Selbstverriegelndes Panikschloss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein selbstverriegelndes Panikschloss mit einer federbelasteten Kreuzfalle, einem schiebergesteuerten Riegel, einem in Längsrichtung des Schlosses entweder motorisch oder mechanisch bewegbaren Schieber und einem den Schieber bei rückgeschlossenem Riegel arretierenden federbelasteten Steuerteil.

[0002] Ein Panikschloss der vorgenannten Gattung ist durch die DE A 39 38 655 bekannt geworden. Das vorbekannte, auch durch einen Drücker oder einen Schließzylinder betätigbare Schloss besitzt einen durch eine im Türrahmen angeordnete Prallplatte in das Schlossgehäuse eindrückbaren Steuerteil, der den als Kraftübertragungsglied bezeichneten Schieber bei aufgeschlossener Tür, d. h. bei rückgeschlossenem Riegel in seiner oberen Position hält. Beim Schließen der Tür weicht der mit einem entsprechenden Haltenocken versehene Steuerteil in das Schlossgehäuse zurück, so dass durch eine entsprechende Längsbewegung des Schiebers der eigentliche Schlossriegel in das Schließblech einfahren kann.

[0003] Beim mechanischen oder motorischen Bewegen des Schiebers im Sinne "Riegelrückschluss" kann die Sperrung des Schiebers in seiner oberen Position erst erfolgen, wenn der Steuerteil das Schließblech völlig verlassen hat; hierzu ist eine außerordentlich starke Federbelastung des Steuerteils erforderlich, weil diese Sperrung schlagartig erfolgen muss, um ein Absenken des Hebels im Sinne "Riegelvorschluss" zu vermeiden.

[0004] Bei der vorgenannten DE A 39 38 655 wird die als Kreuzfalle ausgebildete Schlossfalle über ein federbelastetes, auf den Schlossfallenschaft einwirkendes Sperrglied gehalten und damit gegen Rückschließen gesperrt. Die Entriegelung dieses Sperrgliedes erfolgt durch den Schieber; dabei ist der Abstand zwischen dem Schieber und dem die Schlossfalle sperrenden Sperrglied so bemessen, dass das Entsperren der Falle aus ihrer Sperrstellung in der Endphase des Zurückziehens des Riegels in das Schlossgehäuse erfolgt, um die auf die Seiten des Riegels wirkenden Reibungskräfte auszuschalten.

[0005] Die DE 43 24 300 A1 beschreibt ein Antipanik-Türschloss, welches mit einem versenkbaren Taststift zur Steuerung der Falle und des Riegels ausgestattet ist. Dabei ist der Endteil des Riegels über eine Riegelstange direkt mit der Nuss verbunden. Die eigentliche Steuerung geht über die Nuss, die auch den Taststift sperrt, wenn dieser in das Schlossgehäuse eingefahren ist. Gleichzeitig wird bei dem eingefahrenen Taststift auch die Falle gesperrt.

[0006] In der EP 0 535 497 A1 wird ebenfalls ein Panikschloss offenbart, welches mit einer Steuerfalle, einer Falle und einem auszuschließenden Riegel ausgestattet ist. Die Steuerfalle hat die Funktion, nur die Falle ausschließen zu lassen, wenn eine Betätigung der Steuerfalle erfolgt. Eine Wirkverbindung zwischen Steuerfalle, Falle und Riegel ist nicht vorhanden.

[0007] Eine Steuerfalle ist ebenfalls aus der EP 0 378 124 A1 zu entnehmen, die in Wirkverbindung über verschiedene Hebel indirekt mit der Nuss, der Falle und den durch einen Hebel betätigbaren Riegel in Wirkverbindung steht. Bei einer Betätigung der Nuss werden somit gleichzeitig der Riegel und die Falle in das Schlossgehäuse zurückgezogen, und die Steuerfalle aufgrund ihrer Federbelastung wird aus dem Schlossgehäuse herausgedrückt.

[0008] Die ältere, nicht vorveröffentlichte EP 0 808 976 A2 beschreibt ein selbstverriegelndes Panikschloss mit einer federbelasteten Falle, einem schiebergesteuerten Riegel, einem in Längsrichtung des Schlosses mechanisch bewegbaren Schieber und einem den Schieber bei rückgeschlossenem Riegel arretierenden federbelasteten Steuerteil, wobei die Falle als sowohl den Schieber als auch das Steuerteil steuernde Kreuzfalle ausgebildet ist. Beim Öffnen der Tür wird die Kreuzfalle mit dem Steuerteil in das Schlossgehäuse eingeschoben, wobei ein hakenartiger Fortsatz am Schieber gegenüber einem Haltenocken am Steuerteil freigegeben wird.

[0009] Dabei bewegt sich gleichzeitig ein Zapfen am Kreuzfallenschaft in einen Schlitz am Schieber, so dass der Schieber an einer weiteren Bewegung im Sinne eines Riegelvorschlusses gehindert ist.

[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloss mit den gattungsgemäßen Merkmalen dahingehend weiterzubilden, dass beim Schließen der Tür das wirksame Vorschließen des Riegels erst dann erfolgt, wenn der Riegel sich in der Endphase des Schließvorganges gegenüber der ihm zugeordneten Ausnehmung im Schließblech befindet. Mit der erfindungsgemäßen Lösung sollen mechanische Beschädigungen am Schließblech durch vorzeitiges Vorschließen des Riegels und dadurch bedingte Verschleißerscheinungen am Riegel sowie zusätzliche seitliche Beanspruchung des Riegels und störende Geräuschentwicklung vermieden werden.

[0011] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch die Merkmale nach Anspruch 1.

[0012] Da beim Schließen der Tür Kreuzfalle und Steuerteil nahezu gleichzeitig rückgeschlossen, d. h. in das Schlossgehäuse eingefahren werden, muss sichergestellt sein, dass während dieses Einfahrvorganges der Schieber noch in seiner den Riegel (Schlossriegel) arretierenden Position gehalten wird. Andererseits muss jedoch sichergestellt sein, dass während des Schließens der Tür der Schieber von dem Steuerteil freigegeben wird, damit nach Beendigung des Schließvorganges mit dem Vorschluss der Kreuzfalle in das Schließblech auch der Riegel in das Schließblech vorgeschlossen werden kann.

[0013] Zu diesem Zweck wird vorgeschlagen, dass eine Bemessung der korrespondierenden Riegelelemente am Steuerteil und an der Kreuzfalle einerseits sowie am Schieber andererseits derart erfolgt, dass beim Rückschluss des Steuerteils und der Kreuzfalle in das Schlossgehäuse die Verriegelung zwischen Kreuzfalle und Schieber aktiviert und die bestehende Verriegelung zwischen Steuerteil und Schieber zeitlich verzögert nach Aktivierung der Verriegelung zwischen Kreuzfalle und Schieber freigegeben wird.

[0014] Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird ein während des Schließvorganges der Tür verzögertes Vorschließen des Riegels in das Schließblech wie bei einem selbstverriegelnden Schloss erreicht. Die besondere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung mit der mechanischen Kopplung zwischen Kreuzfalle und Steuerteil in Verbindung mit entsprechenden Riegelelementen am Schieber ermöglicht eine sehr schmale Bauweise des gesamten Schlosses, so dass es auch als Rohrrahmenschloss einsetzbar ist und in das Schlossgehäuse weitere vorteilhafte Funktionen wie Antipanikfunktion oder Umschaltfunktion (d. h. wahlweise Verbindung oder Trennung von Nusshälften einer geteilten Nuss) integriert werden können.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines möglichen Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

eine Ansicht auf das Schlossblech bei geöffneter Schlossdecke und vorgeschlossenem Riegel

Figur 2:

Ansicht gemäß Figur 1 bei rückgeschlossenem Riegel

Figur 3:

den Schieber

Figur 4:

das Steuerteil

[0016] Aus den Figuren 1 und 2 ist ein als Rohrrahmenschloss ausgebildetes Einsteckschloss ersichtlich, das als selbstverriegelndes, so genanntes Panikschloss dargestellt und allgemein mit 1 bezeichnet worden ist. Die gesamte Ausbildung des Einsteckschlosses ist nicht auf die Merkmale eines Rohrrahmenschlosses begrenzt und lässt sich somit für jedes selbstverriegelnde Panikschloss anwenden. Die wesentlichen Bauteile dieses selbstverriegelnden Panikschlosses 1 sind ein Schlossblech 2, eine Stulp 3, eine mit 4 bezeichnete Schließzylinderkontur, ein Schieber 5, ein Riegel 6, eine Kreuzfalle 7 und ein Steuerteil 8.

[0017] Die weiter in den Figuren 1 und 2 dargestellten Bauteile wie Umschalthebel 10, Wechselteil 12, Verbindungsstück 13, Einschalthebel 14, Ausschalthebel 15, Schaltkeile 16 und Abdeckblech 17 haben für die Funktion der zu erläuternden Erfindung keine Bedeutung; sie sollen lediglich verdeutlichen, dass die Erfindung insbesondere auch bei Rohrrahmenschlössern mit Umschaltfunktion, d. h. mit wahlweiser Verbindung einer geteilten Nuss, anwendbar ist.

[0018] In der Darstellung gemäß Figur 1 ist die Situation bei geschlossener Tür dargestellt, d. h. der Riegel 6 ist vorgeschlossen. Der Schieber 5 befindet sich in seiner in der Bildebene unteren Position; dabei ist der Riegel 6 am Riegelrückschluss durch den im Steuerschlitz 26 des Schiebers 5 eingerasteten Dorn 28 des Riegels 6 gehindert. Ebenso ist die Kreuzfalle 7 durch die an einem Zapfen 20 eines Steuerfallenschaftes 19 anliegenden Anschlagkante 25 des Schiebers 5 gegen Rückschluss in das Schlossgehäuse gesperrt. Zwischen dem Steuerteil 8 und dem Schieber 5 besteht keine Verbindung.

[0019] Bei "im Ausführungsbeispiel" mechanischer Betätigung des Schließzylinderbartes 18 in rechtsdrehendem Sinne wird der Schieber 5 über einen Anschlag 29 angehoben, so dass eine Rückholfeder 30 gespannt wird.

[0020] In der angehobenen Position des Schiebers 5 hinterfasst ein hakenartiger Fortsatz 23 des Schiebers 5 einen Haltenocken 22 am Steuerteil 8. Gleichzeitig befindet sich ein Schlitz 21 im Schieber 5 in einer Position, in der er dem Zapfen 20 am Steuerfallenschaft 19 der Kreuzfalle 7 gegenüberliegt. Während die federbelastete Verriegelung durch einen Haltenocken 22 am Steuerteil 8 eingerastet ist, befindet sich der Zapfen 20 am Steuerfallenschaft 19 außerhalb des Eingriffs mit dem Schlitz 21 des Schiebers 5. Der Riegel 6 befindet sich nunmehr in der in das Schlossgehäuse rückgeschlossenen Position. Das Steuerteil 8 stützt sich mit seinem Riegelfortsatz 24 unmittelbar an der Kreuzfalle 7 ab (siehe auch Figur 4). Die Kreuzfalle 7 ist ebenfalls durch eine Feder 31 belastet.

[0021] Wird nach dem Aufschließen der Tür die Tür nunmehr geöffnet (beispielsweise durch Aufstoßen oder Aufziehen), werden während des Öffnungsvorganges Steuerteil 8 und Kreuzfalle 7 in das Schlossgehäuse rückgeschlossen. Dabei fährt der Zapfen 20 am Steuerfallenschaft 19 in den Schlitz 21 des Schiebers 5 ein, wobei zeitlich verzögert nach Aktivierung der Verriegelung zwischen Kreuzfalle 7 und Schieber 5, das Steuerteil 8 einen hakenartigen Fortsatz 23 am Schieber 5 frei gibt. Da zwischen Zapfen 20 und Schlitz 21 ein geringes Spiel besteht senkt sich "in der Bildebene gesehene der Schieber 5 geringfügig nach unten ab. Dies hat zur Folge, dass der Dorn 28 des Riegels 6 sich etwas im Steuerschlitz 26 des Schiebers 5 verschiebt und der Riegel 6 um einen geringen Betrag (ca. 2 bis 3 mm) ausfährt.

[0022] Beim folgenden Schließen der Tür hat das Steuerteil 8 den hakenartigen Fortsatz 23 des Schiebers 5 bereits soweit freigegeben, dass der Schieber 5 lediglich noch durch den Zapfen 20 der Kreuzfalle 7 gehalten wird. Dieser Zapfen 20 gibt den Schlitz 21 des Schiebers 5 jedoch erst frei, wenn die Tür ganz geschlossen ist, d. h. die Kreuzfalle 7 in das Schließblech einrasten kann. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich jedoch auch der Riegel 6 gegenüber der ihm zugeordneten Öffnung im Schließblech, so dass der nunmehr freigegebene Schieber 5 den Riegel 6 in das Schließblech vorschließen kann. Der Schieber 5 sperrt somit über den Zapfen 20 bei ausgeschlossenem Riegel 6 und gleichzeitig vorgeschlossener Kreuzfalle 7 diese gegen unbeabsichtigtes Einfahren in den Schlosskasten. Erst wenn der Schieber 5 durch die Betätigung des Zylinderbartes 18, wie in der Figur 2 dargestellt, hochgeschoben wird, hat der Zapfen 20 die Möglichkeit, in den Schlitz 21 des Schiebers 5 einzufahren und damit die Kreuzfalle 7 freizugeben. Durch diese Maßnahme wird eine erhöhte Sicherheit erreicht. Die mögliche Tiefe des Vorschlusses des Riegels 6 ist dabei abhängig von der Tiefe der Ausnehmung im Schließblech; sollte diese nicht ausreichend sein, kann ein ungewolltes Zurückdrücken des Riegels 6 durch die im Steuerschlitz 26 des Schiebers 5 angeordneten Raststellen 27 verhindert werden, was ein erhöhtes Sicherheitspotential darstellt.

[0023] Aus den Figuren 1 und 2 ist weiterhin ersichtlich, dass über die Drückernuss 9 ein Panikhebel 11 bedient werden kann, über den der Schieber 5 von der Türinnenseite angehoben und der Riegel 6 in das Schlossgehäuse rückgeschlossen werden kann.
Die vorbeschriebene Wirkungsweise des Schlosses 1 ist anhand einer Kreuzfalle 7 beschrieben worden, wobei der erfindungsgemäße Gedanke auch mit jeder andersartig gestalteten Fallenausbildung realisiert werden kann. Die Funktion des Schiebers 5 kann auch entgegen der Beschreibung allein mit motorischen Mitteln ausgelöst werden.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1

Panikschloss

2

Schlossblech

3

Stulp

4

Schließzylinderkontur

5

Schieber

6

Riegel

7

Kreuzfalle

8

Steuerteil

9

Drückernuss

10

Umschalthebel

11

Panikhebel

11

Wechselteil

13

Verbindungsstück

14

Einschalthebel

15

Ausschalthebel

16

Schaltkeil

17

Abdeckblech

18

Zylinderbart

19

Steuerfallenschaft

20

Zapfen am Schieberfallenschaft

21

Schlitz im Schieber

22

Haltenocken Steuerteil

23

hakenartiger Fortsatz am Schieber

24

Riegelfortsatz des Steuerteils

25

Anschlagkante am Schieber

26

Steuerschlitz des Schiebers

27

Raststellen im Steuerschlitz

28

Dorn des Riegels

29

Anschlag

30

Rückholfeder

31

Feder

Ansprüche

1. Selbstverriegelndes Panikschloss (1) mit einer federbelasteten Falle, einem schiebergesteuerten Riegel (6), einem in Längsrichtung des Schlosses entweder motorisch oder mechanisch bewegbaren Schieber (5) und einem den Schieber (5) bei rückgeschlossenem Riegel (6) arretierenden federbelasteten Steuerteil (8), wobei die Falle als sowohl den Schieber (5) als auch das Steuerteil (8) steuernde Kreuzfalle (7) ausgebildet ist, wobei die Steuerung des Schiebers (5) einerseits unmittelbar über einen Steuerfallenschaft (19) und andererseits mittelbar über das von der Kreuzfalle (7) beaufschlagte Steuerteil (8) erfolgt und wobei miteinander korrespondierende Riegelelemente am Steuerfallenschaft (19) in Form eines Zapfens (20) und am Schieber (5) in Form eines Schlitzes (21) sowie am Steuerteil (8) in Form eines Haltenockens (22) und am Schieber (5) in Form eines hakenartigen Fortsatzes (23) derart bemessen sind, dass beim Rückschluss des Steuerteiles (8) und der Kreuzfalle (7) in das Schlossgehäuse die Verriegelung zwischen Kreuzfalle (7) und Schieber (5) aktiviert und die bestehende Verriegelung zwischen Steuerteil (8) und Schieber (5) zeitlich verzögert nach Aktivierung der Verriegelung zwischen Kreuzfalle (7) und Schieber (5) freigegeben wird.

Claims

1. A self-locking anti-panic lock (1) comprising a spring-loaded latch, a slide-controlled bolt (6), a slide (5), which is adapted to be movable in the longitudinal direction of the lock either by means of a motor or mechanically, and a spring-loaded control member (8), which immobilizes the slide (5) while the bolt (6) is locked back, the latch being formed as a crossed latch (7) controlling both the slide (5) and the control member (8), the control of the slide (5) being realized, on the one hand, indirectly by means of a control latch shank (19), and, on the other hand, indirectly by means of the control member (8) being charged by the crossed latch (7), and bolt members corresponding with each other being dimensioned at the control latch shank (19) in the shape of a tenon (20) and at the slide (5) in the shape of a groove (21), as well as at the control member (8) in the shape of a holding cam (22) and at the slide (5) in the shape of a hook-formed prolongation (23) such that, in the event of locking the control member (8) and the crossed-latch (7) back into the lock housing, the locking between the crossed latch (7) and the slide (5) is activated and the existing locking between the control member (8) and the slide (5) is released with timely delay, once the locking between the crossed latch (7) and the slide (5) being activated.

Revendications

1. Serrure anti-panique (1) auto-verrouillante comprenant un pêne chargé par ressort, un verrou (6) commandé par coulisseau, un coulisseau (5) pouvant se déplacer en direction longitudinale de la serrure, soit sous l'action d'un moteur, soit mécaniquement, et un élément de commande (8) chargé par ressort bloquant le coulisseau (5) lorsque le verrou (6) est en position rentrée, le pêne étant formé en pêne en croix (7) commandant et le coulisseau (5) et l'élément de commande (8), la commande du coulisseau (5) étant réalisée d'une part indirectement par l'intermédiaire d'une tige de pêne de commande (19) et d'autre part indirectement par l'intermédiaire de l'élément de commande (8) chargé par le pêne en croix (7), et des organes de verrou correspondant l'un à l'autre étant dimensionnés sur la tige de pêne de commande (19) sous forme d'un tenon (20) et sur le coulisseau (5) sous forme d'une fente (21), ainsi que sur l'élément de commande (8) sous forme d'une came de retenue (22) et sur le coulisseau (5) sous forme d'une prolongation en forme d'ergot (23) de façon à ce que, lorsque l'élément de commande (8) et le pêne en croix (7) retournent en position rentrée dans le boîtier de la serrure, le verrouillage entre le pêne en croix (7) et le coulisseau (5) est activé, et le verrouillage existant entre l'élément de commande (8) et le coulisseau (5), est déverrouillé de façon retardée, une fois que le verrouillage entre le pêne en croix (7) et le coulisseau (5) est actif.

Zeichnung