(19)
(11) EP 1 196 345 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.04.2003  Patentblatt  2003/15

(21) Anmeldenummer: 00949219.0

(22) Anmeldetag:  28.06.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65H 39/06, B65H 29/66
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP0006/024
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 0100/7349 (01.02.2001 Gazette  2001/05)

(54)

VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM GESCHUPPTEN ANORDNEN VON ZUMINDEST ZWEI BLÄTTERN

METHOD AND DEVICE FOR THE OVERLAPPING ARRANGEMENT OF AT LEAST TWO SHEETS

PROCEDE ET DISPOSITIF DE GROUPEMENT PAR CHEVAUCHEMENT D'AU MOINS DEUX FEUILLES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 27.07.1999 DE 19935186

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.04.2002  Patentblatt  2002/16

(73) Patentinhaber: BÖWE SYSTEC AG
86159 Augsburg (DE)

(72) Erfinder:
  • KOELLE, Helmut
    D-86179 Augsburg (DE)

(74) Vertreter: Schoppe, Fritz, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Schoppe, Zimmermann, Stöckeler & Zinkler, Postfach 71 08 67
81458 München
81458 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 433 497
DE-A- 19 836 231
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum geschuppten Anordnen von zumindest zwei Blättern.

    [0002] Im Stand der Technik sind bereits Verfahren und Vorrichtungen bekannt, die zum Übereinanderlegen von Blättern verwendet werden, die eine Schneidemaschine im Zwei-Nutzen-Betrieb ausgibt.

    [0003] Die DE 34 33 497 A1 beschreibt eine Vorrichtung bei der nebeneinander angeordnete Papierblätter in eine Zusammentragstation geführt werden, in der quer zu einer Längsachse der Vorrichtung ein Förderband vorgesehen ist, mittels dem ein Papierblatt quer zur Längsebene der Vorrichtung gefördert wird, und so über das andere Papierblatt geschoben wird.

    [0004] Die DE 198 19 736 C1 offenbart eine Vorrichtung zum Übereinanderlegen von Papierblättern, bei der die anfänglich nebeneinander angeordneten Papierblätter über zwei Ebenen mittels Vakuumtransportbändern übereinander geschoben werden, was dadurch erreicht wird, daß die Vakuum-Transportbänder bezüglich der Papierförderrichtung schräg angeordnet sind.

    [0005] Die US-A-3,178,170 offenbart eine Vorrichtung zum Sammeln von einzelnen Blättern, bei der die Blätter, die in der Vorrichtung nebeneinander anliegen, mittels schräg angeordneter Transportrollen übereinander geschoben werden, wobei die Transportrollen gemeinsam angetrieben werden.

    [0006] Die GB 2 083 44B A offenbart eine Schneide- und Zusammentragvorrichtung, mittels der aus einer Mehrzahl von vereinzelten Blättern ein Stapel von übereinander liegenden Blättern erzeugt wird.

    [0007] Die US-A-4,674,375 betrifft eine Zusammentrageinrichtung bei der drei Einzelblätter, die in einem vorhergehenden Abschnitt geschnitten wurden, und parallel am Eingang der Maschine anliegen, zu einem Stapel zusammengeführt werden, derart, daß die einzelnen Blätter übereinander liegend angeordnet sind. Die Blätter werden übereinander geschoben, und erst am Ausgang der Vorrichtung ist eine Stapelanordnung vorgesehen, mittels der die einzelnen Blätter zu einem entsprechenden Stapel zusammengeführt werden. Die einzelnen Blätter werden durch gemeinsam angetriebene Förderwalzen bewegt.

    [0008] Den oben beschriebenen Systemen, wie sie aus dem Stand der Technik bereits bekannt sind, ist allen gemein, daß diese lediglich die Möglichkeit schaffen, zumindest zwei Blätter, die einer solchen Vorrichtung zugeführt werden, übereinander anzuordnen, wobei in diesem Zusammenhang die Ausrichtung der übereinander geschobenen Blätter immer so ist, daß diese einen Stapel bilden, in dem die einzelnen Blätter bündig übereinander angeordnet sind.

    [0009] Bei Anwendungen, bei denen z.B. die einzelnen Blätter durch entsprechende Schneideoperationen an sich bekannter Schneidemaschinen erzeugt wurden, durch die oben beschriebenen Vorrichtungen zu Stapeln zusammengeschoben werden, und bei denen dann eine weitere Verarbeitung dieser Elemente erforderlich ist, z. B. das Gruppieren einzelner Dokumente, das Kuvertieren o.ä., ist es, allein schon aus Gründen der Platzersparnis, erforderlich, beim Weitertransport von den einzelnen Stapeln die Blätter in geschuppter Form anzuordnen, d.h. derart, daß die weitergegebenen Blätter mit einem leichten Längsversatz übereinander angeordnet sind. Bezogen auf vorgegebene Abmessungen ermöglicht dies eine erhöhte Transportkapazität verglichen mit der Transportkapazitat für den Fall, daß lediglich einzelne Blätter transportiert würden.

    [0010] Die oben beschriebene Vorgehensweise, nämlich zunächst das Übereinanderschieben und gestapelte Ablegen der einzelnen Blätter und das anschließende Schuppen derselben, erfordert jedoch zusätzliche Verarbeitungsschritte, nachdem die einzelnen Blätter, die aus der Zusammentragstation (Merger) austreten, zunächst in Stapelform gesammelt werden und anschließend müssen die Blätter von dem gebildeten Stapel einzeln abgezogen werden, um deren geschuppte Anordnung zu erzeugen, was zusätzliche Arbeitsschritte erforderlich macht, und zu einer Absenkung der Betriebsgeschwindigkeit führt, da beispielsweise während eines Taktes, der z.B. 200 ms lang ist, nur ein einzelnes Blatt abgezogen werden kann, so daß für das geschuppte Anlegen von zwei Blättern bereits 400 ms, also zwei Takte des Betriebszyklus erforderlich sind.

    [0011] Die DE 198 36 231 A1 bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Transportieren von Schriftstücken von zumindest zwei getrennten Eingängen zu einem gemeinsamen Ausgang, mit welcher es möglich ist, an dem gemeinsamen Ausgang eine geschuppte Anordnung der Schriftstücke aus den zwei getrennten Eingängen zu erzielen. Insbesondere ist ein erster Transportweg, der von dem einen Eingang zu dem gemeinsamen Ausgang führt, geradlinig vorgesehen, während ein anderer Transportweg, der von dem anderen Eingang zu dem gemeinsamen Ausgang führt, schräg zu dem ersten Transportweg verläuft. Zudem verlaufen die Transportwege in unterschiedlichen Höhen, so daß die Länge der Transportwege sowohl durch den schrägen Verlauf des Transportweges als auch durch die unterschiedliche Höhe der beiden Transportwege unterschiedlich ist. Die Geschwindigkeiten der Transporteinrichtungen entlang der Transportwege können unabhängig voneinander eingestellt werden, so daß an dem gemeinsamen Ausgang unter anderem eine geschuppte Anordnung erzielt werden kann.

    [0012] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum geschuppten Anordnen von zumindest zwei Blättern zu schaffen, die eine schnelle Verarbeitung von Blättern in einem Papierhandhabungssystem ermöglichen, und die Anzahl der erforderlichen Taktzyklen reduzieren.

    [0013] Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren gemäß Anspruch 1, sowie durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 7 gelöst.

    [0014] Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum geschuppten Anordnen von zumindest zwei Blättern, bei dem ein erstes Blatt der zumindest zwei Blätter in einer Papierlaufrichtung bewegt wird, und gleichzeitig ein zweites Blatt der zumindest zwei Blätter in einer Richtung unter einem Winkel bezüglich der Papierlaufrichtung derart bewegt wird, daß die zumindest zwei Blätter übereinander geschoben werden.

    [0015] Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum geschuppten Anordnen von zumindest zwei Blättern, bei dem ein erstes Blatt der zumindest zwei Blätter in einer ersten Richtung unter einem ersten Winkel bezüglich einer Papierlaufrichtung bewegt wird, und ein zweites Blatt der zumindest zwei Blätter in einer zweiten Richtung unter einem zweiten Winkel bezüglich einer Papierlaufrichtung derart bewegt wird, daß die zumindest zwei Blätter übereinander geschoben werden, wobei der erste und der zweite Winkel unterschiedlich sind.

    [0016] Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum geschuppten Anordnen von zumindest zwei Blättern, bei dem ein erstes Blatt der zumindest zwei Blätter in einer ersten Richtung unter einem ersten Winkel bezüglich der Papierlaufrichtung mit einer ersten Geschwindigkeit bewegt wird, und ein zweites Blatt der zumindest zwei Blätter in einer zweiten Richtung unter einem zweiten Winkel bezüglich der Papierlaufrichtung mit einer zweiten Geschwindigkeit derart bewegt wird, daß die zumindest zwei Blätter übereinander geschoben werden, wobei der erste und der zweite Winkel gleich sind, und wobei die erste und die zweite Geschwindigkeit unterschiedlich sind.

    [0017] Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zum geschuppten Anordnen von zumindest zwei Blättern, mit einer ersten Transporteinrichtung, die ein erstes Blatt von zumindest zwei Blättern in einer Papierlaufrichtung bewegt, und einer zweiten Transporteinrichtung, die ein zweites Blatt der zumindest zwei Blätter in einer Richtung unter einem Winkel bezüglich der Papierlaufrichtung derart bewegt, daß die zumindest zwei Blätter übereinander geschoben werden.

    [0018] Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zum geschuppten Anordnen von zumindest zwei Blättern, mit einer ersten Transporteinrichtung, die ein erstes Blatt der zumindest zwei Blätter in eine erste Richtung unter einem ersten Winkel bezüglich einer Papierlaufrichtung bewegt, und einer zweiten Transporteinrichtung, die ein zweites Blatt der zumindest zwei Blätter in einer zweiten Richtung unter einem zweiten Winkel bezüglich der Papierlaufrichtung derart bewegt, daß die zumindest zwei Blätter übereinander geschoben werden, wobei der erste und der zweite Winkel unterschiedlich sind.

    [0019] Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zum geschuppten Anordnen von zumindest zwei Blättern, mit einer ersten Transporteinrichtung, die ein erstes Blatt der zumindest zwei Blätter in einer ersten Richtung unter einem ersten Winkel bezüglich einer Papierlaufrichtung mit einer ersten Geschwindigkeit bewegt, einer zweiten Transporteinrichtung, die ein zweites Blatt der zumindest zwei Blätter in einer zweiten Richtung und unter einem zweiten Winkel bezüglich der Papierlaufrichtung mit einer zweiten Geschwindigkeit derart bewegt, daß die zumindest zwei Blätter übereinander geschoben werden, wobei der erste und der zweite Winkel gleich sind, und wobei die erste und die zweite Geschwindigkeit unterschiedlich sind.

    [0020] Gemäß der vorliegenden Erfindung wird durch die unterschiedlichen Bewegungen der einzelnen Blätter (unterschiedliche Wegstrecken und/oder unterschiedliche Geschwindigkeiten) erreicht, daß ein erstes Blatt schneller ist als ein zweites Blatt, so daß sich beim Übereinanderschieben der Blätter ein Versatz in Richtung der Papierlaufrichtung ergibt, die einzelnen Blätter also geschuppt angeordnet sind.

    [0021] Gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird durch die unterschiedlichen Geschwindigkeiten der Transporteinrichtungen eine Bewegung der einzelnen Blätter derart erreicht, daß ein erstes Blatt schneller ist als ein zweites Blatt, so daß sich beim übereinanderschieben der Blätter ein Versatz in Richtung der Papierlaufrichtung ergibt, die einzelnen Blätter also geschuppt angeordnet sind. Die erste Geschwindigkeit v1 des ersten Blattes liegt bevorzugterweise im Bereich von 2 m/s bis 5 m/s, und die zweite Geschwindigkeit v2 des zweiten Blattes liegt bevorzugterweise im Bereich von 1,05 x v1 bis 1,2 x v1, d.h. 5% bis 20% höher als v1. Der Versatz der in Papierlaufrichtung führende Kanten ist bevorzugterweise im Bereich von 10 mm bis 50 mm.

    [0022] Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung derart ausgestaltet, daß die Blätter um die Hälfte ihrer Formatbreite in einer Richtung senkrecht zu der Papierlaufrichtung verschoben werden.

    [0023] Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind die Transporteinrichtungen in einer Übergabestation als Schrägtransporteinrichtungen ausgebildet, deren Transportrichtungen jeweils unter spitzem Winkel schräg zu einer Längsmittelebene verlaufen.

    [0024] Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind die Transporteinrichtungen durch Vakuumtransporteinheiten gebildet, die schräg zu einer Papierlaufrichtung angeordnet sind und zwischen denen eine Trennplatte angeordnet ist, so daß sich die Transportbänder der Vakuumtransporteinheiten kreuzen.

    [0025] Bevorzugte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

    [0026] Anhand der beiliegenden Zeichnungen werden nachfolgend bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung näher beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1A - 1C
    Prinzipdarstellungen des erfindungsgemäßen Verfahrens;
    Fig. 2
    ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung;
    Fig. 3
    einen Längsschnitt nach der Linie III-III der Fig. 2;
    Fig. 4
    einen Querschnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 2;
    Fig. 5
    ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung;
    Fig. 6
    einen Längsschnitt nach der Linie II-II der Fig. 5;
    Fig. 7
    einen Teillängsschnitt an der Stelle III der Fig. 6; und
    Fig. 8 - 11
    schematische Darstellungen verschiedener Betriebsweisen der Vorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel.


    [0027] Der vorliegenden Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß eine geschuppte Anordnung von zumindest zwei Blättern in einer Zusammentragstation (Merger) auf einfach Art und Weise erreicht werden kann, was nachfolgend anhand der in Fig. 1 dargestellten drei Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Verfahrens näher beschrieben wird, wobei die noch später zu beschreibenden, erfindungsgemäßen Vorrichtungen nach diesen Verfahren arbeiten.

    [0028] In Fig. 1A ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verfahrens gezeigt, bei dem ein erstes Blatt 10 und ein zweites Blatt 12 geschuppt angeordnet werden sollen. Die beiden Blätter 10 und 12 liegen an einer anfänglichen Position 14 an und werden von dort aus in einer Papierlaufrichtung P bewegt, und sind an einer abschließenden Position 16 geschuppt zueinander angeordnet, wie dies im rechten Abschnitt der Fig. 1A dargestellt ist. Wie zu erkennen ist, sind die beiden Blätter 10 und 12 übereinander liegend angeordnet, wobei eine in Papierlaufrichtung P führende Kante 18 des erstes Blattes 10 von einer in Papierlaufrichtung P führenden Kante 20 des zweiten Blattes 12 um den Abstand X1 versetzt ist. Gleiches gilt für die in Papierlaufrichtung P hinteren Kanten der beiden Blätter 10 und 12. Die hintere Kante 22 des Blattes 10 ist von der hinteren Kante 24 des Blattes 12 um den Abstand X2 versetzt angeordnet.

    [0029] Im Bereich zwischen der ersten Position 14 und der zweiten Position 16 wird das erste Blatt 10 in einer Richtung 26 bewegt, die der Papierlaufrichtung P entspricht. Das zweite Blatt 12 wird in eine zweite Richtung 28 bewegt, die gegenüber der Papierlaufrichtung P um einen Winkel α geneigt ist. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dieses Verfahrens werden das erste Blatt 10 und das zweite Blatt 12 mit der gleichen Geschwindigkeit v bewegt, bevorzugterweise im Bereich von 2 m/s bis 5 m/s. Der sich in Papierlaufrichtung einstellende Versatz der führende Kanten liegt bevorzugter weise im Bereich von 10 mm bis 50 mm. Erfindungsgemäß wird dieser Versatz dadurch erreicht, daß aufgrund der längeren Wegstrecke, die das Blatt 12 zu durchlaufen hat, das Blatt 10 schneller ist als das Blatt 12.

    [0030] Anhand der Fig. 1B wird ein nächstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verfahrens beschrieben, wobei die vor dem Abschnitt 14 und die nach dem Abschnitt 16 angetroffene Anordnung der Blätter derjenigen aus Fig. 1A entspricht,so daß eine erneute Beschreibung dieser Situation nicht erfolgt.

    [0031] Bei dem in Fig. 1B beschriebenen Ausführungsbeispiel erfolgt im Bereich zwischen dem Abschnitt 14 und dem Abschnitt 16 eine Bewegung des ersten Blattes 10 in eine Richtung 30, die gegenüber der Papierlaufrichtung P um den Winkel α1 geneigt ist. Das Blatt 12 wird in eine zweite Richtung 32 bewegt, die gegenüber der Papierlaufrichtung P um einen zweiten Winkel α2 geneigt ist. Wie zu erkennen ist, sind die Winkel α1 und α2 unterschiedlich, so daß bei einer Bewegung der Blätter 10 und 12 mit gleicher Geschwindigkeit, die erfindungsgemäße geschuppte Anordnung des ersten und des zweiten Blattes erreicht wird.

    [0032] Anhang der Fig. 1C wird ein drittes bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verfahrens näher beschrieben, wobei lediglich auf die Bewegung der einzelnen Blätter 10 und 12 zwischen den Abschnitten 14 und 16 näher eingegangen wird. Wie zu erkennen ist, wird das erste Blatt 10 in einer ersten Richtung 34 bewegt, die gegenüber der Papierlaufrichtung P um einen Winkel α1 geneigt ist. Ebenso wird das zweite Blatt 12 in eine Richtung 36 bewegt, die gegenüber der Papierlaufrichtung um einen Winkel α2 geneigt ist. Bei dem in Fig. 1C dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Winkel α1 und α2 gleich, und die einzelnen Blätter 10 und 12 werden entlang der Richtungen 34 und 36 mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten v1 bzw. v2 bewegt, so daß sich die geschuppte Anordnung der beiden Blätter ergibt, wie sie in Fig. 1C dargestellt ist.

    [0033] Bei dem in Fig. 1C dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Anordnung vorzugsweise derart gewählt, daß jedes der Blätter um die Hälfte seiner Formatbreite in die Richtung senkrecht zur Papierlaufrichtung P verschoben wird.

    [0034] Bevorzugterweise liegt die erste Geschwindigkeit v1, mit der das erste Blatt 10 bewegt wird, im Bereich von 2 m/s bis 5 m/s. Die zweite Geschwindigkeit v2, mit der das zweite Blatt bewegt wird, liegt im Bereich von 1,05 x v1 bis 1,2 x v1, d.h. die zweite Geschwindigkeit v2 ist 5% bis 20% höher als v1.

    [0035] Der sich in Papierlaufrichtung einstellende Versatz der führenden Kanten ist bevorzugterweise im Bereich von 10 mm bis 50 mm.

    [0036] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung werden, wie in Fig. 1 auch zu erkennen ist, die zu schuppenden Blätter 10 und 12 in der Papierlaufrichtung P nebeneinander angeordnet, und aus der Position 16 werden die geschuppten Blätter abtransportiert.

    [0037] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 2 bis 11 beschrieben, wobei in den einzelnen Figuren gleiche oder ähnliche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind.

    [0038] In Fig. 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt. Eine nicht dargestellte Papierbahn wird mit Formulartexten oder ähnlichem bedruckt und in einer ebenfalls nicht dargestellten Schneidemaschine zunächst der Länge nach und dann quer hierzu in einzelne Formulare bzw. Papierblätter aufgeteilt. In Fig. 2 sind die Papierblätter 10 und 12 dargestellt, die in einer horizontalen Papierlaufebene beidseitig einer senkrecht hierzu verlaufenden Längsmittelebene M-M nebeneinanderliegend angeordnet sind. Die Papierblätter 10, 12 werden nebeneinanderliegend in Papierlaufrichtung P in eine Zusammentragstation ("MERGER") 100 bewegt, in der die Papierblätter 10, 12 zunächst die voll ausgezogene Stellung einnehmen. Aus dieser Stellung wird jedes der beiden Papierblätter 10, 12 gleichzeitig mit dem anderen Papierblatt schräg zur Längsmittelebene M-M in Richtung C1, C2 bewegt. Bei dieser Schrägbewegung in Richtung C1 bzw. C2 werden die Papierblätter 10, 12 übereinandergeschoben. Jedes der beiden Papierblätter 10, 12 wird dabei um die Hälfte seiner Formatbreite B über die Längsmittelebene M-M hinaus zu deren anderen Seite hin verschoben. Die Schrägbewegung der Papierblätter 10, 12 erfolgt dabei vorzugsweise in entgegengesetzten spitzen Winkeln µ1 bzw. µ2 von etwa 45° schräg zu der Längsmittelebene M-M hin. Die Funktionsweise des dargestellten Ausführungsbeispiels ist die, die anhand der Fig. 1C beschrieben wurde. Das erste Papierblatt 10 und das zweite Papierblatt 12 werden mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten bewegt, so daß die beiden Papierblätter 10, 12 geschuppt übereinandergeschoben angeordnet sind. Anschließend werden die Papierblztter 10, 12 in Richtung der Längsmittelebene M-M in Pfeilrichtung P paarweise (geschuppt) weiterbewegt.

    [0039] Die Vorrichtung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel besteht aus einer linken und einer rechten Einheit, die symmetrisch zu der Längsmittelebene M-M angeordnet sind und formatabhängig quer zu dieser Längsmittelebene M-M einstellbar sind. Jede dieser Einheiten umfaßt eine Längstransporteinrichtung L1, L2 (Fig. 2), mit der die nebeneinanderliegend Papierblätter 10, 12 in Richtung der Längsmittelebene M-M in die Zusammentragstation 100 bewegbar sind. In der Zusammentragstation 100 ist für jedes der beiden Papierblätter 10, 12 eine eigene Schrägtransporteinrichtung S1 bzw. S2 vorgesehen. Die Transportrichtungen C1, C2 dieser Schrägtransporteinrichtungen S1, S2 verlaufen in entgegengesetzten spitzen Winkeln µ1, µ2 schräg zu der Längsmittelebene M-M hin. Die spitzen Winkel µ1 bzw. µ2 betragen vorzugsweise 45°.

    [0040] In der Übergabestation ist im Bereich der Schrägtransporteinrichtungen S1 bzw. S2 für das jeweilige Papierblatt 10, 12 je ein Führungsblech 102, 104 vorgesehen. Jedes der beiden Führungsbleche 102, 104 erstreckt sich von der einen Seite der Längsmittelebene M-M aus bis zu der anderen Seite derselben. Die beiden Führungsbleche 102, 104 sind quer zu der Längsmittelebene M-M verstellbar und somit auf die jeweilige Formatbreite einstellbar. Ferner ist im Bereich der Längsmittelebene für jedes Papierblatt eine Abgabetransporteinrichtung 106 vorgesehen, wobei in Fig. 2 nur die untere Abgabetransporteinrichtung dargestellt ist. Jede dieser Abgabetransporteinrichtungen 106 umfaßt ein endloses Transportband 108, welches über eine Antriebswelle 110 und eine nicht gezeigte Spannrolle läuft. Ferner sind dem Transportband 108 drei Andrückrollen 112 zugeordnet.

    [0041] In Fig. 3 ist die Schrägtransporteinrichtung S1 und die Längstransporteinrichtung L1 genauer dargestellt. Die Schrägtransporteinrichtung S1 umfaßt mehrere Walzenpaaren 114, 116, wobei die obere Walze 114 aus Gummi und die untere Walze 116 aus Stahl bestehen können. Die Drehachsen dieser Walzen 114, 116 sind in einem spitzen Winkel von 45° zu der Längsmittelebene M-M geneigt angeordnet. Die oberen Walzen 114 sind jeweils in Winkelhebeln 118 gelagert, die ihrerseits mit einer Betätigungsstange 120 verbunden sind. Durch Hin- und Herbewegen der Betätigungsstange 120 kann die obere Walze 114 an die untere Walze 116 angedrückt bzw. von dieser abgehoben und damit die Schrägtransporteinrichtung S1 in Eingriff bzw. außer Eingriff gebracht werden.

    [0042] Die Längstransporteinrichtung L1 umfaßt eine erste Walze 122, die durch einen nicht dargestellten Motor antreibbar ist, und eine zweite Walze 124, die gegen die erste Walze 122 vorgespannt ist. Vor der Längstransporteinrichtung L1 ist eine Stoppeinheit 126 angeordnet, die einen mittels eines Elektromagneten 128 nach oben bewegliche Gummipuffer 130 umfaßt. Wenn bei Gruppenwechseln ein Papierblatt so lange angehalten werden muß bis das daneben liegende Papierblatt, das zur Vorläufergruppe gehört, ausgegeben ist, dann werden durch Einschalten des betreffenden Elektromagneten 128 die zugeordneten Gummipuffer 130 nach oben gedrückt und das darüber befindliche Papierblatt wird festgehalten. Die Schrägtransporteinrichtung S2 und die Längstransporteinrichtung L2 haben den gleichen Aufbau wie die oben beschriebene Schrägtransporteinrichtung S1 und die Längstransporteinrichtung L2.

    [0043] In Fig. 4 sind die beiden Schrägtransporteinrichtungen S1 und S2 gezeigt, wobei die Schrägtransporteinrichtung S2 mehrere Walzenpaaren 132, 134 umfaßt. Ferner sind die Führungsbleche 102, 104 gezeigt, die an einer Längsseite jeweils einen um 180° umgebogenen Abschnitt 102a bzw. 104a aufweisen, so daß zwischen dem jeweiligen Führungsblech 102 und dem umgebogenen Abschnitt 102a bzw. dem Führungsblech 104 undseinemumgebogenenAbschnitt 104a ein Führungsschacht 136, 138 gebildet wird. Die Innenseite 102b bzw. 104b des Biegebereiches bildet einen parallel zu der Längsmittelebene M-M verlaufenden Anschlag. Die drei Andrückrollen 112 des Transportbandes 108 der Abgabetransporteinrichtung 106 sind mittels einer gemeinsamen Schubstange 140 in Richtung auf das zugehörige Führungsblech 102, 104 bewegbar, so daß das jeweilige Transportband 108 an das zugehörige Führungsblech angedrückt wird. Ein dazwischenliegendes Papierblatt wird dann weitertransportiert.

    [0044] Nachfolgend wird die Wirkungsweise der Vorrichtung anhand der Figuren 2 bis 4 näher erläutert.

    [0045] Die Längstransporteinrichtungen L1, L2 werden mit einer Fördergeschwindigkeit angetrieben, die etwas größer ist als die maximale Ausgabegeschwindigkeit der Schneidemaschine. Die Längstransporteinrichtungen L1, L2 ziehen die beiden Papierblätter 10, 12 in die Zusammentragstation 100 ein, wobei die oberen Walzen 114, 132 der Schrägtransporteinrichtungen S1, S2 zunächst von den unteren Walzen 116, 134 abgehoben sind. Sobald jedes Papierblatt 10, 12 annähernd vollständig in die Zusammentragstation 100 eingezogen ist, werden die oberen Walzen 114, 132 auf die unteren Walzen 116, 134 der Schrägtransporteinrichtungen S1, S2 gedrückt und hierdurch das Papierblatt 10 in Richtung C1 schräg zu der Längsmittelebene M-M hin bewegt, während das Papierblatt 12 in Richtung C2 schräg zu der Längsmittelebene M-M hin verschoben wird. Die Transportbänder 108 der Abgabeeinrichtung 106 sind dabei von den zugehörigen Führungsblechen 102, 104 abgehoben. Das Papierblatt 10 wird gemäß Fig. 2 und 4 schräg nach rechts verschoben und tritt dabei in den Führungsschacht 138 ein, bis es an dem Anschlag 104b zur Anlage kommt. Das Papierblatt 12 wird schräg nach links in den Schacht 136 geschoben und kommt schließlich an dem Anschlag 102b zur Anlage. Die Schrägfördereinrichtungen S1, S2 sind auf die jeweilige Formatbreite so eingestellt, daß die Walzen 114, 116 bzw. 132, 134 außer Eingriff mit dem jeweiligen Papierblatt 10, 12 kommen, wenn die Längsränder der Papierblätter 10, 12 die Anschläge 102b bzw. 104b erreichen. Wenn dies der Fall ist, werden die Transportbänder 108 mittels der Andrückrollen 112 an die jeweiligen Papierblätter und die zugehörigen Führungsbleche 102, 104 angedrückt und hierdurch die beiden übereinandergeschobenen Papierblätter 10, 12 in Richtung F weiterbewegt und abgegeben. Die Schrägtransporteinrichtungen S1 und S2 bewirken hierbei eine Bewegung der Blätter 10 und 12 mit einer ersten Geschwindigkeit und einer von der ersten Geschwindigkeit unterschiedlichen Geschwindigkeit, wie dies oben beschrieben wurde.

    [0046] Der Transport der Papierblätter 10, 12 wird durch nicht dargestellte Lichtschranken überwacht, wobei die Lichtschranken nicht dargestellte Elektromagneten steuern, die auf die Betätigungsstange 120 der Schrägtransporteinrichtungen S1, S2 bzw. auf die Andrückrollen 112 der Abgabetransporteinrichtung 106 einwirken.

    [0047] In Figuren 5 bis 11 wird nun ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt. Eine nicht dargestellte, bedruckte Papierbahn wird in einer nicht dargestellten Schneidemaschine zunächst der Länge nach und dann auch quer hierzu in einzelne Papierblätter 10, 12 aufgeteilt. Die Papierblätter 10, 12 liegen in zwei zueinander parallelen Reihen R1 und R2 in einer horizontalen Papierlaufebene E-E nebeneinander und werden durch eine nicht dargestellte Transporteinrichtung in Papierlaufrichtung zu der in Figuren 5 und 6 dargestellten zusammentragstation 200 weiterbewegt. Die Papierlaufrichtung P verläuft in Richtung der Reihen R1 und R2.

    [0048] Am Eingang dieser Zusammentragstation 200 befinden sich Einzugstransportwalzen 202, die durch einen Motor M1 kontinuierlich angetrieben werden (Fig. 6). Bei den Einzugstransportwalzen 202 handelt es sich um walzen mit glatter Oberfläche, an welcher die Papierblätter 10, 12 mittels Andrückrollen 204 in bekannter Weise angedrückt werden. Am Ausgang der Zusammentragstation 200 sind zwei gleichartig ausgestattete Ausgabetransportwalzen 206 vorgesehen, die durch einen Motor M2 kontinuierlich antreibbar sind. Der Antrieb der Einzugstransportwalzen 202 und der Ausgabetransportwalzen 206 kann auch durch einen gemeinsamen Motor unter Zwischenschaltung von Zahnriemen erfolgen.

    [0049] Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist zumindest eine untere Vakuumtransporteinheit 208 auf. Zweckmäßig ist es jedoch, zwei parallel zueinander angeordnete untere Vakuumtransporteinheiten 208 vorzusehen, da hierdurch die Betriebsgenauigkeit und Betriebssicherheit der Vorrichtung noch weiter verbessert werden kann. Die beiden unteren Vakuumtransporteinheiten 208 sind unterhalb der Papierlaufebene E-E (Fig. 6) angeordnet und werden jeweils einer der beiden Papierblattreihen R1 oder R2 zugeordnet. Jede dieser Vakuumtransporteinheiten 208 weist ein endloses Transportband 210 auf, das mit Perforationen 212 versehen ist. Das Transportband 210 ist über zwei Umlenkrollen 214, 216 geführt, von denen die umlenkrolle 214 über den schematisch angedeuteten Motor M3 antreibbar ist. Der Motor M3 kann gleichzeitig auch zum Antrieb der Umlenkrolle 214 der zweiten unteren Vakuumtransporteinheit 208 dienen. Die Umlenkrollen 214, 216 sind an entgegengesetzten Enden eines Trägers 218 angeordnet. Zwischen den beiden Umlenkrollen 214, 216 ist ferner eine Vakuumkammer 220 vorgesehen, welche bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel in den Träger 218 integriert ist. Diese vakuumkammer 220 ist zu dem oberen Arbeitstrum 210a des Transportbandes 210 hin offen. Das obere Arbeitstrum 210a grenzt an die Papierlaufebene E-E an und ist nur mit geringem Abstand unterhalb dieser Papierlaufebene angeordnet.

    [0050] Die Vakuumkammer 220 ist zur Anpassung der Vorrichtung an verschiedene Formathöhen in ihrer Längsrichtung zweckmäßig in Einzelkammern 220a, 220b, 220c unterteilt, die wahlweise mit einer Vakuumquelle 222 verbindbar sind. Lediglich die mittlere Einzelkammer 220d kann kontinuierlich an die Vakuumquelle 222 angeschlossen sein. Jede der Einzelkammern 220a - 220d weist einen zum Arbeitstrum 210a hin offenen Längsschnitt 224a - 224d auf.

    [0051] Anstelle der Unterteilung der Vakuumkammer 220 in Einzelkammern könnte auch eine einzige durchgehende Vakuumkammer vorgesehen sein, die einen zum Arbeitstrum 210a hin offenen Längsschnitt aufweist. Durch nicht dargestellte Schieber könnten dann die Endbereiche des Schlitzes auf vorbestimmter Länge in Abhängigkeit von der Formathöhe der jeweils übereinanderzulegenden Papierblätter verschließbar sein.

    [0052] Wie in Fig. 5 ferner dargestellt ist, sind die beiden Enden 218a und 218b des Trägers 218 in Papierlaufrichtung P versetzt zueinander angeordnet. Mittels je einer Einstellvorrichtung 236 und 238, die zweckmäßig als sich senkrecht zur Papierlaufrichtung P und parallel zur Papierlaufebene E-E erstreckende Schraubspindel ausgebildet ist, können die Enden 218a, 218b unabhängig voneinander verstellt werden. Der Antrieb der Verstelleinrichtungen 236, 238 kann von Hand oder mittels je eines Schrittmotors erfolgen.

    [0053] Für die zweite Papierblattreihe R2 ist mindestens eine oberhalb der Papierlaufebene E-E angeordnete, obere Vakuumtransporteinheit 208' vorgesehen. Auch hier ist es zweckmäßig, der Papierblattreihe R2 zwei parallel zueinander angeordnete Vakuumtransporteinheiten 208' zuzuordnen. Die oberen Vakuumtransporteinheiten 208' sind gleichartig ausgebildet wie die unteren Vakuumtransporteinheiten 208, weshalb die oberen Vakuumtransporteinheiten 208', ihre Bestandteile und die mit ihnen zusammenwirkenden Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind wie die Vakuumtransporteinheiten 208 und deren Teile, nur unter Hinzufügung eines Indexstriches. Die vorhergehende Beschreibung der unteren Vakuumtransporteinheiten 208 trifft also sinngemäß auch auf die oberen Vakuumtransporteinheiten 208' zu. Die oberen Vakuumtransporteinheiten 208' unterscheiden sich von den unteren lediglich dadurch, daß bei den oberen Vakuumtransporteinheiten 208' jeweils das untere Trum 210'a der Transportbandes 210' das Arbeitstrum bildet und dementsprechend die Vakuumkammern 220' nach unten hin offen sind. Das untere Arbeitstrum 210'a ist benachbart zu der Papierlaufebene E-E mit geringem Abstand von dieser angeordnet.

    [0054] Damit die Arbeitstrums 210a und 210'a möglichst dicht unterhalb bzw. oberhalb der Papierlaufebene angeordnet sein können und die Papierblätter 10, 12 möglichst wenig aus dieser Papierlaufebene abgelenkt werden müssen, ist es zweckmäßig, zwischen den unteren Vakuumtransporteinheiten 208 und den oberen Vakuumtransporteinheiten 208' eine dünne, sich in Papierlaufebene erstreckende Trennplatte 230 vorzusehen. Durch diese Trennplatte 230 werden die beiden übereinanderzulegenden Papierblätter 10, 12 während des Übereinanderlegens getrennt voneinander geführt und außerdem wird vor allem verhindert, daß das obere Papierblatt von den unteren Vakuumtransporteinheiten 208 und das untere Papierblatt von den oberen Vakuumtransporteinheiten 208' angesaugt wird. Die Trennplatte 230 kann auch aus durchsichtigem Material, wie z.B. Acryl-Kunststoff oder Glas, bestehen, weshalb in Fig. 5 auch die unterhalb der durchsichtigen Trennplatte 230 liegenden Vakuumtransporteinheiten 208 und die mit ihnen zusammenwirkenden Bauteile erkennbar sind.

    [0055] Um sicherzustellen, daß das jeweilige Papierblatt den zugehörigen Vakuumtransporteinheiten zugeführt wird, ist vor der Trennplatte 230 für jede Papierblattreihe R1, R2 eine Leiteinrichtung 232, 232' vorgesehen. Um die Vorrichtung verschiedenen Betriebsweisen anpassen zu können, ist das Einlaufende 232a bzw. 232'a jeder Leiteinrichtung 232, 232' höhenverstellbar. Die beiden Leiteinrichtungen 232, 232' sind zweckmäßig nach Art einer Weichenzunge ausgebildet und unabhängig voneinander um eine in der Papierlaufbahn E-E und senkrecht zur Papierlaufrichtung verlaufende Schwenkachse A klappbar. Auf diese Weise können die aus einer der Papierblattreihen R1 bzw. R2 stammenden Papierblätter wahlweise zur oberen oder zur unteren Seite der Trennplatte und die Papierblätter der anderen Papierblattreihe zur entgegengesetzten unteren oder oberen Seite der Trennplatte 230 geleitet werden. Wenn z.B. die aus der Papierblattreihe R1 stammenden Papierblätter 10 von den unteren Vakuumtransporteinheiten 208 weiterbewegt werden sollen, dann wird die Leiteinrichtung 232, wie es in Fig. 7 dargestellt ist, nach oben geklappt. Hierdurch werden die Papierblätter 10 der Papierblattreihe R1 zu den Arbeitstrums der unteren Vakuumtransporteinheiten 208 geleitet. Für die Papierblattreihe R2 wird dann die Leiteinrichtung 232' mit ihrem Einlaufende 232'a nach unten geklappt und die Papierblätter 12 werden somit zu den Arbeitstrums 212'a der oberen Vakuumtransporteinheiten 208' geführt.

    [0056] Um eine präzise Arbeitsweise der Vorrichtung sicherzustellen, ist es außerdem von Vorteil, wenn die angetriebenen Umlenkrollen 214, 214' mit Vorsprüngen 234, 234' versehen sind, welche in entsprechende Ausnehmungen im zugehörigen Transportband 210, 210' eingreifen. Die Ausnehmungen können dabei, wie beim gezeigten Ausführungsbeispiel, durch die Perforationen 212, 212' des Transportbandes 210, 210' gebildet sein. Die Transportbänder können jedoch auch nach Art eines Zahnriemens ausgebildet sein und die angetriebenen Umlenkrollen weisen dann an ihren Umfängen eine entsprechende Verzahnung auf.

    [0057] Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird nun zunächst anhand der Figuren 5 bis 8 beschrieben. Bei dieser Betriebsweise werden die aus den beiden Papierblattreihen R1, R2 stammenden Papierblätter 10, 12 abwechselnd geschuppt übereinandergelegt. Hierbei wird das in Papierlaufrichtung rechte Papierblatt 12 jeweils über das linke Papierblatt 10 gelegt werden. Ferner werden die Papierblätter, symmetrisch zur Längsmittelebene der Vorrichtung übereinandergelegt werden, was als "mittensymmetrische Verarbeitung" bezeichnet wird. Zu diesem Zweck werden die unteren Vakuumtransporteinheiten 208 zum Transport der aus der linken Papierblattreihe R1 stammenden Papierblätter 10 und die oberen Vakuumtransporteinheiten 208' zum Transport der aus der rechten Papierblattreihe R2 stammenden Papierblätter 12 verwendet. Die Leiteinrichtungen 232, 232' sind dabei so eingestellt, wie es in Fig. 7 dargestellt ist. Die unteren Vakuumtransporteinheiten 208 sind mit ihren austrittsseitigen Enden zur Längsmittelebene geneigt eingestellt, ebenso wie die oberen Vakuumtransporteinheiten 208' in entgegengesetzter Richtung ebenfalls mit ihren austrittsseitigen Enden zur Längsmittelebene hin schräg geneigt eingestellt sind, wie es in Fig. 5 und 8 dargestellt ist.

    [0058] Die Papierblätter, 10, 12 werden durch die Transportrollen 202 des Einzugstransporte in Papierlaufrichtung P gefördert. Hierbei wird das Papierblatt 10 durch die Leiteinrichtung 232 zum Arbeitstrum 210a der unteren Vakuumtransporteinheiten 208 geleitet und das Papierblatt 12 durch die Leiteinrichtung 232' zum Arbeitstrum 210'a der oberen Vakuumtransporteinheiten 208'. Das Papierblatt 10 wird durch das in der Vakuumkammer 220 herrschende Vakuum, welches zunächst durch den Schlitz 224a und später auch durch die Schlitze 224b, 224c und 224d und die Perforationen 212 hindurch wirksam wird, an das Arbeitstrum 210a angesaugt und von dem kontinuierlich laufenden Transportband 210 übernommen. Durch die Schrägstellung das Transportbandes gegenüber der Längsmittelebene wird das Papierblatt 10 gleichzeitig in Papierlaufrichtung P und auch zur Längsmittelebene hin weiterbewegt. In ähnlicher Weise wird das Papierblatt 12 von dem Arbeitstrum 210'a des Transportbandes 210' der oberen Vakuumtransporteinheiten 208' übernommen und in entgegengesetzter Richtung zur Längsmittelebene hin seitlich versetzt mit einer von der Geschwindigkeit, die sich von der Geschwindigkeit, mit der das erste Blatt bewegt wird, unterscheidet. Jedes Papierblatt wird dabei nur um die halbe Papierblattbreite versetzt. Die beiden Papierblätter sind an der Ausgangsseite der Vorrichtung geschuppt übereinandergelegt.

    [0059] Die übereinandergelegten Papierblätter 10, 12 werden dann von den Transportrollen 206 des Abgabetransportes erfaßt und weitertransportiert.

    [0060] wenn bei einer ähnlichen Betriebsweise das linke Papierblatt 10 über das rechte Papierblatt gelegt werden soll, dann werden die Vakuumtransporteinheiten über Verstelleinrichtungen 236, 238 entsprechend Fig. 9 eingestellt. Auch die Leiteinrichtungen 232, 232' werden entsprechend umgestellt. In diesem Fall übernehmen dann die oberen Vakuumtransporteinrichtungen 208' den Transport das linken Papierblattes 10 und die unteren Vakuumtransporteinrichtungen 208 den Transport des rechten Papierblattes 12.

    [0061] Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird nun weiter anhand der Figuren 10 und 11 beschrieben. Aus der Fig. 10 ist ersichtlich, wie durch Einstellung der unteren vakuumtransporteinheiten 208 parallel zur Papierlaufrichtung P und der oberen Vakuumtransporteinheiten 208' schräg zur Papierlaufrichtung P die von der rechten Papierblattreihe R2 kommenden Papierblätter 12 nach links versetzt werden können, während die von der linken Papierblattreihe R1 kommenden Papierblätter 10 nur geradeaus weiterbewegt werden. Auf diese weise kann eine Papierverarbeitung mit "Fixkante-links" erfolgen.

    [0062] Bei entgegengesetzter Schrägstellung (Fig. 11) der oberen Vakuumtransporteinheiten 208' kann eine Papierverarbeitung mit "Fixkante-rechts" erfolgen. Bei den in Figuren 10 und 11 gezeigten Beispielen werden die Blätter mit der gleichen Geschwindigkeit bewegt.

    [0063] Die Vorrichtung kann entweder von Band oder mittels einer vorprogrammierten Steuerung, welche auf Motoren einwirkt, die mit den Schraubspindeln 236, 236' bzw. 238, 238' verbunden sind, betätigt werden.

    [0064] Die Unterteilung der Vakuumkammern 220 bzw. 220' in mehrere Einzelkammern oder die Abdeckung der Endbereiche des Schlitzes einer durchgehenden Vakuumkammer ist erforderlich, um die Vorrichtung an verschiedene Formathöhen anzupassen. Bei der kleinsten Formathöhe von beispielsweise 75 mm (3 Zoll) sind alle Einzelkammern 220a - 220d bzw. 220'a - 220'd an die Vakuumquelle 222 angeschlossen. Bei Verwendung von Schiebern muß in diesem Fall der Längsschnitt der durchgehenden Vakuumkammer auf voller Länge geöffnet sein. Wenn jedoch Papierblätter mit einer größeren Formathöhe verarbeitet werden sollen, dann muß darauf geachtet werden, daß diese Papierblätter erst dann an die Transportbänder 210, 210' der Vakuumtransporteinheiten 208, 208' angesaugt werden, wenn die Hinterkante des jeweiligen Papierblattes die letzte Transportwalze des Einzugstransportes gerade verläßt. An der Austrittsseite der Vorrichtung dürfen die jeweiligen Papierblätter nur so lange an die Transportbänder 210, 210' angesaugt bleiben, bis die Vorderkante des jeweiligen Papierblattes von der ersten Transportwalze des Ausgabetransportes erfaßt wird. Um dies sicherzustellen, werden an der Eintrittsseite und an der Austrittsseite der Vakuumtransporteinheiten 208, 208' je nach Formathöhe der Papierblätter eine mehr oder weniger große Anzahl von Einziehkammern 220a, 220b, 220c bzw. 220'a, 220'b, 220'c von der Vakuumquelle 222 abgeschaltet oder die Endbereiche des Schlitzes einer durchgehenden Vakuumkammer werden auf mehr oder weniger großer Länge durch Schieber verschlossen.

    [0065] Obwohl in der vorhergehenden Beschreibung nur das geschuppte Anordnen von zwei Blättern beschrieben wurde, ist deutlich, daß auch mehr als zwei Blätter zusammengetragen werden können, was zu einer entsprechenden Erhöhung der Anzahl der oben beschriebenen Komponenten führt.

    [0066] Bei den oben beschriebenen Anordnungen wird der Geschwindigkeitsunterschied zwischen den zwei Blättern durch die unterschiedlichen Geschwindigkeiten der Schrägtransporteinrichtungen (Figuren 2 bis 4) bzw. der Vakuumtransporteinheiten (Figuren 5 bis 7) erreicht. Anstelle dieser Lösung kann der erforderliche Laufunterschied der Blätter dadurch erreicht werden, daß die einzelnen Blätter am Einlauf der Zusammentragstation unterschiedlich verzögert werden. Hierzu können z.B. die in Figuren 2 bis 4 beschriebenen Stoppstellen verwendet werden, die dann auch bei der Anordnung gemäß Figuren 5 bis 7 vorgesehen sind. Während der Zuführung wird z.B. das erste Blatt nicht verzögert, und das zweite Blatt wird durch die Stoppstelle kurz angehalten, also zeitlich verzögert. In diesem Fall können die Transporteinheiten mit gleicher Geschwindigkeit laufen, da der erforderliche Versatz durch die einlaufseitige zeitliche Verzögerung zumindest eines Blattes erreicht wird. Die durch das Anhalten zumindest eines Blattes auftretenden Leistungsverluste sind klein und führen zu keiner nachhaltigen Beeinflussung des Gesamtverhaltens der Maschine.


    Ansprüche

    1. Verfahren zum geschuppten Anordnen von zumindest zwei Blättern (10, 12), die in einer anfänglichen Position nebeneinander liegend angeordnet sind, entlang einer Papierlaufrichtung (P) in einer abschließenden Position, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:

    Bewegen eines ersten Blattes (10) der zumindest zwei Blätter (10, 12) von der anfänglichen Position in einer ersten Blattlaufebene in einer ersten Richtung (30) unter einem ersten spitzen Winkel (α1) bezüglich der Papierlaufrichtung (P) mit einer ersten Geschwindigkeit zu der abschließenden Position; und

    Bewegen eines zweiten Blattes (12) der zumindest zwei Blätter (10, 12) von der anfänglichen Position in einer zweiten Blattlaufebene in einer zweiten Richtung (32) unter einem zweiten spitzen Winkel (α2) bezüglich der Papierlaufrichtung (P) mit einer zweiten Geschwindigkeit zu der abschließenden Position, wobei der erste und der zweite Winkel (α1, α2) ungleich Null sind, und wobei entweder die erste von der zweiten Geschwindigkeit verschieden und der erste zu dem zweiten spitzen Winkel entgegengesetzt gleich oder die erste zu der zweiten Geschwindigkeit gleich und der erste von dem zweiten spitzen Winkel verschieden ist, derart, daß die abschließende Position in einer Richtung senkrecht zu der Papierlaufrichtung (P) zwischen der anfänglichen Position der zumindest zwei Blätter (10, 12) angeordnet ist; und

    Führen des ersten Blatts (10) und des zweiten Blatts (12) beim Übereinanderschieben derselben durch eine Führungseinrichtung (102, 104; 230), die die erste Blattlaufebene und die zweite Blattlaufebene zumindest teilweise voneinander trennt,

    wobei das erste Blatt (10) und das zweite Blatt (12) derart bewegt werden, daß deren Kanten entlang der Papierlaufrichtung an der abschließenden Position übereinanderliegen.
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, bei dem der erste Winkel (α1) und der zweite Winkel (α2) entgegengesetzt gleich sind, und bei dem die erste Geschwindigkeit von der zweiten Geschwindigkeit verschieden ist.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, bei dem jedes der Blätter (10, 12) um die Hälfte seiner Formatbreite in einer Richtung senkrecht zu der Papierlaufrichtung (P) verschoben wird.
     
    4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die erste Geschwindigkeit (v1) im Bereich von 2 m/s bis 5 m/s ist, und die zweite Geschwindigkeit (v2) im Bereich von 1,05 x v1 bis 1,2 x v1 ist.
     
    5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem der Versatz (X1) der in Papierlaufrichtung führenden Kanten (18, 20) im Bereich von 10 mm bis 50 mm ist.
     
    6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5 mit folgenden Schritten:

    Bereitstellen der zu schuppenden Blätter (10, 12), die in der Papierlaufrichtung (P) nebeneinander angeordnet sind; und

    Abtransportieren der geschuppten Blätter.


     
    7. Vorrichtung zum geschuppten Anordnen von zumindest zwei Blättern (10, 12), die in einer anfänglichen Position nebeneinander angeordnet sind, entlang einer Blattlaufrichtung (P) in einer abschließenden Position, mit
    einer ersten Transporteinrichtung, die ein erstes Blatt (10) der zumindest zwei Blätter (10, 12) von der anfänglichen Position in einer ersten Blattlaufebene in eine erste Richtung (30) unter einen ersten spitzen Winkel (α1) bezüglich einer Papierlaufrichtung (P) mit einer ersten Geschwindigkeit zu der abschließenden Position bewegt;
    einer zweiten Transporteinrichtung, die ein zweites Blatt (12) der zumindest zwei Blätter (10, 12) von der anfänglichen Position in einer zweiten Blattlaufebene in einer zweiten Richtung (32) unter einem zweiten spitzen Winkel (α2) bezüglich der Papierlaufrichtung (P) mit einer zweiten Geschwindigkeit zu der abschließenden Position bewegt, wobei der erste und der zweite Winkel (α1, α2) ungleich Null sind, und wobei entweder die erste von der zweiten Geschwindigkeit verschieden und der erste zu dem zweiten spitzen Winkel entgegengesetzt gleich oder die erste zu der zweiten Geschwindigkeit gleich und der erste von dem zweiten spitzen Winkel verschieden ist, derart, daß die abschließende Position in einer Richtung senkrecht zu der Papierlaufrichtung (P) zwischen der anfänglichen Position der zumindest zwei Blätter (10, 12) angeordnet ist;
    einer Führungseinrichtung (102, 104; 230), die die erste Blattlaufebene und die zweite Blattlaufebene (12) zumindest teilweise voneinander trennt, zum Führen des ersten Blatts und des zweiten Blatts beim Übereinaderschieben derselben durch die erste und zweite Transporteinrichtung; und
    wobei das erste Blatt (10) und das zweite Blatt (12) derart bewegt werden, daß deren Kanten entlang der Papierlaufrichtung an der abschließenden Position übereinanderliegen.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der der erste Winkel (α1) und der zweite Winkel (α2) entgegengesetzt gleich sind, und bei der die erste Geschwindigkeit von der zweiten Geschwindigkeit verschieden ist.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, bei der die erste und die zweite Transporteinrichtung das erste und das zweite Blatt (10, 12) jeweils um die Hälfte seiner Formatbreite in eine Richtung senkrecht zu der Papierlaufrichtung (P) verschieben.
     
    10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, bei der die erste Geschwindigkeit (v1) im Bereich von 2 m/s bis 5 m/s ist, und die zweite Geschwindigkeit (v2) im Bereich von 1,05 x v1 bis 1,2 x v1 ist.
     
    11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, bei der ein Versatz (X1) der in Papierlaufrichtung führenden Kanten (18, 20) im Bereich von 10 mm bis 50 mm ist.
     
    12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11, mit
    einer Empfangseinrichtung, die die zu schuppenden Blätter (10, 12), die in der Papierlaufrichtung (P) nebeneinander angeordnet sind, empfängt und an die Transporteinrichtungen weitergibt; und
    einer Abtransporteinrichtung, die die geschuppten Blätter abtransportiert.
     
    13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 12, bei der die Transporteinrichtungen als Schrägtransporteinrichtungen (S1, S2) ausgebildet sind, deren Transportrichtungen (C1, C2) jeweils unter spitzem Winkel (α1, α2) schräg zu einer Längsmittelebene (M-M) verlaufen und bei der für jedes der zwei Blätter (10, 12) eine eigene Schrägtransporteinrichtung (S1, S2) vorgesehen ist, wobei die Transportrichtungen (C1, C2) derselben in entgegengesetzten spitzen Winkeln (α1, α2) schräg zu der Längsmittelebene (M-M) hin verlaufen, um die beiden Papierblätter (10, 12) schräg zu der Längsmittelebene hin übereinanderzuschieben.
     
    14. Vorrichtung nach Anspruch 13, bei der die Schrägtransporteinrichtungen (S1, S2) jeweils aus mehreren Walzenpaaren (114, 116; 132, 134) bestehen, von denen die oberen Walzen (114, 132) von den unteren Walzen (116, 134) abhebbar sind.
     
    15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, die ferner einen ersten und einen zweiten Anschlag (102b, 104b) aufweist, die parallel zu der Längsmittelebene (M-M) verlaufen, und deren jeweiliger Abstand gegenüber der Längsmittelebene (M-M) etwa der halben Formatbreite der Papierblätter (10, 12) entspricht.
     
    16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, bei der die Führungseinrichtung zwischen den Schrägtransporteinrichtungen (S1, S2) für das jeweilige Blatt (10, 12) je ein Führungsblech (102, 104) aufweist, welches sich parallel zur Papierlaufebene von der einen Seite der Längsmittelebene (M-M) aus bis zu dem auf der anderen Seite derselben angeordneten Anschlag (102b, 104b) erstreckt.
     
    17. Vorrichtung nach Anspruch 16, die ferner Anschläge (102b, 104b) aufweist, die als ein gebogener Abschnitt der Führungsbleche (102, 104) gebildet sind, und bei der die Führungsbleche (102, 104) quer zur Papierlaufrichtung (P) verstellbar sind, um auf die Formatbreite der Blätter (10, 12) einstellbar zu sein.
     


    Claims

    1. A method of arranging in a shingled mode of arrangement at least two sheets (10, 12), which are arranged side by side in a sheet travelling plane at an initial position, along a paper travelling direction (P) at a final position, said method comprising the following steps:

    moving a first sheet (10) of the at least two sheets (10, 12) from said initial position in the sheet travelling plane in a first direction (30) at a first acute angle (α1) relative to the paper travelling direction (P) at a first speed to said final position; and

    moving a second sheet (12) of the at least two sheets (10,12) from said initial position substantially in the sheet travelling plane in a second direction (32) at a second acute angle (α2) relative to the paper travelling direction (P) at a second speed to said final position, wherein said first and second angles (α1, α2) are not equal to zero, and wherein either the first speed is different from the second speed and the first angle is opposed and equal in value to the second angle, or the first speed is equal to the second speed and the first angle is different from the second acute angle, in such a way that the final position is arranged in a direction perpendicular to the paper travelling direction (P) between the initial positions of the at least two sheets (10, 12); and

    guiding the first sheet (10) and the second sheet (12) by a guide means (102, 104; 230) when the sheets are being slid on top of one another, said guide means (102, 104; 230) separating the sheets at least partially,

    said first sheet (10) and said second sheet (12) being moved in such a way that their edges are superimposed along the paper travelling direction at the final position.


     
    2. A method according to claim 1, wherein the first angle (α1) and the second angle (α2) are opposed and equal in value, and wherein the first speed is different from the second speed.
     
    3. A method according to claim 1 or 2, wherein each of the sheets (10, 12) is displaced by half its format width in a direction perpendicular to the paper travelling direction (P).
     
    4. A method according to one of the claims 1 to 3, wherein the first speed (v1) is in the range of from 2 m/s to 5 m/s, and the second speed (v2) is in the range of from 1.05 x v1 to 1.2 x v1.
     
    5. A method according to one of the claims 1 to 4, wherein the displacement (X1) of the edges (18, 20) representing the leading edges in the paper travelling direction is in the range of from 10 mm to 50 mm.
     
    6. A method according to one of the claims 1 to 5, comprising the following steps:

    providing the sheets (10, 12) which are to be arranged in a shingled mode of arrangement, said sheets (10, 12) being arranged side by side in the paper travelling direction (P); and

    transporting the shingled sheets away.


     
    7. A device for arranging in a shingled mode of arrangement at least two sheets (10, 12), which are arranged side by side in a sheet travelling plane at an initial position, along a paper travelling direction (P) at a final position, said device comprising:

    a first transport means moving a first sheet (10) of the at least two sheets (10, 12) from said initial position substantially in the sheet travelling plane in a first direction (30) at a first acute angle (α1) relative to a paper travelling direction (P) at a first speed to said final position;

    a second transport means moving a second sheet (12) of the at least two sheets (10,12) from said initial position substantially in the sheet travelling plane in a second direction (32) at a second acute angle (α2) relative to the paper travelling direction (P) at a second speed to said final position, wherein said first and second angles (α1, α2) are not equal to zero, and wherein either the first speed is different from the second speed and the first angle is opposed and equal in value to the second angle, or the first speed is equal to the second speed and the first angle is different from the second acute angle, in such a way that the final position is arranged in a direction perpendicular to the paper travelling direction (P) between the initial positions of the at least two sheets (10, 12);

    a guide means (102, 104; 230) which separates the first sheet (10) and the second sheet (12) at least partially and which serves to guide said first sheet and said second sheet when said sheets are being slid on top of one another by the first and second transport means; and

    said first sheet (10) and said second sheet (12) being moved in such a way that their edges are superimposed along the paper travelling direction at the final position.


     
    8. A device according to claim 7, wherein the first angle (α1) and the second angle (α2) are opposed and equal in value, and wherein the first speed is different from the second speed.
     
    9. A device according to claim 7 or 8, wherein said first and second transport means displace each of the first and second sheets (10, 12) by half the sheet format width in a direction perpendicular to the paper travelling direction (P).
     
    10. A device according to one of the claims 7 to 9, wherein the first speed (v1) is in the range of from 2 m/s to 5 m/s, and the second speed (v2) is in the range of from 1.05 x v1 to 1.2 x v1.
     
    11. A device according to one of the claims 7 to 10, wherein the displacement (X1) of the edges (18, 20) representing the leading edges in the paper travelling direction is in the range of from 10 mm to 50 mm.
     
    12. A device according to one of the claims 7 to 11, comprising
    reception means receiving the sheets (10, 12), which are arranged side by side in the paper travelling direction (P) and which are to be arranged in a shingled mode of arrangement, and transferring them to the transport means; and
    a discharge transport means used for transporting away the shingled sheets.
     
    13. A device according to one of the claims 7 to 12, wherein the transport means are implemented as oblique transport means (S1, S2) whose respective transport directions (C1, C2) extend obliquely at an acute angle (α1, α2) relative to a longitudinal centre plane (M-M), and wherein a separate oblique transport means (S1, S2) is provided for each of the two sheets (10, 12), the transport directions (C1, C2) of these oblique transport means extending obliquely at opposed acute angles (α1, α2) towards the longitudinal centre plane (M-M) so as to slide the two paper sheets (10, 12) at an oblique angle towards the longitudinal centre plane and one on top of the other.
     
    14. A device according to claim 13, wherein each of the oblique transport means (S1, S2) comprises a plurality of pairs of rolls (114, 116; 132, 134), the upper rolls (114, 132) being adapted to be raised from the lower rolls (116, 134).
     
    15. A device according to claim 13 or 14, comprising in addition first and second stop means (102b, 104b) which extend parallel to the longitudinal centre plane (M-M), the distance between each of said stop means (102b, 104b) and the longitudinal centre plane (M-M) corresponding approximately to half the format width of the paper sheets (10, 12).
     
    16. A device according to one of the claims 13 to 15, wherein the guide means includes a respective guide plate (102, 104) for each of the sheets (10, 12) between the oblique transport means (S1, S2), said respective guide plate extending parallel to the paper travelling plane from one side of the longitudinal centre plane (M-M) up to the stop means (102b, 104b) arranged on the other side of said longitudinal centre plane (M-M).
     
    17. A device according to claim 16, comprising in addition stop means (102b, 104b) which are implemented as a bent portion of the guide plates (102, 104), said guide plates (102, 104) being adapted to be displaced transversely to the paper travelling direction (P) so as to be adjustable to the format width of the sheets (10, 12).
     


    Revendications

    1. Procédé de groupement par chevauchement d'au moins deux feuilles (10, 12) qui, dans une position initiale, sont disposées l'une à côté de l'autre, le long d'un sens de déplacement du papier (P) dans une position finale, le procédé comprenant les étapes suivantes :

    déplacement d'une première feuille (10) des au moins deux feuilles (10, 12), de la position initiale, dans un premier plan de déplacement de la feuille dans un premier sens (30), dans un premier angle aigu (α1) par rapport au sens de déplacement du papier (P), avec une première vitesse, en position finale ; et

    déplacement d'une deuxième feuille (12) des au moins deux feuilles, (10, 12) de la position initiale, dans un second plan de déplacement de la feuille dans un second sens (32), dans un deuxième angle aigu (α2) par rapport au sens de déplacement du papier (P), avec une seconde vitesse, en position finale, le premier et le second angles (α1, α2) étant différents de zéro, et soit la première vitesse étant différente de la seconde et le premier angle aigu étant identique au second de manière opposée, soit la première vitesse étant identique à la seconde et le premier angle aigu étant différent du second, de telle sorte que la position finale est située entre la position initiale des au moins deux feuilles (10, 12), dans une direction perpendiculaire au sens de déplacement du papier (P) ; et

    guidage de la première feuille (10) et de la seconde feuille (12), lors du chevauchement de celles-ci, par un dispositif de guidage (102, 104 ; 230) qui sépare entre eux, au moins en partie, le premier plan de déplacement de la feuille et le second plan de déplacement de la feuille,

    la première feuille (10) et la seconde feuille (12) étant déplacées de telle sorte que leurs bords se superposent le long du dispositif de déplacement du papier en position finale.


     
    2. Dispositif selon la revendication 1, dans lequel le premier angle (α1) et le second angle (α2) sont identiques de manière opposée, et dans lequel la première vitesse est différente de la seconde vitesse.
     
    3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, dans lequel chacune des feuilles (10, 12) est déplacée de la moitié de sa largeur de format dans un sens, perpendiculairement par rapport au sens de déplacement du papier (P).
     
    4. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, dans lequel la première vitesse (v1) se situe dans la plage de 2 m/s à 5 m/s, et la seconde vitesse (v2) dans la plage de 1,05 x v1 à 1,2 x v1.
     
    5. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, dans lequel le décalage (X1) des bords (18, 20) allant dans le sens de déplacement du papier se situe dans la plage de 10 mm à 50 mm.
     
    6. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, comprenant les étapes suivantes :

    préparation des feuilles à chevaucher (10, 12), qui sont disposées l'une à côté de l'autre dans le sens de déplacement du papier (P) ; et

    transport des feuilles chevauchées.


     
    7. Dispositif pour le regroupement par chevauchement d'au moins deux feuilles (10, 12) qui, dans une position initiale, sont disposées l'une à côté de l'autre, le long d'un sens de déplacement de la feuille (P) en position finale, avec
    un premier dispositif de transport qui déplace une première feuille (10) des au moins deux feuilles (10, 12) de la position initiale, dans un premier plan de déplacement de feuille dans un premier sens (30) dans un premier angle aigu (α1) par rapport à un sens de déplacement du papier (P) avec une première vitesse, en position finale ;
    un second dispositif de transport qui déplace une seconde feuille (12) des au moins deux feuilles (10, 12) de la position initiale, dans un second plan de déplacement de feuille dans un second sens (32) dans un second angle aigu (α2) par rapport au sens de déplacement du papier (P) avec une seconde vitesse, en position finale, le premier et le second angles (α1, α2) étant différents de zéro, et soit la première vitesse étant différente de la seconde et le premier angle aigu étant identique au second de manière opposée, soit la première vitesse étant identique à la seconde et le premier angle aigu étant différent du second, de telle sorte que la position finale est située entre la position initiale des au moins deux feuilles (10, 12), dans une direction perpendiculaire au sens de déplacement du papier (P) ;
    un dispositif de guidage (102, 104 ; 230), qui sépare entre eux, au moins en partie, le premier plan de déplacement de feuille et le second plan de déplacement de feuille (12), destiné au guidage de la première feuille et de la seconde feuille, lors du chevauchement de celles-ci, par le premier et le second dispositifs de transport ; et
    la première feuille (10) et la seconde feuille (12) étant déplacées de telle manière que leurs bords sont superposés le long du sens de déplacement du papier en position finale.
     
    8. Dispositif selon la revendication 7, dans lequel le premier angle (α1) et le second angle (α2) sont identiques en étant opposés, et dans lequel la première vitesse est différente de la seconde vitesse.
     
    9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 7 ou 8, dans lequel le premier et le second dispositifs de transport déplacent la première et la seconde feuille (10, 12) à chaque fois de la moitié de leur largeur de format dans un sens perpendiculaire au sens de déplacement du papier (P).
     
    10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 7. à 9, dans lequel la première vitesse (v1) se situe dans la plage de 2 m/s à 5 m/s, et la seconde vitesse (v2) dans la plage de 1,05 x v1 à 1,2 x v1.
     
    11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 7 à 10, dans lequel un décalage (X1) des bords (18, 20) allant dans le sens de déplacement du papier se situe dans la plage de 10 mm à 50 mm.
     
    12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 7 à 11, comprenant
    un dispositif de réception qui réceptionne les feuilles à chevaucher (10, 12) disposées l'une à côté de l'autre dans le sens de déplacement du papier (P) et les transmet aux dispositifs de transport ; et
    un dispositif de transport qui transporte les feuilles chevauchées.
     
    13. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 7 à 12, dans lequel les dispositifs de transport sont formés comme des dispositifs de transport en oblique (S1, S2) dont les sens de transport (C1, C2) sont à chaque fois situés dans un angle aigu (α1, α2) en oblique par rapport à un plan médian longitudinal (M-M), et dans lequel un propre dispositif de transport en oblique (S1, S2) est prévu pour chacune des deux feuilles (10, 12), les sens de transport (C1, C2) de celles-ci étant situés dans des angles aigus opposés (α1, α2) en oblique par rapport au plan médian longitudinal (M-M) afin de pousser les deux feuilles de papier (10, 12) l'une sur l'autre en oblique par rapport au plan médian longitudinal.
     
    14. Dispositif selon la revendication 13, dans lequel les dispositifs de transport en oblique (S1, S2) sont à chaque fois constitués de plusieurs paires de rouleaux (114, 116 ; 132, 134), dont les rouleaux supérieurs (114, 132) peuvent être relevés des rouleaux inférieurs (116, 134).
     
    15. Dispositif selon la revendication 13 ou 14, qui présente en outre une première et une seconde butée (102b, 104b) s'étendant parallèlement au plan médian longitudinal (M-M) et dont l'écartement respectif correspond environ à la moitié de la largeur de format des feuilles de papier (10, 12) par rapport au plan médian longitudinal (M-M).
     
    16. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 13 à 15, dans lequel le dispositif de guidage présente à chaque fois une tôle de guidage (102, 104) entre les dispositifs de transport en oblique (S1, S2) pour la feuille respective (10, 12), cette tôte de guidage s'étendant parallèlement au plan de déplacement de la feuille, d'un côté du plan médian longitudinal (M-M) jusqu'à la butée (102b, 104b) disposée de l'autre côté de ce plan médian.
     
    17. Dispositif selon la revendication 16, qui présente en outre des butées (102b, 104b) formées comme une section cintrée des tôles de guidage (102, 104), et dans lequel les tôles de guidage (102, 104) sont réglables transversalement par rapport au sens de déplacement du papier (P) pour pouvoir être réglables sur la largeur du format des feuilles (10, 12).
     




    Zeichnung