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EP 1 050 194 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.05.2003 Patentblatt 2003/19 |
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Anmeldetag: 20.01.1999 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9900/365 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9903/8360 (29.07.1999 Gazette 1999/30) |
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KOCHMULDE MIT ANZEIGEELEMENTEN
COOKING TOP WITH DISPLAY ELEMENTS
TABLE DE CUISSON AVEC ELEMENTS D'AFFICHAGE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES GB IT NL SE |
(30) |
Priorität: |
23.01.1998 DE 19802571
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.11.2000 Patentblatt 2000/45 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81669 München (DE) |
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Erfinder: |
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- HUBER, Johann
D-83334 Inzell (DE)
- BUSALT, Gerhard
D-83301 Traunreut (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 265 635 DE-A- 4 424 847 DE-C- 4 319 170
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EP-A- 0 687 131 DE-A- 19 610 073 DE-U- 9 302 894
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die folgende Erfindung betrifft eine Kochmulde nach dem Oberbegriff des Patentanspruches
1.
[0002] Eine derartige Kochmulde ist bekannt aus der Druckschrift DE 44 24 847 A 1, wobei
die Kochmulde durchsichtige Oberflächenbereiche aus Glas und/oder aus Glas-keramik
aufweist, wobei die Anzeige durch das Glas und/oder die Glaskeramik hindurch erfolgt.
Die Einrichtung zur Anzeige von Informationen von Betriebszuständen der Kochmulde
weist einen mit dem Glas bzw. der Glaskeramik durch Verklebung fest verbundenen Befestigungsteil
auf, mit dem mindestens eine an das Befestigungsteil angepaßte Anzeigeneinheit verbindbar
ist. Weiterhin weist der Befestigungsteil Aufnahmevorrichtungen auf, in die individuell
gestaltete Schrift- und/oder Symbolmasken beispielsweise eingerastet sind.
[0003] Eine weitere Kochmulde ist bekannt aus der deutschen Druckschrift G 87 01 926 U,
wobei die Anzeigeelemente im wesentlichen jeweils aus zwei Komponenten bestehen. Zum
einen aus einer unterhalb der Kochplatte angeordneten Leuchtdiodenkette und zum anderen
aus einer auf die Oberfläche der Kochplatte aufgebrachten Bedruckung. Die Bedruckung
zeigt beispielsweise eine aufsteigende Zahlenfolge von 1 bis 10, wobei je nach eingestellter
Kochstufe die entsprechende Leuchtdiode neben bzw. im Abstand von der arabischen Zahl
aufleuchtet, die der am Bedienelement der Kochmulde eingestellten Kochstufe entspricht.
Nachteilig beim Stand der Technik ist insbesondere, daß infolge von Montage- bzw.
Fertigungstoleranzen die exakte und gleichmäßige räumliche Zuordnung einer Leuchtdiode
zur dazugehörigen Informationsbedruckung bzw. Zahl aufwendig sichergestellt werden
muß.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, die Nachteile des Standes der
Technik bei einer gattungsgemäßen Kochmulde zu beseitigen.
[0005] Erfindungsgemäß ist dies bei einer Kochmulde mit den Merkmalen des Patentanspruches
1 erreicht. Insbesondere ist dadurch eine kostengünstige Vormontage und Vortestung
der Leiterplatteneinheit mit kontaktiertem Leuchtelement, daran gehalterter Anzeigesymbolmaske
sowie Bedienelement möglich. Auch die exakte räumliche Zuordnung zwischen den auf
der Leiterplatte angeordneten Bedien- und Anzeigeelementen bzw. der Anzeigesysmbolmaske
ist auf kostengünstige Weise sichergestellt.
[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist auf der Oberfläche der Glaskeramik-Kochfläche
keine Anzeigesymbolbedruckung vorgesehen. Wegen der sehr beschränkten Durchsichtigkeit
der Glaskeramik-Kochfläche ist im ausgeschalteten Zustand der Kochmulde vorteilhafter
Weise keinerlei Anzeigesymbol für eine Bedienperson sichtbar. Der Anzeigebereich erscheint
einem Betrachter im wesentlichen als schwarzes Feld. Es sind lediglich die Bedienelemente,
beispielsweise im Muldenrahmen integrierte Bedienelemente, oder eine allgemein bekannte
Bediensymbolbedruckung auf der Oberfläche der Glaskeramikplatte für eine Bedienperson
sichtbar. Erst beispielsweise nach dem Einschalten der Kochmulde und damit beim Einschalten
entsprechender ausgewählter Leuchtelemente sind die Anzeigeelemente sichtbar. Dadurch
ist die Aktion des Einschaltens der Kochmulde besser visualisiert und zugleich eine
klare Trennung zwischen Anzeigeelementen und Bedienelementen erreicht. Weiterhin ist
durch die erfindungsgemäße Anordnung keine räumliche Abweichung zwischen der Anzeigesymbolbedruckung
und dem Leuchtelement bei einem geringen Betrachtungswinkel zur Horizontalen einer
Bedienperson vorhanden.
[0007] Um die Anzeige weiter zu vereinfachen und zu verbessern, ist gemäß einer bevorzugten
Ausführungsform auf der Oberfläche der Glaskeramik-Kochfläche keine Dekorbedruckung
im Bereich oberhalb des Leuchtelementes vorgesehen.
[0008] Vorteilhafterweise ist die Anzeigesymbolmaske mit Abstand zur Unterseite der Glaskeramik-Kochfläche
an dem Leuchtelement gehaltert. Da die Unterseite der Glaskeramikplatte stark profiliert
ist, würde ein Anbringen der maske direkt an der Unterseite eine Verschlechterung
der Anzeigequalität mit sich bringen.
[0009] Nachfolgend ist anhand schematischer Darstellungen ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Kochmulde beschrieben.
[0010] Nachfolgend ist anhand schematischer Darstellungen ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Kochmulde beschrieben.
Es zeigen:
[0011]
- Fig. 1A bis C
- die Kochmulde im ausgeschalteten Zustand, nach dem Einschalten der Kochmulde und im
ausgeschalteten Zustand mit aktiver Restwärmeanzeige sowie
- Fig. 2
- in einer stark vereinfachten Schnittdarstellung ein Bedien- und das dazugehörige Anzeigeelement
der Kochmulde in einer Seitenansicht.
[0012] Figuren 1A bis C zeigen einen Abschnitt einer an sich bekannten Kochmulde 1 und insbesondere
einen Abschnitt einer Glaskeramik-Kochplatte 3 der Kochmulde 1. Die Kochmulde 1 weist
Bedienelemente 5 auf. Jedes der Bedienelemente 5 besteht in ansich bekannter Weise
aus einer Bediensymbolbedruckung 7 auf der Oberfläche der Kochplatte 3 und einer exakt
unterhalb der Bedruckung 7 unter der Kochplatte 3 angeordneten Schalteinrichtung 9
(Figur 2). Durch Berühren der Kochplatte 3 im Bereich der Bediensymbolbedruckung 7
wird beispielsweise aufgrund der dadurch geänderten Kapazität oder über eine optische
Abtastung der Bedienwunsch der Bedienperson durch die Schalteinrichtung 9 erkannt
und eine entsprechende Aktion der Kochmulde 1 ausgeführt. Die Schalteinrichtung 9
ist auf einer unterhalb der Kochplatte 3 angeordneten Leiterplatte 11 kontaktiert
(Figur 2).
[0013] Figur 1A zeigt die Kochmulde 1 in ausgeschaltetem Zustand. Für eine Bedienperson
ist in dem gezeigten Abschnitt lediglich die Oberfläche der Kochplatte 3 und damit
die Bediensymbolbedruckung 7 sichtbar. Anzeigesymbole sind im ausgeschalteten Zustand
der Kochmulde 1 nicht sichtbar. Wenn die Kochmulde 1 eingeschaltet wird (Figur 1B),
sind verschiedene Anzeigeelemente 13 für die Bedienperson erstmals sichtbar. Beispielsweise
sind nach dem Einschalten oberhalb der vier paarweise angeordneten "-" und "+" Bediensymbolbedruckungen
7 jeweils Anzeigeelemente 13 zugeordnet sichtbar. Diese visualisieren, welche der
vier Kochstellen mit den entsprechenden "-" und "+"-Tasten bezüglich der Kochleistung
verändert werden können. Bei einer Betätigung des bekannten Zweikreisheizungs-Symbols
am rechten Rand der Kochplatte 3 in den Figuren 1A bis 1C wird beispielsweise in einer
Reihe mit den weiteren Anzeigeelementen 13 mit entsprechendem Abstand zur Bediensymbolbedruckung
7 ein geeignetes Symbol sichtbar (nicht gezeigt).
[0014] Die Anzeige ist gemäß Figur 2 dadurch bewirkt, daß ein ausschließlich in Richtung
Glaskeramik-Kochplatte 3 strahlendes Leuchtelement 15 auf der Leiterplatte 11 kontaktiert
ist. Auf dieses Leuchtelement 15 ist jeweils eine geeignet gestaltete Abdeckplatte
17 gesteckt, die lediglich gemäß der Kontur des darzustellenden Anzeigesymbols lichtdurchlässig
ist. Beim Tippen mit dem Finger auf den Hauptschalter oder auf einen Funktionsschalter
z.B. für die Zweikreisheizung wird diese Betätigung durch die entsprechende Schalteinrichtung
9 detektiert. Weiterhin werden unter anderem die entsprechenden Leuchtelemente 15
mit Spannung versorgt. Das Leuchtelement 15 verfügt über ausreichende Leuchtkraft,
um für eine Bedienperson einen ausreichend scharfen und klaren optischen Eindruck
beim Blick auf die Kochplatte 3 zu gewährleisten. Im Bereich oberhalb des Leuchtelementes
15 mit seiner Abdeckplatte 17 befindet sich weder eine Dekorbedruckung noch insbesondere
eine Anzeigebedruckung.
[0015] Nach dem Ausschalten der Kochmulde 1 detektieren in an sich bekannter Weise geeignete
Schaltanordnungen die bei den einzelnen Kochstellen gegebenenfalls vorliegende Restwärme
(nicht gezeigt). Bei Vorhandensein einer kritischen Restwärme steuert die Schaltanordnung
die nebeneinander angeordneten zwei Leuchtelemente 15 mit den jeweiligen Abdeckplatten
17 an Dadurch erscheint zum einen eine Anzeige der kritischen, weil noch warmen Kochstelle
und zum anderen der Buchstabe "H" als Anzeige der noch vorhandenen Restwarme (Figur
1C).
1. Kochmulde mit einer mehrere Kochstellen aufweisenden Glaskeramik-Kochfläche mit Anzeigeelementen,
die jeweils ein unterhalb der Glaskeramik-Kochfläche angeordnetes Leuchtelement aufweisen,
wobei eine Anzeigesymbolmaske (17) zwischen der Glaskeramik-Kochfläche (3) und dem
Leuchtelement (15) angeordnet ist, durch welche Anzeigesymbolmaske (17) beim Betrieb
des Leuchtelementes (15) von oben durch die Glaskeramik-Kochfläche (3) hindurch ein
der Anzeigesymbolmaske (17) entsprechendes Anzeigesymbol sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtelement (15) an der Oberseite einer Leiterplatte (11) der Kochmulde (1)
gehaltert ist und kontaktiert ist sowie einem auf der Leiterplatte (11) angeordneten
Bedienelement (5) zugeordnet ist, und daß die Anzeigesymbolmaske (17) auf dem Leuchtelement
(15) gehaltert ist.
2. Kochmulde nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberfläche der Glaskeramik-Kochfläche (3) keine Anzeigesymbolbedruckung vorgesehen
ist.
3. Kochmulde nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberfläche der Glaskeramik-Kochfläche (3) keine Dekorbedruckung im Bereich
oberhalb des Leuchtelementes (15) vorgesehen ist.
4. Kochmulde nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigesymbolmaske (17) mit Abstand zur Unterseite der Glaskeramik-Kochfläche
(3) an dem Leuchtelement (15) gehaltert ist.
1. Cooking hob with a glass-ceramic cooking surface, which has several cooking places,
with indicating elements each comprising a respective lighting element arranged below
the glass-ceramic cooking surface, wherein an indicating symbol mask (17) is arranged
between the glass-ceramic cooking surface (3) and the lighting element (15), through
which indicating symbol mask (17) an indicating symbol corresponding with the indicating
symbol mask (17) is visible from above via the glass ceramic cooking surface (3) on
operation of the lighting element (15), characterised in that the lighting element (15) is mounted at the upper side of a circuitboard (11) of
the cooking hob (1) and is electrically contacted as well as is associated with a
control element (5) arranged on the circuitboard (11), and that the indicating symbol
mask (17) is mounted on the lighting elements (15).
2. Cooking hob according to claim 1, characterised in that no indicating symbol printing is provided on the surface of the glass-ceramic cooking
surface (3).
3. Cooking hob according to claim 1 or 2, characterised in that no decorative printing is provided on the surface of the glass-ceramic cooking surface
(3) in the region above the lighting element (15).
4. Cooking hob according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the indicating symbol mask (17) is mounted at the lighting element (15) at a spacing
from the underside of the glass-ceramic cooking surface (3).
1. Table de cuisson avec un plan de cuisson vitrocéramique comprenant plusieurs foyers,
avec des éléments d'affichage comprenant chacun un élément lumineux placé au-dessous
du plan de cuisson vitrocéramique, un masque de symboles d'affichage (17) étant placé
entre le plan de cuisson vitrocéramique (3) et l'élément lumineux (15), grâce auquel
masque de symboles d'affichage (17), lors du fonctionnement de l'élément lumineux
(15), un symbole d'affichage correspondant au masque de symboles d'affichage (17)
est visible d'en haut à travers le plan de cuisson vitrocéramique (3), caractérisée en ce que l'élément lumineux (15) est fixé et est connecté à la face supérieure d'une carte
de circuit imprimé (11) de la table de cuisson (1) et est affecté à un élément de
commande (5) placé sur la carte de circuit imprimé (11) et en ce que le masque de symboles d'affichage (17) est fixé sur l'élément lumineux (15).
2. Table de cuisson selon la revendication 1, caractérisée en ce que la surface du plan de cuisson vitrocéramique (3) ne comprend pas d'impression de
symboles d'affichage.
3. Table de cuisson selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la surface du plan de cuisson vitrocéramique (3) ne comprend pas d'impression de
décor dans la partie au-dessus de l'élément lumineux (15).
4. Table de cuisson selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisée en ce que le masque de symboles d'affichage (17) est fixé à distance de la face inférieure
du plan de cuisson vitrocéramique (3) sur l'élément lumineux (15).