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EP 0 743 486 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.11.2003 Patentblatt 2003/45 |
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Anmeldetag: 18.04.1996 |
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Schraub-Abdeckglas
Threaded cover glass
Calotte en verre filetée
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB GR IT |
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Priorität: |
19.05.1995 DE 29508380 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.11.1996 Patentblatt 1996/47 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81669 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Nitzinger, Karl, Dipl.-Ing. (FH)
83301 Traunreut (DE)
- Gerl, Josef
83349 Palling (DE)
- Kellermann, Peter
84489 Burghausen (DE)
- Mallinger, Peter, Dipl.-Ing. (FH)
83301 Traunreut (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 9 211 892
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DE-U1- 8 025 899
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraub-Abdeckglas, insbesondere für eine
Backofenleuchte, mit einem Gewindehals und einem Glaskolben, an dem umfangsseitig
in Längsrichtung Griffrippen ausgebildet sind und der durch einen Deckelab- schnitt
an dem dem Gewindehals entgegengesetzten Endabschnitt verschlossen ist.
[0002] Ein derartiges Schraub-Abdeckglas ist bekannt aus der DE-U 80 25 899.7, wobei dieses
zum Einsatz in einer elektrischen Leuchtanordnung für die Ausleuchtung von Backöfen
von Elektroherden bestimmt ist. Das Schraubabdeckglas ist dabei in einen in eine entsprechende
Öffnung einer Backofenwandung einsetzbaren Fassungsträger schraubbar. Dabei sind die
Geometrien der zusammenwirkenden Komponenten, nämlich der Gewindehals des Schraub-Abdeckglases,
der Fassungsträger und die entsprechende Öffnung in der Backofenwandung nur bis zu
einem gewissen Grad exakt aufeinander abstimmbar. Zudem verursacht die im Backofen
auftretende Hitze, insbesondere beim sogenannten Selbstreinigungsbetrieb, Verzug und
Verspannungen der genannten Komponenten. Deshalb sind zum Lösen des Schraub-Abdeckglases
aus dem Fassungsträger bzw. der entsprechenden Öffnung der Backofenwandung gleichmäßig
um den Umfang verteilt mehrere sich in Längsrichtung des Glaskolbens erstreckende
Griffrippen ausgebildet. Nachteilig dabei ist, dass zum Lösen des Schraub-Abdeckglases
eine Bedienperson den Glaskolben mit den Fingern an dessen Umfangswandung umfassen
muss. Dies ist bei einer schlechten Zugänglichkeit des Schraub-Abdeckglases aufwendig,
in extremen Fällen ist sogar ein Werkzeug erforderlich, um das zum Lösen erforderliche
hohe Drehmoment bei derart ausgebildeten Griffrippen aufbringen zu können. Ein weiterer
Nachteil dieses bekannten Schraub-Abdeckglases liegt darin, dass die Bedienperson
beim Lösen des Abdeckglases per Hand mit seinen Fingern versehentlich die heiße Backofenwandung
berührt, im Bemühen. ein hohes Drehmoment aufzubringen.
[0003] Aus DE-U 92 11 892.5 ist ein Lampenglas mit einer Lampenkappe bekannt, dass Handhaben
aufweist, die dazu dienen, das Lampenglas festzuschrauben.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Schraub-Abdeckglas bereitzustellen,
das einfach aus seiner Befestigung zu lösen ist.
[0005] Erfindungsgemäß ist es dadurch erreicht, dass im Bereich des Deckelabschnitts stirnseitig
zusätzliche Griffrippen ausgebildet sind. Die Bedienperson kann nun zum einen mit
seinen Fingern den Glaskolben umfangsseitig fassen und lösen, und zum anderen ist
er in die Lage versetzt, durch ein stirnseitiges Zugreifen auf die zusätzlichen Griffrippen
das zum Lösen erforderliche Drehmoment aufzubringen.
[0006] Bevorzugterweise ist jeweils die umfangsseitige Griffrippe zusammen mit der jeweiligen
zusätzlichen stimseitigen Griffrippe einstückig ausgebildet. Dies ist fertigungstechnnisch
besonders einfach, stabil und stellt sicher, daß trotz stirnseitiger Griffrippen ein
freier Zugang bzw. ein freies Zugreifen auf die umfangsseitigen Griffrippen möglich
ist.
[0007] Um geringste Eigenspannungen im Glaskolben zu haben und die Fertigung einfach gestalten
zu können, ist der Glaskolben im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet.
[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Deckelabschnitt kalottenförmig ausgebildet.
Dies gewährleistet eine gute Ausleuchtung durch das Schraub-Abdeckglas und stellte
eine in diesem Bereich besonders stoßfeste Formgestaltung dar.
[0009] Um zum einen die Bauhöhe des Schraub-Abdeckglases gering zu halten und zum anderen
die gegen Stöße empfindlichen Griffrippen zu schützen, erstrecken sich die zusätzlichen
Griffrippen nicht über den Scheitelpunkt des Deckelabschnitts hinaus.
[0010] Zur Vereinfachung beim Einschrauben des Schraub-Abdeckglases in einen entsprechenden
Fassungsträger und zur Verhinderung des Verklemmens ist an dem Endabschnitt des Gewindehalses,
der dem Glaskolben zugewandt ist, ein Auflageflansch ausgebildet.
[0011] Um das Lösen des Schraub-Abdeckglases zu erleichtern und den möglichen Verklemmbereich
zwischen Gewindehals und Fassungsträger bei gleichzeitig ausreichender Befestigung
des Abdeckglases im Fassungsträger gering zu halten, sind am Gewindehals zwischen
einer und zwei, insbesondere 1 ¼ Gewindegänge ausgeformt.
[0012] Die auftretenden Reibungskräfte beim Lösen des Schraub-Abdeckglases werden vorteilhafterweise
dadurch reduziert, daß das Schraub-Abdeckglas im Bereich des Gewindehalses zur Verringerung
der Oberflächenrauhigkeit behandelt, insbesondere poliert ist.
[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Auflageflansch im Verlauf des Umfangs
des Abdeckglases mindestens einmal unterbrochen. Dadurch ist zum einen die Auflagefläche
des Abdeckglases am Fassungsträger verringert. Weiterhin ist es dadurch möglich, beispielsweise
bei Sicherheitsprüfungen den Fassungsträger zu kontaktieren, ohne das Schraub-Abdeckglas
aus dem Fassungsträger schrauben zu müssen.
[0014] Um ein Ab- oder Ausbrechen der Griffrippen beim Lösen des Abdeckglases zu verhindern,
sind die Breite und die Höhe der Griffrippen und der zusätzlichen Griffrippen entsprechend
dem maximalen Belastungsfall dimensioniert.
[0015] Um die Stabilität der umfangsseitigen Griffrippen zu verbessern, weisen diese zumindestens
am gewindehalsseitigen Endabschnitt des Glaskolbens eine stabilisierende Querrippe
auf. Diese kann vorteilhafterweise zugleich als Auflageflansch des Schraub-Abdeckglases
dienen, wodurch die Auflagefläche in diesem Bereich vorteilhafterweise weiter verringert
ist.
[0016] Um das Schraub-Abdeckglas mit der maximal zulässigen Leuchtenleistung kennzeichnen
zu können, ist ein Beschriftungsbereich des Deckelabschnitts frei von zusätzlichen
Griffrippen.
[0017] Nachfolgend ist anhand schematischer Darstellungen ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Schraub-Abdeckglases beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- in einer Seitenansicht das Schraub-Abdeckglas, halbseitig geschnitten dargestellt,
in einer Wandungsöffnung mit dem Fassungsträger verschraubt;
- Fig. 2
- gemäß Fig. 1 das vollständige Abdeckglas und
- Fig. 3
- das Abdeckglas in einer Ansicht von vorne.
[0018] Ein Schraub-Abdeckglas 1 ist in einen in eine entsprechende Öffnung einer Wandung
3 (mit unterbrochener Linie angedeutet) einsetzbaren Fassungsträger 5 aus Stahlblech
eingeschraubt. An diesem ist eine mit elektrischen Kontakten versehene Lampenfassung
7 aus Keramik befestigt. In diese ist eine nicht gezeigte Lampe eingeschraubt, deren
Glühfaden jenseits der Wandung 3 im Schraub-Abdeckglas Licht erzeugt. Die Befestigung
des Fassungsträgers 5 erfolgt durch Einstekken in die Wandung 3, wobei Federbleche
9 des Fassungsträgers 5 die Wandung ausreichend hintergreifen.
[0019] Das Schraub-Abdeckglas 1 weist einen im wesentlichen zylinderförmigen Glaskolben
11 auf, an dessen einem Ende ein Gewindehals 13 und an dessen anderem Ende ein kalottenförmiger
Deckelabschnitt 15 ausgeformt sind. Gleichmäßig über den Umfang des Glaskolbens 11
verteilt, sind an diesem umfangsseitige Griffrippen 17 ausgebildet, die im Übergang
zum stirnseitigen Bereich des Schraub-Abdeckglases 1 bzw. des Deckelabschnitts 15
in stirnseitige Griffrippen 19 übergehen. Dabei bestimmt der Scheitelpunkt des kalottenförmigen
Deckelabschnitts 15 die Bauhöhe des Schraub-Abdeckglases 1.
[0020] Zur Befestigung des Schraub-Abdeckglases 1 sind an dessen Gewindehals 13 1¼ Gewindegänge
21 ausgeformt, wobei der gesamte Bereich des Gewindehalses 13 zur Verringerung der
Oberflächenrauhigkeit poliert ist. Im Übergangsbereich vom Gewindehals 13 zum Glaskolben
11 ist ein umfangsseitig hervorspringender Auflageflansch 23 ausgebildet, der zum
Teil auch durch in diesem Bereich angeordnete Querrippen 25 der umfangsseitigen Griffrippen
17 gebildet ist. Auf dem Deckelabschnitt 15 ist in dessen Scheitelbereich ein Beschriftungsbereich
27 frei von Strukturen, um dort ein Feld für die Angabe der maximalen Lampenleistung
bereitzustellen.
1. Schraub-Abdeckglas, insbesondere für eine Backofenleuchte, mit einem Gewindehals und
einem Glaskolben, an dem umfangsseitig in Längsrichtung Griffrippen ausgebildet sind
und der durch einen Deckelabschnitt an dem dem Gewindehals entgegengesetzten Endabschnitt
verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Deckelabschnitts (15) stimseitig zusätzliche Griffrippen (19) ausgebildet
sind, so dass sowohl der Glaskolben mit den Fingern umfangsseitig zu fassen und zu
lösen ist als auch durch ein stirnseitiges Zugreifen auf die zusätzlichen Griffrippen
das zum Lösen erforderliche Drehmoment aufzubringen ist.
2. Schraub-Abdeckglas nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils die umfangsseitigen Griffrippen (17) zusammen mit den jeweiligen zusätzlichen
stirnseitigen Griffrippen (19) einstückig ausgebildet sind.
3. Schraub-Abdeckglas nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Glaskolben (11) im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist.
4. Schraub-Abdeckglas nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelabschnitt (15) kalottenförmig ausgebildet ist.
5. Schraub-Abdeckglas nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zusätzlichen Griffrippen (19) nicht über den Scheitelpunkt des Deckelabschnitts
(15) hinaus erstrecken.
6. Schraub-Abdeckglas nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Endabschnitt des Gewindehalses (13), der dem Glaskolben zugewandt ist, ein
Auflageflansch (23) ausgebildet ist.
7. Schraub-Abdeckglas nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Gewindehals (13) zwischen einer und zwei, insbesondere etwa 1 1/4 Gewindegänge
(21) ausgeformt sind.
8. Schraub-Abdeckglas nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraub-Abdeckglas (1) im Bereich des Gewindehalses (13) zur Verringerung der
Oberflächenrauhigkeit behandelt, insbesondere poliert ist.
9. Schraub-Abdeckglas nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageflansch (23) im Verlauf des Umfanges des Glaskolbens (11) mindestens einmal
unterbrochen ist.
10. Schraub-Abdeckglas nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite und die Höhe der Griffrippen (17) und der zusätzlichen Griffrippen (19)
derart aufeinander abgestimmt sind, dass auch im maximalen Belastungsfall beim Lösen
des Abdeckglases (1) ein Ab- oder Ausbrechen der Griffrippen (17, 19) verhindert ist.
11. Schraub-Abdeckglas nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die umfangsseitige Griffrippe (17) zumindest am gewindehalsseitigen Endabschnitt
des Glaskolbens (11) eine stabilisierende Querrippe (25) aufweist.
12. Schraub-Abdeckglas nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Querrippen (25) der umfangsseitigen Betätigungsrippen (17) einen Auflageflansch
(23) des Schraubabdeckglases (1) bilden.
13. Schraub-Abdeckglas nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Beschriftungsbereich (27) des Deckelabschnitts (15) frei von zusätzlichen Griffrippen
(19) ist.
1. Screw-on cover glass, particularly for a baking oven light, with a threaded neck and
a glass bulb, at which grip ribs are formed at the circumference in longitudinal direction
and which is closed by a cover portion at the end portion opposite the threaded neck,
characterised in that additional grip ribs (9) are formed in the region of the cover portion (15) at the
end face so that not only the glass bulb can be gripped by fingers at the circumference
and loosened, but also by an end gripping at the additional grip ribs the torque required
for loosening can be applied.
2. Screw-on cover glass according to claim 1, characterised in that in each instance the grip ribs (17) at the circumference together with the respective
additional grip ribs (19) at the end face are formed integrally.
3. Screw-on cover glass according to claim 1 or 2, characterised in that the glass bulb (11) is formed to be substantially cylindrical.
4. Screw-on cover glass according to one of the preceding claims, characterised in that the cover portion (15) is formed to be spherical.
5. Screw-on cover glass according to one of the preceding claims, characterised in that the additional grip ribs (19) do not extend over the crest of the cover portion (15).
6. Screw-on cover glass according to one of the preceding claims, characterised in that a support flange (23) is formed at the end portion of the threaded neck (13) which
faces the glass bulb.
7. Screw-on cover glass according to one of the preceding claims, characterised in that between one and two, particularly approximately one and one quarter, thread starts
(21) are formed at the threaded neck (13).
8. Screw-on cover glass according to one of the preceding claims, characterised in that the screw-on cover glass (1) is treated, particularly polished, in the region of
the threaded neck (13) for reducing surface roughness.
9. Screw-on cover glass according to claim 6, characterised in that the support flange (23) is interrupted at least once in the course of the circumference
of the glass bulb (11).
10. Screw-on cover glass according to one of the preceding claims, characterised in that the width and the height of the grip ribs (17) and the additional grip ribs (19)
are matched to one another in such a manner that even in the case of maximum loading
during loosening of the cover glass (1) a breaking off or breaking out of the grip
ribs (17, 19) is prevented.
11. Screw-on cover glass according to one of the preceding claims, characterised in that the grip ribs (17) at the circumference have a stabilising transverse rib (25) at
least at the end portion of the glass bulb (11) at the threaded neck side.
12. Screw-on cover glass according to claim 11, characterised in that the transverse ribs (25) of the actuating ribs (17) at the circumference form a support
flange (23) of the screw-on cover glass (1).
13. Screw-on cover glass according to one of the preceding claims, characterised in that a text region (27) of the cover portion (15) is free of additional grip ribs (19).
1. Calotte en verre filetée, notamment pour une lampe de four, comprenant une gorge filetée
et une ampoule en verre sur laquelle sont formées, côté circonférence, des nervures
de prise en sens longitudinal, et qui est fermée par une section en couvercle sur
la section terminale opposée à la gorge filetée, caractérisée en ce que dans la partie de la section en couvercle (15) des nervures de prise (19) supplémentaires
sont formées du côté frontal, de sorte que l'ampoule en verre peut être aussi bien
saisie et détachée avec les doigts sur le côté circonférentiel que le couple de serrage
nécessaire au détachement appliqué sur les nervures de prise supplémentaires par une
prise du côté frontal.
2. Calotte en verre filetée suivant la revendication 1, caractérisée en ce que les nervures de prise (17) côté circonférentiel sont chacune formées d'une seule
pièce avec les nervures de prise (19) respectives supplémentaires du côté frontal.
3. Calotte en verre filetée suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'ampoule en verre (11) est essentiellement exécutée en forme de cylindre.
4. Calotte en verre filetée suivant l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la section en couvercle (15) est exécutée en forme de calotte.
5. Calotte en verre filetée suivant l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que les nervures de prise (19) supplémentaires ne dépassent pas au-delà du sommet de
la section en couvercle (15).
6. Calotte en verre filetée suivant l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'une bride d'appui (23) est formée sur la section terminale de la gorge filetée (13)
tournée vers l'ampoule en verre.
7. Calotte en verre filetée suivant l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'entre un et deux des pas de vis (21), en particulier environ 1 ¼, sont formés sur
la gorge filetée (13).
8. Calotte en verre filetée suivant l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que dans la partie de la gorge filetée (13), la calotte en verre filetée (1) est traitée,
notamment polie, pour diminuer la rugosité de la surface.
9. Calotte e n verre filetée suivant la revendication 6, caractérisée en ce que la bride d'appui (23) est interrompue au moins une fois sur la circonférence de l'ampoule
en verre (11).
10. Calotte en verre filetée suivant l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la largeur et la hauteur des nervures de prise (17) et des nervures de prise (19)
supplémentaires concordent les unes par rapport aux autres de telle manière qu'une
cassure ou un ébrèchement des nervures de prise (17, 19) est empêché en cas de charge
maximale lors du détachement de calotte en verre (1).
11. Calotte en verre filetée suivant l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la nervure de prise (17) du côté circonférentiel présente une nervure transversale
(25) stabilisante au moins sur la section terminale de l'ampoule en verre (11) du
côté de la gorge.
12. Calotte en verre filetée suivant la revendication 11, caractérisée en ce que les nervures transversales (25) des nervures d'actionnement (17) du côté circonférentiel
forment une bride d'appui (23) de la calotte en verre filetée (1).
13. Calotte en verre filetée suivant l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'une zone d'inscription (27) de la section terminale (15) est exempte de nervures de
prise (19) supplémentaires.