(19)
(11) EP 1 290 969 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.03.2003  Patentblatt  2003/11

(21) Anmeldenummer: 02018516.1

(22) Anmeldetag:  16.08.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 10/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.08.2001 DE 10140569

(71) Anmelder: Krüger, Burkhard
29581 Gerdau (DE)

(72) Erfinder:
  • Krüger, Burkhard
    29581 Gerdau (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Hauck, Graalfs, Wehnert, Döring, Siemons, Schildberg 
Neuer Wall 41
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)

   


(54) Verfahren zur Vorbereitung eines Hygieneproduktes für die Körperpflege und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens


(57) Verfahren zur Vorbereitung eines Hygieneproduktes für die Körperpflege, bei dem mindestens eine Schale mit einer Flüssigkeit für die Körperpflege lösbar an einem Objekt fixiert, ein Hygieneprodukt in die Schale mit der Flüssigkeit getaucht und das Hygieneprodukt für die Anwendung auf die zu pflegende Körperoberfläche aus der Schale herausgezogen wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Vorbereitung eines Hygieneproduktes für die Körperpflege sowie auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

[0002] Nach Ausscheidung von Stuhlgang sind hygienische Maßnahmen geboten. Bei Babys und Kleinkindern im Windelalter wird eine gründliche Reinigung mit trockenen und ölgetränkten Hygienepapieren empfohlen. Nach dem Windelalter wird die Körperpflege meist mittels trockenem Toilettenpapier durchgeführt, das in Klosetts bereitgestellt wird. Hierbei kann es zum Verbleib von Kotresten kommen. Viele unangenehme Krankheiten beruhen auf damit einhergehenden hygienischen Unzuträglichkeiten. Befeuchtete oder ölgetränkte Hygienepapiere stehen zwar grundsätzlich zur Verfügung, sind jedoch nicht weit verbreitet.

[0003] Aus der AT 132.497 B ist ein Klosettpapierbehälter bekannt, bei dem in einem Vorratsbehälter aufgestapeltes befeuchtungsfähiges Klosettpapier bei seiner Entnahme von Hand oder automatisch über eine Befeuchtungsvorrichtung bewegt und so dem Verbraucher ein hygienisches, nasses, tuchartig wirkendes Papier geliefert wird. Die Befeuchtungsvorrichtung ist fest in den Klosettpapierbehälter integriert. Zum Füllen und Entleeren des Flüssigkeitsbehälters ist an dem Klosettpapierbehälter ein durch einen Hahn abschließbares Zulaufrohr sowie ein Abflußrohr angeordnet. Bei diesem Klosettpapierbehälter besteht die Gefahr der Ansammlung pathogener Erreger insbesondere im Bereich der Befeuchtungsvorrichtung. Deshalb wird dem Wasser im Flüssigkeitsbehälter ein Desinfektionsmittel beigesetzt.

[0004] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Vorbereitung eines Hygieneproduktes für die Körperpflege und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zu schaffen, die eine hygienische Körperpflege erleichtern.

[0005] Die Aufgabe wird durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 1 und durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 8 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Vorbereitung eines Hygieneproduktes für die Körperpflege wird mindestens eine Schale mit einer Flüssigkeit für die Körperpflege lösbar an einem Objekt fixiert, ein Hygieneprodukt in die Schale mit der Flüssigkeit getaucht und das Hygieneprodukt für die Anwendung auf die zu pflegende Körperoberfläche aus der Schale herausgezogen.

[0007] Das erfindungsgemäße Verfahren hat gegenüber den vorbekannten trockenen Hygienepapieren den Vorteil verbesserter hygienischer Wirksamkeit. Gegenüber den bekannten getränkten Hygienepapieren hat es den Vorteil, daß eine bessere Verfügbarkeit gegeben ist, da eine Schale mit Flüssigkeit für die Vorbereitung einer Vielzahl Hygieneprodukte für die Körperpflege herangezogen werden kann. Gegenüber dem Klosettpapierbehälter mit fest integrierter Befeuchtungsvorrichtung besteht der Vorteil darin, daß die Schale aufgrund ihrer Lösbarkeit von dem Objekt einfacher einer gründlichen Reinigung unterzogen werden kann, wodurch eine Ansammlung pathogener Erreger wirksam verhindert werden kann. Hierzu ist bevorzugt die Schale eine eigenständige Vorrichtung, d.h. von anderen Vorrichtungen, wie beispielsweise eine Wandhalterung für Toilettenpapier, getrennt oder trennbar ausgebildet. Somit ist durch das erfindungsgemäße Verfahren eine bedeutende Verbesserung des Hygienestatus erzielbar. Dies ist von Vorteil sowohl für die Säuglingspflege als auch für die Körperpflege nach dem Windelalter.

[0008] Das Hygieneprodukt ist bevorzugt ein Hygienepapier oder ein anderes Faserprodukt, beispielsweise ein herkömmliches Toilettenpapier oder ein Wattebausch.

[0009] Gemäß einer Ausgestaltung wird eine Schale mit mehreren Vertiefungen und/oder werden mehrere Schalen mit einer oder mehreren Vertiefungen bereitgestellt und sind in den mehreren Vertiefungen ein- und dieselbe oder mehrere verschiedene Flüssigkeiten angeordnet. Die Flüssigkeiten in verschiedenen Vertiefungen können dann zu verschiedenen Zwecken genutzt werden, beispielsweise zur Vor- und zur Nachreinigung oder zur Reinigung und zur Pflege.

[0010] Die Schale kann eine wäßrige und/oder ölige und/oder medizinische Flüssigkeit enthalten, je nachdem, welche Zielsetzung mit der Anwendung der Flüssigkeit verfolgt wird. Vorzugsweise handelt es sich bei der Flüssigkeit für die Körperpflege um eine dermatologisch wirksames Medium. Zusätzlich kann die Flüssigkeit für die Körperpflege ein Desinfektionsmittel enthalten. Grundsätzlich kann das Verfahren auch im kosmetischen Bereich zur Anwendung kommen. Dann sind einschlägige kosmetische Flüssigkeiten in der Flüssigkeit für die Körperpflege enthalten.

[0011] Nach einer Ausgestaltung wird die Schale mit mindestens einem mit der Flüssigkeit getränkten Schwamm bereitgestellt. Der Schwamm sorgt für eine Speicherung und Zufuhr der Flüssigkeit zu dem Hygieneprodukt, wenn dieses in die Schale getaucht und/oder gegen den Schwamm gedrückt wird. Durch den Schwamm kann die Flüssigkeit für Körperpflege erschöpfend genutzt werden.

[0012] Nach einer weiteren Ausgestaltung ist auf mindestens einem Schwamm eine durchlässige Abdeckung angeordnet, die einen teilweisen Durchtritt des Schwamms von der Unterseite der Abdeckung und/oder des Hygieneproduktes von der Oberseite der Abdeckung ermöglicht, so daß Schwamm und Hygieneprodukt in wechselseitigen Kontakt kommen. Durch die Abdeckung werden Schale und Flüssigkeit geschützt und einer Ansammlung von Verunreinigungen oder Keimen in diesem Bereich entgegengewirkt. Außerdem kann hierdurch der Zusammenhalt einer Vorrichtung aus Schale und Schwamm sowie Abdeckung gesichert werden.

[0013] Das Objekt, an dem die Schale lösbar fixiert ist, kann insbesondere eine Gebäudewand, ein Möbelstück oder ein Sanitäreinrichtungsgegenstand sein. Bevorzugt handelt es sich um ein feststehendes Objekt.

[0014] Gemäß einer Ausgestaltung wird eine Trageinrichtung fest an dem Objekt fixiert und die Schale lösbar an der Trageinrichtung fixiert. Die Schale ist dann zugleich besonders sicher am Objekt fixierbar und leicht gezielt vom Benutzer lösbar, um die Flüssigkeit auszutauschen bzw. die Schale zu reinigen. Vorzugsweise wird die Schale durch Schrauben, Kleben, Saugen, Stecken oder Klemmen an dem Objekt oder der Trageeinrichtung fixiert. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Schale durch Saugen, Stecken oder Klemmen an der Trageinrichtung fixiert. Bevorzugt ist die Trageinrichtung durch Schrauben oder Kleben an dem Objekt fixiert.

[0015] Die Schale ist beispielsweise in der Nähe einer Wandhalterung für Toilettenpapier fixierbar, so daß das Toilettenpapier nach dem Abziehen direkt in der beschriebenen Weise befeuchtet werden kann. Bevorzugt ist die Schale - gegebenenfalls mittels der Trageinrichtung - getrennt von der Wandhalterung an der Wand fixiert.

[0016] Auch kann die Schale mit der Wandhalterung für Toilettenpapier lösbar verbunden sein, um nach dem Abziehen das Toilettenpapier zu befeuchten und/oder die Wandhalterung als Trageinrichtung zu nutzen. Die Schale kann insbesondere lösbar mit der Toilettenpapierrolle verbunden sein. Nach einer Ausgestaltung ist mindestens eine Schale mit mindestens einer Vertiefung an einem Träger fixiert, der mit einer im wesentlichen hakenförmigen Halteeinrichtung in ein Zentralloch einer Toilettenpapierrolle einhängbar ist. Hierdurch kann die Schale gut zugänglich und benutzungssicher plaziert werden, ohne dauerhafte Befestigungen anbringen zu müssen. Zum Austausch der Toilettenpapierrolle wird der Träger abgenommen und nach Anbringen der neuen Rolle an deren Zentralloch befestigt.

[0017] Vorteilhaft ist auch, die Schale durch Stecken oder Klemmen am Rand einer Wickelkommode in einer günstigen Position für die Babypflege bereitzustellen.

[0018] Nach einer Ausgestaltung wird die Schale zum Schutz vor Verschmutzung und/oder Austrocknung des Hygieneproduktes abgedeckt.

[0019] Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens hat mindestens eine Schale, die einen mit einer Flüssigkeit für die Körperpflege getränkten Schwamm enthält, und Einrichtungen zum lösbaren Fixieren der Schale an einem Objekt.

[0020] Gemäß einer Ausgestaltung hat die Vorrichtung mehrere Schalen mit einer oder mehreren Vertiefungen und/oder weist die Schale mehrere Vertiefungen auf, um mehrere Flüssigkeiten für die Körperpflege bereitzustellen. So kann beispielsweise eine wäßrige und eine ölige Flüssigkeit bereitgestellt werden, für Reinigungs- und Pflegezwecke. Jede Schale bzw. jede Vertiefung kann einen Schwamm enthalten.

[0021] Gemäß einer Ausgestaltung weist die Vorrichtung eine auf mindestens einem Schwamm angeordnete Abdeckung auf, die einen teilweisen'Durchtritt des Schwamms von der Unterseite der Abdeckung und/oder eines Hygieneproduktes von der Oberseite der Abdeckung ermöglicht, so daß Schwamm und Hygieneprodukt in wechselseitigen Kontakt kommen können. Bei der Abdeckung kann es sich beispielsweise um eine Platte mit einer Vielzahl von kreisförmigen oder rechteckigen Löchern handeln, die beispielsweise ein gitterartiges Aussehen haben kann. Die Abdeckung kann lose auf den Schwamm gelegt sein oder mit dem Rand der Schale verbunden sein, beispielsweise verschnappt sein.

[0022] Gemäß einer Ausgestaltung weisen die Einrichtungen zum lösbaren Fixieren eine Trageinrichtung zum Fixieren an dem Objekt und Kupplungseinrichtungen zum lösbaren Fixieren der Schale an der Trageinrichtung auf.

[0023] Gemäß einer Ausgestaltung weist die Trageinrichtung eine Tragplatte und Schraubeinrichtungen und/oder Klebeeinrichtungen zum Fixieren der Tragplatte an dem Objekt auf.

[0024] Gemäß einer Ausgestaltung weisen die Kupplungseinrichtungen Verankerungselemente an der Trageinrichtung und Aufnahmen der Schale für die Verankerungselemente oder umgekehrt auf. Beispielsweise sind die Verankerungselemente Flügel, die von beiden Seiten der Trageinrichtung vom Objekt vorstehen, und sind die Aufnahmen einander zugewandte Nuten oder Hinterschnitte auf einer Seite der Schale, in die die Flügel einschiebbar sind, bis sie gegen die Nuten oder die Hinterschnitte begrenzende Anschläge treffen.

[0025] Gemäß einer Ausgestaltung weist die Schale einen Deckel auf. Gemäß einer Ausgestaltung hat der Deckel Schwenklager. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Deckel lösbar mit der Schale verbunden.

[0026] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine Vorrichtung befestigt an einer Toilettenpapierrolle in Seitenansicht;
Fig. 2
a bis e eine weitere Vorrichtung zur Wandbefestigung mit geschlossenem Deckel in Seitenansicht (Fig. 2a), mit geöffnetem Deckel ohne Schwamm in Perspektivansicht schräg von oben (Fig. 2b), mit geschlossenem Deckel ohne Schwamm in Perspektivansicht schräg von oben (Fig. 2c), mit geöffnetem Deckel in Perspektivansicht von hinten (Fig. 2d) und in einem perspektivischen Sprengbild ohne Schwamm schräg oben und von der Seite (Fig. 2e).


[0027] Gemäß Fig. 1 is eine Toilettenpapierrolle 1 mit einem üblichen Rollenhalter 2 an einer Wand 3 befestigt, wobei der Rollenhalter 2 eine in das Zentralloch 4 der Toilettenpapierrolle 1 eingreifende Stange 5 aufweist. Ein Träger 6 weist ein horizontales Tragteil 7 auf, das vorn eine Schale 8 trägt und sich an der Wand 3 abstützt. Ferner hat der Träger 6 eine hakenförmige Halteeinrichtung 9, die mit einem stangenartigen Abschnitt ebenfalls in das Zentralloch 5 eingreift. Der stangenartige Abschnitt 9 kann am Ende eine Abwinklung haben, um den Träger an der Toilettenpapierrolle 1 zu sichern. Auch andere Sicherungsmöglichkeiten kommen in Betracht.

[0028] Der Träger 6 ist einfach durch Einhängen im Zentralloch 5 und Abstützen an der Wand 3 befestigbar. Für einen Austausch der Toilettenpapierrolle 1 ist er einfach entfernbar und kann nach Anbringen einer neuen Toilettenpapierrolle 1 an deren Zentralloch 5 erneut befestigt werden. Für die Befeuchtung von Toilettenpapier steht die Schale 8 in einer günstigen Position bereit.

[0029] Die Fig. 2 zeigt eine Vorrichtung mit einer halbzylindrischen Schale 10. Diese hat eine halbzylindrische Seitenwand 11 und eine flache Rückwand 12. Unten ist sie von einem kreissegmentförmigen Boden 13 verschlossen und oben mit einem kreissegmentförmigen schwenkbaren Deckel 14 verschließbar. Der Deckel 14 hat beidseitig kurze Achsstummel 15', 15". Die Achsstummel sind in zwei Lagerstellen 16', 16" am oberen Rand der Seitenwand 11 gelagert, die von zwei elastisch auseinanderbiegbaren Pfosten gebildet werden, zwischen die die Achsstummel 15', 15" von oben einschnappbar sind.

[0030] Der Deckel 14 hat am vorderen Rand eine Ausnehmung 17, die den Eingriff für das Hochnehmen erleichtert.

[0031] Die Rückwand 12 hat zwei einander zugewandte Nuten oder Hinterschneidungen 18', 18". In diese ist von unten eine Tragplatte 19 mit zwei seitlichen Flügeln 20', 20" einschiebbar, die von der Rückseite 21 der Tragplatte 19 einen kleinen Abstand haben. Das Einschieben der Tragplatte 19 wird durch einen Anschlag 22 am oberen Ende der Hinterschneidungen 18', 18'' begrenzt. Bei einer anderen Ausführung sind die Tragplatte und die Hinterschneidungen zur Einschiebebegrenzung trapezförmig. Die Tragplatte 19 hat Bohrungen 23', 23' zum Fixieren an einer Wand. Auf der Rückseite 21 ist sie mit einer Klebefolie versehen, die einen abziehbaren Schutzfilm aufweist.

[0032] Schließlich ist ein halbzylindrischer Schwamm 24 vorhanden, der genau in die Schale 10 hineinpaßt und der Speicherung einer Flüssigkeit für die Körperpflege dient.

[0033] Für den Gebrauch wird die Tragplatte 19 mit der Rückseite 21 auf einer Wand befestigt, beispielsweise mittels Schrauben und Dübeln und/oder der Klebefolie. Die Schale 10 kann einfach durch Aufschieben der Hinterschneidungen 18', 18" auf die Flügel 20', 20" von oben eingehängt und in umgekehrter Richtung zu Reinigungszwecken entfernt werden. Der Schwamm 24 ist einfach in die Schale 10 einsetzbar und aus dieser herausnehmbar, zu Zwecken des Tränkens mit dem Hygieneprodukt. Auch der Deckel 14 kann zu Reinigungszwecken abgezogen und danach wieder eingeschnappt werden.


Ansprüche

1. Verfahren zur Vorbereitung eines Hygieneproduktes für die Körperpflege, bei dem mindestens eine Schale (10) mit einer Flüssigkeit für die Körperpflege lösbar an einem Objekt fixiert, ein Hygieneprodukt in die Schale (10) mit der Flüssigkeit getaucht und das Hygieneprodukt für die Anwendung auf die zu pflegende Körperoberfläche aus der Schale (10) herausgezogen wird.
 
2. Verfahren nach Anspruch 1, bei dem die Schale (10) eine wäßrige und/oder eine ölige und/oder eine medizinische Flüssigkeit enthält.
 
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Schale (10) mit mindestens einem mit der Flüssigkeit getränkten Schwamm (24) bereitgestellt wird.
 
4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem eine Trageinrichtung (19) fest an dem Objekt fixiert und die Schale (10) lösbar an der Trageinrichtung (19) fixiert wird.
 
5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die Schale (10) durch Saugen, Stecken oder Klemmen lösbar an dem Objekt oder der Trageinrichtung (19) fixiert wird.
 
6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die Schale (10) oder die Trageinrichtung (19) durch Schrauben oder Kleben an dem Objekt fixiert wird.
 
7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem die Schale (10) zum Schutz vor Verschmutzung und/oder Austrocknung des Hygieneproduktes abgedeckt wird.
 
8. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorstehenden Ansprüche, die mindestens eine Schale (10) aufweist, die einen mit einer Flüssigkeit für die Körperpflege getränkten Schwamm (24) enthält, und die Einrichtungen zum lösbaren Fixieren (18, 19) an einem Objekt aufweist.
 
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, bei der die Einrichtungen zum lösbaren Fixieren eine Trageinrichtung (19) zum Fixieren an dem Objekt und Kupplungseinrichtungen (18, 20) zum lösbaren Fixieren der Schale (10) an der Trageinrichtung (19) aufweisen.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der die Trageinrichtung eine Tragplatte (19) und Schraubeinrichtung und/oder Klebeeinrichtungen zum Fixieren der Tragplatte (19) an dem Objekt aufweist.
 
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, bei der die Kupplungseinrichtungen Verankerungselemente (20) an der Trageinrichtung und Aufnahmen (18) für die Verankerungselemente (20) an der Schale (10) oder umgekehrt aufweisen.
 
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, bei der die Verankerungselemente Flügel (20) an der Trageinrichtung (19) und Nuten (18) an der Schale (10) oder umgekehrt aufweisen.
 
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, bei der die Schale einen Deckel (14) aufweist.
 
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, bei der der Deckel (14) ein Schwenklager aufweist und/oder von der Schale (10) lösbar ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht