Befestigungsanordnung für einen Toilettensitz

Beschreibung

[0001] Toilettensitze bestehen in der Regel aus einem Sitzteil und einem Deckelteil, die beide von wenigstens einem auf der Toilettenschüssel aufliegenden Trägerteil mit Befestigungsmitteln über zwei Achsteile festgelegt sind, wie dies beispielsweise aus EP-A-0 615 073 bekannt ist. Es können hierbei, wie aus der genannten Druckschrift ersichtlich, die beiden Achsteile jeweils mit einem gesonderten Trägerteil versehen sein, oder aber es kann ein einheitlicher Trägerteil vorgesehen sein, dem zwei Achsteile angeordnet sind.

[0002] Da derartige Toilettensitze im Laufe der Zeit unansehnlich werden oder aber auch beschädigt werden können, muß eine leichte Auswechselmöglichkeit gegeben sein, wie sie in der genannten Druckschrift dadurch gegeben ist, daß die beiden Achsteile seitlich in entsprechende Ausnehmungen von Sitzteil und Deckelteil eingesteckt werden, wobei die einstückig mit den Achsteilen verbundenen Befestigungsmitteln jeweils in Form eines Schraubenbolzens über eine Spannmutter an der Toilettenschüssel festgelegt werden.

[0003] Da die Schraubenbolzen wegen der unterschiedlichen Dickenabmessungen der Befestigungsränder der Toilettenschüssel relativ lang gestaltet sein müssen, zeigt die genannte Druckschrift eine Schnellwechselmöglichkeit, die dadurch gegeben ist, daß der Schraubkanal der Schraubenmutter seitlich geöffnet ist, so daß diese dicht an der Befestigungsstelle seitlich auf den Schraubenbolzen aufgeclipst werden kann und nur noch über eine geringe Länge eine Drehbewegung ausgeführt werden muß. Über einen konischen Ansatz an der Schraubenmutter, der in einen entsprechenden Druckring mit konischer Ausnehmung eingreift, soll sichergestellt werden, daß unter dem Einfluß der Anzugskräfte die Mutter nicht aufgespreizt wird.

[0004] Diese Sicherung ist jedoch nur bedingt funktionsfähig, da der Sicherungskonus nur im Bereich der letzten Schraubenwindungen wirksam sein kann, so daß hier die Gefahr besteht, daß die Mutter trotzdem aufgespreizt wird und sich löst. Die Montagearbeiten sind bei dieser Bauform relativ aufwendig.

[0005] Aus DE-U-89 03 752.9 ist eine Befestigungsanordnung bekannt, die eine durchgehende Trägerbrücke aufweist, die über Schraubenbolzen mit entsprechenden Schraubmuttern an der Toilettenschüssel festgelegt ist. Sitzteil und Deckelteil sind über eine federbelastete Schnappachse mit dem Trägerteil verbunden. Der Vorteil dieser Anordnung besteht grundsätzlich darin, daß zum Auswechseln von Sitzteil und Deckelteil die Schnappachsen gegen die Kraftwirkung der Feder zurückgezogen werden und anschließend Deckelteil und Sitzteil abgenommen werden können. Die Anordnung ist jedoch in ihrem Aufbau verhältnismäßig kompliziert und durch die Verwendung von Federn nur bedingt korrosionsbeständig. Durch Ablagerungen läßt es sich nicht vermeiden, daß die Schnappachsen nach einiger Zeit überhaupt nicht zurückgezogen werden kann.

[0006] Aus DE-U-90 13 917.8 ist eine Anordnung bekannt, bei der wiederum zwei einzelne Gelenkteile an der Toilettenschüssel festgelegt werden können, deren Befestigungsmuttern als sogenannte Kippmutter ausgebildet sind. Hierbei ist der Schraubkanal unvollständig ausgebildet, so daß die Mutter unter Schrägstellung auf den zugehörigen Schraubenbolzen zunächst bis nahe zum Anschlag aufgeschoben werden kann, dann achsrichtig ausgerichtet wird, und dann in üblicher Weise drehend verspannt werden kann. Bei dieser Ausführungsform ist der Achsteil so ausgebildet, daß zumindest der Sitzteil im Gelenkbereich mit einem klauenförmigen Gelenk versehen ist, das seitlich auf den Achsteil aufgeclipst werden kann. ine ähnliche Befestigungsmöglichkeit ist aus DE-A-43 39 200 bekannt. Es sind zwei gesonderte Gelenkteile vorgesehen sind, die in die Befestigungslöcher an der Toilettenschüssel eingesteckt werden und in die dann von unten ein konischer, mit Rasten versehener Klemmkeil eingedrückt wird. Der Gelenkteil besitzt eine klauenförmige Aufnahme, in die Sitzteil und Dekkelteil mit entsprechenden Achselementen eingeclipst werden. Damit ist die Möglichkeit gegeben, daß der Sitzteil und/oder der Deckelteil ausgewechselt werden können, ohne daß der mit der Toilettenschüssel fest verbundene Gelenkteil gelöst werden muß. Der Nachteil dieser Anordnung besteht darin, daß durch eine unachtsame Belastung von Sitzteil und/oder Deckelteil bei der Handhabung sich ein oder beide Teile vom Gelenkteil lösen können.

[0007] Eine andere Befestigungsform ist in EP-B-0 156 967 angegeben. Bei dieser Bauform sind an der Toilettenschüssel jeweils zwei gesonderte Trägerteile jeweils über eine Schraubenbolzen-Spannmutter-Verbindung festgelegt. Die beiden Trägerteile weisen eine obere Ausnehmung auf, in die ein Achsteil von oben eingesteckt werden kann, nachdem der Achsteil in entsprechende Gelenkbohrungen an Sitzteil und Deckelteil jeweils eingeschoben worden ist. Das in den Trägerteil einzusteckende Ende des Achsteils weist eine umlaufende Nut auf, so daß in den Trägerteil über eine seitliche Öffnung ein Sperrstift eingesteckt werden kann, durch den der Achsteil formschlüssig am Trägerteil gesichert wird. Auch hier ist ein Auswechseln von Sitzteil und Deckelteil möglich, ohne daß die zugehörigen Trägerteile von der Toilettenschüssel gelöst werden müssen. Der Nachteil dieser Bauform besteht jedoch darin, daß beim Auswechseln jeweils vor Ort die betreffenden Achsteile eingefädelt werden müssen und dann in der durch die Einfädelung vorgegebenen Zuordnung in die Trägerteile eingesteckt werden und mit diesen verriegelt werden müssen. Sowohl bei der Neumontage als auch beim Auswechseln erfordert dies einen erheblichen Montageaufwand.

[0008] Aus GB-C-1 218 765 und DE-A-18 01 347 ist eine Befestigungsanordnung für einen Toilettensitz bekannt, die jeweils zwei an der Toilettenschüssel festlegbare Achsteile aufweist, die mit seitlich miteinander fluchtenden Achsansätzen versehen sind. Die Achsansätze greifen in entsprechende Gelenkaugen am Sitzteil und am Deckelteil des Toilettensitzes ein. Wenigstens ein Achsansatz an einem Achsteil ist hierbei abgeflacht ausgebildet und entsprechend an einem Gelenkauge des Deckelteils eine schlitzförmige Ausnehmung vorgesehen, so daß nach dem Einschieben der Achsteile in den Sitzteil und dem Aufsetzen des Deckelteils auf einen Achsaussatz das andere Gelenkauge des Deckelteils auf den abgeflachten Achsansatz über den Schlitz seitlich aufgeschoben werden kann. Der Schlitz des Gelenkauges ist in einer Winkelstellung in bezug auf die horizontale Ausrichtung bzw. die vertikale Ausrichtung des Dekkelteils (Gebrauchsstellungen) ausgerichtet, so daß in den Gebrauchsstellungen eine Fixierung gewährleistet ist. Die Achsteile sind in beiden Fällen einstückig ausgebildet und über Befestigungsmittel in Form von Spannschrauben an der Toilettenschüssel festlegbar.

[0009] Aus DE-A-44 09 516 und EP-A-0 345 835 ist eine Anordnung bekannt, die es erlaubt, die Befestigungsschrauben zunächst an der Toilettenschüssel festzulegen, anschließend den aus Sitzteil und Deckelteil und den damit verbundenen Achsteilen bestehenden Toilettensitz auf die freien Enden von stiftförmigen Verlängerungen der Befestigungsschrauben aufzustecken. Durch mechanische Sicherungsmittel, wie Steckbleche, Splinte oder auch Schrauben wird dann der Toilettensitz an den freien Enden der Befestigungsschrauben festgelegt. Im Hinblick auf die mechanische Festigkeit müssen diese System insgesamt aus Metall hergestellt werden, so daß Korrosionsprobleme entstehen können.

[0010] Aus DE-C-41 20 751 ist ein als Schnappmutter bezeichnetes Montageelement bekannt, das im wesentlichen aus einer teilweise geschlitzten Hülse mit Innenbohrung gebildet wird. Am Ende des geschlitzten Bereiches ist die Hülse konisch zulaufend ausgebildet und mit einem Innengewinde versehen, das einen geringeren Durchmesser als die Innenbohrung aufweist. Ein zu befestigendes Bauteil wird auf einen entsprechenden Schraubenbolzen aufgeschoben und zur Befestigung die Schnappmutter von Hand nach Art einer Ratsche auf den Schraubenbolzen bis an eine konisch vertiefte Anlagefläche am zu befestigenden Bauteil aufgeschoben. Je nach Anforderung an die Festigkeit genügt das Aufschieben und ggf. das Festziehen von Hand. Bei größeren Anforderungen kann mit einem entsprechenden Werkzeug die Schnappmutter noch angezogen werden. Eine Anwendungsmöglichkeit zur Befestigung von Toilettensitzen ist nicht vorgesehen.

[0011] Aus DE-A-27 23 614 ist zur Befestigung von Toilettensitzen eine Spannmutter bekannt, die an einem Grundkörper vier abgespreizte Zungen mit Gewindegängen an den freien Zungenenden aufweist, so daß die Spannmutter auf den mit dem zu befestigenden Toilettensitz verbundenen Schraubenbolzen ohne Eingriff zwischen den Gewindegängen des Schraubenbolzens und den Gewindegängen der Zungen aufgeschoben werden kann. Erst durch ein Eindrücken unter axialem Kraftaufwand der Zungen in einen konischen Druckring können die Gewindegänge an den Zungen mit den Gewindegängen des Schraubenbolzens in Eingriff gelangen. Hierdurch ist nicht auszuschließen, daß die Gewindegänge an den Zungen mit den Gewindegängen am Schraubenbolzen zunächst "Spitze auf Spitze" zur Anlage kommen, so daß bei den üblicherweise aus Kunststoff bestehenden Spannmuttern in dieser Übergangssituation das Gewinde an den Zungen beschädigt werden kann.

[0012] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Befestigungsanordnung zu schaffen, die eine einfachere Montage und eine betriebssichere Fixierung gewährleistet.

[0013] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst mit den im Anspruch 1 angegebenen Mitteln.

[0014] Die erfindungsgemäße Befestigungsanordnung hat den Vorteil, daß bei einem einstückigen Trägerteil mit entsprechend zwei Achsteilen, insbesondere aber auch bei zwei gesonderten Trägerteilen, die jeweils einen Achsteil aufweisen, zur Montage Sitzteil und Deckelteil zunächst auf einen Teil der Achsansätze des einen Trägerteils axial aufgeschoben werden können und anschließend der Sitzteil oder der Deckelteil auf den im Montageablauf "letzten" Achsansatz durch einen Schwenkvorgang aufgeclipst werden kann. Da hierzu ein Verschwenken des Dekkel-teils in seiner Erstreckungsebene erforderlich ist, wird zu gleich sichergestellt, daß bei den Belastungen im normalen Gebrauch ein Lösen der Gelenkverbindung ausgeschlossen ist. Besonders zweckmäßig ist diese Anordnung jedoch dann, wenn für einen derartigen Toilettensitz zwei gesonderte Gelenkteile jeweils mit eigenem Trägerteil vorgesehen sind. Bei einer derartigen Ausführungsform erlaubt die vorbeschriebene Verbindungsmöglichkeit eine fabrikmäßige Fertigung in der Weise, daß Sitzteil und Deckelteil mit Hilfe einfacher Fügeeinrichtungen zusammengesteckt werden können und als geschlossenes Bauelement zur Verfügung gestellt werden können. Ein Gelenkteil ist hierbei mit seinen Achsansätzen vollständig durch "Einfädeln" zusammengesteckt, während das andere Gelenkteil mit einem nach innen gerichteten Achsansatz in den Sitzteil eingesteckt ist, so daß nur noch der Deckelteil durch die vorbeschriebene Schwenkbewegung auf den nach außen weisenden Achsansatz aufgeclipst wird.

[0015] Sowohl bei einem Trägerteil mit zwei Achsteilen als auch bei Systemen, bei denen jeder Trägerteil mit einem Achsteil versehen ist, bietet die Anordnung, daß der Trägerteil auf seiner Oberseite mit wenigstens einem Zapfen versehen ist, der eine Hinterschneidung aufweist und daß der jeweils zugehörige Achsteil an seiner Unterseite mit einer Aufnahmeöffnung für den Zapfen versehen ist, die an wenigstens einem Teil ihrer Wandung mit einem Vorsprung versehen ist, der bei eingeschobenem Zapfen in dessen Hinterschneidung eingreift, die Möglichkeit den Sitzteil und den Deckelteil mit ihren Achsteilen als vorgefertigtes Element herzustellen, das dann durch ein Aufstecken auf den Zapfen des Trägerteils montiert, aber auch zum Auswechseln demontiert werden kann, ohne daß das Trägerteil selbst von der Toilettenschüssel gelöst werden muß. Bei dieser Konzeption macht man mit Vorteil von der Tatsache Gebrauch, daß zumindest die Achsteile aus einem Kunststoff gefertigt werden, so daß hier eine gewisse Elastizität im Bereich der Aufnahmeöffnung im Zapfen gegeben ist, so daß die Verbindung zwischen Toilettensitz und Toilettenschüssel nach Art einer Druckknopfverbindung erfolgt.

[0016] In weiterer erfindungsgemäßer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Trägerteil auf ihrer Unterseite mit wenigstens einer hinterschnittenen Nut für die Aufnahme einer Halteplatte an den Befestigungsmitteln versehen ist. Das Trägerteil kann wiederum als gemeinsame Basisplatte für zwei Achsteile konzipiert sein oder aber als gesondert montierbares plattenförmiges Trägerteil für jeweils einen Achsteil konzipiert sein. Auf der Unterseite ist in Verbindung mit der eingesetzten Halteplatte des Befestigungsmittels, das beispielsweise durch einen Schraubenbolzen gebildet wird, die Möglichkeit gegeben, den Toilettensitz vor dem endgültigen Verspannen der Befestigungsmittel genau auszurichten und zu justieren. Zweckmäßig ist es hierbei, wenn der Schraubenbolzen asymmetrisch mit der Halteplatte verbunden ist, so daß durch ein Umsetzen der Halteplatte in der hinterschnittenen Nut das Trägerteil unterschiedliche Ausrichtungen der Achse des Schraubenbolzens zu der durch die Anordnung des Achsteiles bzw. des Zapfens auf der Oberseite der Halteplatte vorgegebenen Ausrichtung möglich ist.

[0017] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist ein auf den Schraubenbolzen aufschiebbarer Druckring vorgesehen, der eine sich bis zum freien Ende des Schraubenbolzens hin konisch erweiternde Durchstecköffnung aufweist, und für den Schraubenbolzen eine Spannmutter vorgesehen, die einen mit einer glatten Durchgangsbohrung versehenen Grundkörper aufweist, an den sich ein Gewindeteil anschließt, der wenigstens eine federnde, auf ihrer Innenseite mit einem Teil des Gewindes versehene, am Gewinde des Schraubenbolzens anliegende Zunge aufweist, die auf ihrer Außenseite mit einer zum freien Ende der Zunge zulaufenden konischen Andruckfläche versehen ist. Das Gewinde an der federnden Zunge befindet sich in üblicher Form mit dem Gewinde des Schraubenbolzens im Eingriff, so daß die Spannmutter normal aufgeschraubt werden kann. Die Ausgestaltung hat jedoch den Vorteil, daß für die Montage die Spannmutter ohne zu drehen auf den Schraubenbolzen axial soweit aufgeschoben werden kann, bis das freie Ende der federnden, mit dem Gewinde versehenen Zunge in die konische Erweiterung der Durchstecköffnung am Druckring eingreift. Die Spannmutter wird hierbei in axialer Richtung zunächst nach Art einer Federratsche gehalten. Erst wenn bei Anlage der konischen Andruckfläche der Zunge an der entsprechenden Gegenfläche am Druckring die Zunge nicht mehr nach außen ausweichen kann, wird die Spannmutter in üblicher Weise geschraubt, wobei über die konische Fläche des Druckringes einerseits und die konische Andruckfläche an der Zunge andererseits in zunehmendem Maße eine radial nach innen wirkende Anpreßkraft zwischen dem Schraubenbolzen und dem Gewindeteil der Zunge der Spannmutter wirksam wird, so daß eine zuverlässige Verschraubung gegeben ist. Zweckmäßigerweise ist die Spannmutter so ausgebildet, daß zwei in Achsrichtung gesehen diametral gegenüberliegende Zungen mit einem Gewindeteil vorgesehen sind, so daß zum einen eine einwandfreie Steckbarkeit der Spannmutter bis zum Anschlag am Druckring gewährleistet ist und zum anderen aber eine wirksame Verschraubung möglich ist.

[0018] Zum Lösen genügt es, wenn die Spannmutter um einige Gewindedrehungen freigeschraubt wird, so daß anschließend die Spannmutter in einer einfachen axialen Bewegung abgezogen werden kann.

[0019] Die Erfindung wird anhand schematischer Zeichnungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Vertikalschnitt durch einen Toilettensitz,

Fig. 2

eine Ansicht in Richtung A auf den Toilettensitz gem. Fig. 1,

Fig. 3

eine Befestigungsanordnung in größerem Maßstab in einer Rückansicht gem. Fig. 2,

Fig. 4

die Befestigungsanordnung gem. Fig. 3 in einer Seitenansicht,

Fig. 5

eine Trägerplatte in Aufsicht, Seitenansicht und Untersicht,

Fig. 6

ein als Schraubenbolzen ausgeführtes Befestigungsmittel mit Druckring und Spannmutter.

[0020] Wie Fig. 1 erkennen läßt, weist der Toilettensitz 1 einen Sitzteil 2 und einen Deckelteil 3 auf. Diese beiden Teile des Toilettensitzes sind an einen Gelenkteil 4 angelenkt, das einen auf der Toilettenschüssel 5 aufliegenden Trägerteil 6 mit Befestigungsmitteln 7 aufweist. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Achsteil 8 lösbar mit dem Trägerteil 6 verbunden. Die Verbindung der beiden Teile erfolgt, wie nachstehend noch näher erläutert werden wird, über einen mit dem Trägerteil 6 verbundenen Zapfen 9, auf den der Achsteil 8 nach Art eines Druckknopfes aufsteckbar ist. Hierdurch ist die Möglichkeit gegeben, daß der Toilettensitz 1 von der Toilettenschüssel gelöst werden kann, ohne daß hier die Befestigungsmittel 7 gelöst werden müssen.

[0021] Fig. 2 zeigt die Ansicht der Befestigungsanordnung gem. Fig. 1 in Richtung des Pfeiles A in Fig. 1. Hier ist zu erkennen, daß die Befestigung des Toilettensitzes 1 über zwei getrennte Gelenkteile 4 erfolgt. Es besteht gleichwohl die Möglichkeit, die Befestigungsanordnung so zu gestalten, daß nur ein einziger Trägerteil 6.1 vorgesehen ist, wie hier strichpunktiert angedeutet, der entsprechend über zwei Befestigungsmittel an der Toilettenschüssel 5 festgelegt ist. Im übrigen ist der Aufbau der Gesamtanordnung unverändert.

[0022] Wie Fig. 2 und die vergrößerten Ansichten in Fig. 3 und 4 erkennen lassen, weisen die beiden Achsteile 8 eine nach unten offene Aufnahmeöffnung 10 auf, die wenigstens an einem Teil ihrer Wandung mit einem Vorsprung 11 versehen ist, der beim Aufstecken auf den Zapfen 9 in eine entsprechende Hinterschneidung 12 des Zapfens 9 eingreift, so daß der Toilettensitz fest, aber lösbar mit den Gelenkteilen 4 verbunden ist.

[0023] Der Achsteil 8 ist mit zwei seitlichen Achsansätzen 8.1 und 8.2 versehen, von denen der Achsansatz 8.1 in eine entsprechende Bohrung am Sitzteil 2 eingesteckt ist, während der Achsteil 8.2, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel konisch ausgebildet ist, in eine entsprechende Bohrung im Deckelteil 3 eingesteckt ist.

[0024] Um die beiden Teile 2 und 3 des Toilettensitzes 1 montieren zu können, wird zunächst der eine Achsteil 8, wie aus der Schnittdarstellung ersichtlich, jeweils in die entsprechenden Bohrungen eingefädelt.

[0025] Der andere Achsteil 8.4 wird dann mit seinem Achsansatz 8.1 in den Sitzteil 2 eingefädelt. Die Bohrung im Deckelteil 3 besitzt an einer Seite, hier auf der dem Achsteil 8.4 zugeordneten Seite, eine seitliche Öffnung 13, deren lichter Querschnitt geringfügig kleiner ist als der Durchmesser des zugehörigen Achsansatzes. Damit ist dann die Möglichkeit gegeben, den Deckelteil 3 unter Verschwenken in seiner Gestaltebene auf den Achsansatz 8.2 des Achsteils 8.4 seitlich aufzuklipsen. Der Toilettensitz bildet damit eine komplette Baueinheit, die nach entsprechender Befestigung der Gelenkteile 4 an der Toilettenschüssel 5 auf die Zapfen 9 "aufgeknöpft" werden kann oder aber auch zu Reinigungs- und Reparaturzwecken abgenommen werden kann.

[0026] Fig. 3 und 4 zeigen den Gelenkteil 4 in vergrößerter Darstellung mit aufgesetztem Achsteil 8. Aus der vergrößerten Darstellung ist zu erkennen, daß der Zapfen 9 eine Hinterschneidung 12 aufweist, in die ein entsprechender Vorsprung 11 an der Wandung der Aufnahmeöffnung im Achsteil 8 eingreift. Die Anordnung ist hierbei so getroffen, daß die Aufnahmeöffnung 10 eine seitliche Öffnung 14 aufweist (Fig. 3), so daß bei der Herstellung des Achsteils 8 aus Kunststoff hier ein entsprechender Schieber eingeführt werden kann, durch den der Vorsprung 11 in die Aufnahmeöffnung 10 eingeformt werden kann. Während der Zapfen 9 mit seiner Hinterschneidung drehsymmetrisch ausgebildet ist, genügt es, wenn in der Aufnahmeöffnung 10 der Vorsprung 11 nur an einer Wandung der Aufnahmeöffnung in Form einer Rippe oder dergl. angeformt ist. Bei entsprechender Dimensionierung reicht selbst bei stabilen Kunststoffmaterialien die Elastizität des Kunststoffmaterials aus, um hier eine zuverlässige feste Rastverbindung zwischen Achsteil und Zapfen zu bewirken, die den Toilettensitz bei normalem Gebrauch sicher an der Toilettenschüssel hält.

[0027] Der Gelenkteil 4 mit seiner Trägerplatte 6 und seinem Befestigungsmittel 7 kann hierbei einstückig ausgebildet sein. Zweckmäßig ist es jedoch, wie in Fig. 5 in drei Ansichten dargestellt, wenn die Trägerplatte 6 mit ihrem Zapfen 9 auf der Unterseite mit einer hinterschnittenen Nut 15 versehen ist, in die das Befestigungsmittel 7, das in Form eines Schraubenbolzens ausgeführt ist, eingesetzt werden kann. Hierzu ist, wie Fig. 5 zeigt, der Schraubenbolzen 7 mit einer Halteplatte 16 versehen, die asymmetrisch zur Achse 17 des Schraubenbolzens angeordnet ist, wie dies auch in Fig. 5.3 angedeutet ist. Da der Zapfen 9, wie Fig. 5.1 erkennen läßt, exzentrisch an der Trägerplatte 6 angeordnet ist, ergibt sich somit die Möglichkeit, durch ein entsprechendes Einsetzens des Schraubenbolzens 7 in die hinterschnittene Nut 15 die Anordnung so zu treffen, daß die Achse des Schraubenbolzens 17 mit der Achse des Zapfens 9 zusammenfällt. Setzt man den Schraubenbolzen 7 um 180° verdreht in die hinterschnittene Nut 15 ein, dann steht die Achse 17 des Schraubenbolzens mit Abstand zur Achse des Zapfens 9. Durch die Hinterschneidung ist gewährleistet, daß der Schraubenbolzen 7 mit seiner Halteplatte 16 in Richtung des Pfeiles 18 (Fig. 5.3) auch noch seitlich verschoben werden kann, so daß eine exakte Ausrichtung des Gelenkteils 4 auf der Toilettenschüssel möglich ist.

[0028] Zur Befestigung des Gelenkteils 4 an der Toilettenschüssel 5 wird auf den Schraubenbolzen 7, wie in Fig. 1 aber auch in Fig. 3 und Fig. 6 in einer Sprengdarstellung dargestellt, zunächst ein Druckring 19 aufgeschoben. Wie Fig. 6 erkennen läßt, weist der Druckring 19 eine sich nach unten konisch erweiternde Durchstecköffnung 20 auf. Zur Vereinfachung der Montage kann der vorzugsweise aus Kunststoff gefertigte Druckring 19 im Bereich seines engsten Durchmessers mit zwei dünnen Nasen 21 versehen sein, deren lichter Abstand etwas geringer ist als der Spitzdurchmesser des Gewindes des Schraubenbolzens 7. Damit besteht die Möglichkeit, zur Montage den Druckring 19 auf den Schraubenbolzen aufzuschieben, wobei über die Nasen 21 gewährleistet ist, daß der Druckring 19 nicht mehr von dem Schraubenbolzen 7 herunterrutschen kann, jedoch von Hand leicht abgezogen werden kann.

[0029] Zur Fixierung des Gelenkteils 4 ist die in Fig. 6 dargestellte Spannmutter 22 vorgesehen, die einen Grundkörper 23 aufweist, der mit einer glatten Durchgangsbohrung 24 versehen ist, deren Durchmesser an der engsten Stelle größer ist als der Außendurchmesser des Gewindes am Schraubenbolzen 7. Am Grundkörper 23 sind zwei federnde Zungen 25 vorgesehen, die auf ihrer Innenseite jeweils mit einem Teil des Gewindes 26 versehen sind. Das Gewinde 26 an den beiden Zungen 25 ist als normales Mutterngewinde in bezug auf das Gewinde am Schraubenbolzen 7 ausgelegt, so daß die Spannmutter 22 grundsätzlich auf den Schraubenbolzen in üblicher Weise aufgeschraubt werden kann.

[0030] Da das Gewinde 26 jedoch ausschließlich im Bereich der federnden Zungen 25 angeordnet ist, kann die Spannmutter 22 zum Zwecke der Montage zunächst von unten durch eine rein axiale Bewegung auf den Schraubenbolzen 7 aufgeschoben werden, wobei die gegenseitigen Gewinde nach Art einer Ratsche funktionieren. Die Spannmutter 22 wird so weit aufgeschoben, bis die an den federnden Zungen 25 auf ihrer Außenseite vorgesehenen konischen Andruckflächen 27 an der konischen Innenfläche der Durchstecköffnung 20 des Druckringes 19 zur Anlage kommen. Erst von diesem Moment an muß die Spannmutter in üblicher Weise gedreht werden, um hier die Anzusgkräfte zur Befestigung des zugehörigen Gelenkteiles aufbringen zu können. Beim Drehen der Spannmutter 22 wird hierbei die Anpreßkraft erhöht, mit der die federnden Zungen 25 an das Gewinde am Schraubenbolzen 7 angedrückt werden. Zum Lösen wird die Spannmutter 22 zunächst in umgekehrter Richtung so weit gedreht, bis die federnden Zungen von der konischen Durchgangsöffnung des Druckringes 19 freikommen. Dann kann die Spannmutter 22 ohne weitere Drehung in axialer Richtung einfach abgezogen werden.

Ansprüche

1. Befestigungsanordnung für einen Toilettensitz (1), mit wenigstens einem an der Toilettenschüssel (5) über ein Befestigungsmittel in Form eines Schraubenbolzens (7) mit Spannmutter (22) festlegbaren Gelenkteil (4), an dem ein Sitzteil (2) und ein Deckelteil (3) angelenkt sind und das wenigstens ein auf der Toilettenschüssel (5) aufliegendes Trägerteil (6) zur Verbindung mit dem Befestigungsmittel (7) und zwei Achsteilen (8) aufweist, die jeweils mit zwei gleichachsig ausgerichteten Achsansätzen (8.1, 8.2) versehen sind, die jeweils einen Halteteil seitlich überragen, wobei die nach innen gegeneinander gerichteten Achsansätze (8.1) den Sitzteil (2) und die nach außen gerichteten Achsansätze (8.2) den Deckelteil (3) halten, wobei ferner der Sitzteil (2) und der Deckelteil (3) jeweils mit Bohrungen zur Aufnahme der zugehörigen Achsansätze (8.1, 8.2) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Bohrung in wenigstens einem der beiden Teile (2; 3), vorzugsweise im Deckelteil (3), eine sich in Richtung der Achsansätze (8.1; 8.2) erstreckende seitliche Öffnung (13) aufweist, deren lichter Querschnitt geringfügig kleiner ist als der Durchmesser des zugehörigen Achsansatzes, der über die seitliche Öffnung (13) im Deckelteil (3) einclipsbar ist und daß der Trägerteil (6) an seiner Oberseite mit wenigstens einem Zapfen (9) versehen ist, der eine Hinterschneidung (12) aufweist und daß der jeweils zugehörige Achsteil (8) an seiner Unterseite mit einer Aufnahmeöffnung (10) für den Zapfen (9) versehen ist, die an wenigstens einem Teil ihrer Wandung mit einem Vorsprung (11) versehen ist, die bei eingeschobenem Zapfen (9) in dessen Hinterschneidung (12) in Form einer lösbaren druckknopf artigen Verbindung eingreift.

2. Befestigungsanordnung für einen Toilettensitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerteil ( 6) auf seiner Unterseite mit wenigstens einer hinterschnittenen Nut (15) für die Aufnahme einer Halteplatte (16) an dem Befestigungsmittel (7) versehen ist.

3. Befestigungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Trägerteil (6) verbindbare Schraubenbolzen asymmetrisch mit der Halteplatte (16) verbunden ist.

4. Befestigungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, mit einem auf den Schraubenbolzen (7) aufschiebbaren Druckring (19), dadurch gekennzeichnet, daß der auf den Schraubenbolzen (7) aufschiebbare Druckring (19) eine sich konisch erweiternde Durchstecköffnung (20) aufweist und daß die Spannmutter (22) einen mit einer glatten Durchgangsbohrung (24) versehenen Grundkörper aufweist, an die sich ein Gewindeteil (26) anschließt, der wenigstens eine federnde auf ihrer Innenseite mit einem Teil des Gewindes versehene, am Gewinde des Schraubenbolzens anliegende Zunge aufweist, die auf ihrer Außenseite mit einer zum freien Ende zulaufenden konischen Andruckfläche (27) versehen ist.

5. Befestigungsanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckring (19) im Bereich des engsten Durchmessers seiner Durchstecköffnung (20) zwei dünne Nasen (21) aufweist, deren lichter Abstand zueinander etwas kleiner ist als der Spitzendurchmesser des Gewindes am Schraubenbolzen (7).

Claims

1. A fastening arrangement for a toilet seat (1), comprising at least one hinge part (4) which can be fixed to the toilet bowl (5) via a fastening means in the form of a screw bolt (7) with tensioning nut (22), to which part a seat part (2) and a lid part (3) are articulated and which has at least one support part (6) lying on the toilet bowl (5) for connection to the fastening means (7) and two spindle parts (8), which are each provided with two spindle shoulders (8.1, 8.2) oriented along the same axis, which each project laterally past a holding part, the spindle shoulders (8.1) which are directed inwards towards each other holding the seat part (2) and the outward-directed spindle shoulders (8.2) holding the lid part (3), wherein furthermore the seat part (2) and the lid part (3) are each provided with bores for receiving the associated spindle shoulders (8.1, 8.2), characterised in that a bore in at least one of the two parts (2; 3), preferably in the lid part (3), has a lateral opening (13) which extends in the direction of the spindle shoulders (8.1; 8.2), the internal cross-section of which is slightly smaller than the diameter of the associated spindle shoulder, which can be clipped into the lid part (3) via the lateral opening (13) and that the support part (6) is provided on its upper side with at least one pin (9) which has an undercut (12) and that the associated spindle part (8) in each case is provided on its underside with a receiving opening (10) for the pin (9), which opening is provided on at least part of its wall with a projection (11) which when the pin (9) is inserted engages in the undercut (12) thereof in the form of a detachable pushbutton-like connection.

2. A fastening arrangement for a toilet seat according to Claim 1, characterised in that the support part (6) is provided on its underside with at least one undercut groove (15) for receiving a holding plate (16) on the fastening means (7).

3. A fastening arrangement according to Claim 2, characterised in that the screw bolt which can be connected to the support part (6) is connected asymmetrically to the holding plate (16).

4. A fastening arrangement according to one of Claims 1 to 3, comprising a thrust collar (19) which can be pushed on to the screw bolt (7), characterised in that the thrust collar (19) which can be pushed on to the screw bolt (7) has a conically widening insertion opening (20) and that the tensioning nut (22) has a base body provided with a smooth through bore (24), which is adjoined by a threaded part (26) which has at least one resilient tongue which is provided on its inside with part of the thread and lies against the thread of the screw bolt, which tongue is provided on its outside with a conical contact pressure surface (27) tapering towards the free end.

5. A fastening arrangement according to Claim 4, characterised in that the thrust collar (19) in the region of the narrowest diameter of its insertion opening (20) has two thin lugs (21), the clearance of which from each other is somewhat smaller than the tip diameter of the thread on the screw bolt (7).

Revendications

1. Dispositif de fixation pour un siège de toilette (1), comprenant au moins une pièce d'articulation (4) pouvant être fixée à la cuvette (5) de la toilette par un moyen de fixation sous la forme d'un boulon fileté (7) avec un écrou de serrage (22), sur laquelle sont articulées une pièce de siège (2) et une pièce de couvercle (3) et qui présente au moins une pièce de support (6) appliquée sur la cuvette (5) de la toilette pour l'assemblage avec le moyen de fixation (7) et deux pièces d'axe (8), qui sont pourvues chacune de deux bouts d'axe (8.1, 8.2) orientés coaxialement, qui dépassent chacun latéralement d'une pièce de maintien, les bouts d'axe (8.1) dirigés vers l'intérieur maintenant la pièce de siège (2) et les bouts d'axe (8.2) dirigés vers l'extérieur maintenant la pièce de couvercle (3), la pièce de siège (2) et la pièce de couvercle (3) étant en outre pourvues chacune d'alésages destinés à recevoir les bouts d'axe correspondants (8.1, 8.2), caractérisé en ce qu'un alésage dans au moins une des deux pièces (2 ; 3), de préférence dans la pièce de couvercle (3), présente une ouverture latérale (13) s'étendant en direction des bouts d'axe (8.1 ; 8.2), dont la section transversale libre est légèrement plus petite que le diamètre du bout d'axe associé, lequel peut être encliqueté dans la pièce de couvercle (3) par l'ouverture latérale (13), et en ce que la pièce de support (6) est pourvue sur sa face supérieure d'au moins un tourillon (9), qui présente une contre-dépouille (12) et en ce que chaque pièce axiale (8) correspondante est pourvue sur sa face inférieure d'une ouverture de réception (10) pour le tourillon (9), laquelle est pourvue sur au moins une partie de sa paroi d'une saillie (11) qui, une fois le tourillon (9) enfoncé, s'engage dans la contre-dépouille (12) de celui-ci en formant un assemblage démontable à la manière d'un bouton à pression.

2. Dispositif de fixation pour un siège de toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de support (6) est pourvue sur sa face inférieure d'au moins une rainure en contre-dépouille (15) destinée à recevoir une plaque d'appui (16) sur le moyen de fixation (7).

3. Dispositif de fixation selon la revendication 2, caractérisé en ce que le boulon fileté pouvant être assemblé à la pièce de support (6) est assemblé de façon asymétrique à la plaque d'appui (16).

4. Dispositif de fixation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, comprenant un anneau de pression (19) pouvant être enfilé sur le boulon fileté (7), caractérisé en ce que l'anneau de pression (19) pouvant être enfilé sur le boulon fileté (7) présente une ouverture de passage (20) s'évasant en cône et en ce que l'écrou de serrage (22) présente un corps de base pourvu d'un orifice de passage lisse (24), auquel se raccorde une partie filetée (26), laquelle présente au moins une languette faisant ressort, pourvue d'une partie du filet sur sa face intérieure et appliquée contre le filet du boulon fileté, qui est pourvue sur sa face extérieure d'une surface de pression (27) conique se prolongeant jusqu'à l'extrémité libre.

5. Dispositif de fixation selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'anneau de pression (19) présente dans la région du diamètre le plus étroit de son ouverture de passage (20), deux fins ergots (21), dont la distance libre de l'un à l'autre est légèrement plus petite que le diamètre extérieur du filet sur le boulon fileté (7).

Zeichnung