(19)
(11) EP 1 053 401 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.04.2003  Patentblatt  2003/15

(21) Anmeldenummer: 99908801.6

(22) Anmeldetag:  19.01.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F04B 15/02
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9900/301
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9904/0320 (12.08.1999 Gazette  1999/32)

(54)

ROHRWEICHE FÜR ZWEIZYLINDER-DICKSTOFFPUMPE

TUBULAR BRANCHING SYSTEM FOR DUAL-CYLINDER THICK-LIQUID PUMP

SYSTEME DE BIFURCATION TUBULAIRE POUR POMPE A LIQUIDES EPAIS A DEUX CYLINDRES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT NL PT

(30) Priorität: 04.02.1998 DE 19804072
24.12.1998 DE 19860185

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.11.2000  Patentblatt  2000/47

(73) Patentinhaber: PUTZMEISTER Aktiengesellschaft
72631 Aichtal (DE)

(72) Erfinder:
  • HURR, Hellmut
    D-72760 Reutlingen (DE)
  • BENCKERT, Hartmut
    D-70794 Filderstadt (DE)
  • SCHLECHT, Karl
    D-70794 Filderstadt (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93
70193 Stuttgart
70193 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 052 192
DE-A- 3 904 862
DE-C- 19 528 288
EP-A- 0 656 995
DE-A- 3 905 355
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Rohrweiche für Zweizylinder-Dickstoffpumpen mit einem vor einer zylinderseitigen, mit zwei Öffnungen versehenen Verschleißplatte verschwenkbaren Schwenkrohr, mit einem auf dem zylinderseitigen Ende des Schwenkrohrs begrenzt axial verschiebbaren, unter der Einwirkung des im Schwenkrohr herrschenden hydrostatischen Innendrucks im Randbereich der Öffnungen gegen die Verschleißplatte anpreßbaren Verschleißring, der eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche des Schwenkrohrs geführte Zentrierpartie sowie eine mit einer zylinderseitigen Stirnfläche gegen die Verschleißplatte anliegende Dichtpartie aufweist, wobei das Schwenkrohr und die Dichtpartie einander zugewandte, durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum axial voneinander getrennte Ringflächen aufweisen, und mit einer zumindest teilweise aus kautschukelastischem Material bestehenden, den Ringraum axial überbrückenden, mit ihren Stirnflächen gegen je eine der Ringflächen vorzugsweise unter Vorspannung anliegenden Ringanordnung.

    [0002] Rohrweichen dieser Art, die einen selbsttätig hydrostatisch nachstellenden Verschleißring tragen, sind bekannt (DE-A 26 14 895, EP-B 0 656 995 und EP-A-0 052 192). In dem Ringraum befindet sich ein kautschukelastischer Ring, der zur Abdichtung des sich zwischen der Zentrierpartie und der Zentrierfläche bildenden Spalts bestimmt ist und dem zusätzlich eine Federfunktion beim Anpressen der Dichtpartie des Verschleißrings gegen die Verschleißplatte zukommt. In der Praxis hat es sich gezeigt, daß sich beim Betrieb im Bereich der in der Radialebene ausgerichteten Ringflächen Zementablagerungen bilden, die trotz eines Materialabtrags im Bereich der Dichtpartie und der Verschleißplatte zu einer unkontrollierten Verengung des Ringraums und zu einem Verschleiß des kautschukelastischen Rings führen können, mit dem Ergebnis, daß der kautschukelastische Ring nach dem Rohrinneren gedrückt werden und verloren gehen kann.

    [0003] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Rohrweiche der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, daß das kautschukelastische Material der Ringanordnung keinem übermäßigen Verschleiß ausgesetzt ist.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe werden die in den Patentansprüchen 1, 8, 12 und 18 angegebenen Merkmalskombinationen vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

    [0005] Der erfindungsgemäßen Lösung liegt der Gedanke zugrunde, daß das kautschukelastische Material mit geeigneten Maßnahmen vor der Verschleißwirkung des Zements geschützt wird. Um dies zu erreichen, wird gemäß einer ersten Erfindungsalternative vorgeschlagen, daß die Ringanordnung zumindest auf ihrer der Zentrierpartie des Verschleißrings zugewandten Stirnfläche eine axiale Ringauflage aus gegenüber dem kautschukelastischen Material steiferem, verschleißhemmendem Material aufweist. Vorteilhafterweise besteht die Ringauflage aus Metall, aus einem Metalloder Textilgewebe, aus Kunststoff oder aus Hartgummi. Die Ringauflage kann auf das kautschukelastische Material aufgeklebt oder aufvulkanisiert sein.

    [0006] Eine alternative oder vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Ringanordnung mindestens zwei durch einen harten Zwischenring voneinander getrennte Ringe aus kautschukelastischem Material aufweist. Der Zwischenring ist zweckmäßig als metallische Ringscheibe ausgebildet, die den gleichen Innen- und Außendurchmesser wie die kautschukelastischen Ringe aufweist. Der Zwischenring kann dabei lose zwischen die kautschukelastischen Ringe in den Ringraum eingelegt und mit mehreren, im Winkelabstand voneinander angeordneten Durchbrüchen versehen werden. Vorteilhafterweise werden die kautschukelastischen Ringe durch mehrere, im Winkelabstand voneinander angeordnete achsparallele Stifte, die durch Durchbrüche im Zwischenring hindurchgreifen, miteinander verbunden.

    [0007] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die kautschukelastischen Ringe mit ihrer jeweils einen Stirnseite auf den Zwischenring aufvulkanisiert.

    [0008] Eine weitere alternative oder vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Ringanordnung durch einen kautschukelastischen Ring mit koaxial einvulkanisierter Wendelfeder gebildet ist. Die Wendelfeder besteht dabei zweckmäßig aus Federstahl und kann innerhalb des kautschukelastischen Rings unter Druck vorgespannt sein. Im letzteren Falle wird das kautschukelastische Material durch die Wendelfeder in der losen Ringanordnung gedehnt, so daß im eingebauten und innerhalb des Ringraums vorgespannten Zustand ein zusätzlicher Nachstellweg zur Verfügung steht.

    [0009] Gemäß einer weiteren alternativen oder vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die der Zentrierpartie benachbarte Ringfläche in an sich bekannter Weise eine durch eine in Richtung Zentrierpartie weisende Eindrehung gebildete, gegenüber dem Rohrinneren hinterschnittene Ringstufe aufweist, und daß in die Ringstufe ein von der Ringanordnung getrennter Dichtring aus elastomerem Material eingesetzt ist. Der Dichtring hat dabei die Aufgabe, einen Materialdurchtritt durch den Zentrierspalt hindurch zu verhindern, und dadurch die Zementablagerungen an der dem Zentrierspalt zugewandten Ringfläche zu minimieren. Der Dichtring weist gegenüber der Ringstufe zweckmäßig Übermaß auf, das so zu dimensionieren ist, daß der Dichtring unter der Vorspannung der Ringanordnung in die Ringstufe eingedrückt wird. Der Dichtring kann dabei entweder einen rechteckigen, insbesondere quadratischen Querschnitt oder einen runden oder ovalen Querschnitt aufweisen. Da er innerhalb der Ringstufe vollständig eingekammert ist, kann hierfür ein weichelastisches Material ohne Aussteifung verwendet werden. Die Ringanordnung kann in diesem Falle aus einem einstückigen elastomeren Ring mit einer aussteifenden Einlage, beispielsweise einem Metallring bestehen.

    [0010] Zur Abdichtung des Ringspalts in der Zentrierfläche kann gemäß einer vorteilhaften oder alternativen Ausgestaltung der Erfindung eine in der Zentrierfläche des Schwenkrohrs oder in der Zentrierpartie des Verschleißrings angeordnete Ringnut zur Aufnahme eines den Ringspalt zwischen Zentrierfläche und Zentrierpartie überbrückende Dichtrings vorgesehen werden.

    [0011] Um eine zuverlässige Abdichtung des Ringraums über eine lange Betriebszeit zu gewährleisten, wird gemäß einer weiteren vorteilhaften oder alternativen Ausgestaltung der Erfindung ein zwischen Schwenkrohr und Verschleißring angeordneter Spannmechanismus vorgeschlagen, mit dem die Vorspannung der Ringanordnung einstellbar ist. Der Spannmechanismus weist zweckmäßig mindestens zwei, vorzugsweise drei über den Umfang des Schwenkrohrs verteilt angeordnete und gegenüber dem Schwenkrohr achsparallel verschiebbare, in je ein achsparallel ausgerichtetes Gewinde des Verschleißrings eingreifende Spannschrauben auf. Die vorzugsweise als Kopfschrauben ausgebildeten Spannschrauben sind mit ihrem Schaft in je einer randoffenen Axialführung des Schwenkrohrs geführt und mit ihrem Kopf gegen eine die Axialführung begrenzende Schulter abstützbar.

    [0012] Im folgenden wird die Erfindung anhand der in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen
    Fig. 1
    eine Dickstoffpumpe mit C-förmigem Schwenkrohr in teilweise geschnittener schaubildlicher Darstellung;
    Fig. 2
    einen vergrößerten Ausschnitt aus der Rohrweiche mit innen zentriertem Verschleißring in geschnittener Darstellung;
    Fig. 3
    ein gegenüber Fig. 2 abgewandeltes Ausführungsbeispiel einer Rohrweiche mit außen zentriertem Verschleißring in ungespanntem (oben) und vorgespanntem (unten) Zustand der kautschukelastischen Ringanordnung in geschnittener Darstellung;
    Fig. 4
    ein gegenüber Fig. 2 und Fig. 3 abgewandeltes Ausführungsbeispiel einer Rohrweiche mit innen zentriertem Verschleißring und zusätzlichem rechteckigen (oben) oder runden (unten) Dichtring in geschnittener Darstellung;
    Fig. 5
    ein weiteres abgewandeltes Ausführungsbeispiel einer Rohrweiche mit Spannmechanismus für die Ringanordnung in ausschnittsweiser geschnittener Darstellung.


    [0013] Die in Fig. 1 gezeigte Dickstoffpumpe besteht im wesentlichen aus zwei Förderzylindern 10, deren stirnseitige Öffnungen 12 in einen Materialaufgabebehälter 14 münden und abwechselnd während des Druckhubs (Pfeil 16) über eine Rohrweiche 18 mit einer Förderleitung 20 verbindbar und während des Saughubs (Pfeil 22) unter Ansaugen von Material zum Materialaufgabebehälter 14 hin offen sind. Die Förderzylinder 10 werden über hydraulische Antriebszylinder 24 im Gegentakt angetrieben. Zu diesem Zweck sind die Förderkolben 26 über eine gemeinsame Kolbenstange 28 mit dem Kolben 30 der Antriebszylinder 24 verbunden. Im Bereich zwischen den Förderzylindern 10 und den Antriebszylindern 24 befindet sich ein Wasserkasten 32, durch den die Kolbenstangen 28 hindurchgreifen.

    [0014] Die stirnseitigen Öffnungen 12 der Förderzylinder 10 sind durch eine brillenförmige Verschleißplatte 34 abgedeckt. Auf der Innenseite des Materialaufgabebehälters 14 ist das bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel C-förmige Schwenkrohr 36 der Rohrweiche 18 mit ihrer einen Verschleißring 38 tragenden Stirnseite vor der brillenförmigen Verschleißplatte 34 um eine horizontale Achse so hinund herverschwenkbar angeordnet, daß seine zylinderseitige Öffnung 40 abwechselnd vor die eine oder andere Öffnung 12 der Förderzylinder 10 gelangt und die andere Öffnung 12 zum Inneren des Materialaufgabebehälters 14 freigibt. Für den druckdichten Anschluß des Schwenkrohrs 36 an die Verschleißplatte 34 ist auf einer zylindrischen Zentrierfläche 42 des Schwenkrohrs 36 der Verschleißring 38 mit seiner Zentrierpartie 46 axial verschiebbar gelagert. Die Betätigung des Schwenkrohrs 36 erfolgt über einen mit hydraulischen Mitteln 48 ansteuerbaren Schalthebel 50.

    [0015] Wie aus den Fig. 2 bis 4 zu ersehen ist, weist der Verschleißring 38 neben der Zentrierpartie 46 eine mit ihrer zylinderseitigen Stirnfläche 52 gegen die Verschleißplatte 34 anliegende Dichtpartie 54 auf. Das Schwenkrohr 36 und die Dichtpartie 54 des Verschleißrings 38 sind außerdem mit einander zugewandten, durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum 59 axial voneinander getrennten radialen Ringflächen 56, 58 versehen. Der Ringraum 59 ist von einer Ringanordnung 60 axial überbrückt, die mit ihren Stirnflächen 62, 64 gegen je eine der Ringflächen 56, 58 unter Vorspannung anliegt. An der der Zentrierpartie 46 des Verschleißrings 38 zugewandten Stirnfläche ist auf die Ringanordnung 60 eine axiale Ringauflage 80 aufvulkanisiert, die aus einem gegenüber dem kautschukelastischen Material steiferen, verschleißhemmenden Material, wie beispielsweise Metall, Textilgewebe, Kunststoff oder Hartgummi besteht. Der Anschlag 82 am Verschleißring 38 sorgt für eine Begrenzung der Axialbewegung des Verschleißrings 38 auf dem Schwenkrohr 36.

    [0016] Bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel umfaßt die Ringanordnung 60 drei kautschukelastische Ringe 66, 68, 70, die durch lose eingelegte metallische Zwischenringe 72, 74 paarweise voneinander getrennt sind und durch im Winkelabstand voneinander angeordnete Stifte 76 miteinander verbunden sein können. Die Zwischenringe 72, 74 weisen im Winkelabstand voneinander angeordnete Durchbrüche 78 auf, durch die ein Teil der Stifte 76 hindurchgreifen. Die axiale Ringauflage 80 ist an der der Zentrierpartie 46 des Verschleißrings 38 zugewandten Stirnfläche des kautschukelastischen Rings 66 angeordnet.

    [0017] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist die Ringanordnung 60 durch einen einstückigen kautschukelastischen Ring 84 gebildet, in den eine Wendelfeder 86 aus Federstahl koaxial einvulkanisiert ist. Die Wendelfeder 86 kann entweder ungespannt oder unter Druckvorspannung in das kautschukelastische Material des Rings 84 eingebettet werden. Im letzteren Falle steht im Verschleißfalle zumindest ein Teil der Vorspannung der Wendelfeder 86 zur Nachstellung des Verschleißrings 38 zur Verfügung. Die Wendelfeder 86 sorgt außerdem dafür, daß die Ringanordnung 60 auch bei geringer Shore-Härte des kautschukelastischen Materials eine ausreichende Umfangsstabilität aufweist, die ein Herausdrängen der Ringanordnung 60 in das Rohrinnere verhindert. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist der Verschleißring 38 mit seiner Zentrierpartie 46 an einer äußeren Zentrierfläche 42 des Schwenkrohrs 36 geführt. Dementsprechend befindet sich die verschleißhemmende axiale Ringauflage 80 in diesem Falle auf der der Ringfläche 58 zugewandten Stirnfläche 64 der Ringanordnung 60. Im Betriebszustand wird der Verschleißring 38 über das Schwenkrohr 36 so gegen die Verschleißplatte 34 gespannt, daß sich die Spaltweite X zwischen dem Verschleißring 38 und dem Schwenkrohr 36 im Bereich des Anschlags 82 von 4 mm auf 0,5 bis 1 mm vermindert. Der Vorspannweg von 3 bis 3,5 mm wird in eine Querausdehnung der kautschukelastischen Bestandteile der Ringanordnung 60 nach dem Rohrinneren umgesetzt, die im unteren Teil der Fig. 3 durch eine Wölbung angedeutet ist.

    [0018] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 vor allem dadurch, daß die der Zentrierpartie 46 benachbarte Ringfläche 56 eine durch eine in Richtung Zentrierpartie 46 weisende Eindrehung gebildete, gegenüber dem Rohrinneren hinterschnittene Ringstufe 88 aufweist, in die ein von der Ringanordnung 60 getrennter Dichtring 90, 90' aus elastomerem Material eingesetzt ist. Bei dem im oberen Teil der Fig. 4 gezeigten Beispiel weist der Dichtring 90 einen rechteckigen Querschnitt auf, während der Dichtring 90' im unteren Teil der Fig. 4 als O-Ring ausgebildet ist. In beiden Fällen weist der Dichtring 90, 90' gegenüber der axialen Ausdehnung der Ringstufe 88 ein solches Übermaß auf, daß er unter der Vorspannung der Ringanordnung 60 vollständig in die Ringstufe 88 eingepreßt wird. Im oberen Teil der Fig. 4 ist der ungepreßte Zustand mit einer Spaltweite X von 3 mm und im unteren Teil der gepreßte Zustand mit einem Spaltweite X von 0,5 bis 1 mm gezeigt. Der Vorspannweg steht im Falle des Verschleißes der Dichtpartie 54 des Verschleißrings 38 und der Verschleißplatte 34 als Nachstellweg zur Verfügung. Auch bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 ist an der der Zentrierpartie 46 zugewandten Stirnfläche 62 der Ringanordnung 60 eine verschleißmindernde Ringauflage 80 vorgesehen, die wegen des zusätzlichen Dichtrings 90, 90' jedoch nicht unbedingt notwendig ist.

    [0019] Bei dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungsbeispiel umfaßt die Ringanordnung 60 zwei kautschukelastische Ringe 66, 68, zwischen denen ein als Ringscheibe ausgebildeter metallischer Zwischenring 73 angeordnet ist. Die kautschukelastischen Ringe 66, 68 sind mit ihren dem Zwischenring 73 zugewandten Stirnflächen auf den Zwischenring 73 aufvulkanisiert. Der metallische Zwischenring 73 und die benachbarten kautschukelastischen Ringe 66, 68 weisen den gleichen Innen- und Außenradius auf. Weiter ist dort in der Zentrierpartie 46 des Verschleißrings 38 eine radial nach außen offene Ringnut 92 angeordnet, in die ein den Ringspalt zwischen der Zentrierpartie 46 und der Zentrierfläche 42 des Schwenkrohrs 36 überbrückender Dichtring 94 eingelegt ist. Um sicherzustellen, daß bei zunehmendem Verschleiß im Bereich der zylinderseitigen Stirnfläche 52 des Verschleißrings 38 die Vorspannung im Bereich der Ringanordnung aufrechterhalten bleibt, ist zusätzlich ein zwischen dem Schwenkrohr 36 und dem Verschleißring 38 angeordneter Spannmechanismus 96 vorgesehen. Der Spannmechanismus 96 weist mehrere, vorzugsweise drei über den Umfang des Schwenkrohrs verteilt angeordnete Spannschrauben 98 auf, die mit ihrer Spitze 100 in ein achsparallel ausgerichtetes Gewinde 102 des Verschleißrings eingreifen, mit ihrem Schaft 104 durch eine radial randoffene Axialführung 106 des Schwenkrohrs 36 hindurchgreifen und mit ihrem von außen zugänglichen Kopf 108 gegen eine die Axial führung 106 begrenzende schwenkrohrfeste Schulter 110 anliegen. Mit dem Spannmechanismus 96 kann eine minimale Vorspannung der Ringanordnung eingestellt werden, so daß kein Fördergut in den Ringraum 59 vom Rohrinneren her eindringen kann. Der Dichtring 94 sorgt andererseits dafür, daß der Ringraum 59 auch gegenüber dem außen liegenden Materialaufgabebehälter ausreichend abgedichtet ist.

    [0020] Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrweiche für Zweizylinder-Dickstoffpumpen. Die Rohrweiche weist ein vor einer zylinderseitigen brillenförmigen Verschleißplatte 34 verschwenkbares Schwenkrohr 36 sowie einen auf dem zylinderseitigen Ende des Schwenkrohrs 36 begrenzt axial verschiebbaren, unter der Einwirkung des im Schwenkrohr herrschenden hydrostatischen Innendrucks gegen die Verschleißplatte 34 anpreßbaren Verschleißring 38 auf. Der Verschleißring 38 seinerseits weist eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche 42 des Schwenkrohrs 36 geführte Zentrierpartie 46 sowie eine mit einer zylinderseitigen Stirnfläche 52 gegen die Verschleißplatte 34 anliegende Dichtpartie 54 auf. Das Schwenkrohr 36 und die Dichtpartie 54 des Verschleißrings 38 weisen einander zugewandte, durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum 59 axial voneinander getrennte Ringflächen 56, 58 auf. Weiter ist eine den Ringraum 59 axial überbrückende, mit ihren Stirnflächen 62, 64 gegen je eine der Ringflächen 56, 58 unter Vorspannung anliegende, zumindest teilweise kautschukelastische Ringanordnung 60 vorgesehen. Um eine selbsttätige, verschleißfreie Nachstellung des Verschleißrings zu ermöglichen, weist die Ringanordnung 60 auf ihrer der Zentrierpartie 46 des Verschleißrings 38 zugewandten Stirnfläche 62 eine axiale Ringauflage 80 aus gegenüber dem kautschukelastischen Material steiferem, verschleißhemmendem Material auf.


    Ansprüche

    1. Rohrweiche für Zweizylinder-Dickstoffpumpen mit einem vor einer zylinderseitigen, mit zwei Öffnungen (12) versehenen Verschleißplatte (34) verschwenkbaren Schwenkrohr (36), mit einem auf dem zylinderseitigen Ende des Schwenkrohrs (36) begrenzt axial verschiebbaren, unter der Einwirkung des im Schwenkrohr (36) herrschenden hydrostatischen Innendrucks im Randbereich der Öffnungen (12) gegen die Verschleißplatte (34) anpreßbaren Verschleißring (38), der eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche (42) des Schwenkrohrs (36) geführte Zentrierpartie (46) sowie eine mit einer zylinderseitigen Stimfläche (52) gegen die Verschleißplatte (34) anliegende Dichtpartie (54) aufweist, wobei das Schwenkrohr (36) und die Dichtpartie (54) des Verschleißrings (38) einander zugewandte, durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum (59) axial voneinander getrennte Ringflächen (56,58) aufweisen, und mit einer zumindest teilweise aus kautschukelastischem Material bestehenden, den Ringraum (59) axial überbrückenden, mit ihren Stimflächen (62, 64) gegen je eine der Ringflächen (56, 58) vorzugsweise unter Vorspannung anliegenden Ringanordnung (60), dadurch gekennzeichnet, daß die Ringanordnung (60) mindestens zwei durch einen steifen Zwischenring (72, 73, 74) voneinander getrennte Ringe (66, 68, 70) aus kautschukelastischem Material aufweist.
     
    2. Rohrweiche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenring (73) als metallische Ringscheibe ausgebildet ist, die den gleichen Innen- und Außendurchmesser wie die benachbarten kautschukelastischen Ringe (66, 68) aufweist.
     
    3. Rohrweiche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die kautschukelastischen Ringe (66, 68, 70) durch mehrere im Winkelabstand voneinander angeordnete achsparallele Stifte (76) miteinander verbunden sind.
     
    4. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenring (72, 74) lose zwischen die kautschukelastischen Ringe (66, 68, 70) in den Ringraum (59) eingelegt ist.
     
    5. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenring (72, 74) mehrere im Winkelabstand voneinander angeordnete Durchbrüche (78) aufweist.
     
    6. Rohrweiche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte (76) durch die Durchbrüche (78) im Zwischenring (72, 74) hindurchgreifen.
     
    7. Rohrweiche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die kautschukelastischen Ringe (66, 68) mit ihrer einen Stimfläche auf den Zwischenring (73) aufvulkanisiert sind.
     
    8. Rohrweiche für Zweizylinder-Dickstoffpumpen mit einem vor einer zylinderseitigen, mit zwei Öffnungen (12) versehenen Verschleißptatte (34) verschwenkbaren Schwenkrohr (36), mit einem auf dem zylinderseitigen Ende des Schwenkrohrs (36) begrenzt axial verschiebbaren, unter der Einwirkung des im Schwenkrohr (36) herrschenden hydrostatischen Innendrucks im Randbereich der Öffnungen (12) gegen die Verschleißplatte (34) anpreßbaren Verschleißring (38), der eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche (42) des Schwenkrohrs (36) geführte Zentrierpartie (46) sowie eine mit einer zylinderseitigen Stimfläche (52) gegen die Verschleißplatte (34) anliegende Dichtpartie (54) aufweist, wobei das Schwenkrohr (36) und die Dichtpartie (54) des Verschleißrings (38) einander zugewandte, durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum (59) axial voneinander getrennte Ringflächen (56,58) aufweisen, und mit einer zumindest teilweise aus kautschukelastischem Material bestehenden, den Ringraum (59) axial überbrückenden, mit ihren Stimflächen (62, 64) gegen je eine der Ringflächen (56, 58) vorzugsweise unter Vorspannung anliegenden Ringanordnung (60), dadurch gekennzeichnet, daß die Ringanordnung (60) durch einen kautschukelastischen Ring (84) mit koaxial einvulkanisierter Wendelfeder (86) gebildet ist.
     
    9. Rohrweiche nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendelfeder (86) aus federelastischem Material, insbesondere Federstahl besteht.
     
    10. Rohrweiche nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendelfeder (86) innerhalb des kautschukelastischen Rings (84) unter Druck vorgespannt ist.
     
    11. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die der Zentrierpartie (46) benachbarte Ringfläche (56) eine durch eine in Richtung Zentrierpartie (46) weisende Eindrehung gebildete, gegenüber dem Rohrinneren hinterschnittene Ringstufe (88) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Ringstufe (88) ein von der Ringanordnung getrennter Dichtring (90, 90') aus elastomerem Material eingesetzt ist.
     
    12. Rohrweiche für Zweizylinder-Dickstoffpumpen mit einem vor einer zylinderseitigen, mit zwei Öffnungen (12) versehenen Verschleißplatte (34) verschwenkbaren Schwenkrohr (36), mit einem auf dem zylinderseitigen Ende des Schwenkrohrs (36) begrenzt axial verschiebbaren, unter der Einwirkung des im Schwenkrohr (36) herrschenden hydrostatischen Innendrucks im Randbereich der Öffnungen (12) gegen die Verschleißplatte (34) anpreßbaren Verschleißring (38), der eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche (42) des Schwenkrohrs (36) geführte Zentrierpartie (46) sowie eine mit einer zylinderseitigen Stirnfläche (52) gegen die Verschleißplatte (34) anliegende Dichtpartie (54) aufweist, wobei das Schwenkrohr (36) und die Dichtpartie (54) des Verschleißrings (38) einander zugewandte, durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum (59) axial voneinander getrennte Ringflächen (56,58) aufweisen, und mit einer zumindest teilweise aus kautschukelastischem Material bestehenden, den Ringraum (59) axial überbrückenden, mit ihren Stimflächen (62, 64) gegen je eine der Ringflächen (56, 58) vorzugsweise unter Vorspannung anliegenden Ringanordnung (60), wobei die der Zentrierpartie (46) benachbarte Ringfläche (56) eine durch eine in Richtung Zentrierpartie (46) weisende Eindrehung gebildete, gegenüber dem Rohrinneren hinterschnittene Ringstufe (88) aulweist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Ringstufe (88) ein von der Ringanordnung getrennter Dichtring (90,90') aus elastomerem Material eingesetzt ist.
     
    13. Rohrweiche nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (90, 90') gegenüber der Ringstufe (88) Übermaß aufweist.
     
    14. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (90) einen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt aufweist.
     
    15. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (90') einen runden oder ovalen Querschnitt aufweist.
     
    16. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 15, gekennzeichnet durch eine in der Zentrierfläche (42) des Schwenkrohrs (36) oder in der Zentrierpartie (46) des Verschleißrings (38) angeordnete Ringnut (92), in der ein den Ringspalt zwischen der Zentrierfläche (42) und der Zentrierpartie (46) überbrückender Dichtring (94) angeordnet ist.
     
    17. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 16, gekennzeichnet durch einen zwischen Schwenkrohr (36) und Verschleißring (38) angeordneten Spannmechanismus (96) zur Einstellung der Vorspannung in der Ringanordnung (60).
     
    18. Rohrweiche für Zweizylinder-Dickstoffpumpen mit einem vor einer zylinderseitigen, mit zwei Öffnungen (12) versehenen Verschleißplatte (34) verschwenkbaren Schwenkrohr (36), mit einem auf dem zylinderseitigen Ende des Schwenkrohrs (36) begrenzt axial verschiebbaren, unter der Einwirkung des im Schwenkrohr (36) herrschenden hydrostatischen Innendrucks im Randbereich der Öffnungen (12) gegen die Verschleißplatte (34) anpreßbaren Verschleißring (38), der eine auf einer achsparallelen Zentrierfläche (42) des Schwenkrohrs (36) geführte Zentrierpartie (46) sowie eine mit einer zylinderseitigen Stirnfläche (52) gegen die Verschleißplatte (34) anliegende Dichtpartie (54) aufweist, wobei das Schwenkrohr (36) und die Dichtpartie (54) des Verschleißrings (38) einander zugewandte, durch einen zum Rohrinneren offenen Ringraum (59) axial voneinander getrennte Ringflächen (56,58) aufweisen, und mit einer zumindest teilweise aus kautschukelastischem Material bestehenden, den Ringraum (59) axial überbrückenden, mit ihren Stirnflächen (62, 64) gegen je eine der Ringflächen (56, 58) vorzugsweise unter Vorspannung anliegenden Ringanordnung (60), gekennzeichnet durch einen zwischen Schwenkrohr (36) und Verschleißring (38) angeordneten Spannmechanismus (96) zur Einstellung der Vorspannung in der Ringanordnung (60).
     
    19. Rohrweiche nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannmechanismus mindestens zwei, vorzugsweise drei über den Umfang des Schwenkrohrs (36) verteilt angeordnete und gegenüber dem Schwenkrohr achsparallel verschiebbare, in je ein achsparalleles Gewinde (102) des Verschleißrings (38) eingreifende Spannschrauben (98) aufweist.
     
    20. Rohrweiche nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die als Kopfschrauben ausgebildeten Spannschrauben (98) mit ihrem Schaft in je einer radial randoffenen Axialführung (106) des Schwenkrohrs (36) geführt und mit ihrem Kopf (108) gegen eine die Axialführung begrenzende Schulter (110) abstützbar sind.
     
    21. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringanordnung (60) zumindest auf ihrer der Zentrierpartie (46) des Verschleißrings (38) zugewandten Stirnfläche (62) eine axiale Ringauflage (80) aus gegenüber dem kautschukelastischen Material steiferem, verschleißhemmendem Material aufweist.
     
    22. Rohrweiche nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringauflage (80) aus Metall besteht.
     
    23. Rohrweiche nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringauflage (80) aus einem Metall- oder Textilgewebe besteht.
     
    24. Rohrweiche nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringauflage (80) aus einem Kunststoff oder aus Hartgummi besteht.
     
    25. Rohrweiche nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringauflage (80) auf das kautschukelastische Material der Ringanordnung (60) aufgeklebt oder aufvulkanisiert ist.
     


    Claims

    1. Pipe switch for a two-cylinder thick material pump,
       with a pivot pipe (36) pivotable in front of a two opening (12) wear plate (34) on the cylinder side,
       with a wear ring (38) which is capable of limited axial displacement at the cylinder-side end of the pivot pipe (36) and pressed against the wear plate (34) by the hydrostatic pressure existing inside said pivot pipe,
       the wear ring including a centering portion (46) guided on an axis-parallel centering surface (42) of the pivot pipe (36) as well as a sealing part (54) resting against the wear plate (34) through an abutment surface (52) on the cylinder side,
       wherein the pivot pipe (36) and the sealing part (54) of the wear ring (38) have opposing annular surfaces (56, 58) which are axially spaced from one another forming an annular gap (59) opened towards the inside of the pipe, and
       with a ring arrangement (60) which is at least partially comprised of a rubber elastic material, wherein said annular ring arrangement axially bridges over the annular gap (59) and has its abutment surfaces (62, 64) resting in a prestressed manner against each of the annular surfaces (56, 58),
       thereby characterized, that the ring arrangement (60) is comprised of at least two rings (66, 68, 70) of rubber elastic material separated from each other by a stiff intermediate ring (72, 73, 64).
     
    2. Pipe switch according to Claim 1, thereby characterized, that the intermediate ring (73) is a metallic ring, which has the same inner and outer diameter as the adjacent rubber elastic rings (66, 68).
     
    3. Pipe switch according to one of Claims 1 or 2, thereby characterized, that the rubber elastic rings (66, 68, 70) are connected to each other via multiple axially parallel pins (76) provided in angular separation from each other.
     
    4. Pipe switch according to one of Claims 1 through 3, thereby characterized, that the intermediate ring (72, 74) is inserted loosely between the rubber elastic rings (66, 68, 70) in the ring space (59).
     
    5. Pipe switch according to one of Claims 1 through 4, thereby characterized, that the intermediate ring (72, 74) is provided with multiple through-holes (78) arranged in angular separation from each other.
     
    6. Pipe switch according to Claim 5, thereby characterized, that the pins (76) extend through the through holes (78) in the intermediate ring (72, 74).
     
    7. Pipe switch according to Claim 1 or 2, thereby characterized, that the rubber elastic rings (66, 68) are vulcanized to the intermediate ring (73) with their contacting surfaces.
     
    8. Pipe switch for a two-cylinder thick material pump,
       with a pivot pipe (36) pivotable in front of a two opening (12) wear plate (34) on the cylinder side,
       with a wear ring (38) which is capable of limited axial displacement at the cylinder-side end of the pivot pipe (36) and pressed against the wear plate (34) by the hydrostatic pressure existing inside said pivot pipe,
       the wear ring including a centering portion (46) guided on an axis-parallel centering surface (42) of the pivot pipe (36) as well as a sealing part (54) resting against the wear plate (34) through an abutment surface (52) on the cylinder side,
       wherein the pivot pipe (36) and the sealing part (54) of the wear ring (38) have opposing annular surfaces (56, 58) which are axially spaced from one another forming an annular gap (59) opened towards the inside of the pipe, and
       with a ring arrangement (60) which is at least partially comprised of a rubber elastic material, wherein said annular ring arrangement axially bridges over the annular gap (59) and has its abutment surfaces (62, 64) resting in a prestressed manner against each of the annular surfaces (56, 58),
       thereby characterized, that the ring arrangement (60) is formed by a rubber elastic ring (84) with co-axial vulcanized-in helical spring (86).
     
    9. Pipe switch according to Claim 8, thereby characterized, that the helical spring (86) is comprised of spring elastic material, in particular spring steel.
     
    10. Pipe switch according to Claim 8 or 9, thereby characterized, that the helical spring (86) is pretensioned under pressure within the rubber elastic ring (84).
     
    11. Pipe switch according to one of Claims 1 through 10, wherein the ring surface (56) adjacent to the centering part (46) exhibits an annular step (88) formed by a recess opening in the direction of the centering part (46), undercut with respect to the pipe inside, thereby characterized, that a ring seal (90, 90') of elastomeric material separate from the ring arrangement is introduced in the annular step (88).
     
    12. Pipe switch for a two-cylinder thick material pump,
       with a pivot pipe (36) pivotable in front of a two opening (12) wear plate (34) on the cylinder side,
       with a wear ring (38) which is capable of limited axial displacement at the cylinder-side end of the pivot pipe (36) and pressed against the wear plate (34) by the hydrostatic pressure existing inside said pivot pipe,
       the wear ring including a centering portion (46) guided on an axis-parallel centering surface (42) of the pivot pipe (36) as well as a sealing part (54) resting against the wear plate (34) through an abutment surface (52) on the cylinder side,
       wherein the pivot pipe (36) and the sealing part (54) of the wear ring (38) have opposing annular surfaces (56, 58) which are axially spaced from one another forming an annular gap (59) opened towards the inside of the pipe, and
       with a ring arrangement (60) which is at least partially comprised of a rubber elastic material, wherein said annular ring arrangement axially bridges over the annular gap (59) and has its abutment surfaces (62, 64) resting in a prestressed manner against each of the annular surfaces (56, 58),
       wherein the ring surface (56) adjacent to the center ring part (46) exhibits a annular step (88) formed by and in the direction of the centering part (46) directed recess, undercut with respect to the pipe inside, thereby characterized, that in the annular step (88) a ring seal (90, 90') of elastomeric material separate from the ring arrangement is introduced.
     
    13. Pipe switch according to Claim 11 or 12, thereby characterized, that the seal ring (90, 90') is over-dimensioned in comparison to the annular step (88).
     
    14. Pipe switch according to one of Claims 12 through 13, thereby characterized, that the seal ring (90) exhibits a quadrilateral or quadric cross-section.
     
    15. Pipe switch according to one of Claims 11 through 14, thereby characterized, that the ring seal (90') exhibits a round or oval cross-section.
     
    16. Pipe switch according to one of Claims 1 through 15, characterized by an annular groove (92) provided in the centering surface (42) of the pivot pipe (36) or in the centering part (46) of the wear ring (38), in which annular groove a ring seal (94) is provided bridging the annular gap between the centering surface (42) and the centering part (46).
     
    17. Pipe switch according to one of Claims 1 through 16, characterized by a tensioning mechanism (96) provided between the pivot pipe (36) and wear ring (38) for adjusting the pretension in the ring arrangement (60).
     
    18. Pipe switch for a two-cylinder thick material pump,
       with a pivot pipe (36) pivotable in front of a two opening (12) wear plate (34) on the cylinder side,
       with a wear ring (38) which is capable of limited axial displacement at the cylinder-side end of the pivot pipe (36) and pressed against the wear plate (34) by the hydrostatic pressure existing inside said pivot pipe,
       the wear ring including a centering portion (46) guided on an axis-parallel centering surface (42) of the pivot pipe (36) as well as a sealing part (54) resting against the wear plate (34) through an abutment surface (52) on the cylinder side,
       wherein the pivot pipe (36) and the sealing part (54) of the wear ring (38) have opposing annular surfaces (56, 58) which are axially spaced from one another forming an annular gap (59) opened towards the inside of the pipe, and
       with a ring arrangement (60) which is at least partially comprised of a rubber elastic material, wherein said annular ring arrangement axially bridges over the annular gap (59) and has its abutment surfaces (62, 64) resting in a prestressed manner against each of the annular surfaces (56, 58),
       characterized by a tensioning mechanism (96) between the pivot pipe (36) and wear ring (38) for adjusting the pretension in the ring arrangement (60).
     
    19. Pipe switch according to Claim 17 or 18, thereby characterized, that the tensioning mechanism is comprised of at least two, preferably three, tensioning screws (98) distributed about the circumference of the pivot pipe (36) and displaceable axially parallel with respect to the pivot pipe, said tensioning screws (98) engaging in respectively one axially-parallel threading (102) of the wear ring (38).
     
    20. Pipe switch according to Claim 19, thereby characterized, that the tensioning screws (98) are formed as set screws and are guided with their shafts respectively in one radial edge open axial guide (106) of the pivot pipe (36) and with their head (108) are supportable against a shoulder (110) adjacent the axial guide.
     
    21. Pipe switch according to one of Claims 1 through 20, thereby characterized, that the ring arrangement (60) at least on its abutment surface (62) facing the centering part (46) of the wear ring (38) is provided with an axial ring overlay (80) of a material which is stiffer and more wear-resistant than the rubber elastic material.
     
    22. Pipe switch according to Claim 21, thereby characterized, that the ring overlay (80) is comprised of metal.
     
    23. Pipe switch according to Claim 21, thereby characterized, that the ring overlay (80) is comprised of a metal or textile fabric.
     
    24. Pipe switch according to Claim 21, thereby characterized, that the ring overlay (80) is comprised of a plastic or of hard rubber.
     
    25. Pipe switch according to one of Claims 21 through 24, thereby characterized, that the ring overlay (80) is adhered to or vulcanized onto the rubber elastic material of the ring arrangement (60).
     


    Revendications

    1. Système de bifurcation tubulaire pour pompes à liquides épais à deux cylindres, comprenant un tube pivotant (36) pouvant pivoter devant une plaque d'usure (34) pourvue de deux orifices (12) et située côté cylindre ; une bague d'usure (38) pouvant accomplir des coulissements axiaux limités sur l'extrémité du tube pivotant (36) qui est située côté cylindre, sous l'action de la pression intérieure hydrostatique régnant dans ledit tube pivotant (36), ladite bague pouvant être pressée contre la plaque d'usure (34) dans la région marginale des orifices (12), et étant munie d'une partie de centrage (46) guidée sur une surface de centrage (42) parallèle à l'axe du tube pivotant (36), ainsi que d'une partie d'étanchement (54) appliquée contre la plaque d'usure (34) par une face extrême (52) située côté cylindre, le tube pivotant (36), et la partie d'étanchement (54) de la bague d'usure (38), présentant des surfaces annulaires (56, 58) se faisant mutuellement face et mutuellement séparées, dans le sens axial, par un espace annulaire (59) ouvert vers l'intérieur du tube ; et un ensemble annulaire (60) qui consiste en un matériau au moins partiellement doué de l'élasticité du caoutchouc, comble axialement l'espace annulaire (59) et porte par ses faces extrêmes (62, 64), de préférence avec précontrainte, contre l'une respective des-dites surfaces annulaires (56, 58), caractérisé par le fait que l'ensemble annulaire (60) comprend au moins deux bagues (66, 68, 70) en un matériau doué de l'élasticité du caoutchouc, qui sont séparées l'une de l'autre par une bague intercalaire rigide (72, 73, 74).
     
    2. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la bague intercalaire (73) est réalisée sous la forme d'un disque annulaire métallique présentant des diamètres intérieur et extérieur identiques à ceux des bagues voisines (66, 68) douées de l'élasticité du caoutchouc.
     
    3. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que les bagues (66, 68, 70) douées de l'élasticité du caoutchouc sont mutuellement solidarisées par plusieurs chevilles (76) à parallélisme axial, angulairement distantes les unes des autres.
     
    4. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la bague intercalaire (72, 74) est intégrée avec jeu, dans l'espace annulaire (59), entre les bagues (66, 68, 70) douées de l'élasticité du caoutchouc.
     
    5. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que la bague intercalaire (72, 74) présente plusieurs perforations (78) angulairement distantes les unes des autres.
     
    6. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 5, caractérisé par le fait que les chevilles (76) traversent les perforations (78) pratiquées dans la bague intercalaire (72, 74).
     
    7. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que les bagues (66, 68), douées de l'élasticité du caoutchouc, sont vulcanisées sur la bague intercalaire (73) par l'une de leurs faces extrêmes.
     
    8. Système de bifurcation tubulaire pour pompes à liquides épais à deux cylindres, comprenant un tube pivotant (36) pouvant pivoter devant une plaque d'usure (34) pourvue de deux orifices (12) et située côté cylindre ; une bague d'usure (38) pouvant accomplir des coulissements axiaux limités sur l'extrémité du tube pivotant (36) qui est située côté cylindre, sous l'action de la pression intérieure hydrostatique régnant dans ledit tube pivotant (36), ladite bague pouvant être pressée contre la plaque d'usure (34) dans la région marginale des orifices (12), et étant munie d'une partie de centrage (46) guidée sur une surface de centrage (42) parallèle à l'axe du tube pivotant (36), ainsi que d'une partie d'étanchement (54) appliquée contre la plaque d'usure (34) par une face extrême (52) située côté cylindre, le tube pivotant (36), et la partie d'étanchement (54) de la bague d'usure (38), présentant des surfaces annulaires (56, 58) se faisant mutuellement face et mutuellement séparées, dans le sens axial, par un espace annulaire (59) ouvert vers l'intérieur du tube ; et un ensemble annulaire (60) qui consiste en un matériau au moins partiellement doué de l'élasticité du caoutchouc, comble axialement l'espace annulaire (59) et porte par ses faces extrêmes (62, 64), de préférence avec précontrainte, contre l'une respective des-dites surfaces annulaires (56, 58), caractérisé par le fait que l'ensemble annulaire (60) est formé par une bague (84) douée de l'élasticité du caoutchouc, dans laquelle un ressort hélicoïdal (86) est noyé coaxialement par vulcanisation.
     
    9. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 8, caractérisé par le fait que le ressort hélicoïdal (86) consiste en un matériau doué d'élasticité, notamment en de l'acier à ressorts.
     
    10. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 8 ou 9, caractérisé par le fait que le ressort hélicoïdal (86) est précomprimé à l'intérieur de la bague (84) douée de l'élasticité du caoutchouc.
     
    11. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 10, la surface annulaire (56), voisine de la partie de centrage (46), présentant un gradin annulaire (88) contre-dépouillé vis-à-vis de l'intérieur du tube, et formé par un décolletage orienté en direction de ladite partie de centrage (46), caractérisé par le fait qu'une bague d'étanchement (90, 90') en un matériau élastomère, séparée d'avec l'ensemble annulaire, est encastrée dans ledit gradin annulaire (88).
     
    12. Système de bifurcation tubulaire pour pompes à liquides épais à deux cylindres, comprenant un tube pivotant (36) pouvant pivoter devant une plaque d'usure (34) pourvue de deux orifices (12) et située côté cylindre ; une bague d'usure (38) pouvant accomplir des coulissements axiaux limités sur l'extrémité du tube pivotant (36) qui est située côté cylindre, sous l'action de la pression intérieure hydrostatique régnant dans ledit tube pivotant (36), ladite bague pouvant être pressée contre la plaque d'usure (34) dans la région marginale des orifices (12), et étant munie d'une partie de centrage (46) guidée sur une surface de centrage (42) parallèle à l'axe du tube pivotant (36), ainsi que d'une partie d'étanchement (54) appliquée contre la plaque d'usure (34) par une face extrême (52) située côté cylindre, le tube pivotant (36), et la partie d'étanchement (54) de la bague d'usure (38), présentant des surfaces annulaires (56, 58) se faisant mutuellement face et mutuellement séparées, dans le sens axial, par un espace annulaire (59) ouvert vers l'intérieur du tube ; et un ensemble annulaire (60) qui consiste en un matériau au moins partiellement doué de l'élasticité du caoutchouc, comble axialement l'espace annulaire (59) et porte par ses faces extrêmes (62, 64), de préférence avec précontrainte, contre l'une respective des-dites surfaces annulaires (56, 58), la surface annulaire (56), voisine de la partie de centrage (46), présentant un gradin annulaire (88) contre-dépouillé vis-à-vis de l'intérieur du tube, et formé par un décolletage orienté en direction de ladite partie de centrage (46), caractérisé par le fait qu'une bague d'étanchement (90, 90') en un matériau élastomère, séparée d'avec l'ensemble annulaire, est encastrée dans ledit gradin annulaire (88).
     
    13. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 11 ou 12, caractérisé par le fait que la bague d'étanchement (90, 90') possède un surdimensionnement par rapport au gradin annulaire (88).
     
    14. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisé par le fait que la bague d'étanchement (90) présente une section transversale rectangulaire ou carrée.
     
    15. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisé par le fait que la bague d'étanchement (90') présente une section transversale ronde ou ovale.
     
    16. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé par une saignée annulaire (92) pratiquée dans la surface de centrage (42) du tube pivotant (36), ou dans la partie de centrage (46) de la bague d'usure (38), et dans laquelle est logée une bague d'étanchement (94) comblant l'interstice annulaire entre ladite surface de centrage (42) et ladite partie de centrage (46).
     
    17. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé par un mécanisme de serrage (96) interposé entre le tube pivotant (36) et la bague d'usure (38), en vue de régler la précontrainte dans l'ensemble annulaire (60).
     
    18. Système de bifurcation tubulaire pour pompes à liquides épais à deux cylindres, comprenant un tube pivotant (36) pouvant pivoter devant une plaque d'usure (34) pourvue de deux orifices (12) et située côté cylindre ; une bague d'usure (38) pouvant accomplir des coulissements axiaux limités sur l'extrémité du tube pivotant (36) qui est située côté cylindre, sous l'action de la pression intérieure hydrostatique régnant dans ledit tube pivotant (36), ladite bague pouvant être pressée contre la plaque d'usure (34) dans la région marginale des orifices (12), et étant munie d'une partie de centrage (46) guidée sur une surface de centrage (42) parallèle à l'axe du tube pivotant (36), ainsi que d'une partie d'étanchement (54) appliquée contre la plaque d'usure (34) par une face extrême (52) située côté cylindre, le tube pivotant (36), et la partie d'étanchement (54) de la bague d'usure (38), présentant des surfaces annulaires (56, 58) se faisant mutuellement face et mutuellement séparées, dans le sens axial, par un espace annulaire (59) ouvert vers l'intérieur du tube ; et un ensemble annulaire (60) qui consiste en un matériau au moins partiellement doué de l'élasticité du caoutchouc, comble axialement l'espace annulaire (59) et porte par ses faces extrêmes (62, 64), de préférence avec précontrainte, contre l'une respective des-dites surfaces annulaires (56, 58), caractérisé par un mécanisme de serrage (96) interposé entre le tube pivotant (36) et la bague d'usure (38), en vue de régler la précontrainte dans l'ensemble annulaire (60).
     
    19. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 17 ou 18, caractérisé par le fait que le mécanisme de serrage comprend deux, de préférence trois vis de serrage (98) agencées avec répartition sur le pourtour du tube pivotant (36), pouvant coulisser parallèlement à l'axe vis-à-vis dudit tube pivotant, et pénétrant respectivement dans un filetage (102) parallèle à l'axe de la bague d'usure (38).
     
    20. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 19, caractérisé par le fait que les vis de serrage (98) réalisées sous la forme de vis à têtes sont guidées, par leur tige, dans un guide axial respectif (106) à ouverture marginale radiale du tube pivotant (36), et peuvent prendre appui, par leur tête (108), contre un épaulement (110) délimitant ledit guide axial.
     
    21. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 1 à 20, caractérisé par le fait que l'ensemble annulaire (60) comporte, au moins sur sa face extrême (62) tournée vers la partie de centrage (46) de la bague d'usure (38), une garniture annulaire axiale (80) en un matériau empêchant l'usure et offrant une plus grande rigidité que le matériau doué de l'élasticité du caoutchouc.
     
    22. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 21, caractérisé par le fait que la garniture annulaire (80) consiste en un métal.
     
    23. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 21, caractérisé par le fait que la garniture annulaire (80) consiste en un tressage métallique ou en un tissage textile.
     
    24. Système de bifurcation tubulaire selon la revendication 21, caractérisé par le fait que la garniture annulaire (80) consiste en une matière plastique ou en un caoutchouc dur.
     
    25. Système de bifurcation tubulaire selon l'une des revendications 21 à 24, caractérisé par le fait que la garniture annulaire (80) est collée ou vulcanisée sur le matériau de l'ensemble annulaire (60) qui est doué de l'élasticité du caoutchouc.
     




    Zeichnung