(19)
(11) EP 0 985 794 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.04.2003  Patentblatt  2003/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.03.2000  Patentblatt  2000/11

(21) Anmeldenummer: 99117617.3

(22) Anmeldetag:  07.09.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05F 3/22, E05F 15/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.09.1998 DE 19840766

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Feucht, Fritz
    71263 Weil der Stadt-Merklingen (DE)

   


(54) Antrieb für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen


(57) Es wird ein hydraulischer Gleitarmtürschließer (3) beschrieben, der mit einer elektrischen Festhaltevorrichtung (6, 7) zusammenwirkt. Der Gleitarmtürschließer (3) weist einen Gleitarm (33) auf, der in einer Gleitschiene (34) verschiebbar geführt ist. Der Gleitarm (33) ist auf der Schließerwelle (32) frei drehbar gelagert und wirkt mit einem mit der Schließerwelle (32) drehfesten Schließhebel (5) zusammen. Der Schließhebel (5) ist bei eingeschalteter Festhaltevorrichtung (6, 7) außerhalb des Bewegungsbereichs des Gleitarms (33) festgestellt. In dieser Stellung erfolgt Free-Swing-Betrieb, d. h. der Türflügel (1) kann ohne Betätigung des Türschließers (3) frei manuell betätigt werden. Bei abgeschalteter Festhaltevorrichtung (6, 7) wird die Feststellung des Schließhebels (5) aufgehoben. Der Schließhebel (5) dreht unter Wirkung der Schließerfeder des Türschließers (3) in die Schließstellung und nimmt dabei den Gleitarm (33) und damit den Flügel (1) in Schließstellung mit.







Recherchenbericht