(19) |
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(11) |
EP 0 914 552 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.05.2003 Patentblatt 2003/19 |
(22) |
Anmeldetag: 18.02.1998 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F02M 25/08 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9800/472 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9805/3195 (26.11.1998 Gazette 1998/47) |
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(54) |
VENTIL ZUM DOSIERTEN EINLEITEN VON VERFLÜCHTIGTEM BRENNSTOFF
VALVE FOR PROPORTIONED SUPPLY OF VOLATILIZED FUEL
VANNE D'ALIMENTATION DOSEE EN CARBURANT VOLATILISE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
23.05.1997 DE 19721562
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.05.1999 Patentblatt 1999/19 |
(73) |
Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- KRIMMER, Erwin
D-73655 Plüderhausen (DE)
- SCHULZ, Wolfgang
D-74321 Bietigheim-Bissingen (DE)
- MIEHLE, Tilman
D-71394 Kernen (DE)
- ZIMMERMANN, Manfred
D-74906 Bad Rappenau (DE)
- ESPERILLA, Maria
D-74336 Meimsheim (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-92/01862 US-A- 4 714 193
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DE-C- 4 229 110 US-A- 5 188 141
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einem Ventil zum dosierten Einleiten von aus einem Brennstofftank
einer Brennkraftmaschine verflüchtigtem Brennstoff in ein Ansaugrohr der Brennkraftmaschine
nach der Gattung des Anspruchs 1. Es ist schon ein derartiges Ventil bekannt (DE-PS
42 29 110), das einen Ventilsitz aufweist, der an einem Rand eines Eintrittsquerschnittes
einer Laval-Düse gebildet wird, an welchem ein von einem Elektromagneten betätigbares,
zylinderförmiges Ventilglied in Schließstellung anliegt. Der Ventilsitz stellt somit
auch eine axiale Begrenzung der Laval-Düse dar. Die Ausbildung der Düse als Laval-Düse
ermöglicht, daß eine vergleichsweise hohe Durchströmgeschwindigkeit verwirklicht werden
kann, um so bei einem vorgesehenen Durchsatz des Ventils nur einen relativ geringen
Strömungswiderstand zu bewirken. Es ergibt sich dabei das Problem einer feinfühligen
Regelung der Durchflußmenge, da stets der relativ große Eintrittsquerschnitt der Laval-Düse
unmittelbar von dem Ventilglied bedeckt werden muß. Außerdem ist für eine bestimmte
Durchflußmenge ein bestimmter Ventilhub des Ventilgliedes erforderlich, der aber von
der konstruktiven Auslegung der Laval-Düse, insbesondere der Dimensionierung ihres
engsten Querschnitts, abhängt, so daß eine Anpassung der Kennlinie des Ventils nur
durch eine konstruktive Änderung der Laval-Düsenform erfolgen kann, was jedoch aufwendig
ist.
Vorteile der Erfindung
[0002] Das erfindungsgemäße Ventil mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat
demgegenüber den Vorteil, daß selbst bei hohen Durchflüssen nur relativ geringe Differenzdrücke
am Ventil erforderlich sind. Besonders vorteilhaft ist dabei, daß nur ein kleiner
Ventilhub zur Steuerung des Durchflusses benötigt wird, so daß sich ein besonders
schnell schaltendes Ventil verwirklichen läßt, bei dem außerdem nur geringe Streuungen
der Durchflußmenge auftreten. Vorteilhafterweise läßt sich eine Ventilcharakteristik
verwirklichen, bei der abhängig vom Differenzdruck ein schneller Anstieg der Durchflußkennlinie
bei kleinen Differenzdrücken und ein gleichbleibender Durchfluß bei größeren Differenzdrücken
vorhanden ist.
[0003] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
und Verbesserungen des im Anspruch 1 angegebenen Ventils möglich.
[0004] Von besonderem Vorteil ist, daß sich die Ventilcharakteristik des erfindungsgemäßen
Ventils in einfacher Art und Weise verändern läßt.
Zeichnung
[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung vereinfacht dargestellt
und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 einen Längsschnitt
durch das erfindungsgemäße Ventil, Figur 2 eine perspektivische Darstellung eines
Ventilsitzkörpers des Ventils gemäß einer ersten Ausführungsart, Figur 3 eine Unteransicht
auf einen Ventilsitzkörper des Ventils gemäß einer zweiten Ausführungsart.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0006] Das in Figur 1 im Längsschnitt schematisch dargestellte Ventil 1 dient zum dosierten
Einleiten von aus einem Brennstofftank einer Brennkraftmaschine verflüchtigtem Brennstoff
in ein Ansaugrohr der Brennkraftmaschine und ist Teil eines nicht näher dargestellten
Brennstoffverdunstungs-Rückhaltesystems einer gemischverdichtenden, fremdgezündeten
Brennkraftmaschine. Der Aufbau und die Funktion derartiger Brennstoffverdunstungs-Rückhaltesysteme
ist beispielsweise der Bosch Technischen Unterrichtung, Motormanagement Motronic,
zweite Ausgabe, August 1993, auf Seiten 48 und 49 entnehmbar. Der Aufbau und die Wirkungsweise
eines derartigen, auch als Regenerierventil oder Tankentlüftungsventil bezeichneten
Ventils 1 ist dem Fachmann weiter aus der DE-OS 40 23 044 bekannt, deren Offenbarung
Bestandteil der hier vorliegenden Patentanmeldung sein soll.
[0007] Das Ventil 1 weist koaxial zu einer Ventillängsachse 2 ein zweiteiliges Ventilgehäuse
mit einem zylindrisch abgestuften, hülsenförmigen unteren Gehäuseteil 4 und einem
deckelförmigen oberen Gehäuseteil 5 auf. Der obere Gehäuseteil 5 ist auf den unteren
Gehäuseteil 4 beispielsweise aufgesetzt und umgreift dabei den unteren Gehäuseteil
4 an seiner Außenfläche. Beide Gehäuseteile 4, 5 bestehen vorzugsweise aus Kunststoff
und sind beispielsweise untrennbar zum Beispiel mittels Ultraschallverschweißung oder
auch trennbar zum Beispiel mittels einer Rastverbindung verbunden. Der untere Gehäuseteil
4 trägt einen Zuströmstutzen 8 zum Anschließen an einen nicht näher dargestellten
Entlüftungsstutzen eines Brennstofftanks der Brennkraftmaschine oder an einen diesem
nachgeschalteten Adsorptionsfilter. Der Adsorptionsfilter dient in bekannter Weise
zur Zwischenspeicherung von aus dem Brennstofftank verflüchtigtem Brennstoffdampf
und ist zum Beispiel mit Aktivkohle gefüllt. Der obere Gehäuseteil 5 besitzt einen
Abströmstutzen 9 zum Anschließen an ein Ansaugrohr der Brennkraftmaschine. Der Zuströmstutzen
8 und der Abströmstutzen 9 sind jeweils axial in den Gehäuseteilen 4 beziehungsweise
5 etwa fluchtend zueinander angeordnet. Im Innern des unteren Gehäuseteils 4 ist ein
Elektromagnet 12 angeordnet. Er weist ein topfförmiges Magnetgehäuse 14 mit einem
einen Boden 25 des Magnetgehäuses 14 durchdringenden, koaxialen, hohlzylindrischen
Magnetkern 15 und eine zylindrische Erregerspule 16 auf, die auf einem Spulenträger
17 sitzt und im Magnetgehäuse 14 den Magnetkern 15 umschließend einliegt. An dem Boden
25 des Magnetgehäuses 14 ist einstückig ein nach außen vorspringender Gewindestutzen
18 mit einem Innengewinde 19 ausgebildet, in welchem ein Außengewindeabschnitt 20
auf dem hohlzylindrischen Magnetkern 15 verschraubt ist. Durch Drehen des Magnetkerns
15 kann dieser im Magnetgehäuse 14 zu Justierzwecken axial verschoben werden. Der
Magnetkern 15 hat eine vom hohlen Magnetkern 15 begrenzte, axiale Durchgangsöffnung
21, so daß Brennstoffdampf in der Durchgangsöffnung 21 vom Zuströmstutzen 8 zum Abströmstutzen
9 strömen kann.
[0008] Das Magnetgehäuse 14 mit dem Magnetkern 15 ist dabei so in den unteren Gehäuseteil
4 eingesetzt, daß zwischen einem Außenmantel 22 des Magnetgehäuses 14 und einer Innenwandung
23 des unteren Gehäuseteils 4 Axialkanäle 24 verbleiben, die beispielsweise in Umfangsrichtung
um gleiche Winkel gegeneinander versetzt sind, so daß wie in Figur 1 dargestellt ist,
zum Beispiel nur zwei Axialkanäle 24 zu sehen sind. Die Axialkanäle 24 stehen über
einen im unteren Gehäuseteil 4 zwischen dem Boden 25 des Magnetgehäuses 14 und dem
Zuströmstutzen 8 gelegenen Ringraum 27 einerseits mit dem Zuströmstutzen 8 und andererseits
über Bohrungen 28, die nahe des offenen Endes des Magnetgehäuses 14 in das Magnetgehäuse
14 eingebracht sind, mit dem Innern des Magnetgehäuses 14 stromabwärts der Erregerspule
16 in Verbindung. Durch diese Axialkanäle 24 kann der in den Zuströmstutzen 8 eintretende
Brennstoffdampf auch um das Magnetgehäuse 14 herumströmen und so hier entstehende
Wärme abführen.
[0009] Das Magnetgehäuse 14 hat einen abgebogenen Rand 29, der als Auflageflansch für einen
bügelförmigen Ventilsitzkörper 31 dient. Der Ventilsitzkörper 31 bildet das Rückschlußjoch
des Elektromagneten 12. Der Ventilsitzkörper 31 überdeckt das Magnetgehäuse 14 teilweise
und ist mittels wenigstens zwei, in Figuren 2 und 3 dargestellten Paßlöchern 47 am
unteren Gehäuseteil 4 befestigt. Der an dem Rand 29 aufliegende Ventilsitzkörper 31
ist dabei in einer einen U-förmigen Querschnitt aufweisenden, elastischen, ringförmigen
Lageraufnahme 32 aufgenommen, die ihrerseits zwischen den beiden Gehäuseteilen 4 und
5 eingeklemmt ist. Ein aus magnetischem Material bestehendes Ventilglied 36 bildet
zugleich den Anker des Elektromagneten 12 und ist an einer Blattfeder 33 befestigt,
die randseitig zwischen dem Ventilsitzkörper 31 und dem Rand 29 eingespannt ist. Der
Ventilsitzkörper 31 hat zumindest eine Ventilöffnung 34. Im Ausführungsbeispiel sind
zwei spaltförmige Ventilöffnungen 34 vorgesehen, die, wie in Figur 2 dargestellt ist,
beispielsweise eine halbkreisringförmige Form aufweisen und gegenüberliegend vorgesehen
sind, so daß sie sich zu einer fiktiven Kreisform ergänzen. Es ist aber auch möglich,
wie in Figur 3, einer Draufsicht auf den gemäß einer zweiten Ausführungsart ausgebildeten
Ventilsitzkörper 31, dargestellt ist, die Ventilöffnungen 34 in einer U-Form auszubilden,
die sich zu einem fiktiven Rechteck ergänzen lassen. Die beiden Ventilöffnungen 34
sind vom Ventilglied 36 verschließbar, so daß sich ein Ventildoppelsitz 37 ergibt.
Wie in Figur 1 dargestellt ist, ist im Ventilglied 36 eine koaxial zum hohlzylindrischen
Magnetkern 15 verlaufende Durchgangsöffnung 38 vorgesehen, durch die vom Zuströmstutzen
8 über die Durchgangsöffnung 21 des Magnetkerns 15 strömender Brennstoff bei geöffneten
Ventilöffnungen 34 in den Abströmstutzen 9 strömen kann. Das Ventilglied 36 ist von
einer Ventilschließfeder 43 in Ventilschließrichtung in Richtung des Abströmstutzens
9 beaufschlagt, die sich einerseits am Ventilglied 36 und anderseits an einem hülsenförmigen
Ende 41 des Magnetkerns 15 abstützt.
[0010] Das Ventilglied 36 trägt auf seiner dem Ventildoppelsitz 37 zugewandten Seite einen
Dichtgummi 42 aus elastischem Material, zum Beispiel Elastomer. Der Dichtgummi 42
kleidet auch die Durchgangsöffnung 38 aus und steht etwas über eine dem Ventildoppelsitz
37 abgewandte Seite des Ventilgliedes 36 hinaus. Im stromlosen Zustand des Elektromagneten
12 drückt die Ventilschließfeder 43 das Ventilglied 36 mit dem Dichtgummi 42 auf den
Ventildoppelsitz 37 und verschließt so die Ventilöffnungen 34. Im bestromten Zustand
des Elektromagneten 12 wird das ventilglied 36 mit seinem aus der Durchgangsöffnung
38 herausragenden Dichtgummi 42 gegen das Ende 41 des Magnetkerns 15 gedrückt, das
einen Anschlag 44 für die Hubbewegung des Ventilgliedes 36 bildet. Mittels des vom
Innengewinde 19 des Gewindestutzens 18 des Magnetgehäuses 14 und vom Außengewindeabschnitt
20 des Magnetkerns 15 gebildeten Einstellgewindes läßt sich der Anschlag 44 axial
verschieben und dadurch die Durchflußmenge bei maximal vom Ventildoppelsitz 37 abgehobenen
Ventilglied 36 festlegen. Die Ventilschließfeder 43 ist schwach dimensioniert, da
bei einem Druckgefälle zwischen Abströmstutzen 9 und Zuströmstutzen 8 eine Saugwirkung
auf das Ventilglied 36 in Richtung Ventilschließen ausgeübt und die Schließwirkung
der Ventilschließfeder 43 unterstützt wird. Beim Betrieb der Brennkraftmaschine wird
der Elektromagnet 12 von der Steuerelektronik eines nicht näher dargestellten Steuergeräts
getaktet angesteuert, wofür am oberen Gehäuseteil 5 ein Steckeranschluß 50 vorgesehen
ist. Die Taktfolgefrequenz wird durch den Betriebszustand der Brennkraftmaschine vorgegeben,
so daß die über Ventilöffnungen 34 vom Zuströmstutzen 8 in den Abströmstutzen 9 übertretende
Durchflußmenge an verflüchtigtem Brennstoffdampf entsprechend dosierbar ist.
[0011] An der dem Abströmstutzen 9 zugewandten Seite 49 des Ventilsitzkörpers 31 liegt ein
Dichtring 51 an, der einen äußeren Ringraum 52 zwischen dem Ventilsitzkörper 31 und
dem oberen Gehäuseteil 5 von einem mit den Ventilöffnungen 34 in Verbindung stehenden
Innenraum 53 im Abströmstutzen 9 abdichtet. Der den Abströmstutzen 9 durchdringende
Kanal ist in Form einer Laval-Düse 55 ausgebildet, die sich in bekannter Weise aus
einem konvergenten Teil 56 und einem divergenten Teil 57 zusammensetzt. Die Laval-Düse
55 verjüngt sich dabei von einem ersten Eintrittsquerschnitt 60 stromabwärts in der
Nähe des Ventilsitzkörpers 31 auf einen engsten Querschnitt 61, um sich dann vom engsten
Querschnitt 61 auf einen Endquerschnitt 62 am stromabwärtigen Ende zu erweitern. Die
Ausbildung der Querschnitte 60, 61, 62 erfolgt derart, daß der Eintrittsquerschnitt
60 zumindest gleich oder größer ist als der Endquerschnitt 62. Vorzugsweise ist der
Eintrittsquerschnitt 60 1,1 bis 2 mal größer als der Endquerschnitt 62. Der engste
Querschnitt 61 ist vorzugsweise 2 bis 4 mal kleiner ausgebildet als der Eintrittsquerschnitt
60. Die zwischen Eintrittsquerschnitt 60 und Endquerschnitt 62 gemessene Länge der
Laval-Düse 55 ist beispielsweise 3 bis 5 mal größer als ein Durchmesser am Eintrittsquerschnitt
60. Die Seite 49 des Ventilsitzkörpers 31 hat gegenüber der den Eintrittsquerschnitt
60 aufweisenden Eintrittsseite des Abströmstutzens 9 in Richtung der Ventillängsachse
2 einen Abstand, so daß zwischen der Seite 49, der Eintrittsseite des Abströmstutzens
9 und dem Dichtring 51 ein Zwischenraum 63 gebildet wird, der senkrecht zur Ventillängsachse
2 mindestens eine seitliche Erstreckung hat, die so groß wie der Durchmesser des Eintrittsquerschnitts
60 ist, und in den die Ventilöffnungen 34 münden. Da vom Ventilglied 36 zum Absteuern
nur die beiden Ventilöffnungen 34 des Ventilsitzkörpers 31 abgedeckt werden müssen,
ist es möglich, durch einfaches Ändern des Ventilhubes des Ventilgliedes 36 diesen
optimal an den engsten Querschnitt 61 der Laval-Düse 55 anzupassen, ohne daß es hierzu
einer Veränderung der Größenverhältnisse der Querschnitte der Laval-Düse 55 bedarf.
Die beiden Querschnitte der Ventilöffnungen 34 sind wesentlich kleiner ausgebildet
aus ein Eintrittsquerschnitt 60 der Laval-Düse 55. Vorzugsweise betragen beide Querschnitte
zusammen etwa nur 10 bis 20 Prozent des Eintrittsquerschnitts 60. Aufgrund des relativ
keinen Querschnittes beider Ventilöffnungen 34 kann die Unterbrechung der Brennstoffströmung
mittels des Ventilgliedes 36 mit hoher Geschwindigkeit durchgeführt werden, so daß
sich ein besonders schnell schaltendes Ventil 1 verwirklichen läßt. Die Anpassung
an gewünschte Durchflußmengen des Ventils 1 ist dabei durch einfaches Ändern des Ventilhubs
beziehungsweise durch Drehen des Magnetkerns 15 im Magnetgehäuse 14 möglich.
1. Ventil (1) zum dosierten Einleiten von aus einem Brennstofftank einer Brennkraftmaschine
verflüchtigtem Brennstoffdampf in ein Ansaugrohr der Brennkraftmaschine, mit einer
Ventillängsachse (2), mit einem Ventilgehäuse, das einen Zuströmstutzen (8) zum Anschließen
an einen Brennstofftank oder an einen diesem nachgeschalteten Adsorptionsfilter für
den verflüchtigten Brennstoff hat, und mit einem Abströmstutzen (9) zum Anschließen
an das Ansaugrohr, mit einem zwischen Zuströmstutzen und Abströmstutzen im Innern
des Ventilgehäuses untergebrachten Ventilglied (36) das von einem einen Magnetkern
aufweisenden Elektromagneten (12) betätigbar ist und mit einem an einem Ventilsitzkörper
(31) ausgebildeten Ventilsitz zusammenwirkt (37), dadurch gekennzeichnet dass eine im Abströmstutzen (9) ausgebildete Süse (55) einen konvergent und einen divergent
gestalteten Teil, unmittelbar ineinander über gehend, aufweist, wobei der Ventilsitz
(37) und ein Eintrittsquerschnitt (60) der Düse (55) in Richtung der Ventillängsachse
(2) einen Abstand zueinander aufweisen und der Querschnitt einer zumindest einen vom
Ventilsitz (37) umgebenen Öffnung (34) im Ventilsitzkörper (31) wesentlich kleiner
ausgebildet ist als der Eintrittsquerschnitt (60) der Düse (55).
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der der Ventilsitzkörper (31) und der Abströmstutzen (9) als eigenständige Teile
ausgebildet sind.
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitzkörper (31) ein Rückschlußjoch des Elektromagneten (12) bildet und
mit Abstand von dem Eintrittsquerschnitt (60) der Düse (55) im Ventil (1) untergebracht
ist.
4. Ventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Ventilsitzkörper (31) und Abströmstutzen (9) ein Dichtring (51) vorgesehen
ist.
5. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der zumindest einen Öffnung (34) etwa 10 bis 20 Prozent des Eintrittsquerschnitts
(60) der Düse (55) beträgt.
6. Ventil nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Öffnungen (34) im Ventilsitzkörper (31) vorgesehen sind, die eine halbkreisringförmige
Form oder eine U-Form aufweisen.
7. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Eintrittsquerschnitt (60) der Düse (55) zumindest 1,1 bis 2 mal größer ist als
ein Endquerschnitt (62) der Düse (55).
8. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen dem Eintrittsquerschnitt (60) und einem Endquerschnitt (62) gemessene
Länge der Düse (55) 3 bis 5 mal größer ist als ein Durchmesser am Eintrittsquerschnitt
(60).
9. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsübergänge der Düse (55) kontinuierlich ineinander übergehend ausgebildet
sind.
10. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen einer Anlage des Ventilgliedes (36) an dem Ventilsitzkörper (31) und
einer Anlage an dem Magnetkern (15) sich ergebende Ventilhub des Ventilgliedes (36)
in Abhängigkeit von einem engsten Querschnitt (61) der Düse (55) gewählt ist.
11. Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilhub des Ventilgliedes (36) mittels des Magnetkerns (15) einstellbar ist.
1. Valve (1) for the metered introduction of fuel vapour volatilized out of a fuel tank
of an internal combustion engine into an intake pipe of the internal combustion engine,
with a valve longitudinal axis (2), with a valve housing which has an inflow nipple
(8) for connection to a fuel tank or to an adsorption filter, downstream of the latter,
for the volatilized fuel, and with an outflow nipple (9) for connection to the intake
pipe, with a valve member (36) which is accommodated between the inflow nipple and
outflow nipple in the interior of the valve housing and which is capable of being
actuated by an electromagnet (12) having a magnet core and which cooperates with a
valve seat (37) formed on a valve-seat body (31), characterized in that a nozzle (55) formed in the outflow nipple has, merging directly one into the other,
a convergently configured part and a divergently configured part, the valve seat (37)
and an inlet cross section (60) of the nozzle (55) being at a distance from one another
in the direction of the valve longitudinal axis (2), and the cross section of at least
one orifice (34), surrounded by the valve seat (37), in the valve-seat body (31) being
made substantially smaller than the inlet cross section (60) of the nozzle (55).
2. Valve according to Claim 1, characterized in that the valve-seat body (31) and the outflow nipple (9) are produced as independent parts.
3. Valve according to Claim 1 or 2, characterized in that the valve-seat body (31) forms a return yoke of the electromagnet (12) and is accommodated
in the valve (1) at a distance from the inlet cross section (60) of the nozzle (55).
4. Valve according to Claim 2 or 3, characterized in that a sealing ring (51) is provided between the valve-seat body (31) and the outflow
nipple (9).
5. Valve according to Claim 1, characterized in that the cross section of the at least one orifice (34) is about 10 to 20 per cent of
the inlet cross section (60) of the nozzle (55).
6. Valve according to Claim 1 or 5, characterized in that two orifices (34), which have a semi-annular shape or a U-shape, are provided in
the valve-seat body (31).
7. Valve according to Claim 1, characterized in that the inlet cross section (60) of the nozzle (55) is at least 1.1 to 2 times larger
than an end cross section (62) of the nozzle (55).
8. Valve according to Claim 1, characterized in that the length of the nozzle (55), measured between the inlet cross section (60) and
an end cross section (62), is 3 to 5 times larger than a diameter at the inlet cross
section (60).
9. Valve according to Claim 1, characterized in that the cross-sectional transitions of the nozzle (55) are formed so as to merge continuously
one into the other.
10. Valve according to Claim 1, characterized in that the valve stroke of the valve member (36) which occurs between the valve member (36)
coming to bear on the valve-seat body (31) and coming to bear on the magnet core (15)
is selected as a function of a narrowest cross section (61) of the nozzle (55).
11. Valve according to Claim 10, characterized in that the valve stroke of the valve member (36) can be set by means of the magnet core
(15).
1. Soupape (1) pour l'introduction dosée, dans une tubulure d'admission d'un moteur à
combustion interne, de vapeurs de carburant provenant du réservoir alimentant le moteur,
comprenant :
- un axe longitudinal de soupape (2),
- un boîtier de soupape, présentant une tubulure d'amenée (8) pour raccordement au
réservoir de carburant ou à un filtre à adsorption monté en aval de celui-ci et destiné
à la vapeur de carburant, et une tubulure de sortie (9) pour raccordement à la tubulure
d'admission,
- entre les tubulures d'amenée et de sortie, un organe de soupape (36) qui est monté
à l'intérieur du boîtier de soupape, qui peut être actionné par un électroaimant (12)
comportant un noyau, et qui coopère avec un siège de soupape (37), réalisé sur un
corps de soupape (31),
caractérisée en ce qu'
- il présente une tuyère (55) réalisée dans la tubulure de sortie et composée d'une
partie convergente et d'une partie divergente, se faisant suite directement,
- le siège de soupape (37) et la section d'entrée (60) de la tuyère (55) présentent
entre eux selon la direction de l'axe longitudinal (2) de la soupape une certaine
distance, et
la section d'au moins une ouverture (34) prévue dans le corps de siège de soupape
(31) et entourée par ce siège, est nettement plus petite que la section d'entrée (60)
de la tuyère (55).
2. Soupape selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le corps de siège de soupape (31) et la tubulure de sortie (9) sont des pièces originales.
3. Soupape selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,
caractérisée en ce que
le corps de siège de soupape (31) constitue une culasse de reflux de l'électroaimant
(12) et est monté dans la soupape (1) à une certaine distance de la section d'entrée
(60) de la tuyère (55).
4. Soupape selon l'une quelconque des revendications 2 ou 3,
caractérisée en ce qu'
il est prévu une bague d'étanchéité (51) entre le corps de siège de soupape (31) et
la tubulure de sortie (9).
5. Soupape selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la section d'au moins une ouverture (34) représente 10 à 20 pour-cent environ de la
surface d'entrée (60) de la tuyère (55).
6. Soupape selon l'une quelconque des revendications 1 ou 5,
caractérisée en ce qu'
il est prévu dans le corps de siège de soupape (31) deux ouvertures (34) ayant la
forme d'un anneau en demi-cercle ou la forme d'un U.
7. Soupape selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la section d'entrée (60) de la tuyère (55) est au moins 1,1 à 2 fois plus grande que
la section finale (62) de la tuyère (55).
8. Soupape selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la longueur de la buse (55) mesurée entre la section d'entrée (60) et la section de
sortie (62) est 3 à 5 fois plus grande que le diamètre de la section d'entrée (60).
9. Soupape selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
les sections de la tuyère (55) se suivent sans discontinuité.
10. Soupape selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la course de l'organe de soupape (36) passant de son appui sur le corps de siège de
soupape (31) à son appui sur le noyau d'aimant (15), peut être choisie en fonction
de la section la plus étroite (61) de la tuyère (55).
11. Soupape selon la revendication 10,
caractérisée en ce que
la course de l'organe de soupape (36) peut être réglée au moyen du noyau d'aimant
(15).