(19)
(11) EP 0 976 145 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.03.2003  Patentblatt  2003/11

(21) Anmeldenummer: 98966303.4

(22) Anmeldetag:  11.12.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01J 65/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9808/103
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9903/4409 (08.07.1999 Gazette  1999/27)

(54)

ANZEIGENEINRICHTUNG MIT FLACHSTRAHLER MIT ÖRTLICH MODULIERTER FLÄCHENLEUCHTDICHTE

DISPLAY PANEL WITH FLAT LAMP WITH LOCALLY MODULATED LUMINANCE

DISPOSITIF DE VISUALISATION AVEC LAMPE PLAT A LUMINANCE MODULEE LOCALEMENT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 23.12.1997 EP 97122799

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.02.2000  Patentblatt  2000/05

(73) Patentinhaber: Patent-Treuhand-Gesellschaft für elektrische Glühlampen mbH
81543 München (DE)

(72) Erfinder:
  • VOLLKOMMER, Frank
    D-82131 Buchendorf (DE)
  • HITZSCHKE, Lothar
    D-81737 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 414 598
DE-A- 19 526 211
WO-A-91/09414
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Querverweis



    [0001] Auf die folgende Parallelanmeldung der selben Anmelderin mit dem Anmeldetag 23.12.1997 wird Bezug genommen: europäische Patentanmeldung Nr. 97122800.2 mit dem Titel "Signallampe und Leuchtstoffe dazu".

    Technisches Gebiet



    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf Anzeigeneinrichtungen mit Lampen. Es gibt verschiedene Typen von Lampen, die sich nach den Kriterien Funktionsprinzip, Baugröße, Bauform, Leistungsbereich usw. unterscheiden lassen.

    [0003] Einer unter vielen Gesichtspunkten bei der Entwicklung und Auswahl von Lampentypen für bestimmte Anwendungsfälle liegt in der Flächigkeit der Lichterzeugung und der Gleichmäßigkeit der flächigen Lichterzeugung. Bei manchen Anwendungsfällen geht es darum, um einige Beispiele zu nennen, eine Fläche bestimmter Ausdehnung zu hinterleuchten, eine bestimmte Lichtleistung auf eine bestimmte Fläche zu verteilen, um die Blendwirkung zu verringern, aus Gründen der Verringerung der Schattenbildung eine Beleuchtungslösung mit möglichst flächig verteilter Lichtabgabe zu finden, aus dekorativen oder gestalterischen Gründen eine Lampe besonders großflächig auszuführen und dergleichen mehr. Konkrete Ausgestaltungen sind etwa mit mäandrierenden Gasentladungslampen hinterleuchtete Werbetafeln oder Signallampen oder Spiegelreflektoren mit brennpunktnah angeordneten Glühlampen für den erwähnten Aspekt der flächigen Hinterleuchtung und Beleuchtung, Kombinationen aus ein oder mehreren geometrisch großen Leuchtstofflampen mit (Mehrfach)- Reflektorsystemen für die Bürobeleuchtung als Beispiel für den Aspekt Blendfreiheit und geringe Schattenbildung, oder Leuchttische für die Arbeit mit Fotonegativen für den Gesichtspunkt Blendfreiheit sowie säulenförmige Leuchten mit aufrecht stehenden Leuchtstofflampen oder von einer Vielzahl von Glühlampen hinterleuchteten, mattstreuenden Glasscheiben für den Innenarchitektur- und Dekorationsbereich.

    Stand der Technik



    [0004] In vielen solchen Fällen sind Leuchstofflampen bzw. Gasentladungslampen verwendet worden. Auch wurden Glühlampen z. B. mit Reflektorsystemen oder Systeme aus einer Vielzahl von Glühlampen eingesetzt.

    [0005] Ein relativ junger Lampentyp sind die Leuchtstofflampen mit einer dielektrisch behinderten Entladung, die aufgrund ihrer besonderen Funktionsweise häufig als Flachstrahler ausgeführt sind. Dabei wird ein Entladungsvolumen gebildet aus nicht unbedingt ebenen im Sinne von geraden, jedoch flächigen und weitgehend ebenen Platten, etwa aus Glas, wobei die Elektrodenstrukturen auf einer oder beiden Glasplatten hergestellt sind. Durch die Elektrodenverteilung auf eine große Fläche und eventuell durch Einsatz zusätzlicher Diffusorschichten lassen sich großflächige flache Lampen mit sehr gleichmäßiger Lichtverteilung realisieren.

    [0006] Die WO 91/09414 offenbart eine durch eine flache Entladungslampe gebildete Anzeigeeinrichtung. Dabei wird durch die Elektrodenform die Sichtanzeige von Zahlen, Buchstaben, Symbol, u.sw bewirkt.

    [0007] Die EP 0 414 498 zeigt einen vergleichbaren Stand der Technik, wobei einzelne Elektrodengruppen schaltbar sind.

    Darstellung der Erfindung



    [0008] Dieser Erfindung liegt auf der Grundlage des dargestellten Standes der Technik das Problem zugrunde, eine verbesserte Anzeigeneinrichtung zu schaffen.

    [0009] Dieses Problem wird nach Anspruch 1 gelöst durch eine Anzeigeeinrichtung mit einem Flachstrahler mit dielektrisch behinderter Entladung mit einer flächig inhomogenen Elektrodengeometrie zur örtlichen Modulation der Flächenleuchtdichte, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung eine zu hinterleuchtende Flächenform aufweist und die Elektrodengeometrie auf die zu hinterleuchtende Flächenform abgestimmt ist.

    [0010] Mit dieser Lösung nutzt die Erfindung die besondere Struktur der Flachstrahler für dielektrisch behinderte Entladungen, indem sie die geometrische Verteilung der Entladungselektroden auf den flachen Wänden des Entladungsvolumens, also z. B. auf zwei im wesentlichen ebenen und das Entladungsvolumen zusammen mit einem Rahmen einschließenden Glasplatten, bewußt nicht homogen verteilt.

    [0011] Dieser vom Stand der Technik abweichenden Ausrichtung der Erfindung, liegt die Erkenntnis zugrunde, daß es viele Anwendungsfälle gibt, bei denen eine auf den Anwendungsfall abgestimmte örtliche Modulation der Flächenleuchtdichte durch eine entsprechende inhomogene Verteilung der Elektroden in der Fläche des Flachstrahlers von Vorteil sein kann. Solche Vorteile können im Bereich der besseren Ablesbarkeit einer Anzeige oder eines Schriftzugs oder Signals, im Bereich der Energieeinsparung durch bessere Ausrichtung der Flächenleuchtdichte auf die örtlichen Beleuchtungsanforderungen und dergleichen mehr liegen. Einige Beispiele sind in dieser Anmeldung aufgeführt, und eines ist als Ausführungsbeispiel konkreter dargestellt.

    [0012] Im Zusammenhang mit der Erfindung kann eine weitere Maßnahme sehr vorteilhaft sein, die zu einer bevorzugten Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Anzeigeeinrichtung führt. Bei dieser Variante werden die erfindungsgemäß flächig inhomogen verteilten Elektroden in zwei oder mehreren Gruppen betrieben, die unabhängig voneinander schaltbar bzw. betreibbar sind. Dazu sind die Elektroden einer jeweiligen Gruppe an einem eigenen gruppenspezifischen Kathoden- oder Anodenanschluß angeschlossen. Dies ist überhaupt erst durch die Verwendung von dielektrisch behinderten Entladungen möglich, die - aufgrund ihrer sogenannten positiven Strom-Spannungscharakteristik - das problemlose Parallelschalten mehrerer Teilentladungen bzw. Elektrodenbahnen zu Elektrodengruppen ermöglichen.

    [0013] Gerade in Zusammenhang mit der örtlich inhomogenen Aufteilung der Elektroden auf die Flachstrahlerfläche kann es dabei besonders sinnvoll sein, die getrennt betreibbaren Gruppen jeweils bestimmten Flächenbereichen des Flachstrahlers entsprechen zu lassen, insbesondere Flächenbereichen erhöhter Leuchtdichte, die dann separat voneinander ein- und ausgeschaltet werden können. Man kann die getrennt betreibbaren Gruppen aber auch zur Leistungsabstufung der Lampe verwenden oder zur Erzeugung verschiedener Flächenmuster, um besondere optische Effekte zu erzielen.

    [0014] Die Erfindung bezieht sich auf optische Anzeigen. Dabei kann es sich um Analoginstrumente handeln, wie im Ausführungsbeispiel dargestellt, um Digitalanzeigen, um Felder mit einzelnen, durch ihr Leuchten bestimmte symbolisierte Aussagen zur Geltung bringenden Anzeigefeldern, wie bei konventionellen Kontrollampen usw. In jedem Fall ist eine bestimmte zu beleuchtende Flächenform der Anzeigeeinrichtung vorgegeben, auf die erfindungsgemäß die Elektrodengeometrie abgestimmt ist. Damit wird im Bereich der zu beleuchtenden Flächenformen eine höhere, die höchste oder überhaupt eine Flächenleuchtdichte erzeugt. Damit können die gesamte erzeugte Lichtmenge und damit der Energieverbrauch anwendungsspezifisch optimiert werden, ohne daß für den Flachstrahler insgesamt, also seine Gehäusegeometrie bzw. das Entladungsvolumen anwendungsspezifische Formen oder komplizierte Formen notwendig werden.

    [0015] Mit der Abstimmung der Elektrodengeometrie und damit der Flächenleuchtdichte auf das spezifische Design der zu beleuchtenden oder hinterleuchtenden Anzeigeeinrichtung gewinnt man unabhängig von Energieeinsparungsaspekten auch einen weiteren Freiheitsgrad im Hinblick auf die Ergonomie, d. h. auf die deutlichere Strukturierung oder bessere Erkennbarkeit der Anzeigeeinrichtung und ihrer verschiedenen Darstellungen und Funktionen. Dieser Aspekt ist auch in Kombination mit der getrennten Schaltbarkeit verschiedener Gruppen zu sehen, und zwar in dem Sinn, daß aus Gründen der Energieeinsparung oder der Ergonomie unterschiedliche Bereiche der Anzeigeeinrichtung unterschiedlich hell betrieben und damit bestimmte Bereiche und Aussagen der Anzeige hervorgehoben werden können. Es können auch bestimmte, momentan nebensächliche Bereiche der Anzeigeeinrichtung durch Dunkelschaltung ausgeblendet werden usw.

    [0016] Das weiter unten näher erläuterte Ausführungsbeispiel dieser Erfindung bezieht sich auf eine Anzeigeeinrichtung in einem Kfz-"Armaturenbrett". Dieser Sonderfall steht für einen bevorzugten Anwendungsbereich der Erfindung, nämlich Anzeigeeinrichtungen in Straßen- oder Schienenfahrzeugen, Schiffen oder Flugzeugen bzw. motorisierten Verkehrsmitteln allgemein. Gerade in diesem Bereich sind die ergonomischen Anforderungen an Anzeigeeinrichtungen bzw. Armaturen besonders hoch.

    [0017] Ein Sonderfall für den Bereich Anzeigeeinrichtungen in geometrischer Hinsicht sind die Analoganzeigen bei denen, wie beim Ausführungsbeispiel veranschaulicht, vor allem folgende Formen zur Hinterleuchtung durch eine angepaßte Elektrodengeometrie auftreten: Kreise, Kreissegmente, Kreisringe und Kreisringsegmente. Solche Formen sind mit der konventionellen Technik praktisch nur durch Verwendung von Blenden oder Masken definiert zu hinterleuchten, so daß die Erfindung hier hinsichtlich der Einfachheit des technischen Aufbaus und des Energieverbrauchs wesentliche Vorteile bieten kann. Das gilt insbesondere für Kreisringe oder Kreisringsegmente und andere hohe oder um einen Innenbereich gekrümmte Formen.

    Beschreibung der Zeichnungen



    [0018] Die Erfindung wird nun veranschaulicht anhand eines konkreten Ausführungsbeispiels, das in der Figur schematisch dargestellt ist. Die Figur zeigt eine Draufsicht auf einen Flachstrahler für ein Kfz-"Armaturenbrett" zur Hinterleuchtung eines Kombinationsinstruments für die Anzeige der Geschwindigkeit, der Motordrehzahl, der Kühlwassertemperatur und des Tankinhalts.

    [0019] Dargestellt ist zunächst der Außenrand eines mit 1 bezeichneten Entladungsvolumens, das von zwei flach in der Zeichenebene liegenden Glasplatten und einer entlang dem eingezeichneten Rand verlaufenden Dichtung eingeschlossen ist. Im unteren Bereich der Figur ragen die Glasplatten mit einem mit 3 bezeichneten Ansatz über das Entladungsvolumen 1 hinaus. Am rechten Rand ist der für die Evakuierung und Füllung verwendete Pumpstutzen (in geschlossenem Zustand) eingezeichnet. Summarisch mit 2 bezeichnet sind die auf eine der Platten aufgedruckten Elektroden, wobei Kathoden und Anoden jeweils abwechselnd verlaufen, in der Figur jedoch nicht näher differenziert sind. Mit dem größten Teil ihrer Länge liegen die Elektroden 2 in dem Entladungsvolumen 1 und sind an ihrem außerhalb des Entladungsvolumens 1 befindlichen Teil im Bereich des Ansatzes 3 an die Versorgungsschaltung und Kfz-Elektrik angeschlossen.

    [0020] Die Elektroden 2 liegen in drei räumlich getrennten Gruppen 2a, 2b und 2c vor, die jeweils bestimmten Anzeigeeinheiten bzw. -inhalten entsprechen. Konkret entspricht die linke Gruppe 2a einem Analoginstrument zur Geschwindigkeitsanzeige und führt, von ihrem zu dem Ansatz 3 führenden geraden Abschnitt abgesehen, das Kreisringsegment dieses Analoginstruments nach. Entsprechendes gilt für die einem Motordrehzahlmesser entsprechende Gruppe 2b. Im Fall der Gruppe 2c sind zwei Instrumente zusammengeschlossen, und zwar eine Tankinhaltsanzeige und ein Kühlwasserthermometer.

    [0021] Sinn dieser Auftrennung ist im vorliegenden Fall, das je nach Betriebszustand des Kraftfahrzeugs nur die tatsächlich für den Fahrer notwendigen Informationen in das Armaturenbrett eingeblendet werden können. Das ist in jedem Fall die Geschwindigkeitsanzeige 2a. Bei Erreichen der Drehzahlgrenze des Motors oder auf Wunsch des Fahrers wird die Anzeige 2b hinzugefügt. Analog kann bei fast leerem Kraftstofftank oder bei noch niedriger oder überhöhter Kühlwassertemperatur des Motors sowie natürlich auf Wunsch des Fahrers die dritte Einheit 2c zur Hinterleuchtung der verbleibenden beiden Instrumente zugeschaltet werden. In genau analoger Weise werden auch einzelne Kontroll- und Warnfelder in der dargestellten Anzeigeeinrichtung bei Bedarf eingeschaltet. Die entsprechenden Elektrodenstrukturen bilden jeweils weitere Gruppen, sind jedoch der Übersichtlichkeit halber in der Figur nicht mehr dargestellt. Zu denken ist an die üblichen Warnhinweise, etwa an "Handbremse angezogen", "Fernlicht eingeschaltet" usw. Die Elektroden 2 sind nach dem Siebdruckverfahren auf eine der beiden Glasplatten aufgedruckt. Sie sind mit einer Glasbarriere als Dielektrikum beschichtet. Der Abstand zwischen den beiden Glasplatten beträgt etwa 7 mm, wobei sie als Dichtung über einen den Außenrand des Entladungsvolumens 1 bildenden Glasrahmen mit Glaslot verbunden sind. Das so dicht eingeschlossene Entladungsvolumen enthält als Entladungsfüllung eine Xe-Füllung bei etwa 100 mbar (= 10 kPa).

    [0022] Weitere Einzelheiten zu der Technik von Xe-Excimer-Entladungslampen und zu der hier gewählten gepulsten Betriebsweise sind folgenden Anmeldungen zu entnehmen, deren Offenbarungsgehalt hier in Bezug genommen ist: WO 94/23 442 bzw. DE-P 43 11 197.1 und WO 97/04625 bzw. DE 195 26 211.5. Weiterhin wird verwiesen auf die Anmeldung DE 196 36 965.7, die besondere Elektrodenstrukturen zur Festlegung der zwischen den Kathoden und Anoden brennenden Einzelentladungen in ihrer geometrischen Struktur zeigt. Dazu werden auch bei diesem Ausführungsbeispiel an den Kathoden kleine Vorsprünge angebracht. Weiterhin wird verwiesen auf eine Anmeldung der gleichen Anmelderin mit dem Titel: "Signallampe und Leuchtstoffe dazu", Aktenzeichen EP 97122800.2, die bevorzugte Leuchtstoffe für Signallampen insbesondere für Xe-Excimer-Entladungen zeigt. Auch die Offenbarung dieser beiden Anmeldungen ist hier inbegriffen.

    [0023] An dem vorstehenden Ausführungsbeispiel wird deutlich, daß sich die Erfindung im Gegensatz zum konventionellen Einsatz gebogener Leuchtstofflampen oder mehrerer Glühlampen durch einen technisch einfachen und rationell herstellbaren Aufbau und eine genau an das Design der Anzeigeeinrichtung angepaßte Verteilung der Flächenleuchtdichte auszeichnet. Damit werden die Energieausnutzung und die Ergonomie verbessert. Darüber hinaus sind Flachstrahler mit dielektrisch behinderter Entladung auch besonders vorteilhaft, weil sie eine hohe Schaltfestigkeit und Vibrationsunempfindlichkeit aufweisen und in ihrer Lebensdauer im Grunde nur durch die Stabilität der verwendeten Leuchtstoffe ("Maintenance") begrenzt sind. Diese Vorteile sind vor allem bei motorisierten Verkehrsmitteln wichtig, bei denen der Aufwand zur Reparatur oder zum Austausch hoch ist und ein Ausfall einer Anzeigeeinrichtung bzw. ihre Beleuchtung aus Sicherheitsgründen besonders ungünstig ist. Von Vorteil sein kann auch die Geometrie der Flachstrahler, die, wie in diesem Ausführungsbeispiel deutlich, in Form und Größe besonders gut an den Ort der Verwendung bzw. des Einbaus angepaßt werden können. Dabei erlaubt die vorliegende Erfindung dennoch die Verwendung einfacher Flachstrahler-Gehäuseformen, im vorliegenden Beispiel die Außenform des Entladungsvolumens 1 einschließlich des Ansatzes 3 anstelle der komplizierten Kreisringsegmente mit Anschlußstücken. Auch ist die Flachheit bei den begrenzten Raumverhältnissen in einem Armaturenbrett, Cockpit usw. von Vorteil. Gleiches gilt für das geringe Gewicht.


    Ansprüche

    1. Anzeigeeinrichtung mit einem Flachstrahler mit dielektrisch behinderter Entladung mit einer flächig inhomogenen Elektrodengeometrie (2a, 2b, 2c) zur örtlichen Modulation der Flächenleuchtdichte,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung eine durch den Flachtstrahler zu hinterleuchtende Flächenform aufweist und
    die Elektrodengeometrie auf die zu hinterleuchtende Flächenform abgestimmt ist.
     
    2. Anzeigeeinrichtung nach Anspruch 1, bei dem die Elektroden (2) in getrennt betreibbaren Gruppen zum unabhängig schaltbaren Betrieb aufgeteilt sind.
     
    3. Anzeigeeinrichtung nach Anspruch 2, bei dem die Gruppen (2a, 2b, 2c) flächig aufgeteilt sind und verschiedenen, unabhängig zu betreibenden Leuchtflächen entsprechen.
     
    4. Anzeigeeinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, die eine kreis-, kreissegment-, kreisring- oder kreisringsegmentförmige Analoganzeige ist.
     
    5. Anzeigeeinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche als Anzeigeeinrichtung in einem Fahrzeug, Schiff oder Flugzeug.
     


    Claims

    1. Display device having a flat radiator with dielectrically impeded discharge with an areally inhomogeneous electrode geometry (2a, 2b, 2c) for local modulation of the surface luminance, characterized in that the display device has an area form to be backlit by the flat radiator, and the electrode geometry is coordinated with the area form to be backlit.
     
    2. Display device according to Claim 1, in which the electrodes (2) are divided into separately operable groups for the purpose of independently switchable operation.
     
    3. Display device according to Claim 2, in which the groups (2a, 2b, 2c) are divided areally and correspond to different luminous areas which are to be operated independently.
     
    4. The display device as claimed in one of the preceding claims, which is a circular, circle segment-shaped, annular or annulus segment-shaped analogue display.
     
    5. Display device according to one of the preceding claims as a display device in a vehicle, ship or aircraft.
     


    Revendications

    1. Dispositif d'affichage ayant une lampe plate à décharge rendue incomplète par voie diélectrique ayant une géométrie (2a, 2b, 2c) d'électrode qui n'est pas homogène à plat pour la modulation locale de la luminance de surface,
       caractérisé en ce que le dispositif d'affichage a une forme de surface à éclairer par l'arrière par la lampe plate et
       la géométrie de l'électrode est adaptée à la forme de surface à éclairer par l'arrière.
     
    2. Dispositif d'affichage suivant la revendication 1, dans lequel les électrodes sont réparties en groupes pouvant être alimentés séparément en vue du fonctionnement commutable de manière indépendante.
     
    3. Dispositif d'affichage suivant la revendication 2, dans lequel les groupes (2a, 2b, 2c) sont répartis à plat et correspondent à des surfaces d'éclairement différentes à faire fonctionner indépendamment.
     
    4. Dispositif d'affichage suivant l'une des revendications précédentes, qui est un affichage analogique en forme de cercle, de segment de cercle, d'anneau de cercle ou de segment d'anneau de cercle.
     
    5. Dispositif d'affichage suivant l'une des revendications précédentes, servant de dispositif d'affichage dans un véhicule automobile, dans un bateau ou dans un avion.
     




    Zeichnung