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EP 1 068 821 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.09.2003 Patentblatt 2003/39 |
(22) |
Anmeldetag: 29.06.2000 |
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Matratze oder Polster
Mattress or upholstery
Matelas ou rembourrage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
15.07.1999 CH 130799
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.01.2001 Patentblatt 2001/03 |
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Patentinhaber: Doc AG |
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9015 St. Gallen (CH) |
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Erfinder: |
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- Cuérel, Philippe
9030 Abtwil (CH)
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Vertreter: Römpler, Aldo |
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Schützengasse 34,
Postfach 229 9410 Heiden 9410 Heiden (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 489 310
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DE-A- 19 529 962
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Matratze oder ein Polster mit mindestens
einem aufblasbaren oder mit einem pumpbaren Füllmedium füllbaren Polsterelement mit
einer Einrichtung zur Regulierung des Fülldruckes.
[0002] Bei bekannten Luftpolstermatratzen sind in Querrichtung zur Matratzenlänge, parallel
mit Abstand zueinander liegende Polsterelemente, bzw. Luftkammern, einzeln aufblasbar.
Die Luftkammern sind dabei in Füllund Stützmaterial eingebettet und vorzugsweise mit
mehreren Lagen von Wolle und Seide bedeckt. Die Aufblasstutzen der Polsterelemente
sind vorteilhaft derart seitlich am Matratzenkörper angeordnet, dass sie leicht zugänglich
und dennoch geschützt und nicht störend sind. Eine solche Matratze wurde von der Anmelderin
1983 entwickelt. Gewöhnlich erfolgt das Aufblasen mit einer jeweils an das gewünschte
Polsterelement ansetzbaren Luftpumpe. Jedes Polsterelement kann durch diese Handpumpe
auf die gewünschte Härte aufgeblasen werden. Da dies jedoch umständlich ist, wurde
die Verwendung einer elektrischen Pumpe vorgeschlagen. Deren Bedienung ist zwar einfacher
als bei einer Handpumpe, dennoch erscheint sie vielen Kunden immer noch zu kompliziert.
Die Möglichkeiten einer Luftpolstermatratze werden daher in der Praxis kaum richtig
genutzt.
[0003] In EP 0 489 310 ist u.a. ein Sitz beschrieben, dessen Sitzfläche in eine Mehrzahl
von Teilflächen bildenden Kammern aufgeteilt ist. Diese sind mit einer Einrichtung
zur Erfassung der auf diese Teilflächen lastenden Druckverteilung verbunden. Die Einrichtung
ist dabei so ausgelegt, dass zur Verbesserung des Sitzkomforts ein Druckausgleich
durch Erhöhung oder Verringerung des Druckes einzelner Teilflächen stattfindet.
[0004] Ein weiterer Nachteil bekannter Matratzen liegt in der Ausbildung der Polsterelemente,
bzw. der Luftkammern. Um eine bequeme Liegefläche zu erhalten sind breite, kissenartige
Polsterelemente erforderlich. Dies vermindert jedoch die Atmungsaktivität der Matratze,
da die Luftzirkulation behindert wird. Eine Matratze, die die Luftzirkulation unterbindet,
verursacht eine erhebliche höhere Transpiration des Schlafenden. Die Feuchtigkeit
schlägt sich nieder, die wiederum eine ungesunde Pilzbildung hervorrufen kann. Die
um diesem Problem vorzubeugen geschaffenen, schmalen Luftkammern in Form von Luftschläuchen,
bilden jedoch auf der Liegefläche unangenehme Druckstellen.
[0005] Durch Pumpen und Luftablassen einen individuell optimalen Liegekomfort zu erreichen,
gestaltet sich in jedem Fall so umständlich, dass sich Luftpolstermatratzen bisher
auf dem Markt nicht richtig durchsetzen konnten.
[0006] Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine Matratze oder ein Polster zu schaffen,
die hinsichtlich Komfort, Ergonomie und Handhabung den bisher bekannten überlegen
sind.
[0007] Die erfindungsgemässe Matratze oder das Polster entspricht den Gegenstand des Patentanspruchs
1. Weitere vorteilhafte Ausbildungen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.
[0008] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes anhand
der Zeichnung näher beschrieben.
- Fig. 1
- zeigt eine schematische Ansicht einer Matratze;
- Fig. 2
- zeigt einen Schnitt nach der Linie A - A in Fig. 1;
- Fig. 3
- zeigt ein Druckverteilungsdiagramm;
- Fig. 4
- zeigt die Fernbedienung.
[0009] Im Körper der Matratze ist eine Mehrzahl von Polsterelementen 1 angeordnet. Diese
sind U-förmig ausgebildet, so dass sich je zwei Luft- bzw. Polsterkammern 2 bilden,
die durch eine seitliche Verbindungskammer 3 miteinander verbunden und gemeinsam aufblasbar
sind. Die Polsterelemente 1, im vorliegenden Beispiels sind es deren fünf, sind in
einem hochwertigen, elastischen Schaumstoff 4 eingebettet. Der derart konstruierte
Matratzenkörper ist von einer Schutzhülle 5 umgeben, auf die eine Lage Schurwolle
6 und eine Lage Tussah-Seide 7 aufgebracht sind. Wie üblich, ist das Ganze vom einem
Bezug 8 umgeben.
[0010] Im Bereich des Kopf- oder Fussendes 9, wo Polsterkammern 2 ohnehin keinen Sinn haben,
ist eine Einrichtung 10 zur Regulierung des Luft- bzw. Fülldruckes im Matratzenkörper
untergebracht. Diese ist über Leitungen 11 mit den aufblasbaren Polsterelementen 1
verbunden, wobei zu jedem Polsterelement 1 eine separate, eigene Leitung 11 führt.
Die Einrichtung 10 ist über eine Stromleitung mit einem Netzgerät 12 verbunden. Dieses
dient einerseits als Transformator, um den Netzstrom 13 in Schwachstrom, vorzugsweise
24 Volt, zu transformieren und andererseits als Empfänger für eine Fernsteuerung 14.
Diese ist vorzugsweise drahtlos. Der Transformator ist ausserdem an eine Netzfreischaltung
gekoppelt, welche die Stromzufuhr an die Einrichtung 10 zur Regulierung des Luft-
bzw. Fülldruckes unterbricht, wenn diese nicht in Betrieb zu sein braucht, d.h. wenn
die gewünschten Einstellungen erreicht sind.
[0011] Die Polsterelemente 1 sind gemäss Fig. 2 so ausgebildet, dass die beiden Polsterkammern
2 breiter als hoch sind, beispielsweise 14 cm breit und 7 cm hoch. In Längsrichtung
jeder Polsterkammer 2 ist ein Steg 15 angeordnet, der die Polsterkammer 2 in zwei
Hälften unterteilt. Der Steg 15 kann alleine nicht hinreichend verhindern, dass sich
die Polsterkammer 2 zu einem prallen, runden Querschnitt aufblähen kann. Es werden
durch den Steg 15 zwei Hälften gebildet, wodurch sich die Polsterkammer 2 im Querschnitt
8-förmig aufblasen würde. Die Polsterelemente 1 sind darum zusätzlich so konstruiert,
dass sie auch aufgeblasen eine annähernd rechteckige Form behalten. Dies kann beispielsweise
dadurch erreicht werden, indem die Polsterkammern 2 aus entsprechend zusammengesetzten,
einzelnen Wandteilen aufgebaut sind. Vorzugsweise sind die Wandteile zwar weich, jedoch
nur beschränkt dehnbar, so dass sie im wenig aufgeblasenen Zustand nicht stören, sich
bei härterem Aufblasen jedoch nur geringfügig wölben. Wichtig ist dabei, dass die
jeweils zur Liegefläche hin liegende Wand der Polsterkammer 2 möglichst flach bleibt
Auf diese Weise ergibt sich eine annähernd flache Liegefläche, die in etwa derjenigen
eines Lattenrostes entspricht. Insbesondere bei hart aufgeblasenen, rundlichen Schläuchen,
wie sie bisher üblich waren, ergäbe sich dagegen eine weniger komfortable Liegefläche
mit spürbaren Rippen, welche unangenehme Druckstellen bilden die einem erholsamen
Schlaf hinderlich sind. Ein härteres Aufblasen war darum bisher in der Praxis nicht
möglich. Durch die annähernd flach ausfallende Liegefläche, werden also sowohl der
Liegekomfort als auch die Einsatzmöglichkeit der Matratze wesentlich verbessert.
[0012] Die Einrichtung 10 zur Regulierung des Luft- bzw. Fülldruckes, die vorzugsweise eine
Membran-Vakuumpumpe aufweist, ist so ausgelegt, dass jede einzelne Leitung 11 mit
einem eigenen Druck beaufschlagbar ist. Die Pumpe weist zu diesem Zweck fünf verschiedene
Ventile auf. Denkbar ist selbstverständlich auch eine Matratze mit einer kleineren
oder grösseren Anzahl von separat aufblasbaren Polsterelementen 1. Die Einrichtung
10 ist mit einer programmierbaren Steuerung versehen, durch welche die Polsterelemente
1 einzeln nach einer herstellerseitigen Vorgabe und/oder nach den individuellen Wünschen
des Benützers regulierbar sind. In Fig. 3 ist als Beispiel ein Druckverteilungsdiagramm
dargestellt. Dieses ist in fünf Bereiche aufgeteilt, entsprechend der Anzahl der Polsterelemente
1. Entsprechend einer Druckskala 16, die hier bis 300 Millibar reicht, können die
einzelnen Polsterelemente 1 aufgeblasen werden. Sinnvollerweise ist der Druck im Gesässbereich
17 am grössten zu wählen, während die übrigen Bereiche entprechen abzustufen sind.
Im Beinbereich 21 wird der geringste Druck benötigt.
[0013] Die Steuerung, bzw. das Programm der Einrichtung 10 zur Regulierung des Fülldruckes,
ist vorzugsweise so ausgelegt, dass der Benützer die gewünschte Härte im Einstellungsbereich
zwischen einem vorgegebenen minimalen und einem maximalen Druck einstellen kann. Auf
diese Weise ist sichergestellt, dass die Polsterkammern 2 nicht beschädigt werden
können. Darüber hinaus wird der Steuerung mindestens eine Grundeinstellung vorgegeben.
Dabei wird von einem durchschnittlichen Gewicht des Benützers ausgegangen. Um nun
Personen beliebigen Gewichtes ein angenehmes Liegen zu ermöglichen, sind die Einrichtung
10 und deren Steuerung so ausgebildet, dass auf Abruf eine vollautomatische, individuelle
Gewichtsanpassung erfolgt. Durch das Gewicht der auf der Matratze, bzw. auf den aufgeblasenen
Polsterelementen 1 liegenden Person, lastet auf den Ventilen der Einrichtung 10 ein
bestimmter, individuell unterschiedlicher Druck, der über elektronische Sensoren und/oder
über an die Steuerung angeschlossene Druckventile erfasst wird. Diese Ventile und/oder
Sensoren könnten selbstverständlich auch räumlich getrennt von der Einrichtung 10
angeordnet sein. Gibt nun der Benützer mittels eines einfachen Tastendrucks den Befehl
zur Gewichtsanpassung, betätigt die Steuerung sowohl die Pumpe als auch die einzelnen
Ventile vollautomatisch so, dass der Druck in den Polsterkammern 2 der einzelnen Polsterelemente
1 dem auf ihnen lastenden Gewicht angepasst wird, bis der der Grundeinstellung entsprechende
Liegekomfort erreicht ist.
[0014] Hierzu kann das Steuerungsprogramm so ausgelegt sein, dass jeder Liegedruck ein bestimmter
Pumpdruck auslöst, sei es über vorgegebene, gespeicherte Werte oder über eine vorgegebene
Rechenoperation. Der Steuerung sind also entweder eine Mehrzahl von Liege- und Pumpdruck-Werten
derart vorgegeben, dass einem auf einem Polsterelement 1 lastenden Liegedruck, ähnlich
einer Tabelle, jeweils ein bestimmter Pumpdruck entspricht oder es ist eine Rechenoperation
vorgegeben, die die individuell erforderliche Umrechnung durchführt. Bei einer schweren
Person werden die Polsterelemente 1 bis zu einem entsprechend hohen Druck aufgeblasen.
Bei einer leichten Person wird dagegen die Luft so weit aus den Polsterelementen 1
abgelassen, bis die vorgegebenen Werte erreicht sind. In beiden Fällen kann dies für
jedes Polsterelement 1 separat erfolgen, so dass letztlich auch die individuell verschiedene
Grösse und der Körperbau Berücksichtigung finden können. Wie gesagt, können als Ausgangslage
entweder eine oder auch mehrere Grundeinstellungen vorgegeben sein, so dass verschiedene
Härte- bzw. Liegekomfort-Stufen individuell angepasst abrufbar sind. Beispielsweise
könnten die drei Stufen "Hart", "Mittel" und "Weich" vorgegeben sein, wobei automatisch
oder auf Tastenbefehl die Anpassung an das individuelle Gewicht erfolgt. Die erforderlichen
Daten und/oder Operationen sind der Steuerung einprogrammiert. Es ist also völlig
gleichgültig ob sich ein Kind oder eine Person mit 150 Kg Gewicht auf die Matratze
legt. Jeder kann durch einen einzigen Tastendruck seine individuelle Matratzeneinstellung
vornehmen. Selbstverständlich ist darüber hinaus auch ein Anpassen an eigene Einstellungswünsche
ohne weiteres möglich. Ist ihm oder ihr die Matratze zu weich oder zu hart oder wünscht
man in gewissen Bereichen mehr Stützkraft oder Komfort, stellt man die Zonen manuell
nach. So kann beispielsweise dem Polsterelement 1 im Gesäss- oder Schulterbereich
17 bzw. 19 beliebig noch etwas mehr Druck gegeben oder weggenommen werden. Auch hierzu
genügt ein einfacher Tastendruck. Die Werte sind dann gespeichert. Schläft eine andere
Person in diesem Bett, drückt sie wiederum auf die Bedienungstaste 32.
[0015] Die Fernsteuerung 14 ist nach Fig. 4 mit den entsprechenden Bedienungstasten 22 -
32 versehen. Zur besseren Übersicht für den Benützer sind auf der Fernsteuerung vorzugsweise
die Umrisse 33 eines Menschen abgebildet, so dass die Lage der den Bedienungstasten
zugeordneten Polsterelementen 1 sofort ersichtlich ist. Durch die Bedienungstasten
22, 24, 26, 28 und 30 kann das entsprechende Polsterelement 1 welcher und mittels
der Bedienungstasten 23, 25, 27, 29 und 31 härter eingestellt werden. Die Umrisse
33 können auch auf einem Display abgebildet sein, wobei die Bedienungstasten auf letzterem
angeordnete Sensortasten sein können. Zur individuellen, vollautomatischen Anpassung
kann hier die Bedienungstaste 32 gedrückt werden. Es ist indessen auch möglich, diese
Bedienungstaste 32 als geschützte Taste auszubilden, so dass ein unbeabsichtigtes
Verstellen ausgeschlossen werden kann. Hierzu könnte die Taste unter einer Klappe
öder hinter einem Schieber angeordnet werden, beispielsweise auch auf der Rückseite
der Fernbedienung 14. Denkbar wäre es auch, die Bedienungstaste 32 so zu gestalten,
dass sie nur mit einem Werkzeug, beispielsweise mit einer Kugelschreiberspitze betätigbar
ist. Es können zudem auch mehrere, verschiedenen Härtegraden zugeordnete Tasten vorhanden
sein. Möglich wäre es auch mehrere, als Speichertasten ausgelegte Bedienungstasten
32 vorzusehen, so dass mehrere Personen ihre gespeicherte, individuelle Einstellung
abrufen können indem sie auf ihre persönliche Taste drücken. Dies könnte u.a. in Gästezimmern
oder Ferienwohnungen nützlich sein. Es sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen,
dass diese Matratze insbesondere auch für Hotels der gehobenen Kategorie gut geeignet
ist, da sie es als besonderen Service ermöglicht, jedem Gast den gewünschten Liegekomfort
zu bieten. Da hierzu nur eine einzige Taste zu drücken ist, bereitet dies weder dem
Gast noch dem Personal irgendwelche Schwierigkeiten.
[0016] Es liegt im Rahmen der Erfindung die Matratze bzw. das Polster auch anders als vorgehend
beschrieben auszubilden. Theoretisch wäre auch die Verwendung eines anderen Füllmediums
als Luft denkbar Voraussetzung ist, dass dieses Medium pumpbar ist. Möglich ist es
auch, eine oder mehrere Druckausgleichskammern vorzusehen, wobei die Regulierung der
Polsterkammern 1 dadurch erfolgt, dass das Medium zwischen diesen und den Druckausgleichskammern
hin- und her gepumpt wird. Es versteht sich von selbst, dass das vorgeschlagene Luft-Pumpsystem
am einfachsten ist. In jedem Fall wird dem Kunden eine intelligente Matratze geboten,
die ein absolutes Maximum an individuellem Liegekomfort bei einem Minimum an Bedienungsaufwand
bietet.
1. Matratze oder Polster mit mindestens einem aufblasbaren oder mit einem pumpbaren Füllmedium
füllbaren Polsterelement (1), mit einer Einrichtung (10) zur Regulierung des Fülldruckes,
gekennzeichnet durch eine dieser Einrichtung (10) zugeordnete Steuerung, in welcher Fülldruck-Werte und/oder
mindestens eine Rechenoperation zur Ermittlung eines Fülldruck-Wertes vorgegeben oder
einprogrammiert ist, wobei die Einrichtung (10) so ausgelegt ist, dass die automatisch
oder vom Bediener abrufbare Druck-Anpassung erstens in Abhängigkeit vom Gewicht einer
liegenden Person, und der hierdurch bewirkten Druckveränderung, im Füllmedium und
zweitens in Abhängigkeit von einem einstellbaren Härte- bzw. Liegekomfort-Grad erfolgt.
2. Matratze oder Polster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der einstellbare Härte- bzw. Liegekomfort-Grad mindestens drei Stufen umfasst, z.B.
die Stufen "Hart", "Mittel" oder "Weich".
3. Matratze oder Polster nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von aufblasbaren bzw. füllbaren Polsterelementen (1) vorgesehen ist,
z.B. fünf Polsterelemente (1) mit je zwei Polsterkammern (2) die mittels einer Verbindungskammer
(3) untereinander in Verbindung stehen.
4. Matratze oder Polster nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die zur Liegefläche gewandte Wand der Polsterelemente (1) so ausgebildet
ist, dass sie im aufgeblasenen bzw. gefüllten Zustand annähernd flach bleibt.
5. Matratze oder Polster nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterelemente (1) im aufgeblasenen bzw. gefüllten Zustand einen annähernd rechteckigen
Querschnitt aufweisen, z.B. indem sie aus entsprechenden Wandteilen zusammengesetzt
sind, welche aus einem weichen aber nur wenig elastischen Material bestehen.
6. Matratze oder Polster nach einem der Ansprüche 1 - 5, gekennzeichnet durch eine vorzugsweise drahtlose Fernbedienung (14) auf der die Umrisse (33) eines Menschen
abgebildet sind, mit dem Zweck dem Bediener die Erkennung der Lage der den Bedienungstasten
(22 - 31) zugeordneten Polsterelemente (1) zu ermöglichen.
1. Mattresses or padding with at least one inflatable padding element (1) or a padding
element that can be filled with a pumpable filling medium, with a device (10) for
regulating the filling pressure, characterised by a control allocated to this device (10), in which filling pressure values and/or
at least a calculation operation for determining a filling level pressure, are laid
down or pre-programmed, whereby the device (10) is designed in such a manner that
the pressure adaptation that is automatic or can be called up by the operator, is
performed firstly, depending on the weight of a person lying down and the pressure
change in the filling medium brought about by this and, secondly, depending on an
adjustable degree of hardness or lying comfort.
2. Mattresses or padding as per claim 1, characterised by the fact that the adjustable degree of hardness or lying comfort comprises at least
three stages, e.g. the stages "hard", "medium" or "soft".
3. Mattresses or padding as per claim 1 or 2, characterised by the fact that more than one inflatable or fillable padding element (1) is envisaged,
e.g. five padding elements (1), each with two padding chambers (2) that are connected
by means of a connection chamber (3)
4. Mattresses or padding as per one of the claims 1-3, characterised by the fact that at least the wall of the padding elements (1) directed towards the
lying surface is shaped in such a manner that it remains roughly flat when inflated
or full.
5. Mattresses or padding as per claim 4,characterised by the fact that the padding elements (1) have a roughly rectangular cross-section when
inflated or full, e.g. as a result of them being made up of corresponding wall parts
consisting of a soft but only slightly elastic material.
6. Mattresses or padding as per one of the claims 1-5, characterised by a preferably wire-less remote control (14), on which the outlines (33) of a person
are illustrated, with the purpose of enabling the operator to recognise the position
of the padding elements (1) allocated to the operating keys (22-31).
1. Matelas ou coussin rembourré, muni d'au moins un élément interne de gonflage, soit
par air soit par tout autre agent susceptible d'y être pompé, (1), muni d'un dispositif
(10) permettant la régulation de la pression de gonflement, caractérisé par une commande afférente à ce dispositif (10) dans laquelle des paramètres de pression
de gonflement et/ou au moins une opération de calcul de détermination de ces paramètres
sont prédéfinis ou programmés, le dispositif (10) étant en cela configuré de telle
sorte que l'adaptation manuelle ou automatique de la pression s'effectue en premier
lieu en fonction du poids d'une personne allongée et de la différence de pression
induite au niveau du rembourrage, et en second lieu en fonction d'une dureté réglable
du matelas, respectivement du degré de confort souhaité.
2. Matelas ou coussin rembourré conformément à la revendication 1, caractérisés par au moins trois paliers de réglage de la dureté, respectivement du degré de confort
souhaité, par exemple les paliers « dur », « moyen » et « souple ».
3. Matelas ou coussin rembourré conformément aux revendications 1 et 2, caractérisés par le fait qu'il est prévu plusieurs éléments (1) internes de gonflage, respectivement de remplissage
par tout autre agent susceptible d'y être pompé, par exemple cinq éléments internes
de gonflage (1), munis chacun de deux chambres de remplissage (2) qui sont reliées
par une chambre intermédiaire (3).
4. Matelas ou coussin rembourré conformément aux revendications 1 - 3, caractérisés par le fait qu'au moins la paroi orientée vers la surface d'allongement des éléments internes de
gonflage (1) est conçue pour rester pratiquement plane lorsqu'elle est gonflée ou
remplie.
5. Matelas ou coussin rembourré conformément à la revendication 4, caractérisé par le fait que les éléments internes de gonflage (1) lorsqu'ils sont gonflés ou remplis présentent
une coupe pratiquement rectangulaire, par exemple en les composant de parois partielles
répondant à ce critère et conçues avec un matériau mou mais peu élastique.
6. Matelas ou coussin rembourré conformément aux revendications 1-5, caractérisés par une télécommande (14) de préférence sans fil sur laquelle est dessinée la silhouette
(33) d'un homme, afin de permettre à l'utilisateur d'identifier la position des éléments
internes de gonflage (1) correspondants aux touches de réglage (22 - 31).