(19) |
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(11) |
EP 1 144 746 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.04.2003 Patentblatt 2003/15 |
(22) |
Anmeldetag: 21.01.2000 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: D05B 49/04 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT0000/015 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 0004/3583 (27.07.2000 Gazette 2000/30) |
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(54) |
KETTENSTICH-NÄHMASCHINE
CHAIN STITCH SEWING MACHINE
MACHINE A COUDRE A POINT DE CHAINETTE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE GB IT LI |
(30) |
Priorität: |
21.01.1999 AT 7699
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.10.2001 Patentblatt 2001/42 |
(73) |
Patentinhaber: Sahl, Johannes |
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A-4501 Neuhofen a.d. Krems (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Sahl, Johannes
A-4501 Neuhofen a.d. Krems (AT)
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(74) |
Vertreter: Hübscher, Helmut, Dipl.-Ing. et al |
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Spittelwiese 7 4020 Linz 4020 Linz (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 2 385 960
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US-A- 2 398 667
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kettenstich-Nähmaschine mit einer in einem Gehäuse
hubbewegbar und antreibbar gelagerten Nadelstange und wenigstens einer am Nadelkopf
der Nadelstange befestigbaren Nähnadel, der ein Nadelfaden von einer Fadenspule über
einen Fadenspanner und eine Fadenführungseinrichtung zuführbar ist, wobei die Fadenführungseinrichtung
einen den Fadenabzug in Abhängigkeit vom Nadelstangenhub steuernden Fadengeber umfaßt
(siehe zum Beispiel US-A-2 398 667).
[0002] Diese Nähmaschinen nähen nach dem Kettenstichprinzip, wobei die jeweils während eines
Nadeleinstiches gebildete Nadelfadenschlinge durch die Fadenschlinge desselben oder
eines anderen Nähfadens des vorhergehenden Stiches hindurchgeführt und durch die nachfolgende
Fadenschlinge gehalten wird. Die Kettenstichbildung ist mit einem oder mehreren Nähfäden
möglich und die Kettenstiche eignen sich wegen ihrer Dehnfähigkeit für zugbelastete
Nähte und das Nähen elastischer Textilwaren. Dem Fadengeber kommt dabei eine wichtige
Rolle zu, da er die beim Stichbildungsvorgang erforderliche Nadelfadenmenge bereitstellen,
nach der Verschlingung überschüssigen Faden wieder zurücknehmen und die gebildete
Fadenverschlingung festziehen muß. Bekannte Fadengeber weisen eine gehäusefeste Fadenöse
und eine mit dem Nadelstangenhub auf- und abbewegbare Fadenöse auf, so daß auf Grund
der Relativbewegung der beiden Ösen ein vom Nadelhub abhängiger Fadenabzug entsteht.
Dadurch gibt es aber auch während der Nadelstangenhübe im Zeitpunkt des unteren und
oberen Totpunktes einen Fadengeberstillstand und einen für die kritischen Stichbildungsphasen
unzureichenden Fadenführungsvorgang, wodurch beispielsweise das Festziehen der Fadenverschlingung
nur zum Teil über den Fadengeber, zum Teil aber auch durch den Nähgutvorschub erfolgt
und das Nähgut wegen der aufzunehmenden Fadenspannung zusammengezogen wird, was gerade
bei elastischen Textilwaren unerwünscht gekräuselte und geraffte Nähbereiche mit sich
bringt.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Kettenstich-Nähmaschine der
eingangs geschilderten Art zu schaffen, die durch eine verbesserte Fadenführungseinrichtung
auch bei hochelastischem Nähgut das Nähen einwandfreier, glatter Kettenstichnähte
erlaubt.
[0004] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß der Fadengeber eine auf einer zum Nadelstangenantrieb
synchron antreibbaren Geberwelle sitzende Geberscheibe aufweist, die umfangseitig
eine exzentrische Aufnehmerkurve zur Fadenaufnahme bildet und mit dieser Aufnehmerkurve
zwischen zwei gehäusefest abgestützte Fadenösen für den quer zur Geberscheibe über
die Aufnehmerkurve verlaufenden Nadelfaden vorragt, und/oder dem Fadengeber für jeden
Nadelfaden eine Fadensteuerung in Fadenabzugsrichtung nachgeordnet ist, welche Fadensteuerung
jeweils eine auf einer zum Nadelstangenantrieb synchron antreibbaren Steuerwelle sitzende
Steuerscheibe mit einer umfangseitigen Steuerkurve für den durch zwei beidseits der
Steuerscheibe gehäusefest abgestützte Fadenösen über die Steuerscheibe geführten Nadelfaden
aufweist.
[0005] Durch den Einsatz einer drehenden Geberscheibe als Fadengeber läßt sich der Nadelfaden
entsprechend dem Verlauf der mit der Geberscheibe rotierenden Aufnehmerkurve gegenüber
den stehenden Fadenösen kontrolliert und in einer an den jeweiligen Stichbildungsvorgang
angepaßten Fadenmenge bereitstellen und zurücknehmen, ohne einen totpunktbedingten
Stillstand berücksichtigen zu müssen, so daß vor allem auch ein Fadeneinzug und ein
Festziehen der Fadenverschlingung im wesent- lichen durch den Fadengeber allein ermöglicht
wird. Dadurch bleiben die Rückwirkungen der Fadenspannungen auf das Nähgut gering
und Nahtkräuselungen u. dgl. werden weitgehend vermieden. Der Geberwellenantrieb läßt
sich schwierigkeitslos vom Drehantrieb der Nadelstange ableiten und die Geberscheibe
kann als Einzel- oder Doppelscheibe ausgebildet und auch mit einem Fadenabstreiferfinger
od. dgl. zur Fadenführung im Bereich der Aufnehmerkurve ausgestattet sein.
[0006] Ist zusätzlich zum Fadengeber eine erfindungsgemäße Fadensteuerung vorgesehen, läßt
sich jeder Nadelfaden individuell in seinem Abzug stabilisieren und steuern und an
den ihm speziell zugehörenden Stichbildungsablauf anpassen. Diese Fadensteuerung ist
durchaus mit einem herkömmlichen Fadengeber kombinierbar, doch ergibt sich selbstverständlich
eine bessere Steuerungs- und Abstimmungsmöglichkeit für den Fadenabzug bei einer Kombination
mit dem neuen Fadengeber, der dann eine allen Nadelfäden gemeinsame Geberscheibe aufweisen
kann. Dem Fadengeber und dessen Einfluß auf den Fadenabzug werden somit die Fadenablaufbedingungen
auf Grund der Steuerscheiben überlagert, wodurch für jeden Nadelfaden exakt der für
den jeweiligen Stichbildungsvorgang erforderliche Fadenabzug einstellbar ist. Durch
die in Abhängigkeit vom Verlauf der Aufnehmerkurve einerseits und von der jeweiligen
Steuerkurve anderseits sich ergebende Fadenvorgabe bzw. Fadenrücknahme während der
hin- und hergehenden Stichbewegung der Nähnadel erfolgt eine exakte Stichbildung ohne
merkbare Rückwirkung auf das Nähgut und es können die unterschiedlichsten Kettenstiche
mit einer oder mehreren Nähnadeln und diesen zugeordneten ein oder mehreren Nadelfäden
einwandfrei und mit optimaler Qualität hergestellt werden.
[0007] Zweckmäßigerweise ist die Steuerwelle als Verlängerung der Geberwelle ausgebildet,
so daß für den Fadengeber und die Fadensteuerung ein gemeinsamer Antrieb entsteht.
Sind mehrere Nadelfäden und damit auch mehrere Fadensteuerungen vorgesehen, können
auch die Steuerscheiben aller Fadensteuerungen auf ein und derselben Steuer- und Geberwelle
sitzen.
[0008] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand rein schematisch dargestellt, und zwar
zeigen
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Kettenstich-Nähmaschine in Seitenansicht und die
- Fig. 2 und 3
- diese Nähmaschine mit ihrer Nadelstange in unterer Totpunktlage bzw. in oberer Totpunktlage
in Stirnansicht größeren Maßstabes.
[0009] Eine zweinadelige Kettenstich-Nähmaschine 1 mit einem Unterbau 2 zur Aufnahme eines
nicht weiter dargestellten Greifers und der zugehörenden Greiferfadenführungseinrichtung
weist einen Oberbau 3 mit einer in einem Gehäuse 4 hubbewegbar gelagerten Nadelstange
5 auf, an deren Nadelkopf 6 zwei Nähnadeln 7, 8 befestigt sind. Als Nadelstangenantrieb
9 dient eine über einen Kurbeltrieb 10 an der Nadelstange 5 angreifende obere Antriebswelle
11. Den beiden Nähnadeln 7, 8 sind zwei Nadelfäden 12, 13 zugeordnet, die von Fadenspulen
14 über Fadenspanner 15 und eine Fadenführungseinrichtung 16 den Nähnadeln 7, 8 zugeführt
werden. Dabei umfaßt die Fadenführungseinrichtung einen den Fadenabzug in Abhängigkeit
vom Nadelstangenhub steuernden Fadengeber 17 und zusätzlich für jeden Nadelfaden 12,
13 eine Fadensteuerung 18, 19 zur individuellen Steuerung des Fadenabzuges.
[0010] Der Fadengeber 17 besteht aus einer Geberscheibe 20, die auf einer über eine Antriebsverbindung
21 mit dem Nadelstangenantrieb 9 synschron antreibbaren Geberwelle 22 sitzt und mit
einer umfangseitigen Aufnehmerkurve 23 zwischen je zwei gehäusefest abgestützte Fadenösen
24, 25 für die beiden quer zur Geberscheibe 20 über die Aufnehmerkurve 23 verlaufenden
Nadelfäden 12, 13 vorragt. Die Geberscheibe 20 setzt sich aus zwei Teilscheiben zusammen,
zwischen die ein Fadenabstreiferfinger 26 zur Fadenverlaufskontrolle eingreift. Die
Fadensteuerungen 18, 19 weisen jeweils eine auf einer als Verlängerung der Geberwelle
22 ausgebildeten und dadurch ebenfalls mit dem Nadelstangenantrieb 9 synchron angetriebenen
Steuerwelle 27 sitzende Steuerscheibe 28, 29 auf, welche Steuerscheiben umfangseitig
Steuerkurven 30, 31 aufweisen und mit diesen jeweils zwischen zwei gehäusefest abgestützte
Fadenösen 32, 33 für die quer über die Steuerscheiben 28, 29 geführten Nadelfäden
12, 13 vorragen.
[0011] Die Nadelfäden 12, 13 verlaufen somit in der Fadenführungseinrichtung 16 vom Fadengeber
17 über entsprechende Umlenkführungen 34, 35 zu den Fadensteuerungen 18, 19 und von
diesen über eine weitere gehäusefeste Fadenführung 36 bzw. eine nadelkopffeste Fadenführung
37 zu den Nadelöhren. Durch eine geeignete Gestaltung der Aufnehmerkurve 23 einerseits
und der Steuerkurven 30, 31 anderseits ist es daher möglich, die Nadelfäden 12, 13
in ihrem Abzug individuell an den zugehörenden Stichbildungsvorgang anzupassen und
die Nadelfäden entsprechend der jeweiligen Fadenverschlingungsphase in genau abgestimmter
Menge freizugeben und damit bereitzustellen oder zurückzunehmen und die gebildeten
Schlingen festzuziehen. Dieses Schlingenbilden und - festziehen läuft dadurch ohne
merkbare Rückwirkung auf das Nähgut ab, so daß eine einwandfreie Kettenstichnaht ohne
Raffung oder Kräuselung des Nähgutes entsteht.
1. Kettenstich-Nähmaschine mit einer in einem Gehäuse hubbewegbar und antreibbar gelagerten
Nadelstange und wenigstens einer am Nadelkopf der Nadelstange befestigbaren Nähnadel,
der ein Nadelfaden von einer Fadenspule über einen Fadenspanner und eine Fadenführungseinrichtung
zuführbar ist, wobei die Fadenführungseinrichtung einen den Fadenabzug in Abhängigkeit
vom Nadelstangenhub steuemden Fadengeber umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Fadengeber (17) eine auf einer zum Nadelstangenantrieb (9) synchron antreibbaren
Geberwelle (22) sitzende Geberscheibe (20) aufweist, die umfangseitig eine exzentrische
Aufnehmerkurve (23) zur Fadenaufnahme bildet und mit dieser Aufnehmerkurve (23) zwischen
zwei gehäusefest abgestützte Fadenösen (24, 25) für den quer zur Geberscheibe (20)
über die Aufnehmerkurve (23) verlaufenden Nadelfaden (12, 13) vorragt, und/oder daß
dem Fadengeber (17) für jeden Nadelfaden (12, 13) eine Fadensteuerung (18, 19) in
Fadenabzugsrichtung nachgeordnet ist, welche Fadensteuerungen (18, 19) jeweils eine
auf einer zum Nadelstangenantrieb (9) synchron antreibbaren Steuerwelle (27) sitzende
Steuerscheibe (28, 29) mit einer umfangseitigen Steuerkurve (30, 31) für den durch
zwei beidseits der Steuerscheibe (28, 29) gehäusefest abgestützte Fadenösen (32, 33)
über die Steuerscheibe (28, 29) geführten Nadelfaden (12, 13) aufweisen.
2. Kettenstich-Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerwelle (27) als Verlängerung der Geberwelle (22) ausgebildet ist.
1. A chain stitch sewing machine having a needle bar mounted in a housing so as to be
movable in reciprocation and drivable and at least one sewing needle fixable on the
needle head of the needle bar, to which sewing needle a needle thread can be fed from
a thread bobbin via a thread tensioner and a thread guide device, the latter comprising
a thread feeder controlling the thread pay-out in dependence on the needle bar stroke,
characterised in that the thread feeder (17) comprises a feeder disc (20) mounted on a feeder shaft (22)
which is adapted to be driven in synchronism with the needle bar drive (9) and which
peripherally forms an eccentric pick-up cam (23) for thread pickup and projects by
said pick-up cam (23) between two thread eyes (24, 25) which are supported so as to
be fixed to the housing and which are intended for the needle thread (12, 13) extending
transversely of the feeder disc (20) over the pick-up cam (23), and/or in that the thread feeder (17) for each needle thread (12, 13) is followed by a thread control
means (18, 19) in the thread pay-out direction, which thread control means (18, 19)
each comprise a control disc (28, 29) mounted on a control shaft (27) drivable in
synchronism with the needle bar drive (9) and having a peripheral control cam (30,
31) for the needle thread (12, 13) guided over the control disc (28, 29) by two thread
eyes (32, 33) supported so as to be fixed on the housing on either side of the control
disc (28, 29).
2. A chain stitch sewing machine according to claim 1, characterised in that the control shaft (27) is constructed as an extension of the feeder shaft (22).
1. Machine à coudre à point de chaînette, avec une tige d'aiguille, montée dans un boîtier
de façon à pouvoir effectuer une course et à pouvoir être entraînée, et au moins une
aiguille de couture, susceptible d'être fixée sur la tête d'aiguille de la tige à
aiguille, aiguille de couture à laquelle un fil pour aiguille est susceptible d'être
amené depuis une bobine de fil, en passant par un tendeur de fil et un dispositif
de guidage de fil, le dispositif de guidage de fil comprenant un donneur de fil, commandant
l'extraction de fil en fonction de la course de la tige d'aiguille, caractérisée en ce que le donneur de fil (17) présente un disque de donneur (20) monté sur un arbre de donneur
(22), susceptible d'être entraîné de façon synchrone par rapport à l'entraînement
de la tige d'aiguille (9), disque de donneur formant, côté périphérie, une came de
réception (23) excentrique pour recevoir le fil et faisant saillie, par cette came
de réception (23), entre deux oeillets de fil (24, 25) soutenus côté boîtier, pour
le fil d'aiguille (12, 13) s'étendant transversalement par rapport au disque de donneur
(20), sur la came de réception (23), et/ou en ce qu'en aval du donneur de fil (17), dans la direction d'extraction du fil, pour chaque
fil d'aiguille (12, 13) est disposée une commande de fil (18, 19), lesdites commandes
de fil (18, 19) présentant chacune un disque de commande (28, 29), monté sur un arbre
de commande (27) susceptible d'être entraîné de façon synchrone par rapport à l'entraînement
de tige d'aiguille (9), avec une came de commande (30, 31) située côté périphérie,
pour le fil d'aiguille (12, 13), guidé sur le disque de commande (28, 29) par deux
oeillets de fil (32, 33) soutenus de façon fixe par rapport au boîtier, de part et
d'autre du disque de commande (28, 29).
2. Machine à coudre à point de chaînette selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'arbre de commande (27) est réalisé sous la forme d'un prolongement de l'arbre de
donneur (22).