(19)
(11) EP 1 097 265 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.03.2003  Patentblatt  2003/11

(21) Anmeldenummer: 99924790.1

(22) Anmeldetag:  01.04.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D05B 33/00, B65H 29/46, B65H 5/04, A41H 43/02
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE9901/058
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 0000/4218 (27.01.2000 Gazette  2000/04)

(54)

VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM TRANSPORT EINES FLÄCHIGEN WARENSTÜCKES

DEVICE AND METHOD FOR TRANSPORTING A FLAT ARTICLE

DISPOSITIF ET PROCEDE POUR TRANSPORTER UN ARTICLE PLAT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL PT SE

(30) Priorität: 16.07.1998 DE 19831992

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.05.2001  Patentblatt  2001/19

(73) Patentinhaber: Schmale-Holding GmbH. & Co.
48607 Ochtrup (DE)

(72) Erfinder:
  • REINDERS, Peter
    D-48607 Ochtrup (DE)

(74) Vertreter: Köchling, Conrad-Joachim et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Conrad Köchling, Dipl.-Ing. Conrad-Joachim Köchling Fleyer Strasse 135
58097 Hagen
58097 Hagen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 660 719
US-A- 4 748 922
US-A- 5 152 235
DE-B- 1 132 861
US-A- 4 773 341
US-A- 5 637 183
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport eines flächigen Warenstückes, beispielsweise eines Abschnittes einer Warenbahn aus textilem Werkstoff, aus Papier, aus Pappe, aus Kunststoff, aus Blech oder aus einer Folie, wobei das Warenstück in vornehmlich horizontaler Ausrichtung von einem ersten Transportmittel an ein zweites Transportmittel übergebbar ist.

    [0002] Desweiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Transport von Warenstücken.

    [0003] Im Stand der Technik ist eine Vorrichtung zum Transport von Warenstücken, insbesondere von aus einer textilen Bahn vereinzelten Textilstücken bekannt. Diese besteht aus einer ersten diskontinuierlich arbeitenden Transporteinrichtung, mittels derer eine textile Bahn von einem Warenspeicher abziehbar und das zu vereinzelnde freie Ende der Bahn gegebenenfalls gespannt gehalten ist, sowie einer zweiten kontinuierlich laufenden Transporteinrichtung, deren Transportebene parallel zur Transportebene der ersten Transporteinrichtung verläuft und die Mittel zum Halten des vereinzelten Textilstückes aufweist, wobei die Transportrichtung der ersten Transporteinrichtung parallel zur Bahnlängsrichtung und die Transportrichtung der zweiten Transporteinrichtung quer zur Bahnlängsrichtung gerichtet ist, vorzugsweise die erste Transpcrteinrichtung aus einem Transportschieber für die textile Bahn und einer Transportzange besteht, wobei die Zange zum Transportschieber hin und von diesem weg verstellbar ist, zwischen Transportschieber und Transportzange eine Trennvorrichtung angeordnet ist, mittels derer die Textilbahn zur Erzeugung eines vereinzelten Textilstückes durchtrennbar ist, das vereinzelte Textilstück nach oder bei gleichzeitig erfolgtem Trennschnitt und Freigabe vom ersten Transportmittel, insbesondere Transportschieber und der Transportzange, durch ein Übergabemittel aus der Ebene der ersten Transporteinrichtung in die Ebene der zweiten Transportvorrichtung verschiebbar ist und dieser zuführbar ist.

    [0004] Im Stand der Technik ist es üblich, daß eine textile Bahn von einem Warenspeicher abgezogen wird und ein Teilstück von dieser Textilbahn abgetrennt wird. Dieses vereinzelte Textilstück wird dann zu einer Weiterverarbeitungsstation oder zu einer Weitertransportstation überführt. Sobald das Textilstück aus dem Bereich abtransportiert ist, in welchem die Textilbahn von dem Warenspeicher abgezogen wird, kann ein weiteres Textilstück von der textilen Bahn abgetrennt werden und wiederum abtransportiert werden.

    [0005] Solche Ausbildungen sind nachteilig, weil während der Zeitdauer, in der das vereinzelte Textilstück aus dem Bereich abtransportiert wird, in welchem die Vereinzelung der Textilstücke erfolgt, kein weiteres Textilstück vereinzelt werden kann, sondern dies kann erst dann erfolgen, wenn das schon vereinzelte Textilstück vollständig abtransportiert ist. Hierdurch ist es nicht möglich bei stetig angetriebenem Abtransport die vereinzelten Textilstücke quasi spaltfrei aneinanderliegend abzutransportieren und beispielsweise einer Säum- und Näheinrichtung zuzuführen, sondern es verbleibt immer zwischen den einzeinen Textilstücken ein großer Abstandspalt, was sich auf die Gesamtleistung der mit dieser Vorrichtung bestückten Nähanlage bezüglich des Stückzahlausbringens negativ auswirkt.

    [0006] Es sind auch schon Vorrichtungen mit übereinanderliegenden Quer- und Längstransportebenen bekannt. Dabei wird das Textilstück auf Nadelleisten fixiert, von der Textilbahn abgetrennt und von den Nadelleisten zu Nadelketten als Quertransportmittel verfahren sowie an diese übergeben. Eine solche Vorrichtung ist hinsichtlich der Ausbildung und Ausrichtung der Nadelleisten kompliziert und schwierig zu handhaben, wobei zudem als Nachteil empfunden wird, daß durch die Nadelleisten eine Beschädigung des textilen Werkstückes erfolgt, die in vielen Fällen nicht erlaubt ist.

    [0007] Grundsätzlich besteht bei solchen Vorrichtungen, insbesondere auch Vorrichtungen, der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art das Problem, daß es äußerst schwierig ist, die vereinzelten Warenstücke im bestimmten Abstand voneinander mittels der Transportmittel abzutransportieren, wobei der Abstand auch nahezu spaltfrei sein soll.

    [0008] Aus der DE 43 28 461 A 1 ist ein Verfahren und eine Anordnung zum Fördern flächiger Werkstücke bekannt. Dabei ist ein Vorförderer und ein Folgeförderer vorgesehen. Mittels dieser Fördereinrichtungen werden Stoffteile zugeführt. Hierbei erfolgt die diskontinuierliche Förderung des Textilstückes mit der Vorfördereinrichtung in der Weise, daß bei Start des Vorförderers mit einem auf seine Förderbahn aufgelegten Textilstück, dessen Förderbahn soweit über die Förderbahn des Folgeförderers verlängert wird, daß das Werkstück vollständig über die Förderbahn des Folgeförderers verfahren werden kann. In dieser Position angekommen, wird das Werkstück bei stillgesetztem Fördermittels des Vorförderers durch Verkürzen der Förderbahn des Vorförderers auf den Förderband des Folgeförderers abgelegt.

    [0009] Eine ähnliche Ausbildung ist aus der DE 11 32 861 B bekannt, bei der ein Förderband und eine Ablegevorrichtung vorgesehen ist. Die Ablegevorrichtung ist ein in und entgegen der Förderbewegung des Förderbandes verschiebbarer Wagen, der während des Ablegevorganges entgegen der Förderbewegung des Förderbandes verschoben wird, während zugleich das Ablegeband relativ zum Ablegetisch stillsteht. Zusätzlich ist dabei vorgesehen, daß die wirksame Länge des Ablegebandes zuzüglich eines dieses gegebenenfalls verlängernden Leitbleches auf die eingestellte Länge der Aus- und Einfahrbewegung seines Wagens und die Länge des abzulegenden Bahnabschnittes so abgestimmt wird, daß dieser bei Beginn der Einfahrbewegung mit seiner Vorderkante die Stapeloberseite an dessen Vorderseite ganz oder nahezu, vorzugsweise an einem auf dem Stapeltisch anstellbaren Anschlag berührt.

    [0010] Ausgehend von dem eingangs bezeichneten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung gattungsgemäßer Art zu schaffen, die es in einfacher Weise ermöglicht, vereinzelte Warenstücke in exaktem Abstand voneinander gegebenenfalls auch spaltfrei oder nahezu spaltfrei nacheinander kontinuierlich abzutransportieren, so daß diese einer nachgeordneten Arbeitsstation, beispielsweise bei Textilstücken einer Näheinrichtung, zugeführt werden können und die Leistung der nachgeordneten Maschine oder Vorrichtung voll ausgenutzt werden kann.

    [0011] Die Lösung dieser Aufgabe ist im Anspruch 1 angegeben.

    [0012] Das zweite Transportmittel besteht dabei beispielsweise aus einem bandartigen Stetigförderer, der nicht als umlaufendes Fördermittel ausgebildet sein muß, sondern der auch ein reversierendes Fördermittel in Form eines nicht geschlossenen reversierend betriebenen Bandabschnittes sein kann. Durch ein Förderelement oder auch durch die quer zur Förderrichtung voneinander beabstandeten Förderelemente kann das Warenstück in einem Bereich der parallel zur Förderrichtung gerichtet ist, jeweils mit einem Förderelement ergriffen werden, welches das Warenstück gegen die entsprechende streifenartige Auflagefläche preßt und transportiert. Der Abstand zwischen den Förderelementen kann gegebenenfalls eingestellt werden, um unterschiedlich breite Warenstücke fördern zu können. Dadurch, daß die Förderelemente jeweils unter Bildung einer Pufferschlaufe umgelenkt und geführt sind, wird erreicht, daß die Förderelemente entgegen der eigentlichen Transportrichtung mit ihrem dem ankommenden Warenstück entgegengerichteten Umlenkende entgegen Förderrichtung verschoben werden können (parallel zur Förderebene, die durch die Auflagefläche gebildet ist). Hierdurch wird das entsprechend zugeführte Warenstück zeitlich früher übernommen, als wenn ein stationärer Stetigförderer eingesetzt würde. Nach der Übernahme des Warenstückes durch die Förderelemente können die Förderelemente unter Mitnahme des in Eingriff befindlichen Warenstückes aus der Übernahmestellung wieder in die Grundstellung zurückverfahren, so daß der Platz für die Anordnung eines weiteres Warenstückes geschafft ist, welches wiederum durch entgegen der Förderrichtung verstelltes Transportmittel in der Übernahmestellung übernommen wird.

    [0013] Bei der im Anspruch 1 angegebenen alternativen Lösung wird das komplette Förderelement mit Umlenkrad und Antriebsrad entgegen der Förderrichtung während des Umlaufs des Förderelementes verstellt, um das vereinzelte Warenstück zu übernehmen. Anschließend wird das Förderelement während des Weiterförderns des Warenstückes in die Grundstellung zurückverstellt. Die sich hieraus ergebenden Vorteile entsprechen den oben bezüglich der ersten Alternative angegebenen.

    [0014] Als besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass parallel zu den Förderelementen des ersten Förderers neben diesen jeweils ein weiteres Förderelement eines zweiten Förderers angeordnet ist, welche Förderelemente des zweiten Förderers mit gleicher Transportrichtung und Geschwindigkeit wie die Förderelemente des ersten Förderers betrieben sind und daß der Umlenkbereich der Förderelemente des ersten Förderers dadurch in Transportrichtung aus der Übernahmestellung in die Grundstellung zurückverstellbar ist, daß das Warenstück von den Förderelementen des zweiten Förderers in Förderrichtung transportiert ist und sich der Umlenkbereich des ersten Förderers auf dem Warenstück abstützt und von dem Warenstück in Transportgeschwindigkeit zurück in die Grundstellung mitgenommen ist.

    [0015] Die parallel zu den Förderelementen des ersten Förderers, insbesondere Stetigförderers jeweils vorgesehenen weiteren Förderelemente eines zweiten Förderers, insbesondere Stetigförderers sind vorzugsweise eng benachbart zu den Förderelementen des ersten Förderers, insbesondere Stetigförderers angeordnet.

    [0016] Durch diese Ausbildung ist sichergestellt, daß das zunächst von dem ersten Förderelement übernommene Warenstück von den Förderelementen des zweiten Förderers übernommen wird, wobei es gleichzeitig noch mit den Förderelementen des ersten Förderers in Kontakt ist. Die Förderelemente des ersten Förderers können dabei aus der Übernahmestellung in die Grundstellung in Transportrichtung verstellt werden, wobei hierdurch quasi der erste Stetigförderer keine Relativbewegung zu dem Warenstück ausführt, sondern mit dem Warenstück in die Grundstellung transportiert wird. Anschließend kann zur Übernahme eines weiteren Warenstücks der Stetigförderer entgegen der Förderrichtung verstellt werden, und zwar entweder nach Erreichen der Grundstellung oder auch schon vor Erreichen der Grundstellung, so daß die Förderelemente des ersten Stetigförderers auf dem neu zugeführten Warenstück ablaufen, dieses transportieren bis zumindest zur Eingriffslage des zweiten Stetigförderers und anschließend wieder mit dem Warenstück in die Grundstellung oder eine Zwischenstellung zurückgeführt werden können, aus welcher wir erneut entgegen Transportrichtung die Übernahme des nächsten Warenstückes verstellt werden können.

    [0017] Bevorzugt ist zudem vorgesehen, daß beide Förderer endlos umlaufend ausgebildet sind.

    [0018] Eine besonders zweckmäßige Weiterbildung wird darin gesehen, gesehen, daß beide Förderer Zahnriemen als Förderelemente aufweisen, die mit Zahnrädern als Umlenkräder und Antriebsräder in Eingriff sind.

    [0019] Zudem ist bevorzugt vorgesehen, daß die jeweils, vorzugsweise eng, benachbarten Förderelemente des ersten und zweiten Förderers durch jeweils einen gemeinsamen Antrieb angetrieben sind, wobei die Antriebe der beiden Förderelementpaare synchron und gleichlaufend betrieben sind.

    [0020] Zudem kann vorgesehen sein, daß der Stellantrieb zur Bewegung des Förderelementes oder des entgegen Förderrichtung gerichteten Umlenkbereiches mit einer Einrichtung gekoppelt oder von einer Einrichtung gesteuert ist, mittels derer die Vorlage eines Warenstückes sowie die Sollposition des Warenstückes unter dem ablaufenden Untertrum des Förderelementes des ersten Förderers erfaßbar ist.

    [0021] Auch kann vorgesehen sein, daß der Stellantrieb zur Bewegung des Förderelementes oder des entgegen Fördereinrichtung gerichteten Umlenkbereichs mit einer Einrichtung gekoppelt beziehungsweise von einer Einrichtung gesteuert ist, mittels derer die Position eines Warenstückes unter dem ablaufenden Untertrum des Förderelementes des zweiten Stetigförderers erfaßbar ist.

    [0022] Als Positionserfassungseinrichtungen können beispielsweise Lichtschranken, andere berührungsfreie Erfassungsorgane oder auch Berührungstaster oder dergleichen vorgesehen sein. Mittels dieser Erfassungselemente kann beispielsweise die in Förderrichtung hinten liegende Randkante des Warenstückes, welches abtransportiert wird, erfaßt werden oder die in Förderrichtung vornliegende Randkante des nächsten ankommenden Warenstückes oder auch bei der Übergabe und Übernahme durch den ersten Stetigförderer, wie in Förderrichtung hintere Randkante des mit dem ersten Stetigförderer in Eingriff befindlichen Warenstückes erfaßt werden, um dieses beispielsweise exakt der Randkante vertikal unter der Drehachse der den Umlenkbereich bildenden Rolle oder dergleichen zu positionieren. Das nächste Warenstück kann dann bis an diese Randkante angenähert werden, so daß es, sofern erwünscht, spaltfrei oder nahezu spaltfrei an das schon in Eingriff befindliche Warenstück angeschlossen werden kann.

    [0023] Eine weiterhin bevorzugte Ausbildung ist in Anspruch 8 angegeben.

    [0024] Dadurch, daß die beiden Transporteinrichtungen quasi übereinander angeordnet sind, ist es möglich, das Warenstück, insbesondere die textile Bahn von dem Warenspeicher soweit abzuziehen, wie dem Maß des zu vereinzelnden Warenstückes entspricht. Anschließend kann das Warenstück zum Zwecke der Vereinzelung von der Bahn abgetrennt werden, wobei das Abtrennen mittels eines Kreismessers oder auch mittels eines Schneidbalkens erfolgen kann. Vor dem Trennvorgang wird das zu vereinzelnde Warenstück an den Querrandkanten (in Richtung der Warenbahn gesehen) mittels der Klemmeinrichtung erfaßt und lagerichtig gehalten. Die Klemmeinrichtung wird dann samt dem vereinzelten Warenstück in die zweite Transportebene überführt, in der die zweite kontinuierlich betriebene Transporteinrichtung angeordnet ist. Das Warenstück wird dabei an seinen Randkanten derart gehalten, daß die Ränder über die beiden an den beiden Randkanten angeordneten Klemmeinrichtungen vorragen. Mittels der Klemmeinrichtung wird das vereinzelte Warenstück dann in der Ebene der zweiten Transportvorrichtung zu dieser hin bewegt, wobei gleichzeitig die zweite Transportvorrichtung, die vorzugsweise aus Transportriemen besteht, die kontinuierlich umlaufen und sich auf einem Auflagetisch oder auf Auflagekufen abstützen, entgegen der Vorwärtsbewegung der Klemmeinrichtung auf diese zu bewegt wird. Die über die Klemmeinrichtung beidseitig vorragenden Randstücke werden dann von der zweiten Transportvorrichtung ergriffen, die das Warenstück abtransportiert. Dabei bewegt sich nach der Übergabe des in Transportrichtung vorderen Endes des Randteiles an die zweite Transportvorrichtung die Transportvorrichtung gemeinsam mit dem abgeförderten Textilstück unter gleichzeitigem Abtransport des Textilstückes in die Ausgangslage zurück, in der die Transportvorrichtung Abstand von der Klemmeinrichtung aufweist, wobei zudem die Klemmeinrichtung ebenfalls in die Ausgangslage zurückbewegt wird, also von der zweiten Transportvorrichtung entfernt und in die Ebene der ersten Transporteinrichtung verschoben wird.

    [0025] Durch diese gegenläufige Bewegung der zweiten Transportvorrichtung und der Klemmeinrichtung bei der Übergabe des Warenstückes wird erreicht, daß das Warenstück mit seiner in Förderrichtung der zweiten Fördereinrichtung vorn liegenden Randkante der hinteren Randkante des schon abgeförderten Warenstückes, welches noch von der zweiten Transportvorrichtung abtransportiert wird, unmittelbar angenähert wird, so daß das folgende Warenstück quasi spaltfrei oder unter ganz geringer Spaltbildung von der zweiten Transportvorrichtung mitgenommen wird und weiterverarbeitenden Stationen zugeführt werden kann. Dabei ist durch die erfindungsgemäße Ausbildung eine Beschädigung des Warenstückes durch Nadeln oder dergleichen vermieden.

    [0026] In Konsequenz können die der zweiten Transportvorrichtung nachgeordneten Stationen, wie Säumeinrichtung und/oder Näheinrichtung kontinuierlich mit Höchstleistung betrieben werden und deren Leistung kann vollständig ausgenutzt werden.

    [0027] Eine bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, daß das zweite Transportmittel aus Förderelementen in Form von Transportriemen besteht, die in Transportrichtung außen neben der von der Klemmeinrichtung bei deren Bewegung aufgespannten Fluchtebene der Klemmeinrichtung angeordnet sind und die den Rand des Warenstückes gegen Auflagebereiche (10) als Bestandteil jeder der beiden Transportvorrichtungen andrücken.

    [0028] Bevorzugt kann vorgesehen sein, daß die Klemmeinrichtung aus Klemmbalkenpaaren besteht.

    [0029] Auch ist bevorzugt, daß die Klemmeinrichtung und die Transportvorrichtung einander derart annäherbar sind, daß das von der Klemmeinrichtung gehaltene Warenstück mit seinen Rändern an die Transportvorrichtung übergebbar ist, wobei das übergebene Warenstück spaltfrei oder nahezu spaltfrei an ein vorher übergebenes, von der Transportvorrichtung abtransportiertes Warenstück anschließt.

    [0030] Für den Übergabevorgang ist ferner vorteilhaft, wenn der Anlagebereich durch eine ebene Auflageplatte oder einen Auflagetisch gebildet ist. Unter Umständen kann auch vorgesehen sein, daß der Auflagebereich durch jeweils einen weiteren Stetigförderer gebildet ist.

    [0031] Hierbei kann der Auflagebereich jeweils durch einen endlos umlaufenden Stetigförderer gebildet sein, dessen eines Trum als Gegenfläche für den Stetigförderer mit dem Förderelement dient und gleichgerichtet und mit gleicher Geschwindigkeit in Transportrichtung abläuft.

    [0032] Ein Verfahren zum Transport von Warenstücken ist im Anspruch 14 angegeben.

    [0033] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:
    Figur 1
    eine erfindungsgemäße Vorrichtung in Seitenansicht;
    Figur 2
    desgleichen in einer um 90 ° um die Hochachse gedrehten Seitenansicht;
    Figur 3 und 4
    eine Einzelheit in Seitenansicht und in Draufsicht gesehen;
    Figur 5
    eine Einzelheit der Fig. 2 in Seitenansicht.


    [0034] In der Zeichnung sind die wesentlichen Elemente einer Vorrichtung zum Transport von aus einer textilen Bahn 1 vereinzelten Warenstücken 1', insbesondere Textilstücken, gezeigt. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einer ersten diskontinuierlich arbeitenden Transporteinrichtung, mittels derer die Warenbahn 1 von einem nicht gezeigten Warenspeicher abziehbar ist und das zu vereinzelnde freie Ende der Bahn - gegebenenfalls- gespannt- gehalten ist. Ferner besteht die Vorrichtung aus einer zweiten kontinuierlich laufenden Transporteinrichtung, deren Transportebene parallel zur Transportebene der ersten Transporteinrichtung verläuft und die Mittel zum Halten des vereinzelten Warenstückes 1' aufweist. Die Transportrichtung der ersten Transporteinrichtung ist bei 5 angegeben. Die Transportrichtung der zweiten Transportvorrichtung ist gemäß Figur 1 orthogonal zur Zeichnungsebene und in Figur 2 mit dem Pfeil 6 angegeben. Die Transportebenen der beiden Transporteinrichtungen verlaufen parallel zueinander und mit Abstand übereinander. Die Transportrichtung 5 der ersten Transporteinrichtung verläuft parallel zur Bahnlängserstreckung der Bahn 1, während die Transportrichtung der zweiten Transporteinrichtung quer zur Bahnlängsrichtung gerichtet ist.

    [0035] Die erste Transporteinrichtung besteht aus einem Transportschieber 7 für die Warenbahn 1 und einer Transportzange 4, wobei die Zange 4 entsprechend dem Bewegungspfeil 8 zum Transportschieber 7 hin und von diesem weg verstellbar ist. Zwischen Transportschieber 7 und Transportzange 4 ist in der Nähe des Transportschiebers 7 ein Trennmittel 9 vorgesehen, mittels derer die Warenbahn 1 zur Erzeugung eines vereinzelten Warenstückes 1' durchtrennbar ist. Das Trennmittel 9 ist im Ausführungsbeispiel als Schere dargestellt. Es kann sich dabei um eine manuell betätigbare Schere oder um ein motorisch betätigtes Scheibenmesser oder auch um einen pneumatisch oder motorisch betriebenen Trennbalken oder dergleichen handeln. Das Warenstück 1' wird nach der Durchführung des Trennschnittes oder gleichzeitig bei Durchführung des Trennschnittes von dem Transportschieber 7 und der Transportzange 4 freigegeben und durch ein Übergabemittel aus der Ebene der ersten Transporteinrichtung in die Ebene der zweiten Transporteinrichtung verstellt.

    [0036] Das Übergabemittel besteht aus einer Klemmeinrichtung 2. Die Klemmeinrichtung 2 besteht aus zwei Paaren von Klemmbalken, deren einer oberhalb der Warenbahn 1 und deren anderer unterhalb der Warenbahn 1 angeordnet ist, wobei das vereinzelte Warenstück durch Schließen der Klemmbalken der Klemmeinrichtung 2 fixiert wird. Anschließend werden die Klemmbalken der Klemmeinrichtung mit dem Warenstück 1' aus der in Figur 1 strichpunktierten in die Figur 1 in durchgezogenen Linien gezeigte Stellung überführt. Die Klemmbalken der Klemmeinrichtung 2 halten das vereinzelte Warenstück mit geringem Abstand von seinen seitlichen Randkanten, so daß die Randkanten, die quer zur Transportrichtung 5 gerichtet sind, über die Klemmbacken seitlich vorstehen. Die Klemmeinrichtung 2 wird in die Ebene der zweiten Transporteinrichtung verstellt. Anschließend wird die Klemmeinrichtung 2 mit den Klemmbalken in der Ebene der zweiten Transporteinrichtung zu dieser hin verstellt und die zweite Transportvorrichtung wird in entgegensetzte Richtung zu der Klemmeinrichtung hin verstellt, so daß diese beiden Elemente einander angenähert werden. Die zweite Transportvorrichtung ist aus Förderelementen 3 in Form von Transportriemen gebildet, die als endlos umlaufende Riemen ausgebildet sind. Das untere Trum der Transportriemen stützt sich auf einer Gegenfläche 10 ab. Da die Klemmeinrichtung 2 seitlich neben den Transportriemen der zweiten Transportvorrichtung angeordnet ist, wie insbesondere aus Figur 1 ersichtlich ist, können die beiden Aggregate 2 beziehungsweise 3 einander überdeckend angenähert werden, ohne das sie sich bei dieser Bewegung gegenseitig stören oder berühren. Durch diese Anordnung ist es möglich, das von der Klemmeinrichtung 2 gehaltene Warenstück 1' so weit der zweiten Transporteinrichtung beziehungsweise deren Transportriemen anzunähern, daß die in Vorschubrichtung vordere Randkante des Warenstückes 1' praktisch auf Stoß zu dem schon von der zweiten Transporteinrichtung abgeförderten weiteren Warenstück angenähert werden kann.

    [0037] Sobald die zweite Transportvorrichtung mit ihrem Transportriemen das Warenstück ergriffen hat und abtransportiert, kann die zweite Transportvorrichtung wieder von der Klemmeinrichtung 2 in Förderrichtung weg verstellt werden und ebenso die Klemmeinrichtung 2 von der zweiten Transporteinrichtung weg zurück verstellt werden, wobei die Klemmeinrichtung 2 gleichzeitig oder nachfolgend in die Ebene der ersten Transporteinrichtung überführt wird, so daß sie zur Aufnahme der weiteren Warenbahn 1 und zum Zwecke der Vereinzelung und Übergabe eines weiteres Warenstückes geeignet ist. Die Bewegungsmöglichkeiten der Aggregate 2 und 3 beziehungsweise von deren Einzelteilen sind durch Bewegungspfeile 11 angegeben.

    [0038] Die Auflagefläche 10, auf der sich jeweils ein Transportriemen (3) abstützt, ist entgegen der Transportrichtung (in Figur 2 nach links) verlängert, so daß der Rand des Warenstückes schon auf diese Aufstandsfläche durch die Klemmeinrichtung 2 aufgelegt werden kann, bevor der Transportriemen (3) in Wirkeingriff mit der Randkante des vereinzelten Warenstückes kommt.

    [0039] Sowohl die Abzugszange (Transportzange 4) als auch die Klemmeinrichtung 2 kann pneumatisch betätigt sein. Die Transportriemen (3) können synchron angetrieben sein, beispielsweise durch Elektromotore oder dergleichen.

    [0040] In Figur 5 ist eine alternative Lösungsvariante mit der Verstellmöglichkeit des kompletten zweiten Transportmittels mit dem umlaufenden Förderelement 3 gezeigt.
    Das Untertrum des Förderelementes 3 ist parallel zur Stützfläche (10) geführt und läuft um Umlenk- und/oder Antriebsrollen um.

    [0041] Zur Übernahme eines Warenstückes 1' wird die komplette Einheit bei umlaufendem Förderelement 3 in der Zeichnung nach links verstellt, mittels eines gestellfest (bei 27) gehalterten Linearantriebes 28. Nach oder während der Übernahme des Warenstückes 1' wird die Einheit wieder nach rechts in die Grundstellung verstellt, die in Figur 5 gezeigt ist. Dabei läuft das Förderelement 3 ständig mit konstanter Geschwindigkeit um.

    [0042] Durch die dargestellte Vorrichtung ist eine Verfahrensweise möglich, bei der das vereinzelte Warenstück jeweils dem schon von der zweiten Fördereinrichtung abgeförderten Warenstück spaltfrei oder nahezu spaltfrei angenähert werden kann, so daß eine äußerst dichte Abförderung der vereinzelten Warenstücke zu nachgeordneten Bearbeitungsstationen oder -organen möglich ist.

    [0043] In den Zeichnungsfiguren 3 und 4 ist ein Kernelement der Vorrichtung zum Transport eines flächigen Warenstückes, beispielsweise eines Warenstückes aus einer textilen Warenbahn gezeigt. Das Warenstück 1' wird parallel zur Auflagefläche 10 von dem ersten Transportmittel an das zweite Transportmittel übergeben. Das zweite Transportmittel besteht aus einem Stetigförderer 12 mit zwei quer zur Förderrichtung 6 voneinander beabstandeten und ihrem Abstand einstellbaren Förderelementen 3 in Form von Transportriemen. Den Transportriemen ist jeweils eine sich parallel zur Förderrichtung 6 erstreckende, streifenartige Auflagefläche 10 zugeordnet, auf der das jeweilige Förderelement 3 sich beim Transport unter Zwischenlage von Randteilen des Warenstückes 1' abstützt. Die Auflagefläche 10 kann auch durch das Obertrum eines unterhalb des Warenstückes 1' angeordneten, umlaufenden Stetigförderers gebildet sein. Jedes der beiden Förderelemente 3 ist unter Bildung einer Pufferschlaufe bereits derart umgelenkt und geführt, daß der entgegen der Transportrichtung 6 gerichtete Umlenkbereich 14 des Förderelementes 3 unter Mitnahme des Förderelementes aus einer Grundstellung, in welcher der Bereich 14 in der Zeichnungsfigur 3 nach rechts verlegt ist, parallel zur Transportrichtung 6 in eine Übernahmestellung verstellbar ist, die in Figur 3 beispielsweise gezeigt ist. Dabei ist parallel zu den Förderelementen 3 des ersten Stetigförderers ein weiteres Förderelement 15 eines zweiten Stetigförderers eng benachbart angeordnet.

    [0044] Die Förderelemente 15 des zweiten Stetigförderers werden mit gleicher Transportrichtung und Geschwindigkeit wie die Förderelemente 3 des ersten Stetigförderers betrieben. Der Umlenkbereich 14 der Förderelemente 3 des ersten Stetigförderers sind dadurch in Transportrichtung 6 aus der Übernahmestellung in die Grundstellung zurückverstellbar, daß das Warenstück 1' von den Förderelementen 15 des zweiten Stetigförderers in Förderrichtung 6 transportiert werden und der sich auf dem Warenstück 1' abstützende Umlenkbereich 14 samt dem entsprechenden Teil des Förderelementes 3 zurück in die Grundstellung bewegt wird.

    [0045] Die Stetigförderer sind in beiden Fällen (Elemente 3 beziehungsweise 15) als endlos umlaufende Riemen ausgebildet. Insbesondere sind die als Zahnriemen ausgebildeten Förderelemente mit Zahnrädern als Umlenkräder 16, 17, 18, 19 und Führungsräder 20, 21, 22 ausgebildet sowie als Antriebsräder 23, die mittels eines elektromotorisches Antriebes 24 betrieben sind. Dabei sind die eng benachbarten Förderelemente des ersten und zweiten Stetigförderers (die Elemente 3 beziehungsweise 15 auf der rechten Seite beziehungsweise linken Seite in Transportrichtung 6 gesehen) durch jeweils einen gleichen Antrieb 24 angetrieben. Die beiden Förderelementpaare sind synchron und gleichlaufend durch zwei Elektromotore 24 angetrieben. Jedes Förderelement 3 des ersten Stetigförderers ist an seinem entgegen Transportrichtung gerichteten Umlenkende 14 jeweils um ein erstes Umlenkrad 16 umgelenkt. Daß zu diesem ersten Umlenkrad hinlaufende Obertrum des Förderelementes ist unter Bildung einer Schlaufe zweifach um ein zweites Umlenkrad 25 und ein drittes Umlenkrad 18 umgelenkt, wobei das erste Umlenkrad 16 und das diesem hinsichtlich des zulaufenden Obertrums als nächstes benachbarte zweite Umlenkrad 25 gemeinsam aus der Grundstellung entgegen Transportrichtung 6 in die Übernahmestellung und zurück in die Grundstellung verstellbar, wie durch den Bewegungspfeil 26 angegeben ist. Dabei stützt sich das in Transportrichtung 6 ablaufende Untertrum stets an der Auflagefläche 10 ab. Zur Erfassung der Position des Warenstückes 1' kann im Bereich der Umlenkrolle 16 und/oder im Bereich der Umlenkrolle 17 beispielsweise eine Lichtschranke vorgesehen sein, mittels derer die Randkante des Warenstückes 1' erfaßt werden kann und mittels derer auf die Verstelleinrichtung für die Verstellung des Umlenkbereiches 14 einwirkende Stellantrieb geschaltet werden.

    [0046] Beim Verstellen des Umlenkbereiches 14 entgegen Transportrichtung 6 drehen die entsprechenden Umlenkräder schneller, während der eigentliche Riemen (3) mit konstanter Geschwindigkeit umläuft. Beim Zurückführen in die Grundstellung läuft der Riemen (3) weiter mit konstanter Geschwindigkeit um.

    [0047] Das gesamte System arbeitet vorzugsweise mit einer Riemengeschwindigkeit von ca. 15 bis 20 m pro Minute.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Transport eines flächigen Warenstückes (1'), beispielsweise eines Abschnittes einer Warenbahn (1) aus textilem Werkstoff, aus Papier, aus Pappe, aus Kunststoff, aus Blech oder aus einer Folie, wobei das Warenstück in horizontaler Ausrichtung von einem ersten diskontinuierlich arbeitenden Transportmittel (4,7) an ein zweites Transportmittel (12) übergebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Transportmittel im wesentlichen aus einem ersten band-, riemen- oder kettenartigen Förderer (12) mit mindestens einem Förderelement (3) oder zwei quer zur Förderrichtung voneinander beabstandeten Förderelementen (3) besteht, wobei jedem Förderelement (3) eine sich parallel zur Förderrichtung (6) verlaufende Auflagefläche (10) zugeordnet ist, auf der das jeweilige Förderelement (3) sich beim Ablauf unter Zwischenlage von Teilen des Warenstückes (1') abstützt, dass entweder jedes Förderelement (3) der ersten Förderer (12) an seinem entgegen Transportrichtung (6) gerichteten Umlenkende (14) jeweils um ein erstes Umlenkrad (16) umgelenkt ist, das zu diesem ersten Umlenkrad (16) hin laufende Obertrum des Förderelementes (3) unter Bildung einer Schlaufe (13) zweifach um ein zweites und ein drittes Umlenkrad (25,18) umgelenkt ist, wobei das erste Umlenkrad (16) und das diesem hinsichtlich des zulaufenden Obertrums als nächstes benachbarte zweite Umlenkrad (25) gemeinsam aus der Grundstellung entgegen Transportrichtung in eine Übernahmestellung und zurück in die Grundstellung verstellbar ist, wobei sich das in Transportrichtung ablaufende Untertrum an der Anlagefläche (10) abstützt, so daß jedes Förderelement (3) unter Bildung einer Pufferschlaufe (13) derart umgelenkt und geführt ist, daß der entgegen der Transportrichtung (6) gerichtete Umlenkbereich (14) des Förderelementes (3) beim Umlauf des Förderelementes (3) in Transportrichtung (6) unter Mitnahme des Förderelementes (3) aus einer Grundstellung entgegen Transportrichtung (6) parallel zur Transportrichtung in eine Übernahmestellung verstellbar ist, oder daß das Komplette zweite Transportmittel bestehend aus jedem Förderelement (3) mit Umlenkrad und Antriebsrad während des Umlaufs des Förderelementes (3) in Transportrichtung (6) entgegen der Transportrichtung (6) des Förderelementes (3) aus einer Grundstellung parallel zur Transportrichtung (6) in eine Übernahmestellung und nachfolgend zurück in die Grundstellung verstellbar ist, und zwar mittels eines gestellfest gehalterten Linearantriebes (28).
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zu den Förderelementen (3) des ersten Förderers (12) neben diesen jeweils ein weiteres Förderelement (15) eines zweiten Förderers angeordnet ist, welche Förderelemente (15) des zweiten Förderers mit gleicher Transportrichtung und Geschwindigkeit wie die Förderelemente (3) des ersten Förderers (12) betrieben sind und daß der Umlenkbereich (14) der Förderelemente (3) des ersten Förderers (12) dadurch in Transportrichtung aus der Übernahmestellung in die Grundstellung zurückverstellbar ist, daß das Warenstück (1') von den Förderelementen (15) des zweiten Förderers in Förderrichtung (6) transportiert ist und sich der Umlenkbereich (14) des ersten Förderers (12) auf dem Warenstück (1') abstützt und von dem Warenstück (1') in Transportgeschwindigkeit zurück in die Grundstellung mitgenommen ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß beide Förderer endlos umlaufend ausgebildet sind.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß beide Förderer Zahnriemen als Förderelemente (3,15) aufweisen, die mit Zahnrädern als Umlenkräder und Antriebsräder in Eingriff sind.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils benachbarten Förderelemente (3,15) des ersten und zweiten Förderers durch jeweils einen gemeinsamen Antrieb (24) angetrieben sind, wobei die Antriebe der beiden Förderelementpaare synchron und gleichlaufend betrieben sind.
     
    6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellantrieb zur Bewegung des Förderelementes oder des entgegen Förderrichtung gerichteten Umlenkbereiches (14) mit einer Einrichtung gekoppelt oder von einer Einrichtung gesteuert ist, mittels derer die Vorlage eines Warenstückes (1') sowie die Sollposition des Warenstückes (1') unter dem ablaufenden Untertrum des Förderelementes (3) des ersten Förderers (12) erfaßbar ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellantrieb zur Bewegung des Förderelementes (3) oder des entgegen Fördereinrichtung gerichteten Umlenkbereiches (14) mit einer Einrichtung gekoppelt oder von einer Einrichtung gesteuert ist, mittels derer die Position eines Warenstückes (1') unter dem ablaufenden Untertrum des Förderelementes (15) des zweiten Förderers erfaßbar ist.
     
    8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung aus dem ersten diskontinuierlich arbeitenden Transportmittel, mittels dessen eine textile Bahn (1) von einem Warenspeicher abziehbar und das zu vereinzelnde freie Ende der Bahn gehalten ist, sowie dem zweiten kontinuierlich laufenden Transportmittel, dessen Transportebene parallel zur Transportebene und unterhalb der Transportebene des ersten Transportmittels verläuft und das Mittel zum Halten des vereinzelten Warenstückes (1') aufweist, besteht, wobei die Transportrichtung (5) des ersten Transportmittels parallel zur Bahnlängsrichtung und die Transportrichtung (6) des zweiten Transportmittels quer zur Bahnlängsrichtung gerichtet ist, die erste Transporteinrichtung aus einem Transportschieber (7) für die Bahn und einer Transportzange (4) besteht, wobei die Zange (4) zum Transportschieber (7) hin und von diesem weg verstellbar ist, zwischen Transportschieber (7) und Transportzange (4) eine Trennvorrichtung (9) angeordnet ist, mittels derer die Bahn (1) zur Erzeugung eines vereinzelten Warenstückes (1') durchtrennbar ist, das vereinzelte Warenstück (1') nach oder bei gleichzeitig erfolgtem Trennschnitt und Freigabe von dem ersten Transportmittel, durch ein Übergabemittel aus der Ebene des ersten Transportmittels in die Ebene des zweiten Transportmittels überführbar ist und dieser zuführbar ist, und daß das Übergabemittel aus einer Klemmeinrichtung (2) besteht, mittels derer die parallel zur Transportrichtung (6) des zweiten Transportmittels gerichteten Ränder des vereinzelten Warenstückes (1') mit Abstand von seinen Randkanten in der Ebene des ersten Transportmittels klemmbar sind und mittels der Klemmeinrichtung (2) in die Ebene des zweiten Transportmittels überführbar sind, und daß die Klemmeinrichtung (2) in der Ebene des zweiten Transportmittels zu diesem hin und von diesem weg verstellbar ist sowie das zweite Transportmittel zu der Klemmeinrichtung (2) hin und von dieser weg verstellbar ist, so daß die freien Randkanten des Warenstückes mit dem zweiten Transportmittel in Eingriff bringbar sind.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Transportmittel aus Förderelementen (3) in Form von Transportriemen besteht, die in Transportrichtung außen neben der von der Klemmeinrichtung (2) bei deren Bewegung aufgespannten Fluchtebene der Klemmeinrichtung (2) angeordnet sind und die den Rand des Warenstückes gegen Auflagebereiche (10) als Bestandteil jeder der beiden Transportvorrichtungen andrücken.
     
    10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung (2) aus Klemmbalkenpaaren besteht.
     
    11. Vorrichtung nach Anspruch 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung (2) und die Transportvorrichtung einander derart annäherbar sind, daß das von der Klemmeinrichtung (2) gehaltene Warenstück (1') mit seinen Rändern an die Transportvorrichtung übergebbar ist, wobei das übergebene Warenstück (1') an ein vorher übergebenes, von der Transportvorrichtung transportiertes Warenstück (1') anschließt.
     
    12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlagebereich (10) durch eine ebene Auflageplatte oder einen Auflagetisch gebildet ist.
     
    13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Auflagebereich (10) durch jeweils einen weiteren Stetigförderer gebildet ist.
     
    14. Verfahren zum Transport von Warenstücken (1'), wobei mittels eines ersten diskontinuierlich arbeitenden Transportmittels (4,7) eine Warenbahn (1) am freien Ende der Bahn gehalten wird, und an ein zweites kontinuierlich laufendes Transportmittel, dessen Transportebene parallel, horizontal zur Transportebene des ersten Transportmittels (4,7) und unterhalb dieser Ebene verläuft, als vereinzeltes Warenstück (1') übergeben und von dieser abtransportiert wird, wobei die Transportrichtung (5) des ersten Transportmittels (4,7) parallel zur Bahnlängsrichtung und die Transportrichtung (6) des zweiten Transportmittels quer zur Bahnlängsrichtung gerichtet ist, wobei die Bahn (1) in die erste, obere Transportebene einläuft, in einer Sollage gehalten wird, ein vereinzeltes Warenstück (1') von der Bahn (1) abgetrennt wird, vor dem Abtrennen oder gleichzeitig an den Rändern von einer Klemmvorrichtung (2) gehalten und in die zweite, untere Transportebene überführt wird, anschließend in Transportrichtung (6) zum zweiten Transportmittel verschoben wird und entweder das zweite Transportmittel eine Schlaufe (13) bildend umgelenkt wird und mit seinem entgegen Transportrichtung (6) gerichteten Umlenkende (14) aus einer Grundstellung entgegen der Transportrichtung (6) in eine Übernahmestellung und zurück in die Grundstellung verstellt wird, oder das Komplette zweite Transportmittel bestehend aus jedem Förderelement (3) mit Umlenkrad und Antriebsrad während des Umlaufs seiner Förderelemente in Transportrichtung (6) entgegen dieser Transportrichtung (6) aus einer Grundstellung parallel zur Transportrichtung (6) in eine Übernahmestellung und nachfolgend zurück in die Grundstellung mittels eines gestellfest gehalterten Linearantriebes (28) verstellt wird, so dass das vereinzelte Warenstück (1') mit seiner dem zweiten Transportmittel zugewandten Querrandkante an ein von dem zweiten Transportmittel transportiertes Warenstück (1') angeschlossen abtransportiert wird, wobei nach der Übergabe des Warenstücks (1') das zweite Transportmittel unter gleichzeitigem Transport des Warenstückes (1') in die Ausgangslage in Transportrichtung (6) vorläuft und die Klemmvorrichtung (2) das Warenstück (1') freigibt und in die Ausgangslage entgegen der Transportrichtung (6) zurückläuft und in die erste, obere Transportebene zurückbewegt wird.
     


    Claims

    1. Apparatus for transporting a flat article (1'), e.g. a section of a web (1) of textile material, paper, paperboard, plastic, sheet metal or a film, it being possible for the article to be transferred in a horizontal orientation from a first, discontinuously operating transport means (4, 7) to a second transport means (12), characterised in that the second transport means essentially comprises a first handling unit (12) of the band, belt or chain type with at least one conveying element (3), or two conveying elements (3) spaced apart transversely to the conveying direction, each conveying element (3) being assigned a support surface (10) extending parallel to the conveying direction (6), on which the respective conveying element (3) is supported during its return motion, with parts of the article (1') in between, in that either each conveying element (3) of the first handling unit (12) is in each case deflected around a first deflection wheel (16) at its deflection end (14) directed counter to the transport direction (6), the upper strand of the conveying element (3), which runs towards this first deflection wheel (16), is deflected twice round a second and a third deflection wheel (25, 18), forming a loop (13), it being possible for the first deflection wheel (16) and the second deflection wheel (25), which is the closest to the first as regards the forward-running upper strand, to be moved jointly counter to the transport direction out of the base position into a transfer position and back into the base position, the lower strand running off in the transport direction being supported on the support surface (10), with the result that each conveying element (3) is deflected and guided in such a way, forming a buffer loop (13), that the deflection region (14) of the conveying element (3), the said deflection region being directed counter to the transport direction (6), can be moved parallel to the transport direction and counter to the transport direction (6) out of a base position into a transfer position, taking along the conveying element (3), as the conveying element (3) runs round in the transport direction (6), or that the complete second transport means comprising each conveying element (3) with the deflection wheel and drive wheel can be moved parallel to the transport direction (6) and counter to the transport direction (6) of the conveying element (3) out of a base position into a transfer position and then back into the base position as the conveying element (3) runs round in the transport direction (6), more specifically by means of a linear drive (28) held firmly on the frame.
     
    2. Apparatus according to Claim 1, characterised in that a further conveying element (15) of a second handling unit is arranged parallel and adjacent to each of the conveying elements (3) of the first handling unit (12), which conveying elements (15) of the second handling unit are operated in the same transport direction and at the same speed as the conveying elements (3) of the first handling unit (12), and in that the deflection region (14) of the conveying elements (3) of the first handling unit (12) can be moved back out of the transfer position into the base position in the transport direction by virtue of the fact that the article (1') is transported in the conveying direction (6) by the conveying elements (15) of the second handling unit, and the deflection region (14) of the first handling unit (12) is supported on the article (1') and is taken along back into the base position at transport speed by the article (1')
     
    3. Apparatus according to Claim 1 or 2, characterised in that both handling units are designed in such a way that they run round in an endless loop.
     
    4. Apparatus according to one of Claims 1 to 3, characterised in that both handling units have toothed belts as conveying elements (3, 15), which are in engagement with gearwheels as deflection wheels and drive wheels.
     
    5. Apparatus according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the adjacent conveying elements (3, 15) of the first and second handling units are each driven by a common drive (24), the drives of the two pairs of conveying elements being operated synchronously and in the same direction.
     
    6. Apparatus according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the actuating drive for moving the conveying element or the deflection region (14) directed counter to the conveying direction is coupled to a device or controlled by a device by means of which the feeding of an article (1') and the desired position of the article (1') under the outgoing lower strand of the conveying element (3) of the first handling unit (12) can be detected.
     
    7. Apparatus according to one of Claims 1 to 6, characterised in that the actuating drive for moving the conveying element (3) or the deflection region (14) directed counter to the conveying direction is coupled to a device or controlled by a device by means of which the position of an article (1') under the outgoing lower strand of the conveying element (15) of the second handling unit can be detected.
     
    8. Apparatus according to one of Claims 1 to 7, characterised in that the apparatus comprises the first, discontinuously operating transport means, by means of which a textile web (1) can be drawn off from a cloth store and the web's free end to be isolated is held, and the second, continuously running transport means, the transport plane of which is parallel to the transport plane and below the transport plane of the first transport means and has means for holding the isolated article (1'), the transport direction (5) of the first transport means being parallel to the longitudinal direction of the web, and the transport direction (6) of the second transport means being transverse to the longitudinal direction of the web, the first transport device comprising a transport slider (7) for the web and transport tongs (4), it being possible to move the tongs (4) towards and away from the transport slider (7), a separating apparatus (9), by means of which the web (1) can be severed to produce an isolated article (1'), being arranged between the transport slider (7) and the transport tongs (4), it being possible, after or simultaneously with a separating cut and release from the first transport means, for the isolated article (1') to be transferred by a transfer means from the plane of the first transport means into the plane of the second transport means and fed to it, and in that the transfer means comprises a clamping device (2), by means of which the margins of the isolated article (1'), which are parallel to the transport direction (6) of the second transport means, can be clamped at a distance from its marginal edges in the plane of the first transport means and transferred into the plane of the second transport means by means of the clamping device (2), and in that the clamping device (2) can be moved towards and away from the second transport means, in the plane of the latter, and the second transport means can be moved towards and away from the clamping device (2), allowing the free marginal edges of the article to be brought into engagement with the second transport means.
     
    9. Apparatus according to Claim 8, characterised in that the second transport means comprises conveying elements (3) in the form of transport belts, which are arranged on the outside in the transport direction, adjacent to the plane of alignment of the clamping device (2) described by the clamping device (2) during its movement, and which press the margin of the article against support regions (10) forming part of each of the two transport apparatuses.
     
    10. Apparatus according to Claim 8 or 9, characterised in that the clamping device (2) comprises pairs of clamping bars.
     
    11. Apparatus according to Claims 8 to 10, characterised in that the clamping device (2) and the transport apparatus can be moved closer together in such a way that the article (1') held by the clamping device (2) can be transferred by its margins to the transport apparatus, the transferred article (1') adjoining a previously transferred article (1') transported by the transport apparatus.
     
    12. Apparatus according to one of Claims 1 to 11, characterised in that the support region (10) is formed by a flat support plate or a support table.
     
    13. Apparatus according to one of Claims 1 to 11, characterised in that the support region (10) is formed by a further continuous-handling unit in each case.
     
    14. Method for transporting articles (1'), a stock web (1) being held at the free end of the web by means of a first, discontinuously operating transport means (4, 7) and transferred as an isolated article (1') to a second, continuously running transport means, the transport plane of which is parallel and horizontal to the transport plane of the first transport means (4, 7) and below this plane, and carried away by the said second transport means, the transport direction (5) of the first transport means (4, 7) being parallel to the longitudinal direction of the web, and the transport direction (6) of the second transport means being transverse to the longitudinal direction of the web, the web (1) entering the first, upper transport plane and being held in a desired position, an isolated article (1') being cut off from the web (1), being held at the margins by a clamping apparatus (2) before being cut off or simultaneously, and transferred to the second, lower transport plane, then being displaced in the transport direction (6) towards the second transport means, and either the second transport means being deflected, forming a loop (13), and being moved with its deflection end (14), which is directed counter to the transport direction (6), out of a base position into a transfer position counter to the transport direction (6) and back to the base position, or the complete second transport means comprising each conveying element (3) with the deflection wheel and drive wheel being moved parallel to the transport direction (6) and counter to this transport direction (6) out of a base position into a transfer position and then back into the base position by means of a linear drive (28) held firmly on the frame as the conveying elements of the second transport means run round in the transport direction (6), with the result that the isolated article (1') is transported away with its transverse marginal edge, which faces the second transport means, adjoining an article (1') transported by the second transport means, the second transport means running forwards into the initial position in the transport direction (6) after the transfer of the article (1'), the article (1') being transported simultaneously, and the clamping apparatus (2) releasing the article (1') and running back into the initial position counter to the transport direction (6) and being moved back into the first, upper transport plane.
     


    Revendications

    1. Dispositif pour transporter un article plat et étendu (1'), par exemple un morceau d'une bande (1) de matière textile, de papier, de carton, de matière plastique, de tôle ou de feuille, sachant que l'article orienté horizontalement peut être transféré d'un premier moyen de transport fonctionnant de façon discontinue (4, 7) à un second moyen de transport (12), caractérisé en ce que le second moyen de transport est composé pour l'essentiel d'un premier convoyeur (12) semblable à une bande, à une courroie ou à une chaîne, doté d'au moins un élément de transport (3) ou de deux éléments de transport (3) espacés l'un de l'autre transversalement à la direction de transport, sachant qu'à chaque élément de transport (3) est associée une surface de support (10) s'étendant parallèlement à la direction de transport (6), sur laquelle chaque élément de transport (3) prend appui lors du trajet, avec interposition de parties de l'article (1'), en ce que

    - soit chaque élément de transport (3) des premiers convoyeurs (12) est dévié à son extrémité de renvoi (14) pointant dans le sens inverse au sens de transport (6) par une première roue de renvoi (16), le brin supérieur de l'élément de transport (3) allant en direction de cette première roue de renvoi (16) étant dévié à deux reprises par une deuxième et une troisième roue de renvoi (25, 18) en formant une boucle (13), sachant que la première roue de renvoi (16) et la deuxième roue de renvoi (25) adjacente à la précédente et qui vient immédiatement après celle-ci pour le brin supérieur aller, peuvent être déplacées ensemble de la position de base, dans le sens inverse au sens de transport, dans une position de transfert, puis à nouveau dans la position de base, sachant que le brin inférieur s'éloignant dans le sens de transport prend appui sur la surface de support (10), si bien que chaque élément de transport (3) est dévié et guidé tout en formant une boucle d'amortissement (13), de telle sorte que, lorsque l'élément de transport (3) tourne dans le sens de transport (6) en entraînant l'élément de transport (3), la zone de renvoi (14) de l'élément de transport (3) pointant dans le sens inverse au sens de transport (6) peut être déplacée d'une position de base, dans le sens inverse au sens de transport (6), parallèlement à la direction de transport, dans une position de transfert,

    - soit la totalité du second moyen de transport composé de chaque élément de transport (3) peut être déplacée avec la roue de renvoi et la roue d'entraînement, pendant que l'élément de transport (3) tourne dans le sens de transport (6), dans le sens inverse au sens de transport (6) de l'élément de transport (3), d'une position de base, parallèlement à la direction de transport (6), dans une position de transfert, puis à nouveau dans la position de base, et ce au moyen d'un entraînement linéaire (28) fixé sur le bâti.


     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un élément de transport supplémentaire (15) d'un second convoyeur est chaque fois disposé parallèlement aux éléments de transport (3) du premier convoyeur (12), à côté de ces derniers, lesquels éléments de transport (15) du second convoyeur se déplacent dans le même sens de transport et à la même vitesse que les éléments de transport (3) du premier convoyeur (12), et en ce que la zone de renvoi (14) des éléments de transport (3) du premier convoyeur (12) peut être ramenée dans le sens de transport de la position de transfert à la position de base par le fait que l'article (1') est transporté dans le sens de transport (6) par les éléments de transport (15) du second convoyeur et que la zone de renvoi (14) du premier convoyeur (12) prend appui sur l'article (1') et est entraînée par l'article (1') qui la ramène dans la position de base à la vitesse de transport.
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les deux convoyeurs sont réalisés de manière à circuler en boucle fermée.
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les deux convoyeurs présentent en tant qu'éléments de transport des courroies dentées (3, 15) qui engrènent avec des roues dentées faisant office de roues de renvoi et de roues d'entraînement.
     
    5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les éléments de transport (3, 15) adjacents des premiers et seconds convoyeurs sont entraînés par un entraînement commun (24), les entraînements des deux paires d'éléments de transport fonctionnant de façon synchrone et dans le même sens.
     
    6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le servomoteur destiné à déplacer l'élément de transport ou la zone de renvoi (14) pointant dans le sens inverse au sens de transport est couplé à un dispositif ou est commandé par un dispositif permettant de détecter la présence d'un article (1') ainsi que la position théorique de l'article (1') sous le brin inférieur descendant de l'élément de transport (3) du premier convoyeur (12).
     
    7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le servomoteur destiné à déplacer l'élément de transport (3) ou la zone de renvoi (14) pointant dans le sens inverse au sens de transport est couplé à un dispositif ou est commandé par un dispositif permettant de détecter la position d'un article (1') sous le brin inférieur descendant de l'élément de transport (15) du second convoyeur.
     
    8. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif composé du premier moyen de transport fonctionnant de manière discontinue, au moyen duquel une bande textile (1) peut être déroulée d'un rouleau sur lequel elle est stockée et l'extrémité libre à détacher de la bande est maintenue, et du second moyen de transport fonctionnant en continu, dont le plan de transport s'étend parallèlement au plan de transport et sous le plan de transport du premier moyen de transport et qui présente des moyens pour maintenir l'article détaché (1'), sachant que la direction de transport (5) du premier moyen de transport est orientée parallèlement à la direction longitudinale de la bande et que la direction de transport (6) du second moyen de transport est orientée transversalement à la direction longitudinale de la bande, que le premier dispositif de transport est constitué par un coulisseau de transport (7) pour la bande et par une pince de transport (4), sachant que la pince (4) peut être déplacée vers le coulisseau de transport (7) et en être éloignée, qu'entre le coulisseau de transport (7) et la pince de transport (4) est disposé un dispositif séparateur (9) au moyen duquel la bande (1) peut être coupée de part en part pour créer l'article détaché (1'), que l'article détaché (1'), après la coupe suivie de la séparation du premier moyen de transport ou après la coupe et la séparation simultanées, peut être transféré par un moyen de transfert du plan du premier moyen de transport dans le plan du second moyen de transport, et en ce que le moyen de transfert est composé d'un dispositif de serrage (2) au moyen duquel les bords de l'article détaché (1') orientés parallèlement à la direction de transport (6) du second moyen de transport peuvent être immobilisés à distance de leurs arêtes du bord dans le plan du premier moyen de transport et être transférés à l'aide du dispositif de serrage (2) dans le plan du second moyen de transport, et en ce que le dispositif de serrage (2) dans le plan du second moyen de transport peut être déplacé vers ce dernier et en être éloigné, tout comme le second moyen de transport peut être déplacé vers le dispositif de serrage (2) et en être éloigné, de manière à ce que les arêtes de bord libres de l'article puissent être mises en prise avec le second moyen de transport.
     
    9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que le second moyen de transport est composé d'éléments de transport (3) sous la forme de courroies de transport qui sont disposées à l'extérieur par rapport au sens de transport, à côté du plan d'alignement que forme le dispositif de serrage (2) lorsqu'il se déplace et qui appuient le bord de l'article contre des zones de support (10) appartenant à chacun des deux dispositifs de transport.
     
    10. Dispositif selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que le dispositif de serrage (2) est constitué par des paires de barres de serrage.
     
    11. Dispositif selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que le dispositif de serrage (2) et le dispositif de transport peuvent être rapprochés l'un de l'autre de telle sorte que l'article (1') maintenu par le dispositif de serrage (2) puisse être transféré par ses bords au dispositif de transport, sachant que l'article (1') transféré fait suite à un article (1') transféré antérieurement et emporté par le dispositif de transport.
     
    12. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la zone d'application (10) est formée par une plaque de support ou une table de support.
     
    13. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la zone de support (10) est chaque fois constituée par un autre convoyeur continu.
     
    14. Procédé pour transporter des articles (1'), sachant qu'un premier moyen de transport (4, 7) fonctionnant de manière discontinue maintient une bande de tissu (1) par l'extrémité libre de ladite bande et que la bande de tissu est transférée en tant qu'article détaché (1') à un second moyen de transport fonctionnant en continu, dont le plan de transport est horizontal et s'étend parallèlement au plan de transport du premier moyen de transport (4, 7) et au-dessous de ce plan, et qui évacue ledit article, sachant que la direction de transport (5) du premier moyen de transport (4, 7) est orientée parallèlement à la direction longitudinale de la bande et la direction de transport (6) du second moyen de transport transversalement à la direction longitudinale de la bande, sachant que la bande (1) pénètre dans le premier plan de transport situé en haut, est maintenue dans une position théorique, qu'un article (1') isolé est détaché de la bande (1), maintenu par les bords avant la coupe ou pendant celle-ci par un. dispositif de serrage (2) et transféré dans le second plan de transport situé en bas, puis déplacé dans le sens de transport (6) vers le second moyen de transport, et que soit le second moyen de transport est dévié en formant une boucle (13) et déplacé avec son extrémité de renvoi (14) pointant dans le sens inverse au sens de transport (6), d'une position de base, dans le sens inverse au sens de transport (6), dans une position de transfert, puis à nouveau dans la position de base, soit la totalité du second moyen de transport composé de chacun des éléments de transport (3) avec roue de renvoi et roue d'entraînement est déplacée, au moyen d'un entraînement linéaire (28) fixé sur le bâti, tandis que l'élément de transport (3) tourne dans le sens de transport (6), dans le sens inverse au sens de transport (6) de l'élément de transport (3), d'une position de base, parallèlement à la direction de transport (6), dans une position de transfert, puis à nouveau dans la position de base, de telle manière que l'article isolé (1') puisse être évacué par l'arête de son bord transversal tournée vers le second moyen de transport en faisant suite à un article (1') transporté par le second moyen de transport, sachant qu'après le transfert de l'article (1'), le second moyen de transport avance dans le sens de transport (6) en position de départ tout en transportant l'article (1') et que le dispositif de serrage (2) libère l'article (1') et revient dans le sens inverse au sens de transport (6) dans la position de départ et dans le premier plan de transport situé en haut.
     




    Zeichnung