(19)
(11) EP 0 854 108 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.04.2003  Patentblatt  2003/15

(21) Anmeldenummer: 98100089.6

(22) Anmeldetag:  07.01.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66B 29/08

(54)

Personenförderband

Moving walkway for passengers

Tapis roulant pour passagers


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI

(30) Priorität: 17.01.1997 EP 97810021

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.07.1998  Patentblatt  1998/30

(73) Patentinhaber: INVENTIO AG
CH-6052 Hergiswil NW (CH)

(72) Erfinder:
  • Stawniak, Andrzej
    1210 Wien (AT)
  • Nusime, Harald, Dr.
    2361 Laxenburg (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 509 861
FR-A- 2 693 446
EP-A- 0 685 421
FR-A- 2 706 880
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Personenförderband mit mindestens zwei Sektionen und einer zwischen den Sektionen angeordneten Übergangseinrichtung, die den Transport von Personen und Gegenständen von einer Sektion zur anderen Sektion ermöglicht.

    [0002] Aus der Offenlegungsschrift DE 2 827 249 bekannt geworden ist ein Personenförderer mit Beschleunigungsabschnitten bzw. Verzögerungsabschnitten, die es Personen ermöglichen den Übergangszustand von einer Geschwindigkeit Null zu einer Nenntransportgeschwindigkeit des Personenförderers und umgekehrt zu überwinden. Formteile bilden zwischen den Abschnitten kontinuierliche Transportflächen, indem massiven Zonen und hohlen Zonen der Formteile in Nuten bzw. in Rippen der Transportbänder der Abschnitte eingreifen.

    [0003] Der zur Überbrückung zweier benachbarter Abschnitte notwendige Formteil ist von derartiger Grösse, dass kleine Schuhgrössen, beispielsweise Kinderschuhe oder spitze Absätze von Damenschuhen auf dem Formteil Platz finden. Weil dadurch die Bewegung der zu transportierenden Person am Formteil gestört wird, besteht eine erhebliche Unfallgefahr.

    [0004] Aus der Druckschrift EP 0 685 421 A ist ein Personenförderband bekannt geworden. Zwischen zwei Sektionen ist eine Übergangseinrichtung vorgesehen, die den problemlosen Übergang von einer Sektion zur anderen Sektion ermöglicht. Dazu sind zwischen Brücken angeordnete, angetriebene Rollen vorgesehen, die die unterschiedlichen Geschwindigkeiten der Sektionen berücksichtigen.

    [0005] Nachteilig bei dieser Übergangseinrichtung ist die starre Anordnung der Rollen und Brücken. Bei mechanischen Abweichungen der Sektionen können die Brücken bzw. die Rollen klemmen oder zumindest Schleifgeräusche erzeugen.

    [0006] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in Anspruch 1 gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und eine Übergangseinrichtung für ein aus mindestens zwei Sektionen bestehendes Personenförderband zu schaffen, mittels der die zu transportierenden Personen und Gegenstände mit störungsfreier Bewegung von einer Sektion zur anderen geführt werden.

    [0007] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass die Sektionen mit erhöhten Geschwindigkeiten ohne Gefahr an den Sektionsübergängen für die zu transportierenden Personen gefahren werden können. Bei Beschleunigungs- und Verzögerungsabschnitten des Personenförderbandes kann dank der erfindungsgemässen Übergangseinrichtung die Geschwindigkeitsdifferenz zwischen den Sektionen für die zu transportierenden Personen gefahrlos vergrössert werden, weil ein sanfter Übergang von Schuhen aller Schuhgrössen und Gegenständen an der Übergangseinrichtung möglich ist.

    [0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert.
    Es zeigen:
    Fig. 1
    ein Personenförderband bestehend aus mehreren Sektionen mit einem Beschleunigungsabschnitt, einem Abschnitt mit konstanter Geschwindigkeit und einem Verzögerungsabschnitt,
    Fig. 2
    einen Schnitt entlang der Linie B-B der Fig. 3 einer erfindungsgemässen Übergangseinrichtung zwischen zwei Sektionen,
    Fig. 3
    einen Grundriss der Übergangseinrichtung,
    Fig. 4
    einen Schnitt entlang der Linie B-B der Fig. 5 einer erfindungsgemässen Übergangseinrichtung mit zwei Kammwalzen und
    Fig. 5
    einen Grundriss der Übergangseinrichtung gemäss Fig. 4.


    [0009] In den Fig. 1 bis 5 ist mit 1 ein Personenförderband bezeichnet mit einer ersten Sektion 2, einer zweiten Sektion 3, einer dritten Sektion 4, einer vierten Sektion 5 und einer fünften Sektion 6. Die erste Sektion 2 und die zweite Sektion 3 bilden einen Beschleunigungsabschnitt 7, in dem die zu transportierenden Personen und Gegenstände von einer kleinen, zum Betreten des Personenförderbandes 1 unproblematischen Anfangsgeschwindigkeit auf eine konstante Transportgeschwindigkeit eines mittels der dritten Sektion 4 gebildeten Hauptabschnittes 8 beschleunigt werden. Dem Hauptabschnitt 8 ist ein mittels der vierten Sektion 5 und fünften Sektion 6 gebildeter Verzögerungsabschnitt 9 nachgeschaltet, in dem die zu transportieren Personen und Gegenstände von der Transportgeschwindigkeit auf eine kleine, zum Verlassen des Personenförderbandes 1 unproblematische Endgeschwindigkeit verzögert werden. An den Sektionsübergängen ist je eine Übergangseinrichtung 10 angeordnet, mittels der die Personen gefahrlos von einer Sektion zur anderen geführt werden. Das Personenförderband 1 kann auch aus mehreren Sektionen bestehen, die mit gleicher Geschwindigkeit betrieben werden.

    [0010] Fig. 2 zeigt einen Ausschnitt A des in Fig. 1 dargestellten Personenförderbandes 1 mit der in die Übergangseinrichtung 10 einlaufenden dritten Sektion 4 bestehend aus einem ersten Band 11 mit ersten Rippen 12 und einem ersten Umlenkrad 13 sowie mit der aus der Übergangseinrichtung 10 auslaufenden vierten Sektion 5 bestehend aus einem zweiten Band 14 mit zweiten Rippen 15 und einem zweiten Umlenkrad 16. Ein Schuh einer in einer Richtung T zu transportierenden Person ist mit 17 bezeichnet. Fig. 2 zeigt die Übergangseinrichtung 10 zwischen der dritten Sektion 4 und der vierten Sektion 5. Ein in der Sektionsbreite verlaufender Träger 18 der Übergangseinrichtung 10 weist eine Ausnehmung 19 auf, in der eine erste Kammwalze 20 und wie in Fig. 4 gezeigt eine zweite Kammwalze 20.11 angeordnet sind. Die mit ersten Scheiben 21 versehene erste Kammwalze 20 bzw. die mit zweiten Scheiben 21.11 versehene zweite Kammwalze 20.11 sind angetrieben und drehen mit einer Geschwindigkeit, die zwischen der Geschwindigkeit der dritten Sektion 4 und der Geschwindigkeit der vierten Sektion 5 liegt.

    [0011] Fig. 3 und Fig. 5 zeigen ein Beispiel für den Antrieb der ersten Kammwalze 20 bzw. der zweiten Kammwalze 20.11. An einer ersten Achse 16.1 des zweiten Umlenkrades 16 ist ein erstes Zahnrad 16.2 angeordnet, das einen Zahnriemen 16.3 antreibt. Die Bewegung des Zahnriemens 16.3 wird auf ein an einer zweiten Achse 20.1 der ersten Kammwalze 20 angeordnetes zweites Zahnrad 20.2 übertragen. An der zweiten Achse 20.1 ist ein drittes Zahnrad 20.3 angeordnet, das mittels eines weiteren Zahnriemens 16.4 mit einem vierten Zahnrad 20.4 einer dritten Achse 20.5 der zweiten Kammwalze 20.11 in Verbindung steht.

    [0012] Von Lagern 22 gehaltene Bolzen 23 stützen die erste Kammwalze 20 bzw. die zweite Kammwalze 20.11 an Scheiben 21 bzw. an Scheiben 21.11. Auf der Seite der dritten Sektion 4 ist ein mittels erster Schrauben 24 am Träger 18 befestigter erster Zwischen-Kamm 25 und auf der Seite der vierten Sektion 5 ist ein mittels zweiter Schrauben 26 am Träger 18 befestigter zweiter Zwischen-Kamm 27 angeordnet. Einerseits kämmen die Kämme 25, 27 zwischen den ersten Scheiben 21 der ersten Kammwalze 20, bzw. zwischen den zweiten Scheiben 21.11 der zweiten Kammwalze 20.11, andererseits dienen die Kämme 25, 27 mit ihren Stirnseiten 28, 29 als Gleitlager für einen Einlaufs-Kamm 30, bzw. einen Auslaufs-Kamm 31. Bandseitig kämmen die Kämme 30, 31 zwischen den ersten Rippen 12 bzw. zwischen den zweiten Rippen 15. Ausser an den Stirnseiten 28, 29 der Kämme 25, 27 sind die Kämme 30, 31 auch in Schwalbenschwanznuten 32, 33 verschiebbar gelagert.

    [0013] Seitlich stehen die Kämme 30, 31 mit mindestens je einer Führungsrolle 34, 35 in Verbindung, die an den Seitenwänden der Bänder 11, 14 abrollen und so die Kämme 30, 31 der momentanen Lage der Rippen 12, 15 quer zur Förderrichtung nachführen.

    [0014] Wie in Fig. 2 und Fig. 4 gezeigt, wird der Schuh 17 einlaufseitig vom ersten Band 11 auf den mit beispielsweise drehbaren ersten Zylinderrollen 36 ausgerüsteten Einlaufs-Kamm 30 und weiter bis zur ersten Kammwalze 20 bzw. zweiten Kammwalze 20.11 geschoben. Die angetriebene erste Kammwalze 20 bzw. zweite Kammwalze 20.11 schieben den Schuh 17 auslaufseitig weiter auf den mit beispielsweise drehbaren zweiten Zylinderrollen 37 ausgerüsteten Auslaufs-Kamm 31 und weiter bis zum zweiten Band 14, das den Schuh 17 ab den zweiten Zylinderrollen 37 zieht. Der Abstand zwischen erstem Band 11 und erster Kammwalze 20 bzw. zweiter Kammwalze 20.11 ist so klein, dass sogar ein Kinderschuh 17 von der ersten Kammwalze 20 bzw. zweiter Kammwalze 20.11 fortbewegt wird, bevor er das erste Band 11 verlässt. Der Kinderschuh wird von der ersten Kammwalze 20 bzw. zweiten Kammwalze 20.11 mindestens solange fortbewegt, bis er das zweite Band 14 erreicht hat.

    [0015] Bei längeren Übergangseinrichtungen 10 können die Zylinderrollen 36, 37 auch angetrieben sein und den Schuh 17 wie die erste Kammwalze 20 bzw. zweite Kammwalze 20.11 aktiv fördern. Zylinderrollen 36, 37 können auch am zweiten Kamm 25 und dritten Kamm 27 angeordnet sein.

    [0016] Die Übergangseinrichtung 10 ist leicht gegen das erste Band 11 hin geneigt angeordnet, sodass der Einlaufs-Kamm 30 etwas tiefer liegt als der Auslaufs-Kamm 31.

    [0017] Bei Bändern ohne kämmbare Rippen vermindert die geneigte Anordnung der Übergangseinrichtung 10 die Einklemmgefahr am Einlauf der Übergangseinrichtung 10. Bei Bändern wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel gezeigt, kann die Übergangseinrichtung 10 auch horizontal angeordnet werden, wobei die Oberfläche des zweiten Bandes 14 auf gleicher Höhe liegt wie die Oberfläche des ersten Bandes 11.


    Ansprüche

    1. Personenförderband (1) mit mindestens zwei Sektionen (2, 3, 4, 5, 6) und einer zwischen den Sektionen (2, 3, 4, 5, 6) angeordneten Übergangseinrichtung (10), die den Transport von Personen und Gegenständen von einer Sektion zur anderen Sektion ermöglicht, wobei die Übergangseinrichtung (10) rollenartige Elemente (20, 20.11, 36, 37) aufweist, an denen Schuhe (17) jeder Grösse der zu transportierenden Personen und Gegenstände von einer Sektion zur anderen Sektion abrollen,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Übergangseinrichtung (10) einen Träger (18) mit einer Ausnehmung (19) aufweist, in der mindestens eine antreibbare Kammwalze (20, 20,11) angeordnet ist und
    dass einlaufseitig dieser Walze (20, 20.11) mindestens ein Einlaufs-Kamm (30) mit Zylinderrollen (36) und auslaufseitig dieser Walze (20, 20.11) mindestens ein Auslaufs-Kamm (31) mit Zylinderrollen (37) mittels je mindestens einer Führungsrolle (34, 35) am Träger (18) quer zur Förderrichtung verschiebbar angeordnet sind.
     
    2. Personenförderband nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein erster Zwischen-Kamm (25) und ein zweiter Zwischen-Kamm (27) vorgesehen sind, die die Kammwalze (20, 20.11) kämmen, wobei der Einlaufs-Kamm (30) mit Rollen (36) gegenüber dem ersten Zwischen-Kamm (25) und der Auslaufs-Kamm (31) mit Rollen (37) gegenüber dem zweiten Zwischen-Kamm (27) verschiebbar sind.
     
    3. Personenförderband nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass einlaufseitig der Einlaufs-Kamm (30) quer zur Förderrichtung in einer Führung (32) des Trägers (18) verschiebbar ist und dass auslaufseitig der Auslaufs-Kamm (31) quer zur Förderrichtung in einer Führung (33) des Trägers (18) verschiebbar ist.
     
    4. Personenförderband nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die angetriebene Kammwalze (20, 20.11) mit einer Geschwindigkeit dreht, die zwischen der Geschwindigkeit der einen Sektion (4) und der Geschwindigkeit der anderen Sektion (5) liegt.
     
    5. Personenförderband nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Übergangseinrichtung (10) gegen die einlaufende Sektion hin geneigt ist.
     


    Claims

    1. Conveyor belt (1) for persons, comprising at least two sections (2, 3, 4, 5, 6) and a transition device (10) which is arranged between the sections (2, 3, 4, 5, 6) and which enables the transport of persons and objects from one section to the other section, wherein the transition device (10) comprises roller-like elements (20, 20.11, 36, 37) at which shoes (17) of every size of the persons to be transported and objects roll from one section to the other section, characterised in that the transition device (10) comprises a support (18) with a recess (19), in which at least one drivable comb roller (20, 20.11) is arranged, and that at least one inlet comb (30) with cylinder rollers (36) is arranged at the inlet side of these rollers (20, 20.11), and at least one outlet comb (31) with cylinder rollers (37) is arranged at the outlet side of these rollers (20, 20.11), at the support (18) to be displaceable transversely to the conveying direction by means of at least one respective guide roller (34, 35).
     
    2. Conveyor belt for persons according to claim 1, characterised in that a first intermediate comb (25) and a second intermediate comb (27) are provided, which mesh with the comb rollers (20, 20.11), wherein the inlet comb (30) with rollers is displaceable relative to the first intermediate comb (25), and the outlet comb (31) with rollers (37) is displaceable relative to the second intermediate comb (27).
     
    3. Conveyor belt for persons according to claim 1 or 2, characterised in that the inlet comb (30) is displaceable at the inlet side transversely to the conveying direction in a guide (32) of the support (18) and that the outlet comb (31) is displaceable at the outlet side transversely to the conveying direction in a guide (33) of the support (18).
     
    4. Conveyor belt for persons according to one of the preceding claims, characterised in that the driven comb roller (20, 20.11) rotates at a speed which lies between the speed of the one section (4) and the speed of the other section (5).
     
    5. Conveyor belt for persons according to one of the preceding claims, characterised in that the transition device (10) is inclined towards the entry section.
     


    Revendications

    1. Tapis roulant pour personnes (1) comportant au moins deux sections (2, 3, 4, 5, 6) et un dispositif de transition (10), disposé entre les sections (2, 3, 4, 5, 6), qui permet le transport de personnes et d'objets d'une section à l'autre, le dispositif de transition (10) comportant des éléments en forme de rouleaux (20, 20.11, 36, 37) sur lesquels des chaussures (17) de n'importe quelle taille des personnes à transporter et les objets roulent d'une section à l'autre,
       caractérisé en ce que le dispositif de transition (10) comporte un support (18) avec une cavité (19) dans laquelle est disposé au moins un rouleau denté apte à être entraîné (20, 20.11),
       et en ce que sur le côté entrée de ce rouleau (20, 20.11), au moins un élément denté d'entrée (30) pourvu de rouleaux cylindriques (36) et, sur le côté sortie dudit rouleau (20, 20.11), au moins un élément denté de sortie (31) pourvu de rouleaux cylindriques (37) sont disposés sur le support (18) de manière à être mobiles transversalement par rapport au sens de transport, grâce à au moins un rouleau de guidage (34, 35).
     
    2. Tapis roulant pour personnes selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un premier élément denté intermédiaire (25) et un second élément denté intermédiaire (27) qui s'interpénétrent avec le rouleau denté (20, 20.11), l'élément denté d'entrée (30) pourvu des rouleaux (36) étant mobile par rapport au premier élément denté intermédiaire (25), et l'élément denté de sortie (31) pourvu des rouleaux (37) étant mobile par rapport au second élément denté intermédiaire (27).
     
    3. Tapis roulant pour personnes selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que côté entrée, l'élément denté d'entrée (30) est mobile dans un guide (32) du support (18), transversalement par rapport au sens de transport, et en ce que côté sortie, l'élément denté de sortie (31) est mobile dans un guide (33) du support (18), transversalement par rapport au sens de transport.
     
    4. Tapis roulant pour personnes selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le rouleau denté entraîné (20, 20.11) tourne à une vitesse qui est située entre la vitesse d'une section (4) et la vitesse de l'autre section (5).
     
    5. Tapis roulant pour personnes selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de transition (10) est incliné vers la section entrante.
     




    Zeichnung