(19)
(11) EP 1 273 791 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.03.2003  Patentblatt  2003/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.01.2003  Patentblatt  2003/02

(21) Anmeldenummer: 02012798.1

(22) Anmeldetag:  10.06.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F02M 47/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.07.2001 CH 12172001

(71) Anmelder: CRT Common Rail Technologies AG
8212 Neuhausen am Rheinfall (CH)

(72) Erfinder:
  • Tappolet, Markus
    8200 Schaffhausen (CH)
  • Carelli, Andreas
    8057 Zürich (CH)
  • Ganser, Marco
    6315 Oberägeri (CH)
  • Kern, Severin
    8400 Winterthur (CH)
  • Kolb, Roland
    8105 Regensdorf (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Schaad, Balass, Menzl & Partner AG 
Dufourstrasse 101 Postfach
8034 Zürich
8034 Zürich (CH)

   


(54) Brennstoffeinspritzventil für Verbrennungskraftmaschinen


(57) Der Steuerraum (62) des Brennstoffeinspritzventils (110) ist einerseits vom Kolben (60) des Einspritzventilglieds (22), andererseits vom Schieberventilkörper (64) und umfangsseitig von der Hülse (58) begrenzt. Sowohl der doppelwirkende Kolben (66) als auch der Schieberventilkörper (64) sind in einer engen Gleitpassung an der Hülse (58) geführt. Durch den Schieberventilkörper (64) hindurch verläuft der Drosseldurchlass (74), der mit dem Steuerdurchlass (82) im Steuerkörper (72) dauernd strömungsverbunden ist. Vom Hochdruckraum (20) her führt der Drosseleinlass (92) in den Steuerdurchlass (82). Dieser ist auf der dem Schieberventilkörper (64) abgewandten Seite mittels eines Pilotventils (104) mit einem Niederdruckraum verbindbar und von diesem wieder abtrennbar. Das Verbinden des Steuerdurchlasses (82) mit dem Niederdruckraum führt zu einem Druckabfall im Steuerraum (62), wodurch sich das Einspritzventilglied (22) in Richtung zum Schieberventilkörper (64) hin bewegt und die Einspritzdüsen frei gibt. Nach dem Abtrennen des Steuerdurchlasses (82) vom Niederdruckraum wird infolge des Druckunterschiedes im Steuerraum (62) und auf der dieser abgewandten Seite des Schieberventilkörpers (64) dieser zusammen mit dem Einspritzventil (22) in Richtung vom Steuerkörper (72) wegbewegt, was zu einem raschen Verschliessen der Einspritzdüsen führt. Unter der Kraft des Federelements (78) legt sich dann der Schieberventilkörper (64) wieder dichtend an den Steuerkörper (72) an. Der Schieberventilkörper (64) weist einen in den Steuerraum (62) mündenden weiteren Drosseldurchlass (122) auf.






Recherchenbericht