(19)
(11) EP 0 912 696 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.04.2003  Patentblatt  2003/15

(21) Anmeldenummer: 97924946.3

(22) Anmeldetag:  14.05.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7C11D 3/395, C11D 1/83
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9702/459
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9704/5520 (04.12.1997 Gazette  1997/52)

(54)

WÄSSRIGE BLEICH- UND DESINFEKTIONSMITTEL

AQUEOUS BLEACH AND DISINFECTANT

AGENTS DE BLANCHIMENT ET DE DESINFECTION AQUEUX


(84) Benannte Vertragsstaaten:
ES FR IT

(30) Priorität: 24.05.1996 DE 19621048

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.05.1999  Patentblatt  1999/18

(73) Patentinhaber: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
40589 Düsseldorf-Holthausen (DE)

(72) Erfinder:
  • MENDOZA, Mercedes
    E-08013 Barcelona (ES)
  • CANELLAS, Maite
    E-08013 Barcelona (ES)
  • DEJORGE, Elisabet
    E-08800 Vilanova i la Geltru (ES)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 137 551
EP-A- 0 635 568
WO-A-95/03383
EP-A- 0 145 084
EP-A- 0 636 691
WO-A-95/08610
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Gebiet der Erfindung



    [0001] Die Erfindung betrifft neue wäßrige Bleich- und Desinfektionsmittel, enthaltend Alkalimetallhypochlorite, Alkylethersulfate, Aminoxide, Fettsäuresalze und Alkalimetallhydroxide in ausgewählten Mengenverhältnissen.

    Stand der Technik



    [0002] In der Vergangenheit haben sich in den Bereichen Hygiene und Desinfektion solche Bleichmittel auf der Grundlage von Alkalimetallhypochloriten bewährt, die über eine bemerkenswerte Viskosität verfügen und sich daher sowohl für die Behandlung horizontaler als auch geneigter und vor allem vertikaler Oberflächen eignen. Die Viskosität dieser Mittel bewirkt, daß die Kontaktzeit zwischen diesen und den zu behandelnden Oberflächen wesentlich größer ist als bei handelsüblichen Flüssigprodukten, die rasch von der Oberfläche abfließen.

    [0003] In der Vergangenheit hat es nicht an Versuchen gemangelt, derartig viskose Bleich- und Desinfektionsmittel bereitzustellen. So wurde beispielsweise gefunden, daß bestimmte Tenside oder Tensidgemische eine verdickende Wirkung auf wäßrige Hypochloritlösungen ausüben. In der EP-A 0 274 885 (ICI) wird beispielsweise der Einsatz von Mischungen linearer und verzweigter Aminoxide empfohlen. Gemäß der Lehre der EP-A 0 145 084 (Unilever) können für diesen Zweck auch Mischungen von Aminoxiden mit Seifen, Sarkosinaten, Tauriden oder Zuckerestern eingesetzt werden. Aus den Schriften EP-A 0 137 551 und EP-A 0 447 261 (Unilever) ist der Einsatz von Aminoxiden mit Seife oder Sarkosinat und weiteren anionischen Tensiden, beispielsweise Alkylsulfaten, Alkylethersulfaten, sekundären Alkansulfonaten oder Alkylbenzolsulfonaten als verdickende Komponente bekannt. Über die Verwendung von Alkylarylsulfonaten als Verdickungsmitteln in wäßrigen Bleichmitteln, die bestimmte Stilbenfarbstoffe als optische Aufheller enthalten, wird in der EP-A 0 156 438 berichtet. Gegenstand der ES-A 8801389 (Henkel Ibérica) sind Bleichmittel auf Basis von wäßrigen Hypochloritlösungen, die als Tensidkomponente überwiegend Alkylethersulfate und daneben kleine Anteile an Aminoxiden enthalten. Aus der EP-A1 0 447 261 sind weiterhin wäßrige Bleichmittelzusammensetzungen mit einem Gehalt an Natriumhypochlorit und anionischen Tensiden bekannt. Die Hypochloritkonzentration dieser Mittel liegt jedoch bei 0,1 bis 8 und vorzugsweise 0,5 bis 5 Gew.-% Aktivchlor.

    [0004] Wäßrige Bleich- und Reinigungsmittel enthaltend Alkalimetallhypochlorite, Alkylsulfate, Aminoxide, Fettsäure und Alkalimetallhydroxide sind aus den WO-A-95/08610, WO-A-95/03383 und EP-A-0635568 bekannt.

    [0005] Im Deutschen Patent DE-C1 43 33 100 hat die Anmelderin bereits stabile und ausreichend viskose wäßrige Bleich- und Reinigungsmittel auf Basis von Hypochloriten, Fettalkoholethersulfaten und Aminoxiden vorgeschlagen, die als zwingende Komponente Aminoxidphosphonsäuren enthalten. Auch wenn die Zubereitungen aus anwendungstechnischer Sicht nicht zu beanstanden sind, ist die Mitverwendung von Phosphonsäuren im Hinblick auf den Eintrag von Phosphorverbindungen in Oberflächengewässer nicht ohne Probleme. Nachdem es sich bei den Aminoxidphosphonsäuren zudem um vergleichsweise kostspielige Inhaltsstoffe handelt, besteht im Markt auch weiterhin ein Bedürfnis nach möglichst einfachen, viskosen Formulierungen, die sich bei niedrigem Hypochloritgehalt durch eine hohe Lagerstabilität, Chlorbeständigkeit und gute Dispergiereigenschaften auszeichnen.
    Die Aufgabe der Erfindung hat somit darin bestanden, neue wäßrige Bleich- und Desinfektionsmittel zur Verfügung zu stellen, die frei von den geschilderten Nachteilen sind.

    Beschreibung der Erfindung



    [0006] Gegenstand der Erfindung sind wäßrige Bleich- und Desinfektionsmittel mit einer Viskosität oberhalb von 100 mPas - gemessen bei 20°C in einem Brookfield-Viskosimeter - und frei von Aminoxidphos-phonsäuren, enthaltend - bezogen auf die Mittel -

    (a) 1 bis 3 Gew.-% Alkalimetallhypochlorite,

    (b) 1 bis 5 Gew.-% Alkylethersulfate der Formel (I),

            R1O-(CH2CH2O)nSO3X     (I)

    in der R1 für einen Alkylrest mit 12 bis 18 Kohlenstoffatomen, n für Zahlen 2 bis 5 und X für Natrium oder Kalium steht,

    (c) 1 bis 4 Gew.-% Aminoxide,

    (d) 1 bis 4 Gew.-% Fettsäuresalze und

    (e) 0,1 bis 2 Gew.-% Alkalimetallhydroxide

    sowie gegebenenfalls weitere übliche Hilfs- und Zusatzstoffe.

    [0007] Überraschenderweise wurde gefunden, daß sich Bleich- und Desinfektionsmittel der angegebenen Zusammensetzung mit dem gewünschten Anforderungsprofil auch ohne Mitverwendung von Aminoxidphosphonsäuren zur Verfügung stellen lassen, wenn man die genannten Inhaltsstoffe in den angegebenen Mengen abmischt.

    Alkalimetallhypochlorite



    [0008] Unter Alkalimetallhypochloriten sind Lithium-, Kalium- und insbesondere Natriumhypochlorit zu verstehen. Die Hypochlorite können vorzugsweise in Mengen von 1,5 bis 2 Gew.-% - bezogen auf die Mittel-eingesetzt werden.

    Alkylethersulfate



    [0009] Alkylethersulfate stellen bekannte anionische Tenside dar, die durch Sulfatierung von nichtionischen Tensiden vom Typ der Alkylpolyglycolether und nachfolgende Neutralisation erhalten werden. Die im Sinne der erfindungsgemäßen Mittel in Betracht kommenden Alkylethersulfate folgen der Formel (I),

            R1O-(CH2CH2O)nSO3X     (I)

    in der R1 für einen Alkylrest mit 12 bis 18 Kohlenstoffatomen, n für Zahlen 2 bis 5 und X für Natrium oder Kalium steht. Typische Beispiele sind die Natriumsalze von Sulfaten des C12/14-Kokosalkohol-2,-2,3- und -3-EO-Adduktes. Die Alkylethersulfate können eine konventionelle oder eingeengte Homologenverteilung aufweisen. Vorzugsweise werden die Alkylethersulfate in Mengen von 2 bis 4 Gew.-%-bezogen auf die Mittel - eingesetzt.

    Aminoxide



    [0010] Auch Aminoxide stellen bekannte Stoffe dar, die gelegentlich den kationischen, in der Regel jedoch den nichtionischen Tensiden zugerechnet werden. Zu ihrer Herstellung geht man von tertiären Fettaminen aus, die üblicherweise entweder einen langen und zwei kurze oder zwei lange und einen kurzen Alkylrest aufweisen, und oxidiert sie in Gegenwart von Wasserstoffperoxid. Die im Sinne der Erfindung in Betracht kommenden Aminoxide folgen der Formel (II),

    in der R2 für einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 12 bis 18 Kohlenstoffatomen sowie R3 und R4 unabhängig voneinander für R2 oder einen gegebenenfalls hydroxysubstituierten Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen stehen. Vorzugsweise werden Aminoxide der Formel (II) eingesetzt, in der R2 und R3 für C12/14- bzw. C12/18-Kokosalkylreste stehen und R4 einen Methyl- oder einen Hydroxyethylrest bedeutet. Ebenfalls bevorzugt sind Aminoxide der Formel (II), in denen R2 für einen C12/14- bzw. C12/18-Kokosalkylrest steht und R3 und R4 die Bedeutung eines Methyl- oder Hydroxyethylrestes haben. Vorzugsweise werden die Aminoxide in Mengen von 1,5 bis 3 Gew.-% - bezogen auf die Mittel - eingesetzt.

    Fettsäuresalze



    [0011] Als weitere Bestandteile können die erfindungsgemäßen Mittel Fettsäuresalze der Formel (III) enthalten,

            R5CO-OX     (III)

    in der R5CO für einen Acylrest mit 12 bis 22 Kohlenstoffatomen und X für ein Alkalimetall steht. Typische Beispiele sind die Natrium- und/oder Kaliumsalze der Laurinsäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Palmoleinsäure, Stearinsäure, Isostearinsäure, Ölsäure, Elaidinsäure, Petroselinsäure, Linolsäure, Linolensäure, Elaeostearinsäure, Arachinsäure, Gadoleinsäure, Behensäure und Erucasäure sowie deren technische Mischungen, wie sie bei der Druckspaltung technischer Fette und Öle anfallen. Vorzugsweise werden Salze technischer Kokos- oder Talgfettsäuren eingesetzt. Da die erfindungsgemäßen Rezepturen stark alkalisch eingestellt sind, können anstelle der Salze auch die Fettsäuren eingesetzt werden, die beim Eintragen in die Mischung in situ neutralisiert werden. Vorzugsweise werden die Fettsäuresalze in Mengen von 1,5 bis 2 Gew.-% eingesetzt.

    Alkalimetallhydroxide



    [0012] Als Alkalimetallhydroxide kommen Kaliumhydroxid und insbesondere Natriumhydroxid in Betracht, welche vorzugsweise in Mengen von 1,5 bis 2 Gew.-% eingesetzt werden und dazu dienen, den pH-Wert der Mittel auf einen optimalen Wert von 12,5 bis 14 einzustellen.

    Gewerbliche Anwendbarkeit



    [0013] Die erfindungsgemäßen Mittel weisen eine Viskosität oberhalb von 100 mPas - gemessen bei 20°C in einem Brookfield-Viskosimeter - auf, sind lagerstabil, gegen Chlorzehrung beständig und zeichnen sich durch ein ausgezeichnetes Dispergiervermögen für Farbstoffpigmente aus.

    [0014] Als Hilfs- und Zusatzstoffe, die die Zubereitungen weiterhin enthalten können, kommen beispielsweise weitere chlorstabile Tenside bzw. Hydrotrope in Betracht, wie etwa Alkylsulfate, Alkylsulfonate, Alkylbenzolsulfonate, Xylolsulfonate, Sarkosinate, Tauride, Isethionate, Sulfosuccinate, Betaine, Zuckerester, Fettalkoholpolyglycolether und Alkyloligoglykoside. Vorzugsweise macht die Summe dieser zusätzlichen Tenside höchstens 10 Gew.-% der Gesamtmenge an Tensiden in der Rezeptur aus. Die Mitverwendung von Alkylsulfaten in Mengen von 0,5 bis 3 Gew.-% ist dabei besonders bevorzugt. Darüberhinaus können die Mittel aktivchlorstabile Duftstoffe, optische Aufheller, Farbstoffe und Pigmente in Mengen von insgesamt 0,01 bis 0,5 Gew.-% - bezogen auf die Mittel - enthalten. Zu den als aktivchlorbeständig bekannten Duftstoffen zählen beispielsweise monocyclische und bicyclische Monoterpenalkohole sowie deren Ester mit Essig- oder Propionsäure (z.B. Isoborneal, Dihydroterpenöl, Isobomylacetat, Dihydroterpenylacetat). Bei den optischen Aufhellern kann es sich beispielsweise um das Kalisalz der 4,4'-bis-(1,2,3-Triazolyl)-(2-)-Stilbin-2,2-sulfonsäure handeln, das unter der Marke Phorwite® BHC 766 vertrieben wird. Als Farbpigmente kommen u.a. grüne Chlorophthalocyanine (Pigmosol® Green, Hostaphine® Green) oder gelbes Solar Yellow® BG 300 (Sandoz) in Frage. Die Herstellung der erfindungsgemäßen Mittel erfolgt mittels Umrühren. Gegebenenfalls kann das erhaltene Produkt zur Abtrennung von Fremdkörpern und/oder Agglomeraten dekantiert oder filtriert werden.

    Beispiele



    [0015] Die Viskosität wurde bei 20°C mit Hilfe eines Brookfield-Viskosimeters (Modell RCT, Spindel Nr.1 oder Nr.2, 200 Upm) bestimmt. Zur Bestimmung der Chlorstabilität wurden die Testmischungen unter dem Einfluß von Tageslicht in einer farblosen Kunststoffflasche gelagert und der Aktivchlorgehalt bestimmt. Die Rezepturen R1 bis R3 sind erfindungsgemäß, die Rezepturen R4 bis R7 dienen zum Vergleich. Die Ergebnisse sind in Tabelle 1 zusammengefaßt (Mengenangaben als Gew.-%)



    [0016] Man erkennt, daß die erfindungsgemäßen Zubereitungen denen, die Aminoxidphosphonsäuren als Stabilisatoren enthalten, im Hinblick auf Viskosität, Lagerstabilität und Chlorzehrung nicht nur gleichwertig, sondern z. T. sogar überlegen sind.


    Ansprüche

    1. Wäßrige Bleich- und Desinfektionsmittel mit einer Viskosität oberhalb von 100 mPas - gemessen bei 20°C in einem Brookfield-Viskosimeter - und frei von Aminoxidphosphonsäuren, enthaltend - bezogen auf die Mittel -

    (a) 1 bis 3 Gew.-% Alkalimetallhypochlorite,

    (b) 1 bis 5 Gew.-% Alkylethersulfate der Formel (I),

            R1O-(CH2CH2O)nSO3X     (I)

    in der R1 für einen Alkylrest mit 12 bis 18 Kohlenstoffatomen, n für Zahlen 2 bis 5 und X für Natrium oder Kalium steht,

    (c) 1 bis 4 Gew.-% Aminoxide,

    (d) 1 bis 4 Gew.-% Fettsäuresalze und

    (e) 0,1 bis 2 Gew.-% Alkalimetallhydroxide

    sowie gegebenenfalls weitere übliche Hilfs- und Zusatzstoffe.
     
    2. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie Natriumhypochlorit enthalten.
     
    3. Mittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie Aminoxide der Formel (II) enthalten,

    in der R2 für einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 12 bis 18 Kohlenstoffatomen sowie R3 und R4 unabhängig voneinander für R2 oder einen gegebenenfalls hydroxysubstituierten Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen stehen.
     
    4. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie Fettsäuresalze der Formel (III) enthalten,

            R5CO-OX     (III)

    (III)
    in der R5CO für einen Acylrest mit 12 bis 22 Kohlenstoffatomen und X für ein Alkalimetall steht.
     
    5. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sie Natriumhydroxid enthalten.
     


    Claims

    1. Water-based bleaching and disinfecting preparations which have a viscosity above 100 mPas, as measured at 20°C in a Brookfield viscosimeter, and which are free from amine oxide phosphonic acids, characterized in that they contain - based on the preparation -

    (a) 1 to 3% by weight of alkali metal hypochlorites,

    (b) 1 to 5% by weight of C12-18 alkyl ether sulfates corresponding to formula (I):

            R1O-(CH2CH2O)nSO3X     (I)

    in which R1 is an alkyl group containing 12 to 18 carbon atoms, n is a number of 2 to 5 and X stands for sodium or potassium.,

    (c) 1 to 4% by weight of amine oxides,

    (d) 1 to 4% by weight of fatty acid salts and

    (e) 0.1 to 2% by weight of alkali metal hydroxides

    and, optionally, other typical auxiliaries and additives.
     
    2. Preparations as claimed in claim 1, characterized in that they contain sodium hypochlorite.
     
    3. Preparations as claimed in claim 1 or 2, characterized in that they contain amine oxides corresponding to formula (II):

    in which R2 is a linear or branched alkyl group containing 12 to 18 carbon atoms and R3 and R4 independently of one another have the same meaning as R2 or represent an optionally hydroxysubstituted alkyl group containing 1 to 4 carbon atoms.
     
    4. Preparations as claimed in claims 1 to 3, characterized in that they contain fatty acid salts corresponding to formula (III):

            R5CO-OX     (III)

    in which R5CO represents an acyl group containing 12 to 22 carbon atoms and X stands for an alkali metal.
     
    5. Preparations as claimed in claims 1 to 4, characterized in that they contain sodium hydroxide.
     


    Revendications

    1. Agents de blanchiment et de désinfection aqueux ayant une viscosité au-dessus de 100 mPas, mesurée à 20°C dans un viscosimètre Brookfield et dépourvus d'acide amino-oxyde phosphonique, contenant rapporté aux compositions :

    (a) de 1 à 3 % en poids d'hypochlortte de métal alcalin,

    (b) de 1 à 5 % en poids de sulfate d'éther alkylique de formule (I)

            R1O-(CH2CH2O)nSO3X     (I)

    dans laquelle R1 représente un reste alkyle ayant de 12 à 18 atomes de carbone, n représente des nombres 2 à 5 et X représente le sodium ou le potassium,

    (c) de 1 à 4 % en poids d'amino-oxyde

    (d) de 1 à 4 % en poids de sels d'acide gras, et

    (e) de 0,1 à 2 % en poids d'hydroxyde de métal alcalin

    ainsi que le cas échéant d'autres adjuvants et additifs usuels.
     
    2. Agents selon la revendication 1,
    caractérisés en ce qu'
    ils renferment de l'hypochlorite de sodium.
     
    3. Agents selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,
    caractérisés en ce qu'
    ils renfermant des amino-oxydes de formule II

    dans laquelle R2 représente un reste alkyle linéaire ou ramifié, ayant de 12 à 18 atomes de carbone ainsi que R3 et R4 indépcndamment l'un de l'autre, représentent R2 ou un reste allyle éventuellement substitué par un hydroxy, ayant dc 1 à 4 atomes de carbone.
     
    4. Agents selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
    caractérisée en ce qu'
    ils renferment des sels d'acide gras de formule (III)

            R5CO-OX     (III)

    dans laquelle R5CO représente un reste acyle ayant de 12 à 22 atomes de carbone et X représente un métal alcalin.
     
    5. Agents selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
    caractérisés en ce qu'
    ils renferment de l'hydroxyde de sodium.