SCHERENHUBTISCH

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Scherenhubtisch, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, mit einem unteren Rahmen, einem eine Tischebene bildenden oberen Rahmen und einer zwischen dem unteren Rahmen und dem oberen Rahmen wirkenden Scherenmechanik, wobei die Scherenmechanik sich kreuzende innere und äussere Scherenglieder umfasst, die zum Anheben oder Absenken des oberen Rahmens mittels eines Antriebs betätigbar sind.

[0002] Ein derartiger Scherenhubtisch ist aus der DE-A-4 430 543 bekannt. Derartige

[0003] Scherenhubtische sind seit vielen Jahren aus der Praxis bekannt. Lediglich beispielhaft wird hierzu auch auf die DE-AS 11 75 852 sowie auf die eingetragenen Unterlagen des deutschen Gebrauchsmusters 79 32 713 verwiesen. Die dort offenbarten Antriebe nebst dem die Scherenglieder mit Kraft beaufschlagenden Anstellorgan gehören zum Stand der Technik und werden nachfolgend nicht weiter erörtert.

[0004] Aus der DE 196 49 867 A1 ist ein gattungsbildender Scherenhubtisch bekannt, bei dem die freien Enden der Scherenglieder auf einer Seite über feste Gelenkachsen mit dem oberen und dem unteren Rahmen schwenkbar verbunden sind. Auf der anderen Seite sind die freien Enden der Scherenglieder mit Rollen ausgestattet und laufen in dem oberen Rahmen und dem unteren Rahmen zugeordneten Führungsschienen. Wird die Scherenmechanik durch den dort vorgesehenen Getriebemotor aufgerichtet, verbleiben die mit festen Gelenkachsen versehenen Enden der Scherenglieder auf der einen Seite der beiden Rahmen ortsfest. Die gegenüberliegenden freien Enden der Scherenglieder rollen beim Aufrichten der Scherenmechanik zur Mitte hin, nähern sich demnach den - bezogen auf die beiden Rahmen - ortsfesten Enden der Scherenglieder, wodurch sich die Aufrichtbewegung und somit das Anheben der Tischebene ergibt.

[0005] Der gattungsbildende Scherenhubtisch ist in der Praxis jedoch insbesondere dann problematisch, wenn schwere Lasten um eine ganz erhebliche Höhe bzw. um einen ganz erheblichen Hub der Scherenmechanik zu heben sind. In einem solchen Falle entsteht auf der Seite des Rahmens, auf der die freien Enden der Scherenglieder mit Rollen ausgestattet sind, ein ganz erheblicher Überhang des oberen Rahmens bzw. der Tischebene, wodurch eine Instabilität der Tischebene hervorgerufen wird. Ein in der unteren Position der Scherenmechanik mittig positionierter schwerer Gegenstand befindet sich nach vollem Hub weit ausserhalb der Mitte der Scherenmechanik, so dass ganz erhebliche Kräfte über unvertretbar grosse Hebelarme auf die Mechanik wirken. Diese dann auftretende Belastung kann zu einem Kippen des gesamten Scherenhubtischs oder gar zu einer mechanischen Deformation von Bauteilen führen. Jedenfalls werden einzelne Bauteile oder Baugruppen des Scherenhubtischs in einem solchen Masse belastet, dass die Lebensdauer des gesamten Scherenhubtischs ganz erheblich reduziert ist.

[0006] Ausgehend von der voranstehend geschilderten Problematik bei einem gattungsbildenden Scherenhubtisch liegt der vorliegenden Erfindung nun die Aufgabe zugrunde, einen Scherenhubtisch der gattungsbildenden Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass ein einseitiger bzw. asymmetrischer Überhang der Tischebene auch bei hochgefahrener Scherenmechanik wirksam vermieden ist.

[0007] Die voranstehende Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Danach ist ein gattungsbildender Scherenhubtisch dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenglieder mit sämtlichen freien Enden in den Rahmen fest zugeordneten Führungsschienen laufen und dass die gesamte Scherenmechanik mittels einer zwischen der Scherenmechanik und den Rahmen wirkenden Lenkeinrichtung derart positionierbar ist, dass sie in jeder Winkelstellung der Scherenglieder zumindest weitgehend mittig zu bzw. unter dem oberen Rahmen positioniert ist.

[0008] Erfindungsgemäss ist erkannt worden, dass das Problem eines einseitigen Überhangs bei hochgefahrener Scherenmechanik darauf zurückzuführen ist, dass gattungsbildende Scherenhubtische einseitig über feste Gelenkachsen mit dem oberen und unteren Rahmen verbunden sind. Beim Hochfahren entsteht auf der gegenüberliegenden Seite ein Überhang, der ungünstige Kräfteverhältnisse insbesondere bei schweren Lasten schafft. In weiter erfindungsgemässer Weise ist erkannt worden, dass man einen solchen einseitigen Überhang dadurch vermeiden kann, dass die Scherenglieder mit ihren freien Enden beidseitig ortsveränderlich mit dem oberen und dem unteren Rahmen verbunden sind, sofern die freien Enden in Führungsschienen der beiden Rahmen gewissermassen frei laufen können. Des weiteren ist erkannt worden, dass dabei eine mittige Positionierung der Scherenmechanik zu einer unveränderten Lage der zu hebenden Last bezogen auf die Scherenmechanik führt.

[0009] Dies wird in erfindungsgemässer Weise dadurch erreicht, dass die gesamte Scherenmechanik mittels einer zwischen der Scherenmechanik und dem Rahmen wirkenden Lenkeinrichtung bei frei beweglichen Enden der Scherenglieder derart positionierbar ist, dass sie in jeder Winkelstellung der Scherenglieder zumindest weitgehend mittig bzw. unter dem oberen Rahmen und somit unter der Tischebene positioniert ist. Die Lenkeinrichtung wirkt demnach wie eine Art Anker und positioniert die Scherenmechanik ungeachtet des Hubzustandes der Scherenmechanik mittig unter der Tisch-ebene, nämlich durch Positionierung der Kreuzungspunkte der Scherenglieder exakt mittig unter bzw. über den Rahmen. Die Entstehung eines einseitigen Überhangs ist durch Realisierung beidseitiger Loslager wirksam vermieden, so dass mittig positionierte Lasten ungeachtet des Hubzustandes für den erfindungsgemässen Scherenhubtisch unproblematisch sind.

[0010] Im Konkreten könnte die Lenkeinrichtung mindestens einen sich zwischen einem der Scherenglieder und einer ortsfesten oberen Anlenkstelle am oberen Rahmen erstreckenden Lenkarm aufweisen. Insoweit wäre die mittige Positionierung gegenüber dem oberen Rahmen gewährleistet. Des weiteren ist es möglich, dass die Lenkeinrichtung mindestens einen sich zwischen einem der Scherenglieder und einer ortsfesten unteren Anlenkstelle am unteren Rahmen erstreckenden Lenkarm umfasst. Bei Vorkehrung von insgesamt zwei Lenkarmen - zur Verbindung einerseits mit dem oberen Rahmen und andererseits mit dem unteren Rahmen - könnten diese einem einzigen Scherenglied zugeordnet sein. Ebenso ist es denkbar, die Lenkarme einem Paar von Scherengliedern zuzuordnen, und zwar in vorteilhafter Weise den äusseren Scherengliedern, wodurch sich eine unbehinderte äussere Anordnung der Lenkarme ergibt.

[0011] An dieser Stelle sei angemerkt, dass die Vorkehrung zweier Lenkarme zur Positionierung der Scherenmechanik gegenüber dem unteren Rahmen und gegenüber dem oberen Rahmen ausreicht. Zur Realisierung einer besonders stabilen Ausgestaltung könnten jedoch ohne weiteres auch zwei Paare von Lenkarmen vorgesehen sein, die dann beide den äusseren Scherengliedern - paarweise - zugeordnet sind. Eine beidseitige Stabilsierung bzw. Zentrierung der Scherenmechanik ist dabei realisiert.

[0012] Die an den Rahmen vorgesehenen Anlenkstellen sind in vorteilhafter Weise in etwa mittig am oberen Rahmen und am unteren Rahmen ausgebildet. Insoweit erfolgt eine Zentrierung der Kreuzungsstellen der Scherenglieder dann jedenfalls mittig unter der Tischebene bzw. unter dem oberen Rahmen, wenn auch der Lenkarm in etwa mittig zwischen den freien Enden der Scherenglieder und dem Kreuzungspunkt der Scherenglieder an das jeweilige Scherengelenk angelenkt ist. Selbstverständlich ist es auch möglich, eine aussermittige Anordnung der Scherenmechanik unter der Tischebene zu realisieren, wobei auch dabei wesentlich ist, dass sich die Position der Scherenmechanik unter der Tischebene zu keiner Hubsituation des Scherenhubtischs verändert. Dies bedeutet, dass ein auf dem Scherenhubtisch exakt unter der Scherenmechanik positionierter Gegenstand stets exakt unter der Scherenmechanik verbleibt, ohne im Verlaufe des Hubs nach aussen zu "wandern". Ungünstige Kraftverhältnisse bzw. Hebelarme können dabei jedenfalls nicht entstehen.

[0013] In weiter vorteilhafter Weise, insbesondere zur Realisierung einer leichten Betätigbarkeit der Scherenmechanik, sind an den freien Enden der Scherenglieder Rollen angeordnet, die in den Führungsschienen der Rahmen laufen. Diese Rollen können dabei derart ausgebildet sein, dass sie in den Führungsschienen zwangsgeführt sind. Beliebige Ausgestaltungen der Führungsschienen und der darauf abgestimmten Rollen sind denkbar.

[0014] Die Führungsschienen könnten sich über die gesamte Breite des Rahmens hinweg erstrecken, wobei die Anlenkstellen für die Lenkarme seitlich der Führungsschienen oder am Rahmen selbst ausgebildet sein können. Ebenso ist es auch denkbar, dass beidseits der Anlenkstellen bis zum Randbereich der Rahmen erstreckende Führungsschienen angeordnet sind, wobei der Hub der Scherenmechanik dadurch begrenzt ist, wieweit sich die Führungsschienen zur Anlenkstelle bzw. zur Mitte hin erstrecken. Insoweit könnten die Führungsschienen zur mittigen Anlenkstelle hin eine Hubbegrenzung bzw. einen Anschlag aufweisen. Dies gilt sowohl in Bezug auf den oberen Rahmen als auch in Bezug auf den unteren Rahmen.

[0015] Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgende Erläuterung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

in einer schematischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Scherenhubtischs bei ausgefahrener Hubmechanik;

Fig. 2

den Gegenstand aus Fig. 1 bei reduzierter Hubhöhe;

Fig. 3

den Gegenstand aus den Fig. 1 und 2 in der heruntergefahrenen Nullstellung;

Fig. 4

in einer schematischen Draufsicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Scherenhubtischs;

Fig. 5

den Gegenstand aus Fig. 4 im abgesenkten Zustand und im Schnitt entlang der Linie A-A;

Fig. 6

den Gegenstand aus Fig. 4 im angehobenen Zustand im Schnitt entlang der Linie A-A und

Fig. 7

den Gegenstand aus Fig. 5 im abgesenkten Zustand im Schnitt entlang der Linie Schnitt B-B.

[0016] Die Fig. 1 bis 3 zeigen gemeinsam einen erfindungsgemässen Scherenhubtisch mit einem unteren Rahmen 1, einem eine Tischebene 2 bildenden oberen Rahmen 3 und einer zwischen dem unteren Rahmen 1 und dem oberen Rahmen 3 wirkenden Scherenmechanik 4, wobei die Scherenmechanik 4 sich kreuzende innere und äussere Scherenglieder 5, 6 umfasst, die zum Anheben oder Absenken des oberen Rahmens 3 bzw. der Tischebene 2 mittels eines in den Figuren nicht gezeigten Antriebs betätigbar sind.

[0017] Erfindungsgemäss laufen die Scherenglieder 5, 6 mit sämtlichen freien Enden 7 in den Rahmen 1, 3 fest zugeordneten Führungsschienen 8. Die gesamte Scherenmechanik 4 ist mittels einer zwischen der Scherenmechanik 4 und den Rahmen 1, 3 wirkenden Lenkeinrichtung 9 derart positionierbar, dass sie in jeder Winkelstellung der Scherenglieder 5, 6 zumindest weitgehend mittig zu bzw. unter dem oberen Rahmen 3 und somit unter der Tischebene 2 positioniert ist.

[0018] Die Fig. 1 und 2 zeigen besonders deutlich, dass die Lenkeinrichtung 2 sich zwischen den Scherengliedern 6 und ortsfesten Anlenkstellen 10, 11 erstreckende Lenkarme 12 umfasst. Diese Lenkarme 12 sind schwenkbar mit der oberen Anlenkstelle 10 und der unteren Anlenkstelle 11 verbunden, so bspw. über feste Gelenkachsen 13. Die Lenkarme 12 sind gleichermassen drehfest mit den äusseren Scherengliedern 6 verbunden, und zwar ebenfalls über feste Gelenkachsen 14.

[0019] Die Fig. 1 und 2 lassen des weiteren erkennen, dass die obere Anlenkstelle 10 und die untere Anlenkstelle 11 mittig am oberen Rahmen 3 und am unteren Rahmen 1 ausgebildet sind. Des weiteren ist deutlich erkennbar, dass die Lenkarme 12 in etwa mittig zwischen den freien Enden 7 der äusseren Scherenglieder 6 und dem Kreuzungspunkt 15 der Scherenglieder 5, 6 an das jeweilige Scherenglied 6 angelenkt sind.

[0020] Des weiteren lassen die Figuren erkennen, dass an den freien Enden 7 der Scherenglieder 5, 6 Rollen 16 angeordnet sind, die in den Führungsschienen 8 der Rahmen 1, 3 laufen. Die Führungsschienen 8 sind geteilt ausgebildet und erstrecken sich beidseits der Anlenkstellen 10, 11 bishin zum Randbereich der Rahmen 1, 3, wodurch eine Hubbegrenzung realisiert ist.

[0021] Der in den Figuren 4 bis 7 dargestellte Scherenhubtisch besteht im wesentlichen aus einer das zu hebende Gut aufnehmenden Platte 116 und einer an der Unterseite der Platte 116 angeschlossenen scherenartigen Aufstellvorrichtung, die aus ersten Scherenschenkeln 103 und zweiten Scherenschenkeln 106 besteht. Die ersten Scherenschenkel 103 sind am oberen Ende 105 schwenkbar gelagert und am unteren Ende 104 auf einer Führungsschiene 102 über beispielsweise eine Rolle 117 horizontal beweglich. Mit den ersten Scherenschenkeln 103 sind als Führungsbahnen Führungselemente 109 angebracht, die, wie die Fig. 4 und 7 zeigen, innerhalb der zweiten Scherenschenkel 106 angeordnet sind im Gegensatz beispielsweise zum Stand der Technik (DE 34 34 130 A1), wo Führungsbahnen zwischen den innenliegenden und den äusseren Scherenschenkeln angeordnet sind.

[0022] Eine obere horizontal angeordnete Führungsschiene 113 dient zur Führung, beispielsweise mit einer Rolle 118, der zweiten Scherenschenkel 106, die am unteren Ende 108 schwenkbar gelagert sind. In den schwenkbaren Scherenschenkeln 106 ist ein Wagen 110 angeordnet, der in Längsrichtung der zweiten Scherenschenkel 106 mit Hilfe eines Antriebs 112 verfahren werden kann. Dies geschieht im dargestellten Beispiel mit Hilfe einer Rolle 119.

[0023] In den Fig. 4 bis 6 ist als Antrieb 112 ein Elektromotor gewählt, der über eine Spindel 111 mit dem Wagen 110 verbunden ist. Es ist natürlich auch denkbar, einen hydraulischen Antrieb vorzusehen, wobei dann zwischen Antrieb und Wagen 110 eine Kolbenstange (nicht gezeichnet) vorhanden wäre. Dasselbe gilt für einen pneumatischen Antrieb 112, wo ebenfalls mit einer Kolbenstange gearbeitet würde.

[0024] In Fig. 5 ist die Ausgangsposition, d.h. ein abgesenkter Hubtisch101, dargestellt. Die Rolle 119 des Wagens 110 steht am Anfang des Führungselements 109, das in diesem Fall eine besondere keilförmige Ausbildung hat, um mit geringer Kraft aus der Totpunktlage den Hubtisch 101 bewegen zu können, was nur einen relativ schwach dimensionierten Elektromotor (1,5 kw) erfordert. Nach Einschalten des Antriebs 112 wird über die Spindel 111 der Wagen 110 entlang des Führungselements 109 gezogen bis beispielsweise die Stellung erreicht ist, wie sie in Fig. 6 dargestellt ist. Wenn der Motor mit gleichbleibender Drehzahl arbeitet, wird der Hubtisch 101 gleichmässig hochgehoben bzw. - bei geänderter Drehrichtung - abgesenkt.

[0025] Das Führungselement 109 kann in seiner Bahn, auf der der Wagen 110 läuft, beliebig gestaltet sein und hängt eigentlich nur davon ab, welche Bewegung der weiteres Beispiel sei genannt, dass die Führungselemente 109 keilförmig in Dreieckform ausgebildet sein können. Sie können aber auch beliebig in ihrem Verlauf linear oder nichtlinear gestaltet sein.

[0026] Der Kern der Erfindung besteht also darin, dass eine flache Bauweise für einen Hubtisch 101 erreicht wird, weil durch die besonderen Massnahmen gemäss der Erfindung, Führungselement 109 und zugeordneter Wagen 110, ein schwach dimensionierter (Elektro-)Antrieb gewählt werden kann.

[0027] Es ist übrigens nicht erforderlich, dass bei Verwendung mehrerer Hubtische 101 jeder Hubtisch 101 einen Antrieb 112 hat. Vielmehr könnte in einem solchen Fall beispielsweise die Spindel 111 aus dem Hubtisch 101 herausgeführt werden und über ein Kegelradgetriebe mit einem gemeinsamen Antrieb verbunden sein, der alle aufgestellten Hubtische 101 bewegt.

[0028] Des weiteren sei ganz besonders darauf hingewiesen, dass die Verwendung der als Führungselement 109 dienenden Kurve auch bei einem konventionellen Scherenhubtisch Verwendung finden kann, dessen Scherenglieder einseitig ortsfest angelenkt sind.

[0029] Abschliessend sei ganz besonders darauf hingewiesen, dass das hier gewählte Ausführungsbeispiel der Erörterung der beanspruchten Lehre dient, diese jedoch nicht auf das Ausführungsbeispiel einschränkt.

Ansprüche

1. Scherenhubtisch mit einem unteren Rahmen (1), einem eine Tischebene (2; 116) bildenden oberen Rahmen (3) und einer zwischen dem unteren Rahmen (1) und dem oberen Rahmen (3) wirkenden Scherenmechanik (4), wobei die Scherenmechanik (4) sich kreuzende innere und äußere Scherenglieder (5, 6; 103, 106) umfasst, die zum Anheben oder Absenken des oberen Rahmens (3) mittels eines Antriebs (112) betätigbar sind, wobei die Scherenglieder (5, 6; 103, 106) mit den freien Enden (7; 104, 107) in den Rahmen (1, 3) fest zugeordneten Führungsschienen (8; 102, 113) laufen, und wobei der Antrieb (112) zumindest einem Paar der sich kreuzenden Scherengliedern (5, 6; 103, 106) zugeordnete Antriebsmittel umfasst, nämlich eine dem einen Scherenglied (6; 103) zugeordnete, als Führungselement dienende Kurve (109), einen dem anderen Scherenglied (5; 106) zugeordneten, längs des Scherenglieds (5; 106) auf der Kurve (109) verfahrbaren Wagen (110) und einen den Wagen (110) direkt oder indirekt antreibenden Motor,
dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenmechanik (4) mittels einer zwischen der Scherenmechanik (4) und den Rahmen (1, 3) wirkenden Lenkeinrichtung (9) derart positionierbar ist, dass sie in jeder Winkelstellung der Scherenglieder (5, 6; 103, 106) vorzugsweise mittig zu bzw. unter dem oberen Rahmen (3) positioniert ist, und dass die Kurve (109) in ihrer Position entlang dem Scherenglied (6; 103) und/oder in ihrer Winkelstellung veränderbar ist.

2. Scherenhubtisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkeinrichtung (9) mindestens einen sich zwischen einem der Scherenglieder (5, 6) und einer ortsfesten oberen Anlenkstelle (10) am oberen Rahmen (3) erstreckenden Lenkarm (12) umfasst.

3. Scherenhubtisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkeinrichtung (9) mindestens einen sich zwischen einem der Scherenglieder (5, 6) und einer ortsfesten unteren Anlenkstelle (11) am unteren Rahmen (1) erstreckenden Lenkarm (12) umfasst, wobei die Lenkarme (12) ausschliesslich einem der Scherenglieder (5, 6), vorzugsweise wechselseitig, oder einem Paar von Scherengliedern (5, 6), vorzugsweise den äußeren Scherengliedern (6), zugeordnet sein können.

4. Scherenhubtisch nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkarm (12) schwenkbar, jedoch ortsfest an das Scherenglied (5, 6) und an die jeweilige Anlenkstelle (10, 11) des Rahmens (1, 3) angelenkt ist, wobei die obere Anlenkstelle (10) in etwa mittig am oberen Rahmen (3) und die untere Anlenkstelle (11) in etwa mittig am unteren Rahmen (1) ausgebildet sein kann.

5. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkarm (12) in etwa mittig zwischen den freien Enden (7) der Scherenglieder (5, 6) und dem Kreuzungspunkt (15) der Scherenglieder (5, 6) an das jeweilige Scherenglied (5 oder 6) angelenkt ist.

6. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an den freien Enden (7) der Scherenglieder (5, 6) Rollen (16) angeordnet sind, die in den Führungsschienen (8) der Rahmen (1, 3) laufen.

7. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass beidseits der Anlenkstellen (10, 11) sich bis zum Randbereich der Rahmen (1, 3) erstreckende Führungsschienen (8) angeordnet sind, wobei der maximale Hub der Scherenmechanik (4) dadurch begrenzt sein kann, wieweit sich die Führungsschienen (8) zur Anlenkstelle (10, 11) bzw. Mitte hin erstrecken.

8. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurve (109) austauschbar ist und/oder mit ihrer vorgebbaren Kurvenform zur Beeinflussung der Kinematik und Dynamik der Hub-/Senkbewegung dient und/oder derart ausgelegt ist, dass sich bei konstanter Drehzahl des Antriebs (112) der Tisch mit konstanter Geschwindigkeit hebt und/oder senkt.

9. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (112) als Elektromotor ausgeführt ist.

10. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (112) pneumatisch oder hydraulisch arbeitet und der Wagen (110) über eine Kolbenstange angetrieben wird und/oder mit dem den Wagen (110) tragenden Scherenglied (103) zugeordnet ist und den Wagen (110) vorzugsweise über eine Spindel (111) antreibt und/oder dem unteren Rahmen zugeordnet ist und den Wagen (110) über einen Riemen, eine Kette antreibt.

Claims

1. Scissor-type lifting platform having a lower frame (1), an upper frame (3), which forms a platform plane (2;116), and a scissor mechanism (4), which acts between the lower frame (1) and the upper frame (3), the scissor mechanism (4) comprising intersecting inner and outer scissor elements (5,6;103,106) which can be actuated by means of a drive (112) for lifting or lowering the upper frame (3), the scissor elements (5,6;103,106) running with the free ends (7;104,107) in guide rails (8;102,113) which are securely associated with the frames (1,3), and the drive (112) comprising drive means which are associated with at least one pair of the intersecting scissor elements (5,6;103,106), that is to say, a cam (109), which is associated with the first scissor element (6;103) and which acts as a guide element, a carriage (110), which is associated with the other scissor element (5;106) and which can be displaced on the cam (109) along the scissor element (5;106), and a motor which drives the carriage (110) directly or indirectly,
   characterised in that the scissor mechanism (4) can be positioned by means of a control device (9) which acts between the scissor mechanism (4) and the frames (1,3) in such a manner that it is positioned preferably centrally relative to or under the upper frame (3) in each angular position of the scissor elements (5,6;103,106), and in that the cam (109) can be changed in terms of the position thereof along the scissor element (6;103) and/or in terms of the angular position thereof.

2. Scissor-type lifting platform according to claim 1, characterised in that the control device (9) comprises at least one control arm (12) which extends between one of the scissor elements (5,6) and a stationary upper articulation point (10) on the upper frame (3).

3. Scissor-type lifting platform according to claim 1 or 2, characterised in that the control device (9) comprises at least one control arm (12), which extends between one of the scissor elements (5,6) and a fixed lower articulation point (11) on the lower frame (1), the control arms (12) being able to be associated with only one of the scissor elements (5,6), preferably mutually, or with a pair of scissor elements (5,6), preferably the outer scissor elements (6).

4. Scissor-type lifting platform according to claim 2 or 3, characterised in that the control arm (12) is articulated in a pivotable yet fixed manner to the scissor element (5,6) and to the respective articulation point (10,11) of the frame (1,3), the upper articulation point (10) being able to be formed approximately centrally on the upper frame (3) and the lower articulation point (11) being able to be formed approximately centrally on the lower frame (1).

5. Scissor-type lifting platform according to any one of claims 2 to 4, characterised in that the control arm (12) is articulated to the respective scissor element (5 or 6) approximately centrally between the free ends (7) of the scissor elements (5,6) and the intersection point (15) of the scissor elements (5,6).

6. Scissor-type lifting platform according to any one of claims 1 to 5, characterised in that rollers (16), which run in the guide rails (8) of the frames (1,3), are arranged at the free ends (7) of the scissor elements (5,6).

7. Scissor-type lifting platform according to any one of claims 1 to 6, characterised in that guide rails (8) which extend as far as the edge region of the frames (1,3) are arranged at both sides of the articulation points (10,11), the maximum travel of the scissor mechanism (4) being able to be limited by the extent to which the guide rails (8) extend towards the articulation point (10,11) or centre.

8. Scissor-type lifting platform according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the cam (109) can be changed and/or serves to influence, by means of the predeterminable cam shape thereof, the kinematics and dynamics of the lifting/lowering movement, and/or is arranged in such a manner that the platform rises and/or sinks at a constant speed with a constant speed of the drive (112).

9. Scissor-type lifting platform according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the drive (112) is in the form of an electric motor.

10. Scissor-type lifting platform according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the drive (112) functions pneumatically or hydraulically and the carriage (110) is driven by means of a piston rod and/or is associated with the scissor element (103), which carries the carriage (110), and drives the carriage (110) preferably by means of a spindle (111) and/or is associated with the lower frame and drives the carriage (110) by means of a belt, a chain.

Revendications

1. Table élévatrice à ciseaux avec un cadre inférieur (1), un cadre supérieur (3) formant un plan de table (2; 116) et un mécanisme à ciseaux (4) agissant entre le cadre inférieur (1) et le cadre supérieur (3), le mécanisme à ciseaux (4) comprenant des organes de ciseaux (5, 6 ; 103, 106) intérieurs et extérieurs qui se croisent qui peuvent être actionnés au moyen d'un entraînement (112) pour lever ou abaisser le cadre supérieur (3), les organes de ciseaux (5, 6 ; 103, 106) courant par les extrémités libres (7 ; 104, 107) dans des rails de guidage (8 ; 102, 113) adjoints de manière fixe dans les cadres (1, 3) et l'entraînement (112) comprenant au moins une paire de moyens d'entraînement adjoints aux organes de ciseaux (5, 6 ; 103, 106) qui se croisent, à savoir une came (109) servant d'élément de guidage adjointe à l'un des organes de ciseaux (6 ; 103), un chariot (110) adjoint à l'autre organe de ciseaux (5, 106) et mobile sur la came (109) le long de l'organe de ciseaux (5 ; 106) et un moteur entraînant le chariot (110) directement ou indirectement,
caractérisée en ce que le mécanisme à ciseaux (4) peut être positionné au moyen d'un dispositif de guidage (9) agissant entre le mécanisme à ciseaux (4) et les cadres (1, 3) de telle manière qu'il est positionné, dans chaque position angulaire des organes de ciseaux (5, 6 ; 103, 106) de préférence centralement par rapport, ou respectivement en dessous du cadre supérieur (3) et que la came (109) peut avoir sa position le long de l'organe de ciseaux (6 ; 103) et/ou sa position angulaire modifiées.

2. Table élévatrice à ciseaux selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le dispositif de guidage (9) comprend au moins un bras de guidage (12) s'étendant entre l'un des organes de ciseaux (5; 6) et un emplacement d'articulation (10) supérieur fixe en position sur le cadre supérieur (3).

3. Table élévatrice à ciseaux selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que le dispositif de guidage (9) comprend au moins un bras de guidage (12) s'étendant entre l'un des organes de ciseaux (5, 6) et un emplacement d'articulation (11) inférieur fixe en position sur le cadre inférieur (1), les bras de guidage (12) pouvant être adjoints exclusivement à l'un des organes de ciseaux (5, 6), de préférence alternativement, ou à une paire d'organes de ciseaux (5, 6), de préférence aux organes de ciseaux (6) extérieurs.

4. Table élévatrice à ciseaux selon la revendication 2 ou 3,
caractérisée en ce que le bras de guidage (12) est articulé à pivotement mais cependant à position fixe sur l'organe de ciseaux (5, 6) et à l'emplacement d'articulation (10, 11) respectifs du cadre (1, 3), l'emplacement d'articulation (10) supérieur pouvant être conformé sensiblement centralement sur le cadre supérieur (3) et l'emplacement d'articulation (11) inférieur sensiblement centralement sur le cadre inférieur (1).

5. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 2 à 4,
caractérisée en ce que le bras de guidage (12) est articulé sensiblement centralement entre les extrémités libres (7) des organes de ciseaux (5, 6) et le point de croisement (15) des organes de ciseaux (5, 6) sur l'organe de ciseaux (5 ou 6) respectif.

6. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que des rouleaux (16), qui courent dans les rails de guidage (8) des cadres (1, 3), sont disposés aux extrémités libres (7) des organes de ciseaux (5, 6).

7. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que des rails de guidage (8) s'étendant jusqu'à la zone de bord des cadres (1, 3) sont disposés des deux côtés des emplacements d'articulation (8), la levée maximale du mécanisme à ciseaux (4) pouvant être limitée par l'extension des rails de guidage (8) vers l'emplacement d'articulation (10,11) ou respectivement le milieu.

8. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que la came (109) est interchangeable et/ou sert par sa forme de came prédéfinissable à influencer la cinématique et la dynamique du déplacement de levage/abaissement et/ou est étudiée de telle manière que, pour une vitesse de rotation constante de l'entraînement (112), la table se lève et/ou s'abaisse à vitesse constante.

9. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisée en ce que l'entraînement (112) est réalisé sous forme d'un moteur électrique.

10. Table élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisée en ce que l'entraînement (112) travaille pneumatiquement ou hydrauliquement et le chariot (110) est entraîné par l'intermédiaire d'une tige de piston et/ou est adjoint à l'organe de ciseaux (103) portant le chariot (110) et entraîne le chariot (110) de préférence par l'intermédiaire d'une broche (111) et/ou est adjoint au cadre inférieur et entraîne le chariot (110) par l'intermédiaire d'une courroie, d'une chaîne.

Zeichnung