird.

[0039] In Figur 8 ist außerdem erkennbar, daß die Treibstange 76 einen Vorsprung 80 aufweist, der von einer aus der Ebene 81 der Treibstange 76 ausgestellten Zunge 82 gebildet wird. In Verschieberichtung (Pfeil 83) befindet sich zum Vorsprung 80 benachbart ein Niet 84, der wie in Figur 8a dargestellt, am Wechsel 70 befestigt ist. Wird die Treibstange 76 in Richtung des Pfeils 83 bewegt, dann kommt die Zunge 82 zur Anlage am Niet 84 und nimmt den Wechsel 70 in Richtung des Pfeils 83 mit, wodurch wie oben beschrieben, die Steuernußscheibe 74 in Richtung des Uhrzeigersinns bewegt wird und dadurch die Falle 8 in den Hauptschließkasten 2 eingezogen wird. Auf diese Weise kann auch die Falle 8 mittels der erfindungsgemäßen Öffnungseinrichtung 35 in den Kasten 2 zurückgezogen und dadurch die Tür elektrisch geöffnet werden.

[0040] Erfindungsgemäß besteht auch die Möglichkeit, die Öffnungseinrichtung mittels einer drahtlosen Fernbedienung, insbesondere über die Steuereinrichtung anzusteuern, so dass es einer drahtgebundenen Impulsübermittlung nicht unbedingt bedarf. Von Vorteil kann die Fernbedienung auch zum Öffnen der Tür von außen verwendet werden. Es ist denkbar die Fernbedienungen für den Öffner von Haustüren usw. mit der Fernbedienung für ein Kfz in einem Bedienungselement zu kombinieren. Als Informationsträger können Infrarotlicht, Ultraschall, Funk und die induktive Übertragung nach dem Transponder-Prinzip verwendet werden.

Ansprüche

1. Verriegelungseinrichtung für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, mit einem Hauptschließkasten (2), wenigstens einem Zusatzschließkasten (3) und wenigstens einer den Zusatzschließkasten (3) mit dem Hauptschließkasten (2) verbindenden Zugstange (11), wobei der Zusatzschließkasten (3) einen beim Schließen der Tür, des Fensters oder dergleichen automatisch von einer Fallenstellung in eine Riegelstellung vorschließenden Fallenriegel (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugstange (11) mit einer Öffnungseinrichtung (35) gekoppelt ist und die Öffnungseinrichtung (35) einen Elektromotor (64) zum Antrieb und zum Halten der Zugstange (11) aufweist, wodurch der Fallenriegel (10) in die Offenstellung zurückgezogen wird.

2. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (64) über ein Übersetzungsgetriebe (63) an der Zugstange (11) angreift.

3. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (64) in beide Drehrichtungen ansteuerbar ist.

4. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (64) über eine Steuereinheit ansteuerbar ist, wobei die Steuereinheit mit einer Verzögerungseinrichtung versehen ist, über welche der Elektromotor (64) zwischen der Drehung in der einen Richtung und der Drehung in der anderen Richtung für eine wählbare Zeitspanne angehalten wird.

5. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der- Elektromotor (64) mittels eines Impulses ansteuerbar bzw. in Drehung versetzbar ist.

6. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die selbsttätige Rückdrehung des Elektromotors (64) abschaltbar und durch ein Schließen der Tür, des Fensters oder dergleichen initiierbar ist.

7. Verriegelungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptschließkasten (2) mit einer Treibstange (76) und einem Wechsel (70) versehen ist, daß die Treibstange (76) einen die Treibstangenebene (81) überragenden Vorsprung (80) aufweist und daß der Vorsprung (80) bei einer Verlagerung der Treibstange (76) in Öffnungsrichtung (Pfeil 83) mit dem Wechsel (70) zusammenwirkt und diesen mitnimmt.

8. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (80) von einer aus der Treibstange (76) ausgestellten Zunge (82) gebildet wird.

9. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (80) an einem Niet (84) des Wechsels (70) angreift.

10. Verriegelungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungseinrichtung (35) und der Zusatzschließkasten (3) gleichartige Gehäuse (36) aufweisen.

11. Verriegelungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungseinrichtung (35) mittels einer drahtlosen Fernsteuerungseinrichtung ansteuerbar ist.

Claims

1. Locking device for a door, a window or similar, having a main locking case (2), at least one additional locking case (3) and at least one connecting rod (11) linking the additional locking case (3) to the main locking case (2), whereby the additional locking case (3) has a latch bolt (10) automatically locking, on closing of the door, window or similar, from a latch position to a locking position, characterised in that the connecting rod (11) is coupled to an opening device (35) and the opening device (35) has an electric motor (64) for driving and holding the connecting rod (11), whereby the latch bolt (10) is pulled back into the open position.

2. Locking device according to Claim 1, characterised in that the electric motor (64) engages with the connecting rod (11) via transmission gearing (63).

3. Locking device according to Claim 1 or 2, characterised in that the electric motor (64) is drivable in both rotation directions.

4. Locking device according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the electric motor (64) is drivable via a control unit, whereby the control unit is provided with a delay device via which the electric motor (64) is stopped between the rotation in one direction and the rotation in the other direction for a selectable time period.

5. Locking device according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the electric motor (64) is drivable or may be set in rotation by means of an impulse.

6. Locking device according to one of the claims 1 to 5, characterised in that the automatic return rotation of the electric motor (64) may be switched off and may be initiated by closing of the door, the window or similar.

7. Locking device according to one of the previous claims, characterised in that the main locking case (2) is provided with a drive rod (76) and a change-over (70), that the drive rod (76) has a projection (80) extending beyond the drive rod plane (81) and that, on displacement of the drive rod (76) in the opening direction (arrow 83), the projection (80) interacts with the change-over (70) and moves it along.

8. Locking device according to Claim 7, characterised in that the projection (80) comprises a tongue (82) formed in the drive rod (76).

9. Locking device according to Claim 7 or 8, characterised in that the projection (80) engages on a rivet (84) of the change-over (70).

10. Locking device according to one of the previous claims, characterised in that the opening device (35) and the additional locking case (3) have similar cases (36).

11. Locking device according to one of the previous claims, characterised in that the opening device (35) may be driven by means of a wireless window control device.

Revendications

1. Dispositif de verrouillage pour porte, fenêtre ou similaires, avec un palastre principal (2), au moins un palastre supplémentaire (3) et au moins une tringle (11) reliant le palastre supplémentaire (3) au palastre principal (2), ledit palastre supplémentaire (3) présentant un pêne (10) avançant automatiquement d'une position de pêne demi-tour vers une position de pêne dormant lors de la fermeture de la porte, de la fenêtre ou similaires, caractérisé en ce que la tringle (11) est couplée à un dispositif d'ouverture (35) et en ce que le dispositif d'ouverture (35) comporte un moteur électrique (64) pour entraîner et immobiliser la tringle (11), ce qui a pour effet de rétracter le pêne (10) en position d'ouverture.

2. Dispositif de verrouillage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moteur électrique (64) agit sur la tringle (11) par le biais d'un surmultiplicateur (63).

3. Dispositif de verrouillage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le moteur électrique (64) peut être commandé dans les deux sens de rotation.

4. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le moteur électrique (64) peut être commandé par une unité de commande, ladite unité de commande étant dotée d'un dispositif de temporisation interrompant le moteur électrique (64) pendant un laps de temps sélectionnable entre la rotation dans l'un des sens et la rotation dans l'autre sens.

5. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le moteur électrique (64) peut être commandé ou entraîné en rotation par une impulsion.

6. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la rotation inverse automatique de l'électromoteur (64) peut être inhibée et que ladite rotation inverse peut être déclenchée par fermeture de la porte, de la fenêtre ou similaires.

7. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le palastre principal (2) est doté d'une tringle (76) et d'un balancier (70), en ce que la tringle (76) présente un ressaut (80) dépassant du plan (81) de la tringle et en ce que ledit ressaut (80) coopère avec le balancier (70) et l'entraîne lorsque la tringle (76) est déplacée dans le sens de l'ouverture (flèche 83).

8. Dispositif de verrouillage selon la revendication 7, caractérisé en ce que le ressaut (80) est formé d'une languette (82) en saillie sur la tringle (76).

9. Dispositif de verrouillage selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que le ressaut (80) agit au niveau d'un rivet (84) que présente le balancier (70).

10. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'ouverture (35) et le palastre supplémentaire (3) ont des boîtiers similaires (36).

11. Dispositif de verrouillage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'ouverture (35) peut être commandé au moyen d'un dispositif de télécommande sans fil.

Zeichnung