Gargerätetür

Abstract

 Es sind Gargerätetüren mit einer Außenscheibe (15), einer einfach, vorzugsweise ohne Werkzeug lösbaren Innenscheibe Innenscheibe (35) sowie einer zwischen der Außenscheibe (15) und der Innenscheibe (35) angeordneten Zwischenscheibe (25) bekannt, die in einem Türträger (3) eingesetzt ist und deren Position zwischen der Außenscheibe (15) und der Innenscheibe (35) durch zumindest ein Rastelement (27) festgelegt ist, mit dem die Zwischenscheibe (25) lösbar in der Gargerätetür befestigt ist. Um die Montage bzw. Demontage der Zwischenscheibe zu vereinfachen, ist das Rastelement (27) in der Gargerätetür befestigt ist und ist die Zwischenscheibe (25) in Richtung auf die Innenscheibe (35) oder die Außenscheibe (15) von dem Rastelement (27) lösbar.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gargerätetür mit einer Außenscheibe, einer Innenscheibe sowie einer zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe angeordneten Zwischenscheibe, die in einem Türträger eingesetzt ist und deren Position zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe durch zumindest ein Rastelement festgelegt ist, mit dem die Zwischenscheibe lösbar in der Gargerätetür befestigt ist.

[0002] Aus der DE 198 53 758 ist eine gattungsgemäße Gargerätetür bekannt. Die Gargerätetür weist zwei seitliche und ein oberes Profilelement bzw. Trägerleisten auf, die zueinander formschlüssig zu einem Rahmen gefügt sind, der seitlich und oben auf einer vorderen Türscheibe von hinten geklebt ist. Das obere Profilelement ist mit Stegen ausgebildet, die als obere Anlage für eine hintere Türscheibe bzw. Innenscheibe und eine mittlere Türscheibe bzw. Zwischenscheibe dienen. Die untere Lagerung und Positionierung der mittleren und hinteren Türscheibe erfolgt über Rastelemente bzw. Schnappelemente, die jeweils auf der Innenseite der mittleren Türscheibe, d.h. einseitig mit dieser verklebt sind. Die Befestigungsmittel der Schnappelemente sind als federnde Bügel ausgebildet, die über die untere Kante der jeweiligen Türscheibe hinwegragen und Aufnahme in entsprechenden Öffnungen in den Auflageleisten der Profilelemente finden. Die Montage der mittleren Türscheibe erfolgt dadurch, dass diese zunächst unter das obere Profilelement eingesetzt wird und gegen seine Auflagerungen gedrückt wird, bis die Rastelemente in die Öffnungen der Auflageleisten einschnappen.

[0003] Aus der DE 197 38 506 ist eine weitere Gargerätetür bekannt. Die Gargerätetür weist eine der Offenmuffel zugewandte Innenscheibe und eine von der Offenmuffel abgewandte Außenscheibe sowie eine dazwischen ausgebildete Zwischenscheibe auf. Die Zwischenscheibe weist vorzugsweise gesteckte oder aufgespritzte Rahmenelemente bzw. Befestigungsclips vorzugsweise aus Kunststoff auf. An den Rahmenelementen sind Abstandhalter zum Halten eines Abstandes zwischen der Zwischenscheibe und der Innenscheibe einerseits sowie auf der gegenüberliegenden Seite jeweils Abstandshalter zum Halten eines Abstands zwischen der Zwischenscheibe und der Außenscheibe vorgesehen.

[0004] Aus der DE 198 35 217 ist eine Sichttür für insbesondere einen Haushaltsbackofen bekannt, der eine von einem gemeinsamen Rahmen gehaltenen Anordnung von im Abstand positionierten Scheiben aufweist. Zwischen der der Umgebungstemperatur und der der Innenraumtemperatur ausgesetzten Scheibe ist ein Abstandhalter angeordnet, mit dem wenigstens eine weitere Scheibe verbunden sein kann, die in einer Nut des Abstandhalters fixiert ist.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine Gargerätetür bereitzustellen, bei der die Montage bzw. Demontage der Zwischenscheibe bei einfachem Aufbau der Tür leicht durchführbar ist.

[0006] Die Aufgabe wird durch die Gargerätetür mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist das Rastelement in der Gargerätetür befestigt und ist die Zwischenscheibe in Richtung auf die Innenscheibe oder die Außenscheibe von dem Rastelement lösbar. Dadurch ist dem Rastelement eine ausreichende Beweglichkeit verliehen. Die Zwischenscheibe ist daher von einer Bedienperson zur Herausnahme und Reinigung einfach von dem Rastelement lösbar und wieder in das Rastelement montierbar.

[0007] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Rastelement in dem Raum zwischen der Innenscheibe und der Zwischenscheibe angeordnet und daher bei abgenommener Innenscheibe leicht zugänglich. Zugleich ist das Rastelement bei der Montage der Zwischenscheibe leicht einsehbar; der Montagevorgang der Zwischenscheibe ist damit von einer Bedienperson leicht zu überprüfen. Dies ist von Bedeutung, da die Montage/Demontage der Zwischenscheibe schnell, ohne großen Aufwand und trotzdem zuverlässig von der Bedienperson erfolgen soll.

[0008] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung muß ein Tiefenanschlag für eine Tiefenposition der Zwischenscheibe nicht an beispielsweise einem Türträger - etwa einem Türboden, einem Türdeckel oder einer Anzahl von Trägerleisten - der Gargerätetür ausgebildet sein. Vielmehr ist erfindungsgemäß der Tiefenanschlag einteilig am Rastelement ausgebildet. Dadurch wird die Funktionalität des Rastelements erhöht, während die Konstruktion des Türträgers vereinfacht ist.

[0009] Bevorzugt ist das Rastelement über einen elastischen Verbindungssteg mit dem Tiefenanschlag verbunden. Dadurch schnappt das Rastelement - nachdem es aus seiner Ruheposition oder Befestigungsposition gebracht ist und die Zwischenscheibe auf den Tiefenanschlag gelegt ist - selbsttätig und zuverlässig wieder in seine Befestigungsposition zurück.

[0010] Um eine möglichst klapperfreie Befestigung der Zwischenscheibe in der Gargerätetür zu erhalten, weist der Tiefenanschlag des Rastelements vorzugsweise zumindest ein Federelement auf. Mittels des Federelements wird die Zwischenscheibe gegen das Rastelement gedrückt. Die Zwischenscheibe ist dadurch in einer Vorspannung zwischen dem Rastelement und dem Abstandhalter gehaltert. Zugleich wird die Zwischenscheibe durch das Federelement in Richtung auf die Außenscheibe oder Innenscheibe angehoben, sobald das Rastelement von seiner Befestigungsposition in eine Freigabeposition gebracht ist. Die Herausnahme der Zwischenscheibe aus der Gargerätetür ist damit vereinfacht.

[0011] Die Funktionalität des Rastelements ist weiter erhöht, indem das Rastelement mit einem Seitenanschlag versehen wird. Dieser ist in Anlage mit zumindest einer Stirnseite der Zwischenscheibe. Dadurch ist vorteilhaft verhindert, dass sich die auf dem Tiefenanschlag liegende Zwischenscheibe in ihrer Ebene bewegen kann und dadurch bei Betätigung der Gargerätetür klappert.

[0012] Darüber hinaus ist das Rastelement gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung mit einer Schrägfläche versehen. Diese ist bei der Montage der Zwischenscheibe in der Backofentür mit einer Kante der Zwischenscheibe in Anlage bringbar. Anschließend ist die Kante - sofern die Bedienperson auf die Zwischenscheibe drückt - entlang der Schrägfläche führbar, bis das Zwischenelement in einen Rasteingriff mit dem Rastelement kommt.

[0013] Bevorzugt ist das Rastelement zwischen dem Türträger der Gargerätetür und der Außenscheibe ortsfest eingelegt und gehaltert, vorzugsweise geklemmt. Der Türträger ist somit zusammen mit der Außenscheibe und dem Rastelement als eine werksseitig vormontierte Einheit herstellbar. In diese Einheit ist durch die Bedienperson die Zwischenscheibe einsetzbar und davon wieder lösbar.

[0014] Die oben erwähnte Klemmung des Rastelelements zwischen der Außenscheibe und dem Türträger wird vorteilhaft verstärkt, wenn das Rastelelement zumindest ein zusätzliches Federelement aufweist. Mittels dieses Federelements ist das Rastelelement klapperfrei zwischen der Außenscheibe und der Trägerleiste verspannt.

[0015] Um eine besonders stabile Befestigung der Zwischenscheibe in der Gargerätetür zu erreichen, ist jeder der Eckbereiche der Zwischenscheibe in je einem der Rastelemente gehaltert. Dadurch ist jedes Rastelelement im Eckbereich der Zwischenscheibe jeweils mit zwei Stirnseiten der Zwischenscheibe in Anlage. Vorteilhaft ist somit in wirkungsvoller Weise eine klapperfreie Halterung der Zwischenscheibe erreicht.

[0016] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren erläutert. Es zeigen:

Figur 1

einen Abschnitt eines Backofens in schematischer Seitenansicht und in teilweiser Schnittdarstellung;

Figur 2

eine vergrößerte Seitenansicht eines oberen Bereiches einer Backofentür in Schnittdarstellung;

Figur 3

eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie A - A aus der Figur 2;

Figur 4

eine perspektivische Ansicht eines Rastelements;

Figur 5

eine perspektivische Ansicht einer von der Backofentür getrennt dargestellten Zwischenscheibe sowie der Backofentür; und

Figur 6

eine perspektivische Ansicht, in der eine Demontage der Zwischenscheibe von der Backofentür gezeigt ist.

[0017] In der Figur 1 ist ein Abschnitt eines Gargeräts gezeigt, in der Figur ein Backofen 1. Der Backofen 1 umfasst eine Backofentür 2 zum Verschließen einer Beschickungsöffnung einer Ofenmuffel 4 des Backofens 1. Die Backofentür 2 weist eine der Ofenmuffel 4 zugewandte Innenscheibe 35 und eine von der Ofenmuffel 4 abgewandte Außenscheibe 15 auf. In der Seitenansicht der Figur 1 ist eine Zwischenscheibe 25 der Backofentür 2 von einem als Türdeckel ausgebildeten Türträger 3 der Backofentür 2 verdeckt und deshalb nicht dargestellt. Die Scheiben 15, 25 und 35 sind vorzugsweise als rechtwinklig gefertigte, durchsichtige Glas- bzw. Glaskeramikscheiben an dem Türdeckel 3 gehaltert. Im oberen Bereich der Backofentür 2 ist in bekannter Weise ein Betätigungshandgriff 23 an dem Türdeckel 3 befestigt.

[0018] Dieser obere Bereich ist zusammen mit dem unteren Bereich der Backofentür 2 in der Figur 2 in einer vergrößerten Seitenansicht dargestellt, um die Halterung der Scheiben 15, 25, 35 sowie des Betätigungshandgriffes 23 an dem Türdeckel 3 zu veranschaulichen. Der Türdeckel 3 der Backofentür 2 ist durch ein einteiliges rahmenartig ausgebildetes Blechformteil gebildet, das ein rechtwinkliges Sichtfenster umgibt, in dem die Zwischenscheibe 25 angeordnet ist. An seinem äußeren umlaufenden Rand weist der Türdeckel 3 einen nach außen gebogenen Flansch 5 auf, der über eine Klebeverbindung mit dem Randbereich der Außenscheibe 15 fest verbunden ist. An seiner von der Außenscheibe 15 abgewandten Seite ist der Türdeckel 3 mit einem Anlageabschnitt 7 ausgebildet, auf den die Innenscheibe 35 liegt. Die Innenscheibe 35 ist mittels nicht gezeigter, üblicher Schnappverbindungen an dem Anlageabschnitt 7 gehaltert. Der Anlageabschnitt 7 des Türdeckels 3 setzt sich mit einem Seitenflansch 11 fort, der rechtwinklig abgebogen am Anlageabschnitt 7 ausgebildet ist und gemäß der Figur 2 auf der Außenscheibe 15 liegt.

[0019] Der Betätigungshandgriff 23 ist im oberen Bereich der Backofentür 2 mittels einer Befestigungsschraube 21 am Türdeckel 3 verspannt. Hierzu ist die Befestigungsschraube 21 durch eine zwischen der Außenscheibe 15 und dem Anlageabschnitt 7 des Türdeckels 3 angeordnete Distanzhülse 19 sowie durch eine Montageöffnung 17 der Außenscheibe 15 geführt und in Eingriff mit einem Gewindeabschnitt des Betätigungshandgriffes 23, während deren Kopf in einer Prägung 9 am Anlageabschnitt 7 des Türdeckels 3 gelagert ist.

[0020] Wie aus den Figuren 2 bis 4 hervorgeht, ist jeweils ein Rastelement 27 an jeder der Ecken des Seitenflansches 11 angeordnet und mit dem jeweiligen Eckbereich der Zwischenscheibe 25 in Eingriff. Gemäß der Figur 2 weist das Rastelement 27 eine Stützwand 51 auf, die an der von der Zwischenscheibe 25 abgewandten Seite des Seitenflansches 11 angeordnet ist. Die Stützwand 51 ist einerseits auf den Anlageabschnitt 7 des Türdeckels 3 abgestützt. Andererseits ist die Stützwand 51 des Rastelements 27 über drei federnde Stützbeine 45 auf der Außenscheibe 15 abgestützt, wodurch das Rastelement 27 ortsfest zwischen der Außenscheibe 15 und dem Türdeckel 7 eingelegt und verspannt ist.

[0021] In der Stützwand 51 des Rastelements 27 ist eine Aufnahmenut 53 ausgebildet, in der zur ortsfesten Halterung des Rastelements 27 der Seitenflansch 11 des Türdeckels 3 angeordnet ist. Eine Tiefenposition der Zwischenscheibe 25 ist mittels eines Tiefenanschlags 29 festgelegt, der gemäß den Figuren einteilig mit dem Rastelement 27 ausgebildet ist und diesem gegenüberliegt. Wie in der Figur 4 veranschaulicht, ist das Rastelement 27 über einen elastischen Verbindungssteg 31 einteilig mit dem Tiefenanschlag 29 verbunden. Der Verbindungssteg 31 spannt das Rastelement 27 in seine Ruheposition, d.h. in seiner in der Figur 4 gezeigten Befestigungsposition vor. Ferner weist der Tiefenanschlag 29 gemäß der Figur 4 ein zusätzliches Federelement 47 auf, das die Zwischenscheibe 25 gegen das Rastelement 27 drückt. Das Federelement 47 ist durch einen Federsteg realisiert, der von dem Tiefenanschlag 29 wegragt und auf die zur Außenscheibe 15 gewandten Seite der Zwischenscheibe 25 drückt.

[0022] Das Rastelement 27 ist darüber hinaus mit einem Seitenanschlag 49 ausgebildet, der einerseits mit den Stirnseiten 26 der Zwischenscheibe 25 und andererseits mit dem Seitenflansch 11 in Anlage sind. Wie insbesondere aus der Figur 3 hervorgeht, ist jeder Eckbereich der Zwischenscheibe 25 in einem Rastelement 27 gehaltert. Damit ist der Seitenanschlag jedes Rastelelements 27 mit je zwei der Stirnseiten der Zwischenscheibe 25 in Anlage. Auf diese Weise ist effektiv verhindert, dass sich die mittels der Rastelemente 27 auf dem Tiefenanschlag 29 gehalterte Zwischenscheibe 25 innerhalb ihrer Ebene bewegen und dadurch Klappergeräusche erzeugen kann. Zugleich wird mittels des Seitenanschlags 49 ein Spalt 50 zwischen dem Seitenflansch 11 und der Stirnseite 26 der Zwischenscheibe 25 festgelegt, wie er in der Figur 3 gezeigt ist. Durch diesen Spalt 50 ist ein Werkzeug führbar, das zur Demontage der Zwischenscheibe 25 diese untergreift. Somit kann - nachdem das Rastelement 27 aus seiner Befestigungsposition gebracht ist - die Zwischenscheibe 25 von dem Rastelement 27 gelöst werden.

[0023] Zur Erleichterung der Montage der Zwischenscheibe 25 in dem Türdeckel 3 weist das Rastelement 27 weiterhin eine Schrägfläche 43 auf, die mit einer Kante der Zwischenscheibe 25 in Anlage bringbar ist und entlang der die Kante der Zwischenscheibe 25 in einen Rasteingriff mit dem Rastelement 27 führbar ist.

[0024] Die Montage bzw. Demontage der Zwischenscheibe 25 ist anhand der Figuren 5 und 6 erläutert. In der Figur 5 ist die Zwischenscheibe 25 aus dem Türdeckel 3 herausgenommen gezeigt. Zur Montage der Zwischenscheibe 25 wird die Zwischenscheibe 25 in etwa planparallel auf den Türdeckel 3 zu bewegt und in diesen eingesetzt; dadurch stößt die Zwischenscheibe 25 mit ihren Kanten an die Schrägflächen 43 des Rastelements 27 an. Durch ein darauffolgendes Drücken der Zwischenscheibe 25 auf die Schrägflächen 43 werden die Rastelemente 27 kurzzeitig aus ihrer Befestigungsposition gebracht und schnappen diese wieder zurück, sobald die Zwischenscheibe 25 mit den Tiefenanschlägen 29 in Anlage ist.

[0025] Die Demontage der Zwischenscheibe 35 aus dem Türdeckel 3 ist anhand der Figur 6 erläutert. Daraus geht hervor, dass zunächst die Rastelemente 27 beispielsweise durch einen Fingerdruck aus ihrer Befestigungsposition gebracht werden. Um die derart freigelegte Zwischenscheibe 25 aus dem Türdeckel 3 zu nehmen, wird durch den Spalt 50 als Hilfsmittel beispielsweise ein schmal ausgebildetes Küchenwerkzeug geführt, das die Zwischenscheibe 25 untergreift und mit dem die Zwischenscheibe 25 aus dem Türdeckel 3 heraus angehoben wird.

Ansprüche

1. Gargerätetür mit einer Außenscheibe (15), einer Innenscheibe (35) sowie einer zwischen der Außenscheibe (15) und der Innenscheibe (35) angeordneten Zwischenscheibe (25), die in einem Türträger (3) eingesetzt ist und deren Position zwischen der Außenscheibe (15) und der Innenscheibe (35) durch zumindest ein Rastelement (27) festgelegt ist, mit dem die Zwischenscheibe (25) lösbar in der Gargerätetür befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) in der Gargerätetür befestigt ist, und dass die Zwischenscheibe (25) in Richtung auf die Innenscheibe (35) oder die Außenscheibe (15) von dem Rastelement (27) lösbar ist.

2. Gargerätetür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) in dem Raum zwischen der Innenscheibe (35) und der Zwischenscheibe (25) angeordnet ist.

3. Gargerätetür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) einen Tiefenanschlag (29) aufweist, mit dem die Position der Zwischenscheibe (25) zwischen der Innenscheibe (35) und der Außenscheibe (15) festgelegt ist.

4. Gargerätetür nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) über einen elastischen Verbindungssteg (31) mit dem Tiefenanschlag (29) verbunden ist.

5. Gargerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tiefenanschlag (29) zumindest ein Federelement (47) aufweist, das die Zwischenscheibe (25) gegen das Rastelement (27) drückt.

6. Gargerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) zwischen dem Türträger (3) der Gargerätetür und der Außenscheibe (15) eingelegt und gehaltert, vorzugsweise geklemmt ist.

7. Gargerätetür nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) zumindest ein Federelement (45) aufweist, mit dem das Rastelement (27) zwischen der Außenscheibe (15) und dem Türträger (3) eingespannt ist.

8. Gargerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) einen Seitenanschlag (49) aufweist, der in Anlage ist mit einer Stirnseite (26) der Zwischenscheibe (25).

9. Gargerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) eine Aufnahmenut (53) aufweist, in der zur ortsfesten Halterung des Rastelements (27) ein Seitenflansch (11) des Türträgers (3) angeordnet ist.

10. Gargerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (27) eine Schrägfläche (43) aufweist, entlang der eine Kante der Zwischenscheibe (25) führbar ist, um die Zwischenscheibe (25) in einen Rasteingriff mit dem Rastelement (27) zu bringen.

11. Gargerätetür nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der Rastelemente (30) ein Eckbereich der Zwischenscheibe (25) gehaltert ist.

12. Gargerätetür nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenscheibe (25) einfach, vorzugsweise ohne Werkzeug lösbar ist.

Zeichnung