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EP 0 860 658 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.07.2003 Patentblatt 2003/27 |
(22) |
Anmeldetag: 17.02.1998 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F24C 3/08 |
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Gasbeheizter Backofen
Gas-fired baking oven
Four de boulangerie chauffé au gaz
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT NL |
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Priorität: |
21.02.1997 DE 29703147 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.08.1998 Patentblatt 1998/35 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81669 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Erdmann, Klaus, Dipl.-Ing. (FH)
75015 Bretten (DE)
- Fuchs, Ralf, Dr.rer.nat.
75015 Bretten (DE)
- Albert, Helmut, Dipl.-Ing.
75015 Bretten (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 227 293 US-A- 5 601 073
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US-A- 4 089 319
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen gasbeheizter Backofen, bei dem unterhalb
der Backofenmuffel ein Gasbrenner zur Flächenbeheizung des Muffelbodens und gegebenenfalls
zur Erhitzung eines einem Umluftgebläse zum Zwecke von Umluft-Heizbetrieb in der Backofenmuffel
zufließenden Abgas-Luftgemisches angeordnet ist, wobei der unterhalb der Gasofenmuffel
angeordnete Gasbrenner als kompaktausgebildete längsgestreckt flächige Gasbrennereinheit
mit von einer Ringleitung für das Brenner-Gas-Luftgemisch im wesentlichen seitlich
ausgerichteten Flammdüsen angeordnet ist.
[0002] Bei gasbeheizten Backöfen sind üblicherweise unterhalb der Backofenmuffel ein- oder
zwei oder gegebenenfalls auch mehr rohrförmige und häufig ringförmig ausgebildete
Gasbrennereinheiten angeordnet. Diesen Gasbrennereinheiten sind auch eine oder mehr
Zündeinheiten und gegebenenfalls auch Flammüberwachungseinheiten zugeordnet. Um an
die Funktionseinheiten des Gasbrenners auf einfache Weise auch im eingebauten Zustand
des Backofens gelangen zu können, ist der Muffelboden des Backofens mit einer entsprechend
großen Öffnung versehen, welche im Normalfall und insbesondere bei Ausführung der
Backofenfunktionen durch eine Platine abgedeckt ist. Für die Betriebsweise des Backofens
und auch für dessen Reinigung sind sowohl die Öffnung in dem Muffelboden als auch
in dessen Abdeckplatine Problembereiche, da in diese Bereiche zwangsläufig bei den
Garungsvorgängen Flüssigkeiten und Fette gelangen und diese teilweise sogar durch
die unvermeidlichen Spalten hindurchdringen können, wie bei der DE-A-3 227 293.
[0003] Aufbauend auf dem Stand der Technik und diesen Erkenntnissen ist es Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, die Gesamtanordnung eines gasbetriebenen Backofens so zu gestalten, daß
der Zugriff an die Gasbrennereinheit und dessen Zusatzeinrichtungen einfach gesichert
ist eine Verunreinigung in der Backofenmuffel während des Garbetriebs jedoch unproblematisch
ist und auch gut beseitigt werden kann.
[0004] Ein gasbeheizter Backofen, der diesen Anforderungen gerecht wird, ist erfindungsgemäß
dadurch gekennzeichnet, daß in der Frontwandung des Backofens unterhalb der Backofenmuffel
eine Beschickungs- und Bedienungsöffnung angeordnet ist, durch die die längsgestreckt
flächige Gasbrennereinheit unter die Backofenmuffel einbringbar und befestigbar sowie
wiederlösbar und herausnehmbar und an die Gasversorgungsleitung sowie eine Zündeinrichtung
und eine Flammüberwachungseinrichtung anschließbar ist.
[0005] Bei einem nach diesen erfindungsgemäßen Merkmalen ausgestalteten gasbetriebenen Backofen
kann die Backofenmuffel außer ihrer Beschickungsöffnung vollkommen geschlossen ausgebildet
sein. Zwangsläufige Verschmutzungen innerhalb der Backofenmuffel durch Garungsvorgänge
werden dadurch völlig unproblematisch und können auf verschiedene Art und Weise leicht
beseitigt werden. Beispielsweise ist es auf einfache Weise auch möglich, in Vertiefungen
des Muffelbodens für Reinigungszwecke Wasser mit Reinigungsmittel einzubringen, die
dann die Bodenverschmutzungen anlösen und durch Verdampfen bei zugeführter Unterhitze
auch die Wandungen zu Reinigungszwecken beschlagen. Unabhängig davon ist aber auch
der Zugriff zur Brennereinheit und deren Bedienung besonders einfach, da die Brennereinheit
selbst durch die erfindungsgemäß vorgesehene Beschickungs- und Bedienungsöffnung einfach
unter die Backofenmuffel geschoben und eingebracht und aus dieser wieder entnommen
werden kann. Die Anordnung der Zündeinrichtung und gegebenenfalls der Flammüberwachungseinheit
im Nahbereich der Beschickungs- und Bedienungsöffnung an der Gasbrennereinheit ermöglicht
auch eine einfache Befestigung und Justierung dieser Elemente und eine Überwachung
der Funktion dieser Elemente an diesem Gasbrenner.
[0006] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist der erfindungsgemäße gasbeheizte Backofen
dadurch gekennzeichnet, daß die Gasbrennereinheit in der Frontseite des Backofens
abgewandten Bereich über in Ein- und Ausschiebrichtung eingreifende und lösbare Rastverbindungselemente
mit dem Backofengehäuse verbunden ist und daß deren Arretierungselemente in Einund
Ausschubrichtung im Frontnahbereich des Backofens unterhalb dessen Muffel hinter der
Beschickungs- und Bedienungsöffnung angeordnet sind. Diese Maßnahme ermöglicht eine
einfache Montage und Festlegung der erfindungsgemäßen Gasbrennereinheit indem diese
längs durch die Beschickungs- und Bedienungsöffnung eingeführt werden kann und im
rückwärtigen Bereich über die Rastelemente höhengenau und seitenrichtig fixierbar
ist, während die endgültige Befestigung frontseitig im Bereich der Beschickungs- und
Bedienungsöffnung beispielsweise durch Verschraubung durchgeführt wird.
[0007] Das Gaszuführungsrohr für die Gasbrennereinheit wird gerätefrontseitig von der Seite
her an die Anschlußbuchse der Gasbrennereinheit herangeführt und dort angekoppelt.
Dadurch, daß das Gaszuführungsrohr im hinteren Bereich des Backofens am Gasversorgungsanschluß
des Backofens anschließt ist die freie Länge des Gaszuführungsrohrs zur Gasbrennereinheit
derart daß selbst an sich als im wesentlichen starr zu bezeichnende Rohre genügend
flexibel sind, um zum An- bzw. Abflanschen an die Gasbrennereinheit genügend Bewegungsfreiheit
zu besitzen. Das Gaszuführungsrohr kann aber auch generell in flexibler Ausführung
vorliegen.
[0008] Um einem unbeabsichtigten und ungewollten Eingriff in die Gasbrennereinheit vorzubeugen,
ist nach einer Weiterbildung der Erfindung die Beschickungs- und Bedienungsöffnung
durch eine Platine abgedeckt. Diese Abdeckung sollte zweckmäßigerweise nur mit Hilfe
von Werkzeugen entfernbar sein.
[0009] Der Optik halber ist es zweckmäßig, daß die die Ofenmuffel verschließende Ofentür
auch die darunter angeordnete Beschickungs- und Bedienungsöffnung überdeckt.
[0010] Anhand der Zeichnung wird ein nach den Merkmalen der Erfindung ausgestattete Ausführungsbeispiel
näher erläutert.
Es zeigen
- Fig. 1
- eine schematisierte Ansicht eines Backofens von der Seite und im Schnitt bei geschlossener
Backofentür,
- Fig. 2
- desgleichen aber mit geöffneter abgebrochener Backofentür und
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf die Brennereinheit innerhalb des Backofens.
[0011] In den Figuren ist schematisiert ein Einbau-Backofen 1 mit einer Gasofenmuffel 2
dargestellt. Frontseitig ist dieser Backofen 1 mit einer nach unten aufklappbaren
Zustand die Ofenmuffel verschließenden Backofentür 3 abgedeckt. Unterhalb der Backofenmuffel
2 ist eine kompakt ausgebildete, längsgestreckt flächige Gasbrennereinheit 4 mit von
einer Kammer 5 für das Brenner-Gas-Luftgemisch im wesentlichen seitlich ausgerüsteten
Flammdüsen 6 angeordnet. Durch die aus diesen Flammdüsen austretenden Flammen wird
dem Muffelboden die Heizenergie für die innerhalb der Backofenmuffel durchzuführenden
Garungsvorgänge zugeführt. Die Zündung der Gasbrennereinheit erfolgt über eine Zündeinrichtung
7; die Überwachung der ordnungsgemäßen Flamme an der Gasbrennereinheit erfolgt auf
dem der Zündeinrichtung 7 entfernten Ende der Flammenreihe durch einen Sensor 8 der
Flammüberwachungseinrichtung 8.
[0012] Die Gaszufuhr an den Brenner erfolgt über ein Gasrohr 9 das seitlich über eine Buchse
10 an die Gasbrennereinheit angeflanscht ist. Das Gasrohr 9 ist in seinem nach rückwärts
geführten Abschnitt derart lang und flexibel, daß es nach Lösen einer Befestigungsmaßnahme
von der Buchse 10 der Brennereinheit 4 abgezogen werden kann.
[0013] Aus der Fig. 2 kann entnommen werden, wie die Gasbrennereinheit 4 durch eine frontseitige
Beschickungs- und Bedienungsöffnung 11 des Backofengehäuses unter die Backofenmuffel
2 geschoben bzw. darunter herausgenommen werden kann. Im der Frontseite entfernten
Bereich trägt die Gasbrennereinheit 4 eine Lasche 12, die in eine Aussparung im Backofenboden
eingreifen kann und in der eingebauten Position die Gasbrennereinheit lagerichtig
fixiert. Im Frontnahbereich des Backofens wird die Gasbrennereinheit 4 beispielsweise
über Verschraubungen in ihrer Einbaulage fixiert, wonach das Gasrohr 9 und die Zündeinrichtung
7 sowie der Sensor 8 für die Flammüberwachungseinrichtung an die Gasbrennereinheit
4 angeflanscht werden. Eine Abdeckplatine 13 für die Beschickungs- und Bedienungsöffnung
11 wird über dieser befestigt, wenn die Gasbrennereinheit 4 und deren Zündeinheit
7 und der Sensor 7 der Flammüberwachungseinheit 8 in der richtigen Einbau- und Funktionslage
sich befinden und betriebsbereit sind. Die Befestigungselemente für diese Abdeckplatine
13 sollten nur mit Werkzeugen, möglicherweise sogar mit Spezialwerkzeugen, zum Zwecke
des Öffnens zu beeinflussen sein, damit unbefugter oder zumindest leichtfertiger Eingriff
zu der Gasbrennereinheit 4 und dessen Funktionseinheiten weitestgehend erschwert ist.
1. Gasbeheizter Backofen, bei dem unterhalb der Backofenmuffel ein Gasbrenner zur Flächenbeheizung
des Muffelbodens und gegebenenfalls zur Erhitzung eines einem Umluftgebläse zum Zwecke
von Umluft-Heizbetrieb in der Backofenmuffel zufließenden Abgas-Luftgemisches angeordnet
ist, wobei der unterhalb der Gasofenmuffel angeordnete Gasbrenner als kompaktausgebildete
längsgestreckt flächige Gasbrennereinheit mit von einer Ringleitung für das Brenner-Gas-Luftgemisch
im wesentlichen seitlich ausgerichteten Flammdüsen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Frontwandung des Backofens unterhalb der Backofenmuffel eine Beschickungs-
und Bedienungsöffnung angeordnet ist, durch die die längsgestreck flächige Gasbrennereinheit
unter die Backofenmuffel einbringbar und befestigbar sowie wiederlösbar und herausnehmbar
und an die Gasversorgungsleitung sowie eine Zündeinrichtung und eine Flammüberwachungseinrichtung
anschließbar ist.
2. Gasbeheizter Backofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gasbrennereinheit in der Frontseite des Backofens abgewandten Bereich über in
Ein- und Ausschiebrichtung eingreifende und lösbare Rastverbindungselemente mit dem
Backofengehäuse verbunden ist und daß deren Arretierungselemente in Ein- und Ausschubrichtung
im Frontnahbereich des Backofens unterhalb dessen Muffel hinter der Beschickungs-
und Bedienungsöffnung angeordnet sind.
3. Gasbeheizter Backofen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bechickungs- und Bedienungsöffnung durch eine abnehmbare Blende verschlossen
ist.
4. Gasbeheizter Backofen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die die Backofenmuffel verschließende Backofentür unterhalb der Backofenmuffel auch
die Beschickungs- und Bedienungsöffnung bzw. deren Blende überdeckend ausgebildet
ist.
1. Gas-heated backing oven in which there is arranged below the baking oven muffle a
gas burner for area heating of the muffle base and in a given case for heating an
exhaust-gas/air mixture flowing to a circulating air fan for the purpose of circulating
air heating operation in the baking oven muffle, wherein the gas burner arranged below
the gas oven muffle is arranged as a compactly constructed, elongate flat gas burner
unit with flame nozzles oriented substantially laterally from an annular duct for
the burner gas/air mixture, characterised in that arranged in the front wall of the baking oven below the baking oven muffle is a loading
and operating opening through which the elongate flat gas burner unit can be inserted
and fastened under the baking oven muffle as well as detached again and removed and
is connectible with the gas supply duct as well as with an ignition device and a flame
monitoring device.
2. Gas-heated backing oven according to claim 1, characterised in that the gas burner unit is connected with the baking oven housing in the region remote
from the front side of the baking oven by way of releasable detent connecting elements
engaging in insertion and withdrawal direction and that the locking elements thereof
are arranged in insertion and withdrawal direction in the front vicinity of the baking
oven below the muffle thereof and behind the loading and operating opening.
3. Gas-heated backing oven according to claim 1 or 2, characterised in that the loading and operating opening is closed by a removable panel.
4. Gas-heated backing oven according to one of claims 1 to 3, characterised in that the baking oven door closing the baking oven muffle is formed below the baking oven
muffle to also cover the loading and control opening or the panel thereof.
1. Four de cuisson chauffé au gaz, dans lequel un brûleur à gaz est disposé en dessous
du moufle du four pour le chauffage de la surface de fond du moufle et, le cas échéant,
pour le réchauffement d'un mélange d'air et de gaz d'échappement affluant vers un
ventilateur à air recyclé dans le but du mode de chauffage à circulation d'air dans
le moufle du four, le brûleur à gaz disposé en dessous du moufle du four au gaz étant
disposé comme unité de brûleur à gaz plane, étirée en longueur, formée de manière
compacte, avec des buses à flamme orientées substantiellement sur le côté par une
conduite circulaire pour le mélange de gaz et d'air pour le brûleur, caractérisé en ce qu'une ouverture de chargement et de commande est placée dans la paroi frontale du four
en dessous du moufle du four, au moyen de laquelle l'unité de brûleur à gaz plane,
étirée en longueur, peut être insérée en dessous du moufle du four et être fixée ainsi
qu'être à nouveau amovible et retirée, et peut être raccordée à la conduite d'alimentation
en gaz ainsi qu'à un dispositif d'allumage et à un dispositif de surveillance de flamme.
2. Four de cuisson chauffé au gaz suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité de brûleur à gaz, dans la partie détournée du côté frontal du four, est raccordée
au boîtier du four par l'intermédiaire d'éléments de raccordement à encliquetage ayant
prise et étant amovibles dans le sens d'insertion et d'extraction, et en ce que leurs éléments de blocage sont disposés dans le sens d'insertion et d'extraction
à proximité de la face avant du four en dessous du moufle de celui-ci, derrière l'ouverture
de chargement et de commande.
3. Four de cuisson chauffé au gaz suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'ouverture de chargement et de commande est fermée par un panneau amovible.
4. Four de cuisson chauffé au gaz suivant l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que la porte du four fermant le moufle du four est formée en dessous du moufle du four
en recouvrant aussi l'ouverture de chargement et de commande resp. le panneau de celle-ci.