Bodendüse für Staubsauger

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für Staubsauger, die ein Gehäuse mit einem Luftführungskanal, einen um eine im Gebrauchzustand, beim Saugen einer horizontalen Bodenfläche horizontale Achse schwenkbeweglich an das Gehäuse angeschlossenen Anschlussstutzen für ein Saugrohr sowie einen Saugkopf mit einem bodenseitigen Saugmund aufweist. Durch das Schwenk- bzw. Kippgelenk werden Veränderungen der Griffhöhe beim Saugen, z.B. durch Schwingbewegungen des Armes, unterschiedliche Körpergröße und Körperhaltung der Bedienperson, ausgeglichen, so dass der Saugkopf beim Saugen stets plan auf dem Boden aufliegt.

[0002] Der Anschlussstutzen kann zweiteilig ausgebildet sein und ein drehbeweglich mit dem Stutzen verbundenes Winkelrohr aufweisen. Ist der Anschlussstutzen zusätzlich mit einem drehbeweglichen Winkelrohr ausgebildet, so kann durch eine Drehbewegung des mit dem Anschlussstutzen verbundenen Saugrohres die Ausrichtung des Saugkopfes in Saugrichtung gesteuert werden. Der maximale Lenkwinkel ist durch die Krümmung des Winkelrohres vorgegeben und beträgt in der Praxis etwa 30 bis 35°. Die Arbeitsbreite der Düse vermindert sich durch die Lenkmöglichkeiten nur unwesentlich, so dass die Bodendüse zum Saugen schmaler Nischen häufig nicht eingesetzt werden kann.

[0003] Bei einer aus DE-A 28 46 847 bekannten Bodendüse ist der Saugkopf um eine horizontale Achse schwenkbeweglich an das Gehäuse angeschlossen, welches an seinem rückwärtigen, dem Anschlussstutzen benachbarten Bereich mittels einer Laufrolle bodenseitig abgestützt ist. Das Gehäuse ist als Saugkanal ausgebildet. Die gelenkige Verbindung des Anschlussstutzens ist dabei nach hinten verlagert und hält einen deutlichen Abstand zum Saugkopf ein. Durch das Saugrohr aufgebrachte Kräfte werden über die an dem rückwärtigen Ende des Gehäuses angeordnete Laufrolle in den Boden eingeleitet, so dass der Saugkopf lediglich unter der Wirkung des Saugdruckes am Boden anliegt und nicht zusätzlich durch vertikale Kräfte, die von der Bedienperson beim Saugen aufgebracht und über das Saugrohr übertragen werden, beaufschlagt wird. Durch die zuvor beschriebene Ausführung des Anschlussstutzens ist die Ausrichtung des Saugkopfes relativ zur Saugrichtung steuerbar, wobei die Arbeitsbreite der Düse sich allerdings durch die begrenzte Abwinklung nur unwesentlich vermindert. Zum Saugen schmaler Nischen ist diese Ausführung ebenfalls ungeeignet.

[0004] Bei einer aus der Praxis bekannten Bodendüse für Staubsauger, die im gewerblichen Bereich eingesetzt werden, ist das Saugrohr an der Oberseite eines Saugkopfes kardanisch angeschlossen (Firmendruckschrift Nilfisk Advance). In das kardanische Gelenk ist ein flexibler Schlauch eingesetzt. Durch die kardanische Lagerung des Saugrohres kann der mit einer rechteckförmigen Auflagefläche ausgebildete Saugkopf sowohl quer zur Saugrichtung als auch längs zur Saugrichtung ausgerichtet werden, so dass die Bodendüse sowohl zum Saugen großer Bodenflächen als auch zum Saugen schmaler Nischen eingesetzt werden kann. Die Vertikalkomponente der durch das Saugrohr beim Saugvorgang eingeleiteten Kraft wird auf den Saugkopf übertragen und wirkt sich nachteilig auf die beim Saugen erforderliche Schiebekraft aus. Insbesondere bei textilen Bodenbelägen besteht die Gefahr, dass der Saugkopf so tief in den Flor eingedrückt wird, dass sich im Saugmund ein großer Unterdruck aufbaut und sich der Saugkopf am Boden festsaugt, so dass ein ordnungsgemäßes Saugen nicht mehr möglich ist.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bodendüse anzugeben, deren Saugkopf zur Saugrichtung variabel ausgerichtet werden kann und welche mit einer geringen Schiebekraft sowohl auf glatten Böden als auch auf textilen Bodenbelägen bewegbar ist.

[0006] Ausgehend von einer Bodendüse des eingangs beschriebenen Aufbaus wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Saugkopf um eine in Bezug zur horizontalen Achse vertikale Drehachse verdrehbar an das Gehäuse angeschlossen ist und dass das Gehäuse außerhalb des Drehbereiches des Saugkopfes bodenseitig abgestützt ist. Die vertikale Drehachse kann in Bezug auf die Längsachse des Saugkopfes, welche die größte Länge besitzt, mittig oder außermittig angeordnet sein. Der Drehwinkel für die Drehung des Saugkopfes um die vertikale Drehachse beträgt mindestens 90°, so dass ein mit einer rechteckförmigen Auflagefläche ausgebildeter Saugkopf sowohl quer als auch in Längsrichtung zur Saugrichtung ausgerichtet werden kann und je nach Ausrichtung des Saugkopfes sowohl große Bodenflächen effektiv abgesaugt als auch schmale Nischen gereinigt werden können. Gemäß einer bevorzugten Ausführung ist die Bodendüse in beiden Drehrichtungen um jeweils 90° bewegbar. Drehwinkel von mehr als 90° sowie Vollumdrehungen sollen nicht ausgeschlossen sein. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Saugkopf in allen Funktionsstellungen um eine horizontale Achse kippbeweglich gelagert. Dies ermöglicht eine besonders gute Bodenanpassung des Saugkopfes an Bodenunebenheiten.

[0007] Das Gehäuse kann eine Gleitfläche zur bodenseitigen Abstützung aufweisen oder mit einer oder mehreren, vorzugsweise auf einer Achse angeordneten, Laufrollen zur bodenseitigen Abstützung versehen sein. Der Saugkopf weist zweckmäßig eine im wesentlichen rechteckförmige Auflagefläche auf, wobei die Breite des Saugkopfes vorzugsweise nicht wesentlich crößer ist als die Breite des kanalförmig ausgebildeten Gehäuses. Andere Geometrien für die Auflagefläche sollen nicht ausgeschlossen sein. Der Drehwinkel des Saugkopfes um seine vertikale Drehachse beträgt mindestens 90°. An der Unterseite kann der Saugkopf mit in Lagerschalen drehbeweglich angeordneten Kugeln zur bodenseitigen Abstützung ausgerüstet sein. Durch eine Lagerung auf Kugeln ist der Saugkopf auf allen Bodenbelägen leicht beweglich, und zwar unabhängig davon, ob er quer oder längs zur Saugrichtung ausgerichtet ist. Es versteht sich, dass auch andere Stützelemente, zum Beispiel Rollen, Lenkrollen, Gleiter und dergleichen, vorgesehen sein können.

[0008] Die Anordnung für die Drehbewegung des Saugkopfes weist vorzugsweise Sperrelemente zur Drehsicherung des Saugkopfes in Vorzugsstellungen auf. Bei den Sperrelementen kann es sich um federbewegliche Rastelemente handeln; manuell betätigbare Schaltelemente sollen nicht ausgeschlossen sein. Im Rahmen der Erfindung liegt es ferner, dass der Saugkopf durch eine um die vertikale Drehachse wirkende Rückstellfeder in einer Vorzugsstellung gehalten ist, so dass der Saugkopf beim Auftreffen auf ein Hindernis durch eine entsprechende Drehbewegung ausweichen kann.

[0009] Der Saugkopf kann als statische Bodendüse ohne rotierende Einbauten ausgebildet sein, dessen Saugmund kanalförmig ausgebildet ist und sich über die gesamte Länge der Bodendüse erstreckt sowie von Saugmundkanten begrenzt ist. Es versteht sich, dass Fadenheber, Gummilippen und dergleichen in bekannter Weise vorgesehen sein können. Der Saugkopf kann ferner ein- und ausfahrbare Borsten enthalten. Bei dieser Ausführung weist der Saugkopf ein Oberteil, eine im Oberteil vertikal bewegliche Borstenträgerplatte, einen Betätigungsschalter für die Borstenträgerplatte und eine Gleitsohle auf, wobei an die Borstenträgerplatte mindestens eine Borstenleiste angeschlossen ist, die mit einer Hubbewegung der Borstenträgerplatte durch einen bodenseitigen Schlitz des Saugkopfes ein- und ausfahrbar ist.

[0010] Die erfindungsgemäße Lehre ist nicht auf statische Bodendüsen beschränkt. Im Rahmen der Erfindung liegt es auch, dass der Saugkopf eine im Saugmund angeordnete Bürstenwalze aufweist, die elektromotorisch oder von einer im Saugluftstrom rotierenden Turbine angetrieben ist.

[0011] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch in perspektivischen Darstellungen

Fig. 1 und 2

eine Bodendüse für Staubsauger in unterschiedlichen Funktionsstellungen,

Fig. 3 und 4

eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bodendüse, ebenfalls in zwei unterschiedlichen Funktionsstellungen.

[0012] Die in den Figuren dargestellte Bodendüse weist ein Gehäuse 1 mit einem Luftführungskanal, einen um eine horizontale Achse schwenkbeweglich an das Gehäuse 1 angeschlossenen Anschlussstutzen 2 für ein Saugrohr sowie einen Saugkopf 3 mit einem bodenseitigen Saugmund auf. Die Verschwenkbarkeit des Anschlussstutzens 2 ist in Fig. 1 gestrichelt angedeutet. Der Anschlussstutzen kann auch zweiteilig ausgebildet sein und aus einem in den Luftführungskanal des Gehäuses 1 kippbeweglich eingesetzten Stutzen 2 sowie einem drehbeweglich an den Stutzen 2 angeschlossenen winkelförmigen Rohr 4 bestehen. Eine solche Ausführung ist in den Fig. 3 und 4 angedeutet.

[0013] Der Saugkopf 3 weist eine im wesentlichen rechteckförmige Auflagefläche auf und ist um eine vertikale Drehachse 5 verdrehbar an das Gehäuse 2 angeschlossen. Das Gehäuse 2 ist außerhalb des Drehbereiches des Saugkopfes 3 bodenseitig abgestützt. Die Abstützung erfolgt durch Laufrollen 6, die an dem rückwärtigen Ende des kanalförmig ausgebildeten Gehäuses 1 im Bereich des kippbeweglich angeschlossenen Anschlussstutzens 2 angeordnet sind. Der Drehwinkel für die Drehbewegung um die vertikale Drehachse 5 beträgt mindestens 90°, so dass der Saugkopf sowohl quer zur Saugrichtung als auch längs zur Saugrichtung ausgerichtet werden kann. Bei der in den Fig. 1 und 3 dargestellten ersten Funktionsstellung ist ein wirkungsvolles Saugen großer Bodenflächen möglich. In der in den Fig. 2 und 4 dargestellten zweiten Funktionsstellung, bei der der Saugkopf 3 längs zur Saugrichtung ausgerichtet ist, kann die Bodendüse zum Saugen schmaler Nischen eingesetzt werden. An der Unterseite des Saugkopfes 3 können Kugeln zur bodenseitigen Abstützung des Saugkopfes 3 vorgesehen sein, die in Lagerschalen drehbeweglich angeordnet sind. Durch die Abstützung auf Kugellagern ist der Saugkopf 3 besonders leicht beweglich, und zwar auf allen Bodenbelägen und in allen Funktionsstellungen. Den Fig. 2 und 4 entnimmt man ferner, dass die Breite des Saugkopfes 3 nicht wesentlich größer ist als die Breite des kanalförmig ausgebildeten Gehäuses 1 und dass die vertikale Drehachse 5 so angeordnet ist, dass der Saugkopf und das kanalförmige Gehäuse in den in den Fig. 2 und 4 dargestellten Funktionsstellungen fluchtend ausgerichtet sind.

[0014] Bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführung ist die vertikale Drehachse 5 in Bezug auf die Längsachse 7 des Saugkopfes, welche die größte Länge besitzt, mittig angeordnet. Bei dieser Ausführung ist eine Vollumdrehung des Saugkopfes um die vertikale Drehachse 5 möglich. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 3 und 4 ist die vertikale Drehachse 5 in Bezug auf die Längsachse 7 des Saugkopfes, welches die größte Länge besitzt, außermittig angeordnet.

[0015] Die Figuren zeigen Vorzugsstellungen des Saugkopfes 3. In den Vorzugsstellungen ist der Saugkopf 3 arretierbar. Zu diesem Zweck weist die Anordnung für die Drehbewegung des Saugkopfes 3 Sperrelemente auf, die als Rastelemente oder manuell betätigbare Sperrelemente ausgeführt sein können.

Ansprüche

1. Bodendüse für Staubsauger, die ein Gehäuse (1) mit einem Luftführungskanal, einen um eine, im Gebrauchzustand, beim Saugen einer horizontalen Bodenfläche, horizontale Achse schwenkbeweglich an das Gehäuse (1) angeschlossenen Anschlussstutzen (2) für ein Saugrohr sowie einen Saugkopf (3) mit einem bodenseitigen Saugmund aufweist, dadurch gekennzeichet, dass der Saugkopf (3) um eine in Bezug zur horizontalen Achse, vertikale Drehachse (5) verdrehbar an das Gehäuse (1) angeschlossen ist und dass das Gehäuse (1) außerhalb des Drehbereiches des Saugkopfes (3) bodenseitig abgestützt ist.

2. Bodendüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Drehachse (5) in Bezug auf die Längsachse (7) des Saugkopfes (3) , welche die größte Länge besitzt, mittig angeordnet ist.

3. Bodendüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Drehachse (5) in Bezug auf die Längsachse (7) des Saugkopfes (3), welche die größte Länge besitzt, außermittig angeordnet ist.

4. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkopf (3) in allen Funktionsstellungen um eine horizontale Achse kippbeweglich gelagert ist.

5. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine Gleitfläche zur bodenseitigen Abscützung aufweist.

6. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an das Gehäuse (1) eine oder mehrere, vorzugsweise auf einer Achse angeordnete, Laufrollen (6) zur bodenseitigen Abstützung angeschlossen sind.

7. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkopf (3) eine im wesentlichen rechteckförmige Auflagefläche aufweist.

8. Bodendüse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Saugkopfes (3) nicht wesentlich größer ist als die Breite des kanalförmig ausgebildeten Gehäuses (1).

9. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkopf (3) mit unterseitigen, in Lagerschalen drehbeweglich angeordneten Kugeln zur bodenseitigen Abstützung ausgerüstet ist.

10. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehwinkel des Saugkopfes (3) um seine vertikale Drehachse (5) mindestens 90° beträgt.

11. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung für die Drehbewegung des Saugkopfes (3) Sperrelemente zur Drehsicherung des Saugkopfes (3) in Vorzugsstellungen aufweist.

12. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkopf (3) durch eine um die vertikale Drehachse (5) wirkende Rückstellfeder in einer Vorzugsstellung gehalten ist.

13. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkopf ein Oberteil, eine im Oberteil vertikal bewegliche Borstenträgerplatte, einen Betätigungsschalter für die Borstenträgerplatte und eine Gleitsohle aufweist, wobei an die Borstenträgerplatte mindestens eine Borstenleiste angeschlossen ist, die mit einer Hubbewegung der Borstenträgerplatte durch einen bodenseitigen Schlitz des Saugkopfes ein- und ausfahrbar ist.

14. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkopf eine im Saugmund angeordnete Bürstenwalze aufweist, die elektromotorisch oder von einer im Saugluftstrom rotierenden Turbine angetrieben ist.

Claims

1. A floor nozzle for vacuum cleaners, which comprises a housing (1) with an air guidance duct, a connection nozzle (2) for a suction tube, which connection nozzle is attached to the housing (1) so that it can execute swivelling movements about a horizontal axis in the state of use when vacuum-cleaning a horizontal floor area, and also comprising a suction head (3) having a floor suction orifice, characterised in that the suction head (3) is attached to the housing (1) so that it can rotate about an axis of rotation (5) which is vertical with respect to the horizontal axis, and that the housing (1) is supported on the floor outside the range of rotation of the suction head (3).

2. A floor nozzle according to claim 1, characterised in that the vertical axis of rotation (5) is disposed centrally with respect to the longest longitudinal axis (7) of the suction head (3).

3. A floor nozzle according to claim 1, characterised in that the vertical axis of rotation (5) is disposed out of centre with respect to the longest longitudinal axis (7) of the suction head (3).

4. A floor nozzle according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the suction head (3) is mounted so that it can execute tilting movements about a horizontal axis in all operating positions.

5. A floor nozzle according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the housing comprises a sliding face for support on the floor.

6. A floor nozzle according to any one of claims 1 to 4, characterised in that one or more running rollers (6) for support on the floor, which rollers are preferably disposed on an axle, are attached to the housing (1).

7. A floor nozzle according to any one of claims I to 6, characterised in that the suction head (3) comprises a substantially rectangular contact face.

8. A floor nozzle according to claim 7, characterised in that the width of the suction head (3) is not substantially greater than the width of the housing (1) of duct-like form.

9. A floor nozzle according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the suction head (3) is equipped on its underside with balls which are disposed so that they can execute rotating movements in bearing shells, for support on the floor.

10. A floor nozzle according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the angle of rotation of the suction head (3) about its vertical axis of rotation (5) is at least 90°.

11. A floor nozzle according to any one of claims 1 to 10, characterised in that the arrangement for the rotary movement of the suction head (3) comprises locking elements for securing the suction head (3) against rotation in preferred positions.

12. A floor nozzle according to any one of claims 1 to 11, characterised in that the suction head (3) is held in a preferred position by a pull-back spring which acts about the vertical axis of rotation (5).

13. A floor nozzle according to any one of claims 1 to 12, characterised in that the suction head comprises an upper part, a bristle carrier plate which can move vertically in the upper part, an operating switch for the bristle carrier plate, and a sliding base, wherein at least one bristle strip is attached to the bristle carrier plate and can be retracted and advanced through a floor slot in the suction head by a stroke movement of the bristle carrier plate.

14. A floor nozzle according to any one of claims 1 to 13, characterised in that the suction head comprises a roller brush which is disposed in the suction orifice and which is driven by an electric motor or by a turbine which rotates in the suction air flow.

Revendications

1. Buse de sol pour aspirateur de poussière, comprenant un boîtier (1) avec un canal d'amenée d'air prolongé par un raccord (2) articulé au boîtier (1) autour d'un axe horizontal quand la buse en état d'utilisation aspire un sol horizontal, et destiné à relier un tube d'aspiration, ainsi qu'une tète d'aspiration (3) présentant une embouchure d'aspiration du côté du sol,
caractérisée en ce que
la tête d'aspiration (3) est raccordée au boîtier (1) en pouvant tourner autour d'un axe de rotation (5) qui est vertical quand la buse aspire un sol horizontal, le boîtier (1) étant soutenu du côté du sol en dehors de la zone de rotation de la tête d'aspiration (3).

2. Buse de sol selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'axe vertical de rotation (5) se trouve au milieu de l'axe longitudinal (7) qui présente la plus grande dimension de la tête d'aspiration (3).

3. Buse de sol selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'axe vertical de rotation (5) se trouve décalé par rapport au milieu de l'axe longitudinal (7) qui présente la plus grande dimension de la tête d'aspiration (3).

4. Buse de sol selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que
la tête d'aspiration (3), dans toutes ses positions de fonctionnement, peut basculer autour d'un axe horizontal.

5. Buse de sol selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
le boîtier possède une portée de glissement lui servant d'appui sur le sol.

6. Buse de sol selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
le boîtier (1) porte, tournant autour d'un axe de rotation, un ou plusieurs galets de roulement (6) en appui sur le sol.

7. Buse de sol selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que
la tète d'aspiration (3) présente une portée d'application essentiellement rectangulaire.

8. Buse de sol selon la revendication 7,
caractérisée en ce que
la largeur de la tête d'aspiration (3) n'est pas nettement supérieure à la largeur du boîtier (1) qui a la forme d'un canal.

9. Buse de sol selon l'une quelconque des revendications 1 à 8,
caractérisée en ce que
la tête d'aspiration (3), sur sa face inférieure, est équipée de billes mobiles dans des paliers en forme de coquilles, ces billes soutenant la tête du côté du sol.

10. Buse de sol selon l'une quelconque des revendications 1 à 9,
caractérisée en ce que
la tête d'aspiration (3) peut tourner d'au moins 90° autour de son axe vertical (5).

11. Buse de sol selon l'une quelconque des revendications 1 à 10,
caractérisée en ce que
le système de rotation de la tête d'aspiration (3) comprend des éléments d'arrêt pour empêcher celle-ci de tourner quand elle occupe des positions préférentielles.

12. Buse de sol selon l'une quelconque des revendications 1 à 11,
caractérisée en ce que
la tête d'aspiration (3) est maintenue dans une position préférentielle par un ressort de rappel agissant autour de l'axe vertical de rotation (5).

13. Buse de sol selon l'une quelconque des revendications 1 à 12,
caractérisée en ce que
la tête d'aspiration comprend une partie supérieure avec une plaque porte-brosse, mobile verticalement dans cette partie, un organe d'actionnement de cette plaque ainsi qu'une semelle de glissement, et à la plaque est raccordée au moins une barrette de poils qui peut rentrer dans ou sortir d'une fente de la tête d'aspiration du côté du sol, par un mouvement de montée-descente de la plaque porte-brosse.

14. Buse de sol selon l'une quelconque des revendications 1 à 13,
caractérisée en ce que
la tête d'aspiration présente un rouleau de brosse disposé dans l'embouchure d'aspiration et entraîné par un moteur électrique ou par une turbine tournant dans le courant d'air aspiré.

Zeichnung