(19)
(11) EP 0 966 514 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.04.2003  Patentblatt  2003/15

(21) Anmeldenummer: 97953873.3

(22) Anmeldetag:  19.12.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7C11D 3/395, C11D 3/36, C11D 3/37, C11D 3/08, D06L 3/06
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9707/166
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9803/0671 (16.07.1998 Gazette  1998/28)

(54)

WÄSSRIGE BLEICHMITTEL

AQUEOUS BLEACHING AGENTS

AGENTS DE BLANCHIMENT AQUEUX


(84) Benannte Vertragsstaaten:
ES FR IT

(30) Priorität: 13.01.1997 DE 19700799

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.12.1999  Patentblatt  1999/52

(73) Patentinhaber: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • MENDOZA, Mercedes
    E-08013 Barcelona (ES)
  • JOSA, Jaume
    E-08222 Terrassa (ES)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 421 738
WO-A-94/10272
FR-A- 2 626 889
EP-A- 0 743 391
DE-C- 4 333 100
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Gebiet der Erfindung



    [0001] Die Erfindung betrifft neue wäßrige Bleichmittel, enthaltend Alkalihypochlorite, Alkalimetallhydroxide und ein ternäres Inhibitorsystem sowie die Verwendung der ternären Mischung als Inkrustierungs- und Vergilbungsinhibitoren zur Herstellung von wäßrigen Bleichmitteln.

    Stand der Technik



    [0002] Während zur Wäsche stark verschmutzter Textilien in vielen Staaten Europas pulverförmige oder flüssige Vollwaschmittel eingesetzt werden, die ihr Leistungsvermögen erst bei höheren Temperaturen erreichen, wird beispielsweise von den Verbrauchern in den USA und Spanien die Kaltwäsche vorgezogen, bei der man neben einem Waschmittel zur Entfernung besonders schwieriger Flecken ein flüssiges Bleichmittel, vorzugsweise auf Hypochloritbasis, zusetzt.

    [0003] Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von flüssigen Bleichmitteln bekannt. So wird beispielsweise in der EP-A 0274885 (ICI) der Einsatz von Mischungen linearer und verzweigter Aminoxide zur Herstellung viskoser Hypochloritbleichmittel empfohlen. Gemäß der Lehre der EP-A 0145084 (Unilever) können für diesen Zweck auch Mischungen von Aminoxiden mit Seifen, Sarkosinaten. Tauriden oder Zuckerestern eingesetzt werden. Aus den Schriften EP-A 0137551 und EP-A 0447261 (Unilever) ist der Einsatz von Aminoxiden mit Seife oder Sarcosinat und weiteren anionischen Tensiden, beispielsweise Alkylsulfaten, Alkylethersulfaten, sekundären Alkansulfonaten oder Alkylbenzolsulfonaten als verdickende Komponente für Hypochloritlösungen bekannt. Über die Verwendung von Alkylarylsulfonaten als Verdickungsmitteln in wäßrigen Bleichmitteln, die bestimmte Stilbenfarbstoffe als optische Aufheller enthalten, wird in der EP-A 0156438 berichtet. Gegenstand der ES-A 8801389 (Henkel Ibérica) sind Bleichmittel auf Basis von wäßrigen Hypochloritlösungen, die als Tensidkomponente überwiegend Alkylethersulfate und daneben kleine Anteile an Aminoxiden enthalten. Aus der EP-A1 0447261 sind weiterhin wäßrige Bleichmittelzusammensetzungen mit einem Gehalt an Natriumhypochlorit und anionischen Tensiden bekannt. Die Hypochloritkonzentration dieser Mittel liegt jedoch bei 0,1 bis 8 und vorzugsweise 0,5 bis 5 Gew.-% Aktivchlor. Im Deutschen Patent DE-C1 4333100 hat die Anmelderin wäßrige Bleich- und Reinigungsmittel auf Basis von Hypochloriten, Fettalkoholethersulfaten, Aminoxiden und Aminoxidphosphonsäuren vorgeschlagen.

    [0004] Gegenstand der internationalen Patentanmeldungen WO 94/10272, WO 95/03383, WO 95/08610 und WO 95/08611 (Procter & Gamble) sind hypochlorithaltige Bleichmittel mit einem Gehalt an kurzkettigen Aniontensiden wie z.B. Octylsulfat. Die Europäische Patentanmeldung EP-A 0688857 (Procter & Gamble) beschreibt hypochlorithaltige Bleichmittel mit einem Gehalt an Periodaten und Carbonaten zur Einstellung des pH-Wertes. Aus der Europäischen Patentanmeldung EP-A 0688345 (Procter & Gamble) sind Bleichmittel auf Basis von Hypochloriten bekannt, die geringe Mengen Silicate und/oder Carbonate, Polycarboxylate und Radikalfänger enthalten. Eine alkalische Bleichmittelzubereitung auf Hypochloritbasis mit einem Gehalt an Carbonaten und Silicaten zur Stabilisierung von Parfümölen wird auch in der Europäischen Patentanmeldung EP-A 0622451 (Procter & Gamble) vorgeschlagen.

    [0005] An Bleichmittel der genannten Art werden vom Verbraucher hohe Anforderungen gestellt: Sie müssen textilverträglich sein, d.h. durch die Behandlung mit der an sich aggressiven Chemikalie Hypochlorit müssen die Flecken ohne Angriff des Gewebes entfernt werden. Da ein Hautkontakt mit den Bleichmitteln nicht ausgeschlossen ist, müssen die Zubereitungen ferner so dermatologisch verträglich wie nur eben möglich sein. In Fällen, in denen hartes Wasser für den Waschvorgang benutzt wird, besteht insbesondere bei langen Einwirkzeiten der Mittel das Problem der Kalkablagerung auf den Fasern und damit die Gefahr der Inkrustierung des Gewebes. Ein weiteres Problem besteht darin, daß Hypochloritlösungen auch Metalle angreifen und die gelösten Metallspuren auf den Textilfasern während der Wäsche abgelagert werden können, was sich letztendlich in einer Vergilbung des Gewebes widerspiegelt.

    [0006] Demzufolge hat die komplexe Aufgabe der Erfindung darin bestanden, lagerstabile, trübungsfreie wäßrige Bleichmittel zur Verfügung zu stellen, die gleichzeitig chlorstabil, textilschonend und möglichst hautverträglich sind, eine ausreichend hohe Viskosität aufweisen und bei hohem Fleckentfemungsvermögen die Ablagerung von Kalk und Metallspuren auf dem Gewebe zuverlässig verhindern.

    Beschreibung der Erfindung



    [0007] Gegenstand der Erfindung sind wäßrige Bleichmittel, enthaltend - bezogen auf die Mittel -
    1,0 bis 10,0 Gew.-% Alkalihypochlorit
    0,5 bis 1,5 Gew.-% Alkalihydroxid
    0,5 bis 2,0 Gew.-% Silicate,
    0,01 bis 1,0 Gew.-% Phosphonsäuren und/oder Phosphonate und
    0,01 bis 1,0 Gew.-% Polyacrylsäureverbindungen
    sowie gegebenenfalls weitere übliche Hilfs- und Zusatzstoffe.

    [0008] Überraschenderweise wurde gefunden, daß der Zusatz einer Inhibitormischung, bestehend aus definierten Mengen an Silicaten, Phosphonsäuren bzw. Phosphonaten und Polyacrylaten zu den alkalischen Hypochloritlösungen sowohl die Ablagerung von Kalk- und Metallen auf dem Gewebe während der Wäsche signifikant vermindert und somit der Verkrustung und Vergilbung der Fasem entgegenwirkt, als auch die Formulierung trübungsfreier und lagerstabiler Zubereitungen möglich macht. Der Inkrustations- und Korrosionsschutz der neuen Mittel wird insbesondere bei langen Einwirkzeiten deutlich. Die Erfindung schließt die Erkenntnis ein, daß die Mitverwendung von milden, chlorstabilen Tensiden wie vorzugsweise Alkylethersulfaten, Aminoxiden, Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykosiden und Fettsäuresalzen zu einer weiteren Verbesserung der Reinigungsleistung und der dermatologischen Verträglichkeit führt. Die erfindungsgemäßen Mittel weisen schließlich eine ausreichend hohe Viskosität auf, so daß eine Dosierung durch den Verbraucher problemlos möglich ist.

    Alkalihypochlorite und Alkalihydroxide



    [0009] Unter Alkalihypochloriten sind Lithium-, Kalium- und insbesondere Natriumhypochlorit zu verstehen. Die Hypochlorite können vorzugsweise in Mengen von 3,0 bis 7,0 und insbesondere 4 bis 6 Gew.-% - bezogen auf die Mittel - eingesetzt werden. Unter Alkalihydroxiden sind Natrium- und/oder Kaliumhydroxid zu verstehen, die - bezogen auf die Mittel - vorzugsweise in Mengen von 0,7 bis 1,2 Gew.-% eingesetzt werden.

    Silicate



    [0010] Unter Silicaten, die im Sinne der Erfindung in Betracht kommen, werden Salze und Ester der Orthokieselsäure Si(OH)4 und deren Eigenkondensationsprodukten verstanden. Demzufolge können als Silicate beispielsweise die folgenden kristallinen Stoffe eingesetzt werden:

    (a) Neosilicate (Inselsilicate), wie beispielsweise Phenakit, Olivin und Zirkon;

    (b) Sorosilicate (Gruppensilicate), wie beispielsweise Thortveitit und Hemimorphit;

    (c) Cyclosilicate (Ringsilicate), wie beispielsweise Benitoid, Axinit, Beryll, Milarit, Osumilith oder Eudialyth;

    (d) Inosilicate (Ketten- und Bandsilicate), wie beispielsweise Metasilicate (z.B. Diopsid) oder Amphibole (z.B. Tremolit);

    (e) Phyllosilicate (Blatt- und Schichsilicate), wie beispielsweise Talk, Kaolinit oder Glimmer (z.B. Muscovit);

    (f) Tectosilicate (Gerüstsilicate), wie beispielsweise Feldspäte und Zeolithe sowie Clathrasile oder Dodecasile (z.B. Melanophlogit), Thaumasit und Neptunit.



    [0011] Im Gegensatz zu den geordneten kristallinen Silicaten werden vorzugsweise silicatische Gläser wie z.B. Natron- oder Kaliwasserglas eingesetzt. Diese können natürlicher Herkunft (z.B. Montmorillonit) oder synthetisch hergestellt worden sein. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung können auch Alumosilicate verwendet werden. Typische Beispiele für Alkali- bzw. Erdalkalisilicate stellen Natriumund/oder Kaliumsilicate mit einem Modul im Bereich von 1,0 bis 3,0 und vorzugsweise 1,5 bis 2,0 dar. Die Einsatzmenge der Silicate liegt üblicherweise - bezogen auf die Mittel - im Bereich von 0,8 bis 1,2 Gew.-%.

    Phosphonsäuren und Phosphonate



    [0012] Unter Phosphonsäuren werden im Sinne der Erfindung organische Derivate der Säure HP(O)(OH)2 verstanden; Phosphonate stellen die Salze und Ester dieser Phosphonsäuren dar. Die im Sinne der vorliegenden Erfindung vorzugsweise in Betracht kommenden organischen Phosphonsäuren bzw. Phosphonate stellen bekannte chemische Verbindungen dar, die sich beispielsweise über den Weg der Michaelis-Arbuzov-Reaktion herstellen lassen. Sie folgen beispielsweise der Formel (I),

    in der R1 für einen gegebenenfalls funktionalisierten Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 1 bis 22, vorzugsweise 2 bis 18 und insbesondere 6 bis 12 Kohlenstoffatomen und R2 für Wasserstoff, ein Alkaliund/oder Erdalkalimetall, Ammonium, Alkylammonium und/oder Alkanolammonium oder einen gegebenenfalls funktionalisierten Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 1 bis 22, vorzugsweise 2 bis 18 und insbesondere 6 bis 12 Kohlenstoffatomen steht. Typische Beispiele sind gegebenenfalls hydroxy-, nitrilound/oder aminosubstituierte Phosphonsäuren wie etwa Ethylphosphonsäure, Nitrilotris(methylenphosphonsäure), 1-Amino- bzw. 1-Hydroxyalkan-1,1-diphosphonsäuren. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden Aminoxidphosphonsäuren eingesetzt, die der Formel (II) folgen,

    in der R3 für Wasserstoff, eine (CH2)m(CHCH3)nNH2O-Gruppe oder ein Alkalimetall, m für Zahlen von 1 bis 4 und n für 0 oder 1 steht. Aminoxidphosphonsäuren stellen Builder bzw. Sequestrierungsmittel dar, die beispielsweise von der Firma Bozetto/IT unter der Marke SEQUION® vertrieben werden. Zu ihrer Herstellung geht man von Aminophosphonsäuren aus, die zum Aminoxid umgesetzt werden. Im Sinne der Erfindung können sowohl Mono- als auch Diaminoxide in Form der Phosphonsäuren bzw. deren Salze eingesetzt werden, die der Formel (II) folgen. Vorzugsweise werden Aminoxidphosphonsäuren eingesetzt, in denen R3 für Wasserstoff, m für 3 und n für 0 steht (Aminoxid auf Basis von Aminotrimethylenphosphonsäure). Die Einsatzmenge der Phosphonsäuren bzw. Phosphonate liegt üblicherweise - bezogen auf die Mittel - im Bereich von 0,3 bis 0,7 Gew.-%.

    Polyacrylsäureverbindungen



    [0013] Unter Polyacrylsäureverbindungen sind vorzugsweise Homopolymere der Acrylsäure und der Methacrylsäure bzw. deren Ester zu verstehen. Neben den Säuren können auch Ester der Säuren mit Alkoholen mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen polymerisiert werden. Polyacrylsäureverbindungen mit besonders vorteilhafter stabilisierender Wirkung liegen als Alkalisalze vor und weisen ein durchschnittliches Molekulargewicht im Bereich von 1.000 bis 10.000 und insbesondere 4.000 bis 6.000 Dalton auf. Der bevorzugte Einsatzbereich liegt bei 0,02 bis 0,05 Gew.-%.

    Alkylethersulfate



    [0014] Die erfindungsgemäßen Mittel können als weitere Komponenten Tenside vom Typ der Alkylethersulfate enthalten, die man durch Sulfatierung von Alkylpolyglycolethern und nachfolgende Neutralisation erhalten kann. Die im Sinne der Erfindung in Betracht kommenden Alkylethersulfate folgen der Formel (III),

            R4O-(CH2CH2O)nSO3X   (III)

    in der R4 für einen Alkylrest mit 12 bis 18, insbesondere 12 bis 14 Kohlenstoffatomen, n für Zahlen 2 bis 5, insbesondere 2 bis 3 und X für Natrium oder Kalium steht. Typische Beispiele sind die Natriumsalze von Sulfaten des C12/14-Kokosalkohol+2, +2,3- und +3-EO-Adduktes. Die Alkylethersulfate können eine konventionelle oder eingeengte Homologenverteilung aufweisen. Vorzugsweise werden die Alkylethersulfate in Mengen von 1 bis 8, vorzugsweise 1,5 bis 6 und insbesondere 2 bis 4 Gew.-% - bezogen auf die Mittel - eingesetzt.

    Aminoxide



    [0015] Auch Aminoxide stellen bekannte Stoffe dar, die gelegentlich den kationischen, in der Regel jedoch den nichtionischen Tensiden zugerechnet werden. Zu ihrer Herstellung geht man von tertiären Fettaminen aus, die üblicherweise entweder einen langen und zwei kurze oder zwei lange und einen kurzen Alkylrest aufweisen, und oxidiert sie in Gegenwart von Wasserstoffperoxid. Die im Sinne der Erfindung als tensidische Inhaltsstoffe in Betracht kommenden Aminoxide folgen der Formel (IV),

    in der R5 für einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 12 bis 18 Kohlenstoffatomen sowie R6 und R7 unabhängig voneinander für R5 oder einen gegebenenfalls hydroxysubstituierten Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen stehen. Vorzugsweise werden Aminoxide der Formel (IV) eingesetzt, in denen R5 und R6 für C12/14- bzw. C12/18-Kokosalkylreste stehen und R7 einen Methyl- oder einen Hydroxyethylrest bedeutet. Ebenfalls bevorzugt sind Aminoxide der Formel (IV), in denen R5 für einen C12/14- bzw. C12/18-Kokosalkylrest steht und R6 und R7 die Bedeutung eines Methyl- oder Hydroxyethylrestes haben. Vorzugsweise werden die Aminoxide in Mengen von 1,5 bis 6, vorzugsweise 2 bis 4 Gew.-% - bezogen auf die Mittel - eingesetzt.

    Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside



    [0016] Alkyl- und Alkenyloligoglykoside stellen bekannte nichtionische Tenside dar, die der Formel (V) folgen,

            R8O-[G]p   (V)

    in der R8 für einen Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen, G für einen Zuckerrest mit 5 oder 6 Kohlenstoffatomen und p für Zahlen von 1 bis 10 steht. Die Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside, die weiterhin als tensidische Inhaltsstoffe in Frage kommen, können sich von Aldosen bzw. Ketosen mit 5 oder 6 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise der Glucose ableiten. Die bevorzugten Alkylund/oder Alkenyloligoglykoside sind somit Alkyl- und/oder Alkenyloligoglucoside. Die Indexzahl p in der allgemeinen Formel (V) gibt den Oligomerisierungsgrad (DP), d. h. die Verteilung von Mono- und Oligoglykosiden an und steht für eine Zahl zwischen 1 und 10. Während p in einer gegebenen Verbindung stets ganzzahlig sein muß und hier vor allem die Werte p = 1 bis 6 annehmen kann, ist der Wert p für ein bestimmtes Alkyloligoglykosid eine analytisch ermittelte rechnerische Größe, die meistens eine gebrochene Zahl darstellt. Vorzugsweise werden Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside mit einem mittleren Oligomerisierungsgrad p von 1,1 bis 3,0 eingesetzt. Aus anwendungstechnischer Sicht sind solche Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside bevorzugt, deren Oligomerisierungsgrad kleiner als 1,7 ist und insbesondere zwischen 1,2 und 1,4 liegt. Der Alkyl- bzw. Alkenylrest R8 kann sich von primären Alkoholen mit 4 bis 11, vorzugsweise 8 bis 10 Kohlenstoffatomen ableiten. Typische Beispiele sind Butanol, Capronalkohol, Caprylalkohol, Caprinalkohol und Undecylalkohol sowie deren technische Mischungen, wie sie beispielsweise bei der Hydrierung von technischen Fettsäuremethylestem oder im Verlauf der Hydrierung von Aldehyden aus der Roelen'schen Oxosynthese erhalten werden. Bevorzugt sind Alkyloligoglucoside der Kettenlänge C8-C10 (DP = 1 bis 3), die als Vorlauf bei der destillativen Auftrennung von technischem C8-C18-Kokosfettalkohol anfallen und mit einem Anteil von weniger als 6 Gew.-% C12-Alkohol verunreinigt sein können sowie Alkyloligoglucoside auf Basis technischer C9/11-Oxoalkohole (DP = 1 bis 3). Der Alkyl- bzw. Alkenylrest R8 kann sich ferner auch von primären Alkoholen mit 12 bis 22, vorzugsweise 12 bis 14 Kohlenstoffatomen ableiten. Typische Beispiele sind Laurylalkohol, Myristylalkohol, Cetylalkohol, Palmoleylalkohol, Stearylalkohol, Isostearylalkohol, Oleylalkohol, Elaidylalkohol, Petroselinylalkohol, Arachylalkohol, Gadoleylalkohol, Behenylalkohol, Erucylalkohol, Brassidylalkohol sowie deren technische Gemische, die wie oben beschrieben erhalten werden können. Bevorzugt sind Alkyloligoglucoside auf Basis von gehärtetem C12/14-Kokosalkohol mit einem DP von 1 bis 3. Vorzugsweise werden die Glykoside in Mengen von 1,5 bis 6, vorzugsweise 2 bis 4 Gew.-% - bezogen auf die Mittel - eingesetzt.

    Fettsäuresalze



    [0017] Als weitere Tenside können die erfindungsgemäßen Mittel Fettsäuresalze der Formel (VI) enthalten,

            R9CO-OX   (VI)

    in der R9CO für einen Acylrest mit 12 bis 22 Kohlenstoffatomen und X für ein Alkalimetall steht. Typische Beispiele sind die Natrium- und/oder Kaliumsalze der Laurinsäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Palmoleinsäure, Stearinsäure, Isostearinsäure, Ölsäure, Elaidinsäure, Petroselinsäure, Linolsäure, Linolensäure, Elaeostearinsäure, Arachinsäure, Gadoleinsäure, Behensäure und Erucasäure sowie deren technische Mischungen, wie sie bei der Druckspaltung technischer Fette und Öle anfallen. Vorzugsweise werden Salze technischer Kokos- oder Talgfettsäuren eingesetzt. Da die erfindungsgemäßen Rezepturen stark alkalisch eingestellt sind, können anstelle der Salze auch die Fettsäuren eingesetzt werden, die beim Eintragen in die Mischung in situ neutralisiert werden. Vorzugsweise enthalten diejenigen erfindungsgemäßen Mittel als fakultative Komponente Fettsäuresalze, bei denen eine besondere Schaumarmut erwünscht ist. Vorzugsweise werden die Seifen in Mengen von 1,5 bis 6, vorzugsweise 2 bis 4 Gew.-% - bezogen auf die Mittel - eingesetzt.

    Gewerbliche Anwendbarkeit



    [0018] Die erfindungsgemäßen Mittel weisen in der Regel einen nichtwäßrigen Anteil von 5 bis 35 und vorzugsweise 8 bis 15 Gew.-% auf und eignen sich für die Behandlung von textilen Flächengebilden, wie beispielsweise Garnen, Stoffbahnen und insbesondere Textilien. Üblicherweise erfolgt ihre Anwendung bei niedrigen Temperaturen, d.h. im Bereich der Kaltwäsche (ca. 15 bis 25°C). Die Mittel zeichnen sich nicht nur durch eine ausgezeichnete Fleckentfernung aus, sondern verhindern zuverlässig die Ablagerung von Kalk- und Metallspuren auf den Fasern und beugen somit auch der Verkrustung und Vergilbung vor. Obschon die eigentliche Verwendung der Mittel auf die Entfernung von Flecken bei der Wäsche gerichtet ist, eignen sie sich grundsätzlich auch für andere Zwecke, in denen Hypochloritlösungen Anwendung finden, beispielsweise für die Reinigung und Desinfektion harter Oberflächen.

    [0019] Als weitere Hilfs- und Zusatzstoffe kommen beispielsweise weitere chlorstabile Tenside bzw. Hydrotrope in Betracht, wie etwa Alkylsulfate, Alkylsulfonate, Alkylbenzolsulfonate, Xylolsulfonate, Sarcosinate, Tauride, Isethionate, Sulfosuccinate, Betaine, Zuckerester, Fettalkoholpolyglycolether und Fettsäure-N-alkylglucamide. Vorzugsweise macht die Summe aller Tenside - bezogen auf die Zubereitungen - 1 bis 15 und vorzugsweise 5 bis 10 Gew.-% aus. Die erfindungsgemäßen Mittel weisen in der Regel ein pH-Wert im Bereich von 12,5 bis 14 auf.

    [0020] Darüber hinaus können die Mittel aktivchlorstabile Duftstoffe, optische Aufheller, Farbstoffe und Pigmente in Mengen von insgesamt 0,01 bis 0,5 Gew.-% - bezogen auf die Mittel - enthalten. Zu den als aktivchlorbeständig bekannten Duftstoffen zählen beispielsweise monocyclische und bicyclische Monoterpenalkohole sowie deren Ester mit Essig- oder Propionsäure (z.B. Isobomeal, Dihydroterpenöl, Isobornylacetat, Dihydroterpenylacetat). Bei den optischen Aufhellern kann es sich beispielsweise um das Kalisalz der 4,4'-bis-(1,2,3-Triazolyl)-(2-)-Stilbin-2,2-sulfonsäure handeln, das unter der Marke Phorwite® BHC 766 vertrieben wird. Als Farbpigmente kommen u.a. grüne Chlorophthalocyanine (Pigmosol® Green, Hostaphine® Green) oder gelbes Solar Yellow BG 300 (Sandoz) in Frage. Die Herstellung der erfindungsgemäßen Mittel erfolgt mittels Umrühren. Gegebenenfalls kann das erhaltene Produkt zur Abtrennung von Fremdkörpern und/oder Agglomeraten dekantiert oder filtriert werden. Die Mittel weisen zudem eine Viskosität oberhalb von 100 mPas - gemessen bei 20°C in einem Brookfield-Viskosimeter - auf.

    [0021] Ein weiterer Gegenstand der Erfindung betrifft die Verwendung von Mischungen bestehend aus

    (a) Silicaten,

    (b) Phosphonsäuren und/oder Phosphonaten und

    (c) Polyacrylsäureverbindungen
    als Inkrustierungs- und Vergilbungsinhibitoren zur Herstellung von wäßrigen Bleichmitteln. Die Mischungen können die Komponenten im Gewichtsverhältnis (a) : (b) : (c) von (10 bis 50) : (5 bis 25) : (10 bis 50) unter der Voraussetzungen enthalten, daß sich die Mengenangaben zu 100 Gewichtsteilen ergänzen.



    [0022] Zur Untersuchung der Bleichwirkung wurde verschmutztes Gewebe mit verschiedenen Bleichmittellösungen behandelt. Die Trübung der Formulierungen wurde nach einer Lagerung von 1 bzw. 4 Wochen bei 20°C visuell überprüft. Die Inkrustation des Gewebes wurde durch Veraschung, die Vergilbung des Gewebes hingegen photometrisch bestimmt, wobei der Ausgangswert des verschmutzten Gewebes jeweils als Standard (100 %) diente. Die Messungen wurden in einer Flotte mit einem Metallionengehalt von 300 ppb Fe und 100 ppb Mn durchgeführt; die Wasserhärte betrug 300 ppm CaCO3. Das Flottenverhältnis (Gewebe : Wasser) lag bei 1 : 50, die Einwirkzeit betrug 30 min bei einer Temperatur von 40°C. Die Ergebnisse sind in Tabelle 1 zusammengefaßt; die Mengenangaben verstehen sich als Gew.-%. Die Zubereitungen 1 und 2 sind erfindungsgemäß, die Mischungen V1 bis V3 dienen zum Vergleich.
    Tabelle 1
    Bleichwirkung
    Zusammensetzung 1 2 V1 V2 V3
    Natriumhypochlorit 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0
    Natriumhydroxid 0,9 0,95 1,0 0,9 0,5
    Natriumsilicat* 0,95 0,95 1,0 - 0,8
    Natriumcarbonat - - 0,5 1,2 1,2
    Aminoxidphosphonsäure** 01 0,1 - 0,1 -
    Polyacrylat*** 0,05 0,05 0,05 0,05 0,05
    Aussehen nach 1 Woche klar klar klar klar trüb
    Aussehen nach 4 Wochen klar klar trüb trüb trüb
    Inkrustierung [%-rel] 105 103 113 115 118
    Vergilbung [%-rel] 28 32 54 56 54
    *) Modul 2,0,
    **) Sequion®
    ***), Norasol® LMW 45 N (Natriumsalz, MW = 4.500, Fa.NorsoHaas)


    [0023] Man erkennt, daß die erfindungsgemäßen Zubereitungen auch nach Lagerung trübungsfrei sind und gegenüber den Produkten des Stands der Technik zu einer geringeren Kalkablagerung und Vergilbung der behandelten Textilien führen.


    Ansprüche

    1. Wäßrige Bleichmittel, enthaltend - bezogen auf die Mittel -
    1,0 bis 10,0 Gew.-% Alkalihypochlorit,
    0,5 bis 1,5 Gew.-% Alkalihydroxid,
    0,5 bis 2,0 Gew.-% Silicate,
    0,01 bis 1,0 Gew.-% organische Phosphonsäuren und/oder Phosphonate und
    0,01 bis 1,0 Gew.-% Polyacrylsäureverbindungen
    sowie gegebenenfalls weitere übliche Hilfs- und Zusatzstoffe.
     
    2. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie Natriumhypochlorit enthalten.
     
    3. Mittel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie Natriumhydroxid enthalten.
     
    4. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie Natrium-, Kalium- und/oder Alumosilicate enthalten.
     
    5. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sie Phosphonsäuren bzw. Phosphonate der Formel (I) enthalten,

    in der R1 für einen gegebenenfalls funktionalisierten Alkyl- und/oder Alkenylreste mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen und R2 für Wasserstoff, ein Alkali- und/oder Erdalkalimetall, Ammonium, Alkylammonium und/oder Alkanolammonium oder einen gegebenenfalls funktionalisierten Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen steht.
     
    6. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie Aminoxidphosphonsäuren der Formel (II) enthalten,

    in der R3 für Wasserstoff, eine (CH2)m(CHCH3)nNH2O-Gruppe oder ein Alkalimetall, m für Zahlen von 1 bis 4 und n für 0 oder 1 steht.
     
    7. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiterhin als Tenside Alkylethersulfate, Aminoxide und/oder Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside enthalten.
     
    8. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiterhin Fettsäuresalze enthalten.
     
    9. Mittel nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie die Tenside und Fettsäuresalze - bezogen auf die Mittel - zusammen in Mengen von 1 bis 15 Gew.-% enthalten.
     
    10. Verwendung von Mischungen bestehend aus

    (a) Silicaten,

    (b) organische Phosphonsäuren und/oder Phosphonaten und

    (c) Polyacrylsäureverbindungen

    als Inkrustierungs- und Vergilbungsinhibitoren zur Herstellung von wäßrigen Bleichmitteln.
     


    Claims

    1. Aqueous bleaching compositions containing - based on the bleaching composition -
    1.0 to 10.0% by weight of alkali metal hypochlorite
    0.5 to 1.5% by weight of alkali metal hydroxide
    0.5 to 2.0% by weight of silicates
    0.01 to 1.0% by weight of organic phosphonic acids and/or phosphonates and
    0.01 to 1.0% by weight of polyacrylic acid compounds
    and optionally other typical auxiliaries and additives.
     
    2. Compositions as claimed in claim 1, characterized in that they contain sodium hypochlorite.
     
    3. Compositions as claimed in claims 1 and 2, characterized in that they contain sodium hydroxide.
     
    4. Compositions as claimed in claims 1 to 3, characterized in that they contain sodium, potassium and/or alumosilicates.
     
    5. Compositions as claimed in claims 1 to 4, characterized in that they contain phosphonic acids or phosphonates corresponding to formula (I):

    in which R1 is an optionally functionalized alkyl and/or alkenyl group containing 1 to 22 carbon atoms and R2 is hydrogen, an alkali metal and/or alkaline earth metal, ammonium, alkylammonium and/or alkanolammonium or an optionally functionalized alkyl and/or alkenyl radical containing 1 to 22 carbon atoms.
     
    6. Compositions as claimed in claims 1 to 5, characterized in that they contain amine oxide phosphonic acids corresponding to formula (II):

    where R3 is hydrogen, a (CH2)m(CHCH3)nNH2O group or an alkali metal, m is a number of 1 to 4 and n is 0 or 1.
     
    7. Compositions as claimed in claims 1 to 6, characterized in that they additionally contain alkyl ether sulfates, amine oxides and/or alkyl and/or alkenyl oligoglycosides as surfactants.
     
    8. Compositions as claimed in claims 1 to 7, characterized in that they additionally contain fatty acid salts.
     
    9. Compositions as claimed in claims 7 and 8, characterized in that they contain the surfactants and fatty acid salts together in quantities of 1 to 15% by weight, based on the composition.
     
    10. The use of mixtures consisting of

    (a) silicates,

    (b) organic phosphonic acids and/or phosphonates and

    (c) polyacrylic acid compounds

    as incrustation and yellowing inhibitors for the production of aqueous bleaching compositions.
     


    Revendications

    1. Agent de blanchiment aqueux contenant rapporté à la composition :
    1,0 à 10,0 % en poids d'un hypochlorite alcalin ;
    0,5 à 1,5 % en poids d'un hydroxyde de métal alcalin ;
    0,5 à 2,0 % en poids de silicates ;
    0,01 à 1,0 % en poids d'acides phosphoniques organiques et/ou phosphonates ; et
    0,01 à 1,0 % en poids de composés d'acide polyacrylique
    ainsi qu'éventuellement, d'autres adjuvants et additifs usuels.
     
    2. Agent selon la revendication 1,
    caractérisé en ce qu'
    il renferme de l'hypochlorite de sodium.
     
    3. Agent selon les revendications 1 et 2,
    caractérisé en ce qu'
    il renferme de l'hydroxyde de sodium.
     
    4. Agent selon les revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce qu'
    il renferme des silicates de sodium, de potassium et/ou des alumino silicates.
     
    5. Agent selon les revendications 1 à 4,
    caractérisées en ce qu'
    il renferme des acides phosphoriques ou des phosphonates de formule (I) :

    dans laquelle R1 représente un reste alkyle et/ou alkényle éventuellement fontionnalisé ayant de 1 à 22 atomes de carbone et R2 représente de l'hydrogène, un métal alcalin et/ou alcalinoterreux, de l'ammonium, un alkyl ammonium, et/ou un alcanol ammonium ou un reste alkyle et/ou alkényle éventuellement fonctionnalisé ayant de 1 à 22 atomes de carbone.
     
    6. Agent selon les revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce qu'
    il renferme des acides amino oxydo phosphéniques de formule (II)

    dans laquelle R3 représente de l'hydrogène, un groupe (CH2)m (CH CH3)n NH2O - ou un métal alcalin, m représente des nombres allant de 1 à 4, et n représente 0 ou 1.
     
    7. Agent selon les revendications 1 à 6,
    caractérisé en ce qu'
    il renferme en outre comme agents tensioactifs, des sulfates d'éther d'alkyle, des amino oxydes, et/ou es alkyl- et/ou alkényl oligo glycosides.
     
    8. Agent selon les revendications 1 à 7,
    caractérisé en ce qu'
    il renferme en outre des sels d'acides gras.
     
    9. Agent selon les revendications 7 et 8,
    caractérisé en ce qu'
    il renferme les agents tensioactifs et les sels d'acide gras - rapporté à la composition - ensemble en quantités allant de 1 à 15 % en poids.
     
    10. Utilisation de mélanges consistant en :

    a) des silicates

    b) des acides phosphoniques organiques et/ou des phosphonates ; et

    c) des composés d'acide polyacrylique

    en tant qu'inhibiteurs d'incrustation et de jaunissement en vue de la production d'agents de blanchiment aqueux.