Rollenführung für insbesondere schubladenartig herausziehbare Behältnisse von Haushaltsgeräten, insbesondere Geschirrspülmaschinen

Abstract

 Die Rollenführung für insbesondere schubladenartig herausziehbare Behältnisse von Haushaltsgeräten, insbesondere Geschirrspülmaschinen, besitzt wenigstens zwei in einer Schiene (4) laufende Laufrollen (6), deren wenigstens eine unter dem Einfluß der Kraft wenigstens einer ersten Feder (22, 40) an einer der gegenüberliegenden Laufflächen (30, 32) der Schiene (4) spielfrei anliegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Rollenführung für insbesondere schubladenartig herausziehbare Behältnisse von Haushaltsgeräten, insbesondere Geschirrspülmaschinen.

[0002] Um beispielsweise Geschirrkörbe aus dem Spülraum eines Geschirrspülers herausziehen zu können, sind Führungssysteme bekannt mit ersten Laufrollen, die wenigstens ein Paar gegenüberliegender Schienen in bezug auf den Spülraum führen, und zweiter Laufrollen, die den Geschirrkorb in bezug auf die Schienen führen: Dabei sind die ersten Laufrollen an gegenüberliegenden Längsseiten der Schienen und die zweiten Laufrollen in den Schienen angeordnet oder umgekehrt. Bekannten Rollenführungen mit in Schienen laufenden Laufrollen sind relativ geringe Stabilität und relativ unruhiger Lauf gemeinsam.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rollenführung für insbesondere schubladenartig herausziehbare Behältnisse von Haushaltsgeräten, insbesondere Geschirrkörben von Geschirrspülmaschinen, sowie ein Haushaltsgerät mit stabilem und ruhigem Lauf des Behältnisses zu schaffen.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 16 gelöst.

[0005] Die Rollenführung für insbesondere schubladenartig herausziehbare Behältnisse von Haushaltsgeräten, insbesondere Geschirrspülmaschinen, weist wenigstens zwei in einer Schiene laufende Laufrollen auf, deren wenigstens eine unter dem Einfluß der Kraft wenigstens einer ersten Feder an einer der gegenüberliegenden Laufflächen der Schiene spielfrei anliegt.

[0006] Die erste Feder ist gegen die jeweils andere Lauffläche der Schiene vorgespannt. Sie ist insbesondere zwischen den in Schienenrichtung verteilten Laufrollen angeordnet, könnte sich aber auch neben diesen befinden. Sie läßt sich an einem wenigstens eine Laufrollenachse aufnehmenden Element anordnen, das insbesondere zumindest abschnittsweise schienenparallel verläuft.

[0007] Die erste Feder kann unmittelbar oder mittelbar gleitend an der Lauffläche anliegen oder eine an der Lauffläche abrollende Federrolle aufweisen.

[0008] Sie ist vorzugsweise als Biegungsfeder, insbesondere als Blattfeder und/oder als Stabfeder ausgebildet.

[0009] Der ersten Feder ist insbesondere eine deren Federkraft verstärkende zweite Feder zugeordnet, die vorzugsweise an dem wenigstens eine Laufrollenachse aufnehmenden Element angeordnet und bevorzugt als Druckfeder, beispielsweise als Spiralfeder ausgebildet ist.

[0010] Die erste und/oder die zweite Feder können aus Metall oder Kunststoff sein.

[0011] Die Schiene läßt sich am Haushaltsgerät und die Laufrollen am Behältnis anordnen oder umgekehrt.

[0012] Das Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspüler, weist wenigstens eine der Rollenführungen auf.

[0013] Die Erfindung wird nachstehend anhand dreier Ausführungsbeispiele näher erläutert. In den zugehörigen schematischen Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Rollenführung mit gleitend anliegender Feder,

Fig. 2 eine Rollenführung mit an der Feder angeordneter Federrolle und

Fig. 3 eine Rollenführung mit zusätzlicher Feder.

[0014] Die Rollenführung 2 gemäß Fig. 1 weist eine Schiene 4 mit C-förmigem Querschnitt und zwei in der Schiene 4 laufende Laufrollen 6 auf.

[0015] Die Schiene 4 steht für eine von zwei Schienen, die an nichtdargestellten gegenüberliegenden Wandungen eines Spülraumes eines Geschirrspülers angeordnet und zwischen ebenfalls nicht dargestellten Laufrollen in bezug auf den Spülraum geführt sind.

[0016] Die Laufrollen 6 sind in Schienenrichtung voneinander beabstandet. Sie lagern um zueinander parallele horizontale Achsen 8, die an senkrechten Streben 10 eines ansonsten nicht weiter dargestellten Geschirrkorbes 12 angeordnet sind. An der zur Mitte des Spülraumes offenen Seite der Schiene erstreckt sich zwischen beiden Streben 10 eine Platte 14, an der schienenzugewandt eine Federbaugruppe 16 angeordnet ist, die durch die Längsöffnung 18 der Schiene 4 hindurch in diese hineinreicht.

[0017] Die Federbaugruppe 16 weist von oben nach unten eine horizontale Federhaiterung 20, eine daran angeordnete Feder 22 und ein daran angeordnetes Gleitstück 24 auf, das selbstverständlich auch als Laufrolle ausgebildet sein kann.

[0018] Die vorzugsweise aus Federstahl bestehende Feder 22 weist seitlich gesehen zwei im wesentlichen vertikale äußere Schenkel 26 auf, an die sich nach schräg unten zwei aufeinanderzulaufende Schenkel 28 anschließen, in deren Schnittpunkt das Gleitstück 24 angeordnet ist. Die im wesentlichen vertikalen Schenkel 26 sind unter seitlicher Vorspannung, die die gesamte Feder 22 vertikal verspannt, an der Federhalterung 20 befestigt, was beispielsweise durch Verrastung geschehen kann.

[0019] Die Federbaugruppe 16 kann jedoch sowohl in sich als auch zusammen mit der Platte 14 einstückig ausgebildet sein, beispielsweise als Kunststoffteil.

[0020] Indem das Gleitstück 24 unter Vorspannung an der unteren Lauffläche 30 der Schiene 4 anliegt, wird wenigstens eine der Laufrollen 6 an die obere Lauffläche 32 gedrückt, so daß sich zwischen den Laufrollen 6 und der Schiene 4 Spielfreiheit einstellt.

[0021] Bei den Rollenführungen 34 und 36 gemäß der Figuren 2 und 3 weist die Federbaugruppe 16 eine Federhalterung 38, eine daran angeordnete Stab- bzw. einfache Blattfeder 40 und eine daran gelagerte Laufrolle 42 auf, die selbstverständlich auch als Gleitstück ausgebildet sein kann.

[0022] Die Federhalterung 38 ist als horizontaler Bolzen ausgebildet, durch dessen freies Ende hindurch die Stabfeder 40 mit einem Ende unter einem vorbestimmten Winkel zur Horizontalen arretierend hindurchsteckbar ist, so daß die am anderen Ende lagernde Laufrolle 42 unter Vorspannung an die untere Lauffläche 30 gedrückt wird und wenigstens eine der Laufrollen 6 spielfrei an der oberen Lauffläche 32 der Schiene 4 anliegt. Die Stabfeder 40 besteht vorzugsweise aus Kunststoff.

[0023] Bei der Rollenführung 36 gemäß Fig. 3 ist neben der Stabfeder 40 eine Spiralfeder 44 vorgesehen, die sich nach oben an einer an der Platte 14 angeordneten Federhalterung 46 abstützt und nach unten auf eine über die Laufrolle 42 hinausreichende Verlängerung 48 der Stabfeder 42 drückt, so daß sich die auf die Laufrolle 42 wirkende Federkraft aus der Summe der Federkräfte der Stabfeder 40 und der Spiralfeder 44 ergibt.

[0024] Die Laufrollen 6 der Rollenführungen 2, 34 und 36 weisen zumindest im Bereich ihrer Lauffläche eine elastische Oberfläche auf. Sie bestehen insbesondere aus einer Felge 50, die vorzugsweise aus Kunststoff ist aber auch aus Metall bestehen kann, und einem Gummireifen 52.

Ansprüche

1. Rollenführung für insbesondere schubladenartig herausziehbare Behältnisse von Haushaltsgeräten, insbesondere Geschirrspülmaschinen, mit wenigstens zwei in einer Schiene (4) laufenden Laufrollen (6), deren wenigstens eine unter dem Einfluß der Kraft wenigstens einer ersten Feder (22, 40) an einer der gegenüberliegenden Laufflächen (30, 32) der Schiene (4) spielfrei anliegt.

2. Rollenführung nach Anspruch 1, bei der die erste Feder (22, 40) gegen die jeweils andere Lauffläche (30, 32) der Schiene (4) vorgespannt ist.

3. Rollenführung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die erste Feder (22, 40) zwischen den in Schienenrichtung verteilten Laufrollen (6) angeordnet ist.

4. Rollenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die erste Feder (22, 40) an einem wenigstens eine Laufrollenachse aufnehmenden Element (14) angeordnet ist.

5. Rollenführung nach Anspruch 4, bei der das Element (14) zumindest abschnittsweise schienenparallel verläuft.

6. Rollenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die erste Feder (22) unmittelbar oder mittelbar gleitend an der Lauffläche (30) anliegt.

7. Rollenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der an der ersten Feder (40) eine an der Lauffläche (30) abrollende Federrolle (42) angeordnet ist.

8. Rollenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei der die erste Feder (22, 40) als Biegungsfeder ausgebildet ist.

9. Rollenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei der die erste Feder (22, 40) als Blattfeder und/oder als Stabfeder ausgebildet ist.

10. Rollenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei der der ersten Feder (40) eine deren Federkraft verstärkende zweite Feder (44) zugeordnet ist.

11. Rollenführun nach Anspruch 10, bei der die zweite Feder (44) an dem wenigstens eine Laufrollenachse aufnehmenden Element (14) angeordnet ist.

12. Rollenführung nach Anspruch 10 oder 11, bei der die zweite Feder (44) als Druckfeder ausgebildet ist.

13. Rollenführung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, bei der die zweite Feder (44) als Spiralfeder ausgebildet ist.

14. Rollenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei der die erste und/oder zweite Feder (22, 40) aus Metall oder Kunststoff ist.

15. Rollenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, bei der die Schiene (4) am Haushaltsgerät und die Laufrollen (6) am Behältnis (12) angeordnet sind oder umgekehrt.

16. Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspüler, mit wenigstens einer Rollenführung (2, 34, 36) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.

Zeichnung