SELBSTVERRIEGELNDES PANIKSCHLOSS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein selbstverriegelndes Panikschloß mit einer federbelasteten Falle, einem federbelasteten Riegel und einer federbelasteten Hilfsfalle, welche einen motorisch und mechanisch in Längsrichtung des Schlosses bewegbaren Schieber bei rückgeschlossenem Riegel arretiert, wobei der Schieber beim Einschließen des Riegels federbelastet vorgespannt wird und beim Einschließen der Hilfsfalle und der Falle zeitlich verzögert den Riegelausschluß freigibt und die Vorspannung des Schiebers motorisch und mechanisch sowohl mittels eines Zylinder- und schlüsselbartes als auch mittels eines mittels einer Nuß verschwenkbaren Betätigungshebel erfolgt, welcher als zweiarmiger, an einem Drehzapfen des Schloßbleches gelagerter Hebel ausgebildet ist, dessen erster Hebelarm eine mit einer Anlagefläche des Schiebers oder Anbauteilen desselben korrespondierende Anlagefläche aufweist.

[0002] Durch die DE 196 26 745 C1 ist ein gattungsgemäßes selbstverriegelndes Panikschloß bekannt geworden, wobei der als Panikhebel dienende Betätigungshebel als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, welcher über einen zusätzlichen einarmigen Hebel drehbar an der Nuß angeschlossen ist. Der zusätzliche einarmige Hebel ist einerends drehbar am zweiarmigen Hebel und andererends drehbar an der Nuß gelagert. Die vorbekannte Ausbildung des Betätigungshebels gewährleistet zwar die Panikfunktion durch Druckbetätigung, eine motorische Krafteinleitung in den vorbeschriebenen Betätigungshebel ist weder offenbart noch aufgrund der räumlichen Ausgestaltung des Betätigungshebels möglich.

[0003] Aus der DE 196 09 484 C2 ist ein mit einem Innendrücker und einem Außendrücker versehenes Einsteckschloß mit zweiteiliger Schloßnuß bekannt, das eine Panikfunktion beinhaltet. Das Schloß besteht unter anderem aus einem an der Schloßnuß geführten Wechseloberteil und einem am Riegel geführten Wechselunterteil. Durch Betätigung des Wechselunterteiles mittels eines an der inneren Nußhälfte angeordneten Umschalthebels sind die Nußhälften miteinander verriegelbar und die Panikfunktion ein- und ausschaltbar. Eine motorische Krafteinleitung auf den Umschalthebel ist nicht offenbart.

[0004] Die DE 39 38 655 A1 beschreibt ein elektromechanisches Türschloß, welches ebenfalls als selbstverriegelndes Panikschloß ausgebildet ist. Als Vorsichtsmaßnahme gegen einen Stromausfall, ein Versagen des Elektromotors oder zur Notbetätigung ist an der Drückemuß ein als Folgeglied bezeichneter, starr mit der Drückemuß verbundener Hebel vorgesehen, mit dem der als Kraftübertragungsglied bezeichnete Schieber in eine solche Stellung bewegt werden kann, dass der Riegel eingeschlossen wird und die Tür von der Innenseite geöffnet werden kann. Das wahlweise Einschließen des Riegels motorisch oder mechanisch erfolgt somit über in unterschiedlichen Bereichen des Schlosses angeordnete, getrennte Bauteile, wobei das jeweilige Bauteil nur der motorischen bzw. mechanischen Funktion dient.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem Schloß der eingangs genannten Gattung die für die Panikfunktion erforderliche Mechanik so auszubilden, dass mittels eines einzigen mit der Drückemuß zusammenwirkenden Bauteiles sowohl auf mechanischem als auch auf motorischem Wege ein Öffnen bzw. Schließen der Tür ermöglicht wird.

[0006] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe bei einem selbstverriegelnden Panikschloß der eingangs genannten Gattung, d.h. unter Verwendung eines mit der Nuß zusammenwirkenden zweiarmigen Betätigungshebels dadurch, dass der zweite Hebelarm eine mit der Nuß bzw. Anbauteilen der selben korrespondierende Kulissenführung aufweist und eine weitere Zwangsführung aufweist, die mit dem Getriebeendglied eines motorischen Antriebes zusammen wirken kann.

[0007] Erfindungsgemäß wird somit dem als Panikhebel dienenden Betätigungshebel eine Doppelfunktion zugeordnet, nämlich einerseits als durch Drükkerbetätigung mechanisch bedienbarer Panikhebel und andererseits als letztes, die Panikfunktion gewährleistendes Folgeglied eines motorisch beaufschlagten Getriebezuges. Für die wahlweise motorische bzw. mechanische Betätigung des Schiebers zum Zwecke des Riegeleinzuges sind somit keine gesonderten Bauteile erforderlich.

[0008] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung sind durch die Unteransprüche gekennzeichnet

[0009] Während in bekannter Weise der erste Hebelarm des Betätigungshebels über eine ihm zugeordnete Anlagefläche den Schieber während des Riegelseinzuges in eine arretierte Position anhebt, weist der zweite Hebelarm erfindungsgemäß eine innere Kulissenführung und eine äußere Zwangsführung auf, wobei die innere Kulissenführung die Zwangsführung für ein an der Nuß angeordneten Führungszapfen und die äußere Zwangsführung die Zwangsführung für das Getriebeendglied des motorischen Antriebes bildet. Dem zweiten Hebelarm ist somit die vorbeschriebene Doppelfunktion zugeordnet, d.h. seine bauliche Ausbildung gestattet einerseits die mechanische Betätigung durch einen Türdrücker oder dgl. und andererseits die motorische Betätigung durch das Getriebeendglied des Getriebezuges.

[0010] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, die der manuellen Betätigung dienende innere Kulissenführung etwa in der Kontur eines Dreiecks auszubilden, wobei die Scheitelpunkte der inneren Kulissenführung die Raststellen für den Führungszapfen der Nuß bilden, welche bei Drückerbetätigung innerhalb der dreieckigen Kulissenführung zwangsgeführt wird.

[0011] Bei motorischer Betätigung ist das mit der äußeren Zwangsführung zusammenwirkende Getriebeendglied des motorischen Antriebes vorteilhaft, ein drehfest an einem Getriebeabtriebsritzel angeordneter Schaltnocken, wobei die äußere Zwangsführung und der Schaltnocken korrespondierende Anlageflächen aufweisen, so dass der Schaltnocken bei motorischer Betätigung dem Betätigungshebel eine Schwenkbewegung aufzwingt, die zu einem Anheben des Schiebers bis in die erforderliche Rastposition führt.

[0012] Es versteht sich, dass bei entsprechender Ausgestaltung der Nuß - beispielsweise als geteilte, wahlweise koppelbare Nußhälften - im Zusammenwirken mit weiteren, aus der DE 196 26 745 C1 bekannten Bauelementen eines Schloßeingerichtes die Erfindung auch bei solchen Schlössern anwendbar ist, bei denen über die Panikfunktion hinausgehend eine Umschaltfunktion, eine Dauer-Auf-Funktion oder dgl. gewünscht ist.

[0013] Mit der Lösung der Aufgabe wird nicht nur eine kostengünstige, sondern insbesondere eine platzsparende Lösung geschaffen, so dass die vorliegende Erfindung vorteilhaft auch bei schmalbauenden Schlössern, beispielsweise sogenannten Rohrrahmenschlössem, Anwendung finden kann.

[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei möglichen schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 bis 5: Ansichten auf ein selbstverriegelndes Panikschloß bei abgenommener Schloßdecke, wobei die Figuren 1 bis 3 eine manuelle Drückerbetätigung und die Figuren 4 und 5 eine motorische Betätigung zeigen.

[0015] In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind aus Gründen der Übersichtlichkeit nur die für die Erfindung relevanten Bauteile dargestellt; d.h. die in den Zeichnungen einteilig dargestellte Nuß ist im Regelfall zweiteilig ausgebildet, um ein Öffnen der Tür von der Innenseite zu ermöglichen und damit die Panikfunktion zu gewährleisten, während ein Öffnen der Tür von der Außenseite bei vorgeschlossenem Riegel über die Drückerbetätigung nicht möglich ist.

[0016] Das als Panikschloß ausgebildete Einsteckschloß 1 nach den Figuren 1 bis 3 weist ein Schloßblech 2, eine Stulp 3, eine Schließzylinderkontur 4, eine Ausnehmung 5 für den nicht dargestellten Drückerdom, eine durch eine Fallenfeder 7 beaufschlagte Falle 6, einen durch eine Riegelfeder 9 beaufschlagten Riegel 8, eine durch eine Hilfsfallenfeder 11 beaufschlagte Hilfsfalle 10 sowie einen durch eine Schieberfeder 13 beaufschlagten Schieber auf. Figur 1 zeigt das Einsteckschloß 1 bei geschlossener Tür. d.h. der Riegel 8 ist vorgeschlossen und die Falle 6 ist gesperrt. Die Sperrung der Falle 6 erfolgt über eine in Langlochführungen 40 geführte Klemmplatte 38, die mit einer nicht näher bezeichneten Sperrfläche einen Fallenschaft 45 in der dargestellten Position gegen Einschließen sichert. Die Klemmplatte 38 wird in Pfeilrichtung X durch die Hilfsfallenfeder 11 beaufschlagt. Der Schieber 12 befindet sich in der Bildebene gesehen in seiner unteren Position. Zum Zwecke des Einschlusses des Riegels 8 in die in der Figur 2 gezeigte Position kann entweder mittels eines nicht dargestellten Schließzylinderbartes der Schieber 12 über einen Anschlag 42 angehoben werden, wobei bei weiterer Drehung des Schließzylinderbartes der Schließzylinderbart einen Nocken 43 am Riegel 8 hinterfaßt, so dass der Schieber 12 in seine obere Rastposition verbracht werden kann, in der er mit einer Nase 46 einen Anschlag 47 der Hilfsfalle 10 hinterfaßt (siehe Figur 2).

[0017] Zur Gewährleistung der Panikfunktion kann mittels eines in die Ausnehmung 5 für den nicht dargestellten Drückerdom eingeführten Türdrückers von der Türinnenseite her die Nuß 14 in rechtsdrehendem Sinne geschwenkt werden, wobei eine Zwangsschwenkung des um den Drehzapfen 18 des Schloßbleches 2 schwenkbaren Betätigungshebels 15 erfolgt. Der Betätigungshebel 15 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet, dessen erster Hebelarm 16 mit einer Anlagefläche 21 einen Zapfen 20 am Schieber 12 hinterfaßt, wobei der Zapfen 20 praktisch eine Anlagefläche 19 und damit die Gegenfläche für die Anlagefläche 21 des ersten Hebelarmes bildet. Mit dem Anheben des Schiebers 12 wird gleichzeitig die Klemmplatte 38 in den ihr zugeordneten Langlochführungen 14 in der Bildebene nach oben verschoben, so dass die Falle 6 freigegeben wird. Das Verschieben der Klemmplatte 38 entgegen der Kraft der Hilfsfallenfeder 11 erfolgt durch den gegen eine Nase 39 der Klemmplatte 38 anlaufenden Zapfen 20 des Schiebers 12.

[0018] Der zweite Hebelarm 17 des Betätigungshebels 15 weist eine innere Kulissenführung 29 auf, die etwa in Form eines mit 32 bezeichneten Dreiecks ausgebildet ist, und deren Scheitelpunkte als Raststellen bezeichnet und mit den Bezugszahlen 33, 34, 35 belegt sind. Mit 31 ist ein an der Nuß 14 angeordneter Führungszapfen bezeichnet, welcher in der inneren Kulissenführung 29 zwangsgeführt ist Figur 2 läßt erkennen, dass bei Betätigen der Nuß in rechtsdrehendem Sinne um etwa 25 ° der Führungszapfen 31 aus der Raststelle 35 in die Raststelle 34 wandert, wobei der Schieber 12 angehoben, der Riegel 8 eingeschlossen und die Falle 6 frei wird, während der Schieber 12 in seiner oberen Position (siehe Nase am Schieber 46 und Anschlag 47 an der Hilfsfalle) einrastet. Figur 2 zeigt somit den Öffnungsvorgang; Figur 3 die Situation bei geöffneter Tür und eingerastetem Schieber 12. Beim Loslassen des nicht dargestellten Drükkers nimmt die Nuß 14 aufgrund der Rückstellfeder 41 für die Nuß 14 die in der Figur 3 dargestellte Position ein; damit geht auch der Betätigungshebel in die in der Figur 1 dargestellten Position zurück.

[0019] Beim Schließen der Tür gibt die Hilfsfalle 10 den Schieber 12 frei, so dass in bekannter Weise zeitlich verzögert in Abhängigkeit von der Freigabe des Schiebers 12 durch die Falle 6 der Vorschluß des Riegels 8 selbsttätig erfolgen kann.

[0020] In den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 4 und 5 findet mit Bezug auf den Betätigungshebel 15 das gleiche Bauelement Verwendung; es ist erkennbar, dass der Betätigungshebel 15 neben der inneren Kulissenführung 29 eine äußere Zwangsführung 30 aufweist, mittels der der Betätigungshebel 15 motorisch betätigt werden kann. Hierzu ist ein motorischer Antrieb 23 vorgesehen, welcher über Ritzel 24, 25, 26, 27 auf den zweiten Hebelarm 17 einwirkt. Das Ritzel 27 bildet das Antriebsritzel und ist drehfest mit einem Schaltnocken 28 verbunden, welcher mit Bezug auf die Figur 4 in linksdrehendem Sinne die äußere Zwangsführung 30 kontaktiert. Die Anlagefläche des Schaltnockens 28 an der äußeren Zwangsführung 30 ist gemäß Figur 5 mit 36 bezeichnet; die Anlagefläche der äußeren Zwangsführung 30 mit 37. Bei Aktivierung des motorischen Antriebs schwenkt der Betätigungshebel 15 wie vorbeschrieben um den Drehzapfen 18 des Schloßbleches 2, wobei der Führungszapfen 31 der Nuß 14 in der inneren Kulissenführung 29 in die Raststelle 33 wandert, weil die Nuß 14 selbst nicht in Drehung versetzt wird. Die Schloßfunktion gemäß Figur 5 entspricht somit der Funktion gemäß Figur 3, d.h. beim Schließen der Tür erfolgt der Vorschluß des Riegels 3, wobei der Führungszapfen 48 des Riegels 8 in bekannter Weise in der Schlitzführung 44 des Schiebers 12 zwangsgeführt wird.

[0021] Im Ergebnis wird mit der Erfindung ein selbstverriegelndes Panikschloß vorgeschlagen, bei dem die Betätigung der Riegelelemente (Riegel 8 und Falle 6) wahlweise mechanisch oder motorisch über einen einzigen sowohl am Schloßblech 2 als auch an der Nuß 14 gelagerten Betätigungshebel 15 erfolgen kann.

Bezugszeichenliste

[0022] 

1

Einsteckschloß

2

Schloßblech

3

Stulp

4

Schließzylinderkontur

5

Ausnehmung

6

Falle

7

Fallenfeder

8

Riegel

9

Riegelfeder

10

Hilfsfalle

11

Hilfsfallenfeder

12

Schieber

13

Schieberfeder

14

Nuß

15

Betätigungshebel

16

Erster Hebelarm

17

Zweiter Hebelarm

18

Drehzapfen

19

Anlagefläche

20

Zapfen

21

Anlagefläche

22

Getriebeendglied

23

Motorischer Antrieb

24

Ritzel

25

Ritzel

26

Ritzel

27

Abtriebsritzel

28

Schaltnocken

29

Innere Kulissenführung

30

Äußere Zwangsführung

31

Führungszapfen

32

Dreieck

33

Raststellen

34

Raststellen

35

Raststellen

36

Anlagefläche

37

Anlagefläche

38

Klemmplatte

39

Nase

40

Langlochführung

41

Rückstellfeder

42

Anschlag

43

Nocken

44

Schlitzführung

45

Fallenschaft

46

Nase

47

Anschlag

48

Führungszapfen

X

Pfeilrichtung

Ansprüche

1. Selbstverriegelndes Panikschloß mit einer federbelasteten Falle (6), einem federbelasteten Riegel (8) und einer federbelasteten Hilfsfalle (10), welche einen motorisch und mechanisch in Längsrichtung des Schlosses bewegbaren Schieber (12) bei rückgeschlossenem Riegel (8) arretiert, wobei der Schieber (12) beim Einschließen des Riegels (8) federbelastet vorgespannt wird und beim Einschließen der Hilfsfalle (10) und der Falle (6) zeitlich verzögert den Riegelausschluß freigibt und die Vorspannung des Schiebers (12) motorisch und mechanisch sowohl mittels eines Zylinder- und Schlüsselbartes als auch mittels eines mittels einer Nuß (14) verschwenkbaren Betätigungshebels (15) erfolgt, welcher als zweiarmiger, an einem Drehzapfen (18) des Schloßbleches (2) gelagerter Hebel ausgebildet ist, dessen erster Hebelarm (16) eine mit einer Anlagefläche (19) des Schiebers (12) oder Anbauteilen desselben korrespondierende Anlagefläche (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Hebelarm (17) eine mit der Nuß (14) bzw. Anbauteilen der selben korrespondierende Kulissenführung (29) aufweist und eine weitere Zwangsführung (30) ausweist, die mit dem Getriebeendglied (22) eines motorischen Antriebes (23) zusammen wirken kann.

2. Selbstverriegelndes Panikschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Hebelarm (17) eine innere Kulissenführung (29) und eine äußere Zwangsführung (30) aufweist, wobei die innere Kulissenführung (29) die Zwangsführung für einen an der Nuß (14) angeordneten Führungszapfen (31) und die äußere Zwangsführung (30) die Zwangsführung für das Getriebeendglied (22) des motorischen Antriebs (23) bildet.

3. Selbstverriegelndes Panikschloß nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Kulissenführung (29) etwa die Kontur eines Dreiecks (32) aufweist.

4. Selbstverriegelndes Panikschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheitelpunkte der inneren Kulissenführung (29) Raststellen (33, 34, 35) für den Führungszapfen (31) der Nuß (14) bilden.

5. Selbstverriegelndes Panikschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeendglied (22) des motorischen Antriebs (23) ein drehfest an einem Getriebeabtriebsritzel (27) angeordneter Schaltnocken (28) ist.

6. Selbstverriegelndes Panikschloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Zwangsführung (30) und der Schaltnocken (28) korrespondierende Anlageflächen (36, 37) aufweisen.

Claims

1. A self-locking panic lock comprising a spring loaded latch (6), a spring loaded bolt (8) and a spring loaded auxiliary latch (10), which, when the bolt (8) is locked back, renders immobile a slide (12) movable by motor and mechanically in the longitudinal direction of the lock, the slide (12), being preloaded by the spring when the bolt (8) is being locked back and when the auxiliary latch (10) and the latch (6) are being locked back, releases timely delayed the bolt locking forward and the preloading of the slide (12) is done by motor and mechanically both by means of a cylinder ward and a key ward and by means of an actuation lever (15) pivotable by means of a nut (14), which is constructed as a two-armed lever supported at a rotating pin (18) of the lock plate (2), which first lever arm (16) presents a locating surface (21) corresponding to a locating surface (19) of the slide (12) or to add-on parts thereof, characterised in that the second lever arm (17) presents a coulisse guide (29) corresponding to the nut (14) or add-on part thereof, and presents another forced guide (30) which may interact with the gear end member (22) of a motor drive (23).

2. A self-locking panic lock according to claim 1, characterised in that the second lever arm (17) presents an interior coulisse guide (29) and an exterior forced guide (30), the interior coulisse guide (29) forming the forced guide for a guide pin (31) arranged at the nut (14) and the exterior forced guide (30) forming the forced guide for the gear end member (22) of the motor drive (23).

3. A self-locking panic lock according to claims 1 or 2, characterised in that the interior coulisse guide (29) almost presents the contour of a triangle (32).

4. A self-locking panic lock according to claim 3, characterised in that the vertex of the interior coulisse guide (29) form catch positions (33, 34, 35) for the guide pin (31) of the nut (14).

5. A self-locking panic lock according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the gear end member (22) of the motor drive (23) is an actuating cam (28) torsion-resistingly disposed at a gear driven pinion (27).

6. A self-locking panic lock according to claim 5, characterised in that the exterior forced guide (30) and the actuating cam (28) present corresponding locating surfaces (36, 37).

Revendications

1. Serrure anti-panique auto-verrouillante comprenant un pêne (6) chargé par ressort, un verrou (8) chargé par ressort et un pêne auxiliaire (10) chargé par ressort, lequel, lorsque le verrou (8) est en position rentrée, bloque un coulisseau (12) pouvant se déplacer par moteur et mécaniquement en direction longitudinal de la serrure, le coulisseau (12), étant préchargé sous l'action du ressort lorsque le verrou (8) vient en position rentrée, et lorsque le pêne auxiliaire (10) et le pêne (6) viennent en position rentrée relâche de façon retardée en temps le verrou pour sa position sortie et le préchargement du coulisseau (12) se fait par moteur et mécaniquement non seulement par l'intermédiaire d'une barbe de cylindre et de clef mais aussi par l'intermédiaire d'un levier d'actionnement (15) pivotable sous l'action d'une noix (14), lequel est un levier exécuté à deux bras, supporté près d'un tenon rotatif (18) du coffre de serrure (2), dont le premier bras de levier (16) présente une surface d'appui (21) correspondant à une surface d'appui (19) du coulisseau (12) ou à des pièces rapportées de ce dernier, caractérisée en ce que le deuxième bras de levier (17) présente un guidage de coulisse (29) correspondant à la noix (14) respectivement à ses pièces rapportées et présente un autre guidage forcé (30) qui peut interagir avec le membre d'extrémité d'engrenage (22) d'un entraînement à moteur (23).

2. Serrure anti-panique auto-verrouillante selon la revendication 1, caractérisée en ce que le deuxième bras de levier (17) présente un guidage de coulisse (29) interne et un guidage forcé (30) externe, le guidage de coulisse (29) interne formant le guidage forcé pour un tenon de guidage (31) agencé sur la noix (14) et le guidage forcé (30) extérieur formant le guidage forcé pour le membre d'extrémité d'engrenage (22) de l'entraînement moteur (23).

3. Serrure anti-panique auto-verrouillante selon les revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que le guidage de coulisse (29) interne présente approximativement le contour d'un triangle (32).

4. Serrure anti-panique auto-verrouillante selon la revendication 3, caractérisée en ce que les vertex du guidage de coulisse (29) interne forment des positions de crantage (33, 34, 35) pour le tenon de guidage (31) de la noix (14).

5. Serrure anti-panique auto-verrouillante selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le membre d'extrémité d'engrenage (22) de l'entraînement à moteur (23) est une came de commutation (28) agencée de façon résistante à la rotation sur le pignon de sortie de l'engrenage (27).

6. Serrure anti-panique auto-verrouillante selon la revendication 5, caractérisée en ce que le guidage forcé (30) extérieur et la came de commutation (28) présentent des surfaces d'appui (36, 37) correspondantes.

Zeichnung