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EP 0 951 850 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.03.2003 Patentblatt 2003/11 |
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Anmeldetag: 24.04.1998 |
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Polsterelement
Upholstery element
Element de rembourrage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.10.1999 Patentblatt 1999/43 |
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Patentinhaber: Airlux AG |
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8105 Watt (CH) |
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Erfinder: |
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- Grabsch, Joachim
8105 Watt (CH)
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Vertreter: Wagner, Wolfgang, Dr. Phil., Dipl.-Phys. |
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c/o Zimmerli, Wagner & Partner AG
Löwenstrasse 19 8001 Zürich 8001 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
GB-A- 2 032 269
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US-A- 4 998 311
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft ein Polsterelement, wie sie z. B. in Sitz- und Liegemöbeln
und insbesondere als Matratzen eingesetzt werden.
Stand der Technik
[0002] Es sind gattungsgemässe Polsterelemente bekannt, bei welchen der Kern von einer Auflage
bedeckt ist, welche eine geschlossene Lage aus z. B. Schaumstoff bildet. Die Auflage
steht nur in sehr begrenztem Umfang in Luftaustausch mit der Umgebung, so dass sich
in den Poren derselben oder in sonstigen Zwischenräumen leicht Feuchtigkeit ansammelt,
die sich insbesondere an der Deckschicht des Kerns niederschlagen kann. Dies ist aus
hygienischen Gründen unerwünscht und kann auch den Komfort des Benutzers sowie die
Haltbarkeit der Materialien des Polsterelements beeinträchtigen.
[0003] Aus GB-A-2 032 269 ist ein Kissen bekannt, welches auf einer Grundschicht aus Schaumstoff
eine Auflage zeigt mit parallelen Rillen auf der Oberseite und zwischen quer verlaufenden
Rippen gebildeten Nuten auf der Unterseite, welche an den Kreuzungsstellen durch Löcher
in der Auflage verbunden sind. Rillen und Nuten dienen der Verteilung geheizter oder
gekühlter Luft von einer Zuleitung über die Oberfläche des Kissens.
Darstellung der Erfindung
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemässes Polsterelement anzugeben,
bei welchem eine ausreichende Belüftung der Auflage und der Oberseite des Kerns gewährleistet
ist. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.
[0005] Die durch die Erfindung erzielten Vorteile liegen vor allem darin, dass das Polsterelement
trocken und in einem hygienisch einwandfreien Zustand gehalten wird.
[0006] Beeinträchtigungen des Komforts oder der Haltbarkeit der Materialien werden vermieden.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren, die lediglich ein Ausführungsbeispiel
darstellen, näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- einen Schnitt durch ein erfindungsgemässes Polsterelement und
- Fig. 2
- vergrössert einen Schnitt längs II-II in Fig. 1.
Wege zur Ausführung der Erfindung
[0008] Als Beispiel eines erfindungsgemässen Polsterelements ist in den Figuren eine Matratze
dargestellt, welche einen z. B. als Luftkern, Wasserkern oder Gelkern ausgebildeten
Kern 1 aufweist. Er besteht aus einer luftundurchlässigen Hülle aus Kunststoffolie,
welche mit Luft gefüllt ist. Die Hülle umfasst eine Grundschicht 2 und eine Deckschicht
3, welche an den Seiten nach unten gezogen und mit der Grundschicht 2 verschweisst
ist. Ausserdem sind die Grundschicht 2 und die Deckschicht 3 durch in regelmässigen
Abständen angeordnete, in Längsrichtung durchgehende Zwischenwände 4 verbunden. Die
Deckschicht 3 ist dort, wo sie mit einer der Zwischenwände 4 verschweisst ist, jeweils
etwas nach unten gezogen, so dass der Kern 1 in Querrichtung durchgehende, parallele,
U- oder V-förmige Vertiefungen 5 aufweist. Der Abstand zwischen zwei benachbarten
Vertiefungen 5 liegt vorzugsweise zwischen 6 cm und 20 cm. Der Kern 1 ist seitlich
von Seitenpolstern 6 aus Schaumstoff umgeben.
[0009] Auf der Deckschicht 3 des Kerns 1 liegt lose eine Auflage 7 aus elastisch komprimierbarem
offenporigem Schaumstoff, vorzugsweise Polyurethanschaumstoff auf, die auch die Seitenpolster
6 bedeckt. Die Dicke der Auflage 7 beträgt vorzugsweise zwischen 3 cm und 8 cm, beispielsweise
4,5 cm. Sie weist an der Unterseite in Längsrichtung durchgehende Rillen 8 auf, welche
vorzugsweise jeweils zwischen 3 cm und 10 cm breit und - abhängig von der Dicke der
Auflage 7 - zwischen 2 cm und 5 cm, z. B. 3 cm tief sind. Sie sind durch Stege 9 getrennt,
welche vorzugsweise etwa so breit sind wie die Rillen 8. Der Abstand zwischen den
Mittelebenen benachbarter Rillen kann zwischen 3 cm und 10 cm, z. B. 5 cm betragen.
An der Oberseite der Auflage 7 sind in einem regelmässigen Muster in Abständen von
vorzugsweise zwischen 3 cm und 20 cm Lüftungsöffnungen 10 angebracht, die sie mit
den Rillen 8 verbinden. Das Polsterelement umfasst weiter eine luftdurchlässige Hülle
11, welche z. B. aus einer Polsterschicht und einer textilen Deckschicht bestehen
kann. Sie ist vorzugsweise geringfügig elastisch gedehnt, sodass sie die übrigen Teile
des Polsterelements satt anliegend umschliesst.
[0010] Die Vertiefungen 5 und die Rillen 8 bilden zwei Gruppen paralleler luftgefüllter
Gänge, die sich im rechten Winkel kreuzen und an den Kreuzungspunkten verbunden sind.
Sie reichen bis nahe an den seitlichen Rand des Polsterelements bzw. bis ganz an denselben
heran und sind über die Lüftungsöffnungen 10 auch noch mit dessen Oberseite verbunden.
Dieses System von untereinander verbundenen Hohlräumen, das die gesamte Oberseite
des Polsterelements dicht überzieht, erlaubt Luftzirkulation innerhalb der Auflage
7, insbesondere in der an die Deckschicht 3 des Kerns 1 angrenzenden Schicht derselben
sowie - durch die luftdurchlässige Hülle 11 hindurch - Luftaustausch mit der Umgebung,
die durch Bewegungen des Benutzers, die durch das Zusammendrücken der Gänge an sich
verlagernden Stellen eine peristaltische Pumpwirkung in den Gängen verursachen, noch
verstärkt werden.
[0011] Abweichend von der beschriebenen Ausführung kann das System von Hohlräumen auch innerhalb
der Auflage angeordnet sein, z. B. mit zwei innerhalb der Polsterschicht angelegten
einander kreuzenden Gruppen von Gängen oder einer zweischichtig aufgebauten Polsterschicht,
bei welcher an der Grenzfläche zwischen den Schichten durch geeignete Strukturen an
den Oberflächen ein vorzugsweise zusammenhängendes System von Hohlräumen gebildet
wird. Die beschriebene Ausführung, bei der das besagte System anschliessend an die
Deckschicht des Kerns an der Unterseite der Auflage angeordnet ist, hat jedoch demgegenüber
wesentliche Vorteile wie einfache Herstellung, gute Pumpwirkung und wirksame Belüftung
der Oberseite des Kerns.
Bezugszeichenliste
[0012]
- 1
- Kern
- 2
- Grundschicht
- 3
- Deckschicht
- 4
- Zwischenwand
- 5
- Vertiefung
- 6
- Seitenpolster
- 7
- Auflage
- 8
- Rille
- 9
- Steg
- 10
- Lüftungsöffnung
- 11
- Hülle
1. Polsterelement, welches einen Kern (1) umfasst, dessen Oberseite von einer mindestens
annähernd luftdichten Deckschicht (3) gebildet wird sowie eine auf dem Kern (1) angeordnete
Auflage (7) aus elastisch komprimierbarem Material, dadurch gekennzeichnet, dass in der Auflage (7) oder anschliessend an dieselbe ein System von Hohlräumen vorgesehen
ist, das sich mindestens über einen zusammenhängenden Teil der Oberseite des Polsterelements
erstreckt.
2. Polsterelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das System von Hohlräumen zwischen der Deckschicht (3) des Kerns (1) und der Auflage
(7) angeordnet ist.
3. Polsterelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das System von Hohlräumen mindestens eine erste Gruppe paralleler Gänge umfasst.
4. Polsterelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen zwei benachbarten Gängen einer Gruppe jeweils zwischen 3 cm
und 20 cm beträgt.
5. Polsterelement nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das System von Hohlräumen mindestens eine die erste Gruppe von parallelen Gängen
kreuzende zweite Gruppe paralleler Gänge umfasst.
6. Polsterelement nach den Ansprüchen 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gruppe von Gängen von durchgehenden Rillen (8) an der Unterseite der Auflage
(7) gebildet wird und die zweite Gruppe von Gängen von durchgehenden Vertiefungen
(5) an der Oberseite des Kerns (1).
7. Polsterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (7) über ihre Oberseite verteilte Lüftungsöffnungen (10) aufweist, die
dieselbe mit dem System von Hohlräumen verbinden.
8. Polsterelement nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass in jede der Rillen (8) in regelmässigen Abständen Lüftungsöffnungen (10) münden.
9. Polsterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (7) aus elastischem offenporigem Schaumstoff besteht.
10. Polsterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (1) ein Luftkern, Wasserkern oder Gelkern ist.
11. Polsterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Hülle (11) aus Deckenmaterial umfasst, welche mindestens die Oberseite der
Auflage (7) bedeckt.
1. Upholstery element which comprises a core (1), whose top is formed by an at least
approximately air-tight top layer (3), and an overlay (7) arranged on the core (1)
and comprising elastically compressible material, characterized in that a system of cavities which extends at least over a cohesive part of the top of the
upholstery element is provided in the overlay (7) or adjacent to it.
2. Upholstery element according to Claim 1, characterized in that the system of cavities is arranged between the top layer (3) of the core (1) and
the overlay (7).
3. Upholstery element according to Claim 1 or 2, characterized in that the system of cavities comprises at least one first group of parallel passages.
4. Upholstery element according to Claim 3, characterized in that the distance between two adjacent passages of a group is in each case from 3 cm to
20 cm.
5. Upholstery element according to Claim 3 or 4, characterized in that the system of cavities comprises at least one second group of parallel passages intersecting
the first group of parallel passages.
6. Upholstery element according to either of Claims 2 and 5, characterized in that the first group of passages is formed by continuous grooves (8) in the bottom of
the overlay (7) and the second group of passages is formed by continuous indentations
(5) in the top of the core (1).
7. Upholstery element according to any of Claims 1 to 6, characterized in that the overlay (7) has ventilation openings (10) which are distributed over its top
and connected to the system of cavities.
8. Upholstery element according to either of Claims 6 and 7, characterized in that air openings (10) open into each of the grooves (8) at regular intervals.
9. Upholstery element according to any of Claims 1 to 8, characterized in that the overlay (7) consists of elastic open-pore foam.
10. Upholstery element according to any of Claims 1 to 9, characterized in that the core (1) is an air core, water core or gel core.
11. Upholstery element according to any of Claims 1 to 10, characterized in that it comprises a cover (11) which is made of covering material and covers at least
the top of the overlay (7).
1. Elément de rembourrage comprenant un noyau (1) dont la face supérieure est formée
par une couche de recouvrement (3) du moins approximativement imperméable à l'air
et une couche superficielle (7) réalisée en un matériau élastiquement compressible
disposée sur le noyau (1), caractérisé en ce qu'un système de cavités s'étendant du moins sur une partie continue de la face supérieure
de l'élément de rembourrage est prévu dans la couche superficielle (7) ou dans la
zone contiguë à celle-ci.
2. Elément de rembourrage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le système de cavités est disposé entre la couche de recouvrement (3) du noyau (1)
et la couche superficielle (7).
3. Elément de rembourrage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le système de cavités comprend au moins un premier ensemble de galeries parallèles.
4. Elément de rembourrage selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'écartement entre deux galeries voisines d'un ensemble est compris entre 3 cm et
20 cm.
5. Elément de rembourrage selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le système de cavités comprend au moins un deuxième ensemble de galeries parallèles
croisant le premier ensemble de galeries parallèles.
6. Elément de rembourrage selon les revendications 2 et 5, caractérisé en ce que le premier ensemble de galeries est formé par des gorges (8) continues pratiquées
dans la face inférieure de la couche superficielle (7) et le deuxième groupe de galeries
par des renfoncements (5) continus prévus dans la face supérieure du noyau (1).
7. Elément de rembourrage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la couche superficielle (7) comporte des ouvertures d'aération (10) qui sont réparties
sur sa face supérieure et la relient au système de cavités.
8. Elément de rembourrage selon les revendications 6 et 7, caractérisé en ce que des ouvertures d'aération (10) débouchent à intervalles réguliers dans chacune des
gorges (8).
9. Elément de rembourrage selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la couche superficielle (7) est réalisée en une mousse à pores ouverts élastique.
10. Elément de rembourrage selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le noyau (1) est rempli d'air, d'eau ou de gel.
11. Elément de rembourrage selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'il comprend une enveloppe (11) en un matériau de couverture qui recouvre au moins
la face supérieure de la couche superficielle (7).