(19)
(11) EP 0 716 828 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.04.2003  Patentblatt  2003/15

(21) Anmeldenummer: 95119549.4

(22) Anmeldetag:  12.12.1995
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 13/20

(54)

Textilbespannung für Reinigungsgeräte

Textile covering for cleaning apparatus

Recouvrement textile pour appareils de nettoyage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR LI NL SE

(30) Priorität: 13.12.1994 DE 4444323

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.06.1996  Patentblatt  1996/25

(73) Patentinhaber: SANTEX GMBH
69483 Wald-Michelbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Bihn, Walburga
    D-69483 Wald-Michelbach (DE)
  • D'Apuzzo, Antonio
    D-64689 Grasellenbach (DE)

(74) Vertreter: Reinhard - Skuhra - Weise & Partner 
Postfach 44 01 51
80750 München
80750 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 4 316 890
DE-U- 9 309 657
DE-U- 9 409 740
DE-U- 9 309 489
DE-U- 9 313 981
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Textilbespannung für Reinigungsgeräte gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf eine Textilbespannung für ein Bodenreinigungsgerät, das einen vorzugsweise aufklappbaren Fuß besitzt, auf den die Textilbespannung festsitzend aufgebracht wird.

    [0003] Eine Textilbespannung der eingangs genannten Art ist aus der DE 31 39 245 C2 bekannt. Bei dieser Textilbespannung ist das mit Florfäden bestückte Grundgewebe randseitig um etwa 180° umgeschlagen, wobei der umgeschlagene Rand durch Nähen am darunterliegenden Grundgewebe befestigt ist und eine Versteifung der auf diese Weise gebildeten Randabschnitte ergeben soll.

    [0004] Die durch das Vernähen gebildete Versteifung der Randabschnitte übt jedoch eine so geringe Wirkung aus, daß eine flächige Auflage der Textilbespannung über deren Randbereiche gegenüber dem zu reinigenden Boden nicht gewährleistet ist, und damit die Reinigungswirkung der den Fuß des Reinigungsgerätes umgebenden Randabschnitte unzufriedenstellend bleibt. Die Randabschnitte sind des weiteren derart instabil, daß bei Verwendung des Reinigungsgerätes zudem auch die Reinigung von Fußleisten ungenügend ist, da die Randabschnitte während des Reinigungsvorganges nicht wirksam in Anlage zu den Fußleisten verbracht werden können, da die Randabschnitte die Tendenz haben, nach unten umzuklappen, d.h. einen Winkel von weniger als 90° gegenüber dem unterhalb des Fußes des Reinigungsgerätes befindlichen Grundgewebes einzunehmen, sobald die Randabschnitte im Verlaufe des Reinigungsvorganges in einer etwa senkrecht zum übrigen Grundgewebe befindliche Lage verbracht werden.

    [0005] Die Dokumente DE-U-9 313 981, DE-U-9 309 657 und DE-U-9 309 489 zeigen ähnliche Textilbespannungen.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Textilbespannung der eingangs genannten Art zu schaffen, die sicherstellt, daß auch die über den Fuß des Reinigungsgerätes vorstehenden Randabschnitte während der Reinigung eines Fußbodens fest auf diesem aufliegen, d.h. eine Reinigungswirkung ausüben, und darüber hinaus dann, wenn seitliche Fußleisten gereinigt werden, die Tendenz haben, sich in ihre Ausgangsposition, d.h. in die Ebene des übrigen Grundgewebes zurückzuverlagern, wodurch ein hoher Kontakt zwischen seitlichen Fußleisten und den Randabschnitten der Textilbespannung gewährleistet und die Reinigungswirkung optimiert wird.

    [0007] Die Erfindung schafft eine Textilbespannung für Reinigungsgeräte, insbesondere für Bodenreinigungsgeräte, die sich abhängig von den verwendeten Florfäden zur Trocken- oder Naßreinigung eignet. Die Randabschnitte bestehen vorzugsweise aus dem gleichen Gewebe und aus den gleichen Florfäden wie das Grundgewebe mit Florfäden. Die Randabschnitte sind an den Längs- und gegebenenfalls auch an den Seitenkanten des etwa rechteckigen Grundgewebes angesetzt bzw. angenäht, wobei die Verbindungsart zwischen Randabschnitten und der Basisfläche in Form des Grundgewebes maßgeblich zu der gewünschten Versteifung der Randabschnitte führt.

    [0008] Herstellungstechnisch läßt sich die erfindungsgemäße Textilbespannung auf einfache Weise fertigen, indem ein die Basis bildender Zuschnitt und die Randabschnitte vorgefertigt werden, wonach dann die Randabschnitte an den Längs- und/oder Seitenkanten der Basis angebracht, vorzugsweise angenäht werden. Hierdurch entfällt ein umständliches Umklappen der Randstreifen, die Einzelteile lassen sich in einfacher und bequemer Weise durch die Nähmaschine führen, und es läßt sich die erforderliche Anzahl von Nähten vornehmen, sobald die Randabschnitte auf das Basisteil aufgelegt sind.

    [0009] Wenn für die Randabschnitte einerseits und die Basis andererseits Materialien mit gleichem Aussehen gewählt werden, ist an der fertigen Textilbespannung nicht mehr erkennbar, daß dieselbe aus mehreren Einzelteilen zusammengesetzt ist. Die Textilbespannung ist daher sowohl optisch als auch praktisch optimiert und läßt sich unter Verwendung herkömmlicher Maschinen auf einfache und schnelle Weise herstellen.

    [0010] Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der Textilbespannung zur Erläuterung weiterer Merkmale und Vorteile beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Aufsicht auf einen Textilbelag,
    Fig. 2
    eine Schnittansicht durch eine erste Ausführungsform eines Textilbelages,
    Fig. 3
    eine Schnittansicht eines Textilbelages gemäß Fig. 2,
    Fig. 4
    eine Schnittansicht entsprechend Fig. 3 durch einen Seitenrandabschnitt zur Erläuterung des eine Tasche bildenden zusätzlichen Gewebeabschnitts,
    Fig. 5
    eine Schnittansicht durch eine gegenüber Fig. 3 abgewandelte Ausführungsform einer Textilbespannung,
    Fig. 6
    eine Schnittansicht durch den seitlichen Randabschnitt bei der Ausführungsform nach Fig. 5, und
    Fig. 7 und 8
    Aufsichten auf Zuschnitte zweier weiterer Ausführungsformen.


    [0011] Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Textilbespannung, die bei einem Reinigungsgerät, insbesondere zur Reinigung von Böden, Anwendung findet. Diese Textilbespannung 1 wird auf einem gestrichelt dargestellten Fuß befestigt, der von Hand mittels einer Stange über die zu reinigende Fläche bewegt wird. Die Textilbespannung 1 besteht aus einem eine Basis 2 bildenden Grundgewebe und Randabschnitten 3, 4 und 5, 6, wobei zwischen den in Längsrichtung verlaufenden Randabschnitten 3, 4 und seitlichen Randabschnitten 5, 6 mit 8, 9 bezeichnete Taschen eingearbeitet sind. Die Taschen 8, 9 dienen zur Fixierung des in Fig. 1 strichliert angedeuteten Fußes 11, der somit seitlich unter die Taschen 8, 9 greift und umfangsmäßig von den Randabschnitten 3, 4, 5, 6 umgeben ist. Die Randabschnitte 3, 4, 5, 6 verlaufen somit umfangsmäßig um den Fuß 11 und gestatten es dem Textilbelag, in Ecken oder Nischen einzugreifen.

    [0012] Aus den Fig. 1 und 2 ist ersichtlich, daß die Textilbespannung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform aus einer Basis 2 besteht sowie aus vorzugsweise vier an der Basis 2 befestigten Streifen oder Randabschnitten 3, 4, 5, 6. Die Basis wie auch die Randabschnitte bestehen jeweils aus einem Gewebe und in dem Gewebe befestigten Florfäden, insbesondere Kett- und Schußfäden. In Fig. 2 ist das Grundgewebe der Basis 2 mit 13 bezeichnet, die Florfäden der Basis 2 sind mit 15 angegeben und stehen von dem Gewebe 13 nach unten ab, infolgedessen bei eingesetztem Fuß 11 das Gewebe 13 an der unteren Fläche des Fußes anliegt und die Florfäden 15 in eine Richtung nach unten weisen.

    [0013] Nachfolgend wird vorerst die Befestigung der in Längsrichtung der Textilbespannung verlaufenden Randabschnitte 3, 4 beschrieben. Das Basisteil 2 wird gemäß einer ersten Ausführungsform an seinen Kanten über eine Breite von etwa 3-4 mm um einen Winkel von beispielsweise 90° umgebogen, wodurch ein Rand 2a bzw. 2b entsteht. Hinsichtlich der Randabschnitte 3, 4 wird ebenfalls ein entsprechend dimensionierter Rand 3a, 4a in gleicher Weise umgebogen, wonach die beiden Ränder 2a, 3a bzw. 2b, 4a miteinander vernäht werden, wie dies durch die eine Naht darstellende strichpunktierte Linie 16 bzw. 17 in Fig. 2 angedeutet ist. Die Nähte 16, 17 können beispielsweise durch Ketteln erstellt werden, wodurch ein Verfestigen der Ränder 2a, 2b und 3a, 4a als zusätzlicher Effekt erreicht wird. Nach dem Herstellen der Nähte 16, 17, die im wesentlichen parallel zur nicht dargestellten Längsachse der Textilbespannung 1 verlaufen, werden die Randabschnitte 3, 4 aus der in Fig. 2 gezeigten Lage um 90° in Richtung auf die Mittelachse der Textilbespannung herumgeklappt. Anschließend wird eine zusätzliche Naht hergestellt, die in Fig. 3 hinsichtlich des linken und rechten Randabschnittes durch die Bezugszeichen 18, 19 angedeutet ist. Fig. 3 ist eine auseinandergezogene Darstellung der Anordnung von Basis 2 und Randstreifen 3, 4. Nach der Fertigstellung der Textilbespannung liegen die Randstreifen 3, 4 relativ dicht an bzw. oberhalb der Basis 2. Da im Gegensatz zu der Darstellung nach Fig. 3 nach Fertigstellung der Textilbespannung die Ränder 3a, 2a einerseits und 4a, 2b andererseits sehr eng aneinander anliegen, bilden die zwischen diesen beiden Rändern jeweils befindlichen Florfäden eine Ausrichtung, die einen praktisch nahtlosen Übergang zwischen dem nach oben weisenden Randabschnitt 3 und dem im wesentlichen nach unten weisenden Basisteil 2 ergibt, d.h. die Florfäden erstrecken sich umfangsmäßig nahezu kontinuierlich vom Randabschnitt 3 bis über die gesamte Basis 2.

    [0014] Aus der Darstellung nach Fig. 3 ist ersichtlich, daß die Textilbespannung im Bereich der Basis 2 nach unten abstehende Florfäden, seitlich abstehende und in den Randabschnitt 3 übergehende Florfäden hat. Solange die Struktur und Farbe der in das Grundgewebe 13 der Basis 2 eingewebten Florfäden die gleiche Farbe und Struktur hat wie die in das Gewebe der Randabschnitte 3, 4 eingesetzten Florfäden, läßt sich nicht mehr ohne weiteres erkennen, daß die beschriebene Textilbespannung aus mehreren Einzelteilen zusammengesetzt ist.

    [0015] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung können im Unterschied zu den Erläuterungen zu Fig. 2 und 3 die Nähte 16, 17 entfallen. In diesem Fall würden die Randabschnitte 3, 4 in der in Fig. 3 gezeigten Weise auf die Basis 2 mit ebenfalls umgebogenen Rändern 2a, 2b aufgelegt, und es wird jeweils nur eine einzige Naht 18, 19 entlang der Längskanten der Textilbespannung durchgeführt, und es wird die gleiche Anordnung der Randabschnitte 3, 4 gegenüber der Basis 2 erhalten, wie sie in Fig. 3 gezeigt ist. Hierbei ist allerdings ein exaktes Ausrichten der Ränder 2a, 2b der Basis 2 gegenüber den Rändern 3a, 4a der Randabschnitte 3, 4 erforderlich, bevor die jeweiligen Teile durch eine Naht 18 bzw. 19 miteinander verbunden werden.

    [0016] Wesentlich ist, daß gemäß der Ausführungsform nach Fig. 3 die Florfäden 15 der Basis 2 praktisch kontinuierlich übergehen in die mit 21, 22 bezeichneten Florfäden der Randabschnitte 3, 4 und dadurch die Textilbespannung 1 entlang der unteren Fläche des Grundgewebes 13 bei den seitlich um die durch die Ränder 3a, 2a und 4a, 2b gebildeten Kanten und auch auf ihrer oberen Fläche in Fig. 3 mit Fäden bzw. Florfäden bestückt sind.

    [0017] Wie die Fig. 1-3 verdeutlichen, kommen die Randabschnitte 3, 4 oberhalb der Basis 2 zu liegen und definieren eine etwa rechteckige Aussparung zur Aufnahme des Fußes 11 des Reinigungsgerätes. Die Ränder 3a, 2a, 4a, 2b nehmen eine vergleichbar kurze Breite gegenüber der Abmessung der Textilbespannung ein. Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 wird durch das Vernähen entlang der Nahtlinien 18, 19 eine relativ starke Versteifung der Textilbespannung hervorgerufen, wobei die Ränder 3a, 2a bzw. 4a, 2a mit den dazwischen befindlichen, in die betreffenden Gewebe eingesetzten Fäden eine Art Wulst ergeben, welcher zu einer relativ hohen Steifigkeit der Textilbespannung im Bereich der in Fig. 3 mit 24, 25 bezeichneten Kanten führt. Die zwischen den Rändern 3a, 2a bzw. 4a, 2b befindlichen Fäden haben dabei eine Wirkung, die vergleichbar ist mit einer eingenähten Versteifung, wobei die Versteifung besonders wirksam ist, wenn gemäß vorstehender Beschreibung die Ränder 3a, 2a und 3b, 14a durch Ketteln miteinander verbunden werden, bevor zusätzliche Nähte 18, 19 ausgeführt werden.

    [0018] Die seitlichen Randstreifen 5, 6 können in gleicher Weise hergestellt werden, wie dies vorstehend in Verbindung mit den Fig. 2 und 3 beschrieben ist. Gemäß einer weiteren Abwandlung werden die seitlichen Randabschnitte 5, 6 dadurch gebildet, daß von der Basis 2 ein Rand 2a bzw. 2b umgebogen wird. Fig. 4 zeigt eine derartige Anordnung der Basis 2 mit umgebogenem Rand 2a. Der daraufliegende Randabschnitt 3 weist ebenfalls einen umgebogenen Rand 3a auf. Zwischen den Rändern 2a, 3a wird ein Gewebe oder eine Textillage 28 eingesetzt, die mit dem Randabschnitt 3 und der Basis 2 durch eine Naht 30 fest verbunden wird, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist. Die Lage oder das Gewebe 28 bildet zwischen den Randabschnitten 3, 4 einerseits und parallel zum seitlichen Randabschnitt 5 bzw. 6 andererseits die in Fig. 1 mit 8 und 9 bezeichnete Tasche zur Aufnahme des Fußes 11 des Reinigungsgeräts. Im seitlichen Randabschnitt 5, 6 wird gemäß Fig. 4 eine hohe Steifigkeit im Bereich einer mit 32 bezeichneten Außenkante dadurch erzeugt, daß sowohl die Basis 2 als auch der Randabschnitt 3 mit einem umgebogenen Rand 2a bzw. 3a versehen und zwischen diesen eine zusätzliche, vorzugsweise steife Lage aus einem textilen Gewebe 28 oder dergleichen vorgesehen ist. Entsprechend den vorhergehenden Ausführungsformen verlaufen die Florfäden von der Basis 2 praktisch kontinuierlich über in die Florfäden des Randabschnitts 3. Die Florfäden, die von den Rändern 2a bzw. 3a nach oben bzw. nach unten stehen, befinden sich in Anlage zu dem Gewebe 28 und führen zusätzlich zu einer Versteifung im Bereich der Naht 30.

    [0019] Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 5 und 6 eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Textilbespannung erläutert.

    [0020] Bezüglich gleicher Teile werden nachfolgend gleiche Bezugszeichen verwendet.

    [0021] Die Textilbespannung, die nachfolgend und in Verbindung mit Fig. 5 und 6 erläutert wird, hat im wesentlichen das gleiche Aussehen wie die Textilbespannung nach Fig. 1. Die Basis 2 besteht hierbei aus einem viereckigen, vorzugsweise rechteckigen Teil mit einem Grundgewebe 13 und mit vom Grundgewebe 13 nach unten abstehenden Fäden, vorzugsweise Florfäden 15. An der Basis 2 wird ein Rand 2a bestimmt, der eine vorbestimmte Breite einhält und zur Aufnahme bzw. Befestigung der Randabschnitte 3, 4 dient. In Fig. 5 ist lediglich der Randabschnitt 3 dargestellt. Im Gegensatz zu den Fig. 2 und 3 wird der Rand 2a der Basis 2 nicht abgebogen. Der Rand 2 wird praktisch von dem Randabschnitt 3 eingefaßt, wobei die Herstellung in der folgenden Weise durchgeführt wird. Der Randabschnitt 3 weist einen zurückgebogenen Rand 3a auf und hat im wesentlichen U-förmige Gestalt. Dieser Randabschnitt 3 und der auf der anderen Seite der Basis 2 liegende Randabschnitt 4 werden über die Basis 2 geschoben, wobei der Rand 3a die Tiefe bestimmt, über welche der Randabschnitt 3, 4 seitlich über den Rand 2a der Basis 2 geschoben wird. Der Randabschnitt 3, 4 besteht aus einem Gewebe 20, das ähnlich oder gleich dem Gewebe 13 der Basis ist, und ist mit Fäden, vorzugsweise Florfäden 21 versehen, ebenso wie das Gewebe 13 der Basis 2. Die Florfäden des Randabschnitts 3, 4 sind mit 21 bezeichnet. Durch den umgebogenen bzw. zurückgebogenen Rand 3a kommen die Florfäden 21 entlang des Randes 3a in Berührung mit den Florfäden 15 entlang des mit 2a bezeichneten Randes der Basis 2, während der zum Rand 3a gegenüberliegende freie Schenkel bzw. Randstreifen des Randabschnitts 3 oberhalb der Basis 2 zur Anlage kommt. Eine Naht 18 geht durch die in Fig. 5 gezeigte gesamte Anordnung aus Randabschnitt 3 und Basis 2 im Bereich der mit 2a und 3a bezeichneten Ränder. Während bei der Ausführungsform nach Fig. 3 die Naht 18 durch insgesamt vier Lagen der Gewebe 13, 20 hindurchgeführt ist unter Einschluß der im Bereich der Ränder 3a, 2a befindlichen Florfäden 21, 15, wobei jeweils zwei Lagen durch die Basis 2 und zwei Lagen durch den Randabschnitt 3 gebildet sind, verläuft die Naht 18 bei der in Verbindung mit Fig. 5 beschriebenen Ausführungsform zwar auch durch insgesamt vier Lagen hindurch, wobei aber drei Lagen durch den Randabschnitt 3 und eine Lage durch die Basis 2 definiert ist. Wesentlich ist bei der Ausführungsform nach Fig. 5, daß der Randabschnitt 3 die Außenkante bzw. Längskante der Basis 2 "übergreift". Das eine Ende des Randabschitts 3 wird durch den zurückgebogenen Rand 3a definiert, das andere Ende durch einen mit 35 bezeichneten, auf der Basis 2 aufliegenden Abschnitt, der gemäß einer weiteren Ausführungsform zur Vermeidung eines Ausfransens gekettelt sein kann. Über nahezu die gesamte Oberfläche des Randabschnitts 3 sind somit die Fäden 21 kontinuierlich nach außen abstrebend vorgesehen, wobei die Florfäden 21 über den durch den Rand 3a definierten Knick herumgeführt sind und auf diese Weise mit den Florfäden 15 im Bereich des Randes 2a in zusammengepreßter Art zu liegen kommen, was zu der seitlichen Versteifung entlang der Naht 18 führt. Die insgesamt vier Gewebelagen zusammen mit den beiden Schichten von Fäden 21, 15 ergeben damit an der Außenkante der Basis 2 eine sich über die Länge der Textilbespannung erstreckende versteifende Ausbildung, während der Randabschnitt 3 eine Ausbauchung bzw. schlauchförmige Verbreiterung der Textilbespannung zur Folge hat, die durch einen mit 38 bezeichneten Hohlraum geprägt sein kann.

    [0022] Ein wesentlicher Vorteil der in Verbindung mit Fig. 5 beschriebenen Ausbildung einer Textilbespannung besteht darin, daß die Basis 2 und der Randabschnitt 3 der in Fig. 5 gezeigten Weise vorbereitet werden und durch eine einzige Naht 18 beim Durchlaufen einer Nähmaschine fest miteinander verbunden werden. Zur Erhöhung der Versteifung im Bereich der Naht 18 kann mindestens eine weitere Naht 40 vorgesehen werden, die sich noch im Bereich des Randes 2a oder in Fig. 5 links außerhalb des Randes 2a befindet und ein weiteres Zusammenpressen des Randabschnitts 3 zur Folge hat.

    [0023] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Textilbespannung ist vorgesehen, daß der Rand 2a um 90° im Uhrzeigersinn gegenüber der Basis 2 gebogen wird, so daß zuerst der Rand 2a fest mit dem Abschnitt 35 des Randabschnitts 3 vernäht wird, wobei die jeweiligen Gewebe in Anlage zueinander kommen, während die jeweiligen Polfäden auf zueinander entgegengesetzten Richtungen angeordnet sind, bevor der Randabschnitt 3 mit seinem umgebogenen Rand 3a in der in Fig. 5 gezeigten Weise durch eine weitere Naht an der Basis 2 im Bereich deren Randes 2a befestigt wird.

    [0024] Hinsichtlich der in Verbindung mit Fig. 5 beschriebenen Ausführungsform können die seitlichen Randabschnitte 5 und 6 in gleicher Weise erstellt werden, wie dies bezüglich der Randabschnitte 3, 4 beschrieben ist, wobei zur Bildung der Taschen 8, 9 zusätzliche textile Materialien oder Gewebe zwischen dem Abschnitt 35 des Randabschnitts 3 und der Basis 2 eingesetzt werden.

    [0025] Gemäß einer weiteren Ausführungsform werden die seitlichen Randabschnitte 5, 6 auf einfache Weise dadurch gebildet, daß ein vorbestimmter Rand 2a zurückgebogen wird unter Einfassung eines textilen Materials oder Gewebes 28, bevor eine Naht 30 entsprechend der Darstellung nach Fig. 4 vorgenommen wird.

    [0026] Die unter Zugrundelegung von Fig. 5 beschriebene Ausführungsform einer Textilbespannung hat im wesentlichen den Vorteil, daß sie grundsätzlich mit einer Naht pro Randabschnitt 3 bzw. 4 auskommt und damit diese Textilbespannung nach entsprechender Vorkonfektionierung der einzelnen Teile in einem Vorgang pro Naht 18 gefertigt werden kann und durch zusätzliche, weiter außen liegende Nähte 40 etc. eine weitere Erhöhung der Steifigkeit erzielbar ist. Der durch den Randabschnitt 3 und 4 gebildete außenliegende Wulst ist relativ flexibel, eignet sich also zum einfachen Reinigen von Ecken und Kanten, wobei der Wulst auch um einen Winkel von etwa 90° gegenüber der Basis hochgestellt werden kann, wenn Fußleisten oder dergleichen gereinigt werden sollen. Dennoch ist durch die Naht 18 eine so hohe Steifigkeit an dem Außenrand der Basis 2 gewährleistet, daß der Randabschnitt 3, 4 durch den Fuß 11 des Reinigungsgerätes an Seitenabschlüsse und Fußleisten entlang bewegt werden kann unter Einhaltung eines engen Reinigungskontaktes mit den zu reinigenden Flächen.

    [0027] Soweit die seitlichen Randabschnitte 5, 6 an ihrer Außenkante eine Versteifung erhalten sollen, wird entsprechend Fig. 6 eine zusätzliche Naht 42 hergestellt, die sich weit außen zur Basis 2 befindet.

    [0028] Die erfindungsgemäße Textilbespannung eignet sich zum Einsatz für Naßreinigungsgeräte, Mops oder dergleichen, d.h. auch für Geräte zur Trockenreinigung.

    [0029] Grundsätzlich besteht die Textilbespannung aus einem Grundgewebe, an dem Fäden, beispielsweise Florfäden, Polfäden oder dergleichen in üblicher Technik eingebracht sind. Die Art der Florfäden, die mehr oder weniger stark wasserabsorbierend sein können, bestimmt die Anwendung der Textilbespannung für die Naß- oder Trockenreinigung.

    [0030] Hinsichtlich der Ausführungsform nach Fig. 5 wird vorzugsweise wie folgt vorgegangen: Zuerst wird ein Teil für die Basis 2 mit einer Breite von etwa 17 cm und einer Länge von ca. 67 cm zugeschnitten, wobei die vorgegebenen Maße eine bevorzugte Ausführungsform definieren. Anschließend werden zwei Streifen als Randabschnitte 3, 4 mit einer Länge von beispielsweise 49 cm zugeschnitten. Diese beiden Streifen werden an drei Seiten versäubert, anschließend blind an die Basis 2 rechts und links, und zwar rechts auf rechts, angenäht.

    [0031] Die Figuren 7 und 8 zeigen weitere Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Textilbespannung.

    [0032] Gemäß Fig. 7 besteht die Textilbespannung aus einem viereckigen, vorzugsweise rechteckigen Zuschnitt, der die Basis 2 gemäß vorstehender Beschreibung bildet. Weiterhin sind zwei Seitenstreifen 3, 4 vorgesehen, die entlang von mit 3', 4' bezeichneten Kanten bzw. Faltlinien an dem Basisteil 2 angenäht werden, wobei die Seitenstreifen 3, 4 kürzere Länge haben als die Basis 2 und infolgedessen gegenüber den Streifen 3, 4 von der Basis 2 Randabschnitte 5, 6 überstehen, die um Faltlinien 5a, 6a zurückgelegt werden. Die seitlichen Kanten der Randabschnitte 5, 6 sind vorzugsweise eingefaßt, wie dies in Fig. 7 dargestellt ist.

    [0033] Zur Fertigung einer Textilbespannung gemäß Fig. 7 werden die Randabschnitte 5, 6 und die Seitenstreifen 3, 4 umgelegt, d.h. um 180° um die Faltlinien 3', 4', 5a, 6a umgelegt und anschließend vernäht, wie dies in Verbindung mit Fig. 1 ff. beschrieben ist. Bei dieser Ausführungsform sind keine zusätzlichen Elemente 8, 9 vorgesehen, sondern die Randabschnitte 5, 6 bilden hierbei Taschen zur Aufnahme des Fußes 11. Das Umlegen der Seitenstreifen 3, 4 erfolgt bei dieser Ausführungsform vorzugsweise erst nach dem Umlegen der Randabschnitte 5, 6, wobei die Randabschnitte 5, 6 um die Faltlinien 5a, 6a in Richtung auf die Mitte der Textilbespannung verlagert werden, wonach dann die Seitenstreifen 3, 4 umgelegt werden und ein Vernähen entlang der Seitenkanten erfolgt.

    [0034] Fig. 8 zeigt eine weitere Ausgestaltung der Erfindung. Die Textilbespannung besteht hierbei aus einem einzigen Zuschnitt, d.h. die Seitenstreifen 3, 4 sind als integrale Teile an der Basis 2 ausgebildet. Der Zuschnitt gemäß Fig. 8 ist derart gestaltet, daß er im wesentlichen der Ausführungsform nach Fig. 7 entspricht, d.h. die Seitenstreifen 3, 4 haben eine geringere Länge als die Basis 2. Die Herstellung der Textilbespannung erfolgt nach dem Umschlagen der Seitenstreifen 3, 4 und der Randabschnitte 5, 6 in der vorstehend beschriebenen Weise. Auch bei dieser Ausbildungsform bilden die Randabschnitte 5, 6 direkt die Taschen zur Aufnahme des Fußes 11, so daß bei beiden Ausführungsformen nach Fig. 7 und 8 keine zusätzlichen Taschenabschnitte 8, 9 einzunähen sind.

    [0035] Gemäß einer weiteren, gegenüber Fig. 7 und 8 abgewandelten Ausführungsform wird eine Textilbespannung durch Zuschnitte gebildet, bei welchen die Seitenstreifen 3, 4 dei gleiche Länge haben wie die Basis 2. Bei dieser Ausführungsform werden somit die gegenüber Fig. 7 und 8 verlängerten Seitenstreifenabschnitte der Seitenstreifen 3, 4 zusammen mit den Randabschnitten 5, 6 umgelegt bzw. umgeschlagen, wodurch im Bereich der Taschen für den Haltefuß 11 Versteifungen erzeugt werden.

    [0036] Bei den Ausführungsformen nach Fig. 7 und 8 werden nach dem Umlegen der Randstreifen und/oder Randabschnitte 5, 6 die erforderlichen Nähte hergestellt, wie dies in Verbindung mit Fig. 1 ff. beschrieben ist, wozu insbesondere auf die Naht 18 nach Fig. 1 bis 3 und/oder die Naht 30 gemäß Fig. 6 verwiesen wird.


    Ansprüche

    1. Textilbespannung für Reinigungsgeräte, mit einer ein Grundgewebe aufweisenden Basis (2) zur Halterung von Fäden, beispielsweise Florfäden (15),
    mit seitlich zur Basis (2) verlaufenden Randabschnitten (3, 4), die aus einem Gewebe mit Fäden, beispielsweise Florfäden (15), bestehen und eine vorbestimmte Fläche zur Aufnahme eines Fußes (11) des Reinigungsgerätes festlegen,
    und mit innerhalb der vorbestimmten Fläche angeordneten Taschen (8, 9) zur Aufnahme des Fußes (11) des Reinigungsgerätes,
    wobei das Grundgewebe durch Umlegen um etwa 180° mit einem umlaufenden Rand (2a, 2b) versehen ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Randabschnitte (3 bis 6) aus einzelnen Streifen aus einem Gewebe mit Florfäden gebildet sind und durch Umbiegen der Randabschnitte um etwa 180° über eine Breite von etwa 3 - 4 mm einen Rand (3a, 4a) festlegen, dass die Ränder (2a, 2b) des Grundgewebes (2) etwa gleiche Breite wie die Ränder (3a, 4a) der Streifen (3 bis 6) aufweisen, dass die Ränder (3a, 4a) der Streifen (3 bis 6) mit den Rändern (2a, 2b) des Grundgewebes vernäht sind, so dass im Bereich der Streifen (3 bis 6) zwischen dem Grundgewebe (2) und den Streifen (3 bis 6) eine umlaufende Versteifung gebildet ist, wobei die Ränder (3a, 4a) der Streifen (3 bis 6) im Bereich der Schmalseiten der Textilbespannung unter Zwischenlage einer Textillage (28), die zwischen den Streifen (3, 4) einerseits und parallel zu den seitlichen
    Streifen (5, 6) andererseits die Taschen (8, 9) bildet, vernäht sind, und
    wobei zwischen den Florfäden (15) des Grundgewebes und den Florfäden der Streifen (3 bis 6) ein praktisch nahtloser Übergang vorhanden ist.
     
    2. Textilbespannung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass nach Herstellung der Naht (16, 17) die Randabschnitte (3, 4) über einen Winkel von etwa 180° umgelegt und im Bereich der vorhandenen Naht (16, 17) durch eine zusätzliche Naht (18, 19) gegenüber der Basis (2) befestigt werden.
     
    3. Textilbespannung nach einem der Ansprüche 1 und 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass zwischen den jeweiligen Ränder (3a, 2a, bzw. 4a, 2b) der Randabschnitte (3, 4) und der Basis (2) Fäden (15, 20, 22) eingeschlossen sind.
     
    4. Textilbespannung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Randabschnitte (3, 4) unter Erfassung eines vorbestimmten Randes (2a) der Basis (2) mit der Basis (2) vernäht sind.
     
    5. Verfahren zur Herstellung einer Textilbespannung für Reinigungsgeräte,
    bei dem ein Grundgewebe (2) mit Fäden (15), insbesondere Florfäden, entlang seiner Kanten über eine Breite von 3 bis 4 mm um 180° zurück zur Festlegung von Rändern zurückgebogen wird, dass einzelne Streifen (3-6) aus einem Grundgewebe mit Fäden, insbesondere Florfäden, zur Bildung von Rändern, über eine Breite von 3 bis 4 mm um 180° zurückgebogen werden, dass die Streifen (3-6) mit den umgebogenen Rändern (2-4) auf die Ränder der Basis aufgelegt werden und im Bereich der Ränder der Basis und der Streifen eine von den Streifen durch deren Ränder und durch die Ränder der Basis und die Basis selbst hindurchgehende Naht (16, 17) durchgeführt wird, wodurch die Streifen an der Basis unter Einschluss von Florfäden zur Erzeugung einer Wulst zusammengefügt werden, und
    dass anschließend die Streifen gegenüber der Basis durch eine zusätzliche Naht (18, 19) miteinander verbunden werden, die im Bereich der Ränder der Streifen und der Basis ausgeführt wird,
    wobei zwischen die Ränder der Basis und die Streifen ein Gewebe oder eine Textillage zur Festlegung von Taschen (8, 9) eingesetzt wird, bevor die einander zugeordneten Ränder durch eine Naht gegeneinander befestigt werden.
     


    Claims

    1. Textile covering for cleaning apparatus, with a base (2) comprising a backing fabric for retaining threads, for example pile threads (15), with edge portions (3, 4) extending at the sides of the base (2) and consisting of a fabric with threads, for example pile threads (15) and establishing a predetermined face for receiving a base (11) of the cleaning apparatus, and with pockets (8, 9) arranged within the predetermined face for receiving the base (11) of the cleaning apparatus, the booking fabric being provided with a peripheral edge (2a, 2b) by turning back by approximately 180°, characterised in that the edge portions (3 to 6) are formed from individual strips of a fabric with pile threads and, by turning back the edge portions by approximately 180° over a width of approximately 3 to 4 mm, establish an edge (3a, 4a), in that the edges (2a, 2b) of the backing fabric (2) have approximately the same width as the edges (3a, 4a) of the strips (3 to 6), in that the edges (3a, 4a) of the strips (3 to 6) are stitched to the edges (2a, 2b) of the backing fabric, so peripheral stiffening is formed in the region of the strips (3 to 6) between the backing fabric (2) and the strips (3 to 6), the edges (3a, 4a) of the strips (3 to 6) being stitched in the region of the narrow sides of the textile covering, with interposition of a textile layer (28), forming the packets (8, 9) between the strips (3, 4) on the one hand and parallel to the lateral strips (5, 6) on the other hand, and there being a virtually seamless transition between the pile threads (15) of the backing fabric and the pile threads of the strips (3 to 6).
     
    2. Textile coveting according to claim 1, characterised in that, after producing the seam (16, 17), the edge portions (3, 4) are turned back over an angle of approximately 180° and are fastened, with respect to the base (2), in the region of the existing seam (16, 17) by an additional seam (18, 19).
     
    3. Textile covering according to either of claims 1 or 2, characterised in that threads (15, 20, 22) are enclosed between the respective edges (3a, 2a and 4a, 2b) of the edge portions (3, 4) and the base (2),
     
    4. Textile covering according to any of the preceding claims, characterised in that the edge portions (3, 4) are stitched to the base (2) while taking hold of a predetermined edge (2a) of the base (2).
     
    5. Method for producing a textile covering for cleaning apparatus in which a backing fabric (2) with threads (15), in particular pile threads, is bent back by 180° along its edges over a width of 3 to 4 mm to establish edges, in that individual strips (3 to 6) of a backing fabric with threads, in particular pile threads, are bent back by 180° over a width of 3 to 4 mm to form edges, in that the strips (3 to 6) with the turned back edges (2 to 4) are placed on the edges of the base and in the region of the edges of the base and of the strips a seam (16, 17) passing from the strips through the edges thereof and through the edges of the base and the base itself is guided through, so the strips on the base, including pile threads, are combined to produce a bulge, and in that subsequently the strips are joined together, with respect to the base, by an additional seam (18, 19) which is made in the region of the edges of the strips and of the base, a fabric or a textile layer for establishing pockets (8, 9) being inserted between the edges of the base and the strips, before the edges associated with one another are fastened to each other by a seam.
     


    Revendications

    1. Recouvrement textile pour appareil de nettoyage avec une base (2) comprenant un textile de base et destinée à maintenir des fils, par exemple des poils (15), avec des sections marginales (3, 4) s'étendant dans le sens latéral par rapport à la base (2), qui se composent d'un tissu avec des fils, par exemple des poils (15), et qui définissent une surface prédéterminée servant à recevoir un pied (11) de l'appareil de nettoyage et avec des poches (8, 9) disposées à l'intérieur de la surface prédéterminée et servant à recevoir le pied (11) de l'appareil de nettoyage, le tissu de base étant muni d'un bord circulaire (2a, 2b) formé par son repli sur environ 180°, caractérisé en ce que les sections marginales (3 à 6) sont formées de différentes bandes d'un tissu comportant des poils et définissent un bord (3a, 4a) par le repli des sections marginales d'environ 180° sur une largeur d'environ 3 - 4 mm, en ce que les bords (2a, 2b) du tissu de base (2) ont approximativement la même largeur que les bords (3a, 4a) des bandes (3 à 6) et en ce que les bords (3a, 4a) des bandes (3 à 6) sont cousus avec les bords (2a, 2b) du tissu de base, de sorte que, dans la zone des bandes (3 à 6), un raidissement circulaire soit formé entre le tissu de base (2) et les bandes (3 à 6), les bords (3a, 4a) des bandes (3 à 6), étant cousus dans la zone des côtés étroits du recouvrement textile avec une interposition d'une couche de textile (28), qui forme les poches (8, 9) d'une part entre les bandes (3, 4) et d'autre part parallèlement aux bandes latérales (5, 6) et une transition pratiquement sans couture se trouvant entre les poils (15) du tissu de base et les poils des bandes (3 à 6).
     
    2. Recouvrement textile selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'après la réalisation de la couture (16, 17) les sections marginales (3, 4) sont repliées sur un angle d'environ 180° et sont fixées dans la zone de la couture existante (16, 17) par rapport à la base (2) par une couture supplémentaire (18, 19).
     
    3. Recouvrement textile selon l'une quelconque des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que des fils (15, 20, 22) sont inclus entre les bords respectifs (3a, 2a ou 4a, 2b) des sections marginales (3, 4) et la base (2)
     
    4. Recouvrement textile selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les sections marginales (3, 4) sont cousues avec la base (2) en incluant un bord prédéterminé (2a) de la base (2).
     
    5. Procédé pour la réalisation d'un recouvrement textile pour appareil de nettoyage caractérisé en ce qu'un tissu de base (2) avec des fils (15), en particulier des poils, est replié de 180° le long de ses bords sur une largeur de 3 à 4 mm pour définir des bords, en ce que des bandes individuelles (3 - 6) en un tissu de base avec des fils, en particulier des poils, sont repliées de 180° sur une largeur d'environ 3 à 4 mm pour former des bords, en ce que les bandes (3 - 6) avec les bords repliés (2 - 4) sont posées sur les bords de la base, et une couture (16, 17) traversant à partir des bandes les bords celles-ci et les bords de la base ainsi que la base elle-même est réalisée dans la zone des bords de la base et des bandes, ce qui rassemble les bandes sur la base en incluant des poils pour réaliser un bourrelet, et en ce qu'ensuite les bandes sont reliées entre elles par rapport à la base par une couture supplémentaire (18, 19), qui est réalisée dans la zone des bords des bandes et de la base, un tissu ou une couche de textile étant, avant que les bords attribués l'un à l'autre ne soient fixés entre eux par une couture, placé entre les bords de la base et les bandes pour définir des poches (8, 9).
     




    Zeichnung