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EP 0 856 608 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.04.2003 Patentblatt 2003/15 |
(22) |
Anmeldetag: 08.11.1997 |
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Modulare Hohlschwelle
Modular hollow sleeper
Traverse modulaire creuse
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB LI SE |
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Priorität: |
31.01.1997 CH 20797
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.08.1998 Patentblatt 1998/32 |
(73) |
Patentinhaber: Siemens Schweiz AG (Siemens Suisse SA) (Siemens Svizzera SA) Siemens Switzerland Ltd) |
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8047 Zürich (CH) |
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Erfinder: |
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- Steinmann, Markus
8046 Zürich (CH)
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Vertreter: Berg, Peter, Dipl.-Ing. et al |
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European Patent Attorney,
Siemens AG,
Postfach 22 16 34 80506 München 80506 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-94/27853 GB-A- 149 865
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DE-A- 4 315 200
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hohlschwelle nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Weichenstellsysteme werden heute vermehrt in Hohlschwellen oder Kastenträger eingebaut,
die die Form von Eisenbahnschwellen haben. Eine mit einem Weichenstellsystem versehene
Hohlschwelle kann daher wie konventionelle Eisenbahnschwellen als Stützelement unter
dem Gleis angeordnet werden. Das Weichenstellsystem sowie dessen Antriebsvorrichtung
benötigen im Gegensatz zu den früher verwendeten Vorrichtungen keinen zusätzlichen
Platz, so dass die Hohlschwellen gleich wie die konventionellen Eisenbahnschwellen
verlegt werden können und allfällige Gleisarbeiten somit nicht behindert werden. Derartige
Hohlschwellen sind z.B. aus der CH-PS 621 168 oder aus V. Buzzelli, Weichenstellsystem
mit Klinkenverschluss in Hohlschwelle ..., Signal + Draht (88), Heft 7+8/1996, Seiten
40 und 41 (siehe auch die DE-OS 43 15 200 A1) bekannt. Aus der WO 94/27853 ist ferner
eine Vorrichtung mit modular aufgebautem Weichenstellsystem bekannt, welche den Ersatz
von einzelnen Funktionsmodulen (Antriebseinheit, Verschlusseinheit, etc.) erlaubt.
[0003] Nachteilig bei diesen bekannten Vorrichtungen ist, dass der Einbau oder der Ersatz
einer bereits montierten Hohlschwelle nur mit grossem Aufwand möglich ist. Insbesondere
in Tunnels fehlt oft der Platz, um eine Hohlschwelle seitlich unter den Gleisen hindurch
führen zu können. Unter Umständen ist die Montage einer Hohlschwelle nur möglich,
wenn ein grösserer Geleiseabschnitt freigelegt wird.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine zur Aufnahme einer
eisenbahntechnischen Vorrichtung wie z.B. ein Weichenstellsystems dienende Hohlschwelle
zu schaffen, die mit nur geringem Aufwand montierbar und demontierbar ist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die Patentanspruch 1 angegebenen Massnahmen gelöst. Vorteilhafte
Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.
[0006] Aufgrund ihres modularen Aufbaus kann die erfindungsgemässe Hohlschwelle mit geringem
Aufwand montiert werden. Der dazu benötigte Platzbedarf ist verhältnismässig gering,
so dass die Montage auch an Streckenabschnitten möglich ist, an denen nur wenig Platz
zur Verfügung steht. Die Module der erfindungsgemässen Hohlschwellen können femer
dem zu verwendenden Weichenstellsystem angepasst werden. Z.B. können Hohlschwellenmodule
vorgesehen werden, die unterschiedlichen Antriebs- oder Verschlusssystemen angepasst
sind. Bei modular aufgebauten Weichenstellsystemen kann femer der Austausch eines
Moduls zusammen mit dem damit verbundenen Hohlschwellenmodul erfolgen.
[0007] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung beispielsweise näher erläutert.
Dabei zeigt:
- Fig. 1
- eine Hohlschwelle mit eingebautem Weichenstellsystem,
- Fig. 2
- die Hohlschwelle von Fig. 1 im Querschnitt,
- Fig. 3
- die Hohlschwelle von Fig. 1 und 2 ohne das Weichenstellsystem,
- Fig. 4
- eine zweiteilige Hohlschwelle,
- Fig. 5
- eine dreiteilige Hohlschwelle,
- Fig. 6
- Mittel zur Verbindung von Hohlschwellenmodulen,
- Fig. 7
- Mittel zur galvanischen Trennung von mechanisch verbundenen Hohlschwellenmodulen und
- Fig. 8
- vorzugsweise wählbare Schnittlinien zur Aufteilung einer Hohlschwelle.
[0008] Fig. 1 zeigt eine eingangs beschriebene Hohlschwelle 9 mit eingebautem Weichenstellsystem,
wie es z.B. aus den oben zitierten Dokumenten oder aus der EP 0 624 508 A1 bekannt
ist. Die Hohlschwelle 9 dient ebenso wie die konventionellen Eisenbahnschwellen 19
zum Halten und Stützen von Stockschienen 15, 16. Aus Fig. 1 und 2 ist ersichtlich
, dass die Hohlschwelle 9 über die ganze Länge ein U-Profil 12 mit Flanschen 10, 11
aufweist, auf denen mittels Schrauben 23 und Haltebügeln 22 die Stockschiene 15 festgehalten
ist. Die beiden schraffiert gezeigten Weichenzungen 17 und 18 werden von einem Antriebssystem
14 über einen in einem Träger 8 geführten Verschluss 1 zwischen den beiden Anschlägen
bewegt. Das Antriebssystem 14 ist dabei über eine vorzugsweise zweiteilige (siehe
Stangenelemente 2 und 3) Antriebsstange 6 und Befestigungselemente 4 mit den Weichenzungen
17 und 18 verbunden. Vorgesehen ist ferner eine Anzeigevorrichtung 13, in die die
Antriebsstange 6 hinein ragt (siehe auch CH-PS 621 168, Seite 3). In Fig. 1 ist ferner
gezeigt, dass beidseits der Geleise 15, 16, 17, 18, z.B. beschränkt Mauem 20, 21,
nur wenig Platz für die Montage der Hohlschwelle 9 vorhanden ist. Eine Hohlschwelle
9 kann daher nur bei der Erst- oder einer Neuverlegung von Geleisen einfach montiert
oder ersetzt werden. Beim Ersatz der Hohlschwelle 9 ist unter Berücksichtigung der
angrenzenden Mauern 20, 21 praktisch der Ausbau der Geleise 15, 16, 17, 18 erforderlich.
[0009] Es konnte nun festgestellt werden, dass es möglich ist, eine Hohlschwelle 9 in einzelne
Module zu unterteilen, die mit genügender Festigkeit miteinander verbindbar und zum
Tragen der Geleise 15, 16, 17, 18 geeignet sind. Die Unterteilung einer Hohlschwelle
91 bzw. 92 (siehe Fig. 4 und Fig. 5) erfolgt vorzugsweise wie in Fig. 1 dargestellt,
getrennt durch die Schnittlinie s2 in zwei Teile 911, 912 (siehe Fig. 4) oder getrennt
durch die Schnittlinien s31 und s32 in drei Teile 921, 922, 923 (siehe Fig. 5). Zusätzlich
oder statt dessen kann auch der zur Aufnahme der Antriebsvorrichtung und/oder das
zur Aufnahme der Anzeigevorrichtung 13 vorgesehene Teil der Hohlschwelle 9 als separates
Modul mit dem Rest der Hohlschwelle 9 verbindbar vorgesehen sein.
[0010] Der modulare Aufbau der Hohlschwelle 91, 92 hat verschiedene Vorteile. Zum einen
lassen sich Hohlschwellen 91, 92 bedarfsweise, z.B. entsprechend den gewählten Antriebs-
oder Verschlussvorrichtungen zusammenbauen. Zur Anpassung an die fallweise vorliegenden
Bedürfnisse muss anstelle einer ganzen Hohlschwelle 9 unter Umständen nur ein einzelnes
Hohlschwellenmodul (z.B. ein längeres Modul 923 für den Antrieb 14) zusätzlich hergestellt
werden. Dadurch lässt sich die Produktion kostengünstiger den jeweils vorliegenden
Bedürfnissen des Marktes anpassen.
[0011] Beim Ausfall einer Antriebs- oder Anzeigevorrichtung kann es ferner von Vorteil sein,
wenn das zu ersetzende Teil zusammen mit dem dazu korrespondierenden Hohlschwellenmodul
ersetzt wird.
[0012] Der modulare Aufbau der Hohlschwelle 91, 92 ist jedoch insbesondere dann von Vorteil,
wenn eine bereits montierte Hohlschwelle 91, 92 vollständig zu ersetzen ist. Dazu
wird der in unmittelbarer Nähe der Hohlschwelle 91, 92 liegende Schotter beseitigt,
wonach die Hohlschwelle 91, 92 in ihre Module (z.B. 921, 922, 923) zerlegt und ausgebaut
werden kann.
[0013] Die Hohlschwellenmodule (z.B. 921, 922, 923) sind kraft- und/oder formschlüssig miteinander
verbindbar. Beim Formschluss erfolgt der Zusammenhalt durch ein Ineinandergreifen
von Teilekonturen mit Formelementen 24, wie sie z.B. in Fig. 6 dargestellt sind. Ein
Lösen dieser Verbindung ist mit geringem Kraftaufwand möglich. Zur Fixierung der Module
erfolgt zusätzlich zur formschlüssigen Verbindung vorzugsweise eine kraftschlüssige
(bzw. kraft/formschlüssige) Verbindung mittels Schrauben, die durch zwei benachbarte
Module (921, 922; 922, 923) hindurch geführt werden. In einem der Module 921, 922,
oder 923 ist vorzugsweise ein Gewinde vorgesehen, in das die Schraube formschlüssig
eingeführt wird, wodurch die benachbarten Module (921, 922; 922, 923) fest miteinander
verbindbar sind. Falls die Verbindung zwischen den benachbarten Modulen (921, 922;
922, 923) ausschliesslich durch die Verwendung von Schrauben erfolgt, ist davon eine
grössere Anzahl erforderlich
[0014] Gleisabschnitte von Eisenbahnanlagen werden normalerweise durch Gleisstromkreise
oder Achszähler bezüglich deren Belegung überwacht. In der Gleisfreimeldevorrichtung
wird vom Gleisstromkreis ein Freimelderelais gesteuert, über dessen Kontakte eine
Freimeldung des zugehörigen Gleisabschnittes an ein Stellwerk gemeldet wird. Gleisfreimeldevorrichtungen
mit Gleich- oder Wechselspannungs-Gleisstromkreisen oder Achszählem sind z.B. in R.
Hämmerli, Die Grundsätze der Sicherungsanlagen für den Eisenbahnbetrieb, herausgegeben
von den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB Kr I), Auflage vom Februar 1990, Band 1,
Seiten 277 - 316 beschrieben. Voraussetzung für die einwandfreie Funktion dieser Anlagen
ist, dass die Schienen 15, 16 einer Fahrspur galvanisch voneinander getrennt sind.
Bei der Montage einer erfindungsgemässen Hohlschwelle 91, 92 werden die Verbindungsschrauben
daher, wie in Fig. 7 beispielsweise gezeigt, vorzugsweise durch Isolationselemente
26, 27 gegenüber den miteinander zu verbindenden Modulen (921, 922; 922, 923) isoliert,
zwischen denen ein weiteres Isolationselement 25 vorzusehen ist (analog dazu sind
auch die entsprechenden Teile des Weichenstellsystems zu isolieren).
[0015] Der Schnittverlauf zwischen den Modulen 921, 922; 922, 923 der Hohlschwelle 91; 92
kann beliebig sein, wird jedoch gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Form der
Elemente des verwendeten Weichenstellsystems gewählt. In Fig. 8 sind beispielsweise
wählbare Schnittverläufe s31', s32' und s2' gezeigt.
[0016] Selbstverständlich kann die erfindungsgemässe Hohlschwelle 91; 92 anstatt zur Aufnahme
eines Weichenstellsystems auch für den Einbau weiterer eisenbahntechnischer Vorrichtungen
verwendet werden. Z.B. könnten Kommunikationsvorrichtungen (Balisen, Transponder),
Leit- oder Messsysteme in die Hohlschwelle 91; 92 eingebaut werden. Dies ist in bezug
auf Balisen und Transponder, die bisher nur ungenügend geschützt auf den Eisenbahnschwellen
(19) montiert wurden.
[0017] Kommunikations- oder Messsysteme (z.B. optische Messsystem wie IR-Heissläuferdetektoren)
können nicht nur besser geschützt in der Hohlschwelle 91; 92 angeordnet werden. Zusätzlich
können Hohlschwellen 91; 92 bzw. deren Module 911, 912; 921, 922, 923 bereits mit
Befestigungsvorrichtungen für diese eisenbahntechnischen Vorrichtungen versehen sein,
die vorzugsweise zur Positionseinstellung dieser eisenbahntechnischen Vorrichtungen
geeignet sind.
1. Hohlschwelle (91; 92), in der wenigstens eine eisenbahntechnische Vorrichtung (1,
13, 14) aufgenommen ist, wobei die Form der Hohlschwelle zumindest annähernd der Form
von konventionellen Eisenbahnschwellen (19) entspricht, so dass die Hohlschwelle (91;
92) praktisch ohne Mehraufwand anstelle einer konventionellen Eisenbahnschwelle (19)
in einer Fahrspur verlegt werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hohlschwelle (91; 92) aus wenigstens zwei miteinander verbindbaren und wieder
voneinander trennbaren Modulen (911, 912; 921, 922, 923) besteht und dass die Abmessungen
der Module (911, 912; 921, 922, 923) der Hohlschwelle (91; 92) entsprechend den Abmessungen
der aufgenommenen eisenbahntechnischen Vorrichtung (1, 13, 14) bzw. deren Module gewählt
sind.
2. Hohlschwelle (91; 92) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die in der Hohlschwelle (91; 92) aufgenommene eisenbahntechnische Vorrichtung (1,
13, 14) ein Weichenstellsystem (1, 13, 14) oder eine Kommunikationsvorrichtung oder
ein Messsystem ist.
3. Hohlschwelle (91; 92) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Module (911, 912; 921, 922, 923) der Hohlschwelle (91; 92) kraft- und/oder formschlüssig
miteinander verbindbar sind.
4. Hohlschwelle (91; 92) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens zwei der Module (911, 912; 921, 922, 923) der Hohlschwelle (91; 92) gegeneinander
isoliert sind.
5. Hohlschwelle (91; 92) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hohlschwelle (91; 92) bzw. deren Module (911, 912; 921, 922, 923) Befestigungsvorrichtungen
aufweisen, die zum Halten und/oder Justieren der eisenbahntechnischen Vorrichtung
(1, 13, 14) geeignet sind.
1. Hollow sleeper (91; 92) in which at least one railway system (1, 13, 14) is located,
with the form of the hollow sleeper corresponding at least approximately to the form
of conventional railway sleepers (19), so that the hollow sleeper (91; 92) can be
laid in a section of track in place of a conventional railway sleeper (19) at practically
no extra cost or effort, characterised in that the hollow sleeper (91; 92) comprises at least two modules (911, 912; 921, 922, 923)
which can be connected together and taken apart from each other again and that the
dimensions of the modules (911, 912; 921, 922, 923) of the hollow sleeper (91; 92)
are selected on the basis of the dimensions of the integrated railway system (1, 13,
14) or its modules.
2. Hollow sleeper (91; 92) according to Claim 1, characterised in that the railway system (1, 13, 14) integrated in the hollow sleeper (91; 92) is a points
control system (1, 13, 14) or a communication system or a measuring system.
3. Hollow sleeper (91; 92) according to Claim 1 or 2, characterised in that the modules (911, 912; 921, 922, 923) of the hollow sleeper (91; 92) can be connected
together positively or non-positively.
4. Hollow sleeper (91; 92) according to Claim 3, characterised in that at least two of the modules (911, 912; 921, 922, 923) of the hollow sleeper (91;
92) can be insulated from each other.
5. Hollow sleeper (91; 92) according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the hollow sleeper (91; 92) or its modules (911, 912; 921, 922, 923) have securing
systems, which are suitable for holding and/or adjusting the railway system (1, 13,
14).
1. Traverse (91 ; 92) modulaire creuse dans laquelle est logé au moins un dispositif
(1, 13, 14) de la technique ferroviaire, la forme de la traverse creuse correspondant
au moins à peu près à la forme de traverses (9) ferroviaires classiques, de sorte
que la traverse (91 ; 92) creuse peut être posée pratiquement sans dépense supplémentaire
au lieu d'une traverse (19) ferroviaire classique dans une voie de circulation,
caractérisée en ce que
la traverse (91 ; 92) creuse est constituée d'au moins deux modules (911, 912 :
921, 922, 923) qui peuvent être assemblés entre eux et qui peuvent être reséparés
les uns des autres et en ce que les dimensions des modules (911, 912 : 921, 922, 923) de la traverse (91 ; 92) creuse
sont choisies de manière à correspondre aux dimensions du dispositif (1, 13, 14) de
la technique ferroviaire qui y est logée ou de ses modules.
2. Traverse (91 ; 92) creuse suivant la revendication 1,
caractérisée en ce que
le dispositif (1, 13, 14) de la technique ferroviaire qui est logée dans la traverse
(91 ; 92) creuse est un système (1, 13, 14) d'aiguillage ou un dispositif de communication
ou un système de mesure.
3. Traverse (91 ; 92) creuse suivant la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
les modules (911, 912 : 921, 922, 923) de la traverse (91 ; 92) creuse peuvent
être assemblés entre eux par coopération de forces et/ou par complémentarité de formes.
4. Traverse (91 ; 92) creuse suivant la revendication 3,
caractérisée en ce que
au moins deux des modules (911, 912 : 921, 922, 923) de la traverse (91 ; 92) creuse
sont isolés l'un par rapport à l'autre.
5. Traverse (91 ; 92) creuse suivant l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
la traverse (91 ; 92) creuse ou ses modules (911, 912 : 921, 922, 923) ont des
dispositifs de fixation qui sont propres à maintenir et/ou ajuster le dispositif (1,
13, 14) de la technique ferroviaire.