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(11) |
EP 0 986 977 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.04.2003 Patentblatt 2003/15 |
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Anmeldetag: 19.07.1999 |
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Rückenlehne
Backrest
Dossier de siège
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
16.09.1998 DE 19842347
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.03.2000 Patentblatt 2000/12 |
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Patentinhaber: Sedus Stoll AG |
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79761 Waldshut-Tiengen (DE) |
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Erfinder: |
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- Stenzel, Thomas
79761 Waldshut-Tiengen (DE)
- Kröber, Wilfried
79787 Lauchringen (DE)
- Lohrer, Emil
70794 Filderstadt (DE)
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(74) |
Vertreter: Lück, Gert, Dr. |
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Patentanwalt,
Schulstrasse 2 79761 Höchenschwand 79761 Höchenschwand (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 122 707 US-A- 5 695 244
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GB-A- 492 675
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die Erfindung betrifft das Gebiet der Sitzmöbel, insbesondere eine Rückenlehne für
Stühle mit mindestens zwei Hinterbeinen, wobei die Rückenlehne aus Sperrholz besteht.
STAND DER TECHNIK
[0002] Im Geschäftsfeld der Kantinen, Cafeterien, Pausen- und Sozialräume werden Stuhlmodelle
benötigt, die nicht nur preisgünstig, und einfach und stabil in der Handhabung sind,
sondern auch hinsichtlich ihres Aussehens und Designs den ästhetischen Ansprüchen
der Benutzer voll genügen.
[0003] Eine Modellart, die diese Anforderungen gut erfüllt, sind die Vierbeinstühle mit
rohrförmigen Hinterbeinen und einer Rückenlehne aus Sperrholz, wobei die Anbindung
der Rückenlehne an die Hinterbeine durch Aufstecken der Rückenlehne auf die oberen
Enden der Hinterbeine erfolgt. Dabei müssen aus Stabilitätsgründen die Hinterbeine
eine Richtung entgegegengesetzt zur Richtung eines auf dem Stuhl sitzenden, angelehnten
Benutzers aufweisen, während die Fläche der aufgesteckten Rückenlehne parallel zum
Rücken des Benutzers liegen muß. Das hat zur Folge, daß der Bereich der Anbindung
der Rückenlehne an die Hinterbeine ein sehr kritischer Bereich ist, da die Anbindung
einerseits extrem stabil sein muß, andererseits aber auch nicht allzu klobig und damit
unästhetisch gestaltet werden darf. Hinzukommt, daß die gewählte Konstruktion selbstverständlich
immer minimale Kosten in der Produktion erzeugen soll.
[0004] In einer bekannten Lösung der Firma Lammhults Möbel AB, Lammhult/Schweden, veröffentlicht
in der Zeitschrift "md 7/98", werden deshalb bei der Herstellung der Rückenlehne zwischen
die Sperrholzblätter an der Unterkante Rundhülsen eingelegt, und beim Preßvorgang
die Sperrholzblätter um die Hülsen herum verklebt. Zum Anbinden der Rückenlehne an
die Hinterbeine werden diese dann in die an den Stellen der Rundhülsen bestehenden
Ausnehmungen eingesteckt.
[0005] Diese bekannte Lösung hat jedoch unter anderem den Nachteil, daß der Herstellaufwand
nicht unbeachtlich ist, und außerdem das Holz im Bereich der Ausnehmungen eher unstabil
ist, da sich aus den kleinen Krümmungsradien der Sperrholzblätter starke Kerbspannungen
ergeben. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0006] Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Rückenlehne aus Sperrholz zur Anbindung an
zwei Stuhlbeine derart zu verbessern, daß sie einerseits kostengünstig in der Herstellung
und ästhetisch ansprechend ist, andererseits aber dennoch ein Höchstmaß an Stabilität
und Robustheit aufweist.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 und der Unteransprüche gelöst.
[0008] Der Kern der Erfindung ist die Idee, durch die keilförmigen Einlagen zwischen den
Sperrholzblättern in den unteren äußeren Bereichen der Rückenlehne Verdickungen mit
sanften Uebergängen zu schaffen, in die stabile, zur Fläche der Rückenlehne parallele
Ausnehmungen für die Verbindungsbolzen gebohrt werden können, und über den konischen
Teil des Verbindungsbolzens die notwendige Kippung der Rückenlehne zu den Stuhlbeinen
zu ermöglichen.
[0009] Die erfindungsgemäße Konstruktion ist nicht nur optimal ansprechend, da die Anbindung
unsichtbar ist und die Lehne durch die geringen Dicken in den Mittelbereichen sehr
leicht wirkt, sondern auch kostengünstig in Produktion und Montage, aber dennoch stabil
und robust beim bestimmungsgemäßen Gebrauch.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0010] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Dabei zeigt:
- Fig.1
- die Gesamtdarstellung eines Stuhles mit einer nach der Erfindung gestalteten Rückenlehne,
- Fig.2
- in Explosionsdarstellung einen Schnitt durch den oberen Teil eines Stuhlbeines und
des zugehörigen Verbindungsbolzens,
- Fig.3
- eine Draufsicht auf eine Rückenlehne nach der Erfindung im Zustand eines Rohlings,
und
- Fig. 4
- eine Draufsicht auf die Unterkante einer Rückenlehne nach der Erfindung mit kreiszylindrischer
Ausnehmung.
WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
[0011] In Fig. 1 ist ein Stuhl mit Hinterbeinen 1 und Rückenlehne 2 dargestellt, sowie konventionellen,
und daher nicht eigens bezeichneten Vorderbeinen und der am horizontalen Teil des
Untergestells befestigten Sitzplatte. Der Bereich A mit dem Verbindungsbolzen 14 ist
oberhalb der Stuhl-Ansicht nochmals im Detail dargestellt.
[0012] Wie ersichtlich, ist der Verbindungsbolzen 14 in das obere Ende des kreiszylindrischen
Hinterbeins 1 des Stuhles eingesteckt. Der Verbindungsbolzen 14 sitzt mit seinem kugelförmigen
Teil auf der oberen Kante des Hinterbeins 1 auf, und ist entgegen der Richtung des
Hinterbeins 1 nach hinten geneigt. Diese Neigung wird durch den Anschlag des konischen
Teils des Verbindungsbolzens an der vorderen Innenwand des Hinterbeins 1 bestimmt.
[0013] In Fig. 2 ist die in Fig. 1 dargestellte Anbindung der Rückenlehne 2 an das Stuhlbein
1 nochmals in Explosionsdarstellung und noch mehr im Detail gezeigt: Hier ist insbesondere
der Teil der Rückenlehne 2 zu sehen, in dem die Ausnehmungen 7,8 vorgesehen sind.
Darunter ist der Verbindungsbozen 14 dargestellt, der einen kreiszylindrischen Teil
15 mit Leimrillen 16, den kugelförmigen Teil 18, und den konischen Teil 17 umfaßt.
Außerdem ist der obere Teil des Stuhlbeins 1 im Schnitt gezeigt, wobei die Schrägflächen
19 und die vordere Innenwand des Hinterbeins 1 zu erkennen sind.
[0014] In der praktischen Ausführung der Erfindung wird der Verbindungsbolzen 14 in das
rohrförmige Hinterbein 1 so eingesteckt, daß der Konus 17 an der vorderen Innenwand
20 des Stuhlbeines 1 anschlägt. Dann wird der Verbindungsbolzen 14 an der Schrägfläche
20 mit dem Bein 1 vertötet. Die Ansatznaht wird dann verschliffen, sodaß sich ein
das Bein 1 und den Verbindungsbolzen 14 umfassendes einstückiges Bauteil mit ästhetisch
ansprechender glatter Uebergangsnaht ergibt.
[0015] Für die Montage wird der Verbindungsbolzen 14 auf seinem kreiszylindrischen Teil
15 mit Leim bestrichen, in die Ausnehmungen 7,8 der Rückenlehne 1 eingesteckt und
dort verklebt.
[0016] In der Fig.3 ist die Rückenlehne 2 mit Unterkante 3, Außenkanten 4,5, und Oberkante
6 dargestellt. Ferner sind die keilförmigen Einlagen 11,12 angedeutet, die vom dicken
zum dünnen Ende von außen nach innen verlaufen.
[0017] In Fig.4 ist unten ein Blick auf die Unterkante 3 der Lehne 2 gezeigt, und oben der
Bereich B in Vergrößerung. Aus der Darstellung ist gut zu erkennen, wie die keilförmige
Einlage 11 bzw. 12 zwischen den Sperrholzblättern 9,10 liegt. Wie ersichtlich ergibt
sich dadurch eine Verdickung der Rückenlehne mit sanften Uebergängen der Sperrholzblätter
9,10, in welche Verdickung eine kreiszylindrische Ausnehmung 7 bzw. 8 eingebohrt werden
kann.
[0018] Da die Ausnehmungen 7,8 wegen des aufgrund seines konischen Teils 17 nach hinten
geneigt in das Stuhlbein 1 eingesetzten Verbindungsbolzens 14 parallel zur Fläche
der Rückenlehne 2 verlaufen können, müssen die Wandstärken um die Ausnehmungen 7 bzw.
8 herum nicht übermäßig dick ausgeführt werden, sodaß sich trotz großer Stabilität
mit der nach innen dünner werdenden Wandstärke ein elegantes Aussehen der Rückenlehne
ergibt.
Bezeichnungsliste
[0019]
- 1
- Hinterbeine des Stuhls
- 2
- Rückenlehne
- 3
- Unterkante der Rückenlehne
- 4,5
- Außenkanten der Rückenlehne
- 6
- Oberkante der Rückenlehne
- 7,8
- Ausnehmungen
- 9,10
- Sperrholzblätter der Rückenlehne
- 11,12
- keilförmige Einlagen
- 13
- dicke Enden der Keile
- 14
- Verbindungsbolzen
- 15
- kreiszylindrischer Teil
- 16
- Leimrillen
- 17
- konischer Teil
- 18
- kugelförmiger Teil
- 19
- Schrägflächen
- 20
- vordere Innenwand des Hinterbeins
1. Rückenlehne (2) für einen mindestens zwei Hinterbeine (1) umfassenden Stuhl, welche
aus Sperrholz besteht und an ihrer Unterkante (3) zwei Ausnehmungen (7,8) für die
Anbindung an die Hinterbeine (1) aufweist,
wobei
die Rückenlehne (2) zwischen den Sperrholzblättern (9,10) zwei keilförmige Einlagen
(11,12) aus Massivholz aufweist, wobei die beiden Einlagen (11,12) sich symmetrisch
von den Außenkanten (4,5) zur Mitte der Rückenlehne (2) hin erstrecken und das dicke
Ende (13) des Keils außen liegt, derart, daß sich bei den Ausnehmungen (7,8) die größte
Dicke der Rückenlehne (2) befindet.
2. Rückenlehne nach Anspruch 1, wobei die Ausnehmungen (7,8) einen kreisförmigen Querschnitt
aufweisen, und die Hinterbeine (1) des Stuhls rohrförmig mit kreisrundem Querschnitt
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß für die Anbindung der Rückenlehne (2) an die Hinterbeine (1) jeweils ein Verbindungsbolzen
(14) vorgesehen ist, der einen kreiszylindrischen Teil (15) zur Aufnahme in den Ausnehmungen(7,8)
der Rückenlehne (2), und einen konischen Teil (17) zum Einstecken in die rohrförmigen
Hinterbeine (1) aufweist, und zwischen kreiszylindrischen (16) und konischem (17)
Teil ein kugelförmiger Teil (18) vorgesehen ist.
3. Rückenlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkanten der Hinterbeine (1) nach innen abfallende Schrägflächen (19) aufweisen,
deren Neigung der Neigung der Fläche des kugelförmigen Teils (18) des Verbindungsbolzens
(14) entspricht.
4. Rückenlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Neigung des konischen Teils (17) des Verbindungsbolzens (14) derart ist, daß
beim Anschlag des Konus (17) an die vordere Innenwand (20) des Hinterbeins (1) die
Rückenlehne (2) parallel zum Rücken des Benutzers des Stuhls liegt.
5. Rückenlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der kugelförmige Teil (18) des Verbindungsbolzens (14) mit den Schrägflächen (19)
der Hinterbeine (1) verlötet sind.
6. Rückenlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der kreiszylindrische Teil (15) des Verbindungsbolzens (14) auf seiner Außenseite
Leimrillen (16) aufweist.
1. Backrest (2) for a chair comprising at least two rear legs (1), the backrest consisting
of plywood and having two recesses (7, 8) on its lower edge (3) for fixing it to the
rear legs (1), the backrest (2) having two wedge-shaped inserts (11, 12) made of solid
wood between the plywood leaves (9, 10), the two inserts (11, 12) extending symmetrically
from the outer edges (4, 5) towards the centre of the backrest (2) and the thick end
(13) of the wedge lying on the outside in such a manner that the greatest thickness
of the backrest (2) is in the recesses (7, 8).
2. Backrest according to Claim 1, the recesses (7, 8) having a circular cross section,
and the rear legs (1) of the chair being of tubular design with a circular cross section,
characterized in that a respective connecting bolt (14) is provided for fixing the backrest (2) to the
rear legs (1), the connecting bolt having a circular-cylindrical part (15) for holding
it in the recesses (7, 8) of the backrest (2), and a conical part (17) for insertion
into the tubular rear legs (1), and a spherical part (18) is provided between the
circular-cylindrical part (16) and conical part (17).
3. Backrest according to Claim 2, characterized in that the upper edges of the rear legs (1) have oblique surfaces (19) which slope inwards
and the inclination of which corresponds to the inclination of the surface of the
spherical part (18) of the connecting bolt (14).
4. Backrest according to Claim 2, characterized in that the inclination of the conical part (17) of the connecting bolt (14) is such that
when the cone (17) strikes against the front inner wall (20) of the rear leg (1),
the backrest (2) lies parallel to the chair user's back.
5. Backrest according to Claim 3, characterized in that the spherical part (18) of the connecting bolt (14) are [sic] soldered to the oblique
surfaces (19) of the rear legs (1).
6. Backrest according to Claim 2, characterized in that the circular-cylindrical part (15) of the connecting bolt (14) has gluing grooves
(16) on its outer side.
1. Dossier (2) pour une chaise qui comporte au moins deux pieds arrière (1), réalisé
en contre-plaqué et doté sur son bord inférieur (3) de deux évidements (7, 8) pour
son raccordement aux pieds arrière (1),
dans lequel
entre les feuilles de contre-plaqué (9, 10), le dossier (2) présente deux garnitures
(11, 12) en biseau réalisées en bois massif, les deux garnitures (11, 12) s'étendant
symétriquement depuis les bords extérieurs (4, 5) vers le milieu du dossier (2), l'extrémité
épaisse (13) du biseau étant située à l'extérieur, de telle sorte que la plus grande
épaisseur du dossier (2) est située au droit des évidements (7, 8).
2. Dossier selon la revendication 1, dans lequel les évidements (7, 8) présentent une
section transversale circulaire, les pieds arrière (1) de la chaise étant configurés
en tubes de section transversale circulaire, caractérisé en ce que pour la liaison du dossier (2) aux pieds arrière (1), un boulon de liaison (14) est
chaque fois prévu qui présente une partie cylindrique circulaire (15) pour la réception
dans les évidements (7, 8) du dossier (2) et une partie conique (17) pour l'insertion
dans les pieds arrière (1) en forme de tube, une partie sphérique (18) étant prévue
entre la partie cylindrique circulaire (16) et la partie conique (17) .
3. Dossier selon la revendication 2, caractérisé en ce que le bord supérieur des pieds arrière (1) présente une surface oblique (19) qui descende
vers l'intérieur et dont la pente correspond à la pente de la surface de la partie
sphérique (18) du boulon de liaison (14).
4. Dossier selon la revendication 2, caractérisé en ce que la pente de la partie conique (17) du boulon de liaison (14) est telle que lorsque
le cône (17) vient buter contre la partie intérieure avant (20) du pied arrière (1),
le dossier (2) est situé parallèlement au dos de l'utilisateur de la chaise.
5. Dossier selon la revendication 3, caractérisé en ce que la partie sphérique (18) du boulon de liaison (14) est soudée sur la surface oblique
(19) du pied arrière (1).
6. Dossier selon la revendication 2, caractérisé en ce que la partie cylindrique circulaire (15) du boulon de liaison (14) présente sur son
côté extérieur des rainures de collage (16).