(19)
(11) EP 0 940 533 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.05.2003  Patentblatt  2003/19

(21) Anmeldenummer: 99103460.4

(22) Anmeldetag:  23.02.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 47/06

(54)

Elektrisch ansteuerbares Wertfachschloss

Electrically controlled safe lock

Serrure de coffre-fort à commande électrique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 05.03.1998 DE 19809333

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.09.1999  Patentblatt  1999/36

(73) Patentinhaber: Kaba Mauer GmbH
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Mauer, Günter
    42579 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: Götz, Friedrich, Dipl.-Phys. 
Tulpenweg 15
42579 Heiligenhaus
42579 Heiligenhaus (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 228 027
EP-A- 0 427 188
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Gebiet



    [0001] Die Erfindung betrifft ein elektrisch ansteuerbares Wertfachschloß mit einem Gehäuse, einem in diesem Gehäuse gelagerten Riegel, einem ortsfesten Elektromagneten und einem mit einem Magnetanker versehenen Steuerhebel, der durch einen Dorn des Riegels ausgelenkt wird und der eine Sperrvorrichtung beeinflußt. Als Sperrvorrichtung dient ein Querschieber, der gegen die Kraft einer Feder ausgelenkt wird, wobei das linke Ende des Steuerhebels auf dem Querschieber gelagert ist und der Steuerdorn des Riegels an einer Steuerschräge des Steuerhebels angreift.

    Stand der Technik



    [0002] Ein derartiges Schloß ist aus EP 0228027 bekannt geworden. Ein quer verfahrbarer Sperrschieber und ein federnd auf diesem gelagerter schwenkbarer Sperrhebel weisen Aussparungen und Steuerschlitze auf, in die ein Steuerdorn des Riegels eintauchen kann. Der Sperrhebel trägt einen Magnetanker, der von einem ortsfesten Elektromagneten festgehalten werden kann. Schieber, Hebel und die Magnetmechanik sind in einer rückseitigen Aussparung des Schloßgehäuses untergebracht.
    Diese Bauform erfordert nicht nur teure Gußwerkzeuge für das mit vorderen und hinteren Aussparungen versehene Gehäuse, sondern auch enge Toleranzen für die Fertigung und Einjustierung der genannten Hebelmechanik.

    Darstellung der Erfindung



    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, in Haltemagnettechnik angesteuerte Schlösser in der Herstellung zu vereinfachen und zugleich ihre Zuverlässigkeit zu erhöhen.
    Es ist weiterhin Aufgabe der Erfindung, Gehäuse, Riegel und Magnetmechanik so auszubilden, daß je nach Aufgabenstellung als zweiter Verschluß ein Zuhaltungsschloß oder ein Schließzylinder in das Gehäuse eingesetzt werden kann. Auch soll eine Variante möglich sein, in der ausschließlich elektrisch angesteuert und der Riegel durch einen Drehknopf bewegt wird.

    [0004] Es ist ferner Aufgabe der Erfindung, bei dem Wertfachschloß zu verhindern, dass der Riegel ausgefahren wird, wenn die Tür nicht geschlossen ist. Zugleich soll in der Zentrale angezeigt werden, wenn die Tür offen ist.
    Erfindungsgemäß ist in dem Schlossgehäuse eine Falle gelagert, die nur im eingeschobenen Zustand ein Ausfahren des Riegels ermöglicht und über einen Schalthebel einen Mikroschalter betätigt.
    In der bevorzugten Ausführungsform sind der Querschieber, der Steuerhebel und der Elektromagnet am Boden des kastenförmigen Gehäuses gelagert. Darüber liegt der Riegel, auf den entweder ein Zuhaltungspaket oder ein Schließzylinder aufgesetzt wird. Beim lediglich elektrisch gesteuerten Schloß wird eine Handhabe mit Halm und Doppelbart eingesetzt. Für diese drei Ausführungsformen benötigt man lediglich zwei verschiedene Schloßdecken, nämlich eine mit Doppelbartschlüsselloch und eine mit vorgeformter Mulde für den Schließzylinder.

    Beschreibung der Zeichnungen



    [0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand von Fig. 1 - 10 erläutert.
    Fig. 1
    zeigt das gesperrte Schloß,
    Fig. 2
    einen Öffnungsversuch ohne Bestromung,
    Fig. 3
    die korrekte Öffnung mit Stromimpuls,
    Fig. 4
    perspektivisch und auseinandergezogen das Schloß mit Zuhaltungspaket,
    Fig. 5
    eine Variante mit Schließzylinder,
    Fig. 6
    das Schloß mit Handhabe,
    Fig. 7
    eine Ausführungsform mit Zuhaltungspaket und Stromversorgung über den Riegel,
    Fig. 8
    die Variante mit Schließzylinder und Stromversorgung über den Riegel,
    Fig. 9
    eine Bauform mit Handhabe und Stromversorgung über den Riegel,
    Fig. 10
    den Steuerhebel in verschiedenen Ansichten.


    [0006] In Fig. 1 ist mit 1 das kastenförmige Gehäuse bezeichnet, aus dem der Riegel 2 herausragt. Am Boden des Gehäuses ist ein Elektromagnet 3 befestigt, an dem ein als Dreieck ausgebildeter Anker 4 anliegt. Dieser Anker ist auf einem Steuerhebel 5 gelagert Dieser Hebel ruht mit seinem linken Ende auf einem Querschieber 6, dessen Sperrquader 6a den Riegel 2 sperrt oder freigibt.

    [0007] In einer Vertiefung des Riegels 2 liegt ein Wirbel 7, der um einen gehäusefesten Dorn 8 schwenkbar ist. Eine Nase 7a des Wirbels 7 nimmt den Riegel 2 mit. Der Wirbel 7 hat die Aufgabe, die Bewegung des Schlüsselbartes oder des Schließzylindernockens in einen größeren Weg zu übersetzen.
    Das Schloßgehäuse 1 weist drei angeformte Hohlsäulen 1a, 1b, 1c auf, die der Befestigung des Schlosses dienen.
    In der rechten, unteren Ecke des Gehäuses 1 ist eine Leiterplatte 9 gehalten, die neben elektronischen Bauelementen einen Mikroschalter 10 trägt. Dessen Funktion wird später erläutert.

    [0008] Vorzugsweise wird auf der Leiterplatte 9 ein zweiter Mikroschalter montiert, dessen Tasthebel durch ein Loch in der Schloßdecke hindurch auf der Türfläche aufliegt. Falls ein Einbrecher mit Gewalt das Schloß, wegzuschlagen versucht, wird durch diesen Mikroschalter Alarm ausgelöst.

    [0009] Fig. 2 zeigt einen Öffnungsversuch ohne Bestromung. Wenn man den Riegel 2 um einige, Millimeter nach rechts bewegt, schiebt sein Steuerdorn 2a das rechte Ende des Steuerhebels 5 nach oben. Der Anker 4 hebt vom Joch des Elektromagneten 3 ab.
    Die Abfragebewegung des Riegels 2 wird dadurch begrenzt, daß eine Sperrkante an seiner Unterseite gegen den Sperrquader 6a des Querschiebers 6 stößt.

    [0010] In Fig. 3 ist der Riegel 2 ganz zurückgezogen. Wenn der Elektromagnet 3 den Anker 4 festhält, drückt der Steuerdorn 2a das linke Ende des Steuerhebels 5 nach oben. Der Hebel nimmt den Querschieber 6 gegen die Kraft einer kleinen Feder mit, bis der Sperrquader 6a an der Gehäusewand anliegt und der Riegel 2 frei beweglich ist.

    [0011] Alle Einzelheiten und Varianten werden ausführlich im Rahmen der Fig. 4 - 9 behandelt. In Fig. 4 ist das recht tiefe Gehäuse 1 dreidimensional dargestellt. Zwischen den Hohlsäulen 1a und 1b wird der Riegelkopf geführt, der aus der rechteckigen Öffnung 1d austritt. Der Hauptlagerdorn 11 führt das Zuhaltungspaket 12 und weitere Teile.
    Unten im Gehäuse sind zwei Stege 1e, 1f angeformt, die den Querschieber 6 führen. Sein Sperrquader 6a liegt normalerweise unter dem Riegel 2. Ein Dorn 6b ragt in eine Öffnung 5a des Steuerhebels 5. Der Steuerdorn 2a des Riegels 2 bewegt den Steuerhebel 5 über eine Steuerschräge 5b.
    Über dem Riegel 2 ist der Wirbel 7, eine Sonderzuhaltung 13 und das Zuhaltungspaket 12 dargestellt. Eine Schloßdecke 14 weist außer den Befestigungslöchern ein Doppelbartschlüsselloch 14a auf.
    In dem Schloßgehäuse 1 ist außer dem Riegel 2 eine Falle 15 gelagert, die in an sich bekannter Weise verhindert, daß der Riegel 2 ausgefahren und der Schlüssel abgezogen werden kann, wenn die Tür nicht in der Zarge liegt. Wenn die Tür zugedrückt wird, weicht die Falle 15 nach rechts aus und verschiebt einen am Gehäuseboden gelagerten Sperrquader 16, der über eine Steuerkante 16a den Riegel 2 freigibt.
    Außerdem lenkt die Falle 15 einen auf dem Hauptdorn 11 gelagerten Schalthebel 17 aus, dessen Arm 17a den Mikroschalter 10 (Fig. 1) betätigt. Man kann also in einer Zentrale anzeigen, ob die Fachtür geöffnet oder geschlossen ist.
    Fig. 4 zeigt die Schloßvariante in der wohl häufigsten Form: Der Kunde oder Mieter öffnet das Fach mit seinem Doppelbartschlüssel, nachdem eine Aufsichtsperson die Zugangsberechtigung überprüft hat und das Schloß durch einen Öffnungsimpuls freigegeben hat.

    [0012] Fig. 5 zeigt eine andere Bauform, bei der die Teile 1, 2, 5, 6, 7, 15, 16 und 17 völlig mit Fig. 4 übereinstimmen. Lediglich anstelle des Zuhaltungspaketes 12 und der Decke 14 wird eine Decke 18 aufgesetzt, die einen Schließzylinder 19 trägt. Dieser Schließzylinder ruht in einem angegossenen zylindrischen Lagerflansch 18a der Decke. Der Schließnocken des Zylinders 19 ist mit 19a bezeichnet.

    [0013] Fig. 6 zeigt eine Variante mit nur einem Verschlußsystem. Bei Schließfachanlagen im Freizeitbereich oder sonstigen, nicht überwachten Anlagen verzichtet man aus Kostengründen auf einen mechanischen Verschluß und steuert die Öffnung über eine Eingabetastatur oder eine Codekarte.
    Die Decke 14 entspricht der von Fig. 4 An die Stelle des Doppelbartschlüssels tritt eine Handhabe 20 mit einem Halm 21 und Doppelbart 21a.
    Eine Schenkelfeder 22 stabilisiert die Lage der Teile.

    [0014] Alle anderen Bauteile können vormontiert gelagert werden, so daß man in kürzester Frist eine beliebige Stückzahl der gewünschten Schloßversion komplettieren kann.

    [0015] Fig. 7 zeigt eine Bauform, bei der der Freigabestrom über den Kopf 2b des Riegels 2 zugeleitet wird. Zu diesem Zweck ist in den Riegelkopf 2b ein Kontaktstift: eingebaut, der über eine Leitung 23 mit der Leiterplatte 9 (Fig. 1) verbunden wird. Ein zweiter Anschluß liegt an der Masse des Riegels oder Metallgehäuses.
    Die Stromzufuhr erfolgt dann über Kontaktfedern in der Zarge des Schrankes. Dies hat den Vorteil, daß kein störanfälliges Freigabekabel von der Tür zur Zarge geführt werden muß.

    [0016] In Fig. 8 wird der Strom in gleicher Weise zugeführt wie in Fig. 7. In allen anderen Einzelheiten entspricht der Aufbau der Fig. 5.

    [0017] Auch in Fig. 9 erfolgt die Bestromung über den Riegelkopf 2b und die Leitung 23.

    [0018] In Fig. 10a und 10b ist der Steuerhebel 5 von der Seite und von oben dargestellt. Man erkennt außer der Öffnung 5a und der Steuerschräge 5b einen Dorn 5c, der den Anker 4 aufnimmt. Hinter dem Dorn 5c liegt ein federnder Haken 5d, der beim Einsetzen des Ankers 4 nachgibt und das Herausfallen dieses Ankers verhindert.
    Fig. 10c zeigt den Steuerhebel perspektivisch von oben, Fig. 10d von unten. Man erkennt, daß unter dem Haken 5d ein Schlitz 5e vorgesehen ist, der die elastische Verformbarkeit des Hakens 5d gewährleistet. Das Teil 5 wird aus einem schlagzähen Thermoplast gespritzt, so daß es sehr genau und preiswert herzustellen ist. Ohne Anwendung eines Federringes oder dergl. ist der Anker 4 leicht montiert und sicher gehalten.

    Gewerbliche Verwertbarkeit



    [0019] Das beschriebene Wertfachschloß ist bestens geeignet, in Wertfachanlagen bei Banken, Hotels und Freizeiteinrichtungen vielseitig eingesetzt zu werden.
    Mit drei Grundvarianten und der Bestromung über den Riegelkopf oder ein Gehäusekabel erhält man bei einem Minimum an Werkzeugen sechs verschiedene Endprodukte, so daß man bei kleinster Lagerhaltung sehr schnell auf verschiedene Kundenwünsche eingehen kann.

    [0020] Wenn man die Option eines Mikroschalters als Abhebekontakt mit einbezieht, erhält man mit wenigen Grundbausteinen zwölf verschiedene Schloßtypen.
    Für den Fertigungsablauf und die Lagerhaltung ist es wichtig, daß der Schlüsselführungsdorn nicht eingegossen oder sofort in das Gehäuse eingesetzt wird, weil er für die Varianten nach Fig. 5, 6 und 9 nicht benötigt wird. Dieser Dorn wird vielmehr erst bei der Endmontage der Varianten nach Fig. 4 und 7 eingepreßt.


    Ansprüche

    1. Elektrisch ansteuerbares Wertfachschloß mit einem Gehäuse (1), einem in diesem Gehäuse gelagerten Riegel (2), einem ortsfesten Elektromagneten (3) und einem mit einem Magnetanker (4) versehenen Steuerhebel (5), der durch einen Steuerdorn (2a) des Riegels (2) ausgelenkt wird und der eine Sperrvorrichtung beeinflußt,
    wobei als Sperrvorrichtung ein Querschieber (6) dient, der gegen die Kraft einer Feder ausgelenkt wird, ein Ende des Steuerhebels (5) auf dem Querschieber (6) gelagert ist und der Steuerdorn (2a) des Riegels (2) an einer Steuerschräge (5b) des Steuerhebels (5) angreift,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß in dem Schloßgehäuse (1) eine Falle (15) gelagert ist, die nur im eingeschobenen Zustand ein Ausfahren des Riegels (2) ermöglicht und
    daß diese Falle (15) über einen Schalthebel einen Mikroschalter (10) betätigt.
     
    2. Wertfachschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß auf dem Riegel (2) ein Zuhaltungspaket (14) liegt, das durch einen Doppelbartschlüssel kodiert wird, wobei der Riegel (2) über einen Wirbel (7) bewegt wird.
     
    3. Wertfachschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß in der Schloßdecke (18) ein Schließzylinder (19) befestigt ist, dessen Schließnocken (19a) über einen Wirbel (7) den Riegel (2) antreibt.
     
    4. Wertfachschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß zur Betätigung des Schlosses eine Handhabe (20) vorgesehen ist, die über einen Doppelbart (21a) und einen Wirbel (7) auf den Riegel (2) einwirkt.
     
    5. Wertfachschloß nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Stromzufuhr für den Elektromagneten (3) über den Riegel (2) erfolgt, der am Kopf (2b) einen Kontaktstift trägt, der nur bei ausgefahrenem Riegel (2) eine Verbindung zur Steuereinheit und Stromquelle herstellt.
     
    6. Wertfachschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,
    daß der Steuerhebel (5) aus schlagzähem Kunststoff besteht,
    daß ein Haltestift (5c) für den Magnetanker (4) angespritzt ist und
    daß parallel zu dem Haltestift (5c) ein federnder Haken (5d) angespritzt ist, der das Herausfallen des Ankers (4) verhindert.
     
    7. Wertfachschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß eine mit elektronischen Bauelementen und einem ersten Mikroschalter (10) versehene Leiterplatte (9) einen weiteren Mikroschalter trägt, der als Abhebekontakt dient und bei Verformung des an der Tür festgeschraubten Schloßgehäuses (1) Alarm auslöst.
     


    Claims

    1. Electrically controlled safelock consisting of a housing (1) and bolt (2) supported in this housing, a fixed electromagnet (3) and control lever (5) fitted with a magnet armature (4) which is deflected by bolt control pin (2a) which controls a lock mechanism, whereby the lock mechanism consists of a lateral slide (6), deflected against the force of a spring, one end of the control lever being supported on the lateral slide, and control pin (2a) of bolt (2) engages control bevel (5b) of control lever (5) characterised by the fact
    that a catch (15) is mounted in the lock housing (1) which only permits the bolt (2) to move out when in the interposed position and
    that this catch (15) activates a microswitch (10) via a switch lever.
     
    2. Safelock as per Claim 1, characterised by the fact
    that a tumbler (14) is mounted on the bolt (2) which is encoded via a double beard key whereby the bolt (2) is moved by means of a swivel (7).
     
    3. Safelock as per Claim 1, characterised by the fact
    that a lock cylinder (19), whose lock cams (19a) drive the bolt (2) via a swivel (7), is fixed to the lock cover (18)
     
    4. Safelock as per Claim 1, characterised by the fact
    that an operating knob (20) is provided to operate the lock by activating the bolt (2) via a double beard (21a) and a swivel (7).
     
    5. Safelock as per Claim 4, 5 or 6, characterised by the fact
    that electrical power supply for the electromagnet (3) is via the bolt (2), which at its head (2b) has a contact pin, which only completes a circuit with the control unit and power source when the bolt is extended.
     
    6. Safelock as per Claims 1 and 2, characterised by the fact
    that the control lever (5) is manufactured from high-impact plastic, that a locking pin (5c) is die-cast on and that parallel with locking pin (5c) a sprung hook is die-cast on, which prevents the armature falling out.
     
    7. Safelock as per Claims 1 and 2, characterised by the fact
    that a printed circuit board containing electronic components and a primary microswitch (10) carries a further microswitch serving as a disengagement contact and in the event of distortion of the safelock housing (1) screwed to the door triggers an alarm.
     


    Revendications

    1. Serrure de coffre pour objets de valeur, excitable électriquement et comportant un boîtier (1), un pêne (2) reposant dans ce boîtier, un électroaimant (3) en poste fixe et un levier de commande (5) muni d'un noyau magnétique (4), levier qu'une pointe de commande (2a) du pêne (2) fait dévier, lequel levier influe sur un dispositif de verrouillage,
    sachant qu'un curseur transversal (6) sert de dispositif de verrouillage, lequel curseur est dévié en opposition à la force exercée par un ressort, une extrémité du levier de commande (5) reposant sur le curseur transversal (6) et la pointe de commande (2a) du pêne (2) attaquant contre un le biseau de commande (5b) du levier de commande (5),
    caractérisée en ce que
    dans le boîtier (1) de la serrure repose un loquet (15) qui seulement dans la position insérée permet la sortie du pêne (2) et
    en ce que ce loquet (15) actionne un microrupteur (10) par le biais d'un levier de commutation.
     
    2. Serrure de coffre pour objets de valeur, selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que sur le pêne (2) repose un bloc (14) de maintien fermé codé par le biais d'une clé à queue de pic, sachant que le pêne (2) se déplace par le biais d'un tourniquet (7).
     
    3. Serrure de coffre pour objets de valeur, selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que dans le plafond de la serrure (18) est fixé un cylindre de fermeture (19) dont la came de fermeture (19a) entraîne le pêne (2) via un tourniquet (7).
     
    4. Serrure de coffre pour objets de valeur, selon la revendication 1,
    caractérisée en ce qu'est prévue une manette (20) pour actionner la serrure, cette manette agissant sur le pêne (2) par une queue de pic (21a) et un tourniquet (7).
     
    5. Serrure de coffre pour objets de valeur, selon la revendication 4, 5 ou 6, caractérisée en ce que l'alimentation électrique de l'électro-aimant (3) a lieu par le biais du pêne (2) qui en son sommet (2b) comporte une tige de contact, laquelle tige n'établit une liaison avec l'unité de commande et la source d'électricité que lorsque le pêne (2) se trouve en position sortie.
     
    6. Serrure de coffre pour objets de valeur, selon les revendications 1 et 2, caractérisée en ce que le levier de commande (5) est en matière plastique résiliente, en ce qu'une tige de retenue (5c) du noyau magnétique (4) a été rapportée par injection et à ce qu'un crochet amortisseur (5d) a été rapporté par injection parallèlement à la tige de retenue (5c), ce crochet empêchant que le noyau (4) ne sorte et chute.
     
    7. Serrure de coffre pour objets de valeur, selon la revendication 1,
    caractérisée en ce qu'une carte à circuits imprimés (9) dotée de composants électroniques et d'un premier microrupteur (10) comporte un microrupteur supplémentaire servant de contact de soulèvement et déclenchant une alarme en cas de déformation du boîtier de serrure (1) vissé ferme contre la porte.
     




    Zeichnung