(19) |
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(11) |
EP 0 875 176 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.05.2003 Patentblatt 2003/19 |
(22) |
Anmeldetag: 17.04.1998 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47B 88/00 |
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(54) |
Schublade
Drawer
Tiroir
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES IT |
(30) |
Priorität: |
29.04.1997 AT 74197 07.11.1997 AT 188097
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.11.1998 Patentblatt 1998/45 |
(73) |
Patentinhaber: ALFIT AKTIENGESELLSCHAFT |
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A-6840 Götzis (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Fleisch, Walter, Ing.
6890 Lustenau (AT)
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(74) |
Vertreter: Hübscher, Gerhard, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte Hübscher & Hübscher
Postfach 380
Spittelwiese 7 4021 Linz 4021 Linz (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 761 130
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US-A- 5 540 515
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schublade nach dem Oberbegriff des Anspruches
1.
[0002] Zur Befestigung der Frontblende einer Schublade an einer seitlichen, metallischen
Zarge der Schublade ist es beispielsweise bekannt (AT 391 253 B), in derZarge einen
stirnseitig offenen Aufnahmeschlitz für die Klemmschraube einer von der Frontblende
gegen dieZarge vorragenden Halterung vorzusehen. In diesen Aufnahmeschlitz, der nach
einem in Zargenlängsrichtung verlaufenden Einführabschnitt einen dazu querverlaufenden
Aufnahmeabschnitt bildet, wird die Frontblende mit Hilfe der quer zum Aufnahmeschlitz
verlaufenden, die Halterung mit einer Druckplatte auf der gegenüberliegenden Zargenseite
verbindenden Klemmschraube eingehängt. Zur Höheneinstellung der Frontblende ist die
gegen die Zarge vorragende Halterung mit einem Exzenter versehen, der sich auf einer
aus der Zarge ausgebogenen Lasche abstützt. Nach der Einstellung der gewünschten Höhenlage
der Frontblende über diesen Exzenter wird die Klemmschraube angezogen und die Zarge
zwischen der Halterung und der gegenüberliegenden Druckplatte festgeklemmt. Nachteilig
bei dieser bekannten Konstruktion ist vor allem, daß zum Befestigen der Frontblende
an der Zarge eine Klemmschraube mit Hilfe eines Werkzeuges angezogen werden muß. Außerdem
ist zum Einhängen der Halterung der Frontblende in den Aufnahmeschlitz für die Klemmschraube
nach einem Einschubweg in Zargenlängsrichtung eine dazu quergerichtete Einhängebewegung
erforderlich, was einen entsprechenden Platzbedarf mit sich bringt, der beispielsweise
in Lagerstapeln unmittelbaraufeinanderliegender Schubladen kaum bereitgestellt werden
kann.
[0003] Bei einer anderen bekannten Vorrichtung zur Frontblendenbefestigung an einer metallischen
Zarge (EP 0 289 866 A1) ist die Zarge mit einem in Zargenlängsrichtung verlaufenden
Führungsschlitz für einen der Halterung der Frontblende zugeordneten Führungskörper
versehen, der an einem seitlich der Zarge über den Führungsschlitz vorragenden Ansatz
ein Raststück aufweist, das in einen quer zum Führungsschlitz verlaufenden Rastschlitz
eingreift, so daß dieser Rastschlitz einen Sperranschlag für den Rastansatz bildet.
Der Führungskörper kann daher nach dem Einrasten des Raststückes in den Rastschlitz
nicht mehr aus dem Führungsschlitz herausgezogen werden. Da die Halterung an der Frontblende
gegenüber dem Führungskörper lediglich der Höhe nach, nicht aber in Längsrichtung
der Zarge verschiebbar gehalten ist, wird die Frontblende über diesen Führungskörper
der Höhe nach verstellbar festgelegt, wobei allerdings wiederum die den Führungskörper
beidseitig umschließenden Teile der Halterung mit Hilfe einer Klemmschraube gegeneinandergedrückt
werden müssen.
[0004] Schließlich ist es bekannt (EP 0 761 130 A2), an der Frontblende eine Halterung für
einen laschenartigen Ansatz vorzusehen, der in eine Aufnahme eines der Zarge zugehörigen
Gehäuses eingeschoben werden kann. Da dieses Gehäuse einen durch eine Druckfeder belasteten
Schwenkriegel aufweist, der den laschenartigen Ansatz der Frontblende hintergreift,
bildet dieser Schwenkriegel einen Sperranschlag für den Ansatz, der somit nicht mehr
aus dem Gehäuse ausgezogen werden kann. Die Frontblende kann folglich werkzeuglos
mit der Zarge verbunden werden, wenn diese mit einer entsprechenden Verriegelungseinrichtung
versehen ist. Zum Öffnen der Verriegelungsstellung kann der Schwenkriegel durch eine
Durchtrittsöffnung in der Zarge und im Gehäuse mit einem Werkzeug aus der Verriegelungsstellung
in eine anschlagbegrenzte Entriegelungsstellung verschwenkt werden, in der der Schwenkriegel
den laschenartigen Ansatz der Frontblende freigibt. Nachteilig bei dieser bekannten
Konstruktion ist allerdings, daß die Zargen mit einer gesonderten Verriegelungseinrichtung
versehen werden müssen. Außerdem weist das Gehäuse eine vergleichsweise große Tiefe
senkrecht zur Zargenfläche auf, so daß dieses Gehäuse entweder die lichte Weite der
Schublade beeinträchtigt oder einen entsprechenden Abstand zwischen den Zargen und
den seitlichen Korpuswänden des die Schublade aufnehmenden Möbels erfordert.
[0005] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Schublade der eingangs geschilderten
Art so auszugestalten, daß nicht nur eine selbständige, werkzeuglose Verriegelung
der Frontblende gegenüber der Zarge sichergestellt, sondern auch eine zusätzliche
Einrichtung an der Zarge vermieden werden kann.
[0006] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruches
1.
[0007] Da das Raststück einen vom Führungskörper gesonderten Konstruktionsteil darstellt,
der einen mit einer Verriegelungskraft beaufschlagten Riegel bildet, und beim Befestigen
der Frontblende an der Zarge durch den Führungsschlitz bis zu dessen Erweiterung eingeschoben
wird, wird das Raststück beim Erreichen der Erweiterung des Führungsschlitzes zufolge
der Beaufschlagung mit einer entsprechenden Verriegelungskraft hinter den durch die
Erweiterung des Führungsschlitzes gebildeten Sperranschlag verlagert, so daß der im
Führungsschlitz geführte Führungskörper nicht mehr aus dem Führungsschlitz gezogen
werden kann. Der Riegel muß seitlich neben der Zarge in der Halterung für die Frontblende
gelagert sein, wobei das Raststück gegen die Zarge vorspringt, um in den Führungsschlitz
bzw. dessen Erweiterung einzugreifen. Ein zusätzliches Anklemmen der Halterung an
der Zarge ist nicht erforderlich, wenn dafür gesorgt ist, daß die Halterung nicht
senkrecht zur Zarge von dieser abgehoben werden kann, was ja bereits dadurch erreicht
werden kann, daß die Frontblende an zwei seitlichen Zargen der Schublade über symmetrische
Halterungen befestigt wird. Obwohl der das Raststück tragende Riegel als quer zum
Führungsschlitz verschiebbar gelagertes Gleitstück ausgebildet sein kann, ergeben
sich besonders einfache Konstruktionsverhältnisse, wenn der Riegel gemäß Anspruch
2 ausgebildet wird.
[0008] Die Beaufschlagung des Riegels zur selbständigen Verriegelung kann durch ein Gewichtsmoment
erfolgen, bevorzugt wird jedoch eine Ausbildung nach Anspruch 3. Eine Beaufschlagung
des Riegels mit einer für die selbständige Verriegelung notwendigen Kraft erschwert
die Handhabung beim Einführen des Raststückes in den Führungsschlitz, weil ja das
Raststück entgegen der Beaufschlagungskraft des Riegels in eine Entriegelungsstellung
verlagert werden muß. Um diese Entriegelungsstellung für das Einführen des Raststückes
in den Führungsschlitz der Zarge zu sichern, kann die Halterung eine Ausgestaltung
gemäß Anspruch 4 aufweisen. Gelangt nach dem Einschieben des Raststückes in den Führungsschlitz
der Zarge die Halteklinke bzw. ein mit ihr verbundener Konstruktionsteil in den Bereich
des Zargenanschlages, so wird über diesen Zargenanschlag die Halteklinke gelöst, so
daß der Riegel freigegeben wird und das Raststück beim Erreichen der Erweiterung des
Führungsschlitzes in die Verriegelungsstellung bewegt wird. Die Federbeaufschlagung
der Halteklinke hilft die Entriegelungsstellung zu sichern.
[0009] Obwohl für die Halteklinke unterschiedliche konstruktive Lösungen möglich sind, können
besonders einfache Konstruktionsverhältnisse durch eine Ausbildung nach Anspruch 5
geschaffen werden. Der Zargenanschlag wird dabei durch die Stirnseite der Zarge erhalten.
Legt sich der Anschlag der Halteklinke beim Einschieben der Halterung für die Frontblende
in den Führungsschlitz der Zarge an die Stirnseite der Zarge an, so wird die Halteklinke
gegenüber der weiterbewegten Halterung durch die Zarge zurückgehalten und die Sperrnase
des Riegels freigegeben. Bei der Ausführung nach Anspruch 6 zieht der Federbügel die
Halteklinke in die Raststellung, in der die Sperrnase des Riegels von der Halteklinke
hintergriffen wird. Selbstverständlich kann der gemiensame Federbügel auch durch zwei
voneinander getrennte Federn einerseits für die Riegelbeaufschlagung und anderseits
für die Klinkenbeaufschlagung ersetzt werden.
[0010] Bei der Konstruktion nach Anspruch 7 ergibt sich eine spielfreie Verriegelung für
die Halterung, weil das Raststück aufgrund seiner Beaufschlagung bis zum satten Anliegen
gegen den Sperranschlag verschwenkt wird. Auch eine Lockerung durch Erschütterungen
wird verhindert.
[0011] Durch das nach Anspruch 8 gebildete Gehäuse kann auf die Ausbildung einer Lagerachse
für den Schwenkriegel verzichtet werden, der sich in der offenen Lagerschale des Gehäuses
schwenkverstellbar abstützt und wegen des zum Schwenkriegel tangentialen Verlaufes
der gegenüberliegenden Wand nicht aus dieser Lagerschale radial austreten kann. Axial
wird der Schwenkriegel zwischen der Zarge und dem der Zarge gegenüberliegenden Gehäuseboden
festgelegt. Damit der Führungsschlitz und dessen Erweiterung auf der diesem Gehäuse
gegenüberliegenden Seite der Zarge abgedeckt wird, kann eine Ausführung nach Anspruch
9 gewählt werden, was nicht nur eine einfache Konstruktion der Halterung, sondern
auch eine großflächige Abstützung der Halterung an der Zarge erlaubt
[0012] Nach einer selbständigen Verriegelung kann die Halterung für die Frontblende nur
dann von der Zarge abgenommen werden, wenn das Raststück entgegen dem wirksamen Verriegelungsmoment
in die Entriegelungsstellung verschwenkt wird, so daß das vom Sperranschlag freigegebene
Raststück wieder aus dem Führungsschlitz der Zarge gezogen werden kann. Das hiefür
erforderliche Verschwenken bzw. Verschieben des Riegels ist allerdings nur mit Hilfe
eines geeigneten Werkzeuges möglich, das am Riegel angesetzt werden muß. Zu diesem
Zweck kann der Riegel gemäß Anspruch 10 ausgebildet werden. Im Gegensatz zur Befestigung
der Frontblende an den Schubladenzargen soll das Abnehmen der Frontblende nicht ohne
weiteres möglich sein, so daß der hiefür erforderliche Werkzeugeinsatz nicht als nachteilig
empfunden wird. Um den Riegel in der Entriegelungsstellung des Raststückes nicht mit
Hilfe eines Werkzeuges zur Riegelverstellung entgegen der Verriegelungskraft festhalten
und zugleich die Halterung von der Zarge abziehen zu müssen, kann eine Halteklinke
vorgesehen werden, die jedoch beim Aufstecken der Halterung auf die Zarge wieder gelöst
werden muß.
[0013] Eine Ausgestaltung, bei der sich das Vorsehen einer Halteklinke für die Entriegelungsstellung
des Raststückes erübrigt und das Abnehmen der Frontblende von der Zarge erleichtert
wird, ist im Anspruch 11 angegeben.
[0014] Durch seine verschiebbare Lagerung wird der Rastkörper in der Halterung in Zargenlängsrichtung
festgelegt, so daß die Halterung gegenüber der Zarge in Zargenlängsrichtung verstellt
werden kann, wenn das Raststück bei seiner Verschiebung entlang einer zargenseitigen,
geneigten Anlauffläche bewegt wird. Die Aufnahme für das Raststück auf der der Erweiterung
für den Sperranschlag gegenüberliegenden Seite des Führungsschlitzes bildet eine solche
Anlauffläche für das Raststück, so daß aufgrund der gewählten Neigung dieser Anlauffläche
das Raststück bei seiner Verstellung entgegen der Verriegelungskraft nicht nur aus
dem Bereich des Sperranschlages der Zarge bewegt, sondern auch entlang der Anlauffläche
gegen das Einführende des Führungsschlitzes verlagert wird. Diese zusätzliche Bewegungskomponente
in Zargenlängsrichtung ist nur möglich, wenn die Aufnahme gegenüber dem Sperranschlag
in Richtung des Führungsschlitzes gegen dessen Einführende hin versetzt ist, was zur
Folge hat, daß beim Loslassen des Raststückes dieses unter der Einwirkung seiner Beaufschlagung
durch die Verriegelungskraft gegen den vorragenden, zur Erweiterung des Sperranschlages
führenden Rand des Führungsschlitzes angedrückt wird, ohne den Sperranschlag zu hintergreifen.
Damit ist aber eine sich selbst haltende Entriegelung gegeben, bei der zusätzlich
die Frontblende im Ausmaß der Verlagerung des Raststückes entlang der Anlauffläche
in Zargenlängsrichtung von der Zarge abgestellt wird, was die Handhabung beim Abnehmen
der Frontblende erheblich erleichtert Nach dem Abziehen von der Zarge wird zwar das
Raststück aufgrund seiner Belastung durch die Verriegelungskraft in eine Verriegelungsstellung
verschoben, doch spielt diese Verriegelungsstellung beim Einführen der Halterung in
die Zarge keine Rolle, weil zunächst das Raststück in den Führungsschlitz eingeführt
werden muß, bevor der nachgeordnete Führungskörper in den Führungsschlitz eingreifen
kann, was durch eine entsprechende Höhenverlagerung der Frontblende und eine damit
verbundene Verschiebung des Raststückes in die Entriegelungsstellung einfach erreicht
wird.
[0015] Um das verschiebbar gelagerte Raststück aus dem Bereich des Sperranschlages der Zarge
mit Hilfe eines Werkzeuges ausreichend verlagern zu können, kann eine Ausführung nach
Anspruch 12 vorgesehen werden. Die Abstützung des Stellwerkzeuges an der Einführöffnung
bedingt einen vorteilhaften Kraftangriff an der Zahnung des Riegels, der folglich
über die Zahnung durch ein Verdrehen des Stellwerkzeuges gegen die Kraft der Belastungsfeder
verschoben werden kann, bis das Raststück auf die Anlauffläche der zargenseitigen
Aufnahme aufläuft, so daß das Raststück und mit ihm die Halterung im Führungsschlitz
gegen das Einführende hin versetzt wird.
[0016] Es besteht aber auch die durch Anspruch 13 gegebene Möglichkeit, den das Raststück
bildenden Riegel von Hand aus ohne Werkzeugeinsatz gegen die Schließkraft zu verstellen.
[0017] Eine Ausführung nach Anspruch 14 ergibt eine einfache Konstruktion für die Raststücklagerung
in der Halterung und zusätzlich die Möglichkeit, die Frontblende der Höhe nach gegenüber
der Zarge einzustellen, weil ja das Gehäuse über den in den Führungsschlitz der Zarge
eingreifenden Führungskörper gegenüber der Zarge der Höhe nach festgelegt ist, so
daß eine Verstellbarkeit des Befestigungsflansches die Frontblende quer zum Führungsschlitz
die Einstellung der Höhenlage der Frontblende zwangsläufig mit sich bringt. Diese
Höheneinstellung kann konstruktiv und hinsichtlich der Handhabung besonders vorteilhaft
gemäß Anspruch 15 ausgestaltet werden. Über den Stellexzenter kann die Höhenlage des
Befestigungsflansches gegenüber dem Gehäuse eingestellt werden, wobei die Abstützung
des Stellexzenters auf der dem Gehäuse zugeordneten Klemmschraube besonders einfach
ist. Das quer zum Führungsschlitz verlaufende Langloch im abgewinkelten Steg des Befestigungsflansches
ist für die Stellbewegung des Befestigungsflansches notwendig und erlaubt zugleich
die Fixierung der eingestellten Höhenlage über die Klemmschraube, die den abgewinkelten
Steg des Befestigungsflansches gegen das Gehäuse festklemmt.
[0018] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Schublade mit einer Befestigungsvorrichtung für eine Frortblende
ausschnittsweise in einer Seitenansicht auf die Zarge in Richtung des Pfeiles I der
Fig. 2 bei abgehobener Gehäuseabdeckung,
- Fig. 2
- einen Schnitt nach der Linie II - II der Fig. 1, die
- Fig. 3 und 4
- der Fig. 1 entsprechende Darstellungen einer erfindungsgemäßen Schublade in verschiedenen
Einschubstellungen der Halterung,
- Fig. 5
- eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung einer Konstruktionsvariante einer erfindungsgemäßen
Schublade,
- Fig. 6
- eine weitere erfindungsgemäße Schublade in einer zum Teil aufgerissenen Seitenansicht
im Bereich der Befestigungsvorrichtung,
- Fig. 7
- die Schublade nach der Fig. 6 in einem Schnitt nach der Lini VII-VII der Fig. 6 in
einem größeren Maßstab,
- Fig. 8
- einen Schnitt nach der Linie VIII-VIII der Fig. 6 ebenfalls in einem größeren Maßstab
und die
- Fig. 9 und 10
- die Schublade in verschiedenen Montagestellungen in einer der Fig. 6 entsprechenden
Darstellungsart.
[0019] Die in den Fig. 1 bis 5 dargestellte Befestigungsvorrichtung für die Frontblende
1 einer Schublade an einer seitlichen, metallischen Zarge 2, die in herkömmlicher
Weise an ihrem oberen Längsrand einen nach außen abgewinkelten Laufsteg für die Laufrolle
einer Auszieheinrichtung und an ihrem unteren Längsrand einen nach innen abgewinkelten
Flansch 3 zur Befestigung eines Ladenbodens aufweist, besteht im wesentlichen aus
einer an der Frontblende 1 vorgesehenen, gegen die Zarge 2 vorragenden Halterung 4,
die mit einem Führungskörper 5 in einen Führungsschlitz 6 der Zarge 2 eingreift. Dieser
in Zargenlängsrichtung verlaufende, gegen die Stirnseite 7 der Zarge 2 hin offene
Führungsschlitz 6 bildet eine sich quer zum Führungsschlitz 6 erstrekende Erweiterung
8. Die der Stirnseite 7 nähere Begrenzung der durch die Erweiterung 8 erhaltenen Zargenausnehmung
dient als Sperranschlag 9 für ein Raststück 10, das an einem seitlich neben der Zarge
2 angeordneten Riegel 11 vorgesehen ist und von diesem Riegel 11 seitlich in die Erweiterung
8 vorragt. Die Halterung 4 bildet für den als Schwenkriegel ausgebildeten Riegel 11
ein gegen die Zarge 2 offenes Gehäuse 12, das den Riegel 11 in einer offenen Lagerschale
13 schwenkverstellbar aufnimmt. Die Schwenkachse verläuft senkrecht zur Zarge 2. Da
der Riegel 11 im wesentlichen einen Sektor eines Kreiszylinders darstellt und die
der Lagerschale 13 gegenüberliegende Gehäusewand 14 unter Freilassung eines Bewegungsspieles
15 tangential zur zylindrischen Umfangsbegrenzung 16 des Riegels 11 verläuft, kann
auf eine körperliche Ausbildung der Schwenkachse für den Riegel 11 verzichtet werden,
der zwischen dem Boden 17 des Gehäuses 12 und der Zarge 2 axial und zwischen der Lagerschale
13 und der gegenüberliegenden Gehäusewand 14 radial festgelegt ist.
[0020] Die an der Außenseite der Zarge 2 anliegende Halterung 4 bildet mit einem von der
Zarge 2 nach außen abgewinkelten Steg 18 einen Befestigungsflansch für die Frontblende
1, die mit Hilfe eines diesen abgewinkelten Steg 18 übergreifenden Bügels 19 an dem
Steg 18 festgeklemmt werden kann. Die Klemmschraube ist mit 20 bezeichnet. Da die
Klemmschraube 20 den Bügel 19 in einem vertikalen Langloch 21 durchsetzt, kann die
Frontblende 1 gegenüber dem Steg 18 der Halterung 4 der Höhe nach versetzt werden,
um die Frontblende 1 nachträglich vertikal verstellen zu können.
[0021] Auf der dem Gehäuse 12 gegenüberliegenden Seite der Zarge 2 ist eine der Halterung
zugehörige Abdeckung 22 für den Führungsschlitz 6 und dessen Erweiterung 8 vorgesehen.
Diese Abdeckung 22 weist einen in den Führungsschlitz 6 eingreifenden, beispielsweise
durch eine Auswölbung gebildeten Ansatz auf, der den Führungskörper 5 bildet und über
den die Abdeckung 22 mit der Halterung 4 starr verbunden ist, wie dies der Fig. 2
entnommen werden kann. Zur zusätzlichen Abstützung der Halterung 4 an der Stirnseite
7 der Zarge 2 kann die Halterung seitlich neben dem mittleren Steg 18 zwei einwärts
abgewinkelte Stege 23 aufweisen, die die Stirnseite 7 der Zarge 2 übergreifen und
mit der Abdeckung 22 verbunden sind.
[0022] Am Riegel 11 greift eine Feder 24 an, die um einen Umlenkansatz 25 des Riegels 11
geführt ist und den Riegel 11 im Verriegelungssinn des Raststückes 10 mit einem Verriegelungsmoment
beaufschlagt. Diese Feder 24 wird durch einen Federbügel 26 gebildet, der mit einem
abgewinkelten Quersteg eine Halteklinke 27 formt, die mit einer Sperrnase 28 des Riegels
11 zusammenwirkt. Diese Halteklinke 27 ist über eine Verlängerung 29 des Federbügels
26 in Längsrichtung der Zarge 2 verschiebbar in der Halterung 4 geführt und weist
an seinem aus der Halterung 4 vorragenden Ende einen die Stirnseite 7 der Zarge 2
umgreifenden Anschlagsteg 30 auf.
[0023] Durch die Halteklinke 27 wird der Riegel 11 in einer anschlagbegrenzten Entriegelungsstellung
gehalten, wie dies in der Fig. 3 dargestellt ist. Der Anschlagsteg 30 stützt sich
dabei am Grund einer Führungsnut 31 der Halterung 4 ab. In der Entriegelungsstellung
des Riegels 11 ist das Raststück 10 dem Führungskörper 5 in Richtung des Führungsschlitzes
6 vorgelagert, so daß die Halterung 4 zunächst mit dem Raststück 10 und dann mit dem
Führungskörper 5 in den Führungsschlitz 6 eingeschoben wird, bis der Anschlagsteg
30 des verlängerten Federbügels 26 an der Stirnseite 7 der Zarge 2 anschlägt. Wird
nun die Halterung 4 aus dieser in der Fig. 3 gezeichneten Stellung weiter in den Führungsschlitz
6 eingeschoben, so wird die Halteklinke 27 durch den Anschlagsteg 30 gegenüber dem
mit der Halterung 4 weiterbewegten Riegel 11 zurückgehalten, so daß die Halteklinke
27 die Sperrnase 28 des Riegels 11 freigibt und das Raststück 10 zufolge der Beaufschlagung
des Riegels 11 durch die Feder 24 in die Erweiterung 8 einschwenkt, wie dies der Fig.
4 entnommen werden kann. Dabei hintergreift das Raststück 10 den Sperranschlag 9,
wodurch ein Ausziehen der Halterung 4 aus dem Führungsschlitz 6 wirksam verhindert
wird.
[0024] Die mit dem Sperranschlag 9 zusammenwirkende Stützfläche 32 des Raststückes 10 weist
in Umfangsrichtung einen mit zunehmendem Eingriffswinkel des Raststückes 10 in die
Erweiterung 8 zunehmenden Abstand von der durch die Lagerschale 13 bestimmten Schwenkachse
des Riegels 11 auf. Dies bedeutet, daß mit zunehmendem Eingriffswinkel die Halterung
4 über das Raststück 10 fester in den Führungsschlitz 6 gezogen wird und sich daher
spielfrei an die Stirnseite 7 der Zarge 2 anlegt. Über das Raststück 10 wird somit
eine sichere, gegenüber Erschütterungen nicht anfällige Befestigung der Frontblende
1 an der Zarge 2 erreicht, und zwar ohne zusätzlich eine Klemmschraube od. dgl. anziehen
zu müssen.
[0025] Damit die Frontblende 1 wieder von der Zarge 2 abgenommen werden kann, ist der Riegel
11 aus der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungslage gegen die Beaufschlagungskraft
der Feder 24 in die Entriegelungslage zu verschwenken. Dies ist nur mit Hilfe eines
Werkzeuges möglich, das durch eine Durchtrittsausnehmung 33 im Boden des Gehäuses
17 am Riegel 11 angesetzt werden kann, der zu diesem Zweck eine entsprechende Aussparung
34 für den Werkzeugangriff, beispielsweise in Form eines Kreuzschlitzes, aufweist.
Mit Hilfe eines entsprechenden Schraubenziehers kann daher der Riegel 11 in die Entriegelungsstellung
verdreht und dann das Raststück 10 durch den Führungsschlitz 6 aus der Zarge 2 gezogen
werden.
[0026] Die Ausführungsform nach der Fig. 5 unterscheidet sich von der nach den Fig. 1 bis
4 lediglich dadurch, daß der Riegel 11 nicht als Schwenkriegel, sondern als Gleitstück
ausgebildet ist, das im Gehäuse 12 quer zum Führungsschlitz 6 verschiebbar gelagert
ist. Die Beaufschlagungsfeder 24 ist in diesem Fall gesondert von der Feder 35 für
die Beaufschlagung der Halteklinke 27 ausgebildet. Diese Feder 35 wird durch einen
entsprechend abgewinkelten Schenkel der durch einen Federbügel gebildeten Halteklinke
27 gebildet. Beim Anschlag des Anschlagsteges 30 an der Stirnseite 7 der Zarge 2 wird
die Halteklinke 27 wieder gegenüber dem mit der Halterung 4 weiterbewegten Riegel
11 zurückgehalten, was zu einer Freigabe des Riegels 11 und damit zu einem Eingreifen
des Raststückes 10 in die Erweiterung 8 führt, wie dies im Zusammenhang mit den Fig.
1 bis 4 bereits erläutert wurde. Zur Entriegelung ist der Riegel 11 mit Hilfe eines
Schraubenziehers, der mit einer Zahnung 36 des Riegels 11 zusammenwirkt und sich in
einer Gehäuseöffnung 37 abstützt, in die Entriegelungsstellung zu verschieben, und
zwar gegen die Kraft der Feder 24.
[0027] Nach den Fig. 6 bis 10 besteht eine an einer Frontblende 41 anschraubbare Halterung
42 aus einem Gehäuse 43 und einem Befestigungsflansch 44 für die Frontblende 41, der
mit einem abgewinkelten Steg 45 am Gehäuse 43 verschiebbar gelagert ist. Zu diesem
Zweck weist der Steg 45 ein Langloch 46 für den Durchgriff einer Klemmschraube 47
auf, die in eine im Gehäuse 43 eingenietete Gewindebuchse 48 schraubverstellbar eingreift.
Wie insbesondere den Fig. 7 und 8 entnommen werden kann, durchsetzt die Gewindebuchse
48 das Gehäuse 43, das eine Abdeckplatte 49 aufweist, zwischen der und dem Gehäuse
43 ein Aufnahmespalt für die metallische Zarge 50 vorgesehen ist. Die Zarge 50, an
der die Frontblende 41 über die Halterung 42 zu befestigen ist, weist einen in Zargenlängsrichtung
verlaufenden, frontseitig offenen Führungsschlitz 51 auf, der eine quer zur Zargenlängsrichtung
ausgerichtete Erweiterung 52 bildet, um durch diese Erweiterung 52 einen Sperranschlag
53 für ein Raststück 54 zu erhalten, das auf einem als Schieber ausgebildeten Riegel
55 angeordnet ist. Dieser Riegel 55 ist in einer Verschiebeführung 56 des Gehäuses
43 seitlich neben der Zarge 50 gelagert und wird durch eine Schraubenfeder 57 im Verriegelungssinn
des Raststückes 54 beaufschlagt. Das Gehäuse 43 der Halterung 42 bildet außerdem einen
in den Führungsschlitz 51 eingreifenden Führungskörper 58, der gemeinsam mit der ebenfalls
den Führungsschlitz 51 durchsetzenden Gewindebuchse 48 die Halterung 42 der Höhe nach
gegenüber der Zarge 50 festlegt. Zur Verstellung der Frontblende 41 der Höhe nach
ist auf dem abgewinkelten Steg des Befestigungsflansches 44 ein Stellexzenter 59 gelagert,
der sich auf dem Kopf 60 der Klemmschraube 47 abstützt, so daß bei gelockerter Klemmschraube
47 die Höheneinstellung der Frontblende 41 über den Stellexzenter 59 vorgenommen werden
kann. Das Langloch 46 im Steg 45 erlaubt dabei die notwendige Relatiwerschiebung des
Steges 45 gegenüber dem Gehäuse 43. Nach dem Anziehen der Klemmschraube 47 ist die
so eingestellte Höhenlage der Frontblende 41 fixiert.
[0028] Zum Befestigen der Frontblende 41 auf der Zarge 50 muß zunächst die Frontblende 41
in den Aufnahmespalt zwischen dem Gehäuse 43 und der Abdeckplatte 49 so eingeführt
werden, daß das Raststück 54 in den Führungsschlitz 51 eingreift. Da der Riegel 55
durch die Schraubenfeder 57 in die untere Anschlagstellung gedrückt wird, ist zum
Einführen des Führungskörpers 58 in den Führungsschlitz 51 die Frontblende 41 mit
der Halterung 42 nach unten zu drücken, wobei der Riegel 55 wegen des sich im Führungsschlitz
51 abstützenden Raststückes 54 nach oben verschoben wird, bis der Führungskörper 58
in den Führungsschlitz 51 eingeschoben werden kann, wie dies in der Fig. 9 dargestellt
ist Zur Verriegelung der Halterung 42 mit der Zarge 50 ist lediglich die Frontblende
41 mit der Halterung 42 gegen die Zarge 50 in Zargenlängsrichtung vorzuschieben, bis
das Raststück 54 die Erweiterung 52 des Führungsschlitzes 51 erreicht und zufolge
der Belastung durch die Schraubenfeder 57 hinter den Sperranschlag 53 gleitet, wie
dies die Fig. 6 zeigt. Da die mit dem Sperranschlag 53 zusammenwirkende Anschlagfläche
61 des Raststückes 54 eine geneigte Anlauffläche bildet, wird beim Einschieben des
Raststückes 54 in die Erweiterung 52 eine spielfreie Verriegelung der Halterung 42
gegenüber der Zarge 50 erreicht In dieser Verriegelungsstellung kann die Höhenanpassung
der Frontblende 41 über den Stellexzenter 59 in der beschriebenen Weise vorgenommen
werden.
[0029] Zum Lösen der Verriegelung ist der Riegel 55 entgegen der Kraft der Schraubenfeder
57 nach oben zu verschieben. Zu diesem Zweck weist der Riegel 55 auf der dem Einführschlitz
61 abgekehrten Stirnseite eine Zahnung 62 auf, in die ein Stellwerkzeug 63 (Fig. 7),
beispielsweise ein Schraubenzieher, eingeführt werden kann, und zwar über eine Einführöffnung
64 im Gehäuse 43. Diese Einführöffnung 64 bildet für das Stellwerkzeug 63 ein Drehlager,
so daß durch eine Drehverstellung des Stellwerkzeuges 63 der Riegel 55 über seine
Verzahnung 61 in der Verschiebeführung 56 angehoben werden kann.
[0030] Auf der der Erweiterung 52 gegenüberliegenden Seite öffnet sich der Führungsschlitz
51 zu einer Aufnahme 65 für das Raststück 54, das bei der Entriegelungsbewegung gegen
eine Anlauffläche 66 gedrückt wird, die gegen den Führungsschlitz 51 zurückgeneigt
verläuft, so daß das Raststück 54 entlang der Anlauffläche 66 zusätzlich gegen den
Führungsschlitz 51 hin verlagert wird, wie dies in der Fig. 10 veranschaulicht ist
Diese Querverlagerung des Raststückes 54 innerhalb der Aufnahme 65 des Führungsschlitzes
51 ist deshalb möglich, weil die Aufnahme 65 gegenüber der Erweiterung 52 und damit
gegenüber dem Sperranschlag 53 zurückversetzt ist. Mit dem Entriegeln des Raststückes
54 ist somit eine Verlagerung der Halterung 42 im Öffnungssinn verbunden, was wiederum
sicherstellt, daß nach dem Abziehen des Stellwerkzeuges 63 das Raststück 54 nicht
mehr in die Verriegelungsstellung bewegt werden kann, sondern sich im Führungsschlitz
51 abstützt, wie dies die strichpunktiert angedeutete Stellung des Raststückes 54
deutlich macht. Die Halterung 42 kann daher ohne weiteren Werkzeuggebrauch von der
Zarge 50 abgezogen werden.
1. Schublade mit einer Befestigungsvorrichtung für eine Frontblende (1) an seitlichen,
metallischen Zargen (2), wobei die Frontblende (1) eine gegen die jeweilige Zarge
(2) vorragenden Halterung (4) trägt, die mit einem Führungskörper (5) in einen stirnseitig
offenen, in Zargenlängsrichtung verlaufenden Führungsschlitz (6) der Zarge (2) eingreift
und ein dem Führungskörper (5) vorgeordnetes Rastsück (10) aufweist, das einen quer
zum Führungsschlitz verlaufenden, durch eine Zargenausnehmung gebildeten Sperranschlag
(9) der Zarge hintergreift, dadurch gekennzeichnet, daß die den Sperranschlag (9) bildende Zargenausnehmung aus einer Erweiterung (8) des
Führungsschlitzes (6) quer zur Zargenlängsrichtung besteht und daß die Halterung (4)
als Träger für das durch den Führungsschlitz (6) in die Erweiterung (8) einführbare
Raststück (10) einen seitlich neben der Zarge (2) vorgesehenen Riegel (11) aufnimmt,
der quer zum Führungsschlitz (6) verlagerbar und mit einer Verriegelungskraft beaufschlagbar
ist.
2. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (11) als mit einem Verriegelungsmoment beaufschlagter Schwenkriegel ausgebildet
ist, dessen Schwenkachse senkrecht zur Zarge (2) verläuft.
3. Schublade nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Riegel (11) eine Feder (24) zur Beaufschlagung mit einer Verriegelungskraft angreift.
4. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (4) eine über einen Zargenanschlag lösbare, federbelastete Halteklinke
(27) für die Entriegelungsstellung des Riegels (11) aufweist.
5. Schublade nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die mit einer Sperrnase (28) des Riegels zusammenwirkende Halteklinke (27) in der
Halterung (4) in Zargenlängsrichtung verschiebbar gelagert ist und einen die Stirnseite
(7) der Zarge (2) übergreifenden Anschlagsteg (30) bildet.
6. Schublade nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteklinke (27) und die Feder (24) zur Beaufschlagung des als Schwenkriegel
ausgebildeten Riegels (11) aus einem gemeinsamen Federbügel (26) bestehen.
7. Schublade nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Sperranschlag (9) der Zarge (2) zusammenwirkende Stützfläche (32) des
Raststückes (10) einen mit zunehmendem Eingriffswinkel des Raststückes (10) in die
Zargenausnehmung in Umfangsrichtung zunehmenden Abstand von der Schwenkachse des Riegels
(11) aufweist.
8. Schublade nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (4) ein den als Schwenkriegel ausgebildeten Riegel (11) in einer offenen
Lagerschale (13) aufnehmendes, gegen die Zarge (2) hin offenes Gehäuse (12) bildet,
dessen der Lagerhalbschale (13) gegenüberliegende Wand (14) unter Freilassung eines
Bewegungsspieles tangential an den in diesem Wandbereich bezüglich seiner Schwenkachse
kreiszylindrischen Riegel (11) anschließt.
9. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (4) auf der dem Schwenkriegel (11) gegenüberliegenden Seite derZarge
(2) eine Abdekkung (22) für den Führungsschlitz (6) und dessen Erweiterung (8) aufweist,
wobei die Abdekkung (22) mit der Halterung (4) über den in den Führungsschlitz eingreifenden
Führungskörper (5) verbunden ist.
10. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (11) eine durch eine Durchtrittsausnehmung (33) in der Halterung (4) zugängliche
Aussparung (34) für einen Werkzeugangriff zur Riegelverstellung gegensinnig zur Verriegelungskraft
aufweist.
11. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Erweiterung (52) für den Sperranschlag (53) auf der dem Sperranschlag (53)
gegenüberliegenden Seite des Führungsschlitzes (51) zu einer Aufnahme (65) für das
verschiebbar gelagerte Raststück (54) öffnet, die eine gegen den Führungsschlitz (51)
zurückgeneigte Anlauffläche (66) für das Raststück (54) bildet und gegenüber dem Sperranschlag
(53) in Richtung des Führungsschlitzes (51) gegen dessen Einführende versetzt ist.
12. Schublade nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der das Raststück (54) tragende, als federbelasteter Schieber ausgebildete Riegel
(55) auf einer quer zum Führungsschlitz (51) verlaufenden Stirnseite eine Zahnung
(62) aufweist, die tangential zu einer in der Halterung (42) vorgesehenen Einführöffnung
(64) für ein Stellwerkzeug (63) verläuft, das in die Zahnung (62) eingreift und sich
an der Einführöffnung (64) als Drehlager abstützt.
13. Schublade nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der das Raststück (54) tragende, als federbelasteter Schieber ausgebildete Riegel
(55) einen Betätigungsansatz aufweist, der durch eine in Verschieberichtung verlaufende
Langlochöffnung der Halterung (42) nach außen ragt.
14. Schublade nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (42) aus einem Gehäuse (43), das eine Schiebeführung (56) für den das
Raststück (54) tragenden Riegel (55) bildet, und aus einem Befestigungsflansch (44)
für die Frontblende (41) besteht, der gegenüber dem Gehäuse (43) quer zum Führungsschlitz
(51) verschiebbar und in der jeweiligen Verschiebelage feststellbar ist.
15. Schublade nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsflansch (44) einen abgewinkelten Steg (45) mit einem quer zum Führungsschlitz
(51) verlaufenden Langloch (46) für eine im Bereich des Führungskörpers (58) in das
Gehäuse (43) einschraubbare Klemmschraube (47) und einen sich in Längsrichtung des
Langloches (46) am Kopf (60) der Klemmschraube (47) abstützenden Stellexzenter (59)
aufweist.
1. A drawer with a fixing device for a front panel (1) on lateral metal frames (2), the
front panel (1) carrying a mounting (4) which projects towards the respective frame
(2) and which engages by a guide member (5) in a guide slot (6) of the frame (2),
said guide slot being open at the end and extending in the longitudinal direction
of the frame, and comprises a catch member (10) which is disposed in front of the
guide member (5) and which engages behind a locking stop (9) of the frame, said locking
stop being formed by a frame recess and extending transversely of the guide slot,
characterised in that the frame recess forming the locking stop (9) consists of a widened portion (8) of
the guide slot (6) transversely of the longitudinal direction of the frame and in that the mounting (4) receives a carrier for the catch member (10) introducible through
the guide slot (6) into the widened portion (8), said carrier being in the form of
a latch (11) which is provided laterally next to the frame (2) and which is movable
transversely of the guide slot (6) and is adapted to be subjected to a locking force.
2. A drawer according to claim 1, characterised in that the latch (11) is constructed in the form of a pivoting latch adapted to be subjected
to a locking force, the pivot axis thereof extending perpendicularly to the frame
(2).
3. A drawer according to claim 1 or 2, characterised in that a spring (24) engages the latch (11) to subject it to a locking force.
4. A drawer according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the mounting (4) comprises a spring-loaded retaining pawl (27) for the unlocking
position of the latch (11), said retaining pawl being releasable via a frame stop.
5. A drawer according to claim 4, characterised in that the retaining pawl (27) co-operating with a locking lug (28) of the latch is mounted
in the mounting (4) so as to be displaceable in the longitudinal direction of the
frame and forms a stop web (30) engaging over the end face (7) of the frame (2).
6. A drawer according to claim 5, characterised in that the retaining pawl (27) and the spring (24) for actuating the latch (11) formed as
a pivoting latch consist of a common spring yoke (26).
7. A drawer according to any one of claims 2 to 6, characterised in that the support surface (32) of the catch member (10) co-operating with the locking stop
(9) of the frame (2) is at a distance from the pivot axis of the latch (11) which
increases in the peripheral direction with an increasing angle of engagement of the
catch member (10) in the frame recess.
8. A drawer according to any one of claims 2 to 7, characterised in that the mounting (4) forms a housing (12) which is open towards the frame (2) and which
receives in an open bearing bush (13) the latch (11) formed as a pivoting latch, that
wall (14) of the housing (12) which is situated opposite the bearing half bush (13)
tangentially adjoining the latch (11) which in this wall zone is circularly cylindrical
in respect of its pivot axis, a movement clearance being left free.
9. A drawer according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the mounting (4) has, on the side of the frame (2) opposite the pivoting latch (11),
a covering (22) for the guide slot (6) and its widened portion (8), the covering (22)
being connected to the mounting (4) via the guide member (5) engaging in the guide
slot.
10. A drawer according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the latch (11) has a recess (34) accessible through a passage opening (33) in the
mounting (4), said recess (34) being intended for application of a tool for adjustment
of the latch in the opposite direction to the locking force.
11. A drawer according to claim 1, characterised in that the widened portion (52) for the locking stop (53) on the side of the guide slot
(51) opposite the locking stop (53) opens towards a holder (65) for the displaceably
mounted catch member (54), said holder forming a guide surface (66) for the catch
member (54), said guide surface being inclined back towards the guide slot (51), and
said holder is offset from the locking stop (53) in the direction of the guide slot
(51) towards its introduction end.
12. A drawer according to claim 11, characterised in that the latch (55) bearing the catch member (54) and constructed as a spring-loaded slide
has on an end face extending transversely of the guide slot (51) a toothing (62) which
extends tangentially to an introduction opening (64) provided in the mounting (42)
for an adjusting tool (63) which engages in the toothing (62) and bears against the
introduction opening (64) acting as a bearing.
13. A drawer according to claim 11, characterised in that the latch (55) bearing the catch member (54) and constructed as a spring-loaded slide
has an actuating attachment which projects out through a slot opening in the mounting
(42) extending in the direction of displacement.
14. A drawer according to any one of claims 11 to 13, characterised in that the mounting (42) consists of a housing (43) which forms a slide guide (56) for the
latch (55) bearing the catch member (54), and of a fixing flange (44) for the front
panel (41) which is displaceable relatively to the housing (43) transversely of the
guide slot (51) and is lockable in the respective displaced position.
15. A drawer according to claim 14, characterised in that the fixing flange (44) has a bent-off web (45) with a slot (46) extending transversely
of the guide slot (51) for a clamping screw (47) adapted to be screwed into the housing
(43) in the region of the guide member (58), and an adjusting cam (59) bearing against
the head (60) of the clamping screw (47) in the longitudinal direction of the slot
(46).
1. Tiroir avec un dispositif de fixation pour une façade avant (1) sur des parois latérales
métalliques (2), la façade avant (1) portant une fixation (4) en saillie vers la paroi
(2) respective, qui s'engage, par un corps de guidage (5), dans une fente de guidage
(6), ouverte en partie frontale, s'étendant en direction longitudinale de la partie
latérale, de cette partie latérale (2) et présente une pièce d'encliquetage (10) disposée
devant le corps de guidage (5), saisissant par l'arrière une butée de blocage (9)
de la paroi latérale, formée par un évidement de partie latérale, s'étendant transversalement
par rapport à la fente de guidage, caractérisé par le fait que l'évidement de paroi latérale formant la butée de blocage (9) est formé d'un élargissement
(8) de la fente de guidage (6), transversalement par rapport à la direction longitudinale
de la paroi latérale, et par le fait que la fixation (4) reçoit, en tant que support de la pièce d'encliquetage (10) pouvant
être introduite à travers la fente de guidage (6), dans l'élargissement (8), un pêne
(11) prévu latéralement à côté de la paroi latérale (2), pouvant être déplacé par
rapport à la fente de guidage (6) et être sollicité par une force de verrouillage.
2. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le pêne (11) est réalisé sous la forme de pêne pivotant, sollicité par un couple
de verrouillages et dont l'axe de pivotement s'étend perpendiculairement à la paroi
latérale (2).
3. Tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que sur le pêne (1) agit un ressort (24) devant produire une sollicitation par une force
de verrouillage.
4. Tiroir selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la fixation (4) présente un cliquet de maintien (27), chargé par un ressort, désolidarisable
par l'intermédiaire d'une butée de paroi latérale, pour la position de déverrouillage
du pêne (11).
5. Tiroir selon la revendication 4, caractérisé par le fait que le cliquet de maintien (27), coopérant avec un ergot de blocage (28) du pêne, est
monté de façon déplaçable dans la direction longitudinale de la paroi latérale, dans
la fixation (4), et forme une nervure de butée (30) entourant la face frontale (7)
de la paroi latérale (2).
6. Tiroir selon la revendication 5, caractérisé par le fait que le cliquet de maintien (27) et le ressort (24), devant solliciter le pêne (11) réalisé
sous la forme de pêne pivotant, sont formés d'un étrier élastique (26) commun.
7. Tiroir selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisé par le fait que la face d'appui (32), coopérant avec la butée de blocage (9) de la paroi latérale
(2), de la pièce d'encliquetage (10) présente, par rapport à l'axe de pivotement du
pêne (11), un espacement qui va en augmentant lorsque l'angle d'engagement de la pièce
d'encliquetage (10) dans l'évidement de paroi latérale, en direction circonférentielle,
augmente.
8. Tiroir selon l'une des revendications 2 à 7, caractérisé par le fait que la fixation (4) forme un boîtier (12) ouvert vers la paroi latérale (2), recevant,
dans une coque de palier (13) ouverte, le pêne (11) réalisé sous la forme de pêne
pivotant, boîtier dont la paroi (14), opposée à la demi-coque de palier (13), se raccorde
tangentiellement, en laissant libre au pêne (11) à forme cylindrique à section circulaire,
dans sa zone de paroi, un jeu de déplacement par rapport à son axe de pivotement.
9. Tiroir selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé par le fait que la fixation (4) présente, sur le côté opposé au pêne pivotant (11), de la paroi latérale
(2) un recouvrement (22) pour la fente de guidage (6) et son élargissement (8), le
recouvrement (22) étant relié à la fixation (4) par l'intermédiaire d'un corps de
guidage (5) s'engageant dans la fente de guidage.
10. Tiroir selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé par le fait que le pêne (11) présente un évidement (34) accessible par une ouverture de passage (33)
ménagée dans la fixation (4), pour faire agir un outil, dans le but d'une manoeuvre
de verrouillage, en sens inverse de la force de verrouillage.
11. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé par le fait que, sur le côté, opposé à la butée de blocage (53), de la fente de guidage (51), l'élargissement
(52) prévu pour la butée de blocage (53) s'ouvre vers un logement (65) prévu pour
la pièce d'encliquetage (54) montée de façon déplaçable, logement formant pour la
pièce d'encliquetage (54) une face de franchissement (66) inclinée en retrait par
rapport à la fente de guidage (51), et décalée par rapport à la butée de blocage (53),
dans la direction de la fente de guidage (51).
12. Tiroir selon la revendication 11, caractérisé par le fait que le pêne (55) portant la pièce d'encliquetage (54), réalisé sous la forme de coulisseau
chargé par un ressort, présente, sur une face frontale s'étendant transversalement
par rapport à la fente de guidage (51), une denture (62) s'étendant tangentiellement
par rapport à une ouverture d'insertion (64), prévue dans la fixation (42), pour un
outil de réglage (63) qui s'engage dans la denture (62) et prend appui sur l'ouverture
d'insertion (64) faisant office de palier de rotation.
13. Tiroir selon la revendication 11, caractérisé par le fait que le pêne (55) portant la pièce d'encliquetage (54), réalisé sous la forme de coulisseau
chargé par un ressort, présente un appendice d'actionnement sortant à l'extérieur,
en passant par une ouverture en trou oblong, s'étendant dans la direction de déplacement,
de la fixation (42).
14. Tiroir selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisé par le fait que la fixation (42) est formée d'un boîtier (43), qui forme un guidage coulissant (56)
pour le pêne (55) portant la pièce d'encliquetage (54), et d'un rebord de fixation
(44) pour la façade avant (41), rebord de fixation déplaçable par rapport au boîtier
(43), transversalement par rapport à la fente de guidage (51), et pouvant être fixé
à la position de déplacement respective.
15. Tiroir selon la revendication 14, caractérisé par le fait que le rebord de fixation (44) présente une nervure (45) coudée, avec un trou oblong
(46) s'étendant transversalement par rapport à la fente de guidage (51), pour une
vis de serrage (47) pouvant être vissée dans la zone du corps de guidage (58) dans
le boîtier (43), et un excentrique de réglage (59) prenant appui sur la tête (60)
de la vis de serrage (47), dans la direction longitudinale du trou oblong (46).