Aufhängungsvorrichtung für Küchenmöbel und dergleichen

Beschreibung

GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufhängungsvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art (siehe DE-U-295 07 071).

[0002] Derartige Aufhängungsvorrichtungen werden in der Nähe der oberen Ecken der Rückwand eines Möbelstückes an dieser und/oder an den Seitenwänden oder der oberen Wand befestigt.

[0003] Diese Aufhängungsvorrichtungen bestehen grundlegend aus zwei Teilen, nämlich einem festen Teil, der an dem Möbelstück befestigt ist, und einem Teil in Form eines Aufhängehakens, der an einem Halter (Schiene, Wandhaken, ...) aufgehängt ist, der an der Wand verankert ist, wobei dieser Aufhängehaken an seinem unteren Ende in verschwenkbarer Weise mit dem festen Teil verbunden ist, wobei gleichzeitig diese Teile beweglich miteinander über jeweilige Mechanismen verbunden sind, die die Winkelstellung bezüglich der unteren verschwenkbaren Verbindung sowie die Relativstellung bezüglich der Höhe einstellen. Diese Einstellmechanismen bestehen aus einer horizontalen Schraube, die um eine erste Drehachse drehbar ist, bzw. aus einer vertikalen Gewindespindel, die in Axialrichtung zwischen jeweiligen horizontalen ersten und zweiten Halterungen festgelegt ist, die von dem an dem Möbelstück befestigten Teil ausgehen. Die vertikale Gewindespindel ist in eine Mutter eingeschraubt, die in den verschwenkbaren Aufhängehaken derart gehaltert ist, daß der Aufhängehaken mit der Mutter gelenkig verbunden ist. Die Gewindespindel ist über eine Getriebeanordnung mit zueinander senkrechten Achsen betätigbar, die aus einer ersten Verzahnung, die stirnseitig in einem am Ende der Gewindespindel angeordneten Kopf ausgebildet ist, und einer zweiten Verzahnung besteht, die durch die Spitze eines Drehwerkzeuges, wie z.B. eines Kreuzschlitzschraubenziehers gebildet ist, dessen Längsachse eine zweite Drehachse bildet, wenn er betriebsmäßig in einer horizontalen Eingriffstellung mit der ersten Verzahnung der Gewindespindel angeordnet ist.

STAND DER TECHNIK

[0004] Eine Aufhängungsvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art ist aus dem ES-U-294 969 des gleichen Anmelders bekannt.

[0005] Die grundlegenden wesentlichen Merkmale dieser bekannten Aufhängungsvorrichtung sind wie folgt:

• Vorhandensein eines an dem Möbelstück befestigten Teils, das als "Zentralgehäuse (1)" bezeichnet ist,
• Vorhandensein eines verschwenkbaren Aufhängehakens, der als "Arm (2) mit L-förmigem Profil" bezeichnet ist,
• Vorhandensein einer sich in Querrichtung erstreckenden horizontalen Schraube, die als "horizontale Schraube (3)" bezeichnet ist, und die die Winkelstellung zwischen dem festen Teil und dem verschwenkbaren Aufhängehaken einstellt,
• Vorhandensein einer vertikalen Gewindespindel für die Einstellung in Höhenrichtung, die als "vertikale Schraube (4)" bezeichnet ist und die über eine Getriebeanordnung mit zueinander senkrechten Achsen betätigt wird, die aus einer ersten Verzahnung, die als "verzahnter Kopf" der Gewindespindel bezeichnet ist, und einer zweiten Verzahnung besteht, die als "Kopf eines Bolzens (5)" bezeichnet ist, dessen Achse horizontal und parallel zu der der querverlaufenden horizontalen Schraube ist,
• wobei die vertikale Gewindespindel unter Festlegung in Axialrichtung an jeweiligen horizontalen Teilen des festen Teils befestigt ist,
• wobei die Gewindespindel in eine Mutter eingeschraubt ist, die als "Mutter (7)" bezeichnet ist, die über ein Teil, das als "unterer Flansch (20)" bezeichnet ist, am verschwenkbaren Aufhängehaken oder dem "L-förmigen Arm (2)" derart befestigt ist, daß bei der Winkeleinstellung der letztere gegenüber der Mutter verschwenkt werden kann, die fest bleibt und die diese Bewegung dadurch begünstigt, daß sie eine konvex gekrümmte Kontaktoberfläche mit dem "unteren Flansch (20)" aufweist.

[0006] Bei dieser bekannten Lösung der Aufhängungsvorrichtung ist es erforderlich, daß in der Rückwand des Möbelstückes zwei Öffnungen oder eine derart große Öffnung ausgebildet sind, daß sie diese beiden Öffnungen umfaßt, um einen Zugang für eine Drehbetätigung sowohl der querverlaufenden horizontalen Schraube als auch des zweiten konischen Ritzels zu ermöglichen, um auf diese Weise die Winkelstellung und die Höhenlage des Möbelstückes einzustellen, nachdem die Aufhängung an dem Halter oder den Haltern erfolgt ist, die an der Wand verankert sind. In dieser Hinsicht ist es wünschenswert, eine Vorrichtung zu finden, die eine möglichst weitgehende Annäherung der beiden horizontalen Achsen für diese Einstellungen ermöglicht.

[0007] Bei Möbelbeschlägen, wenn auch nicht speziell für eine Aufhängungsvorrichtung, ist es bekannt, eine Getriebeanordnung zu bilden, bei der eines der Zahnräder die Spitze eines Schraubenziehers nach Art eines Kreuzschlitzschraubenziehers ist. Dies ist beispielsweise bei dem ES-U-9201360 (Österreichische Priorität A 902/91 sowie DE-U-9204845.5 mit der gleichen Priorität) der Fall, wobei die Kerbverzahnung der Schraubenzieherspitze im Eingriff mit einer Zahnstange steht.

[0008] Ein weiterer Gesichtspunkt, dessen Verbesserung bei der bekannten Aufhängungsvorrichtung von großem Interesse ist, besteht in der Schaffung einer Einrichtung zur Herstellung einer einfachen und schnellen Verbindung zwischen dem festen Teil und dem verschwenkbaren Aufhängehaken derart, daß die Montage des Aufhängehakens weitgehend von der Montage der Einstellvorrichtungen gegenüber dem festen Teil unter Einschluß der Montage des festen Teils an der Rückwand des Möbelstückes unabhängig ist.

ERLÄUTERUNG DER ERFINDUNG UND DER VORTEILE

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verdeckte einstellbare Aufhängungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die horizontalen Betätigungsachsen für die Winkeleinstellung und die Höheneinstellung so nahe wie möglich beeinander liegen und bei der der verschwenkbare Aufhängehaken durch eine Schnellbefestigung angebracht wird, nachdem der Rest der Aufhängungsvorrichtung (festes Teil und Einstellmechanismen) an dem Möbelstück befestigt ist. Außerdem ist es das Ziel der Erfindung, einen Schnellbefestigungsmechanismus für die Montage des festen Teils an dem Möbelstück zu schaffen.

[0010] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0011] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0012] Bei der erfindungsgemäßen Aufhängungsvorrichtung ergibt sich eine maximale Annäherung zwischen den horizontalen Drehachsen der beiden Einstellmöglichkeiten als Folge von zwei Merkmalen der Erfindung. Einerseits sind die ersten und zweiten Drehachsen nahe beieinander in einem einstückigen Einsatzstück vereinigt, das mit dem an dem Möbelstück befestigten Teil verbunden ist, wobei die Drehachsen übereinander und in Längsrichtung gegenüberliegend zu einer gemeinsamen Öffnung in der Rückwand des Möbelstückes angeordnet sind, wobei das Einsatzstück von oben nach unten gesehen eine Gewindebuchse für die horizontale Schraube für die Winkeleinstellung und unter dieser angeordnete horizontale Sitze oder Aufnahmen gebildet ist, die tangential zu und am Umfang der Gewindebuchse angeordnet sind und sich entlang der zweiten virtuellen Drehachse (der Drehachse des Kreuzsschlitzschraubenziehers) und einander gegenüberliegend bezüglich einer mittleren Querebene der Gewindebuchse erstrecken, die sich durch die geometrische Achse der Gewindespindel und des Zahnkranzes der ersten Verzahnung erstreckt. Diese horizontalen Sitze weisen an ihrer Unterseite über ihre gesamte Länge eine längsgerichtete Öffnung auf, die einen zylindrischen Sektor von weniger als 180° umschließt, wobei die Sitze unmittelbar über jeweiligen Zähnen liegen, die sich nach oben hin erstrecken und von dem Stirnzahnkranz der ersten Verzahnung ausgehen, die in einer derartigen Weise angeordnet ist, daß die Zahnböden dieser ersten Verzahnung in Diametralrichtung die horizontalen Sitze bezüglich eines Betriebsdurchmessers der zweiten Verzahnung der Schraubenzieherspitze ergänzen.

[0013] Die erste Verzahnung ist am oberen Ende der vertikalen Gewindespindel für die vertikale Einstellung ausgebildet, beispielsweise in einen Kopf der Gewindespindel eingeschnitten, und diese erste Verzahnung oder der Kopf bildet nach unten hin einen Umfangswulst, der von unten gegen eine erste horizontale Halterung anliegt, wobei die erste Verzahnung durch eine in dieser Halterung ausgebildete Bohrung nach oben hin vorspringt, die einen Durchmesser aufweist, der zwischen dem Außendurchmesser der ersten Verzahnung und dem Außenumfang des Umfangswulstes liegt, wobei das untere Ende der Gewindespindel von oben nach unten in die zweite horizontale Halterung eingesteckt und in dieser gelagert ist.

[0014] Im Ergebnis ermöglicht die Verwendung eines Einsatzstückes, das tangential an seinem eigenen Umfang jeweilige horizontale Sitze einschließt, die in Längsrichtung offen sind, in Verbindung mit einer ersten Verzahnung, die als oberer Abschluß der Gewindespindel angeordnet ist (genau umgekehrt wie im Fall des ES-U-294 969), die Ausbildung eines funktionellen Zusammenwirkens zwischen jedem horizontalen Sitz und der ersten Verzahnung derart, daß, wenn in den horizontalen Sitz die sternförmige Spitze eines Kreuzschlitzschraubenziehers eingesetzt wird, diese Spitze mit der ersten Verzahnung kämmt, die sich dreht, wenn der Schraubenzieher gedreht wird, wodurch die vertikale Einstellung erfolgt. Auf diese Weise kann der Abstand zwischen der Achse der querverlaufenden horizontalen Schraube (die in das Einsatzstück eingeschraubt ist) und der Achse des Schraubenziehers (koaxial zu der Achse der horizontalen Sitze) auf die Summe der Radien dieser beiden Teile, vergrößert um die Dicke der Wand zwischen dem Gewindebuchse und den horizontalen Sitzen von ungefähr einem Millimeter und einem minimalen Abstand zwischen der offenen Seite der horizontalen Sitze und der ersten Verzahnung, verringert werden. Außerdem wird ein Teil eingespart, das bisher die zweite Verzahnung enthielt und das nunmehr durch die Spitze des Schraubenziehers selbst ersetzt ist, wie dies auch bei dem ES-U9201360 (Österreichische Priorität A 902/91 sowie DE-U-92 04 845.5 mit der gleichen Priorität) der Fall war.

[0015] Die erste Verzahnung kann ein konisches Ritzel oder ein Zahnkranz sein, der in Radialrichtung in die Stirnfläche des am vertikalen Ende angeordneten Kopfes der Gewindespindel eingearbeitet ist.

[0016] Ein Vorteil dieser Vorrichtung ist die effektive Möglichkeit, beide Einstellungen durch eine einzige Öffnung (in der Rückwand des Möbelstückes) hindurch durchzuführen, die nicht wesentlich größer als die Öffnungen ist, die einzeln für jede dieser Einstellungen verwendet wird. Weiterhin ist es einfacher, den Zierstopfen für diese Öffnung zu verstecken, so daß man sich weiter an den Begriff "verdeckt" für diese Aufhängungsvorrichtungen annähert.

[0017] Ein weiterer Vorteil, der sich aus der Verwendung der neuartigen Vorrichtung ergibt, besteht darin, daß das Einsatzstück (bezüglich der "Nullstellung" der Winkeleinstellung) den gesamten Raum einnehmen kann, der konstruktiv zwischen dem festen Teil und dem verschwenkbaren Aufhängehaken verbleibt, d.h. der Winkeleinstellbereich ist der maximal mögliche für jedes Format und jede Konstruktion der Aufhängungsvorrichtung.

[0018] Zum vollständigen Verständnis der Bedeutung des neuartigen Einsatzstückes sei dies mit dem Fall verglichen, bei dem dieses Einsatzstück durch Tiefziehen hergestellt wird, was die meistverwendete Alternative bei der Herstellung dieser Art von Beschlägen ist. Das Tiefziehen weist eine Beschränkung hinsichtlich der Tiefe auf, wodurch der zwischen dem festen Teil und dem Aufhängehaken für die Winkeleinstellung von "0" verfügbare Raum nicht gut ausgenutzt wird, wobei andererseits die maximale Länge der querverlaufenden horizontalen Schraube auf diesen Raum beschränkt ist, der bei dieser Winkelstellung von "0" zulässig ist, damit die Enden der Schraube weder an die Rückwand des Möbelstückes noch an die Wand reichen. Außerdem führt das Tiefziehen zu einer Konizität, die sich im Umkreis eines erheblichen Arbeitsbereiches ergibt, wodurch die Möglichkeit der Annäherung der beiden Einstellachsen auf einen Abstand beschränkt wird, der wesentlich größer als der nahezu tangentiale Fall ist, der mit dem neuen Einsatzstück erreicht wird.

[0019] Andererseits ermöglicht die Anordnung der Getriebeanordnung mit zueinander senkrechten Achsen den freien und direkten Zugang des Schraubenziehers (zweite Verzahnung) von der Rückseite des Möbelstückes aus, so daß die erste Verzahnung der Gewindespindel (vertikale Einstellung) auch bequem von dieser Seite aus erfolgen kann, wobei das gleiche für die querverlaufende horizontale Schraube gilt, wie dies auch bisher bei bekannten Vorrichtungen der Fall war. Diese Möglichkeit der Winkeleinstellung und der vertikalen Einstellung von hinten, wenn auch nur überschlägig, kann in den Fällen von besonders empfindlichen Möbeln verwendet werden (beispielsweise einer Vitrine), bei denen es nicht einmal erwünscht ist, einen Verschlußstopfen für eine Öffnung zu sehen, die in der Rückwand ausgebildet ist, wenn diese vollständig durchsichtig ist, wobei sich in diesem Fall der Vorteil ergibt, daß das Einsatzstück keine Beschränkung seiner Länge aufweist und einen Einstellbereich ermöglicht, der bei Tiefziehteilen mit beschränkter Länge nicht erreichbar ist. Wenn die erste Verzahnung nicht den oberen Endabschluß der Gewindespindel bilden würde, sondern an einer Mittelstellung angeordnet sein würde, so wäre der Abstand zwischen den vertikalen und horizontalen Einstellachsen größer, was auch in größerem Ausmaß auftritt, wenn die erste Verzahnung am unteren Ende liegen würde, wie dies bei dem ES-U-294 969 der Fall ist.

[0020] Ein weiteres Merkmal der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß die Mutter dauernd auf der Gewindespindel befestigt ist und mit zwei diametral gegenüberliegenden Vorsprüngen versehen ist, die bei der Montage von unten nach oben von jeweiligen Hakenausnehmungen aufgenommen werden, die am unteren Ende in den Seitenwänden des Aufhängehakens ausgebildet sind, wobei die Vorsprünge in das Innere dieser Hakenausnehmungen durch elastisches Einrasten an einer Verengung vorbei eintreten und mit Spiel in diesen liegen, so daß der Aufhängehaken gegenüber der vertikalen Mutter verschwenkt werden kann, die winkelmäßig festgelegt bleibt.

[0021] Diese letztere Vorrichtung ermöglicht den wesentlichen Vorteil, daß eine schnelle Montage des verschwenkbaren Aufhängehakens gegenüber dem festen Teil ermöglicht wird, in dem alle Einrichtungen für die Winkeleinstellung und die vertikale Einstellung befestigt sind. Hierdurch wird die Montage der gesamten Aufhängungsvorrichtung im Herstellungsvorgang erleichtert und es ist möglich, daß diese Schnellbefestigung des Aufhängehakens an Ort und Stelle erfolgt, wobei das feste Teil bereits an dem Möbelstück befestigt sein kann.

[0022] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist dieses Einsatzstück einen radialen Vorsprung auf, der in eine Eintrittsöffnung eingesetzt ist, die in dem festen Teil ausgebildet ist.

[0023] Gemäß der Erfindung weist die querverlaufende horizontale Schraube in beiden Endstirnflächen jeweilige Betätigungskerben für einen Kreuzschlitzschraubenzieher auf.

[0024] Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß das feste Teil an seinem unteren Ende jeweilige "Ω"- (Omega-) förmige Aussparungen aufweist, die jeweilige Befestigungshalterungen durch elastisches Einrasten (oder Verformung) für die Welle eines Hebels bilden, der sich in Radialrichtung zwischen den "Ω"- (Omega-) förmigen Aussparungen erstreckt, wobei an einem Ende und auf der Außenseite der Aussparung diese Welle des radialen Hebels nach außen hin nach Art eines Halbrundstabes verlängert ist, der an seinem Umfang mit einer schraubenförmigen oder ringförmigen Riffelung versehen ist und der exzentrisch in eine Blindbohrung eingesetzt wird, die in der Seitenwand des Möbelstückes zusätzlich zu zumindest einer Bohrung ausgebildet ist, die parallel in dem Möbelstück für das Einsetzen von zumindest eines der üblichen Befestigungsdübel vorgesehen ist, die seitlich von dem festen Teil selbst vorspringen.

[0025] Diese letztere Vorrichtung ermöglicht eine Schnellbefestigung des an dem Möbelstück befestigten Teils, nachdem die seitlichen Dübel in die entsprechenden Blindbohrungen der Seitenwand des Möbelstückes eingesetzt wurden. Abgesehen von der Schnelligkeit der Handhabung wirkt diese Befestigung in Verbindung mit den Dübeln und ergibt eine sehr robuste Befestigung, die in vorteilhafter Weise die Anwendung üblicher Holzschrauben ersetzt, die selbstverständlich auch alternativ in den gleichen "Ω"- (Omega-) förmigen Aussparungen verwendet werden können, in denen die Welle des Hebels befestigt wird.

ZEICHNUNGEN UND BEZUGSZIFFERN

[0026] Zum besseren Verständnis der Eigenart der vorliegenden Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen eine bevorzugte gewerbliche Ausführungsform gezeigt, die lediglich ein erläuterndes Beispiel ohne jede Beschränkung darstellt.

[0027] Die Figur 1 ist eine auseinandergezogene Darstellung, die in einer Seitenansicht und in der Relativstellung der Befestigung die Bauteile der erfindungsgemäßen Aufhängungsvorrichtung zeigt, von denen das an dem Möbelstück befestigte Teil (1), der verschwenkbare Aufhängehaken (2) und das Einsatzstück (11) in der Mittelebene des verschwenkbaren Aufhängehakens (2) geschnitten dargestellt sind, wobei die Aufhängungsvorrichtung montiert ist. Es ist weiterhin der an der Wand befestigte Halter (10) und die Rückwand (21) des Möbelstückes gezeigt. Die erste Verzahnung (9) ist von der Art mit radialem Zahnkranz. Die mit einem Kreis umgebene Einzelheit zeigt einen wesentlichen Bereich mit montierten Teilen und ist ähnlich der Figur 5.

[0028] Die Figur 2 zeigt die der Figur 1 entsprechende Montage. Sie entspricht dem Schnitt II-II nach Figur 3 und schließt den Wandhalter (10) ein, der in Figur 1 gezeigt ist.

[0029] Die Figur 3 ist die rechte Seitenansicht entsprechend der Figur 2 und zeigt die Aufhängungsvorrichtung bei Betrachtung von der Rückseite des Möbelstückes aus.

[0030] Die Figur 4 ist eine perspektivische Ansicht des Einsatzstückes (11).

[0031] Die Figur 5 zeigt die Einzelheit V der Figur 2 unter zusätzlicher Einfügung der zweiten Verzahnung (9), die sich durch den Schraubenzieher gebildet ist, in den unterschiedlichen Betriebsstellungen.

[0032] Die Figur 6 zeigt in vergrößerter Weise eine linke Seitenansicht der Figur 5, wobei jedoch die Rückwand (21) des Möbelstückes fortgelassen ist und wobei strichpunktiert das Querprofil der zweiten Verzahnung (9) und die virtuelle Fortsetzung des Profils des horizontalen Sitzes (11a) gesehen von der Stirnseite gezeigt ist.

[0033] Die Figur 7 ist eine vergrößerte Ansicht der in Figur 5 gezeigten Einzelheit, zeigt jedoch eine Winkelstellung zwischen dem festen Teil (1) und dem verschwenkbaren Aufhängehaken (2), wobei eine teilweise Darstellung der Rückwand (21) und der Seitenwand (22) des Möbelstückes eingefügt ist.

[0034] Die Figur 8 ist eine Schnittansicht entlang der Linie VIII-VIII nach Figur 6.

[0035] Die Figur 9 zeigt eine zweite Verzahnung (9) nach Art eines konischen Ritzels.

[0036] Die Figur 10 ist eine Schnittansicht entlang der Linie X-X nach Figur 3.

[0037] Die Figuren 11, 12 und 13 zeigen die Schnellbefestigung des verschwenkbaren Aufhängehakens (2) am übrigen Teil der Aufhängungsvorrichtung entsprechend einer Vergrößerung der Einzelheit XIII, die in Figur 2 markiert ist.

[0038] Die Figur 14 zeigt das feste Teil 1, wie es in Figur 3 gezeigt ist, bei Befestigung an der entsprechenden Seitenwand (2), wobei der Schnellbefestigungshebel (18) in der nicht verriegelten Stellung gezeigt ist.

[0039] Die Figur 15 zeigt (entsprechend der Figur 14) das feste Teil (1) in der gemäß der Figur 1 geschnittenen Weise, jedoch unter Einfügung des Hebels (18), der ohne Schnitt gezeigt ist.

[0040] Die Figuren 16 und 17 entsprechen jeweils den Figuren 10 und 11, zeigen jedoch den Hebel (18) in der Verriegelungsstellung.

[0041] In diesen Figuren sind die folgenden Bezugsziffern angegeben:

1. Am Möbelstück befestigtes Teil

1a. Eintrittsöffnung

2. Verschwenkbarer Aufhängehaken

3. Querverlaufende horizontale Schraube

3a. Erste virtuelle Drehachse

4. Vertikale Gewindespindel

5. Erste Verzahnung

6. Erste horizontale Halterung

7. Mutter mit vertikaler Achse

8. Zweite horizontale Halterung

9. Zweite Verzahnung oder konische Spitze eines Schraubenziehers

9a. Zweite virtuelle Drehachse

10. Halter

11. Einsatzstück

11 a. Horizontale Sitze

11b. Radialer Vorsprung

11c. Gewindebuchse

12. Umfangswulst

13. Bohrung

14. Vorsprünge

15. Hakenausnehmung

15a. Verengte Eintrittsöffnung

16. Vertikale Seitenflächen

17. "Ω"-(Omega-)förmige Aussparung

18. Radialer Schnellbefestigungshebel

19. Halbrundstab

20. Blindbohrung

21. Rückwand des Möbelstückes

22. Seitenwände des Möbelstücks

23. Öffnung

24. Vertikaler Schlitz

25. Dübel

ERLÄUTERUNG EINER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

[0042] Unter Bezugnahme auf die bereits aufgeführten Zeichnungen und Bezugsziffern ist in den beigefügten Zeichnungen eine bevorzugte Ausführungsform der neuartigen erfindungsgemäßen Aufhängungsvorrichtung gezeigt, die wie die Aufhängungsvorrichtung nach dem genannten ES-U-294 969 des gleichen Inhabers von der Art von Aufhängungsvorrichtungen ist, die grundlegend (Figuren 1-3) durch zwei Metallteile gebildet sind, nämlich einem an dem Möbelstück befestigten Teil 1, das in der Nähe der oberen rückseitigen Ecken der Rückwand 21 des Möbelstückes befestigt ist, und einem verschwenkbaren Aufhängehaken 2, der an seinem oberen Ende zur Aufhängung an einem an der Wand verankerten Halter 10 bestimmt ist und der an seinem unteren Ende verschwenkbar mit dem an dem Möbelstück 1 befestigten Teil verbunden ist, das mit dem verschwenkbaren Aufhängehaken 2 über jeweilige Einstellmechanismen für die vertikale Winkelstellung bzw. die relative Höhe verbunden ist, wobei diese Mechanismen entlang entsprechender virtueller erster (3a) und zweiter (9a) Drehachsen betätigbar sind, die horizontal verlaufen und die zueinander parallel sind und die direkt von der Rückseite des Möbelstückes aus sowie über das Innere dieses Möbelstückes über eine Öffnung zugänglich sind, die in der Rückwand 21 ausgebildet ist. Die Einstellmechanismen bestehen aus einer horizontalen Schraube 3, die die erste Drehachse 3a bildet, bzw. aus einer Gewindespindel 4, die in Axialrichtung zwischen jeweiligen horizontalen ersten (6) und zweiten (8) Halterungen festgelegt ist, die von dem an dem Möbelstück befestigten Teil 1 ausgehen. Die vertikale Gewindespindel 4 ist in eine Mutter 7 eingeschraubt, die in den verschwenkbaren Aufhängehebel 2 mit der Möglichkeit einer gelenkigen Bewegung gegenüber der Mutter 7 eingebaut ist, und die Gewindespindel 4 ist über eine Getriebeanordnung mit zueinander senkrechten Achsen betätigbar, die aus einer ersten Verzahnung 5, die stirnseitig in einem an einem Ende der Gewindespindel 4 angeordneten Kopf ausgebildet ist, und einer zweiten Verzahnung 9 besteht, die durch die Spitze eines Schraubenziehers nach Art eines Kreuzschlitzschraubenziehers gebildet ist, dessen Achse die zweite Drehachse 9a bildet, wenn er betriebsmäßig in der horizontalen Eingriffsstellung mit der ersten Verzahnung 5 der Gewindespindel 4 angeordnet ist.

[0043] Wie dies klar in den Figuren 1, 2, 5 und 7 gezeigt ist, sind im speziellen Fall der vorliegenden Erfindung diese ersten (3a) und zweiten (9a) Drehachsen nahe beieinander in einem einstückigen Einsatzstück 11 vereinigt, das mit dem an dem Möbelstück befestigten Teil 1 verbunden ist, wobei die Drehachsen übereinander angeordnet sind und in Längsrichtung einer gemeinsamen Öffnung 23 der Rückwand 21 des Möbelstückes gegenüberliegen. Das Einsatzstück 11 umfaßt von oben nach unten eine Gewindebuchse 11c für die horizontale Schraube 3 für die Winkeleinstellung des Aufhängehakens und ein unter dieser angeordnetes Paar von horizontalen Sitzen oder Aufnahmen 11a, die tangential zu und am Umfang der Gewindebuchse 11c angeordnet sind und die sich entlang der virtuellen zweiten Drehachse 9a (des Schraubenziehers) und gegenseitig gegenüberliegend bezüglich einer querverlaufenden Mittelebene der Gewindebuchse 11c erstrecken, die sich durch die geometrische Achse der Gewindespindel 4 und des Kranzes der ersten Verzahnung 5 erstreckt. Diese horizontalen Sitze 11 a sind über ihre gesamte Länge auf der Unterseite durch eine Längsöffnung geöffnet, die einen zylindrischen Sektor von weniger als 180° umschließt und unmittelbar über jeweiligen Zähnen liegt, die sich nach oben erstrecken und die von dem stirnseitigen Kranz der ersten Verzahnung 5 ausgehen, die derart angeordnet ist, daß die erste Verzahnung 5 an ihrem Boden diametral die horizontalen Sitze 11a bezüglich eines Betriebsdurchmessers der zweiten Verzahnung 9 der Spitze des Schraubenziehers ergänzt. Dies ermöglicht es, daß in einer Winkelstellung von "0" (Figuren 2 und 5) das Einsatzstück 11 den gesamten Raum einnimmt, der zwischen dem festen Teil 1 und dem verschwenkbaren Aufhängehaken 2 zur Verfügung steht, so daß ein maximal möglicher Bereich für die Winkeleinstellung (Figur 7) erreicht wird, die dadurch erreicht wird, daß die in die Gewindebuchse eingeschraubte Schraube 3 aus dieser herausgeschraubt wird und gegen den Winkelhebel drückt.

[0044] Außerdem ergibt das Einsatzstück 11 mit seinen daran angeordneten horizontalen Sitzen 11a keinen zusätzlichen Raumbedarf in seiner Umgebung und ermöglicht die eng benachbarte Anordnung der Drehbetätigungsachse zur Durchführung der vertikalen Einstellung über eine Getriebeanordnung wie im Fall des ES-U-294 969, jedoch in umgekehrter Weise. Zu diesem Zweck weist bei der vorliegenden Erfindung die vertikale Gewindespindel 4 für die vertikale Einstellung die erste Verzahnung 5 in einer nach oben hin in das obere Ende eingeschnittenen Weise auf, wobei diese erste Verzahnung 5 nach unten hin einen Umfangswulst 12 bildet, der von unten an der ersten horizontalen Halterung 6 zur Anlage kommen kann, aus der diese erste Verzahnung 5 durch eine Bohrung 13 hindurch vorspringt, die in der ersten horizontalen Halterung mit einem Durchmesser ausgebildet ist, der zwischen dem Außendurchmesser der ersten Verzahnung 5 und dem Außendurchmesser des Umfangswulstes 12 liegt. Das untere Ende der Gewindespindel 4 ist von oben nach unten in der zweiten horizontalen Halterung 8 gelagert. Im Ergebnis können, wie dies aus den Figuren 1-3, 5 und 6 erkennbar ist, die Drehachsen 3a, 9a der querverlaufenden horizontalen Schraube 3 und der zweiten Verzahnung 9 nahezu bis an die Tangente ihres zylindrischen Umfangs aneinander angenähert werden. Weiterhin können mit einer einzigen verkleinerten Öffnung 23 der Rückwand 21 beide Einstellungen vorgenommen werden (Figur 5).

[0045] Das Einsatzstück 11 ist mit dem festen Teil 1 vernietet, und um diese Verbindung zu sichern und eine unerwünschte Drehung zu verhindern, weist das Einsatzstück 11 einen radialen Vorsprung 11b auf, der in eine Eintrittsöffnung 1a eingesetzt ist, die in dem festen Teil 1 ausgebildet ist.

[0046] Die beliebige Durchführung der beiden Einstellungen, nämlich der Winkeleinstellung und der vertikalen Einstellung, wird ermöglicht, weil einerseits die querverlaufende horizontale Schraube 3 in beiden Stirnflächen jeweilige Betätigungsvertiefungen für einen Schraubenzieher nach Art eines Kreuzschlitzschraubenziehers aufweist und andererseits die in Axialrichtung gegenüberliegenden horizontalen Sitze 11a eine beliebige Einstellung (von innen oder von außen) der zweiten Verzahnung 9 mittels eines Schraubenziehers gleich dem ermöglichen, wie er für die Betätigung der querverlaufenden horizontalen Schraube 3 verwendet wird. Dies ist klar in den Figuren 5 und 6 gezeigt.

[0047] Die erste Verzahnung 5 kann vom Kegelzahnradtyp sein, wie dies in Figur 9 gezeigt ist oder sie kann durch einen radialen Kranz gebildet sein, wie dies für die Darstellung in den übrigen Figuren gewählt wurde, wie es sich insbesondere klar aus den Figuren 6 und 8 ergibt.

[0048] Bei diesem vertikalen Einstellmechanismus ist die Mutter 7 mit vertikaler Achse dauernd auf der Gewindespindel 4 befestigt und mit diametral gegenüberliegenden Vorsprüngen 14 versehen, die bei der Montage von unten nach oben in jeweiligen Hakenausnehmungen 15 aufgenommen werden, die am unteren Ende von vertikalen Seitenflächen 16 des Aufhängehakens 2 ausgebildet sind. Die Vorsprünge 14 treten in das Innere dieser Hakenausnehmungen 15 durch elastisches Einrasten an Verengungen 15a vorbei ein und sie sind in den Hakenausnehmungen mit Spiel angeordnet, was es ermöglicht, daß bei der Winkeleinstellung des Aufhängehakens 2 dieser gegenüber der vertikalen Mutter 7 verschwenkt wird, die in Winkelrichtung unbeweglich bleibt. Dies ermöglicht es, daß der verschwenkbare Aufhängehaken 2 als letztes eingebaut wird, nachdem die erläuterten Mechanismen für die Winkeleinstellung und die vertikale Einstellung in dem festen Teil 1 eingebaut wurden, mit der daraus folgenden Vereinfachung der Montage in der Fabrik und der Möglichkeit einer Installation des Aufhängehakens an Ort und Stelle mit einer einfachen Handhabung, nachdem der Rest der Aufhängungsvorrichtung an dem Möbelstück befestigt wurde. Die aufeinanderfolgenden Vorgänge bei dieser Schnellmontage sind in den Figuren 11-13 gezeigt, wobei mit einer ersten Bewegung, die durch den Pfeil in Figur 11 gezeigt ist, die Vorsprünge 14 der Mutter 7 in die Hakenausnehmungen 15 eintreten, bis sie vor der verengten Eintrittsöffnung 15a zu liegen kommen. Durch eine nach oben gerichtete Druckausübung (Figur 12) wird ein elastisches Einrasten erreicht, das den Eintritt der Vorsprünge 14 in das Innere (Figur 13) der Hakenausnehmungen 15 bewirkt, so daß der verschwenkbare Aufhängehaken 2 gegenüber der Mutter 7 verschwenkbar ist, wie dies in Figur 7 gezeigt ist. Bei der ersten Bewegung (Figur 11) wird außerdem erreicht, daß die querverlaufende horizontale Schraube 3 in der Arbeitsstellung in dem entsprechenden vertikalen Schlitz 24 des verschwenkbaren Aufhängehakens 2 angeordnet wird.

[0049] Zumindest eine der Kanten (Figuren 14-17) des festen Teils 1 weist eine Mehrzahl von Dübeln 25 auf, die in jeweilige Blindbohrungen 20 der entsprechenden Seitenwand 22 des Möbelstückes eingesetzt sind. Diese Befestigung wird üblicherweise durch Holzschrauben ersetzt, die bei der Erfindung in besonderen Ausnehmungen mit "'Ω"- (Omega-) förmiger Gestalt 17 angeordnet sind, die den Vorteil aufweisen, daß sie außerdem durch elastisches Einrasten für den Einbau eines Hebels 18 mit Schnellbefestigung verwendet werden können, der einen geriffelten Halbrundstab 19 aufweist, der in einer anderen der Blindbohrungen 20 angeordnet ist, wobei durch eine halbe Umdrehung diese Schnellbefestigung erreicht wird, die mit der Einspannung der Dübel 25 zusammenwirkt, um eine Befestigung mit großer Robustheit zu erzielen.

Ansprüche

1. Aufhängungsvorrichtung für Küchenmöbel und dergleichen, die aus einem an dem Möbelstück befestigten Teil, das in der Nähe der rückseitigen oberen Ecken der Rückwand (21) des Möbelstückes befestigt ist, und einem verschwenkbaren Aufhängehaken (2) besteht, der an seinem oberen Ende zur Aufhängung an einem an der Wand verankerten Halter (10) bestimmt ist und an seinem unteren Ende gelenkig mit dem an dem Möbelstück befestigten festen Teil (1) verbunden ist, das außerdem mit dem verschwenkbaren Aufhängehaken (2) über jeweilige Einstellmechanismen für die relative Winkelstellung und Höhe verbunden ist, die entlang entsprechender virtueller erster (3a) und zweiter (9a) Drehachsen betätigbar sind, die horizontal und zueinander parallel sind und direkt von der Rückseite des Möbelstückes sowie von dessen Innenseite aus über jeweilige Öffnungen zugänglich sind, die in der Rückwand (21) ausgebildet sind, wobei die Einstellmechanismen aus einer horizontalen Schraube (3), die die erste Drehachse (3a) enthält, bzw. aus einer Gewindespindel (4) bestehen, die in Axialrichtung zwischen ersten (6) und zweiten (8) horizontalen Halterungen festgelegt ist, die von dem an dem Möbelstück befestigten Teil (1) ausgehen, wobei die vertikale Gewindespindel (4) in eine Mutter (7) eingeschraubt ist, die in den verschwenkbaren Aufhängehaken (2) eingebaut ist, wobei eine Gelenkbewegung des Aufhängehakens gegenüber der Mutter (7) ermölicht wird, wobei die Gewindespindel (4) über eine Getriebeanordnung mit zueinander senkrechten Achsen einstellbar ist, die aus einer ersten Verzahnung (5), die stimseitig an einem am Ende liegenden Kopf der Gewindespindel (4) gebildet ist, und einer zweiten Verzahnung (9) besteht, die von der Spitze eines Drehwerkzeuges, wie z.B. einem Kreuzschlitzschraubenzieher, gebildet ist, dessen Achse die zweite Drehachse (9a) bei einer betriebsmäßigen Anordnung in der horizontalen Eingriffsstellung mit der ersten Verzahnung (5) der Gewindespindel (4) bildet,
dadurch gekennzeichnet, daß die ersten (3a) und zweiten (9a) Drehachsen benachbart zueinander in einem einstückigen Einsatzstück (11) vereinigt sind, das mit dem an dem Möbelstück befestigten Teil (1) verbunden ist, wobei die Drehachsen übereinander in Längsrichtung gegenüberliegend zu einer gemeinsamen Öffnung (23) in der Rückwand (21) des Möbelstückes angeordnet werden können, wobei das Einsatzstück (11) von oben nach unten eine Gewindebuchse (11c) für die horizontale Schraube (3) für die Winkeleinstellung und unter dieser zwei horizontale Sitze (11a) aufweist, die tangential zu und am Umfang der Gewindebuchse (11c) angeordnet sind, und sich entlang der zweiten virtuellen Achse (9a) und gegenüberliegend zueinander bezüglich einer querverlaufenden Mittelebene der Gewindebuchse (11c) erstrecken, die durch die geometrische Achse der Gewindespindel (4) und den Kranz der ersten Verzahnung (5) verläuft, wobei die horizontalen Sitze (11a) nach unten hin über ihre gesamte Länge durch eine längsverlaufende Öffnung geöffnet sind, die einen Zylindersektor von weniger als 180° umfaßt und die unmittelbar oberhalb von jeweiligen Zähnen liegt, die sich nach oben erstrecken und von dem stirnseitigen Kranz der ersten Verzahnung (5) ausgehen, der derart angeordnet ist, daß diese erste Verzahnung (5) mit ihren Zahnböden diametral die horizontalen Sitze (11a) bezüglich eines Betriebsdurchmessers der zweiten Verzahnung (9) der Schraubenzieherspitze ergänzt, wobei die erste Verzahnung (5) in die Gewindespindel (4) für die vertikale Einstellung von oben an deren oberen Ende eingeschnitten ist.

2. Aufhängungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verzahnung (5) am unteren Ende einen Umfangswulst (12) bildet, der von unten gegen die erste horizontale Halterung (6) zur Anlage bringbar ist, wobei die erste Verzahnung (5) durch eine Bohrung (13) nach oben hin vorspringt, die in der ersten horizontalen Halterung (6) mit einem Durchmesser ausgebildet ist, der zwischen dem größten Durchmesser der ersten Verzahnung (5) und dem Außendurchmesser des Umfangswulstes (12) liegt, und wobei das untere Ende der Gewindespindel (4) von oben nach unten durch die zweite horizontale Halterung (8) gehaltert ist, wobei die Mutter (7) mit vertikaler Achse dauernd auf der Gewindespindel (4) befestigt ist.

3. Aufhängungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter (7) mit zwei diametral gegenüberliegenden Vorsprüngen (14) versehen ist, die bei der Montage von unten nach oben von jeweiligen Hakenausnehmungen (15) aufgenommen werden, die am unteren Ende in vertikalen Seitenflächen (16) des verschwenkbaren Aufhängehakens (2) ausgebildet sind, wobei die Vorsprünge (14) durch elastisches Einrasten an verengten Eintrittsöffnungen (15a) vorbei in das Innere der Hakenausnehmungen (15) eintreten und in diesen mit Spiel aufgenommen sind, so daß der verschwenkbare Aufhängehaken (2) gegenüber der Mutter (7) mit vertikaler Achse verschwenkbar ist, die in Winkelrichtung unbeweglich gehalten wird.

4. Aufhängungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzstück (11) einen radialen Vorsprung (11b) aufweist, der in eine Eintrittsöffnung (1a) eingesetzt ist, die in dem festen Teil (1) ausgebildet ist.

5. Aufhängungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verzahnung (5) als ein konisches Ritzel geformt ist.

6. Aufhängungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verzahnung (5) als ein Kranz geformt ist, der in Radialrichtung in die Stirnfläche des vertikalen Endes des Kopfes der Gewindespindel (4) eingearbeitet ist.

7. Aufhängungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den beiden Endstirnflächen der querverlaufenden horizontalen Schraube (3) jeweilige Betätigungsvertiefungen für einen Kreuzschlitzschraubenzieher ausgebildet sind.

8. Aufhängungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß'das an dem Möbelstück befestigte Teil (1) an seinem unteren Ende zwei "Ω"- (Omega-) förmige Aussparungen (17) aufweist, die jeweilige Halterungen durch Verformung oder elastisches Einrasten für die Welle eines Hebels (18) bilden, der sich in Radialrichtung zwischen den "Ω"- (Omega-) förmigen Aussparungen (17) erstreckt, wobei diese Welle des radialen Hebels (18) an einer ihrer Enden und auf der Außenseite der Halterung durch einen Halbrundstab (19) verlängert ist, der an seinem Umfang mit einer schraubenlinienförmigen oder ringförmigen Verzahnung versehen ist, und der exzentrisch in einer Blindbohrung (20) angeordnet wird, die in der Seitenwand (22) des Möbelstückes ähnlich zu zumindest einer weiteren ausgebildet ist, die parallel in dem Möbelstück für das Einsetzen von zumindest einem von üblichen Dübeln (25) für die Befestigung an dem Möbel ausgebildet sind, die sich seitlich von dem eigentlichen festen Teil (1) erstrecken.

Claims

1. A mounting device for kitchen furniture and the like, which consists of a part fastened to the piece of furniture, which is fastened in the vicinity of the rear upper corners of the rear wall (21) of the piece of furniture, and of a swivellable suspension hook (2) which at its upper end is intended for suspending on a holder (10) which is anchored to the wall, and at its lower end is connected articulatedly with the fixed part (1) which is fastened to the piece of furniture, which in addition is connected with the swivellable suspension hook (2) by means of respective adjustment mechanisms for the relative angular position and height, which are able to be actuated along corresponding virtual first (3a) and second (9a) rotation axes which are horizontal and parallel to each other and are accessible directly from the rear side of the piece of furniture and also from its interior via respective openings, which are constructed in the rear wall (21), the adjustment mechanisms consisting of a horizontal bolt (3), which contains the first rotation axis (3a), or of a threaded spindle (4) which is secured in axial direction between first (6) and second (8) horizontal mountings which originate from the part (1) which is fastened to the piece of furniture, the vertical threaded spindle (4) being screwed into a nut (7), which is incorporated into the swivellable suspension hook (2), an articulatory movement of the suspension hook with respect to the nut (7) being made possible, the threaded spindle (4) being adjustable by means of a gear arrangement with axes perpendicular to each other, which consists of a first toothing (5) which is formed on the end face on a head of the threaded spindle (4) lying at the end, and of a second toothing (9) which is formed from the tip of a rotary tool such as, for example, a cross-slotted screwdriver, the axis of which forms the second rotation axis (9a) with a workable arrangement in the horizontal engagement position with the first toothing (5) of the threaded spindle, characterized in that the first (3a) and second (9a) rotation axes are combined, adjacent to each other, in a one piece insert piece (11), which is connected with the part (1) fastened to the piece of furniture, the rotation axes being able to be arranged one over the other in longitudinal direction lying opposite to a common opening (23) in the rear wall (21) of the piece of furniture, the insert piece (11) having from top to bottom a threaded bush (11c) for the horizontal bolt (3) for the angular position and therebeneath two horizontal seats (11a), which are arranged tangentially to and on the periphery of the threaded bush (11c) and extend along the second virtual axis (9a) and lying opposite to each other with respect to a transverse central plane of the threaded bush (11c) which runs through the geometric axis of the threaded spindle (4) and the ring of the first toothing (5), the horizontal seats (11a) being opened downwards over their entire length by a longitudinal opening which embraces a cylinder sector of less than 180 degrees and which lies immediately above respective teeth which extend upwards and originate from the ring of the first toothing (5) on the end face, which is arranged such that this first toothing (5) with its tooth bases diametrically supplements the horizontal seats (11a) with respect to a working diameter of the second toothing (9) of the screwdriver tip, the first toothing (5) being cut into the threaded spindle (4) for vertical adjustment from above at its upper end.

2. The mounting device according to Claim 1, characterized in that the first toothing (5) at the lower end forms a peripheral bead (12) which is able to be brought from below to abut against the first horizontal mounting (6), the first toothing (5) projecting upwards through a bore (13) which is constructed in the first horizontal mounting (6) with a diameter which lies between the greatest diameter of the first toothing (5) and the external diameter of the peripheral bead (12), and the lower end of the threaded spindle (4) being secured from top to bottom by the second horizontal mounting (8), the nut (7) with vertical axis being permanently secured on the threaded spindle (4).

3. The mounting device according to Claim 1 or 2, characterized in that the nut (7) is provided with two diametrically opposite projections (14), which on installation are received from bottom to top by respective hook recesses (15) which are constructed at the lower end in vertical side faces (16) of the swivellable suspension hook (2), the projections entering by elastic engagement past constricted entry openings (15a) into the interior of the hook recesses (15) and being received therein with play, so that the swivellable suspension hook (2) is swivellable with respect to the nut (7) with vertical axis, which is held so as to be immovable in angular direction.

4. The mounting device according to any of the preceding claims, characterized in that the insert piece (11) has a radial projection (11b) which is inserted into an entry opening (1a) which is constructed in the fixed part (1).

5. The mounting device according to any of the preceding claims, characterized in that the first toothing (5) is formed as a conical pinion.

6. The mounting device according to any of Claims 1 to 4, characterized in that the first toothing (5) is shaped as a ring which is worked in radial direction into the end face of the vertical end of the head of the threaded spindle (4).

7. The mounting device according to any of the preceding claims, characterized in that in the two terminal end faces of the transverse horizontal screw (3), respective actuating depressions are constructed for a cross-slotted screwdriver.

8. The mounting device according to any of the preceding claims, characterized in that the part (1) fastened to the piece of furniture has at its lower end two "Ω"-(omega-)shaped recesses (17), which form respective mountings by deformation or elastic engagement for the shaft of a lever (18) which extends in radial direction between the "Ω"-(omega-)shaped recesses (17), this shaft of the radial lever (18) being extended at one of its ends and on the exterior of the mounting by a half-round bar (19) which is provided on its periphery with a helical or ring-shaped toothing, and which is arranged eccentrically in a blind bore (20) which is constructed in the side wall (22) of the piece of furniture similar to at least one further one, which are constructed in parallel in the piece of furniture for the insertion of at least one of conventional pegs (25) for fastening to the furniture, which extend laterally from the actual fixed part (1).

Revendications

1. Dispositif de suspension pour des meubles de cuisine ou analogues, qui sont constitués par une partie, qui est fixée au corps du meuble et ce à proximité des coins arrière supérieurs de la paroi arrière (21) du corps du meuble, et par un crochet de suspension pivotant (2), qui est destiné à être suspendu, au niveau de son extrémité supérieure, à un dispositif de retenue (10) ancré dans le mur, et est relié, de façon articulée, au niveau de son extrémité inférieure, à la partie fixe (1) fixée au corps du meuble et qui est en outre reliée au crochet de suspension pivotant (2) par l'intermédiaire de mécanismes respectifs de réglage de la position angulaire relative et de la hauteur relative, qui peuvent être actionnés le long d'un premier axe de rotation (3a) et d'un second axe de rotation (9a) virtuels correspondants, qui sont horizontaux et parallèles entre eux et sont accessibles, directement à partir de la face arrière du corps du meuble ainsi qu'à partir de son côté intérieur, au moyen d'ouvertures respectives qui sont formées dans la paroi arrière (21), dans lequel les mécanismes de réglage sont constitués par une vis horizontale (3), qui contient le premier axe de rotation (3a), ou par une broche filetée (4), qui est fixée dans la direction axiale entre un premier dispositif horizontal de retenue (6) et un second dispositif horizontal de retenue (8), qui s'étendent à partir de la partie (1) fixée sur le corps du meuble, et dans lequel la broche filetée verticale (4) est vissée dans un écrou (7), qui est intégrée dans le crochet de suspension pivotant (2), et dans lequel un mouvement d'articulation du crochet de suspension par rapport à l'écrou (7) est possible, et dans lequel la broche filetée (4) est réglable au moyen d'un mécanisme comportant des axes perpendiculaires entre eux et qui est constitué par une première denture (5), qui est formée frontalement sur la tête, située à l'extrémité, de la broche filetée (4), et par une seconde denture (9), qui est formée par la pointe d'un outil rotatif, comme par exemple un tournevis à fente cruciforme, dont l'axe forme le second axe de rotation (9a) dans une disposition de fonctionnement dans une disposition prête pour le fonctionnement, dans la position horizontale d'engrènement avec la première denture (5) de la broche filetée (4), caractérisé en ce que le premier axe de rotation (3a) et le second axe de rotation (9a) sont réunis au voisinage l'un de l'autre dans une partie formant insert d'un seul tenant (11), qui est reliée à la partie (1) fixée au corps du meuble, les axes de rotation pouvant être disposés d'une manière superposée dans la direction longitudinale en vis-à-vis d'une ouverture commune (23) formée dans la paroi arrière (21) du corps du meuble, l'insert (11) possédant de haut en bas une douille filetée (11c) pour la vis horizontale (3) pour le réglage angulaire et, au-dessous de cette dernière, deux appuis horizontaux (11a), qui sont disposés tangentiellement à et sur la périphérie de la douille filetée (11c), et s'étendent le long du second axe de rotation (9a) en étant situés à l'opposé l'un de l'autre par rapport à un plan médian transversal de la douille filetée (11c), qui passe par l'axe géométrique de la broche filetée (4) et la couronne de la première denture (5), les appuis horizontaux (11a) étant ouverts vers le bas, sur toute leur longueur, par une ouverture longitudinale, qui comprend un secteur cylindrique de moins de 180° et est située directement au-dessus de dents respectives, qui s'étendent vers le haut et ce à partir de la couronne frontale de la première denture (5) qui est disposée de telle sorte que cette première denture (5) complète diamétralement, avec ses entre-dents les appuis horizontaux (11a) par rapport à un diamètre de fonctionnement de la seconde denture (9a) de la pointe du tournevis, la première denture (5) étant découpée dans la tige filetée (4) pour le réglage vertical, à partir du haut, sur son extrémité supérieure.

2. Dispositif de suspension selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première denture (5) forme au niveau de son extrémité inférieure, un rebord périphérique (12) qui peut être amené à s'appliquer, à partir du bas, contre le premier dispositif horizontal de retenue (6), la première denture (5) faisant saillie vers le haut à travers un perçage (13), qui est formé dans le premier dispositif horizontal de retenue (6) avec un diamètre qui se situe entre le diamètre maximum de la première denture (5) et le diamètre extérieur du rebord périphérique (12), et l'extrémité inférieure de la broche filetée (4) étant retenue de haut en bas par le second dispositif horizontal de retenue (8), l'écrou (7), dont l'axe est vertical, étant fixé de façon permanente à la broche filetée (4).

3. Dispositif de suspension selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'écrou (7) est équipé de deux parties saillantes diamétralement opposées (14) qui sont reçues, lors du montage de bas en haut, par des évidements respectifs (15) pour crochets, qui sont formés au niveau de l'extrémité intérieure dans des surfaces latérales verticales (16) du crochet de suspension pivotant (2), les parties saillantes (14) pénétrant, sous l'effet d'un encliquetage élastique au niveau d'ouvertures d'entrée rétrécies (15), à l'intérieur des évidements (15) pour crochets et sont logées avec jeu dans ces derniers, de sorte que le crochet de suspension pivotant (2) peut pivoter par rapport à l'écrou (7), dont l'axe est vertical et qui est retenu immobile dans la direction angulaire.

4. Dispositif de suspension selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'insert (11) possède une partie saillante radiale (11b) qui est inséré dans une ouverture d'entrée (11a) qui est formée dans la partie fixe (1).

5. Dispositif de suspension selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première denture (5) est agencée sous la forme d'un pignon conique.

6. Dispositif de suspension selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la première denture (5) est agencée sous la forme d'une couronne, qui est formée par usinage, dans la direction radiale, dans la face frontale de l'extrémité verticale de la tête de la broche filetée (4).

7. Dispositif de suspension selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des renfoncements respectifs d'actionnement pour un tournevis à tête cruciforme sont formés dans deux faces frontales d'extrémité de la vis horizontale transversale (3).

8. Dispositif de suspension selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie (1), fixée au corps du meuble, comporte au niveau de son extrémité inférieure deux évidements (17) en forme de "Ω" (oméga), qui forment des dispositifs respectifs de retenue par déformation ou encliquetage élastique pour l'arbre d'un levier (18), qui s'étend dans la direction radiale entre les évidements (17) en forme de "Ω" (oméga), cet arbre du levier radial (18) se prolongeant au niveau de ses extrémités et sur le côté extérieur du dispositif de retenue par une tige semi-cylindrique (19), qui comporte, sur sa périphérie, une denture en forme de filet hélicoïdal ou de forme annulaire et qui est disposée d'une manière excentrée dans un perçage borgne (20), qui est formé dans la paroi latérale (22) du corps du meuble, d'une manière analogue à au moins un autre perçage borgne, les perçages borgnes étant formés parallèlement dans le corps de meuble pour l'insertion d'au moins l'une de chevilles usuelles (25) pour la fixation au meuble, qui s'étendent latéralement à partir de la partie fixe (1) proprement dite.

Zeichnung