System zur Aktivierung einer Schusswaffe mit einer Identifikationseinrichtung

Abstract

 Die Aktivierung der Schussbereitschaft einer Schusswaffe (1) erfolgt mit einer vom Waffenbenutzer getragenen Identifikationseinrichtung (2), die einen Sensor (5) zur Eingabe eines Identifikationscodes, einen Speicher, in dem der Identifikationscode abgelegt ist, und einen Sender (11) aufweist. In der Waffe (1) ist ein Empfänger (17) vorgesehen. Bei einem positiven Codevergleich sendet der Sender (11) an den Empfänger (17) ein Aktivierungssignal (16), das die Schussbereitschaft der Waffe (1) aktiviert. Zur Aufrechterhaltung der Aktivierung erfolgt eine laufende Signalabgabe (19) des Senders (11) an den Empfänger. Der Empfänger (17) steuert einen Prozessor (18) an, der so ausgelegt ist, dass die Aufrechterhaltung der Aktivierung ausschließlich davon abhängig ist, dass die Stärke der vom Empfänger (17) laufend empfangenen Signale (19) gleich oder größer ist als die Stärke der Signale (19), die der Empfänger (17) empfängt, wenn sich die Identifikationseinrichtung (2) in einem vorgegebenen Abstand (A) von der Waffe (1) befindet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur Aktivierung der Schussbereitschaft einer Schusswaffe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Um die Verwendung einer Schusswaffe durch nicht autorisierte Personen zu verhindern, ist es bekannt, den Griff der Waffe mit einem Sensor zur Eingabe eines Identifikationscodes, beispielsweise einem Fingerprintleser zu versehen. Da die Identifikationscodeeingabe eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt, ist eine solche Waffe für eine Gefahrensituation ungeeignet.

[0003] Dem gemäß sind Systeme nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt, bei denen vom Waffenbenutzer eine Identifikationseinrichtung beispielsweise in Form eines Armbands, einer Armbanduhr, eines Rings, Handschuhs oder dergleichen getragen wird, die mit dem Sensor zur Eingabe des Identifikationscodes versehen ist. Der Identifikationscode kann beispielsweise ein PIN-Code oder ein Fingerprintmuster sein. Der autorisierte Waffenbenutzer, beispielsweise ein Polizist, gibt z. B. bei Dienstantritt den Identifikationscode in der Identifikationseinrichtung ein. Nach positivem Codevergleich teilt dies der Sender der Identifikationseinrichtung dem Empfänger in der Waffe mit und die Waffe ist schussbereit.

[0004] Zur Aufrechterhaltung der Schußbereitschaft kommuniziert der Sender der Identifikationseinrichtung mit einem codierten, also beispielsweise frequenzmodulierten Signal laufend mit dem Empfänger. Nur solange das Signal erkannt wird, ist eine Schussabgabe möglich. Das Kommunikationsmedium kann Funk, Ultraschall oder Infrarot sein (vgl. US 5 062 232, US 5 168 114, US 5 461 812, WO 98/04 880, WO 00/49 360, WO 00/55 562, WO 00/65 291, WO 01/18 332, DE 43 03 333 A1).

[0005] Es besteht jedoch das Problem, dass die Kommunikation zwischen Sender und Empfänger von einem Dritten, z. B. einem Gangster, mit einem starken Störsender lahm gelegt und damit die Schussbereitschaft aufgehoben werden kann. Es treten aber auch noch andere Probleme auf. Beispielsweise kann bei einem Einsatz der Polizei oder dergleichen Sicherheitskräfte ein Polizist nicht die Waffe des Kollegen benutzen, beispielsweise wenn dem Polizisten die Munition ausgeht oder wenn der Kollege verletzt ist.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, den Gebrauch einer Schusswaffe durch nichtautorisierte Personen zu verhindern, aber dennoch zuverlässig sicherzustellen, dass die Waffe in einer Gefahrensituation schussbereit ist.

[0007] Dies wird erfindungsgemäß mit dem im Anspruch 1 gekennzeichneten System erreicht. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wiedergegeben.

[0008] Nach der Erfindung ist die Aufrechterhaltung der Schussbereitschaft ausschließlich von der Stärke des Signals abhängig, das der Empfänger in der Waffe laufend empfängt.

[0009] Diese Signalstärke muss mindestens so groß sein wie die Stärke der Signale, die der Empfänger empfängt, wenn sich der Sender in der vom Waffenbenutzer getragenen Identifikationseinrichtung in einem vorgegebenen Maximalabstand von der Waffe befindet, also beispielsweise bei einer Pistole als Schusswaffe und einer Identifikationseinrichtung an einem Armband, der Abstand zwischen dem Handgelenk mit dem Armband und dem Holster plus einem gewissen Sicherheitsabstand, also beispielsweise maximal zwei oder drei Meter.

[0010] Dem gegenüber ist die Aufrechterhaltung der Aktivierung erfindungsgemäß von der Frequenz der vom Empfänger empfangenen Signale völlig unabhängig.

[0011] Die Kommunikation zwischen dem Sender der Identifikationseinrichtung und dem Empfänger in der Waffe kann erfindungsgemäß beispielsweise durch Funk-, Infrarot- oder Ultraschallsignale erfolgen. Vorzugsweise werden jedoch Funk-, und zwar RF-Signale verwendet. Erfindungsgemäß ist dann die Aufrechterhaltung der Schussbereitschaft der Waffe ausschließlich davon abhängig, dass die vom Empfänger empfangenen Signale eine Feldstärke aufweisen, die zumindest der Feldstärke der Signale entspricht, die der Empfänger empfängt, wenn sich der Sender in dem vorgegebenen maximalen Abstand vom Empfänger befindet. D.h. die Waffe ist aktiviert, solange die Signale mit einer Feldstärke empfangen werden, die gleich oder größer ist als die Feldstärke der Signale, die der Empfänger in der Waffe von dem Sender der Identifikationseinrichtung bei dem vorgegebenen Maximalabstand empfängt. Die Frequenz der Signale ist dem gegebenüber irrelevant. Das heißt, erfindungsgemäß ist unerheblich, ob oder wie die Signale frequenzmoduliert oder in anderer Weise codiert sind, um die Schussbereitschaft aufrechtzuerhalten.

[0012] Da es erfindungsgemäß nur auf die Stärke bzw. Feldstärke der empfangenen Signale ankommt, kann die Schussbereitschaft der Waffe durch einen Störsender nicht aufgehoben werden. Die Waffen eines Polizisten oder bei einem Einsatzkommando die Waffen sämtlicher Einsatzkräfte können damit beispielsweise durch einen Gangster mit einem starken Störsender nicht mehr funktionslos gemacht werden.

[0013] Zugleich kann bei einem solchen Einsatz ein Kollege mit einer Identifikationseinrichtung , die laufend derartige Signale sendet, die Waffe eines anderen Kollegen verwenden, beispielsweise wenn ihm die Munition ausgegangen oder der andere Kollege verletzt ist.

[0014] Zwar kann ein Gangster, der über einen Störsender verfügt, dem Polizisten die Waffe entreißen und auf ihn gerichtet verwenden. Da ein Gangster in aller Regel aber ohnehin über eine Waffe verfügt, jedenfalls sich diese leichter verschaffen kann als einen Störsender, ein Gangster mit Störsender, aber ohne Waffe also lebensfremd ist, kann diese Situation in der Praxis ausgeschlossen werden.

[0015] Die vom Waffenbenutzer getragene Identifikationseinrichtung kann in ein Armband, eine Armbanduhr, einen Fingerring, Kleidungsstück, z. B. Handschuh oder dergleichen integriert sein. Der Identifikationscode ist vorzugsweise ein biometrisches Muster, insbesondere ein Fingerprint oder das Muster der subkutanen Blutgefäße beispielsweise am Handgelenk bei Verwendung eines Armbands.

[0016] Als Fingerprintleser wird vorzugsweise ein zeilenförmiger CCD (Charge Coupled Device)-Sensor verwendet, der mit einer Fiberglasoptik versehen ist, die nur einen senkrechten Lichteinfall auf den CCD-Sensor zulässt, mit dem das Fingerprintmuster gescannt wird. Ein solcher Leser hat sich gegenüber Kratzen als recht unempfindlich erwiesen.

[0017] Der Prozessor in der Waffe ist vorzugsweise ein Mikrochip, also Mikroprozessor. Die Energieversorgung des Empfängers und des Mikroprozessors sowie ggf. der übrigen elektronischen und elektrischen Bauteile der Waffe kann durch eine Batterie oder einen Akku erfolgen. So kann die Schussbereitschaft durch eine elektromechanische Entriegelung, beispielsweise mit einer elektromagnetischen Einrichtung erfolgen oder durch Aktivierung der Elektronik bei einer elektronischen Zündung. Die Batterie bzw. der Akku kann dann auch diese Einrichtungen versorgen.

[0018] Zur Erhöhung der Betriebsdauer der Stromversorgung ist in der Waffe vorzugsweise eine Aufweckschaltung vorgesehen, also eine Schaltung, die den Mikroprozessor und den Empfänger einschaltet, wenn der Empfänger vom Sender das Aktivierungssignal empfängt bzw. die den Mikroprozessor und den Empfänger ausschaltet, wenn der Empfänger keine oder nur Signale mit einer Stärke empfängt, die unter der Stärke liegt, die der Empfänger bei einem Sender in dem vorgegebenen Abstand empfängt.

[0019] Erfindungsgemäß sind also im Ausgangszustand sowohl die Identifikationseinrichtung sowie die Waffe inaktiv.

[0020] Die Identifikationseinrichtung kann mit einem Schalter versehen sein, der zunächst eingeschaltet wird. Durch diesen Schalter, beispielsweise ein Reed-Schalter, wird die Identifikationseinrichtung, also beispielsweise der Mikroprozessor des Fingerprintlesers aktiviert. Wenn die Identifikationseinrichtung ein Armband ist, kann der Schalter beim Schließen des Armbandes geschlossen und damit der Mikroprozessor aktiviert werden.

[0021] Nach dem Schließen des Armbandes bei Dienstantritt oder vor dem Einsatz der Waffe kann in Ruhe der Identifikationscode eingegeben bzw. das Fingerprintmuster gelesen werden. Nach positivem Vergleich des Identifikationscodes, also z.B. Fingerprints des Waffenbenutzers, mit dem in einen Speicher in der Identifikationseinrichtung abgelegten Fingerprint mit dem als Komparator ausgebildeten Prozessor ist die Identifikationseinrichtung aktiviert, d.h. sie sendet an den Empfänger ein Aktivierungssignal, das die Waffe in Schussbereitschaft versetzt. Dieses Aktivierungssignal kann ein codiertes Signal, beispielsweise ein frequenzmoduliertes RF-Signal sein.

[0022] Wenn der Empfänger in der Waffe und der Sender in der Identifikationseinrichtung jeweils als Sende- und Empfangseinheit ausgebildet sind, kann die Sende- und Empfangseinheit in der Waffe ein Antwortsignal an die Sende- und Empfangseinheit in der Identifikationseinrichtung zurücksenden, wodurch eine Rückmeldung der Waffe über den Zustand der Schussbereitschaft an die Identifikationseinrichtung erfolgt. Der Zustand der Schussbereitschaft oder ob die Waffe noch aktiviert werden muss, kann auf einer Anzeige der Identifikationseinrichtung angezeigt werden, beispielsweise durch ein Symbol oder z.B. durch die Hintergrundfarbe der Anzeige, z.B. hell, wenn die Waffe unscharf und dunkel, wenn sie scharf ist.

[0023] Die Anzeige kann im Übrigen auch weitere Funktionen anzeigen, beispielsweise den Ladezustand der Stromversorgung in der Waffe und/oder der Identifikationseinrichtung.

[0024] Wenn die Waffe aktiviert, also schussbereit ist, sendet der Sender der Identifikationseinrichtung laufend ein Signal bestimmter Stärke an den Empfänger in der Waffe, um die Aktivierung der Waffe aufrecht zu erhalten. Dieses Signal kann intermittierend oder kontinuierlich gesendet werden. Da es erfindungsgemäß nur auf die Stärke des Signals bzw. bei einem RF-Signal auf die Feldstärke dieses Signals ankommt, kann ein uncodiertes Signal verwendet werden, um die Aktivierung der Waffe aufrecht zu erhalten.

[0025] Der Empfänger in der Waffe ist erfindungsgemäß so ausgelegt, dass er die Stärke bzw. bei einem RF-Signal deren Feldstärke erfasst. Wenn das vom Empfänger empfangene Signal eine Stärke bzw. Feldstärke aufweist, die geringer ist als die Stärke bzw. Feldstärke, die der Empfänger empfängt, wenn die Waffe den maximal vorgegebenen Abstand von der Identifikationseinrichtung einnimmt, wird die Waffe unscharf, also beispielsweise verriegelt. Dieser Fall kann eintreten, wenn der Waffenbenutzer die Waffe an einem Platz ablegt, von dem er sich entfernt oder dem Waffenbenutzer die Waffe entwendet wird. Wenn ein Armband mit einem Schalter verwendet wird, der beim Öffnen des Armbandes den Sender in der Identifikationseinrichtung abschaltet, erfolgt gleichfalls eine Deaktivierung, also Verriegelung der Waffe. Diese Situation tritt ein, wenn nach Dienstschluss oder nach einem Einsatz das Armband und die Waffe abgelegt werden.

[0026] Die erfindungsgemäße Einrichtung ist insbesondere zur Sicherung von Handfeuerwaffen, also Pistolen und Gewehren, bestimmt.

[0027] Nachstehend ist die erfindungsgemäße Einrichtung anhand der beigefügten Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

schematisch eine vom Waffenbenutzer getragene Identifikationseinrichtung und eine Pistole mit weggebrochenem Teil;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht einer Identifikationseinrichtung in Form einer Armbanduhr; und

Fig. 3

einen Schnitt durch die Armbanduhr entlang der Linie III-III in Figur 2.

[0028] Gemäß Figur 1 trägt der Benutzer eine Waffe 1, beispielsweise eine Pistole und am Armgelenk eine Identifikationseinrichtung 2, die gemäß Figur 2 und 3 die Form einer Armbanduhr mit einem Gehäuse 3 und einem Armband 4 aufweist.

[0029] Die Identifikationseinrichtung 2 weist Figur 2 und 3 einen Sensor zur Eingabe eines Identifikationscodes, nämlich einen Fingerprintleser 5 auf, der als CCD-Sensor ausgebildet sein kann. Weiterhin ist im Gehäuse 3 ein Akku 6 vorgesehen, der über einen Ladekontakt 7 oder z. B. induktiv geladen wird. Von einem Mikroprozessor 9 auf einer gedruckten Schaltung 8 werden der Fingerprintleser 5, ein RF-Sender, von dem nur die Antenne 11 dargestellt ist, eine LCD-Anzeige 12 und die übrigen elektronischen Komponenten der Identifikationseinrichtung angesteuert. Weiterhin ist eine Funktionstaste 13 vorgesehen, um beispielsweise den Namen oder das Bild des berechtigten Waffenbenutzers auf dem Display 12 anzuzeigen.

[0030] An dem Gehäuse 3 ist ein Kontakt 14, beispielsweise ein Reed-Kontakt vorgesehen, der geschlossen wird, wenn das Armband zum Schließen am Gehäuse 3 befestigt wird. In der Schließe am Armband 4 ist dazu ein Magnet 15 vorgesehen.

[0031] Der Mikroprozessor 9 weist einen Speicher auf, in dem das Fingerprintmuster der berechtigten Person abgelegt ist. Der Mikroprozessor 9 bildet zugleich einen Komparator, der den eingelesenen Fingerprint mit dem abgelegten Fingerprint vergleicht. Bei positivem Vergleich sendet der Empfänger 11 ein Aktivierungssignal 16 an die Waffe 1 (Figur 1).

[0032] Die Waffe 1 weist auf einem Modul 20 einen Empfänger, von dem nur die Empfangsantenne 17 dargestellt ist, und einen Mikroprozessor 18 auf. Der Mikroprozessor 18 ist so ausgelegt, dass er bei Empfang des Aktivierungssignals 16 die Waffe 1 aktiviert, also in Schussbereitschaft versetzt, beispielsweise durch Entriegeln einer nicht dargestellten elektromechanischen Verriegelungs- oder dergleichen Sicherungseinrichtung.

[0033] Wenn die Waffe 1 durch das Signal 16 aktiviert worden ist, wird laufend der Abstand A zwischen der Identifikationseinrichtung 2 und der Waffe 1 überwacht, um die Waffe 1 zu deaktivieren, also unscharf zu machen, sobald der Abstand A größer ist als der maximale Abstand beim Tragen der Waffe 1 durch den Waffenbesitzer, beispielsweise in einem Holster, von der Identifikationseinrichtung 2.

[0034] Dazu gibt der Sender 11 in der Identifikationseinrichtung 2 laufend Signale 19 an den Empfänger 17 in der Waffe 1 ab. Wenn die Feldstärke der Signale 19 am Empfänger 17 geringer ist als die Feldstärke der Signale 19, die der Empfänger 17 bei dem vorgegebenen maximalen Abstand A vom Sender 11 der Identifikationseinrichtung 2 empfängt, deaktiviert der Mikroprozessor 18 die Waffe 1, hebt also deren Schussbereitschaft auf.

[0035] Die Stromversorgung in der Waffe 1 erfolgt durch eine Batterie 21. In dem Mikroprozessor 18 ist eine Aufweckschaltung enthalten, die den Mikroprozessor 18, den Empfänger und die übrige Elektronik in der Waffe bei Empfang eines Aktivierungssignals 16 einschaltet und wenn keine laufenden Signale 19 empfangen bzw. die vom Empfänger 17 empfangenen Signale 19 eine Feldstärke unter der Mindestfeldstärke aufweisen, wieder ausschaltet.

[0036] Die Anzeige 12 zeigt durch das Symbol x oder durch den dargestellten hellen Hintergrund an, dass die Waffe gesichert ist. Bei scharfer Waffe kann beispielsweise der Hintergrund der Anzeige 12 dunkel sein. Die übrigen Symbole können beispielsweise Symbole für eine Fremdstörfrequenz, eine Aufforderung zum Auflegen des Fingers oder dergleichen sein. Zudem wird mit dem Balken 22 der Ladezustand der Batterie 21 in der Waffe 1 oder des Akkus 6 angezeigt.

[0037] Um beispielsweise den Ladezustand der Batterie 21 anzuzeigen, können der Sender 11 und der Empfänger 17 jeweils durch eine Sende- und Empfangseinheit gebildet sein. Damit kann die Waffe 1 auch ein Antwortsignal an die Sende- und Empfangseinheit in der Identifikationseinrichtung 2 zurücksenden, wenn sie nach Empfang eines Aktivierungssignals 16 aktiviert worden ist. Das heißt, es erfolgt eine Rückmeldung der Waffe 1 über den Zustand der Schussbereitschaft an die Identifikationseinrichtung 2.

Ansprüche

1. System zur Aktivierung der Schussbereitschaft einer Schusswaffe (1) mit einer vom Waffenbenutzer getragenen Identifikationseinrichtung (2), die einen Sensor (5) zur Eingabe eines Identifikationscodes, einen Speicher, in dem der Identifikationscode abgelegt ist, und einen Sender (11) aufweist, sowie mit einem Empfänger (17) in der Waffe (1), wobei bei einem positiven Codevergleich der Sender (11) an den Empfänger (17) ein Aktivierungssignal (16) sendet, das die Schussbereitschaft der Waffe (1) aktiviert und zur Aufrechterhaltung der Aktivierung eine laufende Signalabgabe (19) des Senders (11) an den Empfänger (17) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verhinderung der Deaktivierung der Schussbereitschaft durch einen Störsender der Empfänger (17) einen Prozessor (18) ansteuert, der so ausgelegt ist, dass die Aufrechterhaltung der Aktivierung ausschließlich davon abhängig ist, dass die Stärke der vom Empfänger (17) laufend empfangenen Signale (19) gleich oder größer ist als die Stärke der Signale (19), die der Empfänger (17) empfängt, wenn sich die Identifikationseinrichtung (2) in einem vorgegebenen Abstand (A)von der Waffe (1) befindet.

2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikation zwischen Sender (11) und Empfänger (17) durch Funk erfolgt und die Stärke der vom Empfänger (17) empfangenen Signale (19) die Feldstärke der Funksignale (19) ist.

3. System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Waffe (1) eine Aufweckschaltung aufweist, die den Prozessor (18) bei Empfang des Aktivierungssignals (16) ein- und bei einer Stärke der laufenden Signale (19) unterhalb der Mindeststärke ausschaltet.

4. System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Identifikationscode durch ein biometrisches Muster gebildet wird.

5. System nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5) zur Eingabe des Identifikationscodes durch einen Fingerprintleser gebildet wird.

6. System nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Fingerprintleser (5) ein CCD-Sensor mit Fiberglasoptik ist.

Zeichnung