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EP 1 162 319 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.04.2003 Patentblatt 2003/15 |
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Anmeldetag: 06.06.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E03D 1/012 |
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Wandeinbau-Spülkasten
Cistern to be built-in into the wall
Réservoir de chasse d'eau encastré
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
09.06.2000 DE 10028203
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.12.2001 Patentblatt 2001/50 |
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Patentinhaber: GROHEDAL GmbH & Co.KG |
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32457 Porta Westfalica (DE) |
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Erfinder: |
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- Stahlhut, Ulrich
32469 Petershagen (DE)
- Fuchs, Norbert
32425 Minden (DE)
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Vertreter: Ziegler, Thomas, Dr. |
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Talstrasse 23 44267 Dortmund 44267 Dortmund (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 867 570 DE-A- 2 819 684
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EP-A- 0 905 328
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Wandeinbau-Spülkasten mit einem Kastenkörper, bei dem
wenigstens in einer Wand eine Revisionsöffnung vorgesehen bzw. vorzusehen ist.
Derartige Wandeinbau-Spülkästen sind bekannt und werden mit unterschiedlich großer
Revisionsöffnung verkauft. Die Revisionsöffnung wird hierbei nach der Installation
in der Gebäudewand mit einer Abdeckplatte verschlossen, wobei in der Abdeckplatte
eine Betätigungseinrichtung zur Auslösung des Spülvorgangs integriert ist. Derartige
Abdeckplatten werden beispielsweise aus Designgründen unterschiedlich groß ausgebildet.
Es werden daher Wandeinbau-Spülkästen, wie sie in der Zeichnung Figur 1 und Figur
2 gezeigt sind, vertrieben. Bei dem in Figur 1 dargestellten Wandeinbau-Spülkasten
ist in einer Seitenwand des Kastenkörpers 1 eine kleine Revisionsöffnung 2 ausgebildet.
Der in Figur 2 dargestellte Wandeinbau-Spülkasten unterscheidet sich zu dem in Figur
1 gezeigten lediglich dadurch, dass in der Seitenwand des Kastenkörpers 1 eine große
Revisionsöffnung 3 ausgebildet ist. Dieses erfordert eine relativ aufwendige Lagerhaltung
und Produktion, da zwei Wandeinbau-Spülkästen bereitgehalten werden müssen.
[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den bekannten Wandeinbau-Spülkasten zu
verbessern und insbesondere so auszugestalten, dass unterschiedliche Revisionsöffnungen
bei einem Wandeinbau-Spülkasten zur Anwendung gelangen können.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen, des Anspruchs 1 oder des Anspruchs
2 oder des Anspruchs 3 gelöst.
Im Anspruch 4 ist eine weitere erfindungsgemäße Ausbildung nach dem Anspruch 3 angegeben.
[0003] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass ein
Wandeinbau-Spülkasten mit unterschiedlich ausgebildeten Revisionsöffnungen versehen
werden kann, so dass nur ein Wandeinbauspülkasten für die verschiedenen Abdeckplatten
benötigt wird und Einsparungen bei der Herstellung und der Lagerhaltung erzielbar
sind. Darüber hinaus ermöglicht der erfindungsgemäße Wandeinbau-Spülkasten die Entscheidung,
welche Abdeckplatte mit Betätigungseinrichtung verwendet werden soll, bis zur Installation
auf der Baustelle zurückzustellen und kann hier optimal vom Installateur und/oder
Kunden getroffen werden.
[0004] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung in Figur 3 bis 13 dargestellt
und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 3
- einen Spülkasten in Forderansicht mit zwei optional vorgegebenen Revisions-öffnungen;
- Figur 4
- den in Figur 3 gezeigten Spülkasten mit einer großen Revisionsöffnung;
- Figur 5
- den in Figur 3 gezeigten Spülkasten mit einer kleinen Revisionsöffnung;
- Figur 6
- ein anderes Ausführungsbeispiel eines Spülkastens in Vorderansicht mit einer relativ
großen Öffnung, in die alternativ Adapterplatten mit großer oder kleiner Revisions-öffnung
eingesetzt werden können;
- Figur 7
- den in Figur 6 gezeigten Spülkasten mit eingesetzter Adapterplatte mit großer Revisionsöffnung;
- Figur 8
- den in Figur 6 gezeigten Spülkasten mit eingesetzter Adapterplatte mit kleiner Revisionsöffnung;
- Figur 9
- ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Spülkastens in zweiteiliger Form, installiert
an einer Gebäudewand in Seitenansicht;
- Figur 10
- den in Figur 9 gezeigten Spülkasten in Vorderansicht mit kleiner Revisionsöffnung;
- Figur 11
- den in Figur 9 gezeigten Spülkasten, wobei der Oberteil um 180° zur Gebäudewand gedreht
angeordnet ist;
- Figur 12
- den in Figur 11 gezeigten Spülkasten in Vorderansicht mit großer Revisionsöffnung;
- Figur 13
- ein weiteres, zu Figur 9 abgewandeltes Ausführungsbeispiel eines Spülkastens in einteiliger
Form in einer ersten Drehstellung mit kleiner Revisionsöffnung;
- Figur 14
- den in Figur 12 gezeigten einteiligen Spülkasten um 180° gedreht mit großer Revisionsöffnung.
[0005] Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispielen in der Zeichnung gleiche
oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.
Bei dem in Figur 3 bis 5 der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Kastenkörper
1 gezeigt, an dessen Vorderseite mit einer gesickten oder perforierten Begrenzungslinie
14 eine erste Revisionsöffnung 2 und mit einer gesickten oder perforierten Begrenzungslinie
15 eine zweite Revisionsöffnung 3 vorgegeben ist. Am Installationsort auf der Baustelle
kann vom Installateur eine jeweils erforderliche Revisionsöffnung 2,3 durch Herausbrechen
oder durch ein Ausschneiden mit einem Messer entlang der gesickten oder perforierten
Begrenzungslinie 14 oder 15 hergestellt werden.
In Figur 4 ist der in Figur 3 dargestellte Kastenkörper 1 mit einer durch Ausschneiden
an der Begrenzungslinie 15 hergestellten großen Revisionsöffnung 3 gezeigt, während
in Figur 5 der Kastenkörper 1 mit einer durch Ausschneiden an der Begrenzungslinie
14 hergestellten kleinen Revisionsöffnung 2 gezeigt ist.
[0006] Bei dem in Figur 6 bis 8 gezeigten Ausführungsbeispiel ist an der Vorderseite des
Kastenkörpers 1 eine relativ große Öffnung 11 ausgebildet. In diese Öffnung 11 kann
eine Adapterplatte 40,41 eingesetzt werden, wobei in der Adapterplatte 40 eine kleinere
Revisionsöffnung 2 und in der Adapterplatte 41 eine größere Revisionsöffnung 3 ausgebildet
ist.
[0007] In Figur 8 ist in dem Kastenkörper 1 in der Öffnung 11 die Adapterplatte 40 eingesetzt
worden, in der die kleine Revisionsöffnung 2 ausgebildet ist.
[0008] In Figur 7 ist in dem Kastenkörper 1 in der Öffnung 11 die Adapterplatte 41 angeordnet,
in der die große Revisionsöffnung 3 ausgebildet ist.
[0009] Bei dem in Figur 9 bis 12 der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist der
Kastenkörper 1 zweiteilig ausgebildet, wobei auf einem Unterteil 12 ein Oberteil 13
in einer ersten und in einer zweiten, um 180° gedrehten Stellung, aufsteckbar ist.
In dem Oberteil 13 ist an einer ersten Flachseite eine kleine Revisionsöffnung 2 und
an einer zweiten parallel liegenden Flachseite eine große Revisionsöffnung 3 ausgebildet.
Bei der Installation an einer Gebäudewand 5 kann somit entweder die kleine Revisionsöffnung
2 (Figur 10) oder nach einer Drehung um 180° die große Revisionsöffnung 3 (Figur 12)
an der Vorderseite des Kastenkörpers 1 angeordnet werden.
In den Figuren 13 und 14 ist das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel abgewandelt,
wobei der Kastenkörper 1 einstückig ausgebildet ist und je nach der gewünschten Revisionsöffnung
2,3 in der entsprechenden Drehstellung an der Gebäudewand 5 befestigt werden kann.
1. Wandeinbau-Spülkasten mit einem Kastenkörper (1), bei dem wenigstens in einer Wand
eine Revisions-öffnung (2,3) vorzusehen ist, wobei in dem Kastenkörper (1) gesickte
oder perforierte Begrenzungslinien (14,15) vorgesehen sind, wodurch Revisionsöffnungen
(2,3) mit unterschiedlichen Abmessungen einbringbar sind, und wobei wahlweise die
jeweils benötigte Revisionsöffnung (2,3) durch Ausbrechen und/oder Ausschneiden an
der jeweiligen Begrenzungslinie (14,15) herstellbar ist.
2. Kombination eines Wandeinbau-Spülkastens mit einem Kastenkörper und Adapterplatten,
wobei die Adapterplatten (40,41) mit Revisionsöffnungen mit unterschiedlichen Abmessungen
versehen sind, und wobei in wenigstens einer Wand des Kastenkörpers (1) eine relativ
große Öffnung (11) ausgebildet ist, in die eine der Adapterplatten (40,41) mit der
jeweils erforderlichen Revisions-öffnung (2,3) einzusetzen ist.
3. Wandeinbau-Spülkasten mit einem Kastenkörper, bei dem wenigstens in einer Wand eine
Revisionsöffnung vorgesehen ist, wobei der Kastenkörper (1) in einer ersten und in
einer zweiten, um 180° gedrehten Stellung, installierbar ist, wobei an zwei gegenüberliegenden
Seiten unterschiedlich große Revisionsöffnungen (2,3) ausgebildet sind, so dass in
Abhängigkeit von der Installationsdrehstellung die jeweils benötigte Revisionsöffnung
(2,3) wählbar ist.
4. Wandeinbau-Spülkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kastenkörper (1) von einem Unterteil (12) und einem Oberteil (13) gebildet ist,
wobei im Oberteil (13) die beiden unterschiedlichen Revisionsöffnungen (2,3) vorgesehen
sind, und der Oberteil (13) in einer ersten und in einer um 180° gedrehten zweiten
Stellung auf dem Unterteil (12) installierbar ist.
1. Wall-mountable flushing cistern having a cistern body (1), in which an inspection
window (2, 3) is to be provided in at least one wall, wherein creased or perforated
boundary lines (14, 15) are provided in the cistern body (1), as a result of which
inspection windows (2, 3) of disparate dimensions can be incorporated, and wherein
the particular inspection window (2, 3) required can be produced as desired by pushing
out and/or cutting out at the respective boundary line (14, 15).
2. Combination of a wall-mountable flushing cistern with a cistern body and adapter plates,
wherein the adapter plates (40, 41) are provided with inspection windows of disparate
dimensions, and wherein there is provided in at least one wall of the cistern body
(1) a relatively large window (11), into which that one of the adapter plates (40,
41) which has the respective required inspection window (2, 3) is to be inserted.
3. Wall-mountable flushing cistern having a cistern body, in which an inspection window
is provided in at least one wall, wherein the cistern body (1) can be installed in
a first and in a second, rotated through 180°, position, wherein inspection windows
(2, 3) of disparate size are provided on two faces opposite one another so that the
particular inspection window (2, 3) required can be selected according to the rotational
position of installation.
4. Wall-mountable flushing cistern according to claim 3, characterised in that the cistern body (1) is formed by a lower portion (12) and an upper portion (13),
wherein the two disparate inspection windows (2, 3) are provided in the upper portion
(13), and the upper portion (13) can be installed in a first and in a second, rotated
through 180°, position on top of the lower portion (12).
1. Caisson de chasse-d'eau encastrable comportant un corps de caisson (1) dont au moins
une paroi comporte un orifice d'accès d'entretien (2, 3), avec des lignes de contour
nervurées ou perforées (14, 15) permettant de réaliser des ouvertures d'accès (2,
3) de dimensions différentes et au choix l'ouverture d'accès (2, 3), nécessaire se
réalise en cassant et/ou en découpant suivant la ligne de contour respective (14,
15).
2. Combinaison d'un caisson de chasse-d'eau encastrable et d'un corps de caisson avec
des plaques d'adaptation, ces plaques d'adaptation (40, 41) étant munies d'orifices
d'accès de dimensions différentes et au moins une paroi du corps de caisson (1), comporte
une ouverture (11) relativement grande recevant l'une des plaques d'adaptation (40,
41) avec l'ouverture d'accès respective (2, 3).
3. Caisson de chasse-d'eau encastrable comportant un corps de caisson dont au moins une
paroi comporte orifice d'accès, le corps de caisson (1) pouvant être installé dans
une première position ainsi que dans une seconde position tournée de 180° et deux
côtés opposés ont des orifices d'accès (2, 3) de tailles différentes de façon à pouvoir
sélectionner l'orifice d'accès (2, 3) nécessaire en fonction de la position tournée
pour l'installation.
4. Caisson de chasse-d'eau selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
le corps de caisson (1) se compose d'une partie inférieure (12) et d'une partie supérieure
(13), la partie supérieure (13) comportant les deux orifices d'accès (2, 3) différents
et la partie supérieure (13) peut être installée dans une première position sur la
partie inférieure (12) ou dans une seconde position tournée de 180° par rapport à
la première.