Elektrisches Installationsgerät mit Zusatzmodul

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein elektrisches Installationsgerät, mit einem Gerätesockel mit daran angeordneten Kontakten und Bedienelementen zur Betätigung des elektrischen Installationsgerätes, dessen Bauabmessungen seine Verwendung für standardisierte Aufputz- oder Unterputzmontage zulassen, sowie mit einem an der der Betätigungsseite abgewandten Rückseite des Gerätesockels angeordneten Zusatzmodul, wobei wenigstens zwei Kontakte mit Verbindungsstücken versehen sind welche mit dem Zusatzmodul zusammenarbeiten und zu dessen Halterung sowie zu dessen elektrischen Anschluß dienen.

[0002] Für einige Anwendungsfälle hat es sich als erforderlich und gleichzeitig als vorteilhaft erwiesen, die hierfür zum Einsatz vorgesehenen elektrischen Installationsgeräte, insbesondere Steckdosen, mit einem Zusatzmodul zu versehen, welches z. B. für einen Überspannungsschutz sorgt, eine Filterfunktion ausübt, ein Relais oder einen elektronischen Fernschalter aufnimmt oder mit einem Fehlerstromschutzschalter versehen ist.

[0003] Aus der DE 37 36 945 A1 ist eine Steckdose mit Zusatzmodul bekannt geworden, die einen über Abstandsstege von einem Tragring gehaltenen Steckdosensockel aufweist, der steckerseitig durch ein mit einem Abdeckrahmen versehenen, als Zentralstück ausgebildeten Steckertopf abgedeckt ist und einbauseitig ein Zusatzmodul trägt.

[0004] Um die Einbautiefe der Steckdose nicht über den von der Norm (DIN 49440) für Wandeinbaudosen zugelassenen Wert von 32 mm zu erhöhen, sind zur Befestigung des Steckdosensokkels, dessen Ausgestaltung der für herkömmliche Steckdosen ohne Zusatzmodul entspricht, die Abstandsstege gekürzt. Hierdurch ist es ermöglicht, daß der serienmäßige Sockel trotz Erhöhung seiner Einbautiefe infolge des rückseitig angesetzten Zusatzmoduls in die standardisierten Wandeinbaudosen paßt. Allerdings mit der Folge, daß anstelle einer serienmäßigen Zentralscheibe mit integriertem Steckertopf ein besonders gestalteter Einsatz erforderlich ist, der sich etwa um die Bautiefe des Zusatzmoduls von der Ebene der Einbauwand abhebt.

[0005] Nicht zu übersehen ist bei dieser bekannten Ausgestaltung eines elektrischen Installationsgerätes der Nachteil sowohl die Fertigung als auch für die Einbaumontage, daß bei Verwendung solcher Installationsgeräte mit Zusatzmodul einerseits besondere, vom Serienmuster abweichende Geräteabdeckungen erforderlich sind und andererseits die angestrebte flache Gestaltung der Installationsgeräte, die sich nur geringfügig von der jeweiligen Einbauwand abhebt, wegen des erforderlichen Raumbedarfs für das Zusatzmodul gestört ist. Dies wirkt sich insbesondere bei Kombinationen aus, wo mehrere elektrische Installationsgeräte in nebeneinanderliegenden Einbaudosen untergebracht sind, von denen dasjenige Gerät mit Zusatzmodul sich mit größerem Abstand von der Einbauwand als die übrigen abhebt.

[0006] Abgesehen von dieser mehr auf den ästhetischen Eindruck abzielenden Problematik besteht ein weiterer Nachteil darin, daß bei den bekannten Installationsgeräten mit Zusatzmodul der elektrische Anschluß mit Hilfe von entsprechenden Kabeln erfolgt, was den Montageaufwand und den hierfür benötigten Zeitbedarf erhöht.

[0007] Es ist ein Unterputz-Installationsgerät mit Zusatzmodul bekannt geworden, bei welchem das eine Platine aufweisende Zusatzmodul an die einbauseitige Rückseite des Sockels angesetzt ist und die Platine mittels mit den Kontakten verbundener Verbindungsstücke elektrisch angeschlossen und mechanisch gehalten ist. Bei dem bekannten Gerät sind jedoch die jeweiligen elektronischen Bauteile, wie Varistoren, Widerstände etc. senkrecht auf der Platine angeordnet, wobei sie in vorhandene Hohlräume des Gerätesockels bzw. daneben befindliche Freiräume eingreifen. Das mit dem bekannten Gerät realisierte Modul ist auf den jeweiligen Gerätesockel zugeschnitten und damit nur eingeschränkt verwendbar.

[0008] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung ein elektrisches Installationsgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem die standardisierten Maßvorgabenund Abstände, z. B. gemäß DIN 49440, eingehalten werden, und die Verwendung herkömmlicher Geräteabdeckungen, d. h. wie für Geräte ohne Zusatzmodul, möglich ist.

[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, daß die Bestückung der als Zusatzmodul vorgesehenen Platine hinsichtlich der Lage der darauf anzuordnenden Bauelemente flach, nämlich parallel zur Platine vorgesehen ist, daß die im serienmäßigen Sockel vorhandenen Hohlräume bzw. Zwischenräume nicht genutzt werden, um darin Bauelemente des Zusatzmoduls unterzubringen und daß gegenüber der Ausführung ohne Zusatzmodul nur ein geringer Zuwachs an Bautiefe resultiert, so daß die Gesamtbautiefe des mit Zusatzmodul versehenen serienmäßigen Sokkels die zulässige Einbautiefe von 32 mm in bezug auf standardisierte Einbaudosen nicht übersteigt und daß eine herkömmliche Geräteabdeckung verwendes wird.

[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind hierbei die Verbindungsstücke an den jeweiligen Kontakten des elektrischen Installationsgerätes einstückig angeformt. Stattdessen kann es aber auch in bestimmten Fällen zweckmäßig sein, die Verbindungsstücke mit den jeweiligen Kontakten zu verschweißen oder aber insbesondere im Hinblick auf eine möglichst vielseitige Verwendbarkeit die Verbindungsstücke mit den jeweiligen Kontakten kraftschlüssig oder kraft- und formschlüssig zu verbinden, z. B. in Form von Steckkontakten.

[0011] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Zusatzmodul in Form einer mit den betreffenden Bauelementen versehenen Platine einlagig ausgebildet, in welche die Verbindungsstücke eingreifen und mittels Lötverbindung die elektrische Verbindung herstellen sowie die mechanische Halterung des Zusatzmoduls sichern.

[0012] Eine bevorzugte Ausführungsform sieht mehrere, z. B. vier oder sechs, Verbindungsstücke vor, welche das Zusatzmodul mit dem Gerätesockel verbinden, wobei zwei der vier Verbindungsstücke mit den als Polkontakten bezeichneten Anschlußkontakten des Gerätesockels verbunden sind und die beiden übrigen Verbindungsstücke potentialfrei sind und beispielsweise mit Schaltkontakten, im Falle eines Schalters, oder mit Steckkontakten, im Falle einer Steckdose, verbunden sind.

[0013] Abhängig von der jeweiligen bezweckten Funktion, die das Zusatzmodul erfüllen soll, ist seine flächenmäßige Erstreckung, die jedoch nie die Außenabmessungen des Gerätesockels überschreitet. Vielmehr ist es möglich, insbesondere bei Einsatz der SMD-Technik die erforderliche Baugröße des Zusatzmoduls soweit zu verringern, daß sich sein Raumbedarf, nicht zuletzt wegen der erfindungsgemäß vorgesehenen Verbindung des Zusatzmoduls mit den zugeordneten Kontakten des Gerätesockels über die Verbindungsstücke die Sockelabmessungen für herkömmliche Gerätesockel nicht oder nur unwesentlich erhöht.

[0014] Entsprechend einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, das Zusatzmodul zum Schutz gegen Einwirkungen von außen mit einer Abdeckhaube zu versehen. Diese Abdeckhaube kann als Kappe vorgesehen sein, die mittels Rasthaken am Gerätesockel ankoppelbar ist.

[0015] Diese und weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0016] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung sollen die Erfindung, vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen sowie besondere Vorteile der Erfindung näher erläutert und beschrieben werden.

[0017] Es zeigen:

Figur 1

eine Unterputzschutzkontaktsteckdose mit abgenommener Geräteabdeckung in Draufsicht

Figur 2

eine Einbau-Schutzkontaktsteckdose im eingebauten Zustand im Längsschnitt

Figur 3

eine Einzelheit E gemäß Figur 2 der Schutzkontaktsteckdose im Längsschnitt.

[0018] In Figur 1 ist ein als Schutzkontaktsteckdose ausgebildetes elektrisches Installationsgerät 10 mit abgenommener Geräteabdeckung in Draufsicht dargestellt. In dieser Ansicht ist ein Tragring 12 zu erkennen, in dessen zentrischer Ausnehmung 13 ein Gerätesockel 14 angeordnet ist und mittels Halteschrauben 15 am Tragring 12 befestigt ist. Während der Tragring 12 üblicherweise als Stanzbiegeteil aus Blech hergestellt ist, besteht der Gerätesockel 14 aus Isolierstoff, in welchem die für die jeweilige Funktion erforderlichen Kontakte, hier z. B. für den elektrischen Anschluß dienende Polkontakte 16 und die hiermit verbundenen Kontaktfedern 17 sowie Schutzkontakte 18 zum Anschluß eines hier nicht näher dargestellten Schutzleiters sowie weitere Kontakte 19.

[0019] In Figur 2 ist das in Figur 1 gezeigte elektrische Installationsgerät 10, hier jedoch mit einer Geräteabdeckung 20 im Längsschnitt gezeigt. Die Geräteabdeckung ist aus einer Zentralscheibe 22 mit integriertem Steckertopf 23 sowie einem serienmäßigen Abdeckrahmen 24 gebildet. Das elektrische Installationsgerät 10, bei welchem es sich wie auch in Figur 1 ebenfalls um eine Unterputzschutzkontaktsteckdose handelt, ist an einer Einbauwand 21 in eine Wandeinbaudose 26 eingesetzt und in bekannter, hier nicht näher dargestellter Weise mittels nicht näher gezeigter Spreizklemmen darin verankert.

[0020] Im Hinblick auf die vorliegende Erfindung ist es vielmehr wesentlich, daß auf der in Figur 2 nach unten weisenden Rückseite des Gerätesockels 14 ein als Platine 28 mit darauf flach anliegend angeordneten Bauelementen 32 ausgebildetes Zusatzmodul 28 angeordnet ist, welches über entsprechende, aus der Einzelheit E, die in Figur 3 wiedergegeben ist, näher ersichtliche Verbindungsstücke 30 mit jeweils zugeordneten Kontakten 16, 18, 19 verbunden ist. Vorzugsweise sind zur Bestückung der Platine 28 Bauelemente 32 geringer Bauhöhe vorgesehen, die mit ihrer Haupterstreckungsrichtung parallel zur Platine 28 angeordnet sind, und hierdurch eine minimale Dicke des Zusatzmoduls gewährleisten. Die Verbindungsstücke 30 dienen hierbei sowohl zur elektrischen Verbindung des Zusatzmoduls 28 mit dem Gerätesockel 14, wozu sie mit dem als Platine ausgebildeten Zusatzmodul 28 verlötet sind, als auch gleichzeitig als mechanische Halterung für das Zusatzmodul 28 am Gerätesockel 14.

[0021] wie insbesondere aus Figur 3 ersichtlich ist, schließt das darin gezeigte, am Zusatzmodul 28 verlötete Verbindungsstück 30 unmittelbar an der als Polklemme dienenden Anschlußklemme 16 an. Weitere Anschlußpunkte, die aufgrund der Schnittansicht nicht erkennbar sind, sind vorgesehen.

[0022] Zu Figur 2 ist noch darauf hinzuweisen, daß zwischen dem als Platine ausgebildeten Zusatzmodul 28 und dem Boden der Wandeinbaudose 26 der in der Norm vorgeschriebene Mindestabstand a_min = 8 mm sicher eingehalten wird, so daß sogar noch eine Schutzkappe 29 als Abdeckung des Zusatzmoduls 28 Platz findet, die am Gerätesockel verrastet werden kann.

[0023] Die beispielhaft dargestellte Unterputz-Steckdose mit Zusatzmodul ist erfindungsgemäß aus serienmäßigen Teilen wie Tragring 12 und Geräteabdeckung 20 mit Zentralscheibe 22 und Abdeckrahmen 24 zusammengesetzt, wobei gegenüber einer serienmäßigen Steckdose lediglich das Zusatzmodul 28 auf der Rückseite des Gerätesockels 14 hinzukommt. Die flache Gestaltung des Zusatzmoduls, das nicht auf Hohl- und Zwischenräume am Sockel zugreift, um darin Bauelemente 32 unterzubringen, bietet die Grundlage für das erfindungsgemäße Steckdosenkonzept, einerseits die Bauabmessungen für.Standardgeräte einzuhalten und andererseits die dafür vorgesehenen Bauteile wie Tragring etc. verwenden zu können. Insbesondere ist hiermit sichergestellt, daß ein montiertes Installationsgerät gemäß der Erfindung sich auf der Bedien- oder Zugangsseite nicht von vergleichbaren Geräten ohne Zusatzmodul unterscheidet, so daß der angestrebte gleiche visuelle und ästhetische Eindruck gewahrt ist.

Ansprüche

1. Elektrisches Installationsgerät (10), mit einem Gerätesockel (14) mit daran angeordneten Kontakten (16, 18, 19) und Bedienelementen zur Betätigung des elektrischen Installationsgerätes, welcher Gerätesockel Bauabmessungen aufweist, die seine Verwendung für die standardisierte Aufputz- oder Unterputzmontage gestatten, sowie mit einem an der der Betätigungsseite abgewandten Rückseite des Gerätesockels (14) angeordneten Zusatzmodul (28), wobei wenigstens zwei Kontakte (16) mit Verbindungsstücken (30) versehen sind, welche mit dem Zusatzmodul (28) zusammenarbeiten und zu dessen elektrischem Anschluß dienen, wobei die Bestückung der als Zusatzmodul vorgesehenen Platine (28) hinsichtlich der Bauabmessungen der darauf anzuordnenden Bauelemente (32) flach, nämlich parallel zur Platine (28) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens zwei Kontakte (16) mit Verbindungsstükken (30) zur Halterung des Zusatzmoduls (28) dienen,
daß die im serienmäßigen Sockel (14) vorhandenen Hohlräume bzw. Zwischenräume nicht genutzt werden, um darin Bauelemente des Zusatzmoduls (28) unterzubringen, daß gegenüber der Ausführung ohne Zusatzmodul (28) nur ein geringer Zuwachs an Bautiefe resultiert, so daß die Gesamtbautiefe des mit Zusatzmodul (28) versehenen serienmäßigen Sockels (14) die zulässige Einbautiefe von 32 mm in Bezug auf standardisierte Einbaudosen nicht übersteigt
und daß eine herkömmliche Geräteabdeckung (20) - wie für Geräte ohne Zusatzmodul - verwendet wird, wie Zentralscheibe (22), Abdeckrahmen (24), Steckertopf (23).

2. Elektrisches Installationsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstücke an den jeweiligen Kontakten (16, 18, 19) einstückig angeformt sind.

3. Elektrisches Installationsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstücke mit den jeweiligen Kontakten (16, 18, 19) verschweißt sind.

4. Elektrisches Installationsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstücke (30) mit den jeweiligen Kontakten (16, 18, 19) kraftschlüssig oder kraft- und formschlüssig verbunden sind.

5. Elektrisches Installationsgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Verbindungsstücke (30) vorgesehen sind, die das Zusatzmodul (28) mit dem Gerätesockel (14) verbinden, wobei die Verbindungsstücke (30) mit den als Anschlußkontakten dienenden Polkontakten (16), Schutzleiterkontakten (18) und potentialfreien Kontakten verbunden sind.

6. Elektrisches Installationsgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung der Verbindungsstücke (30) an dem Zusatzmodul (28) als Lötverbindung vorgesehen ist.

7. Elektrisches Installationsgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es sich um ein Unterputz-Installationsgerät handelt, daß die Gesamtbautiefe des Gerätesockels (14) mit dem daran angeordneten Zusatzmodul (28) höchstens die maximal zulässige Norm-Einbautiefe erreicht.

8. Elektrisches Installationsgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauabmessungen des Gerätesockels (14) mit Zusatzmodul (28) für dessen Montage die Verwendung von Zubehörteilen, wie Installationsgerätabdeckung (20) oder ähnliches, nach herkömmlicher Bauart zulassen.

9. Elektrisches Installationsgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei Ausgestaltung als Unterputzschutzkontaktsteckdose eine herkömmliche Zentralscheibe (22) verwendbar ist und daß der Abstand der Oberseite des Steckdosentopfes (23) zur Einbauwand (21) dem bei einer herkömmlichen Unterputzschutzkontaktsteckdose entspricht.

Claims

1. An electric installation device (10), comprising a base (14) with contacts (16, 18, 19) arranged thereon and operating elements for actuating the electric installation device, which base is provided with constructional dimensions which allows its use for standardized surface or concealed mounting, as well as an additional module which is arranged on the rear side of the base (14) which is averted from the actuation side, with at least two contacts (16) being provided with connecting members (30) which cooperate with the additional module (28) and are used for its electric connection, with the fitting of the printed circuit board (28) which is provided as the additional module being provided in a flat fashion, namely parallel to the circuit board (28), concerning the constructional dimensions of the components (32) to be disposed thereon, characterized in that the at least two contacts (16) with connecting members (30) are used for supporting the additional module (28), that the hollow spaces or intermediate spaces as are present in the standard base (14) are not used in order to house components of the additional module (28), that as compared with the design without the additional module (28) there is an only small increase of the overall depth, so that the overall depth of the standard base (14) provided with the additional module (28) does not exceed the permissible installation depth of 32 mm with respect to standard mounting boxes, and that a conventional housing cover (20), such as for devices without an additional module, is used such as central disk (22), cover frame (24) and socket box (23).

2. An electric installation device as claimed in claim 1, characterized in that the connecting pieces are shaped on the respective contacts (16, 18, 19) in an integral fashion.

3. An electric installation device as claimed in claim 1, characterized in that the connecting pieces are welded together with the respective contacts (16, 18, 19).

4. An electric installation device as claimed in claim 1, characterized in that the connecting pieces (30) are connected with the respective contacts (16, 18, 19) in a frictional connection or in a frictional and positive-locking manner.

5. An electric installation device as claimed in one of the preceding claims, characterized in that several connecting pieces (30) are provided which connect the additional module (28) with the base (14), with the connecting pieces (30) being connected with the pole contacts (16), protective earth contacts (18) and voltageless contacts which are used as connection contacts.

6. An electric installation device as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the fastening of the connecting pieces (30) on the additional module (28) is provided as a soldered connection.

7. An electric installation device as claimed in one of the preceding claims, characterized in that an installation device for concealed mounting is concerned, that the overall depth of the base (14) with the additional module (28) arranged thereon reaches not more than the maximum permitted standard installation depth.

8. An electric installation device as claimed in claim 6 or 7, characterized in that the constructional dimensions of the base (14) with the additional module (28) allow for its mounting the use of accessories such as an installation device cover (20) or the like according to conventional design.

9. An electric installation device as claimed in one of the preceding claims, characterized in that in the case of an arrangement as a concealed socket outlet with earthing contact, a conventional central disk (22) can be used and that the distance of the upper side of the socket-outlet box to the installation wall (21) corresponds to that of a conventional concealed socket outlet with earthing contact.

Revendications

1. Appareil d'installation électrique (10) avec un socle d'appareil (14) sur lequel sont disposés des contacts (16, 18, 19) et des organes de commande destinés à actionner l'appareil d'installation électrique, ledit socle d'appareil présentant un encombrement permettant son utilisation pour la pose standard sur ou sous crépi, ainsi qu'avec un module supplémentaire (28) disposé sur la face arrière du socle d'appareil (14) détournée de la face d'actionnement, deux contacts (16) au moins comportant des pièces de jonction (30) qui coopèrent avec le module supplémentaire (28) et servent à le connecter électriquement, les composants (32) présentant un encombrement tel qu'ils sont implantés sur la carte imprimée (28) prévue comme module supplémentaire de manière plane,
c'est-à-dire parallèlement à ladite carte imprimée (28), caractérisé en ce que les deux contacts (16) au moins, munis des pièces de jonction (30), servent à retenir le module supplémentaire (28),
que les espaces creux ou libres dans le socle (14) de série ne sont pas utilisés pour y loger des composants du module supplémentaire (28),
que l'encombrement en profondeur obtenu est à peine plus grand que celui du mode de réalisation sans module supplémentaire (28) de sorte que la profondeur hors-tout du socle (14) de série pourvu d'un module supplémentaire (28) ne dépasse pas la profondeur de mise en oeuvre admissible de 32 mm des prises standard encastrées
et que - comme pour les appareils sans module supplémentaire - le recouvrement (20) utilisé est conventionnel, comme par exemple plaque centrale (22), cadre de recouvrement (24), boîte de la prise (23).

2. Appareil d'installation électrique selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pièces de jonction sont rendues solidaires des contacts respectifs (16, 18, 19).

3. Appareil d'installation électrique selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pièces de jonction sont soudées aux contacts respectifs (16, 18, 19).

4. Appareil d'installation électrique selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pièces de jonction (30) sont reliées aux contacts respectifs (16, 18, 19) par une liaison par adhérence ou par une liaison par adhérence et positive.

5. Appareil d'installation électrique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs pièces de jonction (30) qui relient le module supplémentaire (28) au socle d'appareil (14) sont prévues, les pièces de jonction (30) étant reliées aux contacts polaires (16), contacts de conducteurs de protection (18) et contacts sans potentiel servant de contacts de branchement.

6. Appareil d'installation électrique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les pièces de jonction (30) sont fixées au module supplémentaire (28) par soudage.

7. Appareil d'installation électrique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il s'agit d'un appareil d'installation sous crépi, que la profondeur hors-tout du socle d'appareil (14) portant le module supplémentaire (28) ne dépasse en aucun cas la profondeur d'encastrement normalisée maximum admissible.

8. Appareil d'installation électrique selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que l'encombrement du socle d'appareil (14) avec module supplémentaire (28) permet l'utilisation d'accessoires de construction classique tels qu'un recouvrement (20) pour appareil d'installation ou similaire en vue de sa pose.

9. Appareil d'installation électrique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que, s'il est réalisé sous forme de prise de courant de sécurité sous crépi, une plaque centrale (22) classique peut être utilisée et que la distance séparant la face supérieure de la boîte de la prise (23) du mur (21) dans lequel elle est encastrée est la même que pour une prise de courant de sécurité sous crépi conventionnelle.

Zeichnung