Mit einem aushängbaren Türscharnier baulich vereinigter Türfeststeller

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei einer Bauart eines derartigen, mit einem Türscharnier baulich vereinigten Türfeststellers ist bereits vorgeschlagen worden, daß die Brems-und Haltekörper als auf wenigstens einer quer zur Scharnierachse ausgerichteten Lagerachse rotierbar aufgenommene Wälzkörper ausgebildet sind, und daß die Brems-und Haltekörper unter Belastung durch eine gegen das freie Ende des Scharnierstiftes abgestützten Belastungsfeder mit den als Vertiefungen in einer an der Stirnseite eines aufragenden als wenigstens teilringförmige, konzentrisch zur Achse des Scharnierstiftes angeordneten Kragens ausgebildeten Laufbahn vorgesehenen Rastmarken zusammenwirken. Charakteristischerweise sind bei diesem Vorschlag die als Kegelrollen ausgebildeten Brems-und Haltekörper an einem durch ein Metallteil gebildeten Bremskörperträger gelagert, an welchem zugleich auch die zur Aufbringung der erforderlichen Brems-und Haltekräfte erforderliche Federlast angreift und welcher im Weiteren eine drehsichere Verbindung zum Scharnierstift beinhaltet. Insbesondere ist bei dieser Bauart auch eine mit einer axial gerichteten Stirnverzahnung des Bremskörperträgers in einem formschlüssigen drehsicheren Eingriff stehende Abstützung der Federlast gegen den Scharnierstift aus einem Metallteil gebildet.
Diese Ausbildung eines Türfeststellers führt zwar in vorteilhafter Weise zu einer kostengünstig herstellbaren Scharnier-Feststellereinheit, ist aber einerseits mit der Unzulänglichkeit, daß die dem Bremskörperträger zugeordnete Belastungsfeder durch ein konzentrisch zum Scharnierstift angeordnetes Tellerfederpaket gebildet ist und lediglich auf den den Scharnierstift umgebenden mittleren Bereich des Bremskörperträgers wirkt und andererseits mit dem Problem eines verhältnismäßig großen Gewichtes behaftet. Resultierend aus dem zentralen Angriff der Federbelastung am Bremskörperträger kann sich dabei in Fällen ungünstiger Toleranzpaarungen ergeben, daß die vorbestimmten Brems-und Haltestellungen der Türe nicht hinreichend exakt eingehalten bzw. nicht mit hinreichender Brems-bzw. Feststellkraft eingehalten werden können. Darüber hinaus erfordert diese Gestaltungsform eines Türfeststellers einen verhältnismäßig großen Einbauraum für die Scharnier-Türfeststellereinheit.

[0003] DE-U-296 14 379 beschreibt einen mit einem aushängbaren Türscharnier baulich vereinigten Türfeststeller, der einen den Scharnierstift mit Laufspiel umgebenden Bremskörperträger aufweist, in dem eine Mehrzahl von umfangsmäßig vom Schamierstift radial abstehender Bremskörper gelagert sind, und welche über eine Feder, die sich gegen ein radial vom Schamierstift und drehfest mit diesem verbundenen Teil abstützt, in Rastrichtung vorgespannt ist.

[0004] Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Türfeststeller nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, der ein exakte Feststellung einer Kraftwagentür in vorbestimmten Brems- und Haltestellungen in einfacher, gewichtsoptimierter und kleinbauender Weise ermöglicht und mit welchem unabhängig von Toleranzen ein geräuschloser Gang erreicht wird.

[0005] Diese Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Türfeststeller erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Die Abstützung des im Zuge des Aufbringens der Brems-und Feststellkräfte durch den Türfeststeller entgegen einer Federlast achsparallel zum Scharnierstift verstellbaren Teiles des Türfeststellers an dessen Gehäuse erleichtert einerseits die Ausbildung einer exakten Führung desselben und ermöglicht andererseits zugleich auch den Einsatz billiger Bauteile für die Ausbildung weitgehend spielfreier Gleitführungen. Naturgemäß ist durch eine sichere Festlegung und exakte Führung des axial verstellbaren Teiles der Brems-und Halteeinrichtung des Türfeststellers auch die exakte Einhaltung vorgegebener Halte-und Feststellpunkte der Türe gewährleistet. Zugleich eröffnet die Anbindung des gegen die Federlast verstellbaren Teiles der Brems-und Halteeinrichtung des Türfeststellers an das Gehäuse, gleichgültig ob es sich dabei um den Bremskörperträger oder die Halteeinrichtung handelt, eine weitere Möglichkeit zur weitgehenden Verringerung der Baugröße und damit des erforderlichen Einbauraumes für den Türfeststeller bzw. die Scharnier-Feststellereinheit. Schließlich resultiert aus einer Anbindung des gegen die Federlast verstellbaren Teiles der Feststelleinrichtung des Türfeststellers an dessen noch die Möglichkeit die Bauteile der Feststelleinrichtung insgesamt aus einfachen Blechpressteilen herzustellen.

[0007] Eine einfache Möglichkeit den Herstellungsaufwand für den Türfeststeller bzw. dessen Funktionsteile zu verringern wird, ausgehend von dem erfindungsgemäßen Vorschlag, das achsparallel zum Scharnierstift verstellbare Teil der Feststelleinrichtung über formschlüssige Mittel drehsicher mit dem Gehäuse zu koppeln darin gesehen, daß das achsparallel zum Scharnierstift verstellbare Teil der des Türfeststellers vermittels mit ihm und mit dem Gehäuse oder Gehäuseteil im formschlüssigen Eingriff stehende, Gleitführungen bildende Koppelungselemente axial verschieblich mit dem Gehäuse oder Gehäuseteil gekoppelt ist. In besonders bevorzugter Weise ist dabei weiter vorgesehen, daß die die Gleitführungen bildenden Koppelungselemente durch in radial gerichtete Lagervertiefungen einerseits im Innenumfang des Gehäuses bzw. Gehäuseteiles und andererseits im Außenumfang des axial zum Scharnierstift verstellbaren Teiles im Eingriff stehende Wälzkörper, insbesondere Standartwälzkörper, gebildet sind. Im Übrigen ist eine zweckmäßige Gestaltungsweise dadurch gekennzeichnet, daß die Standartwälzkörper als Walzen oder Nadeln ausgebildet und achsparallel zum Scharnierstift ausgerichtet angeordnet sind. Die Verwendung bzw. der Einsatz von Wälzkörpern, insbesondere solcher Wälzkörper die in der Lagertechnik als Standartwälzkörper bezeichnet werden, ermöglicht eine spiel-und reibungsarme Abstützung und Führung des axial verstellbaren Teiles der Feststelleinrichtung ohne daß hierfür eine aufwendige Bearbeitung des Gehäuses oder sonstiger Bauteile des Feststellers oder der Feststelleinrichtung erforderlich wäre.

[0008] In einer ersten, bevorzugten Verwirklichungsform eines erfindungsgemäßen Türfeststellers mit einem vermittels durch Wälzkörper gebildeter Gleitführungen am Gehäuse abgestutzten Teil der Feststelleinrichtung ist vorgesehen, daß in Verbindung mit einem formschlüssig, aber axial unverschieblich mit dem Scharnierstift gekoppelten Bremskörperträger die die Rastmarken tragende Halteeinrichtung durch einen als konzentrisch zum Scharnierstift angeordneten und mit einer Federlast beaufschlagten Druckring gebildet ist und der Druckring vermittels Gleitführungen bildender Wälzkörper axial verschiebbar aber drehsicher mit dem an der Scharnierhälfte festgelegten Gehäuse gekoppelt ist, wobei die den Druckring drehsicher am Gehäuse festlegenden Gleitführungen durch Standartwälzkörper gebildet sind, welche einerseits über in dessen Außenumfangsfläche ausgebildete, kalottenförmige Ausnehmungen mit dem Druckring und andererseits über in dessen Innenumfangsfläche angeordneten radialen Ausbuchtungen mit dem Gehäuse im formschlüssigen Eingriff stehen und welche ferner eine die Höhe des Druckringes wenigstens um den Betrag der Höhe der Rastmarken der Halteeinrichtung übersteigende axiale Länge aufweisen.
In weiterer Ausgestaltung dieser Verwirklichungsform kann zweckmäßiger ferner noch vorgesehen sein, daß der Bremskörperträger eine im Wesentliche U-förmige Profilquerschnittsform aufweist, an deren aufragend ausgerichteten Profilschenkeln die Brems-und Haltekörper gelagert sind und über deren Profilgrund der Bremskörperträger mittels eines Wälzlagerringes gegen den Boden des Gehäuses abgestützt ist, wobei der Bremskörperträger zugleich vermittels einer Innenumfangsprofilierung, insbesondere einer Außenumfangsverzahnung des innenliegenden Profilschenkels seiner U-förmigen Querschnittsform, formschlüssig mit einer Außenumfangsverzahnung des Scharnierstiftes im Eingriff steht.
Zudem kann bei dieser Verwirklichungsform noch vorgesehen sein, daß einem topfförmig ausgebildeten und über sein Bodenteil durchsetzende Mittel formschlüssig an der Scharnierhälfte festgelegten Gehäuse eine die Abstützung für die Druckfeder bildende Haube zugeordnet ist, wobei die Haube über formschlüssige Eingriffsmittel insbesondere einander übergreifende Randabstellungen, mit dem Gehäuse verbunden ist.

[0009] Gemäß einer zweiten, gleichfalls vorteilhaften Verwirklichungsform eines Türfeststellers der hier in Rede stehenden, erfindungsgemäßen Bauart, kann aber auch vorgesehen sein, daß in Verbindung mit einer feststehend an der Scharnierhälfte befestigten Halteeinrichtung ein im Querschnitt im wesentlichen U-förmiger, an seinen Profilschenkeln die Brems-und Haltekörper lagernder, als Formkörper ausgebildeter, in axialer Richtung federbelasteter diesem gegenüber axial verschlieblicher Bremskörperträger drehsicher an einem seinerseits drehsicher mit dem Scharnierstift verbundenen Gehäuse abgestützt ist, wobei das Gehäuse zumindest in seinem den Bremskörperträger umgreifenden Bereich eine von der reinen Kreisform abweisende Querschnittsform aufweist und daß der Außenumfang des Bremskörperträgers eine zur Querschnittsform des Gehäuses komplementäre Querschnittsform besitzt.

[0010] In einer charakteristischen Ausgestaltung dieser Verwirklichungsform weist hierbei das Gehäuse in seinem den Bremskörperträger umfassenden Bereich eine einem Quadrat einbeschriebene achteckige Querschnittsform auf und ist der Bremskörperträger vermittels durch walzenförmige Standartwälzkörper gebildeter Gleitführungen diesem gegenüber axial verschieblich am Gehäuse geführt, wobei die Standartwälzkörper einerseits über in dessen Außenumfangsfläche ausgebildete, kalottenförmige Ausnehmungen mit dem Bremskörperträger und andererseits über in dessen Innenumfangsfläche angeordnete radiale Ausbuchtungen mit dem Gehäuse im formschlüssigen Eingriff stehen und wobei die Standartwälzkörper ferner eine die Höhe des Bremskörperträger wenigstens um den Betrag der Höhe der Rastmarken der Halteeinrichtung übersteigende axiale Länge aufweisen.

[0011] Eine hinsichtlich einer Verringerung des für die Bauteile des Feststellers erforderlichen Bearbeitungsaufwandes besonders günstige Ausgestaltung sieht dabei weiter vor, daß die die Gleitführungen bildenden walzenförmigen Standartwalzkörper in axialer Richtung einerseits gegen einen quer zur Scharnierachse ausgerichteten Wandungsbereich des Gehäuses und andererseits gegen einen andererseits mit einem Dichtprofil ausgestatteten, in das Gehäuse eingreifend angeordneten Haltekörper abgestützt sind.

[0012] Zugleich kennzeichnet sich eine in Verbindung mit dieser Verwirklichungsform vorteilhafte Ausbildung der Halteeinrichtung dadurch, daß die die Rastmarken aufweisende Halteeinrichtung durch ein Blechpressteil gebildet und entlang ihres Außenumfanges vermittels eines achsparallel zum Scharnierstift abgestellten Kragens und entlang ihres Innenumfanges vermittels eines Wälzlagerringes gegen die obenliegende Gewerbefläche der Scharnierhälfte abgestützt ist.

[0013] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele bevorzugter Verwirklichungsformen im Einzelnen beschrieben.

Fig. 1

zeigt einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform eines mit einem trennbaren Türscharnier für Kraftwagentüren baulich vereinigten Türfeststellers.

Fig. 2

zeigt einen Schnitt durch den Türfeststeller gemäß Fig. 1 entlang der Linie II - II.

Fig. 3

zeigt einen Schnitt durch den Türfestsieller gemäß Fig. 1 entlang der Linie III - III.

Fig. 4

zeigt einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform eines mit einem trennbaren Türscharnier für Kraftwagentüren baulich vereinigten Türfeststellers.

Fig. 5

zeigt einen Schnitt durch den Türfeststeller gemäß Fig. 4 entlang der Linie IV - IV.

[0014] Das trennbare Türscharnier besteht aus einer ersten, am einen der beiden in der Zeichnung nicht gezeigten Türanordnungsteile angeschlagenen Scharnierhälfte 1 und einer zweiten am anderen Türanordnungsteil angeschlagenen Scharnierhälfte 2 sowie einem beide Scharnierhälften 1 und 2 schwenkbar miteinander verbindenden Scharnierstift 3. Der Scharnierstift 3 ist in der ersten Scharnierhälfte 1 vermittels einer Lagerbuchse 4 aus einem wartungsfreien Lagermaterial zwar mit Laufsitz frei drehbar gelagert. In der anderen Scharnierhälfte 2 ist der Scharnierstift 3 bei zusammengefügtem Scharnier vermittels radial gerichteter formschlüssig wirkender Mittel 5 drehsicher in einem Scharnierauge 8 gehalten, wobei der Scharnierstift 3 einen radial ausladenden, zwischen die einander zugewandten Gewerbeflächen 6 und 7 beider Scharnierhälften 1 und 2 eingreifenden Bund 9 aufweist, welcher an seiner der aushängbaren Scharnierhälfte 2 zugewandten Seite einen sich zum Ende des Scharnierstiftes 3 hin verjüngenden, die radial gerichteten formschlüssig wirkenden Mittel 5 tragenden Konus bildet, dem eine komplementär ausgebildete formschlüssig wirkenden Mittel aufweisende, entsprechend konische Erweiterung in der Scharnieraugenbohrung 8 der Scharnierhälfte 2 zugeordnet ist.
Der mit dem aushängbaren Türscharnier baulich vereinigte Türfeststeller umfaßt im Wesentlichen eine aus einer Rastmarken 10 aufweisenden Halteeinrichtung 11, mit dieser zusammenwirkenden Brems-und Haltekörpern 12, einem die Brems-und Haltekörper 12 lagernden Bremskörperträger 13, und einer die Brems-und Haltekörper 12 belastenden Feder 14 bestehende Brems-und Feststelleinrichtung und ein die Brems-und Feststelleinrichtung aufnehmendes Gehäuse 15.
Bei der in Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsform des Türfeststellers ist die Halteeinrichtung 11 durch einen konzentrisch zum Scharnierstift 3 angeordneten Druckring 16 gebildet, welcher auf den durch konisch gestaltete Wälzkörper gebildeten Brems-und Haltekörpern 12 aufliegend bezüglich des Scharnierstiftes 3 axial verstellbar innerhalb des Gehäuses 15 angeordnet ist. Die Brems-und Haltekörper 12 sind um radial zur Achse des Scharnierstiftes 3 ausgerichtete Achsen 17 rotierbar an den beiden aufragenden Profilschenkeln 18 und 19 eines im Querschnitt U-förmigen Bremskörperträgers 13 abgestützt. Über seinen Profilgrund 20 ist der Bremskörperträger 13 vermittels eines Wälzlagerringes 21 gegen den Boden 22 des Gehäuses 15 abgestützt. Der im Querschnitt U-förmige Bremskörperträger 13 ist vermittels einer Außenumfangsverzahnung 23 seines innenliegenden Profilschenkels 18 und einer Außenumfangsverzahnung 24 des Schanierstiftes 3 drehsicher mit letzterem verbunden. Das mit seinem Boden 22 auf der außenliegenden Gewerbefläche 25 der Scharnierhälfte 1 aufliegende Gehäuse 15 ist mit der Scharnierhälfte 1 über Zapfen 26 formschlüssig und drehsicher verbunden. Der die Halteeinrichtung 11 bildende bzw. die die Halteeinrichtung bestimmenden Rastmarken aufweisende Druckring 16 ist seinerseits über Gleitführungen zwar formschlüssig drehsicher, aber axial verstellbar mit dem Gehäuse 15 gekoppelt, wobei die Gleitführungen durch achsparallel zum Scharnierstift ausgerichtete, walzenförmige Standartwälzkörper 27 gebildet sind. Die Standartwälzkörper 27 stehen einerseits über in dessen Außenumfangsfläche ausgebildete, kalottenförmige Ausnehmungen 28 mit dem Druckring 16 und andererseits über in dessen Innenumfangsfläche angeordnete radiale Ausbuchtungen 29 mit dem Gehäuse 15 im formschlüssigen Eingriff und weisen eine die Höhe des Druckringes 16 wenigstens um den Betrag der Höhe der Rastmarken der Halteeinrichtung 11 übersteigende axiale Länge auf. Die den Druckring 16 beaufschlagende Belastungsfeder 14 ist durch eine Schraubenfeder gebildet und gegen eine ihrerseits an dem Gehäuse 15 abgestützte Haube 30 abgestützt. Die Haube 30 ist vermittels teilweise umlaufender eigener Randabstellungen 31 an zugehörigen Randabstellungen 32 des freien Randes des Gehäuses 15 abgestützt und befestigt.

[0015] Bei der in Fig. 4 und 5 gezeigten Ausführungsform des Türfeststellers ist die die Rastmarken 10 aufweisende Halteeinrichtung 11 durch ein Blechpressteil 33 gebildet und entlang ihres Außenumfanges vermittels eines achsparallel zum Scharnierstift 3 abgestellten Kragens 34 und entlang ihres Innenumfanges vermittels eines Wälzlagerringes 35 gegen die obenliegende Gewerbefläche 25 der Scharnierhälfte 1 abgestützt. Die Halteeinrichtung 11 ist ferner mittels der Zapfen 26 drehsicher mit der Scharnierhälfte 1 gekoppelt. Der im Querschnitt im wesentlichen U-förmige, an seinen Profilschenkeln 36 und 37 die Brems-und Haltekörper 12 lagernde Bremskörperträger 130 ist als Formkörper ausgebildet. Der Bremskörperträger 130 ist in axialer Richtung durch eine als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder 14 federbelastet und diesem gegenüber axial verschlieblich, jedoch drehsicher an einem seinerseits drehsicher mit dem Scharnierstift 3 verbundenen Gehäuse 150 abgestützt. Das Gehäuse 150 besitzt in seinem den Bremskörperträger 130 umgreifenden Bereich eine von der reinen Kreisform abweisende Querschnittsform auf, welche sich in der gezeigten Ausführungsform durch eine einem Quadrat einbeschriebene achteckige Querschnittsform auszeichnet. Der die Außenumfangswandung bildende Profilschenkel 36 des im Querschnitt U-förmigen Bremskörperträgers 130 weist in der Draufsicht eine zur Querschnittsform des Gehäuses 150 komplementäre Grundrißform auf, wobei die die Brems-und Haltekörper 12 lagernden Achsen 17 zu den Ecken des gedachten Quadrates hin ausgerichtet angeordnet sind. Der Bremskörperträger 130 ist vermittels durch walzenförmige Standartwälzkörper 27 gebildeter Gleitführungen diesem gegenüber axial verschieblich am Gehäuse 150 geführt, wobei die Standartwälzkörper 27 einerseits über in dessen Außenumfangsfläche 36 ausgebildete, kalottenförmige Ausnehmungen 38 mit dem Bremskörperträger 130 und andererseits über in dessen Innenumfangsfläche angeordnete radiale Ausbuchtungen 39 mit dem Gehäuse 150 im formschlüssigen Eingriff stehen und wobei die Standanwälzkörper 27 ferner eine die axiale Höhe des Bremskörperträgers 130 wenigstens um den Betrag der Höhe der Rastmarken 10 der Halteeinrichtung 11 übersteigende axiale Länge aufweisen. Die die Gleitführungen bildenden walzenförmigen Standartwälzkörper 27 sind in axialer Richtung einerseits gegen einen quer zur Scharnierachse ausgerichteten Wandungsbereich 40 des Gehäuses 150 und andererseits gegen einen andererseits mit einem Dichtprofil 41 ausgestatteten, in das Gehäuse 150 eingreifend angeordneten Haltekörper 42 abgestützt. Das Gehäuse 150 ist vermittels eines nach innen abgestellten und mit einer Innenumfangsprofilierung 43 versehenen Kragens 44 und einer komplementären Außenumfangsprofilierung dessen freien Endes drehsicher mit dem Scharnierstift 3 verbunden. Mit seinem Bodenteil 45 bildet das Gehäuse 150 zugleich auch die Abstützung für die als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder 14.

Ansprüche

1. Mit einem aushängbaren Türscharnier baulich vereinigter Türfeststeller für Kraftwagentüren, wobei das Türscharnier aus einer ersten, am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türsäule, anschlagbaren Scharnierhälfte (1) und einer zweiten, am anderen Türanordnungsteil anschlagbaren Scharnierhälfte (2) sowie einem in der einen Scharnierhälfte (1) mit Laufsitz und in der anderen Scharnierhälfte (2) drehsicher aufgenommenen Scharnierstift (3) besteht, wobei der insgesamt in einem Gehäuse (15; 150) aufgenommene Türfeststeller eine Anzahl als Wälzkörper ausgebildeter, mit einer eine entsprechende Anzahl von Rastmarken (10) aufweisenden Halteeinrichtung (11) zusammenwirkender, um radial zur Scharnierachse gerichtete Lagerachsen (17) rotierbarer Brems- und Haltekörper (12) umfaßt, wobei die Brems- und Haltekörper (12) an einem zur Achse des Scharnierstifts (3) konzentrisch angeordneten und drehsicher mit dem Scharnierstift (3) gekoppelten Bremskörperträger (13;130) gelagert sind und die die Rastmarken (10) aufweisende Halteeinrichtung (11) als wenigstens teilringförmig gekrümmte und konzentrisch zur Achse des Schamierstifts (3) angeordnete Laufbahn, welche drehsicher mit derjenigen Scharnierhälfte (1), in welcher der Schamierstift (3) mit Laufsitz drehbar gelagert ist, verbunden ist, und wobei die Brems- und Haltekörper (12) unter einer zu dieser wenigstens annähernd deckungsgleich ausgerichteten Federlast (14) mit der Halteeinrichtung zusammenwirken,
dadurch gekennzeichnet
daß das beim Zusammenwirken der Bremskörper mit den Rastmarken (10) der Halteeinrichtung (11) entgegen der Federlast (14) achsparallel zum Scharnierstift (3) verstellbare Teil (16) des Feststellers über formschlüssige Mittel (5) drehsicher mit dem seinerseits an einem der beiden Scharnierteile, Schamierstift (3) oder Scharnierhälfte, (1), festgelegten Gehäuse (15;150) bzw. einem Teil eines entsprechend festgelegten Gehäuses (15;150) gekoppelt ist.

2. Türfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das achsparallel zum Scharnierstift (3) verstellbare Teil (16;130) vermittels mit ihm und mit dem Gehäuse (15;150) oder Gehäuseteil im formschlüssigen Eingriff stehende, Gleitführungen (27) bildende Koppelungselemente axial verschieblich mit dem Gehäuse (15;150) oder Gehäuseteil gekoppelt ist.

3. Türfeststeller nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Gleitführungen (27) bildenden Koppelungselemente durch in radial gerichtete Lagervertiefungen einerseits im Innenumfang des Gehäuses (15;150) bzw. Gehäuseteiles und andererseits im Außenumfang des axial zum Scharnierstift (3) verstellbaren Teils (16) im Eingriff stehende Wälzkörper (27), insbesondere Standartwälzkörper, gebildet sind.

4. Türfeststeller nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Standartwälzkörper (27) als Walzen oder Nadeln ausgebildet und achsparallel zum Scharnierstift (3) ausgerichtet angeordnet sind.

5. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in Verbindung mit einem formschlüssig, aber axial unverschieblich mit dem Scharnierstift (3) gekoppelten Bremskörperträger (13;130) die die Rastmarken (10) tragende Halteeinrichtung (11) durch einen als konzentrisch zum Scharnierstift (3) angeordneten und mit einer Federlast (14) beaufschlagten Druckring (16) gebildet ist, und daß der Druckring (16) vermittels Gleitführungen bildender Wälzkörper (27) axial verschiebbar, aber drehsicher mit dem an der Scharnierhälfte (1) festgelegten Gehäuse (15;150) gekoppelt ist.

6. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremskörperträger (13;130) eine im wesentliche U-förmige Profilquerschnittsform aufweist, an deren aufragend ausgerichteten Profilschenkeln (18,19) die Brems- und Haltekörper (12) gelagert sind und über deren Profilgrund (20) der Bremskörperträger (13) mittels eines Wälzlagerrings (21) gegen den Boden des Gehäuses (15;150) abgestützt ist.

7. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die den Druckring (16) drehsicher am Gehäuse (15) festlegenden Gleitführungen durch Standartwälzkörper (27) gebildet sind, welche einerseits über in dessen Außenumfangsfläche ausgebildete kalottenförmige Ausnehmungen (28) mit dem Druckring (16) und andererseits über in dessen Innenumfangsfläche angeordneten radialen Ausbuchtungen (29) mit dem Gehäuse (15) im formschlüssigen Eingriff stehen und welche ferner eine die Höhe des Druckringes (16) wenigstens um den Betrag der Höhe der Rastmarken (10) der Halteeinrichtung (11) übersteigende axiale Länge aufweisen.

8. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß einem topfförmig ausgebildeten und über sein Bodenteil durchsetzende Mittel (26) formschlüssig an der Schamierhälfte (1) festgelegten Gehäuse (15) eine die Abstützung für die Druckfeder (14) bildende Haube (30) zugeordnet ist, wobei die Haube (30) über formschlüssige Eingriffsmittel, insbesondere einander übergreifende Randabstellungen (31,32), mit dem Gehäuse (15) verbunden ist.

9. Türfeststeller nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremskörperiräger (13;130) vermittels einer Innenumfangsprofilierung, insbesondere einer Außenumfangsverzahnung (23) des innenliegenden Profilschenkels (18) seiner U-förmigen Querschnittsform, formschlüssig mit einer Außenumfangsverzahnung (24) des Scharnierstifts (3) im Eingriff steht.

10. Türfeststeller nach Anspruch 1 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß in Verbindung mit einer feststehend an der Scharnierhälfte befestigten Halteeinrichtung (11) ein im Querschnitt im wesentlichen U-förmiger, an seinen Profilschenkeln (36,37 die Brems- und Haltekörper (12) lagernder, als Formkörper ausgebildeter, in axialer Richtung federbelasteter diesem gegenüber axial verschieblicher Bremskörperträger (130) drehsicher an einem seinerseits drehsicher mit dem Schamierstift (3) verbundenen Gehäuse (159) abgestützt ist.

11. Türfeststeller nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (150) zumindest in seinem den Bremskörperträger (130) umgreifenden Bereich eine von der reinen Kreisform abweisende Querschnittsform aufweist, und daß der Außenumfang des Bremskörperträgers (130) eine zur Querschnittsform des Gehäuses (150) komplementäre Querschnittsform besitzt.

12. Türfeststeller nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (150) in seinem den Bremskörperträger (130) umfassenden Bereich eine einem Quadrat einbeschriebene achteckige Querschnittsform aufweist.

13. Türfeststeller nach Anspruch 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremskörperträger (130) vermittels durch walzenförmige Standartwälzkörper (27) gebildeter Gleitführungen diesem gegenüber axial verschieblich am Gehäuse (150) geführt ist, wobei die Standartwälzkörper (27) einerseits über in dessen Außenumfangsfläche ausgebildete, kalottenförmige Ausnehmungen (38) mit dem Bremskörperträger (130) und andererseits über in dessen Innenumfangsfläche angeordnete radiale Ausbuchtungen (39) mit dem Gehäuse (159) im formschlüssigen Eingriff stehen und wobei die Standartwälzkörper (27) ferner eine die Höhe des Bremskörperträger (130) wenigstens um den Betrag der Höhe der Rastmarken (10) der Halteeinrichtung (11) übersteigende axiale Länge aufweisen.

14. Türfeststeller nach Anspruch 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die die Gleitführungen bildenden walzenförmigen Standartwälzkörper (27) in axialer Richtung einerseits gegen einen quer zur Schamierachse ausgerichteten Wandungsbereich (40) des Gehäuses (150) und andererseits gegen einen (andererseits) mit einem Dichtprofil (41) ausgestatteten, in das Gehäuse (150) eingreifend angeordneten Haltekörper (42) abgestützt sind.

15. Türfeststeller nach Anspruch 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (150) vermittels eines halsartigen Fortsatzes eine Abstützung der den Bremskörperträger belastenden Druckfeder (14) bildet und vermittels einer an einem nach innen abgestellten Kragen (44) dieses Fortsatzes ausgebildeten Innenumfangsprofilierung (43), insbesondere Innenumfangsverzahnung, zugleich drehsicher mit dem im Bereich seines freien Endes eine entsprechende Außenumfangsprofilierung aufweisenden Schamierstift (3) verbunden ist.

16. Türfeststeller nach Anspruch 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die die Rastmarken (10) aufweisende Halteeinrichtung (130) durch ein Blechpressteil gebildet und entlang ihres Außenumfanges vermittels eines achsparallel zum Schamierstift (3) abgestellten Kragens und entlang ihres Innenumfangs vermittels eines Wälzlagerrings (35) gegen die obenliegende Gewerbefläche (25) der Scharnierhälfte (1) abgestützt ist.

Claims

1. Door check for motor vehicles formed integrally with a lift-off door hinge, the door hinge consisting of a first hinge half (1) fixable to one door arrangement part, door or door pillar and a second hinge half (2) fixable to the other door arrangement part and a hinge pin (3) received with running fit in the one hinge half (1) and non-rotatably in the other hinge half (2), wherein the door check received as a whole in a housing (15; 150) comprises a number of braking and holding bodies (12) formed as rolling bodies and cooperating with a holding device (11) comprising a corresponding number of latching points (10) and rotatable about"bearing axes (17) oriented radially to the hinge axis, the braking and holding bodies (12) being mounted on a braking body carrier (13; 130) arranged concentrically to the axis of the hinge pin (3) and non-rotatably coupled to the hinge pin (3), and the holding device (11) comprising the latching points (10) is formed as a track curved at least partially in the form of a ring and arranged concentrically to the axis of the hinge pin (3) and is non-rotatably connected to the hinge half (1) in which the hinge pin (3) is rotatably mounted with running fit, and wherein the braking and holding bodies (12) cooperate with the holding device under a spring load (14) oriented at least approximately congruently thereto, characterised in that the part (16) of the door check adjustable parallel to the axis of the hinge pin (3) counter to the spring load (14), when the braking bodies cooperate with the latching points (10) of the holding device (11), is non-rotatably coupled via interlocking means (5) to the housing (15; 150) in turn fastened to one of the two hinge parts, hinge pin (3) or hinge half (1) or a part of a correspondingly fixed housing (15; 150).

2. Door check according to claim 1, characterised in that the part (16; 130) adjustable parallel to the axis of the hinge pin (3) is axially displaceably coupled to the housing (15; 150) or housing part by means of coupling elements forming slideways (27) and interlockingly engaged with the part (16; 130) and with the housing (15; 150) or housing part.

3. Door check according to claim 1, characterised in that the coupling elements forming the slideways (27) are formed by rolling bodies (27), in particular standard rolling bodies, engaged in radially oriented bearing indentations, on the one hand, in the inner circumference of the housing (15; 150) or housing part and, on the other hand, in the outer circumference of the part (16) axially adjustable with respect to the hinge pin (3).

4. Door check according to claim 3, characterised in that the standard rolling bodies (27) are formed as rollers or needles and are oriented parallel to the axis of the hinge pin (3).

5. Door check according to any of claims 1 to 4, characterised in that the holding device (11) carrying the latching points (10) is formed, in conjunction with a braking body carrier (13; 130) coupled with interlocking fit but axially non-displaceably to the hinge pin (3), by a thrust collar (16) arranged concentrically to the hinge pin (3) and subjected to a spring load (14), and in that the thrust collar (16) is coupled axially displaceably, but non-rotatably to the housing (15; 150) fixed to the hinge half (1) by means of rolling bodies (27) forming slideways.

6. Door check according to any of claims 1 to 5, characterised in that the braking body carrier (13; 130) has a substantially U-shaped profiled cross-sectional shape, on the upwardly oriented profiled legs (18, 19) of which the braking and holding bodies (12) are mounted and via the profiled base (20) of which the braking body carrier (13) is supported against the base of the housing (15; 150) by means of a rolling bearing ring (21).

7. Door check according to any of claims 1 to 6, characterised in that the slideways fixing the thrust collar (16) non-rotatably to the housing (15) are formed by standard rolling bodies (27), which, on the one hand, are interlockingly engaged with the thrust collar (16) via spherical cap-shaped recesses (28) formed in the outer circumferential face thereof, and, on the other hand, with the housing (15) via radial dents (29) arranged in the inner circumferential face thereof, and which also have an axial length exceeding the height of the thrust collar (16) at least by the height of the latching points (10) of the holding device (11).

8. Door check according to any of claims 1 to 7, characterised in that a hood (30) forming the support for the compression spring (14) is associated with a pot-shaped housing (15) fixed with interlocking fit to the hinge-half (1) via means (26) penetrating its base part, the hood (30) being connected via interlocking engagement means, in particular mutually overlapping marginal supports (31, 32), to the housing (15).

9. Door check according to any of claims 1 to 8, characterised in that the braking body carrier (13; 130) is engaged with interlocking fit with outer circumferential teeth (24) of the hinge pin (3) by means of an inner circumferential profiling, in particular outer circumferential teeth (23) of the inner profiled leg (18) of its U-shaped cross-sectional shape.

10. Door check according to claim 1 or 9, characterised in that in conjunction with a holding device (11) fastened firmly to the hinge half, a braking body carrier (130) substantially U-shaped in cross-section, with the braking and holding bodies (12) mounted on its profiled legs (36, 37), formed as a mould part and spring-loaded in the axial direction and axially displaceable with respect thereto, is non-rotatably supported on a housing (59) in turn non-rotatably connected to the hinge pin (3).

11. Door check according to claim 10, characterised in that the housing (150), at least in its region surrounding the braking body carrier (130), has a cross-sectional shape differing from the purely circular shape, and in that the outer circumference of the braking body carrier (130) has a cross-sectional shape complimentary to the cross-sectional shape of the housing (150).

12. Door check according to claim 11, characterised in that the housing (150) comprises, in its region surrounding the braking body carrier (130), an octagonal cross-sectional shape inscribed in a square.

13. Door check according to claim 10 to 12, characterised in that the braking body carrier (130) is guided on the housing (150) axially displaceably thereto by means of slideways formed by roller-like standard rolling bodies (27), the standard rolling bodies (27) being interlockingly engaged, on the one hand with the braking body carrier (130) via spherical cup-shaped recesses (38) formed in the outer circumferential face thereof and, on the other hand, with the housing (159) via radial dents (39) arranged in the inner circumferential face thereof, the standard rolling bodies (27) also having an axial length exceeding the height of the braking body carrier (130) at least by the height of the latching points (10) of the holding device (11).

14. Door check according to claim 10 to 13, characterised in that the roller-like standard rolling bodies (27) forming the slideways are supported in the axial direction, on the one hand, against a wall region (40) of the housing (150) oriented transversely to the hinge axis and, on the other hand, against a holding body (42) arranged so as to engage in the housing (150) and equipped (on the other hand) with a sealing profile (41).

15. Door check according to claim 10 to 14, characterised in that by means of a neck-shaped projection, the housing (150) forms a support for the compression spring (14) loading the braking body carrier and by means of an inner circumferential profiling (43), in particular inner circumferential teeth, formed on a collar (44) of this projection located inwardly is simultaneously non-rotatably connected to the hinge pin (3) comprising a corresponding outer circumferential profiling in the region of its free end.

16. Door check according to claim 10 to 15, characterised in that the holding device (130) comprising the latching points (10) is formed by a sheet metal pressed part and is supported along its outer circumference by means of a collar located parallel to the axis of the hinge pin (3) and along its inner circumference by means of a rolling bearing ring (35) against the upper single joint face (25) of the hinge half (1).

Revendications

1. Charnière de porte décrochable à arrêt de porte intégré, la charnière de porte étant composée d'une première moitié de charnière (1) pouvant se monter sur une partie de montage de porte, une porte ou une colonne de porte, et d'une deuxième moitié de charnière (2) pouvant se monter sur l'autre partie de montage de porte, ainsi que d'une tige de charnière (3) logée avec ajustement tournant dans la première moitié de charnière (1) et de manière immobile en rotation dans l'autre moitié de charnière (2), l'arrêt de porte logé dans son ensemble dans un boîtier (15; 150) comprenant plusieurs corps de freinage et de maintien (12) formés de corps roulants, coopérant avec un dispositif de maintien (11) présentant un nombre correspondant de crans d'encliquetage (10) et pouvant tourner autour d'axes de palier (17) radiaux à l'axe de charnière, les corps de freinage et de maintien (12) étant montés sur un support de corps de freinage (13,130) couplé de manière immobile en rotation à la tige de charnière (3) et disposé concentrique à l'axe de la tige de charnière (3) et le dispositif de maintien (11) présentant les crans d'encliquetage (10) étant conformé en voie de roulement courbée au moins de façon partiellement annulaire et placée concentrique à l'axe de la tige de charnière (3), voie qui est reliée de manière immobile en rotation à la moitié de charnière (1) dans laquelle la tige de charnière (3) est montée en ajustement tournant, et les corps de freinage et de maintien (12) coopérant de plus avec le dispositif de maintien sous un ressort de charge (14) orienté au moins approximativement en recouvrement avec eux,
   caractérisé en ce que la partie de l'arrêt mobile (16) parallèlement à l'axe de la tige de charnière (3) et contre le ressort de charge (14) lors de la coopération des corps de freinage avec les crans d'encliquetage (10) du dispositif de maintien (11) est couplée de manière immobile en rotation, par l'intermédiaire de moyens d'engagement positif (5), au boîtier (15 ; 150) fixé de son côté à l'une des deux parties de charnière, tige de charnière (3) ou moitié de charnière (1), ou à une partie d'un boîtier (15 ; 150) fixé de manière correspondante.

2. Arrêt de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de l'arrêt mobile (16 ;130) parallèlement à l'axe de la tige de charnière (3) est couplée de manière mobile axialement au boîtier (15 ; 150) ou à la partie de boîtier au moyen d'éléments de couplage formant des guidages glissants (27) en prise d'engagement positif avec elle et avec le boîtier (15 ; 150) ou la partie de boîtier.

3. Arrêt de porte selon la revendication 2, caractérisé en ce que les éléments de couplage formant les guidages glissants (27) sont formés par des corps roulants (27), en particulier des corps roulants standards, en prise dans des renfoncements de palier d'orientation radiale, d'une part, dans la périphérie intérieure du boîtier (15 ; 150) ou de la partie de boîtier et, d'autre part, dans la périphérie extérieure de la partie de l'arrêt mobile (16) axialement par rapport à la tige de charnière (3).

4. Arrêt de porte selon la revendication 3, caractérisé en ce que les corps roulants standards (27) sont conformés en rouleaux ou en aiguilles et sont orientés parallèlement à la tige de charnière (3).

5. Arrêt de porte selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'en liaison avec un support de corps de freinage (13 ; 130) couplé à la tige de charnière (3) par engagement positif, mais immobile axialement, le dispositif de maintien (11) portant les crans d'encliquetage (10) est formé d'une bague de pression (16) concentrique à la tige de charnière (3) et chargée par un ressort de charge (14), et en ce que la bague de pression (16) est couplée au boîtier (15 ; 150) fixé à la moitié de charnière (1) de manière mobile axialement, mais immobile en rotation, au moyen de corps roulants (27) formant des guidages glissants.

6. Arrêt de porte selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le support de corps de freinage (13 ; 130) présente une forme de section profilée sensiblement en U, sur les branches (18, 19) dressées duquel sont montés les corps de freinage et de maintien (12) et par l'intermédiaire de la base (20) duquel le support de corps de freinage (13) est appuyé contre le fond du boîtier (15 ; 150) au moyen d'une bague de palier à rouleaux (21).

7. Arrêt de porte selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les guidages glissants immobilisant la bague de pression (16) de manière immobile en rotation sur le boîtier (15) sont formés de corps roulants standards (27) qui sont en prise d'engagement positif d'une part avec la bague de pression (16) par l'intermédiaire d'évidements (28) en forme de calotte formés dans sa surface périphérique extérieure et, d'autre part, avec le boîtier (15) par l'intermédiaire d'indentations radiales (29) placées dans sa surface périphérique intérieure, et qui présentent de plus une longueur axiale dépassant la hauteur de la bague de pression (16) d'au moins la hauteur des crans d'encliquetage (10) du dispositif de maintien (11).

8. Arrêt de porte selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'à un boîtier (15) conformé en pot et fixé par engagement positif sur la moitié de charnière (1) par l'intermédiaire de moyens (26) traversant sa partie de fond, il est associé un capot (30) formant l'appui pour le ressort de pression (14), le capot (30) étant relié au boîtier (15) par des moyens de prise par engagement positif, en particulier des bordures relevées (31, 32) se chevauchant mutuellement.

9. Arrêt de porte selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le support de corps de freinage (13 ; 130) est en prise d'engagement positif avec une denture périphérique extérieure (24) de la tige de charnière (3) au moyen d'un profilé périphérique intérieur, en particulier d'une denture périphérique extérieure (23) de la branche intérieure (18) de sa section en U.

10. Arrêt de porte selon la revendication 1 ou 9, caractérisé en ce qu'en liaison avec un dispositif de maintien (11) fixé de façon stationnaire sur la moitié de charnière, un support de corps de freinage (130) à section sensiblement en U, portant les corps de freinage et de maintien (12) sur ses branches (36, 37), conformé en corps moulé, monté sur ressort dans la direction axiale, mobile axialement par rapport à celui-ci, est appuyé de manière immobile en rotation sur un boîtier (159) relié quant à lui de manière immobile en rotation à la tige de charnière (3).

11. Arrêt de porte selon la revendication 10, caractérisé en ce que le boîtier (150) présente au moins dans sa partie entourant le support de corps de freinage (130) une forme de section différente de la forme circulaire pure, et en ce que la périphérie extérieure du support de corps de freinage (130) possède une forme de section complémentaire de la forme de section du boîtier (150).

12. Arrêt de porte selon la revendication 11, caractérisé en ce que le boîtier (150) présente dans sa zone entourant le support de corps de freinage (130) une forme de section octogonale inscrite dans un carré.

13. Arrêt de porte selon la revendication 10 à 12, caractérisé en ce que le support de corps de freinage (130) est guidé sur le boîtier (150) de manière mobile axialement par rapport à lui au moyen de guidages glissants formés par des corps roulants standards (27) en forme de rouleaux, les corps roulants standards (27) étant en prise par engagement positif, d'une part, avec le support de corps de freinage (130) par l'intermédiaire d'évidements en forme de calotte formés dans sa surface périphérique extérieure (38) et, d'autre part, avec le boîtier (159) par l'intermédiaire d'indentations radiales (39) placées dans sa surface périphérique inférieure, et les corps roulants standards (27) présentant de plus une longueur axiale supérieure à la hauteur du support de corps de freinage (130) au moins d'une distance égale à la hauteur des crans d'encliquetage (10) du dispositif de maintien (11).

14. Arrêt de porte selon la revendication 10 à 13, caractérisé en ce que les corps roulants standards (27) en forme de rouleaux formant les guidages glissants sont appuyés dans la direction axiale, d'une part, contre une zone de paroi (40) du boîtier (150) orientée transversalement à l'axe de charnière et, d'autre part, contre un corps de maintien (42) placé en prise dans le boîtier (150) et muni, d'autre part, d'un profil d'étanchéité (41).

15. Arrêt de porte selon la revendication 10 à 14, caractérisé en ce que le boîtier (150) forme au moyen d'un prolongement de type col un appui du ressort de pression (14) chargeant le support de corps de freinage et est relié en même temps, au moyen d'un profilé périphérique intérieur (43) formé sur un col (44) de ce prolongement en saillie vers l'intérieur, en particulier une denture périphérique intérieure, de manière immobile en rotation à la tige de charnière (3) présentant un profilé périphérique extérieur correspondant au niveau de son extrémité libre.

16. Arrêt de porte selon la revendication 10 à 15, caractérisé en ce que le dispositif de maintien (130) présentant les crans d'encliquetage (10) est formé d'une pièce en tôle pressée et est appuyé contre la surface de bâti supérieure (25) de la moitié de charnière (1) le long de sa périphérie extérieure au moyen d'un col en saillie parallèlement à l'axe de la tige de charnière (3), et le long de sa périphérie intérieure au moyen d'une bague de palier à rouleaux (35).

Zeichnung