(19) |
|
|
(11) |
EP 1 146 938 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
09.04.2003 Patentblatt 2003/15 |
(22) |
Anmeldetag: 30.12.1999 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A63G 13/06 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP9910/482 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 0004/0314 (13.07.2000 Gazette 2000/28) |
|
(54) |
KINDER-SCHAUKELSPIELZEUG
ROCKING TOY FOR CHILDREN
JOUET A BASCULE POUR ENFANTS
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
(30) |
Priorität: |
30.12.1998 DE 19860830
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
24.10.2001 Patentblatt 2001/43 |
(73) |
Patentinhaber: Kügler, Jost-Ulrich |
|
D-45219 Essen (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Kügler, Jost-Ulrich
D-45219 Essen (DE)
|
(74) |
Vertreter: Ricker, Mathias, Dr.Dipl.-Chem. et al |
|
Bardehle-Pagenberg-Dost-Altenburg-
Geissler, Isenbruck,
Galileiplatz 1 81679 München 81679 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U- 7 403 367 US-A- 1 846 393
|
GB-A- 1 326 711 US-A- 3 098 317
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Spielzeug für Kinder.
Stand der Technik
[0002] Es sind Spielzeuge in Form einer Tiernachbildung zum Schaukeln bekannt, auf die sich
das Kind setzen kann. Das Tier ist in den meisten Fällen mit den Läufen auf eine Wiege
oder auf ein Fahrgestell montiert. In dem deutschen Gebrauchsmuster 7403367 ist ein
Spielzeug, bestehend aus einer Wiege als Trageteil und einem darauf angeordneten Sitz
in Gestalt einer Tierfigur, offenbart, wobei die Wiege aus einem Polsterkörper besteht,
auf dem der Sitz befestigt ist. Dabei können die Wiege und der Sitz aus einem mit
einem Überzug umkleideten Polsterkörper bestehen. Ein U-förmiger Versteifungsrahmen
in der Wiege sorgt dabei für eine gewisse Stabilität des Spielzeugs. Aus dem deutschen
Gebrauchsmuster 9645664 ist ein einstückiger, selbsttragender Schaukel-Liegestuhl
aus Schaumstoff bekannt, bei dem der Winkel zwischen Bein- und Sitzfläche mehr als
90° beträgt.
[0003] Bei dem bekannten Spielzeug besteht eine erhebliche Verletzungsgefahr, wenn Kinder
unter die Wiegekufen geraten oder sich in dem Wiegerahmen verfangen. Eine Konstruktion,
bei der der Tierbalg einer gepolsterten Wiege aufliegt, führt zu einer eingeschränkten
Beinfreiheit für das Kind. Wird das Spielzeug entsprechend größer ausgeführt, so wird
es so schwer, daß es sich durch das Kind nur mit Mühe zum Schaukeln bringen läßt.
Durch den Versteifungsrahmen in der Wiege zur Stabilisierung ergibt sich auch eine
Erhöhung des Gesamtgewichtes.
[0004] Schließlich kann die Wiege bei Benutzung durch Kleinkinder mit Einrichtungsgegenständen
in Berührung kommen und diese umwerfen oder anderweitig beschädigen.
[0005] Aus US-A-1,846,393 ist ein Schaukelpferd bekannt, bei welchem der Rücken als Sitzmulde
ausgeformt ist und das Kind sich am Hals des Tieres anlehnen kann.
[0006] Problematisch ist bei diesem, daß Kinder, die sich zu weit nach hinten lehnen, vom
Sitz herunter fallen können, was die Gefahr von Verletzungen mit sich bringt.
[0007] Die Formgebung des bekannten Polsterkörpers wird durch den Zuschnitt des Überzugs
bewerkstelligt, so daß die vorhandenen Nähte reißen können. Dann besteht die Gefahr,
daß Kleinkinder das Polstermaterial verschlucken oder aspirieren. Außerdem ist der
Fertigungsprozeß dieses bekannten Spielzeugs aufwendig.
Aufgabe
[0008] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Kinder-Schaukelspielzeug zu schaffen, das leicht
herstellbar und transportierbar ist und mit welchem die Gefährdung seines Benutzers,
in der Regel eines Kleinkindes, beim Spielen und Beschädigungen benachbarter Einrichtungsgegenstände
weitgehend ausgeschlossen sind.
Lösung
[0009] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch
1 gelöst. Zweckmäßige weitere Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Schaukelspielzeuges
ergeben sich aus den Ansprüchen 2 bis 16.
[0010] Die mit dem erfindungsgemäßen Kinder-Schaukelspielzeug erreichbaren Vorteile bestehen
darin, daß durch die einstückige Konstruktion seine Herstellung erleichtert und seine
Stabilität erhöht wird.
[0011] Durch die Verwendung eines elastischen Kunststoffmaterials bei der Herstellung des
Grundkörpers und Bemessung seiner Größe kann einerseits mit dem Schaukelspielzeug
ein Kind mit bis auf den Boden reichenden Füßen hüpfen und den Pferdehals umarmen,
andererseits in gekipptem Zustand als Unterlage für das Kind zum Ausruhen oder Schlafen
dienen. Ein unter die Schaukelfläche geratenes Kind kann sich nicht verletzen. Weiterhin
ist die Beschädigung von Einrichtungsgegenständen nicht möglich. Der Kontakt auch
mit kleineren Einrichtungsgegenständen, wie Vasen und dergleichen durch das Schaukelspielzeug
ist weitgehend ungefährlich.
[0012] Der eingeformte Sitzbereich gibt insbesondere einem Kleinkind als Benutzer des Schaukelspielzeugs
mehr Halt, so daß auch Stürze weitgehend vermieden werden.
[0013] Durch die besondere Ausgestaltung des Grundkörpers wird der Schwerpunkt des Schaukelspielzeuges
nach unten zur Aurlagefläche hin verlagert und damit ein ungewolltes Umkippen verhindert.
Ein gewolltes Kippen oder Kullern ist aufgrund des Materials und der Konstruktion
ohne Gefahr möglich.
[0014] Durch die Wölbungen vor und hinter der Sitzfläche entsteht ein guter Halt für ein
rittlings auf dem Schaukelpferd sitzendes Kind. Somit ist ein Herausfallen des Kindes
aus dem Sitz und eine resultierende Verletzung weitgehend ausgeschlossen.
[0015] Der Grundkörper besteht im wesentlichen aus einem Schaumstoff, speziell Schaumgummi
(Latex). Dieses Material ist im Vergleich zu z.B. Holz billig und leicht. Ein Schaumstoffkörper
zeigt im Vergleich zu gestopften Textilpolstern keine Tendenz zu Hausmilbenbefall
und ist deswegen speziell für Haushalte geeignet, in denen sich Allergiker befinden.
Da er kaum Flüssigkeit aufnimmt, ist er einfach zu desinfizieren und eignet sich auch
für feuchte Standorte. Ein vorteilhaft verwendeter Überzug ermöglicht die Belüftung
der Haut des Kindes und verhindert eine überrnäßige Schweißbildung an der Kontaktfläche
zwischen Haut und Schaukelspielzeug.
[0016] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Grundkörper einen Kern
auf. Das Material dieses Kerns ist dabei härter als das Material des Grundkörpers,
das den Kern umgibt. Bei dem Kernmaterial handelt es sich vorzugsweise um Partikelschaumstoffe
aus expandierbarem Polystyrol (wie z.B. Styropor). Der Kern bewirkt eine zusätzliche
Erhöhung der Stabilität ohne das Gewicht des Schaukelspielzeugs wesentlich zu erhöhen.
[0017] Eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schaukelspielzeugs wird nachfolgend anhand
der beigefügten Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht des Schaukelspielzeugs,
- Fig. 2
- perspektivisch das Schaukelspielzeug nach Fig. 1, das auf einer Seitenfläche liegt.
[0018] Das Schaukelspielzeug nach Fig. 1 weist die Form eines stilisierten Pferdes mit einem
einstückigen Grundkörper 1 aus einem elastischen Schaumstoff und einfach gekrümmter
Schaukelfläche 2 sowie einem eingeformten Sitzbereich 3 auf. Der Grundkörper 1 verbreitert
sich in seinem Querschnitt zum Boden hin. Der Sitzbereich 3 ist so weit in den Grundkörper
1 eingeformt, daß ein Rückenlehnenbereich 8 vorhanden ist. Der Grundkörper 1 weist
beiderseits des Sitzbereichs 3 zwei Wölbungen 9, 10 auf, die als Pferdekopf 4 und
als Pferdehinterteil 5 ausgestaltet sind. Diese Wölbungen 9, 10 bilden einen zusätzlichen
Halt für das im Sitzbereich 3 sitzende Kind. Die Shore-Härte des Schaumstoffes des
Grundkörpers 1 ist so gewählt, daß der Grundkörper einerseits beim Schaukeln eine
ausreichende Stabilität besitzt (Fig. 1), andererseits genügend nachgibt, um einem
auf einer Seitenfläche des Schaukelspielzeuges liegenden Kind eine bequeme Unterlage
zu bieten (Fig. 2). Der Grundkörper 1 ist aus einem Schaumstoffklotz gefertigt, beispielsweise
ausgeschnitten, oder in einer Form gegossen. In einer weiteren Ausführungsform ist
der Grundkörper von einem Hussenbezug eingefaßt.
[0019] Bei dem Schaukelspielzeug nach Fig. 2 dient eine Seitenfläche als Schlafunterlage
für das Kind. Es ist auch möglich, das Schaukelspielzeug so zu fertigen, daß es als
Rappe, Brauner, Fuchs, Schimmel, Zebra, erkennbar ist.
[0020] Auf der Schaukelfläche ist eine rutschfeste Unterlage 2a vorhanden. Schweif 6 und
Mähne 7 des Pferdes sind aus künstlichen Haaren gefertigt. In einer weiteren (nicht
gezeigten) Ausführungsform sind Schweif 6 und Mähne 7 aus stilisierten Haaren (z.B.
aus einer Kordel) gefertigt. Der Pferdekopf 4 weist weiterhin zwei seitlich angebrachte
Augen auf, entweder als Vertiefungen des Grundkörpers (wie in Fig. 1 und 2 gezeigt)
oder in Form zweier seitlich angenähter oder eingelassener Augen (nicht gezeigt).
Um den Pferdekopf 4 ist Zaumzeug 12 gelegt. Gegebenenfalls kann der Sitzbereich 3
mit einem Sattel belegt werden (nicht gezeigt). Der Pferdekopf ist weiterhin mit Ohren
11 versehen, die als Haltegriffe dienen.
1. Kinder-Schaukelspielzeug in der Form eines stilisierten Pferdes, mit einem einstückigen
Grundkörper (1) aus elastischem Kunststoffmaterial, der eine den Boden des Schaukelspielzeugs
bildende einfach gekrümmte Schaukelfläche (2) und einen eingeformten Sitzbereich (3)
aufweist, wobei der Grundkörper (1) in seiner gekippten Seitenlage eine Liege- oder
Schlafunterlage für ein Kind bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzbereich (3) weit in den Grundkörper (1) eingeformt ist und dadurch einen
Rückenlehnenbereich (8) ausbildet, daß der Grundkörper (1) an seinen beiden Längsendbereichen
zwei Wölbungen (9, 10) in der Form eines Pferdekopfes (4) bzw. eines Pferdehinterteils
(5) aufweist, wobei die Höhe beider Wölbungen größer ist als die Tiefe des eingeformten
Sitzbereiches (3), wodurch ein zusätzlicher Halt für ein im Sitzbereich (3) sitzendes
Kind ausgebildet wird, daß der Querschnitt des Grundkörpers (1) sich von seiner oberen,
Pferdekopf (4), Sitzbereich (3) und Pferdehinterteil (5) ausbildenden schmalen Seite
zu der gekrümmten Schaukelfläche (2) hin in einer stetigen und gleichmäßigen Kontur
der Seitenflächen verbreitert und daß die Schaukelfläche (2) eine rutschfeste Unterlage
(2a) aus Leder oder Kunstleder aufweist.
2. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Kunststoffmaterial eine solche Shore-Härte aufweist, daß der Grundkörper
(1) zum einen beim Schaukeln eine ausreichende Stabilität besitzt, zum anderen ausreichend
elastisch verformbar ist, so daß er nachgibt, wenn ein Kind auf einer seiner Seitenflächen
ruht.
3. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Kunststoffmaterial ein Schaumstoff ist.
4. Kinder-Schaukelspielzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) einen Kern aufweist, dessen Material härter ist als das ihn umgebende
elastische Kunststoffmaterial.
5. Kinder-Schaukelspielzeug nach dem auf den Anspruch 3 rückbezogenen Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern des Grundkörpers aus Schaumstoffen aus expandiertem Polystyrol besteht.
6. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) aus einem Schaumstoffklotz gefertigt, insbesondere geschnitten
ist.
7. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das der Grundkörper (1) mit einem Stoffüberzug bezogen ist.
8. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzbereich (3) einen Lederbelag als Sattel aufweist.
9. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterlage (2a) mit dem Grundkörper (1) mit einem Klett- oder Reißverschluß oder
geknöpft (Druckknopf), oder mit einem Band (auch Lederband) mit Überhang und Öse zum
Auswechseln oder zum Reinigen bzw. Waschen verbunden ist.
10. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Pferdekopf (4) eine Mähne (7) und als Haltegriffe ausgestaltete Ohren (11) und
das Pferdehinterteil (5) einen Schweif (6) aufweisen.
11. Kinder-Schaukelspielzeug mach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Pferdehinterteil (5) einen Schweif (6) aus dem Stoffüberzug aufweist.
12. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schweif (6) und die Mähne (7) des Pferdekopfes (4) aus echten, künstlichen oder
stilisierten Haaren besteht.
13. Kinder-Schaukelspielzeug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Mähne (7) des Pferdekopfes (4) als in den Stoffüberzug eingeprägtes Muster ausgebildet
ist.
1. Children's rocking toy in the form of a stylized horse, having a one-piece basic body
(1) made of flexible synthetic material which has a simply curved rocking surface
(2) forming the base of the rocking toy and a seat region (3) moulded into it, the
basic body (1) forming in its tipped over side position a reclining or sleeping base
for a child, characterized in that the seat region (3) is moulded a good distance into the basic body (1) and thereby
forms a backrest region (8), in that the basic body (1) has, at its two longitudinal end regions, two curvatures (9, 10)
in the form of a horse's head (4) and of a horse's rear part (5), respectively, with
the height of both curvatures being greater than the depth of the moulded-in seat
region (3), as a result of which an additional support for a child sitting in the
seat region (3) is formed, in that the cross section of the basic body (1) widens from its upper, narrow side, which
forms the horse's head (4), seat region (3) and horse's rear part (5), towards the
curved rocking surface (2) in a continuous and uniform contour of the side surfaces,
and in that the rocking surface (2) has a non-slip backing (2a) made of leather or imitation
leather.
2. Children's rocking toy according to Claim 1, characterized in that the flexible synthetic material is of a Shore hardness sufficient for the basic body
(1), on the one hand, to have sufficient stability when rocking and, on the other
hand, can be deformed in a sufficiently flexible manner so that it yields when a child
is resting on one of its side surfaces.
3. Children's rocking toy according to Claim 1 or 2, characterized in that the flexible synthetic material is a foam.
4. Children's rocking toy according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the basic body (1) has a core whose material is harder than the flexible synthetic
material surrounding it.
5. Children's rocking toy according to Claim 4 which refers back to Claim 3, characterized in that the core of the basic body consists of foams made of expanded polystyrene.
6. Children's rocking toy according to Claim 3, characterized in that the basic body (1) is manufactured, in particular cut, from a foam block.
7. Children's rocking toy according to Claim 1, characterized in that the basic body (1) is covered with a material covering.
8. Children's rocking toy according to Claim 1, characterized in that the seat region (3) has a leather layer as the saddle.
9. Children's rocking toy according to Claim 1, characterized in that the backing (2a) is connected to the basic body (1) by a touch-and-close or zip fastener
or is buttoned to it (press-stud) or by a strap (or leather strap) with an overhang
and eyelet for exchanging or for cleaning or washing purposes.
10. Children's rocking toy according to Claim 1, characterized in that the horse's head (4) has a mane (7) and ears (11) which are designed as grips, and
the horse's rear part (5) has a tail (6).
11. Children's rocking toy according to Claim 1, characterized in that the horse's rear part (5) has a tail (6) made from the material covering.
12. Children's rocking toy according to Claim 10, characterized in that the tail (6) and the mane (7) of the horse's head (4) consist of real, artificial
or stylized hairs.
13. Children's rocking toy according to Claim 8, characterized in that the mane (7) of the horse's head (4) is designed as a pattern which is imprinted
into the material covering.
1. Jouet d'enfant à bascule en forme de cheval stylisé, avec un corps de base (1) monobloc
en matière plastique élastique, qui comporte une surface de bascule simplement incurvée
(2) formant le bas du jouet à bascule et une zone d'assise conformée (3), où le corps
de base (1) forme dans sa position latérale renversée un appui pour qu'un enfant s'y
étende ou dorme, caractérisé en ce que la zone d'assise (3) est amplement conformée dans le corps de base (1) et en ce qu'est formée une zone de dosseret (8) qui comporte à ses deux extrémités longitudinales
deux renflements (9, 10) respectivement en forme de tête de cheval (4) et de croupe
de cheval (5), où la hauteur des deux renflements est supérieure à la profondeur de
la zone d'assise conformée (3), de manière à former un appui supplémentaire pour un
enfant assis dans la zone d'assise (3), en ce que la section du corps de base (1) s'élargit depuis son côté étroit supérieur formant
tête de cheval (4), zone d'assise (3) et croupe de cheval (5) vers la surface de bascule
incurvée (2) suivant un contour régulier et uniforme de la surface latérale et en ce que la surface de bascule comporte une sous-face antidérapante (2a) en cuir ou cuir artificiel.
2. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la matière plastique élastique présente une dureté Shore telle que le corps de base
(1) d'une part présente une stabilité suffisante au basculement, d'autre part soit
suffisamment élastiquement déformable pour pouvoir s'affaisser si un enfant repose
sur sa surface latérale.
3. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la matière plastique élastique est une mousse.
4. Jouet d'enfant à bascule selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le corps de base (1) possède un noyau dont le matériau est plus dur que la matière
plastique élastique qui l'entoure.
5. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 4 prise en dépendance de la revendication
3, caractérisé en ce que le noyau du corps de base se compose de mousse en polystyrène expansé.
6. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 3, caractérisé en ce que le corps de base (1) est obtenu, en particulier découpé, à partir d'un bloc de mousse.
7. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de base (1) est recouvert par une housse en tissu.
8. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la zone d'assise (3) comporte une garniture en cuir formant selle.
9. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la sous-face (2a) est reliée au corps de base (1) par une fermeture agrippante ou
à glissière ou boutonné (bouton-pression), ou par une bande (également une bande en
cuir) avec ardillon et oeillet pour échange ou pour nettoyage ou lavage.
10. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tête du cheval (4) comporte une crinière (7) et des oreilles (11) configurées
en poignées et la croupe du cheval (5) comporte une queue (6).
11. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la croupe du cheval (5) comporte une queue (6) sortant de la housse en tissu.
12. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 10, caractérisé en ce que la queue (6) et la crinière (7) de la tête du cheval (4) sont formées de crins véritables,
synthétiques ou stylisés.
13. Jouet d'enfant à bascule selon la revendication 8, caractérisé en ce que la crinière (7) de la tête du cheval (4) est formée par une figure incrustée dans
la housse en tissu.