(19)
(11) EP 0 839 491 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.04.2003  Patentblatt  2003/15

(21) Anmeldenummer: 97115404.2

(22) Anmeldetag:  05.09.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 9/00, A47L 9/32, A47L 5/36

(54)

Staubsauger

Vacuum cleaner

Aspirateur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 31.10.1996 DE 29618923 U
09.12.1996 DE 19651024

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.05.1998  Patentblatt  1998/19

(73) Patentinhaber: AEG Hausgeräte GmbH
90429 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Stettner, Gerhard, Dipl.-Ing.
    90768 Fürth (DE)
  • Wölfel, Dieter
    90425 Nürnberg (DE)
  • Moll, Hans-Joachim, Dipl.-Design
    90471 Nürnberg (DE)
  • Tillmanns, Jörg, Dipl.-Ing.
    90431 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 558 101
DE-A- 1 403 626
GB-A- 2 295 769
EP-A- 0 681 806
DE-A- 3 020 571
US-A- 3 599 273
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 017, no. 342 (C-1076), 29. Juni 1993 (1993-06-29) -& JP 05 042090 A (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD), 23. Februar 1993 (1993-02-23)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Säubern des Bodens gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Nach dem Stand der Technik sind Staubsauger bekannt, die im wesentlichen aus einer Saugeinrichtung bestehen, an der ein meist flexibel ausgebildetes mit einer Saugdüse versehenes Saugrohr angeschlossen ist. Bei solchen Staubsaugern ist am saugrohranschlußseitigen Ende des Gehäuses der Saugeinrichtung ein fester Griff angebracht.

[0003] Da dieser Griff nicht von einer durch den Schwerpunkt der Saugeinrichtung verlaufenden Horizontalebene geschnitten wird, stellt sich die Saugeinrichtung beim Tragen in eine von der Lotrechten abweichende Schräglage, was das Tragen der Saugeinrichtung behindert. - Der aus spritzgegossenem Kunststoff hergestellte über die Kontur des Gehäuses hervorstehende Griff ist aus einer oberen und einer unteren Griffhälfte zusammengesetzt. Die obere Griffhälfte ist in einstückiger Ausbildung mit einer oberen Gehäusehalbschale und die untere Griffhälfte in einstückiger Ausbildung mit einer unteren Gehäusehalbschale hergestellt. Der zusammengesetzte Griff weist somit eine Trennfuge auf.

[0004] Bei am Gehäuse angeschlossenem Saugrohr ist wegen der Anbringung des Griffs in der Nähe des Saugrohranschlusses ein Tragen der Saugeinrichtung erschwert oder behindert. Eine weitere Beeinträchtigung des Tragekomforts wird dadurch hervorgerufen, daß die Saugeinrichtung beim Tragen eine Schräglage einnimmt, so daß sie unter Kraftaufwand mit einem gewissen Abstand vom Körper entfernt gehalten werden muß. Der über die Kontur des Gehäuses hervorstehende Griff ist einer kompakten möglichst platzsparenden Gehäusegestaltung abträglich. In der am Griff gebildeten Trennfuge sammeln sich außerdem nachteiligerweise Verunreinigungen an, die schwer zu entfernen sind.

[0005] Darüber hinaus ist ein Staubsauger gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aus der EP O 681 806 A2 bekannt. Hierbei ist offenbart, daß auf der Staubsaugeroberseite ein ausklappbarer Handgriff angeordnet ist.

[0006] Ein weiterer Stand der Technik ist in der deutschen Offenlegungsschrift 1 403 626 dokumentiert. Hierbei ist offenbart, dass ein Handgriff durch eine ausrollbare Schultertrageschlaufe ergänzt ist, wobei Handgriff und Schultertrageschlaufe dieselben Angriffspunkte am Staubsaugergehäuse aufweisen und welche außerhalb der Kontur des Gerätegehäuses angebracht sind.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Griffanordnung für eine Vorrichtung gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 anzugeben, mit welcher der Tragekomfort der Vorrichtung verbessert und gleichzeitig eine kompakte Bauweise der Saugeinrichtung erzielt werden kann.

[0008] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Ansprüche 2 bis 11.

[0009] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Ansprüche 2 bis 11.

[0010] Nach Maßgabe der Erfindung ist vorgesehen, daß der erste Griff an der Gehäuseoberseite so angeordnet ist, daß ein mittlerer Griffabschnitt von einer den Schwerpunkt der Saugeinrichtung durchlaufenden Gerade durchstoßen wird, deren Lage durch den Schnitt der großen Vertikalebene des Gehäuses mit einer dazu senkrecht stehenden kleinen Vertikalebene definiert ist und der Griff innerhalb der Gehäusekontur liegt. Dabei bildet die Oberseite des Griffes eine stetige Fortsetzung der Kontur der Gehäuseoberseite und überspannt eine in das Gehäuse eingelassene Griffmulde. - Die erfindungsgemäße Anordnung hat den Vorteil, daß die Vorrichtung ohne Behinderung durch ein daran angeschlossenes Saugrohr getragen werden kann, wobei sie im getragenen Zustand aufgrund der Griffanordnung oberhalb des Schwerpunkts keine Schräglage einnimmt, so daß der Tragekomfort verbessert ist.

[0011] Vorteilhafterweise ist der erste Griff parallel zur großen Vertikalebene des Gehäuses angeordnet. Die große Vertikalebene kann dabei identisch mit der Symmetrieebene des Griffs sein.

[0012] Die Kontur der Oberseite des ersten Griffs bildet zweckmäßigerweise eine stetige Fortsetzung der Kontur der Gehäuseoberseite. Da die Oberseite des ersten Griffs sich demzufolge nicht über die durch die Gehäuseoberseite vorgegebene Kontur erhebt, kann das Gehäuse besonders kompakt und platzsparend gestaltet werden.

[0013] Eine zweckmäßigerweise halbrunde Ausbildung der Unterseite des ersten Griffs trägt zu einer weiteren Erhöhung des Tragekomforts bei. Nach einer weiteren Ausgestaltung überspannt der erste Griff eine in der Gehäuseoberseite gebildete erste Griffmulde. Die von einem Ufer der Griffmulde zum gegenüberliegenden Ufer reichende Ausbildung des ersten Griffs bewirkt einen besonders guten Halt desselben am Gehäuse.

[0014] Nach einer weiteren Ausgestaltung ist ein zweiter Griff am saugrohranschlußseitigen Ende der Vorrichtung vorgesehen, was die Handhabung der Vorrichtung weiter erleichtert. Dabei kann sich eine zweite Griffmulde von der Gehäuseunterseite in Richtung der Gehäuseoberseite erstrecken. Um ein Abrutschen der Hand vom zweiten Griff zu vermeiden, kann muldenseitig ein nach innen vorspringender Griffwulst am Griff angeformt sein.

[0015] Eine herstellungstechnisch vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, das Gehäuse aus einer oberen und einer unteren, jeweils aus spritzgegossenem Kunststoff hergestellten Gehäusehalbschale zu bilden, wobei der erste Griff und die erste Griffmulde in einstückiger Ausbildung mit der oberen Gehäusehalbschale hergestellt sein können. Auch der zweite Griff und die zweite Griffmulde können in einstückiger Ausbildung mit der unteren Gehäusehalbschale hergestellt sein.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1
eine schematische Seitenansicht eines Bodenstaubsaugers,
Fig. 2
eine schematische Ansicht eines Bodenstaubsaugers mit einem am Griff befestigten Tragegurt und
Fig. 3
eine schematische Ansicht eines Bodenstaubsaugers mit einem am Gehäuse befestigten Tragegurt.


[0017] Bei dem in der Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen Bodenstaubsauger, die'ein aus einer unteren und einer oberen Gehäusehalbschale 1 und 2 hergestelltes Gehäuse 3 aufweist, wobei die untere Gehäusehalbschale 1 mit einem umlaufenden Stoßband 4 versehen ist. An der unteren Gehäusehalbschale 1 sind ferner zwei Heckräder 5 sowie ein Bugrad 6 angebracht.

[0018] Die obere Gehäusehalbschale 2 ist mit einem Staubraumdeckel 7 versehen. Außerdem ist an der oberen Gehäusehalbschale 2 ein erster Griff 8 angeformt, der sich senkrecht zu einer durch den Schwerpunkt S der Saugeinrichtung verlaufenden kleinen Vertikalebene V1 über eine Griffmulde 9 hinweg erstreckt. Die senkrecht zur Bildebene stehende kleine Vertikalebene V1 schneidet sich mit der durch die unterbrochene Linie angedeuteten großen Vertikalebene V2 in einer Geraden G, die durch einen mittleren Abschnitt 10 des ersten Griffs 8 verläuft.

[0019] Am saugrohranschlußseitigen Ende 11 des Gehäuses 1 ist ein zweiter Griff 12 in einstückiger Ausbildung mit der unteren Gehäusehalbschale 1 vorgesehen. Unterhalb des zweiten Griffs 12 erstreckt sich von einer Gehäuseunterseite GU in Richtung zu einer Gehäuseoberseite GO eine zweite Griffmulde 13. An der der zweiten Griffmulde 13 zugewandten Innenseite des zweiten Griffs 12 ist ein nach innen vorspringender Griffwulst 14 angeformt.

[0020] Im Gehäuse 1 ist unterhalb des ersten Griffs 8 ein Gebläse 15 befestigt. Außerdem sind im Gehäuse unterhalb einer in der Nähe des ersten Griffs 8 angebrachten Schaltvorrichtung 16 eine Kabeltrommel 17 sowie eine elektronische Baueinheit 18 aufgenommen.

[0021] Da sich der mittlere Griffabschnitt 10 des ersten Griffs 8 oberhalb des Schwerpunkts S der Saugeinrichtung befindet, stellt sich diese beim Tragen am ersten Griff 8 nicht in eine Schräglage. Dadurch wird die Handhabung der Vorrichtung erleichtert.

[0022] Wie in Fig. 2 dargestellt ermöglicht die Lage des Griffes im Schwerpunkt des Bodenstaubsaugers die Befestigung eines Tragegurtes T unmittelbar am Griff. In diesem Fall wird der Tragegurt einfach um den Griff geschlungen und mit einer Schnalle oder einem Clip- im Ausführungsbeispiel nicht näher dargestellt- verbunden. Mit einem entsprechend längenmäßig angepaßten Tragegurt kann der Bodenstaubsauger an der Schulter einer Bedienperson getragen werden. Denkbar ist auch, daß der Tragegurt so ausgebildet wird, daß der Bodenstaubsauger am Rücken getragen werden kann.

[0023] Fig. 3 zeigt die Befestigung des Tragegurtes T an zwei Fixpunkten F1, F2 die in etwa gleichem Abstand vom Mittelgriff angeordnet sind. Die Fixpunkte F1, F2 sind in diesem Fall als Schlitze ausgebildet, die sich sackartig in das Gehäuseoberteil hineinstrecken. In diese Schlitze' können Befestigungsmittel, die an den beiden Enden des Tragegurtes T angebracht sind eingesteckt und verrastet werden. Das Verrasten kann dabei durch federnde Rastzungen, die im einzelnen nicht dargestellt sind, erfolgen. Die Rastzungen schnappen bei vollständig eingestecktem Befestigungsmittel mit einem daran vorgesehenen Vorsprung in die abschnittsweise hintergriffig ausgebildeten sackförmigen Schlitze ein. Damit ist ein sicherer Halt der Befestigungsmittel gewährleistet. Durch Zurückdrücken von Rastfedern entgegen ihrer Federkraft können die Befestigungsmittel dann wieder gelöst und aus den Schlitzen F1, F2 herausgezogen werden.


Ansprüche

1. Vorrichtung zum Säubern des Bodens, insbesondere Staubsauger, mit einer Saugeinrichtung, an deren Gehäuse (3) eine erste Griffmulde (9) und ein erster Griff (8) an der Gehäuseoberseite (GO) angeordnet sind, wobei ein mittlerer Griffabschnitt (10) von einer den Schwerpunkt (S) der Saugeinrichtung durchlaufenden Gerade (G) durchstoßen wird, deren Lage durch den Schnitt der großen Vertikalebene (V2) des Gehäuses (3) mit einer dazu senkrecht stehenden kleinen Vertikalebene (V1) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Griff (8) parallel zur großen Vertikalebene (V2) angeordnet ist, dass die Kontur der Oberseite des ersten Griffes (8) eine stetige Fortsetzung der Kontur der Gehäuseoberseite (GO) ist und dass der erste Griff (8) die erste Griffmulde (9) überspannt.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Unterseite des ersten Griffs (8) halbrund ausgebildet ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei ein zweiter Griff (12) am saugrohranschlußseitgen Ende (11) der Saugeinrichtung vorgesehen ist.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei eine zweite Griffmulde (13) vorgesehen ist, die sich von der Gehäuseunterseite (GU) in Richtung der Gehäuseoberseite (GO) erstreckt.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei muldenseitig ein Griffwulst (14) angeformt ist.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse (3) aus einer oberen (2) und einer unteren (1) jeweils aus spritzgegossenem Kunststoff hergestellten Gehäusehalbschale gebildet ist.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei der erste Griff (8) und die erste Griffmulde (9) in einstückiger Ausbildung mit der oberen Gehäusehalbschale (2) hergestellt sind.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, wobei der zweite Griff (12) und die zweite Griffmulde (13) in einstückiger Ausbildung mit der unteren Gehäusehalbschale (1) hergestellt sind.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei am ersten Griff (8) ein Tragegurt (T) befestigt ist.
 
10. Vorrichtung nach einem Ansprüche 1 bis 8, wobei am Staubsaugergehäuse Fixiervorrichtungen (F1,F2) für einen Tragegurt (T) in etwa gleichem Abstand vom ersten. Griff (8) angebracht sind.
 
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei die Fixiervorrichtungen (F1,F2) in das Staubsaugergehäuse eingelassen sind.
 


Claims

1. Appliance for cleaning the floor, in particular vacuum cleaner, having a suction device, on whose housing (3) a first handle trough (9) and a first handle (8) are disposed on the housing upper face (GO), wherein a straight line (G) passing through the centre of gravity (S) of the suction device penetrates the central handle section (10), the position of this straight line being defined by the intersection of the large vertical plane (V2) of the housing (3) with a small vertical plane (V1) positioned perpendicular thereto, characterised in that the first handle (8) is disposed parallel to the large vertical plane (V2), in that the contour of the upper face of the first handle (8) is a constant continuation of the contour of the housing upper face (GO), and in that the first handle (8) spans the first handle trough (9).
 
2. Appliance according to claim 1, wherein the underside of the first handle (8) is semi-circular.
 
3. Appliance according to claim 1 or 2, wherein a second handle (12) is provided on the end (11) of the suction device associated with the suction tube connection.
 
4. Appliance according to claim 3, wherein a second handle trough (13) is provided, which extends from the housing underside (GU) in the direction of the housing upper face (GO).
 
5. Appliance according to claim 4, wherein a handle bead (14) is formed on the trough side.
 
6. Appliance according to one of the preceding claims, wherein the housing (3) is formed of an upper (2) and a lower (1) housing half-shell manufactured respectively from injection-moulded plastics material.
 
7. Appliance according to claim 6, wherein the first handle (8) and the first handle trough (9) are manufactured integrally with the upper housing half-shell (2).
 
8. Appliance according to claim 6 or 7, wherein the second handle (12) and the second handle trough (13) are manufactured integrally with the lower housing half-shell (1).
 
9. Appliance according to one of the preceding claims, wherein a carrying strap (T) is fixed to the first handle (8).
 
10. Appliance according to one of claims 1 to 8, wherein fixing devices (F1, F2) are provided on the vacuum cleaner housing for a carrying strap (T) at a roughly equal distance from the first handle (8).
 
11. Appliance according to claim 10, wherein the fixing devices (F1, F2) are let into the vacuum cleaner housing.
 


Revendications

1. Dispositif pour le nettoyage du sol, notamment aspirateur, avec une installation d'aspiration, au boîtier (3) de laquelle sont disposés un premier creux de poignée (9) et une première poignée (8) au côté supérieur du boîtier (GO), où un tronçon médian de poignée (10) est traversé par une droite (G) passant à travers le centre de gravité (S) de l'installation d'aspiration, dont la position est définie par la coupe du grand plan vertical (V2) du boîtier (3) avec un petit plan vertical (V1) perpendiculaire à celui-ci, caractérisé en ce que la première poignée (8) est disposée parallèlement au grand plan vertical (V2), en ce que le contour du côté supérieur de la première poignée (8) est une prolongation continue du contour du côté supérieur de boîtier (GO), et en ce que la première poignée (8) recouvre le premier creux de poignée (9).
 
2. Dispositif selon la revendication 1, où le côté inférieur de la première poignée (8) est réalisé en une forme demi-ronde.
 
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, où une deuxième poignée (12) est prévue à l'extrémité (11) au côté du raccordement du tube d'aspiration de l'installation d'aspiration.
 
4. Dispositif selon la revendication 3, où un deuxième creux de poignée (13) est prévu qui s'étend depuis le côté inférieur de boîtier (GU) en direction du côté supérieur de boîtier (GO).
 
5. Dispositif selon la revendication 4, où est rapporté par formage, côté creux, un bourrelet de poignée (14).
 
6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, où le boîtier (3) est constitué de demi-coques de boîtier supérieure (2) et inférieure (1), réalisées chacune en matière synthétique moulée par injection.
 
7. Dispositif selon la revendication 6, où la première poignée (8) et le premier creux de poignée (9) sont réalisés en une pièce avec la demi-coque de boîtier supérieure (2).
 
8. Dispositif selon la revendication 6 ou 7, où la deuxième poignée (12) et le deuxième creux de poignée (13) sont réalisés en une pièce avec la demi-coque de boîtier inférieure (1).
 
9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, où une sangle (T) est fixée à la première poignée (8).
 
10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, où sont montés sur le boîtier d'aspirateur des dispositifs de fixation (F1, F2) pour une sangle (T) à peu près à la même distance de la première poignée (8).
 
11. Dispositif selon la revendication 10, où les dispositifs de fixation (F1, F2) sont noyés dans le boîtier d'aspirateur.
 




Zeichnung