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(11) |
EP 1 063 372 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.04.2003 Patentblatt 2003/15 |
(22) |
Anmeldetag: 31.12.1999 |
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(54) |
Schliesssystem
Locking system
Système de verrouillage
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
23.06.1999 ES 9901401
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.12.2000 Patentblatt 2000/52 |
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Patentinhaber: Talleres De Escoriaza, S.A. (TESA) |
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20305 Irun (Guipuzcoa) (ES) |
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Erfinder: |
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- Ruano Aramburu, Luis Angel
San Sebastian (Guipuzcoa) (ES)
- Alcelay Bea, Jose
San Sebastian (Guipozcoa) (ES)
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(74) |
Vertreter: Feldkamp, Rainer, Dipl.-Ing. et al |
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Garmischer Strasse 4 80339 München 80339 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 436 496 FR-A- 2 492 872
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ES-A- 2 117 489
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schließsystem der im Oberbegriff des Anspruchs
1 genannten Art sowie auf einen Flachschlüssel hierfür.
[0002] Bei derartigen Schließsystemen weist der Schließzylinder einen zylindrischen Stator
und einen zylindrischen Rotor auf, und der Rotor weist einen Schlüsselkanal auf, der
zur Aufnahme eines Flachschlüssels bestimmt ist. Der Flachschlüssel weist eine Anzahl
von aktiven Einprägungen oder Vertiefungen auf, die mit federvorgespannten Zuhaitungsstiften
in dem Stator und in dem Rotor zusammenwirken. Der Flachschlüssel weist zumindest
ein bewegliches Element mit einem zylindrischen Hauptteil und im wesentlichen konischen
Enden oder Köpfen auf, das in einem Sitz im Inneren des Schlüssels angeordnet ist
und mit zumindest einem beweglichen Zuhaltungsstift des Rotors zusammenwirkt, wobei
dieser Zuhaltungsstift mit einem federvorgespannten beweglichen Zuhaltungstift des
Stators ausgerichtet ist. Der Flachschlüssel weist einen Schaft mit zwei Schmalseiten
oder Kanten und zwei Hauptflächen auf, wobei zumindest eine der Hauptflächen die aktiven
Vertiefungen aufweist.
[0003] Ein derartiges Schließsystem ist aus der ES-A-2 117 489 bekannt. Hierbei ist jedes
bewegliche Element in Inneren eines Sitzes angeordnet, der an seinem vorderen Ende
in einer ersten Öffnung mündet, die in einer der Hauptflächen des Schaftes des Schlüssels
in der Nähe einer Seitenkante der Hauptfläche ausgebildet ist, wobei der Sitz eine
Neigung (i) von im wesentlichen 45 Grad bezogen auf eine Ebene aufweist, die senkrecht
zur längsverlaufenden Mittelebene (P) des Schaftes parallel zu dessen Hauptflächen
verläuft. Der konische Kopf jedes beweglichen Elementes wirkt mit einem konischen
Kopf eines ersten beweglichen Zuhaltungsstiftes des Rotors zusammen, der mit einem
ersten beweglichen Zuhaltungsstift des Stators ausgerichtet ist, wobei die gemeinsame
Achse der Zuhaltungsstifte durch die Drehachse (O) des Rotors veläuft. Der Sitz mündet
weiterhin an seinem hinteren Ende in einer zweiten Öffnung im Inneren einer konischen
Vertiefung, die in der anderen Hauptfläche des Schaftes des Schlüssels ausgebildet
ist, wobei der hintere Teil des Hauptteils des beweglichen Elementes mit einem zweiten
beweglichen Zuhaltungsstift des Rotors zusammenwirkt, der mit einem zweiten beweglichen
federvorgespannten Zuhaltungsstift des Stators ausgerichtet ist, wobei die gemeinsame
Achse dieser Zuhaltungsstifte senkrecht zur längsverlaufenden Mittelebene (P) des
Schaftes und durch die Drehachse (O) des Rotors verläuft. Die Vertiefungen des Flachschlüssels
sind in zumindest einer seiner Hauptflächen ausgebildet und wirken mit dem konischen
Kopf der zweiten beweglichen Zuhaltungsstifte des Rotors zusammen, die mit den zweiten
beweglichen federvorgespannten Zuhaltungsstiften des Stators ausgerichtet sind.
[0004] Aus der FR-A-2492872 ist weiterhin ein Schließsystem mit einem Schließzylinder und
einem Flachschlüssel bekannt, der nicht umkehrbar ist und ein bewegliches Element
aufweist, das die Form einer Kugel oder eines zylindrischen Elementes mit einem kegelstumpfförmigen
und einem zylindrischen Kopfs aufweist, wobei diametral gegenüberliegende Zuhaltungsstifte
in dem Rotor mit diesem beweglichen Element zusammenwirken. Hierbei ist die Anzahl
der Kombinationen des Schloß-Geheimnisses beschränkt und eine sichere Halterung des
beweglichen Elements in dem Schlüssel ist nur schwer zu erzielen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schließsystem und einen Flachschlüssel
der eingangs genannten Art zu schaffen, der einen verbesserten Kontakt zwischen dem
beweglichen Element und den Zuhaltungsstiften ergibt und die Nachahmung des Flachschlüssels
weiter erschwert.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die in dem Anspruch 1 bzw. 5 angegebenen Merkmale gelöst.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den
jeweiligen Unteransprüchen.
[0008] Bei dem erfindungsgemäßen Schließsystem endet der mit einem ersten beweglichen Zuhaltungsstift
des Stators ausgerichtete erste bewegliche Zuhaltungsstift an seinem vorderen Ende
in einem koaxialen zylindrischen Vorsprung, der an seinem Ende eine ebene Stirnfläche
aufweist, die mit der Spitze des konischen Kopfes des beweglichen Elementes zusammenwirkt,
das in dem Sitz des Schaftes des Flachschlüssels gehaltert ist, der zwei Schmalseiten
oder Kanten und zwei Hauptflächen aufweist, wobei in zumindest eine der Hauptflächen
die aktiven Vertiefungen eingepägt sind, die das Schloßgeheimnis bezüglich des konischen
Kopfes von zweiten beweglichen Zuhaltungsstiften bilden, die mit jeweiligen zweiten,
durch eine Feder vorgespannten beweglichen Zuhaltungsstiften des Stators ausgerichtet
sind.
[0009] Das erfindungsgemäße Schließsystem bzw. der Flachschlüssel ergeben den Vorteil, daß
sich ein zuverlässigerer und wirkungsvollerer und leichter herstellbarer Kontakt zwischen
dem mit einem jeweiligen zweiten, durch eine Feder vorgespannten beweglichen Zuhaltungsstift
des Stators ausgerichteten ersten beweglichen Zuhaltungsstift des Rotors und dem konischen
Kopfes des beweglichen Elementes ergibt, das in dem Sitz des Schaftes des Flachschlüssels
gehaltert ist, was im Gegensatz zu dem Kontakt zwischen jeweiligen Mantellinien steht,
der sich bei den genannten Teilen bei der ES-A-2 117 489 ergibt, wie aus deren Figur
2 zu erkennen ist.
[0010] Bei der vorliegenden Erfindung ist die Achse des Sitzes in dem Schaft des Flachschlüssels
mit der gemeinsamen Achse der ersten beweglichen Zuhaltungsstifte des Rotors und des
Stators ausgerichtet.
[0011] Der Grund, warum bei der ES-A-2 117 489 diese Achsen gegeneinander versetzt sind,
ergibt sich aus der Tatsache, daß sich hierbei zumindest über einen kleinen Teil der
bereits genannte Kontakt zwischen Mantellinien ergeben muß. Demgegenüber ergibt sich
bei der vorliegenden Erfindung ein Kontakt zwischen einer Spitze und einer ebenen
Fläche, der leichter zu erzielen ist (größere Sicherheitsmarge) und der eine einfachere
und kostengünstigere Konstruktion ergibt.
[0012] Ein weiteres Merkmal der Erfindung ergibt sich daraus, daß bei dem Flachschlüssel
das in dem Sitz des Schaftes gehalterte bewegliche Element symmetrisch gegenüberliegend
zu dem konischen Kopf einen zweiten konischen Kopf aufweist, der seitlich mit der
Spitze eines konischen Kopfes eines der zweiten Zuhaltungsstifte des Rotors zusammenwirkt,
die mit den zweiten beweglichen Zuhaltungsstiften des Stators ausgerichtet sind, die
durch eine Feder vorgespannt sind.
[0013] Eine vorteilhafte Eigenschaft dieses beweglichen Elementes mit symmetrischer Konfiguration
besteht darin, daß sich eine Vergrößerung der Kontaktoberfläche zwischen dem in dem
Sitz des Schaftes des Flachschlüssels gehalterten beweglichen Element und dem konischen
Kopf des zweiten Zuhaltungsstiftes des Rotors ergibt, der mit dem zweiten beweglichen
Zuhaltungsstift des Stators ausgerichtet ist. Als Ergebnis ergibt sich eine Vergrößerung
der Wirkungsgrades bei der Übertragung der Bewegung.
[0014] Eine weitere vorteilhafte Eigenschaft dieses beweglichen Elementes mit symmetrischer
Konfiguration besteht darin, daß keine bestimmte Position für seine Montage in dem
Sitz des Schaftes des Flachschlüssels festgelegt ist, weil das Element mit einem beliebigen
seiner gleichen konischen Endköpfe voraus eingesetzt werden kann. Hierdurch wird die
Montage und die hierfür erforderliche Vorrichtung vereinfacht und verbilligt.
[0015] Gemäß einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß in dem
Flachschlüssel entsprechend zu einem, mehreren oder allen aktiven Vertiefungen jeder
Hauptfläche des Schaftes ein Sitz für ein bewegliches Element derart angeordnet ist,
daß die Achse des Sitzes und die Achse der damit zusammenfallenden aktiven Vertiefung
in der gleichen Ebene senkrecht zur horizontalen Ebene des Schaftes liegen.
[0016] Die Auswahl der einen oder anderen Position der aktiven Vertiefung in Übereinstimmung
mit der Position eines Sitzes des beweglichen Elementes ermöglicht es, einem bestimmten
Vertreiber eine ausschließliche Konzession zur Reproduktion von Schlüsseln zu geben,
die zunächst ausschließlich auf den Hersteller beschränkt ist, so daß dieser eine
einwandfreie Kontrolle über die ausschließlichen Konzessionen genießt, wobei die Reproduktion
nur ausgehend von Flachschlüsselrohlingen (ohne Einprägung von aktiven Vertiefungen)
erfolgen kann, denen beim Verlassen der Fabrik eine bestimmte Position der aktiven
Vertiefung zugeordnet wird, die mit einem Sitz zusammenfallen soll, der für das bewegliche
Element vorgesehen ist, das mit einem mit dem ersten Zuhaltungsstift des Stators ausgerichteten
ersten Zuhaltungsstift des Rotors zusammenwirkt.
[0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen
noch näher erläutert, die lediglich Beispiele ohne jede Beschränkung hierauf darstellen.
[0018] Die Figur 1 ist eine der Figur 2 der ES-A-2 117 489 entsprechende Schnittansicht,
die jedoch die neuartigen Merkmale der vorliegenden Erfindung zeigt und eine vergrößerte
Einzelheit einschließt, die dem zylindrischen Vorsprung (66) entspricht.
[0019] Die Figur 2 ist eine vergrößerte Ansicht des Schnittes II-II nach Figur 4, die einem
Querschnit des Schaftes (3) eines Flachschlüssels (1) entspricht,der gemäß der Erfindung
ausgebildet ist und der ein "Rohling" ist, d.h. ohne Einprägung der entsprechenden
aktiven Vertiefungen (36) in seine Hauptflächen (34,35).
[0020] Die Figur 3 entspricht der Figur 2, zeigt jedoch die in den Sitzen (32) montierten
beweglichen Elemente (2) und die bereits eingeprägten aktiven Vertiefungen (36).
[0021] Die Figur 4 ist eine Ansicht eines Schaftes (3) des Flachschlüssels (1) als "Rohling"
gemäß der Erfindung bei Betrachtung auf eine seiner Hauptflächen (34,35). Die dargestellte
Version zeigt Sitze (32) an jeder der Positionen, an denen die entsprechenden aktiven
Vertiefungen (36) eingeprägt werden können.
[0022] Die Figur 5 entspricht der Figur 3, zeigt jedoch eine Ausführungsform, bei der die
konischen Köpfe (21 und 23) eine abgestufte Verringerung ihres Durchmessers aufweisen.
[0023] Die Merkmale der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren 1 bis
5 erläutert, die ein Schließsystem mit einem Schließzylinder und einem Flachschlüssel
1 zeigen, in dem die in dem Schaft (3) vorgesehenen Sitze 32 für die beweglichen Elemente
2 (einer für jede Hauptfläche 34-35) mit ihren Achsen 201 in der gleichen Transversalebene
des Schaftes 3 angeordnet sind, in der die Achsen eines einer Vielzahl von Paaren
(üblicherweise sechs) von aktiven Vertiefungen 36 (eine für jede Hauptfläche bei einem
umkehrbaren Schaft 3) liegen, die mit einem zweiten beweglichen Zuhaltungsstift 7
des Rotors zusammenwirken, der mit einem zweiten beweglichen Zuhaltungsstift 91 des
Stators ausgerichtet ist der durch eine Feder 92 vorgespannt ist.
[0024] Wie dies klar in Figur 1 gezeigt ist, endet gemäß einem Merkmal der Erfindung der
erste bewegliche Zuhaltungsstift 6 des Rotors 5, der mit einem ersten beweglichen
Zuhaltungsstift 81 des Stators 4 ausgerichtet ist, an seinem vorderen Ende in einem
zylindrischen koaxilen Vorsprung 66, der an seinem Ende eine ebene Stirnfläche 661
aufweist, die mit der Spitze des konischen Kopfes 21 des beweglichen Elementes 2 zusammenwirkt,
das in dem Sitz 32 des Schaftes 3 des Flachschlüssels 1 gehaltert ist, der zwei Schmalseiten
oder Kanten und zwei Hauptflächen 34,35 aufweist, wobei in zumindest eine der Hauptflächen
die aktiven Vertiefungen 36 eingepägt sind, die das Schloßgeheimnis bezüglich des
konischen Kopfes 75 von zweiten beweglichen Zuhaltungsstiften 7 bilden, die mit jeweiligen
zweiten, durch eine Feder 92 vorgespannten beweglichen Zuhaltungsstiften 91 des Stators
ausgerichtet sind. Aus dieser Darstellung ist klar zu erkennen, daß der Kontakt zwischen
dem beweglichen Element 2 und dem ersten beweglichen Zuhaltungsstift 6 des Rotors
nicht nach Art eines Kontaktes zwischen Mantellinien ist, sondern zwischen der Spitze
des konischen Kopfes 21 des beweglichen Elementes 2 und der ebenen Stirnfläche 661
des ersten beweglichen Zuhaltungsstiftes 6 auftritt. Weiterhin ist zu erkennen, daß
die Achse 201 des Sitzes 32 des Schaftes 3 des Flachschlüssels 1 mit der gemeinsamen
Achse 101 der ersten beweglichen Zuhaltungsstifte des Rotors 6 bzw. des Stators 81
ausgerichtet ist.
[0025] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist in dem Flachschlüssel 1 das in dem
Sitz 32 des Schaftes 3 gehalterte bewegliche Element 2 symmetrisch gegenüberliegend
zu dem konischen Kopf 21 einen zweiten konischen Kopf 23 auf, der seitlich mit der
Spitze des konischen Kopfes 75 eines der zweiten Zuhaltungsstifte 7 des Rotors zusammenwirkt,
der mit einem zweiten, durch eine Feder 92 vorgespannten beweglichen Zuhaltungsstift
91 des Stators ausgerichtet ist.
[0026] Aus den Figuren 2 und 3 ist klar die einfache umkehrbare Form des beweglichen Elementes
2, die seine beliebige Montage und seine Betätigung über einen beliebigen seiner Köpfe
21, 23 ermöglicht, sowie die einfache Konstruktion zu erkennen, die dies für die Sitze
des Schaftes 3 des Flachschlüssels 1 ergibt. Diese Umkehrbarkeit macht es unmöglich,
die konischen Köpfe 21, 23 voneinander zu unterscheiden, so daß die Bezeichnung 21
für den konischen Kopf gewählt wurde, der mit der ebenen Stirnfläche 661 des ersten
beweglichen Zuhaltungsstiftes 6 des Rotors in Kontakt kommt, während die Bezeichnung
23 für den neuen zweiten konischen Kopf des beweglichen Elementes 2 gewählt wurde,
der mit dem konischen Kopf 75 des zweiten beweglichen Zuhaltungsstiftes 7 des Rotors
in Kontakt kommt.
[0027] Wie dies in Figur 4 gezeigt ist, entspricht die Transversalebene des Schaftes 3,
die für die Achse 201 der Sitze 32 ausgewählt ist, derjenigen der Achsen der aktiven
Vertiefungen 36 in der ersten Position des Schaftes 3, wobei jedoch auch andere, auch
verschiedene, Positionen gewählt werden können. Außerdem kann in dem Flachschlüssel
1 entsprechend zu einem, mehreren oder allen aktiven Vertiefungen jeder Hauptfläche
34, 35 des Schaftes ein Sitz 32 für ein bewegliches Element 2 derart vorgesehen sein,
daß die Achse 201 des Sitzes 32 und die der damit zusammenfallenden aktiven Vertiefung
36 in der gleichen Ebene senkrecht zur horizontalen Achse des Schaftes 3 liegen.
[0028] Aus Figur 1 ist klar die große Kontaktfläche zwischen der Spitze des konischen Kopfes
75 des zweiten Zuhaltungsstiftes 7 des Rotors und der Seitenfläche des zweiten konischen
Kopfes 23 des beweglichen Elementes 2 zu erkennen.
[0029] In Figur 5 ist ein Querschnitt ähnlich der Figur 3 gezeigt, der eine abgeänderte
Ausführungsform darstellt bei der vorgesehen ist, das bewegliche Element 2 an seinem
konischen Kopf 21 und/oder seinem zweiten konischen Kopf 23 Abstufungen seines Durchmessers
aufweist, die einen ringförmigen Absatz 21a, 23a bilden, wodurch sich ein verringerter
Durchmesser an der Spitze des Kopfes derart ergibt, daß eine entsprechende Vergrößerung
des Nutzquerschnittes der Endanschläge 32a, 32b des Sitzes 32 ermöglicht wird. Dies
ermöglicht eine Verstärkung der Anordnung, die damit gegen Krafteinwirkungen widerstandsfähiger
wird.
[0030] Es ist verständlich, daß es auch möglich ist, ein bewegliches Element 2 an einem
seiner Köpfe 21 und 23 mit einer Abstufung 21a oder 23a durch Durchmesserverringerung
zu versehen, während der andere Kopf keine Abstufung aufweist; in diesem Fall verliert
das bewegliche Element jedoch seine Umkehrbarkeit.
1. Schließsystem mit einem Schließzylinder und einem Flachschlüssel hierfür, wobei der
Schließzylinder einen Stator (4) und einen darin drehbaren Rotor (5) mit einem Schlüsselkanal
aufweist, wobei der Flachschlüssel (1) einen Schaft (3) mit zwei Schmalseiten oder
Kanten und zwei Hauptflächen (34,35) aufweist, wobei zumindest ein bewegliches Element
(2) mit einem konischen Kopf (21, 23) in einem Sitz (32) des Schaftes (3) des Flachschlüssels
(1) gehaltert ist und mit ersten miteinander ausgerichteten Zuhaltungsstiften (6,
81) des Rotors (5) und des Stators (4) zusammenwirkt, wobei die Längsachsen der Sitze
(32) unter einem Winkel zu den Hauptflächen (34,35) des Schaftes (3) geneigt angeordnet
sind und der Kegelwinkel des konischen Kopfes (21,23) derart ist, daß die Mantellinien
der konischen Köpfe (21,23) parallel zu den Hauptflächen (34,35) verlaufen, und wobei
in zumindest eine der Hauptflächen aktive Vertiefungen (36) eingepägt sind, die das
Schloßgeheimnis bezüglich des konischen Kopfes (75) von weiteren beweglichen Zuhaltungsstiften
(7) bilden, die mit jeweiligen zweiten, durch eine Feder (92) vorgespannten beweglichen
Zuhaltungsstiften (91) des Stators ausgerichtet sind.
dadurch gekennzeichnet, daß die Mündungen der Sitze (32) in dem Schaft (3) mit der Position von aktiven, das
Schloßgeheimnis des Flachschlüssels (1) bildenden Vertiefungen (36) ausgerichtet sind,
daß der erste Zuhaltungsstift (81) an seinem vorderen Ende in einem koaxialen zylindrischen
Vorsprung (66) endet, der an seinem Ende eine ebene Stirnfläche (661) aufweist, die
mit der Spitze eines konischen Kopfes (21) des beweglichen Elementes (2) zusammenwirkt,
und daß das bewegliche Element (2) symmetrisch gegenüberliegend zu dem konischen Kopf
(21) einen zweiten konischen Kopf (23) aufweist, der seitlich mit der Spitze eines
konischen Kopfes (75) eines der zweiten Zuhaltungsstifte (7) des Rotors zusammenwirkt.
2. Schließsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (201) des Sitzes (32) des Schaftes (3) mit der gemeinsamen Achse (101)
der ersten beweglichen Zuhaltungsstifte (6,81) des Rotors bzw. des Stators ausgerichtet
ist.
3. Schließsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Flachschlüssel (1) entsprechend zu einem, mehreren oder allen aktiven Vertiefungen
jeder Hauptfläche (34,35) des Schaftes (3) ein Sitz (32) für ein bewegliches Element
(2) derart angeordnet ist, daß die Achse (201) des Sitzes (32) und die Achse der damit
zusammenfallenden aktiven Vertiefung (36) in der gleichen Ebene senkrecht zur horizontalen
Ebene des Schaftes (3) liegen.
4. Schließsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Element (2) an seinem konischen Kopf (21) und/oder seinem zweiten
konischen Kopf (23) Abstufungen aufweist, die einen ringförmigen Absatz (21a,23a)
und einen verringerten Durchmesser an der Spitze des Kopfes derart ergeben, daß eine
entsprechende Vergrößerung des Nutzquerschnittes der Endanschläge (32a,32b) des Sitzes
(32) ermöglicht wird.
5. Flachschlüssel für ein Schließsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem in
dem Schaft (3) des Flachschlüssels (1) bewegliche Elemente (2) aufnehmende Sitze (32)
ausgebildet sind, deren Enden in den Hauptflächen (34,35) des Schaftes münden, und
bei dem in zumindest einer Hauptfläche des Schaftes aktive, das Schloßgeheimnis des
Flachschlüssels (1) bildenden Vertiefungen (36) eingeprägt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündungen der Sitze mit der Position von aktiven Vertiefungen (36) ausgerichtet
sind, daß die beweglichen Elemente (2) symmetrisch an ihren beiden Enden konische
Köpfe (21,23) aufweisen, daß die Längsachsen der Sitze (32) unter einem Winkel zu
den Hauptflächen (34,35) des Schaftes (3) geneigt angeordnet sind und daß der Kegelwinkel
der konischen Köpfe (21,23) derart ist, daß die Mantellinien der konischen Köpfe (21,23)
parallel zu den Hauptflächen (34,35) verlaufen.
1. Locking system comprising a lock cylinder and a flat key therefor, wherein the lock
cylinder comprises a stator (4) and a rotor (5), which is rotatable in the latter
and has a key channel, wherein the flat key (1) has a shank (3) with two narrow sides
or edges and two main surfaces (34, 35), wherein at least one movable element (2)
having a conical head (21, 23) is mounted in a seat (32) of the shank (3) of the flat
key (1) and cooperates with first mutually aligned tumbler pins (6, 81) of the rotor
(5) and stator (4), wherein the longitudinal axes of the seats (32) are arranged inclined
at an angle relative to the main surfaces (34, 35) of the shank (3) and the cone angle
of the conical head (21, 23) is such that the surface lines of the conical heads (21,
23) extend parallel to the main surfaces (34, 35), and wherein embossed into at least
one of the main surfaces are active recesses (36), which form the lock combination
in relation to the conical head (75) of further movable tumbler pins (7), which are
aligned with respective second movable tumbler pins (91) of the stator, which are
preloaded by a spring (92), characterized in that the mouths of the seats (32) in the shank (3) are aligned with the position of active
recesses (36), which form the lock combination of the flat key (1), that the first
tumbler pin (81) terminates at its front end in a coaxial cylindrical projection (66),
which at its end has a flat end face (661), which cooperates with the tip of a conical
head (21) of the movable element (2), and that the movable element (2) has a second
conical head (23), which lies symmetrically opposite the conical head (21) and cooperates
laterally with the tip of a conical head (75) of one of the second tumbler pins (7)
of the rotor.
2. Locking system according to claim 1, characterized in that the axis (201) of the seat (32) of the shank (3) is aligned with the common axis
(101) of the first movable tumbler pins (6, 81) of the rotor and/or stator.
3. Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that in the flat key (1) a seat (32) for a movable element (2) is disposed accordingly
relative to one or more or all of the active recesses of each main surface (34, 35)
of the shank (3) in such a way that the axis (201) of the seat (32) and the axis of
the active recess (36) coincident therewith lie in the same plane at right angles
to the horizontal plane of the shank (3).
4. Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that the movable element (2) at its conical head (21) and/or its second conical head (23)
has steps, which result in an annular shoulder (21 a, 23a) and a reduced diameter
at the tip of the head such as to enable a corresponding enlargement of the useful
cross section of the end stops (32a, 32b) of the seat (32).
5. Flat key for a locking system according to one of claims 1 to 4, in which, formed
in the shank (3) of the flat key (1), are seats (32), which receive movable elements
(2) and the ends of which open out in the main surfaces (34, 35) of the shank, and
in which, embossed in at least one main surface of the shank, are active recesses
(36), which form the lock combination of the flat key (1), characterized in that the mouths of the seats are aligned with the position of active recesses (36), that
the movable elements (2) on their two ends have symmetrically disposed conical heads
(21, 23), that the longitudinal axes of the seats (32) are arranged inclined at an
angle relative to the main surfaces (34, 35) of the shank (3) and that the cone angle
of the conical heads (21, 23) is such that the surface lines of the conical heads
(21, 23) extend parallel to the main surfaces (34, 35).
1. Système de fermeture comportant un cylindre de fermeture et une clé plate pour ce
cylindre, dans lequel le cylindre de fermeture comporte un stator (4) et un rotor
(5) pouvant tourner dans le stator et comportant un canal pour la clé, et dans lequel
la clé plate (1) comporte une tige (3) pourvue de deux côtés étroits ou bords et de
deux surfaces principales (34,35), et dans lequel au moins un élément mobile (2) comportant
une tête conique (21,23) est retenu dans un siège (32) de la tige (3) de la clé plate
(1) et coopère avec des premières paillettes (6,81) du rotor (5) et du stator (4),
qui sont alignées entre elles, et dans lequel les axes longitudinaux des sièges (32)
sont disposés en étant inclinés d'un certain angle par rapport aux surfaces principales
(34,35) de la tige (3) et l'angle de cône de la tète conique (21,23) est tel que les
génératrices de la tête conique (21,23) s'étendent parallèlement aux surfaces principales
(34,35), et dans lequel dans au moins l'une des surfaces principales sont formées
par estampage des renfoncements actifs (36), qui forment le secret de la serrure par
rapport à la tête conique (75) d'autres paillettes mobiles (7), qui sont alignées
avec des secondes paillettes mobiles respectives (91) du stator, qui sont précontraintes
par un ressort (92),
caractérisé en ce que les embouchures des sièges (32) dans la tige (3) sont alignées avec la position de
renfoncements actifs (36), qui forment le secret de la serrure de la clé plate (1),
que la première paillette (81) se termine au niveau de son extrémité avant par une
partie saillante coaxiale cylindrique (66), qui possède, au niveau de son extrémité,
une surface frontale plane (661), qui coopère avec la pointe d'une tête conique (21)
de l'élément mobile (2), et que l'élément mobile (2) possède symétriquement, à l'opposé
de la tête conique (21), une seconde tête conique (23) qui coopère latéralement avec
la pointe d'une tête conique (75) de l'une des secondes paillettes (7) du rotor.
2. Système de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'axe (201) du siège (32) de la tige (3) est aligné avec l'axe commun (101) des premières
paillettes mobiles (6,81) du rotor ou du stator.
3. Système de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un siège (32) pour un élément mobile (2) est disposé dans la clé plate (1) conformément
à plusieurs ou à la totalité des renfoncements actifs de chaque surface principale
(34,35) de la tige (3) de telle sorte que l'axe (201) du siège (32) et l'axe du renfoncement
actif (36), qui coïncide avec ce dernier, sont situés dans le même plan perpendiculaire
au plan horizontal de la tige (3).
4. Système de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément mobile (2) comporte, au niveau de sa tête conique (21) et/ou au niveau
de sa seconde tête conique (23), des parties étagées qui possèdent une partie étagée
de forme annulaire (21a,23a) et définissant un diamètre réduit au niveau de la pointe
de la tête de telle sorte qu'un accroissement correspondant de la section transversale
utile des butées d'extrémité (32a,32b) du siège (32) devient possible.
5. Clé plate pour un système de fermeture selon l'une des revendications 1 à 4, dans
laquelle sont formés des sièges (32), qui logent des éléments mobiles (2) dans la
tige (3) de la clé plate (1) et dont les extrémités débouchent dans les surfaces principales
(34,35) de la tige, et dans laquelle des renfoncements actifs (36) formant le secret
de la serrure de la clé plate (1) sont formés par estampage dans au moins une surface
principale de la tige, caractérisée en ce que les embouchures des sièges sont alignées avec la position de renfoncements actifs
(36), que les éléments mobiles (2) possèdent symétriquement au niveau de leurs deux
extrémités, des têtes coniques (21,23), que les axes longitudinaux des sièges (32)
sont disposés en étant inclinés d'un certain angle par rapport aux surfaces principales
(34,35) de la tige (3) et que l'angle de cône des têtes coniques (21,23) est tel que
les génératrices des têtes coniques (21,23) s'étendent parallèlement aux surfaces
principales (34,35).