VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR KONSTRUKTIONEN AUS PROFILSTÄBEN

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung geht aus von einer Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Konstruktionen aus Profilstäben, nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist bereits eine Verriegelungsvorrichtung bekannt, die im wesentlichen aus zwei Gehäuseteilen und einem Hebelschloß besteht. Die beiden Gehäuseteile sind miteinander verbindbar und an einem Profilstab befestigbar. In jedem Gehäuseteil ist eine Aufnahme mit im wesentlichen halbkreisförmiger Querschnittsfläche ausgebildet. Werden die beiden Gehäuseteile zusammengefügt, umfassen sie den Schließzylinder des Hebelschlosses. Zur axialen Lagesicherung des Hebelschlosses sind sowohl an den Aufnahmen als auch dem Hebelschloß Einrichtungen zur Erzeugung eines Formschlusses ausgebildet. Hierfür ist an jeder Aufnahme ein halbringförmiger Bund ausgebildet, der in eine am Hebelschloß ausgebildete ringförmige Nut greift. Die eine Seitenwandung dieser ringförmigen Nut wird von einer Ringfläche des Schließzylinders gebildet und die andere Seitenwandung durch eine Fläche des Riegels des Hebelschlosses. Da die Nut teilweise am Schließzylinder und teilweise am Riegel ausgebildet ist, muß der Abstand zwischen Schließzylinder und Riegel sehr genau eingehalten werden, was mit einem erhöhten Aufwand verbunden ist. Denn bei der Montage addieren sich die fertigungsbedingten Toleranzen der beiden Bauteile. Ist der Abstand zu groß, so hat das Hebelschloß axiales Spiel. Ist der Abstand zu klein, so streift der Riegel bei den Schließ- und Öffnungsbewegungen an den beiden Gehäuseteilen, was mit einer Abnutzung verbunden ist, oder das Hebelschloß läßt sich nicht in die Gehäuseteile einbauen.

Vorteile der Erfindung

[0002] Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß die Toleranzen des Abstandes zwischen dem Riegel und dem Schließzylinder größer sein können, was mit geringeren Herstellungskosten verbunden ist. Außerdem ist die Gefahr eliminiert, daß der Riegel axiales Spiel hat, streifen kann oder sogar klemmt.

Zeichnung

[0003] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. In der einzigen Figur sind zwei Profilstabsegmente und eine Verriegelungsvorrichtung in einer perspektivischen Explosionsdarstellung gezeigt.

Beschreibung

[0004] In der Figur ist ein Segment eines ersten Profilstabes 10 gezeigt, der senkrecht angeordnet ist und Teil eines Rahmens für eine Tür darstellt. Der Profilstab 10 hat eine im wesentlichen quadratische Querschnittsfläche und weist entlang seiner Längsseiten hinterschnittene Nuten 12 auf, die Montagezwecken dienen. Parallel und in einem Abstand zum ersten Profilstab 10 ist ein zweiter Profilstab 14 angeordnet, der Teil einer Tür ist. Der zweite Profilstab 14 weist eine erste Längsnut 16 auf, in der beispielsweise ein Schutzgitter eingeklemmt werden kann. Sowohl in der dem ersten Profilstab 10 zugewandten Längsseite als auch in der von diesem abgewandten Längsseite ist jeweils eine hinterschnittene Nut 18 ausgebildet, die Montagezwecken dient. Beide Profilstäbe 10, 14 sind Teil einer Konstruktion aus weiteren Profilstäben zum Beispiel für einen Schutzzaun oder dergleichen.

[0005] Oberhalb der beiden Segmente der Profilstäbe 10, 14 ist ein Nutenstein 20 gezeigt, der zwei Querbohrungen 22 und einen Längsschlitz 24 aufweist. Der Nutenstein 20 ist in eine der hinterschnittenen Nuten 12 des ersten Profilstabes 10 einführbar und über zwei in die Querbohrungen 22 einschraubbaren Gewindestifte 26 in seiner Position fixierbar.

[0006] Vor den beiden Profilstäben 10, 14 ist eine Verriegelungsvorrichtung 30 gezeigt. Die Verriegelungsvorrichtung 30 besteht aus zwei gleich ausgebildeten Gehäuseteilen 32, einem Hebelschloß 34, zwei Schrauben 36 und zwei Hammermuttern 38.

[0007] Das Hebelschloß 34 weist eine runde Blende 40 mit einem Schlitz 42 zum Einführen eines Schlüssels auf. An die Blende 40 schließt sich ein Schließzylinder 44 an. Der Schließzylinder 44 weist am Außenumfang zwei diametral angeordnete, sich über die Länge des Schließzylinders 44 erstreckende Abflachungen 46 auf. In jeder der Abflachungen 46 sind in der Nähe der Blende 40 zwei quer zur Längsachse des Schließzylinders 44 verlaufende erste Einrichtungen als Ausnehmungen in Form von Nuten 48 ausgebildet. An den Schließzylinder 44 schließt sich ein schwenkbarer Riegel 50 an, der mit einer Mutter 52 am Schließzylinder 44 befestigt ist.

[0008] Die beiden Gehäuseteile 32, die aus Kunststoff oder Metall sein können, weisen jeweils eine rechteckige längliche Grundplatte 54 auf, wobei die langen Seitenränder der Grundplatte 54 parallel zur Längsrichtung der Profilstäbe 10, 14 ausgerichtet sind. Senkrecht zur Grundplatte 54 ist entlang der Seitenränder eine umlaufende Wand 56 ausgebildet. Senkrecht zur umlaufenden Wand 56 und zur Grundplatte 54 sind mehrere Stege 58 angeordnet, die die gleiche Höhe haben wie die umlaufende Wand 56. Durch diese Ausbildung sind die Gehäuseteile 32 leicht und dennoch stabil. Quer zur Längsrichtung der Grundplatten 54 der Gehäuseteile 32 sind Aufnahmen 60 mit einer im wesentlichen halbkreisförmigen Querschnittsfläche ausgebildet, die das Hebelschloß 34 bei zusammengefügten Gehäuseteilen 32 formschlüssig umfassen. An der Stelle, an der die Blende 40 des Hebelschlosses 34 zur Anlage an den Gehäuseteilen 32 kommt, ist die umlaufende Wand 56 unterbrochen. In der Nähe der unterbrochenen Wand 56 ist in den Aufnahmen 60 eine zweite Einrichtung bestehend aus zwei Fortsätzen in Form von Stegen 62 ausgebildet, die quer zur Längsachse der Aufnahmen 60 verlaufen. Die Stege 62 können so ausgebildet sein, daß sie sich verjüngen. Es ist auch denkbar, nur einen Steg pro Aufnahme anzuordnen. An die Stege 62 schließen sich Abflachungen 64 an. Die Stege 62 und die Abflachungen 64 korrespondieren mit den Nuten 48 bzw. den Abflachungen 46 des Schließzylinders 44. Quer zu den Aufnahmen 60 verlaufen Schlitze 66 durch die Gehäuseteile 32, durch die der Riegel 50 des Hebelschlosses 34 greifen kann. An den Gehäuseteilen 32 sind weiterhin an jeweils einer kurzen Seite der Wand 56 hervorragende Rastnasen 68 ausgebildet. Diese Rastnasen 68 greifen in korrespondierende, nicht dargestellte Ausnehmungen, die an der Wand 56 des jeweils gegenüberliegenden Gehäuseteiles 32 ausgebildet sind. In den Gehäuseteilen 32 sind zwei Stufenbohrungen 70 für die Schrauben 36 ausgebildet. An den einander zugewandten Seiten der Gehäuseteile 32 weist eine Stirnfläche einer Stufenbohrung 70 einen ringförmigen Vorsprung 72 und die andere Stirnfläche eine ringförmige Vertiefung 74 auf. Der ringförmige Vorsprung 72 und die ringförmige Vertiefung 74 sind so ausgebildet, daß sich bei zwei zusammengefügten Gehäuseteilen 32 ein Preßsitz ergibt.

[0009] Beim Zusammenbau der Verriegelungsvorrichtung 30 wird zunächst das Hebelschloß 34 in die Aufnahme 60 einer der beiden Gehäuseteile 32 eingelegt. Dies erfolgt so, daß eine der beiden Abflachungen 46 und die in ihr ausgebildeten Nuten 48 zur Anlage mit der Abflachung 64 bzw. den Stegen 62 kommen. Verjüngen sich die Stege 62, lassen sie sich leichter in die Nuten 48 einführen. Danach ist das Hebelschloß 34 ausgerichtet. Anschließend wird die eine Gehäusehälfte 32 auf die andere Gehäusehälfte 32 gelegt. Durch einen geringen Kraftaufwand werden die ringförmigen Vorsprünge 72 in die ringförmigen Vertiefungen 74 gedrückt. Außerdem rasten die Rastnasen 68 in die vorgesehenen Ausnehmungen. Somit sind die beiden Gehäuseteile 32 ohne zusätzliche Montagemittel formschlüssig miteinander verbunden.

[0010] Nach der Montage des Hebelschlosses 34 in den Gehäuseteilen 32 werden die beiden Schrauben 36 durch die Stufenbohrungen 70 geführt und in die Hammermuttern 38 eingedreht. Die Hammermuttern 38 sind so ausgebildet, daß sie von der Nuthalsseite in die Nut 18, die dem Profilstab 10 zugewandt ist, eingeführt werden können. Durch eine 90-Grad-Drehung werden sie dann in Betriebsposition gebracht. Da die Hammermuttern 38 durch die Schrauben 36 bereits an der Verriegelungsvorrichtung angebracht sind, kann durch weiteres Drehen der Schrauben 36 die Verriegelungsvorrichtung 30 in ihrer Position am Profilstab 14 fixiert werden. Schließlich wird der Nutenstein 20 in der Nut 12 des Profilstabes 10, die dem Profilstab 14 zugewandt ist, so positioniert, daß der Riegel 50 des Hebelschlosses 34 in den Längsschlitz 24 geschwenkt werden kann. Der Abstand zwischen den beiden Profilstäben 10, 12 ist so bemessen, daß die zusammengebaute Verriegelungsvorrichtung 30 bei den Öffnungs- und Schließbewegungen der Tür nicht am Profilstab 10 streift.

[0011] Durch die Anordnung der zweiten Einrichtungen in Form von Stegen 62 in den Aufnahmen 60 und die vollständig am Schließzylinder 44 des Hebelschlosses 34 ausgebildeten ersten Einrichtungen in Form von Nuten 48, die der axialen Lagesicherung dienen, ist das Hebelschloß 34 immer so ausgerichtet, daß der Riegel 50 ohne zu streifen durch die Schlitze 66 greifen kann. Die Gefahr eines Klemmens oder eines zu großen axialen Spiels ist eliminiert. Da dies auch mit großen Herstellungstoleranzen möglich ist, sind die Herstell- und Montagekosten beträchtlich reduziert.

[0012] Zur axialen Lagesicherung genügt es, am Schließzylinder 44 nur auf einer Seite Nuten 48 vorzusehen, die mit Stegen 62 zusammenwirken, die in lediglich einer der Aufnahmen 60 ausgebildet sind. Durch die symmetrische Ausbildung wird jedoch die Montage erleichtert, da nicht auf die Ausrichtung geachtet werden muß.

[0013] Abwandlungen bei den Einrichtungen zur axialen Lagesicherung von Hebelschlössern sind denkbar. Eine erste Einrichtung am Schließzylinder kann auch als Fortsatz beispielsweise in Form eines ringförmigen Bundes ausgebildet sein. Die korrespondierende zweite Einrichtung an den Aufnahmen ist dann als korrespondierende Ausnehmung in Form von ringförmigen Nuten ausgebildet.

[0014] Es ist auch möglich beide Einrichtungen als Ausnehmung zum Beispiel in Form einer Bohrung auszubilden, in die dann ein Element in Form eines Stifts eingelegt werden.

Ansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung (30), insbesondere für Konstruktionen aus Profilstäben (10, 14), mit einem Hebelschloß (34), das aus einem Schließzylinder (44) und einem Riegel (50) besteht, und mit mindestens zwei miteinander verbindbaren und an einem Profilstab (14) befestigbaren Gehäuseteilen (32), in denen Aufnahmen (60) ausgebildet sind, die das Hebelschloß (34) bei zusammengefügten Gehäuseteilen (32) umfassen, wobei das Hebelschloß (34) eine erste Einrichtung (48) und wenigstens eine Aufnahme (60) eine zweite Einrichtung (62) zur Erzeugung eines Formschlusses zur axialen Lagesicherung des Hebelschlosses (34) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Einrichtung (62) derart angeordnet ist, daß sie mit der vollständig am Schließzylinder (44) ausgebildeten ersten Einrichtung (48) zusammenwirkt.

2. Verriegelungsvorrichtung (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Einrichtung mindestens eine Ausnehmung (48) und die zweite Einrichtung wenigstens einen Fortsatz (62) aufweist.

3. Verriegelungsvorrichtung (30) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Fortsatz ein Steg (62), der quer zur Längsachse der Aufnahme (60) verläuft, und die wenigstens eine Ausnehmung eine Nut (48) ist.

4. Verriegelungsvorrichtung (30) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die erste Einrichtung wenigstens einen Fortsatz und die zweite Einrichtung mindestens eine Ausnehmung aufweist.

5. Verriegelungsvorrichtung (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Einrichtung und die zweite Einrichtung jeweils wenigstens eine Ausnehmung aufweisen, in die ein Element formschlüssig einlegbar ist.

6. Verriegelungsvorrichtung (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen (60) einen im wesentlichen halbkreisförmigen Querschnitt haben, wobei parallel zu ihrer Längsachse Abflachungen (64) ausgebildet sind, die mit am Schließzylinder (44) ausgebildeten Abflachungen (46) zusammenwirken.

7. Verriegelungsvorrichtung (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens zwei Gehäuseteile (32) Vorsprünge (68, 72) und Ausnehmungen (74) aufweisen, wobei die Vorsprünge (68, 72) in die Ausnehmungen (74) greifen, so daß die Gehäuseteile (32) ineinander einrastbar sind.

8. Verriegelungsvorrichtung (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens zwei Gehäuseteile (32) Ausnehmungen (70) zum Hindurchführen von Befestigungsmitteln (36) aufweisen.

9. Verriegelungsvorrichtung (30) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel Schrauben (36) sind, die in Hammermuttern (38) greifen, die in einer hinterschnittenen Längsnut (18) des Profilstabes (14) befestigbar sind.

10. Verriegelungsvorrichtung (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseteile (32) aus Kunststoff oder Metall sind.

Claims

1. Locking arrangement (30), in particular for constructions made from profiled bars (10, 14), having a lever lock (34) which comprises a locking cylinder (44) and a latch (50), and having at least two housing parts (32) which can be connected to each other and can be fastened to a profiled bar (14) and in which sockets (60) are formed, the said sockets surrounding the lever lock (34) when the housing parts (32) are joined together, the lever lock (34) having a first device (48) and at least one socket (60) having a second device (62) for producing a positive lock for the axial positional securing of the lever lock (34), characterized in that the second device (62) is arranged in such a manner that it interacts with the first device (48) which is formed completely on the locking cylinder (44).

2. Locking arrangement (30) according to Claim 1, characterized in that the first device has at least one recess (48) and the second device has at least one extension (62).

3. Locking arrangement (30) according to Claim 2, characterized in that the at least one extension is a web (62) which runs transversely to the longitudinal axis of the socket (60), and the at least one recess is a groove (48).

4. Locking arrangement (30) according to Claim 1, characterized in that the first device has at least one extension and the second device has at least one recess.

5. Locking arrangement (30) according to Claim 1, characterized in that the first device and the second device each have at least one recess into which an element can be inserted in a positive-locking manner.

6. Locking arrangement (30) according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the sockets (60) have an essentially semicircular cross section with the formation, parallel to their longitudinal axis, of flattened portions (64) which interact with flattened portions (46) formed on the locking cylinder (44).

7. Locking arrangement (30) according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the at least two housing parts (32) have projections (68, 72) and recesses (74), the projections (68, 72) engaging in the recesses (74), so that the housing parts (32) can be latched one inside the other.

8. Locking arrangement (30) according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the at least two housing parts (32) have recesses (70) for the passage of fastening means (36).

9. Locking arrangement (30) according to Claim 8, characterized in that the fastening means are screws (36) which engage in hammer-type nuts (38) which can be fastened in an undercut longitudinal groove (18) of the profiled bar (14).

10. Locking arrangement (30) according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the housing parts (32) are made of plastic or metal.

Revendications

1. Dispositif de verrouillage (30), notamment pour constructions en barres profilées (10, 14) comprenant une serrure à levier (34) composée d'un cylindre de fermeture (44) et d'un verrou (50), au moins deux parties de boîtier (32) pouvant être reliées entre elles et fixées sur une barre profilée (14) et dans lesquelles sont formées des logements (60) qui enveloppent la serrure à levier (34) quand les parties de boîtier (32) sont assemblées, la serrure à levier (34) présentant un premier dispositif (48) et au moins un logement (60) pour un second dispositif (62) afin d'obtenir un verrouillage par combinaison de formes assurant la position axiale de la serrure à levier (34),
caractérisé en ce que
le second dispositif (62) est disposé de manière à coopérer avec le premier dispositif (48) réalisé entièrement sur le cylindre de fermeture (44).

2. Dispositif de verrouillage (30) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le premier dispositif présente au moins un évidemment (48) et le second dispositif au moins une partie en saillie (62).

3. Dispositif de verrouillage (30) selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
la partie en saillie, au nombre d'une au moins, est constituée par une barrette (62) perpendiculaire à l'axe longitudinal du logement (60) et l'évidement, au nombre d'un au moins, est constitué par une rainure (48).

4. Dispositif de verrouillage (30) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le premier dispositif présente au moins une partie en saillie et le second dispositif au moins un évidemment.

5. Dispositif de verrouillage (30) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le premier et le second dispositif présentent chacun au moins un évidement dans lequel un élément peut être introduit avec verrouillage par combinaison de formes.

6. Dispositif de verrouillage (30) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
les évidements (60) ont une section essentiellement en forme de demi-cercle, avec des plats (64) parallèles à leur direction axiale, qui coopèrent avec des plats (46) réalisés sur le cylindre de fermeture (44).

7. Dispositif de verrouillage (30) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
les parties de boîtier (32), au nombre de deux au moins, présentent des saillies (68, 72) et des évidements (74) dans lesquels sont engagées les saillies (68, 72) de sorte que les parties de boîtier (32) peuvent être bloquées l'une dans l'autre.

8. Dispositif de verrouillage (30) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
les parties de boîtier (32), au nombre de deux au moins, présentent des évidements (70) pour le passage de moyens de fixation (36).

9. Dispositif de verrouillage (30) selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
les moyens de fixation sont des vis (30) en prise dans des écrous (38) en forme de marteaux qui peuvent être fixés dans une rainure longitudinale (18) en contre-dépouille de la barre profilée (14).

10. Dispositif de verrouillage (30) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
les parties de boîtier (32) sont en matière plastique ou en métal.

Zeichnung