(19) |
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(11) |
EP 1 053 401 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.04.2003 Patentblatt 2003/15 |
(22) |
Anmeldetag: 19.01.1999 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F04B 15/02 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9900/301 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9904/0320 (12.08.1999 Gazette 1999/32) |
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(54) |
ROHRWEICHE FÜR ZWEIZYLINDER-DICKSTOFFPUMPE
TUBULAR BRANCHING SYSTEM FOR DUAL-CYLINDER THICK-LIQUID PUMP
SYSTEME DE BIFURCATION TUBULAIRE POUR POMPE A LIQUIDES EPAIS A DEUX CYLINDRES
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT NL PT |
(30) |
Priorität: |
04.02.1998 DE 19804072 24.12.1998 DE 19860185
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.11.2000 Patentblatt 2000/47 |
(73) |
Patentinhaber: PUTZMEISTER
Aktiengesellschaft |
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72631 Aichtal (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- HURR, Hellmut
D-72760 Reutlingen (DE)
- BENCKERT, Hartmut
D-70794 Filderstadt (DE)
- SCHLECHT, Karl
D-70794 Filderstadt (DE)
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(74) |
Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte Wolf & Lutz
Hauptmannsreute 93 70193 Stuttgart 70193 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 052 192 DE-A- 3 904 862 DE-C- 19 528 288
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EP-A- 0 656 995 DE-A- 3 905 355
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Rohrweiche für Zweizylinder-Dickstoffpumpen mit einem
vor einer zylinderseitigen, mit zwei Öffnungen versehenen Verschleißplatte verschwenkbaren
Schwenkrohr, mit einem auf dem zylinderseitigen Ende des Schwenkrohrs begrenzt axial
verschiebbaren, unter der Einwirkung des im Schwenkrohr herrschenden hydrostatischen
Innendrucks im Randbereich der Öffnungen gegen die Verschleißplatte anpreßbaren Verschleißring,
der eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche des Schwenkrohrs geführte Zentrierpartie
sowie eine mit einer zylinderseitigen Stirnfläche gegen die Verschleißplatte anliegende
Dichtpartie aufweist, wobei das Schwenkrohr und die Dichtpartie einander zugewandte,
durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum axial voneinander getrennte Ringflächen
aufweisen, und mit einer zumindest teilweise aus kautschukelastischem Material bestehenden,
den Ringraum axial überbrückenden, mit ihren Stirnflächen gegen je eine der Ringflächen
vorzugsweise unter Vorspannung anliegenden Ringanordnung.
[0002] Rohrweichen dieser Art, die einen selbsttätig hydrostatisch nachstellenden Verschleißring
tragen, sind bekannt (DE-A 26 14 895, EP-B 0 656 995 und EP-A-0 052 192). In dem Ringraum
befindet sich ein kautschukelastischer Ring, der zur Abdichtung des sich zwischen
der Zentrierpartie und der Zentrierfläche bildenden Spalts bestimmt ist und dem zusätzlich
eine Federfunktion beim Anpressen der Dichtpartie des Verschleißrings gegen die Verschleißplatte
zukommt. In der Praxis hat es sich gezeigt, daß sich beim Betrieb im Bereich der in
der Radialebene ausgerichteten Ringflächen Zementablagerungen bilden, die trotz eines
Materialabtrags im Bereich der Dichtpartie und der Verschleißplatte zu einer unkontrollierten
Verengung des Ringraums und zu einem Verschleiß des kautschukelastischen Rings führen
können, mit dem Ergebnis, daß der kautschukelastische Ring nach dem Rohrinneren gedrückt
werden und verloren gehen kann.
[0003] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Rohrweiche
der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, daß das kautschukelastische
Material der Ringanordnung keinem übermäßigen Verschleiß ausgesetzt ist.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe werden die in den Patentansprüchen 1, 8, 12 und 18 angegebenen
Merkmalskombinationen vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
[0005] Der erfindungsgemäßen Lösung liegt der Gedanke zugrunde, daß das kautschukelastische
Material mit geeigneten Maßnahmen vor der Verschleißwirkung des Zements geschützt
wird. Um dies zu erreichen, wird gemäß einer ersten Erfindungsalternative vorgeschlagen,
daß die Ringanordnung zumindest auf ihrer der Zentrierpartie des Verschleißrings zugewandten
Stirnfläche eine axiale Ringauflage aus gegenüber dem kautschukelastischen Material
steiferem, verschleißhemmendem Material aufweist. Vorteilhafterweise besteht die Ringauflage
aus Metall, aus einem Metalloder Textilgewebe, aus Kunststoff oder aus Hartgummi.
Die Ringauflage kann auf das kautschukelastische Material aufgeklebt oder aufvulkanisiert
sein.
[0006] Eine alternative oder vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die
Ringanordnung mindestens zwei durch einen harten Zwischenring voneinander getrennte
Ringe aus kautschukelastischem Material aufweist. Der Zwischenring ist zweckmäßig
als metallische Ringscheibe ausgebildet, die den gleichen Innen- und Außendurchmesser
wie die kautschukelastischen Ringe aufweist. Der Zwischenring kann dabei lose zwischen
die kautschukelastischen Ringe in den Ringraum eingelegt und mit mehreren, im Winkelabstand
voneinander angeordneten Durchbrüchen versehen werden. Vorteilhafterweise werden die
kautschukelastischen Ringe durch mehrere, im Winkelabstand voneinander angeordnete
achsparallele Stifte, die durch Durchbrüche im Zwischenring hindurchgreifen, miteinander
verbunden.
[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die kautschukelastischen
Ringe mit ihrer jeweils einen Stirnseite auf den Zwischenring aufvulkanisiert.
[0008] Eine weitere alternative oder vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor,
daß die Ringanordnung durch einen kautschukelastischen Ring mit koaxial einvulkanisierter
Wendelfeder gebildet ist. Die Wendelfeder besteht dabei zweckmäßig aus Federstahl
und kann innerhalb des kautschukelastischen Rings unter Druck vorgespannt sein. Im
letzteren Falle wird das kautschukelastische Material durch die Wendelfeder in der
losen Ringanordnung gedehnt, so daß im eingebauten und innerhalb des Ringraums vorgespannten
Zustand ein zusätzlicher Nachstellweg zur Verfügung steht.
[0009] Gemäß einer weiteren alternativen oder vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung
wird vorgeschlagen, daß die der Zentrierpartie benachbarte Ringfläche in an sich bekannter
Weise eine durch eine in Richtung Zentrierpartie weisende Eindrehung gebildete, gegenüber
dem Rohrinneren hinterschnittene Ringstufe aufweist, und daß in die Ringstufe ein
von der Ringanordnung getrennter Dichtring aus elastomerem Material eingesetzt ist.
Der Dichtring hat dabei die Aufgabe, einen Materialdurchtritt durch den Zentrierspalt
hindurch zu verhindern, und dadurch die Zementablagerungen an der dem Zentrierspalt
zugewandten Ringfläche zu minimieren. Der Dichtring weist gegenüber der Ringstufe
zweckmäßig Übermaß auf, das so zu dimensionieren ist, daß der Dichtring unter der
Vorspannung der Ringanordnung in die Ringstufe eingedrückt wird. Der Dichtring kann
dabei entweder einen rechteckigen, insbesondere quadratischen Querschnitt oder einen
runden oder ovalen Querschnitt aufweisen. Da er innerhalb der Ringstufe vollständig
eingekammert ist, kann hierfür ein weichelastisches Material ohne Aussteifung verwendet
werden. Die Ringanordnung kann in diesem Falle aus einem einstückigen elastomeren
Ring mit einer aussteifenden Einlage, beispielsweise einem Metallring bestehen.
[0010] Zur Abdichtung des Ringspalts in der Zentrierfläche kann gemäß einer vorteilhaften
oder alternativen Ausgestaltung der Erfindung eine in der Zentrierfläche des Schwenkrohrs
oder in der Zentrierpartie des Verschleißrings angeordnete Ringnut zur Aufnahme eines
den Ringspalt zwischen Zentrierfläche und Zentrierpartie überbrückende Dichtrings
vorgesehen werden.
[0011] Um eine zuverlässige Abdichtung des Ringraums über eine lange Betriebszeit zu gewährleisten,
wird gemäß einer weiteren vorteilhaften oder alternativen Ausgestaltung der Erfindung
ein zwischen Schwenkrohr und Verschleißring angeordneter Spannmechanismus vorgeschlagen,
mit dem die Vorspannung der Ringanordnung einstellbar ist. Der Spannmechanismus weist
zweckmäßig mindestens zwei, vorzugsweise drei über den Umfang des Schwenkrohrs verteilt
angeordnete und gegenüber dem Schwenkrohr achsparallel verschiebbare, in je ein achsparallel
ausgerichtetes Gewinde des Verschleißrings eingreifende Spannschrauben auf. Die vorzugsweise
als Kopfschrauben ausgebildeten Spannschrauben sind mit ihrem Schaft in je einer randoffenen
Axialführung des Schwenkrohrs geführt und mit ihrem Kopf gegen eine die Axialführung
begrenzende Schulter abstützbar.
[0012] Im folgenden wird die Erfindung anhand der in der Zeichnung in schematischer Weise
dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- eine Dickstoffpumpe mit C-förmigem Schwenkrohr in teilweise geschnittener schaubildlicher
Darstellung;
- Fig. 2
- einen vergrößerten Ausschnitt aus der Rohrweiche mit innen zentriertem Verschleißring
in geschnittener Darstellung;
- Fig. 3
- ein gegenüber Fig. 2 abgewandeltes Ausführungsbeispiel einer Rohrweiche mit außen
zentriertem Verschleißring in ungespanntem (oben) und vorgespanntem (unten) Zustand
der kautschukelastischen Ringanordnung in geschnittener Darstellung;
- Fig. 4
- ein gegenüber Fig. 2 und Fig. 3 abgewandeltes Ausführungsbeispiel einer Rohrweiche
mit innen zentriertem Verschleißring und zusätzlichem rechteckigen (oben) oder runden
(unten) Dichtring in geschnittener Darstellung;
- Fig. 5
- ein weiteres abgewandeltes Ausführungsbeispiel einer Rohrweiche mit Spannmechanismus
für die Ringanordnung in ausschnittsweiser geschnittener Darstellung.
[0013] Die in Fig. 1 gezeigte Dickstoffpumpe besteht im wesentlichen aus zwei Förderzylindern
10, deren stirnseitige Öffnungen 12 in einen Materialaufgabebehälter 14 münden und
abwechselnd während des Druckhubs (Pfeil 16) über eine Rohrweiche 18 mit einer Förderleitung
20 verbindbar und während des Saughubs (Pfeil 22) unter Ansaugen von Material zum
Materialaufgabebehälter 14 hin offen sind. Die Förderzylinder 10 werden über hydraulische
Antriebszylinder 24 im Gegentakt angetrieben. Zu diesem Zweck sind die Förderkolben
26 über eine gemeinsame Kolbenstange 28 mit dem Kolben 30 der Antriebszylinder 24
verbunden. Im Bereich zwischen den Förderzylindern 10 und den Antriebszylindern 24
befindet sich ein Wasserkasten 32, durch den die Kolbenstangen 28 hindurchgreifen.
[0014] Die stirnseitigen Öffnungen 12 der Förderzylinder 10 sind durch eine brillenförmige
Verschleißplatte 34 abgedeckt. Auf der Innenseite des Materialaufgabebehälters 14
ist das bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel C-förmige Schwenkrohr 36 der Rohrweiche
18 mit ihrer einen Verschleißring 38 tragenden Stirnseite vor der brillenförmigen
Verschleißplatte 34 um eine horizontale Achse so hinund herverschwenkbar angeordnet,
daß seine zylinderseitige Öffnung 40 abwechselnd vor die eine oder andere Öffnung
12 der Förderzylinder 10 gelangt und die andere Öffnung 12 zum Inneren des Materialaufgabebehälters
14 freigibt. Für den druckdichten Anschluß des Schwenkrohrs 36 an die Verschleißplatte
34 ist auf einer zylindrischen Zentrierfläche 42 des Schwenkrohrs 36 der Verschleißring
38 mit seiner Zentrierpartie 46 axial verschiebbar gelagert. Die Betätigung des Schwenkrohrs
36 erfolgt über einen mit hydraulischen Mitteln 48 ansteuerbaren Schalthebel 50.
[0015] Wie aus den Fig. 2 bis 4 zu ersehen ist, weist der Verschleißring 38 neben der Zentrierpartie
46 eine mit ihrer zylinderseitigen Stirnfläche 52 gegen die Verschleißplatte 34 anliegende
Dichtpartie 54 auf. Das Schwenkrohr 36 und die Dichtpartie 54 des Verschleißrings
38 sind außerdem mit einander zugewandten, durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum
59 axial voneinander getrennten radialen Ringflächen 56, 58 versehen. Der Ringraum
59 ist von einer Ringanordnung 60 axial überbrückt, die mit ihren Stirnflächen 62,
64 gegen je eine der Ringflächen 56, 58 unter Vorspannung anliegt. An der der Zentrierpartie
46 des Verschleißrings 38 zugewandten Stirnfläche ist auf die Ringanordnung 60 eine
axiale Ringauflage 80 aufvulkanisiert, die aus einem gegenüber dem kautschukelastischen
Material steiferen, verschleißhemmenden Material, wie beispielsweise Metall, Textilgewebe,
Kunststoff oder Hartgummi besteht. Der Anschlag 82 am Verschleißring 38 sorgt für
eine Begrenzung der Axialbewegung des Verschleißrings 38 auf dem Schwenkrohr 36.
[0016] Bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel umfaßt die Ringanordnung 60 drei
kautschukelastische Ringe 66, 68, 70, die durch lose eingelegte metallische Zwischenringe
72, 74 paarweise voneinander getrennt sind und durch im Winkelabstand voneinander
angeordnete Stifte 76 miteinander verbunden sein können. Die Zwischenringe 72, 74
weisen im Winkelabstand voneinander angeordnete Durchbrüche 78 auf, durch die ein
Teil der Stifte 76 hindurchgreifen. Die axiale Ringauflage 80 ist an der der Zentrierpartie
46 des Verschleißrings 38 zugewandten Stirnfläche des kautschukelastischen Rings 66
angeordnet.
[0017] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist die Ringanordnung 60 durch einen einstückigen
kautschukelastischen Ring 84 gebildet, in den eine Wendelfeder 86 aus Federstahl koaxial
einvulkanisiert ist. Die Wendelfeder 86 kann entweder ungespannt oder unter Druckvorspannung
in das kautschukelastische Material des Rings 84 eingebettet werden. Im letzteren
Falle steht im Verschleißfalle zumindest ein Teil der Vorspannung der Wendelfeder
86 zur Nachstellung des Verschleißrings 38 zur Verfügung. Die Wendelfeder 86 sorgt
außerdem dafür, daß die Ringanordnung 60 auch bei geringer Shore-Härte des kautschukelastischen
Materials eine ausreichende Umfangsstabilität aufweist, die ein Herausdrängen der
Ringanordnung 60 in das Rohrinnere verhindert. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig.
3 ist der Verschleißring 38 mit seiner Zentrierpartie 46 an einer äußeren Zentrierfläche
42 des Schwenkrohrs 36 geführt. Dementsprechend befindet sich die verschleißhemmende
axiale Ringauflage 80 in diesem Falle auf der der Ringfläche 58 zugewandten Stirnfläche
64 der Ringanordnung 60. Im Betriebszustand wird der Verschleißring 38 über das Schwenkrohr
36 so gegen die Verschleißplatte 34 gespannt, daß sich die Spaltweite X zwischen dem
Verschleißring 38 und dem Schwenkrohr 36 im Bereich des Anschlags 82 von 4 mm auf
0,5 bis 1 mm vermindert. Der Vorspannweg von 3 bis 3,5 mm wird in eine Querausdehnung
der kautschukelastischen Bestandteile der Ringanordnung 60 nach dem Rohrinneren umgesetzt,
die im unteren Teil der Fig. 3 durch eine Wölbung angedeutet ist.
[0018] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel
nach Fig. 2 vor allem dadurch, daß die der Zentrierpartie 46 benachbarte Ringfläche
56 eine durch eine in Richtung Zentrierpartie 46 weisende Eindrehung gebildete, gegenüber
dem Rohrinneren hinterschnittene Ringstufe 88 aufweist, in die ein von der Ringanordnung
60 getrennter Dichtring 90, 90' aus elastomerem Material eingesetzt ist. Bei dem im
oberen Teil der Fig. 4 gezeigten Beispiel weist der Dichtring 90 einen rechteckigen
Querschnitt auf, während der Dichtring 90' im unteren Teil der Fig. 4 als O-Ring ausgebildet
ist. In beiden Fällen weist der Dichtring 90, 90' gegenüber der axialen Ausdehnung
der Ringstufe 88 ein solches Übermaß auf, daß er unter der Vorspannung der Ringanordnung
60 vollständig in die Ringstufe 88 eingepreßt wird. Im oberen Teil der Fig. 4 ist
der ungepreßte Zustand mit einer Spaltweite X von 3 mm und im unteren Teil der gepreßte
Zustand mit einem Spaltweite X von 0,5 bis 1 mm gezeigt. Der Vorspannweg steht im
Falle des Verschleißes der Dichtpartie 54 des Verschleißrings 38 und der Verschleißplatte
34 als Nachstellweg zur Verfügung. Auch bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 ist
an der der Zentrierpartie 46 zugewandten Stirnfläche 62 der Ringanordnung 60 eine
verschleißmindernde Ringauflage 80 vorgesehen, die wegen des zusätzlichen Dichtrings
90, 90' jedoch nicht unbedingt notwendig ist.
[0019] Bei dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungsbeispiel umfaßt die Ringanordnung 60 zwei
kautschukelastische Ringe 66, 68, zwischen denen ein als Ringscheibe ausgebildeter
metallischer Zwischenring 73 angeordnet ist. Die kautschukelastischen Ringe 66, 68
sind mit ihren dem Zwischenring 73 zugewandten Stirnflächen auf den Zwischenring 73
aufvulkanisiert. Der metallische Zwischenring 73 und die benachbarten kautschukelastischen
Ringe 66, 68 weisen den gleichen Innen- und Außenradius auf. Weiter ist dort in der
Zentrierpartie 46 des Verschleißrings 38 eine radial nach außen offene Ringnut 92
angeordnet, in die ein den Ringspalt zwischen der Zentrierpartie 46 und der Zentrierfläche
42 des Schwenkrohrs 36 überbrückender Dichtring 94 eingelegt ist. Um sicherzustellen,
daß bei zunehmendem Verschleiß im Bereich der zylinderseitigen Stirnfläche 52 des
Verschleißrings 38 die Vorspannung im Bereich der Ringanordnung aufrechterhalten bleibt,
ist zusätzlich ein zwischen dem Schwenkrohr 36 und dem Verschleißring 38 angeordneter
Spannmechanismus 96 vorgesehen. Der Spannmechanismus 96 weist mehrere, vorzugsweise
drei über den Umfang des Schwenkrohrs verteilt angeordnete Spannschrauben 98 auf,
die mit ihrer Spitze 100 in ein achsparallel ausgerichtetes Gewinde 102 des Verschleißrings
eingreifen, mit ihrem Schaft 104 durch eine radial randoffene Axialführung 106 des
Schwenkrohrs 36 hindurchgreifen und mit ihrem von außen zugänglichen Kopf 108 gegen
eine die Axial führung 106 begrenzende schwenkrohrfeste Schulter 110 anliegen. Mit
dem Spannmechanismus 96 kann eine minimale Vorspannung der Ringanordnung eingestellt
werden, so daß kein Fördergut in den Ringraum 59 vom Rohrinneren her eindringen kann.
Der Dichtring 94 sorgt andererseits dafür, daß der Ringraum 59 auch gegenüber dem
außen liegenden Materialaufgabebehälter ausreichend abgedichtet ist.
[0020] Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrweiche
für Zweizylinder-Dickstoffpumpen. Die Rohrweiche weist ein vor einer zylinderseitigen
brillenförmigen Verschleißplatte 34 verschwenkbares Schwenkrohr 36 sowie einen auf
dem zylinderseitigen Ende des Schwenkrohrs 36 begrenzt axial verschiebbaren, unter
der Einwirkung des im Schwenkrohr herrschenden hydrostatischen Innendrucks gegen die
Verschleißplatte 34 anpreßbaren Verschleißring 38 auf. Der Verschleißring 38 seinerseits
weist eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche 42 des Schwenkrohrs 36 geführte
Zentrierpartie 46 sowie eine mit einer zylinderseitigen Stirnfläche 52 gegen die Verschleißplatte
34 anliegende Dichtpartie 54 auf. Das Schwenkrohr 36 und die Dichtpartie 54 des Verschleißrings
38 weisen einander zugewandte, durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum 59 axial
voneinander getrennte Ringflächen 56, 58 auf. Weiter ist eine den Ringraum 59 axial
überbrückende, mit ihren Stirnflächen 62, 64 gegen je eine der Ringflächen 56, 58
unter Vorspannung anliegende, zumindest teilweise kautschukelastische Ringanordnung
60 vorgesehen. Um eine selbsttätige, verschleißfreie Nachstellung des Verschleißrings
zu ermöglichen, weist die Ringanordnung 60 auf ihrer der Zentrierpartie 46 des Verschleißrings
38 zugewandten Stirnfläche 62 eine axiale Ringauflage 80 aus gegenüber dem kautschukelastischen
Material steiferem, verschleißhemmendem Material auf.
1. Rohrweiche für Zweizylinder-Dickstoffpumpen mit einem vor einer zylinderseitigen,
mit zwei Öffnungen (12) versehenen Verschleißplatte (34) verschwenkbaren Schwenkrohr
(36), mit einem auf dem zylinderseitigen Ende des Schwenkrohrs (36) begrenzt axial
verschiebbaren, unter der Einwirkung des im Schwenkrohr (36) herrschenden hydrostatischen
Innendrucks im Randbereich der Öffnungen (12) gegen die Verschleißplatte (34) anpreßbaren
Verschleißring (38), der eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche (42) des Schwenkrohrs
(36) geführte Zentrierpartie (46) sowie eine mit einer zylinderseitigen Stimfläche
(52) gegen die Verschleißplatte (34) anliegende Dichtpartie (54) aufweist, wobei das
Schwenkrohr (36) und die Dichtpartie (54) des Verschleißrings (38) einander zugewandte,
durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum (59) axial voneinander getrennte Ringflächen
(56,58) aufweisen, und mit einer zumindest teilweise aus kautschukelastischem Material
bestehenden, den Ringraum (59) axial überbrückenden, mit ihren Stimflächen (62, 64)
gegen je eine der Ringflächen (56, 58) vorzugsweise unter Vorspannung anliegenden
Ringanordnung (60), dadurch gekennzeichnet, daß die Ringanordnung (60) mindestens zwei durch einen steifen Zwischenring (72, 73,
74) voneinander getrennte Ringe (66, 68, 70) aus kautschukelastischem Material aufweist.
2. Rohrweiche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenring (73) als metallische Ringscheibe ausgebildet ist, die den gleichen
Innen- und Außendurchmesser wie die benachbarten kautschukelastischen Ringe (66, 68)
aufweist.
3. Rohrweiche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die kautschukelastischen Ringe (66, 68, 70) durch mehrere im Winkelabstand voneinander
angeordnete achsparallele Stifte (76) miteinander verbunden sind.
4. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenring (72, 74) lose zwischen die kautschukelastischen Ringe (66, 68, 70)
in den Ringraum (59) eingelegt ist.
5. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenring (72, 74) mehrere im Winkelabstand voneinander angeordnete Durchbrüche
(78) aufweist.
6. Rohrweiche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte (76) durch die Durchbrüche (78) im Zwischenring (72, 74) hindurchgreifen.
7. Rohrweiche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die kautschukelastischen Ringe (66, 68) mit ihrer einen Stimfläche auf den Zwischenring
(73) aufvulkanisiert sind.
8. Rohrweiche für Zweizylinder-Dickstoffpumpen mit einem vor einer zylinderseitigen,
mit zwei Öffnungen (12) versehenen Verschleißptatte (34) verschwenkbaren Schwenkrohr
(36), mit einem auf dem zylinderseitigen Ende des Schwenkrohrs (36) begrenzt axial
verschiebbaren, unter der Einwirkung des im Schwenkrohr (36) herrschenden hydrostatischen
Innendrucks im Randbereich der Öffnungen (12) gegen die Verschleißplatte (34) anpreßbaren
Verschleißring (38), der eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche (42) des Schwenkrohrs
(36) geführte Zentrierpartie (46) sowie eine mit einer zylinderseitigen Stimfläche
(52) gegen die Verschleißplatte (34) anliegende Dichtpartie (54) aufweist, wobei das
Schwenkrohr (36) und die Dichtpartie (54) des Verschleißrings (38) einander zugewandte,
durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum (59) axial voneinander getrennte Ringflächen
(56,58) aufweisen, und mit einer zumindest teilweise aus kautschukelastischem Material
bestehenden, den Ringraum (59) axial überbrückenden, mit ihren Stimflächen (62, 64)
gegen je eine der Ringflächen (56, 58) vorzugsweise unter Vorspannung anliegenden
Ringanordnung (60), dadurch gekennzeichnet, daß die Ringanordnung (60) durch einen kautschukelastischen Ring (84) mit koaxial einvulkanisierter
Wendelfeder (86) gebildet ist.
9. Rohrweiche nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendelfeder (86) aus federelastischem Material, insbesondere Federstahl besteht.
10. Rohrweiche nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendelfeder (86) innerhalb des kautschukelastischen Rings (84) unter Druck vorgespannt
ist.
11. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die der Zentrierpartie (46) benachbarte
Ringfläche (56) eine durch eine in Richtung Zentrierpartie (46) weisende Eindrehung
gebildete, gegenüber dem Rohrinneren hinterschnittene Ringstufe (88) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Ringstufe (88) ein von der Ringanordnung getrennter Dichtring (90, 90') aus
elastomerem Material eingesetzt ist.
12. Rohrweiche für Zweizylinder-Dickstoffpumpen mit einem vor einer zylinderseitigen,
mit zwei Öffnungen (12) versehenen Verschleißplatte (34) verschwenkbaren Schwenkrohr
(36), mit einem auf dem zylinderseitigen Ende des Schwenkrohrs (36) begrenzt axial
verschiebbaren, unter der Einwirkung des im Schwenkrohr (36) herrschenden hydrostatischen
Innendrucks im Randbereich der Öffnungen (12) gegen die Verschleißplatte (34) anpreßbaren
Verschleißring (38), der eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche (42) des Schwenkrohrs
(36) geführte Zentrierpartie (46) sowie eine mit einer zylinderseitigen Stirnfläche
(52) gegen die Verschleißplatte (34) anliegende Dichtpartie (54) aufweist, wobei das
Schwenkrohr (36) und die Dichtpartie (54) des Verschleißrings (38) einander zugewandte,
durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum (59) axial voneinander getrennte Ringflächen
(56,58) aufweisen, und mit einer zumindest teilweise aus kautschukelastischem Material
bestehenden, den Ringraum (59) axial überbrückenden, mit ihren Stimflächen (62, 64)
gegen je eine der Ringflächen (56, 58) vorzugsweise unter Vorspannung anliegenden
Ringanordnung (60), wobei die der Zentrierpartie (46) benachbarte Ringfläche (56)
eine durch eine in Richtung Zentrierpartie (46) weisende Eindrehung gebildete, gegenüber
dem Rohrinneren hinterschnittene Ringstufe (88) aulweist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Ringstufe (88) ein von der Ringanordnung getrennter Dichtring (90,90') aus
elastomerem Material eingesetzt ist.
13. Rohrweiche nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (90, 90') gegenüber der Ringstufe (88) Übermaß aufweist.
14. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (90) einen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt aufweist.
15. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (90') einen runden oder ovalen Querschnitt aufweist.
16. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 15, gekennzeichnet durch eine in der Zentrierfläche (42) des Schwenkrohrs (36) oder in der Zentrierpartie
(46) des Verschleißrings (38) angeordnete Ringnut (92), in der ein den Ringspalt zwischen
der Zentrierfläche (42) und der Zentrierpartie (46) überbrückender Dichtring (94)
angeordnet ist.
17. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 16, gekennzeichnet durch einen zwischen Schwenkrohr (36) und Verschleißring (38) angeordneten Spannmechanismus
(96) zur Einstellung der Vorspannung in der Ringanordnung (60).
18. Rohrweiche für Zweizylinder-Dickstoffpumpen mit einem vor einer zylinderseitigen,
mit zwei Öffnungen (12) versehenen Verschleißplatte (34) verschwenkbaren Schwenkrohr
(36), mit einem auf dem zylinderseitigen Ende des Schwenkrohrs (36) begrenzt axial
verschiebbaren, unter der Einwirkung des im Schwenkrohr (36) herrschenden hydrostatischen
Innendrucks im Randbereich der Öffnungen (12) gegen die Verschleißplatte (34) anpreßbaren
Verschleißring (38), der eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche (42) des Schwenkrohrs
(36) geführte Zentrierpartie (46) sowie eine mit einer zylinderseitigen Stirnfläche
(52) gegen die Verschleißplatte (34) anliegende Dichtpartie (54) aufweist, wobei das
Schwenkrohr (36) und die Dichtpartie (54) des Verschleißrings (38) einander zugewandte,
durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum (59) axial voneinander getrennte Ringflächen
(56,58) aufweisen, und mit einer zumindest teilweise aus kautschukelastischem Material
bestehenden, den Ringraum (59) axial überbrückenden, mit ihren Stirnflächen (62, 64)
gegen je eine der Ringflächen (56, 58) vorzugsweise unter Vorspannung anliegenden
Ringanordnung (60), gekennzeichnet durch einen zwischen Schwenkrohr (36) und Verschleißring (38) angeordneten Spannmechanismus
(96) zur Einstellung der Vorspannung in der Ringanordnung (60).
19. Rohrweiche nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannmechanismus mindestens zwei, vorzugsweise drei über den Umfang des Schwenkrohrs
(36) verteilt angeordnete und gegenüber dem Schwenkrohr achsparallel verschiebbare,
in je ein achsparalleles Gewinde (102) des Verschleißrings (38) eingreifende Spannschrauben
(98) aufweist.
20. Rohrweiche nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die als Kopfschrauben ausgebildeten Spannschrauben (98) mit ihrem Schaft in je einer
radial randoffenen Axialführung (106) des Schwenkrohrs (36) geführt und mit ihrem
Kopf (108) gegen eine die Axialführung begrenzende Schulter (110) abstützbar sind.
21. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringanordnung (60) zumindest auf ihrer der Zentrierpartie (46) des Verschleißrings
(38) zugewandten Stirnfläche (62) eine axiale Ringauflage (80) aus gegenüber dem kautschukelastischen
Material steiferem, verschleißhemmendem Material aufweist.
22. Rohrweiche nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringauflage (80) aus Metall besteht.
23. Rohrweiche nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringauflage (80) aus einem Metall- oder Textilgewebe besteht.
24. Rohrweiche nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringauflage (80) aus einem Kunststoff oder aus Hartgummi besteht.
25. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringauflage (80) auf das kautschukelastische Material der Ringanordnung (60)
aufgeklebt oder aufvulkanisiert ist.
1. Pipe switch for a two-cylinder thick material pump,
with a pivot pipe (36) pivotable in front of a two opening (12) wear plate (34)
on the cylinder side,
with a wear ring (38) which is capable of limited axial displacement at the cylinder-side
end of the pivot pipe (36) and pressed against the wear plate (34) by the hydrostatic
pressure existing inside said pivot pipe,
the wear ring including a centering portion (46) guided on an axis-parallel centering
surface (42) of the pivot pipe (36) as well as a sealing part (54) resting against
the wear plate (34) through an abutment surface (52) on the cylinder side,
wherein the pivot pipe (36) and the sealing part (54) of the wear ring (38) have
opposing annular surfaces (56, 58) which are axially spaced from one another forming
an annular gap (59) opened towards the inside of the pipe, and
with a ring arrangement (60) which is at least partially comprised of a rubber
elastic material, wherein said annular ring arrangement axially bridges over the annular
gap (59) and has its abutment surfaces (62, 64) resting in a prestressed manner against
each of the annular surfaces (56, 58),
thereby characterized, that the ring arrangement (60) is comprised of at least
two rings (66, 68, 70) of rubber elastic material separated from each other by a stiff
intermediate ring (72, 73, 64).
2. Pipe switch according to Claim 1, thereby characterized, that the intermediate ring
(73) is a metallic ring, which has the same inner and outer diameter as the adjacent
rubber elastic rings (66, 68).
3. Pipe switch according to one of Claims 1 or 2, thereby characterized, that the rubber
elastic rings (66, 68, 70) are connected to each other via multiple axially parallel
pins (76) provided in angular separation from each other.
4. Pipe switch according to one of Claims 1 through 3, thereby characterized, that the
intermediate ring (72, 74) is inserted loosely between the rubber elastic rings (66,
68, 70) in the ring space (59).
5. Pipe switch according to one of Claims 1 through 4, thereby characterized, that the
intermediate ring (72, 74) is provided with multiple through-holes (78) arranged in
angular separation from each other.
6. Pipe switch according to Claim 5, thereby characterized, that the pins (76) extend
through the through holes (78) in the intermediate ring (72, 74).
7. Pipe switch according to Claim 1 or 2, thereby characterized, that the rubber elastic
rings (66, 68) are vulcanized to the intermediate ring (73) with their contacting
surfaces.
8. Pipe switch for a two-cylinder thick material pump,
with a pivot pipe (36) pivotable in front of a two opening (12) wear plate (34)
on the cylinder side,
with a wear ring (38) which is capable of limited axial displacement at the cylinder-side
end of the pivot pipe (36) and pressed against the wear plate (34) by the hydrostatic
pressure existing inside said pivot pipe,
the wear ring including a centering portion (46) guided on an axis-parallel centering
surface (42) of the pivot pipe (36) as well as a sealing part (54) resting against
the wear plate (34) through an abutment surface (52) on the cylinder side,
wherein the pivot pipe (36) and the sealing part (54) of the wear ring (38) have
opposing annular surfaces (56, 58) which are axially spaced from one another forming
an annular gap (59) opened towards the inside of the pipe, and
with a ring arrangement (60) which is at least partially comprised of a rubber
elastic material, wherein said annular ring arrangement axially bridges over the annular
gap (59) and has its abutment surfaces (62, 64) resting in a prestressed manner against
each of the annular surfaces (56, 58),
thereby characterized, that the ring arrangement (60) is formed by a rubber elastic
ring (84) with co-axial vulcanized-in helical spring (86).
9. Pipe switch according to Claim 8, thereby characterized, that the helical spring (86)
is comprised of spring elastic material, in particular spring steel.
10. Pipe switch according to Claim 8 or 9, thereby characterized, that the helical spring
(86) is pretensioned under pressure within the rubber elastic ring (84).
11. Pipe switch according to one of Claims 1 through 10, wherein the ring surface (56)
adjacent to the centering part (46) exhibits an annular step (88) formed by a recess
opening in the direction of the centering part (46), undercut with respect to the
pipe inside, thereby characterized, that a ring seal (90, 90') of elastomeric material
separate from the ring arrangement is introduced in the annular step (88).
12. Pipe switch for a two-cylinder thick material pump,
with a pivot pipe (36) pivotable in front of a two opening (12) wear plate (34)
on the cylinder side,
with a wear ring (38) which is capable of limited axial displacement at the cylinder-side
end of the pivot pipe (36) and pressed against the wear plate (34) by the hydrostatic
pressure existing inside said pivot pipe,
the wear ring including a centering portion (46) guided on an axis-parallel centering
surface (42) of the pivot pipe (36) as well as a sealing part (54) resting against
the wear plate (34) through an abutment surface (52) on the cylinder side,
wherein the pivot pipe (36) and the sealing part (54) of the wear ring (38) have
opposing annular surfaces (56, 58) which are axially spaced from one another forming
an annular gap (59) opened towards the inside of the pipe, and
with a ring arrangement (60) which is at least partially comprised of a rubber
elastic material, wherein said annular ring arrangement axially bridges over the annular
gap (59) and has its abutment surfaces (62, 64) resting in a prestressed manner against
each of the annular surfaces (56, 58),
wherein the ring surface (56) adjacent to the center ring part (46) exhibits a
annular step (88) formed by and in the direction of the centering part (46) directed
recess, undercut with respect to the pipe inside, thereby characterized, that in the
annular step (88) a ring seal (90, 90') of elastomeric material separate from the
ring arrangement is introduced.
13. Pipe switch according to Claim 11 or 12, thereby characterized, that the seal ring
(90, 90') is over-dimensioned in comparison to the annular step (88).
14. Pipe switch according to one of Claims 12 through 13, thereby characterized, that
the seal ring (90) exhibits a quadrilateral or quadric cross-section.
15. Pipe switch according to one of Claims 11 through 14, thereby characterized, that
the ring seal (90') exhibits a round or oval cross-section.
16. Pipe switch according to one of Claims 1 through 15, characterized by an annular groove (92) provided in the centering surface (42) of the pivot pipe (36)
or in the centering part (46) of the wear ring (38), in which annular groove a ring
seal (94) is provided bridging the annular gap between the centering surface (42)
and the centering part (46).
17. Pipe switch according to one of Claims 1 through 16, characterized by a tensioning mechanism (96) provided between the pivot pipe (36) and wear ring (38)
for adjusting the pretension in the ring arrangement (60).
18. Pipe switch for a two-cylinder thick material pump,
with a pivot pipe (36) pivotable in front of a two opening (12) wear plate (34)
on the cylinder side,
with a wear ring (38) which is capable of limited axial displacement at the cylinder-side
end of the pivot pipe (36) and pressed against the wear plate (34) by the hydrostatic
pressure existing inside said pivot pipe,
the wear ring including a centering portion (46) guided on an axis-parallel centering
surface (42) of the pivot pipe (36) as well as a sealing part (54) resting against
the wear plate (34) through an abutment surface (52) on the cylinder side,
wherein the pivot pipe (36) and the sealing part (54) of the wear ring (38) have
opposing annular surfaces (56, 58) which are axially spaced from one another forming
an annular gap (59) opened towards the inside of the pipe, and
with a ring arrangement (60) which is at least partially comprised of a rubber
elastic material, wherein said annular ring arrangement axially bridges over the annular
gap (59) and has its abutment surfaces (62, 64) resting in a prestressed manner against
each of the annular surfaces (56, 58),
characterized by a tensioning mechanism (96) between the pivot pipe (36) and wear ring (38) for adjusting
the pretension in the ring arrangement (60).
19. Pipe switch according to Claim 17 or 18, thereby characterized, that the tensioning
mechanism is comprised of at least two, preferably three, tensioning screws (98) distributed
about the circumference of the pivot pipe (36) and displaceable axially parallel with
respect to the pivot pipe, said tensioning screws (98) engaging in respectively one
axially-parallel threading (102) of the wear ring (38).
20. Pipe switch according to Claim 19, thereby characterized, that the tensioning screws
(98) are formed as set screws and are guided with their shafts respectively in one
radial edge open axial guide (106) of the pivot pipe (36) and with their head (108)
are supportable against a shoulder (110) adjacent the axial guide.
21. Pipe switch according to one of Claims 1 through 20, thereby characterized, that the
ring arrangement (60) at least on its abutment surface (62) facing the centering part
(46) of the wear ring (38) is provided with an axial ring overlay (80) of a material
which is stiffer and more wear-resistant than the rubber elastic material.
22. Pipe switch according to Claim 21, thereby characterized, that the ring overlay (80)
is comprised of metal.
23. Pipe switch according to Claim 21, thereby characterized, that the ring overlay (80)
is comprised of a metal or textile fabric.
24. Pipe switch according to Claim 21, thereby characterized, that the ring overlay (80)
is comprised of a plastic or of hard rubber.
25. Pipe switch according to one of Claims 21 through 24, thereby characterized, that
the ring overlay (80) is adhered to or vulcanized onto the rubber elastic material
of the ring arrangement (60).
1. Système de bifurcation tubulaire pour pompes à liquides épais à deux cylindres, comprenant
un tube pivotant (36) pouvant pivoter devant une plaque d'usure (34) pourvue de deux
orifices (12) et située côté cylindre ; une bague d'usure (38) pouvant accomplir des
coulissements axiaux limités sur l'extrémité du tube pivotant (36) qui est située
côté cylindre, sous l'action de la pression intérieure hydrostatique régnant dans
ledit tube pivotant (36), ladite bague pouvant être pressée contre la plaque d'usure
(34) dans la région marginale des orifices (12), et étant munie d'une partie de centrage
(46) guidée sur une surface de centrage (42) parallèle à l'axe du tube pivotant (36),
ainsi que d'une partie d'étanchement (54) appliquée contre la plaque d'usure (34)
par une face extrême (52) située côté cylindre, le tube pivotant (36), et la partie
d'étanchement (54) de la bague d'usure (38), présentant des surfaces annulaires (56,
58) se faisant mutuellement face et mutuellement séparées, dans le sens axial, par
un espace annulaire (59) ouvert vers l'intérieur du tube ; et un ensemble annulaire
(60) qui consiste en un matériau au moins partiellement doué de l'élasticité du caoutchouc,
comble axialement l'espace annulaire (59) et porte par ses faces extrêmes (62, 64),
de préférence avec précontrainte, contre l'une respective des-dites surfaces annulaires
(56, 58), caractérisé par le fait que l'ensemble annulaire (60) comprend au moins deux bagues (66, 68, 70) en un matériau
doué de l'élasticité du caoutchouc, qui sont séparées l'une de l'autre par une bague
intercalaire rigide (72, 73, 74).
2. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la bague intercalaire (73) est réalisée sous la forme d'un disque annulaire métallique
présentant des diamètres intérieur et extérieur identiques à ceux des bagues voisines
(66, 68) douées de l'élasticité du caoutchouc.
3. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que les bagues (66, 68, 70) douées de l'élasticité du caoutchouc sont mutuellement solidarisées
par plusieurs chevilles (76) à parallélisme axial, angulairement distantes les unes
des autres.
4. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la bague intercalaire (72, 74) est intégrée avec jeu, dans l'espace annulaire (59),
entre les bagues (66, 68, 70) douées de l'élasticité du caoutchouc.
5. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que la bague intercalaire (72, 74) présente plusieurs perforations (78) angulairement
distantes les unes des autres.
6. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 5, caractérisé par le fait que les chevilles (76) traversent les perforations (78) pratiquées dans la bague intercalaire
(72, 74).
7. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que les bagues (66, 68), douées de l'élasticité du caoutchouc, sont vulcanisées sur la
bague intercalaire (73) par l'une de leurs faces extrêmes.
8. Système de bifurcation tubulaire pour pompes à liquides épais à deux cylindres, comprenant
un tube pivotant (36) pouvant pivoter devant une plaque d'usure (34) pourvue de deux
orifices (12) et située côté cylindre ; une bague d'usure (38) pouvant accomplir des
coulissements axiaux limités sur l'extrémité du tube pivotant (36) qui est située
côté cylindre, sous l'action de la pression intérieure hydrostatique régnant dans
ledit tube pivotant (36), ladite bague pouvant être pressée contre la plaque d'usure
(34) dans la région marginale des orifices (12), et étant munie d'une partie de centrage
(46) guidée sur une surface de centrage (42) parallèle à l'axe du tube pivotant (36),
ainsi que d'une partie d'étanchement (54) appliquée contre la plaque d'usure (34)
par une face extrême (52) située côté cylindre, le tube pivotant (36), et la partie
d'étanchement (54) de la bague d'usure (38), présentant des surfaces annulaires (56,
58) se faisant mutuellement face et mutuellement séparées, dans le sens axial, par
un espace annulaire (59) ouvert vers l'intérieur du tube ; et un ensemble annulaire
(60) qui consiste en un matériau au moins partiellement doué de l'élasticité du caoutchouc,
comble axialement l'espace annulaire (59) et porte par ses faces extrêmes (62, 64),
de préférence avec précontrainte, contre l'une respective des-dites surfaces annulaires
(56, 58), caractérisé par le fait que l'ensemble annulaire (60) est formé par une bague (84) douée de l'élasticité du caoutchouc,
dans laquelle un ressort hélicoïdal (86) est noyé coaxialement par vulcanisation.
9. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 8, caractérisé par le fait que le ressort hélicoïdal (86) consiste en un matériau doué d'élasticité, notamment en
de l'acier à ressorts.
10. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 8 ou 9, caractérisé par le fait que le ressort hélicoïdal (86) est précomprimé à l'intérieur de la bague (84) douée de
l'élasticité du caoutchouc.
11. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 10, la surface
annulaire (56), voisine de la partie de centrage (46), présentant un gradin annulaire
(88) contre-dépouillé vis-à-vis de l'intérieur du tube, et formé par un décolletage
orienté en direction de ladite partie de centrage (46), caractérisé par le fait qu'une bague d'étanchement (90, 90') en un matériau élastomère, séparée d'avec l'ensemble
annulaire, est encastrée dans ledit gradin annulaire (88).
12. Système de bifurcation tubulaire pour pompes à liquides épais à deux cylindres, comprenant
un tube pivotant (36) pouvant pivoter devant une plaque d'usure (34) pourvue de deux
orifices (12) et située côté cylindre ; une bague d'usure (38) pouvant accomplir des
coulissements axiaux limités sur l'extrémité du tube pivotant (36) qui est située
côté cylindre, sous l'action de la pression intérieure hydrostatique régnant dans
ledit tube pivotant (36), ladite bague pouvant être pressée contre la plaque d'usure
(34) dans la région marginale des orifices (12), et étant munie d'une partie de centrage
(46) guidée sur une surface de centrage (42) parallèle à l'axe du tube pivotant (36),
ainsi que d'une partie d'étanchement (54) appliquée contre la plaque d'usure (34)
par une face extrême (52) située côté cylindre, le tube pivotant (36), et la partie
d'étanchement (54) de la bague d'usure (38), présentant des surfaces annulaires (56,
58) se faisant mutuellement face et mutuellement séparées, dans le sens axial, par
un espace annulaire (59) ouvert vers l'intérieur du tube ; et un ensemble annulaire
(60) qui consiste en un matériau au moins partiellement doué de l'élasticité du caoutchouc,
comble axialement l'espace annulaire (59) et porte par ses faces extrêmes (62, 64),
de préférence avec précontrainte, contre l'une respective des-dites surfaces annulaires
(56, 58), la surface annulaire (56), voisine de la partie de centrage (46), présentant
un gradin annulaire (88) contre-dépouillé vis-à-vis de l'intérieur du tube, et formé
par un décolletage orienté en direction de ladite partie de centrage (46), caractérisé par le fait qu'une bague d'étanchement (90, 90') en un matériau élastomère, séparée d'avec l'ensemble
annulaire, est encastrée dans ledit gradin annulaire (88).
13. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 11 ou 12, caractérisé par le fait que la bague d'étanchement (90, 90') possède un surdimensionnement par rapport au gradin
annulaire (88).
14. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisé par le fait que la bague d'étanchement (90) présente une section transversale rectangulaire ou carrée.
15. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisé par le fait que la bague d'étanchement (90') présente une section transversale ronde ou ovale.
16. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé par une saignée annulaire (92) pratiquée dans la surface de centrage (42) du tube pivotant
(36), ou dans la partie de centrage (46) de la bague d'usure (38), et dans laquelle
est logée une bague d'étanchement (94) comblant l'interstice annulaire entre ladite
surface de centrage (42) et ladite partie de centrage (46).
17. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé par un mécanisme de serrage (96) interposé entre le tube pivotant (36) et la bague d'usure
(38), en vue de régler la précontrainte dans l'ensemble annulaire (60).
18. Système de bifurcation tubulaire pour pompes à liquides épais à deux cylindres, comprenant
un tube pivotant (36) pouvant pivoter devant une plaque d'usure (34) pourvue de deux
orifices (12) et située côté cylindre ; une bague d'usure (38) pouvant accomplir des
coulissements axiaux limités sur l'extrémité du tube pivotant (36) qui est située
côté cylindre, sous l'action de la pression intérieure hydrostatique régnant dans
ledit tube pivotant (36), ladite bague pouvant être pressée contre la plaque d'usure
(34) dans la région marginale des orifices (12), et étant munie d'une partie de centrage
(46) guidée sur une surface de centrage (42) parallèle à l'axe du tube pivotant (36),
ainsi que d'une partie d'étanchement (54) appliquée contre la plaque d'usure (34)
par une face extrême (52) située côté cylindre, le tube pivotant (36), et la partie
d'étanchement (54) de la bague d'usure (38), présentant des surfaces annulaires (56,
58) se faisant mutuellement face et mutuellement séparées, dans le sens axial, par
un espace annulaire (59) ouvert vers l'intérieur du tube ; et un ensemble annulaire
(60) qui consiste en un matériau au moins partiellement doué de l'élasticité du caoutchouc,
comble axialement l'espace annulaire (59) et porte par ses faces extrêmes (62, 64),
de préférence avec précontrainte, contre l'une respective des-dites surfaces annulaires
(56, 58), caractérisé par un mécanisme de serrage (96) interposé entre le tube pivotant (36) et la bague d'usure
(38), en vue de régler la précontrainte dans l'ensemble annulaire (60).
19. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 17 ou 18, caractérisé par le fait que le mécanisme de serrage comprend deux, de préférence trois vis de serrage (98) agencées
avec répartition sur le pourtour du tube pivotant (36), pouvant coulisser parallèlement
à l'axe vis-à-vis dudit tube pivotant, et pénétrant respectivement dans un filetage
(102) parallèle à l'axe de la bague d'usure (38).
20. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 19, caractérisé par le fait que les vis de serrage (98) réalisées sous la forme de vis à têtes sont guidées, par
leur tige, dans un guide axial respectif (106) à ouverture marginale radiale du tube
pivotant (36), et peuvent prendre appui, par leur tête (108), contre un épaulement
(110) délimitant ledit guide axial.
21. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 20, caractérisé par le fait que l'ensemble annulaire (60) comporte, au moins sur sa face extrême (62) tournée vers
la partie de centrage (46) de la bague d'usure (38), une garniture annulaire axiale
(80) en un matériau empêchant l'usure et offrant une plus grande rigidité que le matériau
doué de l'élasticité du caoutchouc.
22. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 21, caractérisé par le fait que la garniture annulaire (80) consiste en un métal.
23. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 21, caractérisé par le fait que la garniture annulaire (80) consiste en un tressage métallique ou en un tissage textile.
24. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 21, caractérisé par le fait que la garniture annulaire (80) consiste en une matière plastique ou en un caoutchouc
dur.
25. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 21 à 24, caractérisé par le fait que la garniture annulaire (80) est collée ou vulcanisée sur le matériau de l'ensemble
annulaire (60) qui est doué de l'élasticité du caoutchouc.