Anschlusselement einer Hochdruckleitung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Anschlußelement einer Hochdruckleitung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei einem Anschlußelement einer Hochdruckleitung besteht oft das Bedürfnis, eine Hochdruckleitung mit einem gegebenen Innendurchmesser bzw. Querschnitt mit einem Anschlußelement zu verbinden, das einen größeren Querschnitt als die Hochdruckleitung hat. Hierbei auftretende Dichtigkeitsprobleme kommen insbesondere zum Tragen bei Leitungssystemen, mit denen sehr hohe Drücke gehandhabt werden, wie es bei Einspritzsystemen von Brennkraftmaschinen der Fall ist.

[0003] Weiterhin besteht ein Bedürfnis, in einem Anschlußelement einer Hochdruckleitung einen Einbauraum zur Verfügung zu stellen, in welchem ein Funktionselement untergebracht werden kann, welches eine größere Abmessung als der Querschnitt der Hochdruckleitung hat.

[0004] Die Erfindung setzt ein Anschlußelement einer Hochdruckleitung, wobei die Hochdruckleitung einen Innendurchmesser d hat und eine ballig oder als Außenkonus ausgebildete Dichtfläche aufweist und das Anschlußelement eine damit zusammenwirkende als Innenkonus ausgebildete Dichtfläche aufweist und einen größeren Querschnitt als die Hochdruckleitung hat und Mittel vorgesehen sind, um Hochdruckleitung und Anschlußelement zur Abdichtung gegeneinander in Axialrichtung unter Spannung zu setzen, als bekannt voraus.

[0005] Aus der gattungsbildenden US 5,169,182 A geht eine Abzweigleitung für eine Kraftstoffhochdruckleitung als bekannt hervor, bei der zwischen einem Anschlußstück mit einer als Außenkonus ausgebildeten Dichtfläche und einer als Innenkonus ausgebildeten Dichtfläche der Kraftstoffleitung ein Einsatzteil vorgesehen ist; das als Doppelkonusteil ausgebildet ist. Das Doppelkonusteil bildet ein Dichtelement, das unter Druck an den Dichtflächen von Kraftstoffleitung und Anschlußstück anliegt.

[0006] In der US 4,111,370 A ist eine Leitungsverbindung zwischen einem Kraftstoffinjektor und einer Kraftstoffleitung dargestellt. Die Leitungsverbindung beinhaltet eine zylindrische Bohrung und besitzt ein konisch ausgebildetes Endstück, an dem die Kraftstoffleitung mit einem korrespondierenden Konus dichtend anliegt. In einem Abschnitt der Bohrung der Leitungsverbindung ist im Weg der Kraftstoffströmung ein Kraftstofffilter angeordnet.

[0007] Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein in der Handhabbarkeit verbessertes Anschlußelement anzugeben.

[0008] Diese Aufgabe wird durch das im Anspruch 1 angegebene Anschlußelement gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0009] Bei einem Anschlußelement der vorausgesetzten Art ist es vorgesehen, daß die als Innenkonus ausgebildete Dichtfläche des Anschlußelements an einem als Doppelkonus ausgebildeten Bereich eines in den Körper des Anschlußelements einsetzbaren Einsatzteils vorgesehen ist, wobei der Doppelkonus des Einsatzteils eine als Außenkonus ausgebildete Dichtfläche aufweist, welche mit einer am Körper des Anschlußelements vorgesehenen, als Innenkonus ausgebildeten Dichtfläche zusammenwirkt, und wobei der Doppelkonus die Erweiterung vom Querschnitt der Hochdruckleitung auf den Querschnitt des Inneren des Anschlußelements überbrückt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß das Einsatzteil einen oder mehrere Ansätze, z. B. in Form eines umlaufenden Bandes aufweist, welche zur Zentrierung des Einsatzteils an einem Teil der Innenfläche des Körpers des Anschlußelements anliegen.

[0010] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Anschlußelements ist es vorgesehen, daß in dem größeren Querschnitt des Anschlußelements ein Einbauraum zur Unterbringung eines Funktionselements ausgebildet ist.

[0011] Vorzugsweise ist der Einbauraum als Bohrung ausgebildet und hat einen Durchmesser D, der mindestens doppelt so groß wie der Innendurchmesser d der Hochdruckleitung ist.

[0012] Vorzugsweise weist der Doppelkonus innen und außen den gleichen Konuswinkel auf.

[0013] Die Wandstärke t des Doppelkonus beträgt vorteilhafterweise zwischen 15 bis 60 %, vorzugsweise zwischen 25 bis 40 % eines Dichtungskugelradius R, welcher durch den Abstand der Leitungsachse vom Kontaktbereich zwischen der Dichtfläche der Hochdruckleitung und der damit zusammenwirkenden Dichtfläche des Anschlußelements definiert ist.

[0014] Vorteilhafterweise beträgt die Wandstärke t des Doppelkonus zwischen 0,5 und 5 mm, vorzugsweise zwischen 1 und 2,5 mm.

[0015] Der Dichtungskugelradius R beträgt vorteilhafterweise zwischen 2 und 10 mm, vorzugsweise zwischen 3 und 7 mm.

[0016] Der Doppelkonus kann aus einem Material mit geringfügiger Nachgiebigkeit bestehen, insbesondere aus einem Material mit geringfügiger Elastizität oder aus einem Material mit geringfügiger Duktilität.

[0017] Bei Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Anschlußelements, bei denen in dem Anschlußelement ein Einbauraum zur Unterbringung eines Funktionselements ausgebildet ist, sind vorteilhafterweise Mittel vorgesehen, um das Funktionsbauteil im Einbauraum zu halten.

[0018] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung hiervon können die Mittel zum Halten des Funktionselements eine am Körper des Anschlußelements vorgesehene Anlageschulter und eine am Einsatzteil vorgesehene Anlageschulter umfassen, zwischen denen das Funktionselement unter Pressung gehalten wird.

[0019] Gemäß einer anderen Weiterbildung kann es vorgesehen sein, daß die am Körper des Anschlußelements vorgesehene Anlageschulter einen den Leitungsverlauf fortsetzenden Strömungsquerschnitt umgibt und eine Dichtfläche zu dem Funktionselement bildet, wobei das Funktionselement vom Einbauraum zu dem Strömungsquerschnitt oder umgekehrt durchströmt wird.

[0020] Bei den Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Anschlußelements, bei dem in dem Anschlußelement ein Einbauraum zur Unterbringung eines Funktionselements ausgebildet ist, kann es vorteilhafterweise vorgesehen sein, daß die Außenkontur des Funktionselements und die Innenkontur des Einbauraums so aufeinander abgestimmt sind, daß um das Funktionselement ein durchströmbarer Freiraum verbleibt.

[0021] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann es vorgesehen sein, daß eine Strömungsverbindung zwischen dem Inneren des Doppelkonus und dem Inneren des Körpers des Anschlußelements durch eine oder mehrere Bohrungen in dem Einsatzteil hergestellt wird.

[0022] Als besonders vorteilhaft erweist sich das Anschlußelement als Bestandteil eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine.

[0023] Insbesondere ist es von Vorteil, das Anschlußelement als Teil des Gehäuses eines Kraftstoffinjektors auszubilden, wobei es der Zuführung von unter hohem Druck stehendem Kraftstoff zu dem Kraftstoffinjektor dient.

[0024] Bei den Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Anschlußelements, bei dem das Anschlußelement einen Einbauraum zur Unterbringung eines Funktionselements aufweist, ist die Erfindung insbesondere von Vorteil für Anwendungen, bei denen das Funktionselement ein Filterelement, insbesondere ein Kraftstoffilter ist.

[0025] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert.

Die Figur zeigt eine vergrößerte Querschnittsansicht eines Anschlußelements gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

[0026] In der Figur bezeichnet Bezugsziffer 1 allgemein ein Anschlußelement, welches der Verbindung einer Hochdruckleitung 16 mit einer beliebigen Einrichtung dient, welcher ein gasförmiges oder flüssiges Fluid zuzuführen oder von dieser abzuführen ist, oder es dient der Verbindung von Hochdruckleitungen untereinander. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Anschlußelement 1 Teil des Gehäuses eines Kraftstoffinjektors in einem Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine.

[0027] Von der Hochdruckleitung 16 ist in der Figur lediglich eine als Außenkonus ausgebildete Dichtfläche 17 zu sehen, die eigentliche Hochdruckleitung ist nicht dargestellt. Anstelle einer als Außenkonus ausgebildeten Dichtfläche 17 kann die Hochdruckleitung 16 auch eine ballig ausgebildete Dichtfläche aufweisen.

[0028] Das Anschlußelement 1 verfügt über eine als Innenkonus ausgebildete Dichtfläche 5, welche mit der Dichtfläche 17 der Hochdruckleitung 16 zusammenwirkt. Zur Herstellung von Dichtigkeit zwischen der Dichtfläche 17 der Hochdruckleitung 16 und der Dichtfläche 5 des Anschlußelements 1 sind Mittel vorgesehen, um die Hochdruckleitung 16 und das Anschlußelement 1 gegeneinander in Axialrichtung der Hochdruckleitung bzw. des Anschlußelements unter Spannung zu setzen, welche in der Figur jedoch nicht dargestellt sind. Diese können in einer Überwurfmutter oder in anderen geeigneten Mitteln bestehen, wie sie wohlbekannt sind.

[0029] Die als Innenkonus ausgebildete Dichtfläche 5 des Anschlußelements 1 ist an einem Doppelkonus 4 ausgebildet, welcher Bestandteil eines Einsatzteils 3 ist, das in den Körper 2 des Anschlußelements 1 einsetzbar ist. Der Doppelkonus 4 weist an seiner Außenseite eine als Außenkonus ausgebildete Dichtfläche 6 auf, welche mit einer am Körper 2 des Anschlußelements 1 vorgesehenen Dichtfläche 7 zusammenwirkt, die als Innenkonus ausgebildet ist. Die Dichtigkeit zwischen der Außenkonusdichtfläche 6 des Einsatzteils 3 und der Innenkonusdichtfläche 7 des Körpers 2 des Anschlußelements 1 wird ebenfalls durch die Mittel hergestellt, welche die Hochdruckleitung 16 und das Anschlußelement 1 gegeneinander in Axialrichtung unter Druck setzen.

[0030] Der Körper 2 des Anschlußelements 1 hat in seinem Inneren einen größeren Querschnitt als der Querschnitt der Hochdruckleitung 16, welcher durch den Innendurchmesser d derselben vorgegeben ist. Die Erweiterung vom Querschnitt der Hochdruckleitung 16 auf den Querschnitt des Inneren des Anschlußelements 1 wird durch den Doppelkonus 4 überbrückt.

[0031] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Innere des Anschlußelements 1 als Einbauraum 8 ausgeführt, welcher der Unterbringung eines Funktionselements 9 dient, bei welchem es sich in dem dargestellten Ausführungsbeispiel um ein Filterelement zur Filterung von über die Hochdruckleitung 16 zugeführtem Kraftstoff bei dessen Strömen von der Hochdruckleitung 16 durch das Anschlußelement 1 in einen den Verlauf der Hochdruckleitung 16 fortsetzenden Strömungsquerschnitt 11 handelt.

[0032] Der Einbauraum 8 des Anschlußelements 1 ist als Bohrung ausgebildet und hat einen Durchmesser D, der größer als der Innendurchmesser d der Hochdruckleitung 16, vorzugsweise mindestens doppelt so groß wie dieser ist.

[0033] Der Doppelkonus 4 weist innen und außen den gleichen Konuswinkel aus. Die Wandstärke t des Doppelkonus 4 beträgt bei dem darstellten Ausführungsbeispiel 1,7 mm. Erfindungsgemäß soll die Wandstärke t des Doppelkonus 4 zwischen 15 und 60 %, vorzugsweise zwischen 25 bis 40 % eines Dichtungskugelradius R betragen, welcher durch den Abstand der Leitungsachse vom Kontaktbereich zwischen der Dichtfläche 17 der Hochdruckleitung 16 und der damit zusammenwirkenden Dichtfläche 5 des Anschlußelements 1 definiert ist. Dieser Kontaktbereich liegt idealerweise etwa im Bereich der Mitte der Dichtfläche 5 des Doppelkonus 4, wie in der Figur durch den mit R bezeichneten Pfeil dargestellt ist. Die Wandstärke t des Doppelkonus 4 beträgt in absoluten Zahlen zwischen 0,5 und 5 mm, vorzugsweise zwischen 1 und 2,5 mm. Der Dichtungskugelradius R beträgt in absoluten Zahlen zwischen 2 und 10 mm, vorzugsweise zwischen 3 und 7 mm. Die genannten Zahlen sind nicht einschränkend zu verstehen, erweisen sich jedoch als vorteilhafte Bereiche in Bezug auf die Herstellung von Dichtigkeit sowohl zwischen der Dichtfläche 17 der Hochdruckleitung 16 und der damit zusammenwirkenden Dichtfläche 5 am Doppelkonus 4 als auch zwischen der Außenkonusdichtfläche 6 des Doppelkonus 4 und der Innenkonusdichtfläche 7 am Körper 2 des Anschlußelements 1, welche gleichermaßen zuverlässig herzustellen ist.

[0034] Das Material, aus welchem der Doppelkonus 4 hergestellt wird, ist ein auf dem Gebiet der Dichtungstechnik übliches Material, üblicherweise ein metallisches Material, es kann jedoch auch Kunststoff in Frage kommen. Das Material kann eine geringfügige Nachgiebigkeit aufgrund von Elastizität oder Duktilität haben.

[0035] Das Funktionsbauteil 9 wird zwischen einer am Körper 2 des Anschlußelements 1 vorgesehenen Anlageschulter 14 einerseits und einer am Einsatzteil 3 vorgesehenen Anlageschulter 13 andererseits unter Pressung gehalten. Die am Körper 2 des Anschlußelements 1 vorgesehene Anlageschulter 14 umgibt den den Leitungsverlauf fortsetzenden Strömungsquerschnitt 11 und bildet eine Dichtfläche zu dem Funktionselement 9, welches vom Einbauraum 8 zu diesem Strömungsquerschnitt 11 durchströmt wird. Die Außenkontur des Funktionselements 9 und die Innenkontur des Einbauraums 8 sind so aufeinander abgestimmt, daß um das Funktionselement 9 ein durchströmbarer Freiraum 10 verbleibt. Im Falle des bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel als Funktionselement 9 vorgesehenen Filters bedeutet dies, daß das Filter von dem Einbauraum 8 über den Freiraum 10 durch das Filtermaterial hindurch zu dem Strömungsquerschnitt 11 durchströmt wird.

[0036] Zur Herstellung einer Strömungsverbindung zwischen der Hochdruckleitung 16 und dem Einbauraum 8 weist das Einsatzteil 3 mehrere Bohrungen 12 auf. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind dies vier derartige Bohrungen 12, deren Achsen radial zur Leitungsachse verlaufen und jeweils um 90° gegeneinander versetzt sind.

[0037] Weiterhin ist an dem Einsatzteil 3 ein Ansatz 15 in Form eines in Umfangsrichtung verlaufenden Bundes vorgesehen, welcher der Zentrierung des Einsatzteils 3 im Körper 2 des Anschlußelements 1 dient und an der Innenfläche des Einbauraums 8 anliegt.

Bezugszeichenliste

[0038] 

1

Anschlußelement

2

Körper

3

Einsatzteil

4

Doppelkonus

5

Dichtfläche (Innenkonus)

6

Dichtfläche (Außenkonus)

7

Dichtfläche (Innenkonus)

8

Einbauraum

9

Funktionselement

10

Freiraum

11

Strömungsquerschnitt

12

Durchflußbohrung

13

Anlageschulter

14

Anlageschulter

15

Ansatz

16

Hochdruckleitung

17

Dichtfläche (Außenkonus)

Ansprüche

1. Anschlußelement einer Hochdruckleitung, wobei die Hochdruckleitung (16) einen Innendurchmesser d hat und eine ballig oder als Außenkonus ausgebildete Dichtfläche (17) aufweist und das Anschlußelement (1) eine damit zusammenwirkende, als Innenkonus ausgebildete Dichtfläche (5) aufweist und in seinem Inneren einen größeren Querschnitt als die Hochdruckleitung (16) hat, welcher durch den Innendurchmesser d derselben vorgegeben ist, wobei ferner die als Innenkonus ausgebildete Dichtfläche (5) des Anschlußelements (1) an einem als Doppelkonus (4) ausgebildeten Bereich eines in einen Körper (2) des Anschlußelements (1) einsetzbaren Einsatzteils (3) vorgesehen ist, wobei der Doppelkonus (4) des Einsatzteils (3) eine als Außenkonus ausgebildete Dichtfläche (6) aufweist, welche mit einer am Körper (2) des Anschlußelements (1) vorgesehenen, als Innenkonus ausgebildeten Dichtfläche (7) zusammenwirkt, und wobei der Doppelkonus (4) die Erweiterung vom Querschnitt der Hochdruckleitung (16) auf den Querschnitt des Inneren des Anschlußelements (1) überbrückt, und wobei Mittel vorgesehen sind, um Hochdruckleitung (16) und Anschlußelement (1) zur Abdichtung gegeneinander in Axialrichtung unter Spannung zu setzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil (3) einen oder mehrere Ansätze (15) aufweist, welche zur Zentrierung des Einsatzteils (3) an einem Teil der Innenfläche des Körpers (2) des Anschlußelements (1) anliegen.

2. Anschlußelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem größeren Querschnitt des Anschlußelements (1) ein Einbauraum (8) zur Unterbringung eines Funktionselements (9) ausgebildet ist.

3. Anschlußelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einbauraum (8) als Bohrung ausgebildet ist und einen Durchmesser D aufweist, der mindestens doppelt so groß wie der Innendurchmesser d der Hochdruckleitung (16) ist.

4. Anschlußelement nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Doppelkonus (4) innen und außen den gleichen Konuswinkel aufweist.

5. Anschlußelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandstärke t des Doppelkonus (4) zwischen 15 bis 60 %, vorzugsweise zwischen 25 bis 40 % eines Dichtungskugelradius R beträgt, welcher durch den Abstand der Leitungsachse vom Kontaktbereich zwischen der Dichtfläche (17) der Hochdruckleitung (16) und der damit zusammenwirkenden Dichtfläche (5) des Anschlußelements definiert ist.

6. Anschlußelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandstärke t des Doppelkonus (4) zwischen 0,5 und 5 mm, vorzugsweise zwischen 1 bis 2,5 mm beträgt.

7. Anschlußelement nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungskugelradius R zwischen 2 und 10 mm vorzugsweise zwischen 3 und 7 mm beträgt.

8. Anschlußelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, daß der Doppelkonus (4) aus einem Material mit geringfügiger Nachgiebigkeit besteht.

9. Anschlußelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Doppelkonus (4) aus einem Material mit geringfügiger Elastizität besteht.

10. Anschlußelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Doppelkonus (4) aus einem Material mit geringfügiger Duktilität besteht.

11. Anschlußelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (13, 14) vorgesehen sind, um das Funktionsbauteil (9) im Einbauraum (8) zu halten.

12. Anschlußelement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (13, 14) zum Halten des Funktionselements (9) eine am Körper (2) des Anschlußelements (1) vorgesehene Anlageschulter (14) und eine am Einsatzteil (3) vorgesehene Anlageschulter (13) umfassen, zwischen denen das Funktionselement (9) unter Pressung gehalten wird.

13. Anschlußelement nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die am Körper (2) des Anschlußelements (1) vorgesehene Anlageschulter (14) einen den Leitungsverlauf fortsetzenden Strömungsquerschnitt (11) umgibt und eine Dichtfläche zu dem Funktionselement (9) bildet, wobei das Funktionselement (9) vom Einbauraum (8) zu dem Strömungsquerschnitt (11) oder umgekehrt durchströmt wird.

14. Anschlußelement nach einem der Ansprüche 2 oder 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkontur des Funktionselements (9) und die Innenkontur des Einbauraums (8) so aufeinander abgestimmt sind, daß um das Funktionselement (9) ein durchströmbarer Freiraum (10) verbleibt.

15. Anschlußelement nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (3) eine oder mehrere eine Strömungsverbindung zwischen dem Inneren des Doppelkonus (4) und dem Inneren des Körpers (2) des Anschlußelements (1) herstellende Bohrungen (12) aufweist.

16. Anschlußelement nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußelement (1) Bestandteil eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine ist.

17. Anschlußelement nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußelement (1) als Teil des Gehäuses eines Kraftstoffinjektors ausgebildet ist und der Zuführung von unter hohem Druck stehendem Kraftstoff zu dem Kraftstoffinjektor dient.

18. Anschlußelement nach einem der Ansprüche 2 oder 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Funktionselement (9) ein Filterelement, insbesondere ein Kraftstoffilter ist.

Claims

1. Connection element of a high-pressure conduit, the high-pressure conduit (16) having an inside diameter d and having a sealing surface (17) of convex design or designed as an outer cone, and the connection element (1) having a sealing surface (5) cooperating therewith and designed as an inner cone and, inside it, having a larger cross section than the high-pressure conduit (16), which cross section is predefined by the inside diameter d of said conduit, furthermore the sealing surface (5), designed as an inner cone, of the connection element (1) being provided on a region, designed as double cone (4), of an insert part (3) capable of being inserted into a body (2) of the connection element (1), the double cone (4) of the insert part (3) having a sealing surface (6) which is designed as an outer cone and which cooperates with a sealing surface (7) provided on the body (2) of the connection element (1) and designed as an inner cone, and the double cone (4) bridging the widening from the cross section of the high-pressure conduit (16) to the cross section of the inside of the connection element (1), and means being provided in order to put the high-pressure conduit (16) and the connection element (1) under tension in the axial direction for sealing off relative to one another, characterized in that the insert part (3) has one or more extensions (15) which come to bear on a part of the inner surface of the body (2) of the connection element (1) for the purpose of centring the insert part (3).

2. Connection element according to Claim 1, characterized in that an installation space (8) for accommodating a functional element (9) is formed in the larger cross section of the connection element (1).

3. Connection element according to Claim 2, characterized in that the installation space (8) is designed as a bore and has a diameter D which is at least twice as large as the inside diameter d of the high-pressure conduit (16).

4. Connection element according to Claim 1, 2 or 3, characterized in that the double cone (4) has the same cone angle on the inside and on the outside.

5. Connection element according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the wall thickness t of the double cone (4) is between 15 and 60%, preferably between 25 and 40%, of a sealing-sphere radius R which is defined by the distance of the conduit axis from the contact region between the sealing surface (17) of the high-pressure conduit (16) and the sealing surface (5), cooperating therewith, of the connection element.

6. Connection element according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the wall thickness t of the double cone (4) is between 0.5 and 5 mm, preferably between 1 and 2.5 mm.

7. Connection element according to Claim 5 or 6, characterized in that the sealing-sphere radius R is between 2 and 10 mm, preferably between 3 and 7 mm.

8. Connection element according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the double cone (4) consists of a material having insignificant flexibility.

9. Connection element according to Claim 8, characterized in that the double cone (4) consists of a material having insignificant elasticity.

10. Connection element according to Claim 8, characterized in that the double cone (4) consists of a material having insignificant ductility.

11. Connection element according to Claim 2, characterized in that means (13, 14) are provided in order to hold the functional component (9) in the installation space (8).

12. Connection element according to Claim 11, characterized in that the means (13, 14) for holding the functional element (9) comprise a bearing shoulder (14) provided on the body (2) of the connection element (1) and a bearing shoulder (13) provided on the insert part (3), the functional element (9) being held under pressure between the said bearing shoulders.

13. Connection element according to Claim 12, characterized in that the bearing shoulder (14) provided on the body (2) of the connection element (1) surrounds a flow cross section (11) continuing the run of the conduit and forms a sealing surface relative to the functional element (9), the flow passing through the functional element (9) from the installation space (8) to the flow cross section (11) or vice versa.

14. Connection element according to one of Claims 2 or 11 to 13, characterized in that the outer contour of the functional element (9) and the inner contour of the installation space (8) are coordinated with one another in such a way that a free space (10) through which the flow is capable of passing remains around the functional element (9).

15. Connection element according to one of Claims 1 to 14, characterized in that the insert part (3) has one or more bores (12) making a flow connection between the inside of the double cone (4) and the inside of the body (2) of the connection element (1).

16. Connection element according to one of Claims 1 to 15, characterized in that the connection element (1) is an integral part of a fuel injection system of an internal combustion engine.

17. Connection element according to Claim 16, characterized in that the connection element (1) is designed as part of the housing of a fuel injector and serves for supplying fuel which is under high pressure to the fuel injector.

18. Connection element according to one of Claims 2 or 11 to 14, characterized in that the functional element (9) is a filter element, in particular a fuel filter.

Revendications

1. Elément de raccordement pour une conduite à haute pression, dans lequel la conduite à haute pression (16) a un diamètre intérieur d et présente une surface d'étanchéité (17) bombée ou en forme de cône extérieur et l'élément de raccordement (1) présente une surface d'étanchéité (5) en forme de cône intérieur coopérant avec celle-ci et a dans sa partie intérieure une section transversale plus grande que la conduite à haute pression (16), qui est prédéterminée par le diamètre intérieur d de celle-ci, dans lequel en outre la surface d'étanchéité (5) en forme de cône intérieur de l'élément de raccordement (1) est prévue sur une région en forme de double cône d'une pièce rapportée (3) à introduire dans un corps (2) de l'élément de raccordement (1), dans lequel le double cône (4) de la pièce rapportée (3) présente une surface d'étanchéité (6) en forme de cône extérieur, qui coopère avec une surface d'étanchéité (7) en forme de cône intérieur prévue sur le corps (2) de l'élément de raccordement (1), dans lequel le double cône (4) assure l'évasement de la section transversale de la conduite à haute pression (16) à la section transversale de l'intérieur de l'élément de raccordement (1), et dans lequel il est prévu des moyens pour serrer la conduite à haute pression (16) et l'élément de raccordement (1) l'un contre l'autre en direction axiale pour assurer l'étanchéité, caractérisé en ce que la pièce rapportée (3) présente une ou plusieurs saillies (15), qui sont appliquées sur une partie de la surface intérieure du corps (2) de l'élément de raccordement (1) pour le centrage de la pièce rapportée (3).

2. Elément de raccordement suivant la revendication 1, caractérisé en ce qu'un espace de montage (8) est formé dans la section transversale plus grande de l'élément de raccordement (1) pour y installer un élément fonctionnel (9).

3. Elément de raccordement suivant la revendication 2, caractérisé en ce que l'espace de montage (8) a la forme d'un alésage et présente un diamètre D, qui est au moins deux fois plus grand que le diamètre intérieur d de la conduite à haute pression (16).

4. Elément de raccordement suivant la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que le double cône (4) présente intérieurement et extérieurement la même conicité.

5. Elément de raccordement suivant l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'épaisseur de paroi t du double cône (4) vaut entre 15 et 60 %, de préférence entre 25 et 40 % d'un rayon sphérique d'étanchéité R, qui est défini par la distance de l'axe de la conduite à la zone de contact entre la surface d'étanchéité (17) de la conduite à haute pression (16) et la surface d'étanchéité (5) de l'élément de raccordement coopérant avec celle-ci.

6. Elément de raccordement suivant l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'épaisseur de paroi t du double cône (4) est comprise entre 0,5 et 5 mm, de préférence entre 1 et 2,5 mm.

7. Elément de raccordement suivant la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le rayon sphérique d'étanchéité R est compris entre 2 et 10 mm, de préférence entre 3 et 7 mm.

8. Elément de raccordement suivant l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le double cône (4) se compose d'une matière de faible souplesse.

9. Elément de raccordement suivant la revendication 8, caractérisé en ce que le double cône (4) se compose d'une matière de faible élasticité.

10. Elément de raccordement suivant la revendication 8, caractérisé en ce que le double cône (4) se compose d'une matière de faible ductilité.

11. Elément de raccordement suivant la revendication 2, caractérisé en ce qu'il est prévu des moyens (13, 14) pour maintenir la pièce fonctionnelle (9) dans l'espace de montage (8).

12. Elément de raccordement suivant la revendication 11, caractérisé en ce que les moyens (13, 14) pour maintenir l'élément fonctionnel (9) comprennent un épaulement d'appui (14) prévu sur le corps (2) de l'élément de raccordement (1) et un épaulement d'appui (13) prévu sur la pièce rapportée (3), entre lesquels l'élément fonctionnel (9) est maintenu par pressage.

13. Elément de raccordement suivant la revendication 12, caractérisé en ce que l'épaulement d'appui (14) prévu sur le corps (2) de l'élément de raccordement (1) entoure une section d'écoulement (11) prolongeant le tracé de la conduite et forme une surface d'étanchéité vers l'élément fonctionnel (9), l'élément fonctionnel (9) étant parcouru de l'espace de montage (8) vers la section d'écoulement (11) ou inversement.

14. Elément de raccordement suivant l'une des revendications 2 ou 11 à 13, caractérisé en ce que le contour extérieur de l'élément fonctionnel (9) et le contour intérieur de l'espace de montage (8) sont adaptés l'un à l'autre de telle manière qu'il subsiste un espace libre (10) à parcourir autour de l'élément fonctionnel (9).

15. Elément de raccordement suivant l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que la pièce rapportée (3) présente un ou plusieurs alésages (12) établissant une liaison d'écoulement entre l'intérieur du double cône (4) et l'intérieur du corps (2) de l'élément de raccordement (1).

16. Elément de raccordement suivant l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que l'élément de raccordement (1) fait partie d'un système d'injection de carburant d'un moteur à combustion interne.

17. Elément de raccordement suivant la revendication 16, caractérisé en ce que l'élément de raccordement (1) constitue une partie du boîtier d'un injecteur de carburant et sert pour l'arrivée de carburant se trouvant sous haute pression à l'injecteur de carburant.

18. Elément de raccordement suivant l'une des revendications 2 ou 11 à 14, caractérisé en ce que l'élément fonctionnel (9) est un élément de filtre, en particulier un filtre à carburant.

Zeichnung