(19)
(11) EP 1 146 938 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.04.2003  Patentblatt  2003/15

(21) Anmeldenummer: 99965584.8

(22) Anmeldetag:  30.12.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A63G 13/06
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9910/482
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 0004/0314 (13.07.2000 Gazette  2000/28)

(54)

KINDER-SCHAUKELSPIELZEUG

ROCKING TOY FOR CHILDREN

JOUET A BASCULE POUR ENFANTS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 30.12.1998 DE 19860830

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.10.2001  Patentblatt  2001/43

(73) Patentinhaber: Kügler, Jost-Ulrich
D-45219 Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • Kügler, Jost-Ulrich
    D-45219 Essen (DE)

(74) Vertreter: Ricker, Mathias, Dr.Dipl.-Chem. et al
Bardehle-Pagenberg-Dost-Altenburg- Geissler, Isenbruck, Galileiplatz 1
81679 München
81679 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 7 403 367
US-A- 1 846 393
GB-A- 1 326 711
US-A- 3 098 317
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Spielzeug für Kinder.

    Stand der Technik



    [0002] Es sind Spielzeuge in Form einer Tiernachbildung zum Schaukeln bekannt, auf die sich das Kind setzen kann. Das Tier ist in den meisten Fällen mit den Läufen auf eine Wiege oder auf ein Fahrgestell montiert. In dem deutschen Gebrauchsmuster 7403367 ist ein Spielzeug, bestehend aus einer Wiege als Trageteil und einem darauf angeordneten Sitz in Gestalt einer Tierfigur, offenbart, wobei die Wiege aus einem Polsterkörper besteht, auf dem der Sitz befestigt ist. Dabei können die Wiege und der Sitz aus einem mit einem Überzug umkleideten Polsterkörper bestehen. Ein U-förmiger Versteifungsrahmen in der Wiege sorgt dabei für eine gewisse Stabilität des Spielzeugs. Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 9645664 ist ein einstückiger, selbsttragender Schaukel-Liegestuhl aus Schaumstoff bekannt, bei dem der Winkel zwischen Bein- und Sitzfläche mehr als 90° beträgt.

    [0003] Bei dem bekannten Spielzeug besteht eine erhebliche Verletzungsgefahr, wenn Kinder unter die Wiegekufen geraten oder sich in dem Wiegerahmen verfangen. Eine Konstruktion, bei der der Tierbalg einer gepolsterten Wiege aufliegt, führt zu einer eingeschränkten Beinfreiheit für das Kind. Wird das Spielzeug entsprechend größer ausgeführt, so wird es so schwer, daß es sich durch das Kind nur mit Mühe zum Schaukeln bringen läßt. Durch den Versteifungsrahmen in der Wiege zur Stabilisierung ergibt sich auch eine Erhöhung des Gesamtgewichtes.

    [0004] Schließlich kann die Wiege bei Benutzung durch Kleinkinder mit Einrichtungsgegenständen in Berührung kommen und diese umwerfen oder anderweitig beschädigen.

    [0005] Aus US-A-1,846,393 ist ein Schaukelpferd bekannt, bei welchem der Rücken als Sitzmulde ausgeformt ist und das Kind sich am Hals des Tieres anlehnen kann.

    [0006] Problematisch ist bei diesem, daß Kinder, die sich zu weit nach hinten lehnen, vom Sitz herunter fallen können, was die Gefahr von Verletzungen mit sich bringt.

    [0007] Die Formgebung des bekannten Polsterkörpers wird durch den Zuschnitt des Überzugs bewerkstelligt, so daß die vorhandenen Nähte reißen können. Dann besteht die Gefahr, daß Kleinkinder das Polstermaterial verschlucken oder aspirieren. Außerdem ist der Fertigungsprozeß dieses bekannten Spielzeugs aufwendig.

    Aufgabe



    [0008] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Kinder-Schaukelspielzeug zu schaffen, das leicht herstellbar und transportierbar ist und mit welchem die Gefährdung seines Benutzers, in der Regel eines Kleinkindes, beim Spielen und Beschädigungen benachbarter Einrichtungsgegenstände weitgehend ausgeschlossen sind.

    Lösung



    [0009] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1 gelöst. Zweckmäßige weitere Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Schaukelspielzeuges ergeben sich aus den Ansprüchen 2 bis 16.

    [0010] Die mit dem erfindungsgemäßen Kinder-Schaukelspielzeug erreichbaren Vorteile bestehen darin, daß durch die einstückige Konstruktion seine Herstellung erleichtert und seine Stabilität erhöht wird.

    [0011] Durch die Verwendung eines elastischen Kunststoffmaterials bei der Herstellung des Grundkörpers und Bemessung seiner Größe kann einerseits mit dem Schaukelspielzeug ein Kind mit bis auf den Boden reichenden Füßen hüpfen und den Pferdehals umarmen, andererseits in gekipptem Zustand als Unterlage für das Kind zum Ausruhen oder Schlafen dienen. Ein unter die Schaukelfläche geratenes Kind kann sich nicht verletzen. Weiterhin ist die Beschädigung von Einrichtungsgegenständen nicht möglich. Der Kontakt auch mit kleineren Einrichtungsgegenständen, wie Vasen und dergleichen durch das Schaukelspielzeug ist weitgehend ungefährlich.

    [0012] Der eingeformte Sitzbereich gibt insbesondere einem Kleinkind als Benutzer des Schaukelspielzeugs mehr Halt, so daß auch Stürze weitgehend vermieden werden.

    [0013] Durch die besondere Ausgestaltung des Grundkörpers wird der Schwerpunkt des Schaukelspielzeuges nach unten zur Aurlagefläche hin verlagert und damit ein ungewolltes Umkippen verhindert. Ein gewolltes Kippen oder Kullern ist aufgrund des Materials und der Konstruktion ohne Gefahr möglich.

    [0014] Durch die Wölbungen vor und hinter der Sitzfläche entsteht ein guter Halt für ein rittlings auf dem Schaukelpferd sitzendes Kind. Somit ist ein Herausfallen des Kindes aus dem Sitz und eine resultierende Verletzung weitgehend ausgeschlossen.

    [0015] Der Grundkörper besteht im wesentlichen aus einem Schaumstoff, speziell Schaumgummi (Latex). Dieses Material ist im Vergleich zu z.B. Holz billig und leicht. Ein Schaumstoffkörper zeigt im Vergleich zu gestopften Textilpolstern keine Tendenz zu Hausmilbenbefall und ist deswegen speziell für Haushalte geeignet, in denen sich Allergiker befinden. Da er kaum Flüssigkeit aufnimmt, ist er einfach zu desinfizieren und eignet sich auch für feuchte Standorte. Ein vorteilhaft verwendeter Überzug ermöglicht die Belüftung der Haut des Kindes und verhindert eine überrnäßige Schweißbildung an der Kontaktfläche zwischen Haut und Schaukelspielzeug.

    [0016] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Grundkörper einen Kern auf. Das Material dieses Kerns ist dabei härter als das Material des Grundkörpers, das den Kern umgibt. Bei dem Kernmaterial handelt es sich vorzugsweise um Partikelschaumstoffe aus expandierbarem Polystyrol (wie z.B. Styropor). Der Kern bewirkt eine zusätzliche Erhöhung der Stabilität ohne das Gewicht des Schaukelspielzeugs wesentlich zu erhöhen.

    [0017] Eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schaukelspielzeugs wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht des Schaukelspielzeugs,
    Fig. 2
    perspektivisch das Schaukelspielzeug nach Fig. 1, das auf einer Seitenfläche liegt.


    [0018] Das Schaukelspielzeug nach Fig. 1 weist die Form eines stilisierten Pferdes mit einem einstückigen Grundkörper 1 aus einem elastischen Schaumstoff und einfach gekrümmter Schaukelfläche 2 sowie einem eingeformten Sitzbereich 3 auf. Der Grundkörper 1 verbreitert sich in seinem Querschnitt zum Boden hin. Der Sitzbereich 3 ist so weit in den Grundkörper 1 eingeformt, daß ein Rückenlehnenbereich 8 vorhanden ist. Der Grundkörper 1 weist beiderseits des Sitzbereichs 3 zwei Wölbungen 9, 10 auf, die als Pferdekopf 4 und als Pferdehinterteil 5 ausgestaltet sind. Diese Wölbungen 9, 10 bilden einen zusätzlichen Halt für das im Sitzbereich 3 sitzende Kind. Die Shore-Härte des Schaumstoffes des Grundkörpers 1 ist so gewählt, daß der Grundkörper einerseits beim Schaukeln eine ausreichende Stabilität besitzt (Fig. 1), andererseits genügend nachgibt, um einem auf einer Seitenfläche des Schaukelspielzeuges liegenden Kind eine bequeme Unterlage zu bieten (Fig. 2). Der Grundkörper 1 ist aus einem Schaumstoffklotz gefertigt, beispielsweise ausgeschnitten, oder in einer Form gegossen. In einer weiteren Ausführungsform ist der Grundkörper von einem Hussenbezug eingefaßt.

    [0019] Bei dem Schaukelspielzeug nach Fig. 2 dient eine Seitenfläche als Schlafunterlage für das Kind. Es ist auch möglich, das Schaukelspielzeug so zu fertigen, daß es als Rappe, Brauner, Fuchs, Schimmel, Zebra, erkennbar ist.

    [0020] Auf der Schaukelfläche ist eine rutschfeste Unterlage 2a vorhanden. Schweif 6 und Mähne 7 des Pferdes sind aus künstlichen Haaren gefertigt. In einer weiteren (nicht gezeigten) Ausführungsform sind Schweif 6 und Mähne 7 aus stilisierten Haaren (z.B. aus einer Kordel) gefertigt. Der Pferdekopf 4 weist weiterhin zwei seitlich angebrachte Augen auf, entweder als Vertiefungen des Grundkörpers (wie in Fig. 1 und 2 gezeigt) oder in Form zweier seitlich angenähter oder eingelassener Augen (nicht gezeigt). Um den Pferdekopf 4 ist Zaumzeug 12 gelegt. Gegebenenfalls kann der Sitzbereich 3 mit einem Sattel belegt werden (nicht gezeigt). Der Pferdekopf ist weiterhin mit Ohren 11 versehen, die als Haltegriffe dienen.


    Ansprüche

    1. Kinder-Schaukelspielzeug in der Form eines stilisierten Pferdes, mit einem einstückigen Grundkörper (1) aus elastischem Kunststoffmaterial, der eine den Boden des Schaukelspielzeugs bildende einfach gekrümmte Schaukelfläche (2) und einen eingeformten Sitzbereich (3) aufweist, wobei der Grundkörper (1) in seiner gekippten Seitenlage eine Liege- oder Schlafunterlage für ein Kind bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzbereich (3) weit in den Grundkörper (1) eingeformt ist und dadurch einen Rückenlehnenbereich (8) ausbildet, daß der Grundkörper (1) an seinen beiden Längsendbereichen zwei Wölbungen (9, 10) in der Form eines Pferdekopfes (4) bzw. eines Pferdehinterteils (5) aufweist, wobei die Höhe beider Wölbungen größer ist als die Tiefe des eingeformten Sitzbereiches (3), wodurch ein zusätzlicher Halt für ein im Sitzbereich (3) sitzendes Kind ausgebildet wird, daß der Querschnitt des Grundkörpers (1) sich von seiner oberen, Pferdekopf (4), Sitzbereich (3) und Pferdehinterteil (5) ausbildenden schmalen Seite zu der gekrümmten Schaukelfläche (2) hin in einer stetigen und gleichmäßigen Kontur der Seitenflächen verbreitert und daß die Schaukelfläche (2) eine rutschfeste Unterlage (2a) aus Leder oder Kunstleder aufweist.
     
    2. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Kunststoffmaterial eine solche Shore-Härte aufweist, daß der Grundkörper (1) zum einen beim Schaukeln eine ausreichende Stabilität besitzt, zum anderen ausreichend elastisch verformbar ist, so daß er nachgibt, wenn ein Kind auf einer seiner Seitenflächen ruht.
     
    3. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Kunststoffmaterial ein Schaumstoff ist.
     
    4. Kinder-Schaukelspielzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) einen Kern aufweist, dessen Material härter ist als das ihn umgebende elastische Kunststoffmaterial.
     
    5. Kinder-Schaukelspielzeug nach dem auf den Anspruch 3 rückbezogenen Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern des Grundkörpers aus Schaumstoffen aus expandiertem Polystyrol besteht.
     
    6. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) aus einem Schaumstoffklotz gefertigt, insbesondere geschnitten ist.
     
    7. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das der Grundkörper (1) mit einem Stoffüberzug bezogen ist.
     
    8. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzbereich (3) einen Lederbelag als Sattel aufweist.
     
    9. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterlage (2a) mit dem Grundkörper (1) mit einem Klett- oder Reißverschluß oder geknöpft (Druckknopf), oder mit einem Band (auch Lederband) mit Überhang und Öse zum Auswechseln oder zum Reinigen bzw. Waschen verbunden ist.
     
    10. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Pferdekopf (4) eine Mähne (7) und als Haltegriffe ausgestaltete Ohren (11) und das Pferdehinterteil (5) einen Schweif (6) aufweisen.
     
    11. Kinder-Schaukelspielzeug mach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Pferdehinterteil (5) einen Schweif (6) aus dem Stoffüberzug aufweist.
     
    12. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schweif (6) und die Mähne (7) des Pferdekopfes (4) aus echten, künstlichen oder stilisierten Haaren besteht.
     
    13. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Mähne (7) des Pferdekopfes (4) als in den Stoffüberzug eingeprägtes Muster ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Children's rocking toy in the form of a stylized horse, having a one-piece basic body (1) made of flexible synthetic material which has a simply curved rocking surface (2) forming the base of the rocking toy and a seat region (3) moulded into it, the basic body (1) forming in its tipped over side position a reclining or sleeping base for a child, characterized in that the seat region (3) is moulded a good distance into the basic body (1) and thereby forms a backrest region (8), in that the basic body (1) has, at its two longitudinal end regions, two curvatures (9, 10) in the form of a horse's head (4) and of a horse's rear part (5), respectively, with the height of both curvatures being greater than the depth of the moulded-in seat region (3), as a result of which an additional support for a child sitting in the seat region (3) is formed, in that the cross section of the basic body (1) widens from its upper, narrow side, which forms the horse's head (4), seat region (3) and horse's rear part (5), towards the curved rocking surface (2) in a continuous and uniform contour of the side surfaces, and in that the rocking surface (2) has a non-slip backing (2a) made of leather or imitation leather.
     
    2. Children's rocking toy according to Claim 1, characterized in that the flexible synthetic material is of a Shore hardness sufficient for the basic body (1), on the one hand, to have sufficient stability when rocking and, on the other hand, can be deformed in a sufficiently flexible manner so that it yields when a child is resting on one of its side surfaces.
     
    3. Children's rocking toy according to Claim 1 or 2, characterized in that the flexible synthetic material is a foam.
     
    4. Children's rocking toy according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the basic body (1) has a core whose material is harder than the flexible synthetic material surrounding it.
     
    5. Children's rocking toy according to Claim 4 which refers back to Claim 3, characterized in that the core of the basic body consists of foams made of expanded polystyrene.
     
    6. Children's rocking toy according to Claim 3, characterized in that the basic body (1) is manufactured, in particular cut, from a foam block.
     
    7. Children's rocking toy according to Claim 1, characterized in that the basic body (1) is covered with a material covering.
     
    8. Children's rocking toy according to Claim 1, characterized in that the seat region (3) has a leather layer as the saddle.
     
    9. Children's rocking toy according to Claim 1, characterized in that the backing (2a) is connected to the basic body (1) by a touch-and-close or zip fastener or is buttoned to it (press-stud) or by a strap (or leather strap) with an overhang and eyelet for exchanging or for cleaning or washing purposes.
     
    10. Children's rocking toy according to Claim 1, characterized in that the horse's head (4) has a mane (7) and ears (11) which are designed as grips, and the horse's rear part (5) has a tail (6).
     
    11. Children's rocking toy according to Claim 1, characterized in that the horse's rear part (5) has a tail (6) made from the material covering.
     
    12. Children's rocking toy according to Claim 10, characterized in that the tail (6) and the mane (7) of the horse's head (4) consist of real, artificial or stylized hairs.
     
    13. Children's rocking toy according to Claim 8, characterized in that the mane (7) of the horse's head (4) is designed as a pattern which is imprinted into the material covering.
     


    Revendications

    1. Jouet d'enfant à bascule en forme de cheval stylisé, avec un corps de base (1) monobloc en matière plastique élastique, qui comporte une surface de bascule simplement incurvée (2) formant le bas du jouet à bascule et une zone d'assise conformée (3), où le corps de base (1) forme dans sa position latérale renversée un appui pour qu'un enfant s'y étende ou dorme, caractérisé en ce que la zone d'assise (3) est amplement conformée dans le corps de base (1) et en ce qu'est formée une zone de dosseret (8) qui comporte à ses deux extrémités longitudinales deux renflements (9, 10) respectivement en forme de tête de cheval (4) et de croupe de cheval (5), où la hauteur des deux renflements est supérieure à la profondeur de la zone d'assise conformée (3), de manière à former un appui supplémentaire pour un enfant assis dans la zone d'assise (3), en ce que la section du corps de base (1) s'élargit depuis son côté étroit supérieur formant tête de cheval (4), zone d'assise (3) et croupe de cheval (5) vers la surface de bascule incurvée (2) suivant un contour régulier et uniforme de la surface latérale et en ce que la surface de bascule comporte une sous-face antidérapante (2a) en cuir ou cuir artificiel.
     
    2. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la matière plastique élastique présente une dureté Shore telle que le corps de base (1) d'une part présente une stabilité suffisante au basculement, d'autre part soit suffisamment élastiquement déformable pour pouvoir s'affaisser si un enfant repose sur sa surface latérale.
     
    3. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la matière plastique élastique est une mousse.
     
    4. Jouet d'enfant à bascule selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le corps de base (1) possède un noyau dont le matériau est plus dur que la matière plastique élastique qui l'entoure.
     
    5. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 4 prise en dépendance de la revendication 3, caractérisé en ce que le noyau du corps de base se compose de mousse en polystyrène expansé.
     
    6. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 3, caractérisé en ce que le corps de base (1) est obtenu, en particulier découpé, à partir d'un bloc de mousse.
     
    7. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de base (1) est recouvert par une housse en tissu.
     
    8. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la zone d'assise (3) comporte une garniture en cuir formant selle.
     
    9. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la sous-face (2a) est reliée au corps de base (1) par une fermeture agrippante ou à glissière ou boutonné (bouton-pression), ou par une bande (également une bande en cuir) avec ardillon et oeillet pour échange ou pour nettoyage ou lavage.
     
    10. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tête du cheval (4) comporte une crinière (7) et des oreilles (11) configurées en poignées et la croupe du cheval (5) comporte une queue (6).
     
    11. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la croupe du cheval (5) comporte une queue (6) sortant de la housse en tissu.
     
    12. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 10, caractérisé en ce que la queue (6) et la crinière (7) de la tête du cheval (4) sont formées de crins véritables, synthétiques ou stylisés.
     
    13. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 8, caractérisé en ce que la crinière (7) de la tête du cheval (4) est formée par une figure incrustée dans la housse en tissu.
     




    Zeichnung