(19)
(11) EP 0 903 444 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.11.2003  Patentblatt  2003/45

(21) Anmeldenummer: 97116459.5

(22) Anmeldetag:  22.09.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03D 13/00, A47K 11/12, E03D 9/00, E03C 1/29, E03F 5/04

(54)

Urinanlage aus Keramik, Glas oder Metall

Ceramical, glass or metal urinal

Urinoir en céramique, verre ou métal


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IE IT LI NL SE

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.03.1999  Patentblatt  1999/12

(73) Patentinhaber: Illy, Bob W.
8492 Steinen-Wila (CH)

(72) Erfinder:
  • Illy, Bob W.
    8492 Steinen-Wila (CH)

(74) Vertreter: Troesch Scheidegger Werner AG 
Patentanwälte Postfach
8032 Zürich
8032 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 649 887
WO-A-94/25693
DE-A- 3 106 184
EP-A- 0 669 385
WO-A-96/25242
   
  • DATABASE WPI Section Ch, Week 9540 Derwent Publications Ltd., London, GB; Class D22, AN 95-309365 XP002054707 & JP 07 207 248 A (MITSUBISHI MATERIALS CORP) , 8.August 1995
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine wasserlose Sanitäranlage, insbesondere Urinanlage, aufweisend ein Urinalbecken bzw. einen Urinalstand aus Keramik, Glas oder Metall.

[0002] Urinanlagen bzw. entsprechende Sanitäranlagen, welche mit einer Wasserspülung ausgestattet sind, weisen in der Regel Keramikbecken bzw. Keramikstände oder Schüsseln auf. Eine derartige Sanitäranlage ist aus der Druckschrift WO 96/25242 bekannt. Demgegenüber sind wasserlose Urinalsysteme bzw. Bodenanlagen oder Bodenstände in der Regel aus Faserzement oder Einzelbecken aus Glasfaser verstärktem Polyester ausgerüstet.

[0003] Der grosse Vorteil von Keramikanlagen, speziell in öffentlichen Anlagen, besteht darin, dass diese beispielsweise mit brennenden Zigaretten, Chemikalien oder anderen chemisch oder thermisch wirkenden Zerstörungsmechanismen nicht beschädigt werden können. Ein Nachteil hingegen besteht in der Inkrustation der Ableitungen durch Kalzium- und Magnesiumkarbonat aus dem Spülwasser beim Betrieb. Zudem werden Keramikbecken bei wasserlosen Urinalsystemen nicht verwendet, und zwar aus schmutztechnischen bzw. geruchstechnischen Gründen.

[0004] Wohl ist die Inkrustation bei Kunststoffbecken bei wasserlosen Urinalsystemen kein Problem, jedoch werden insbesondere in öffentlichen Anlagen diese Kunststoffbecken in der Regel durch brennende Zigaretten oder chemisch wirkende Substanzen beschädigt bzw. zerstört.

[0005] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, wasserlose Sanitäranlagen bzw. Urinanlagen ohne die obenerwähnten Nachteile bzw. Probleme vorzuschlagen.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird mittels einer Sanitäranlage bzw. Urinanlage gemäss dem Wortlaut nach Anspruch 1 gelöst.

[0007] Vorgeschlagen wird, dass die für die genannten Anlagen verwendeten Urinalbecken, Urinalstände, Schüsseln und dergleichen aus Keramik, Glas oder Metall hergestellt werden, wobei weiter mindestens an Teilbereichen eine oberflächenaktive Polymerbeschichtung vorgesehen ist, wobei es sich beim oberflächenaktiven Polymeren um einen Dimethylpolysiloxan-Acrylatcopolymer-Perfluoropolymerthylisopropylether-Komplex handelt.

[0008] Wasserlose Urinale sind Urinalbecken bzw. Urinalstände oder Schüsseln, die ohne Wasserspülung funktionieren. Sie nehmen den Urin auf und führen diesen an die Entwässerungsleitungen über einen Geruchsverschluss ab. Da kein Wasser zum Reinigen des Beckens bzw. des Standes oder der Schüssel und insbesondere zum Austausch des Abwassers im Geruchverschluss und Ersetzen durch Frischwasser vorhanden ist, sind folgende Eigenschaften von wasserlosen Urinalen nachzuweisen:

a.) Aufnahme von Urin und gegebenenfalls Abwasser (aus Reinigung) und Abgabe an die Entwässerungsanlage.

b.) Verhinderung des Austretens von Kanalgas. Hierzu ist ein flüssigkeitsgefüllter Geruchsverschluss mit einer konstruktiven Höhe der Sperrflüssigkeit von mindestens 50mm gefordert.

c.) Verhinderung des Ausdünstens des im Geruchverschluss befindlichen Urins durch eine Sperrflüssigkeit, die auf dem Urin schwimmt.

d.) Masse des Abflussstutzens des Urinals nach DIN 1390-1 bzw. entsprechend den Normen für Abwasserrohre und Formstücke.

e.) Abwasser- und alterungsbeständige Werkstoffe für das Urinalbecken, den Geruchverschluss und den Abflussstutzen, und

f.) die Oberflächen der Innenseite des Urinals müssen so sein, dass im Zusammenwirken mit der vom Hersteller festgelegten Reinigung und Wartung des Urinals Bakterienwachstum und Geruchsemissionen minimiert werden.



[0009] Die technischen Anforderungen werden einerseits durch einen entsprechend ausgestalteten Siphon mit Sperrflüssigkeit erfüllt sowie das erfindungsgemäss vorgeschlagene Urinalbecken bzw. den Stand oder die Schüssel, bestehend aus Keramik, Glas oder Metall, bei welchem die erfindungsgemäss vorgeschlagene oberflächenaktive Polymerbeschichtung vorgesehen ist. Im Prinzip handelt es sich um eine Kombination der drei Systeme - Keramik, Polymer und Geruchsverschluss. Dabei wird der Keramikkörper mit einer hydrophoben und antimikrobiell wirkenden Beschichtung versehen, welche auf Basis Silikon und/oder Fluorpolymer aufgebaut ist.

[0010] Beim oberflächenaktiven Polymeren handelt es sich um einen Dimethylpolysiloxan-Acrylatcopolymer-Perfluoropolymerthylisopropylether-Komplex mit hoher Affinität zu Oberflächen aus Keramik, Glas und Metall. Aufgetragen wird ein hauchdünner, glatter Film, welcher sowohl antimikrobiell bzw. bakteriostatisch bis bakterizid wie auch geruchsabsorbierend wirkt, indem reaktiv Kakosmophere wie Schwefelwasserstoff, Mercaptane, Thioether, Isovaleriansäure, Ammoniak und Amine entfernt werden.

[0011] Die speziell für die Beschichtung von Keramikbecken entwickelte Polymerbeschichtung wird vorzugsweise in regelmässigen Abständen erneuert, insbesondere in öffentlichen Anlagen, wo diese Beschichtung, wie oben erwähnt, sowohl thermisch wie auch chemisch beschädigt bzw. zerstört werden kann. Hingegen kann keine thermische bzw. chemische Zerstörung des darunter befindlichen Keramikbeckens erfolgen, wodurch keine teuren Reparaturarbeiten ausgeführt werden müssen. Zudem ist die Urinanlage auch bei beschädigter Beschichtung voll funktionstüchtig.

[0012] Besonders vorteilhaft ist die Kombination des erfindungsgemässen Keramikbeckens mit einem Siphoneinsatz, wie beansprucht in der Patentschrift CH 690917. Dabei handelt es sich um einen insbesondere in Urinanlagen einsetzbaren Siphoneinsatz, der als in seiner Gesamtheit austauschbares Massenteil aus Kunststoff ausgebildet ist. Bei diesem Siphoneinsatz ist es wesentlich, dass er im Aufbau einfach und kostengünstig in der Herstellung ist, weshalb sich für derartige Teile als Herstellmaterial Kunststoff aufdrängt, wie beispielsweise Polyäthylen.

[0013] Eine Ausführungsform eines derartigen Siphons soll nachstehend anhand der beigefügten Figuren näher erläutert werden. In den schematischen Ansichten zeigen:
Fig. 1a und 1b:
eine Urinanlage ohne Wasserspülung in Frontdraufsicht und im seitlichen Querschnitt,
Fig. 2:
in einer vertikalen Schnittansicht einen in einem nur angedeuteten Endrohr einer Ablaufleitung aufgenommenen Siphoneinsatz, der aus einem Aussenteil und einem in diesem aufgenommenen Innenteil besteht,
Fig. 3:
eine hälftige Draufsicht auf den in Fig. 2 gezeigten Geruchsverschluss und
Fig. 4:
in einer vergrösserten Ausschnittansicht gemäss III in Fig. 2 des Siphoneinsatzes die formschlüssig feste Verbindung des Innenteils mit dem Aussenteil.


[0014] Fig. 1a und 1b zeigen ein Keramikbecken 1 einer wasserlosen Urinanlage in Frontdraufsicht und in seitlichem Querschnitt. Dabei schematisch dargestellt ist ein Siphoneinsatz 10 in einem Endrohr 30. Dieser Siphoneinsatz 10 wird unter Bezug auf die nachfolgenden Figuren 2 bis 4 näher erläutert.

[0015] Der Siphoneinsatz 10 besteht aus einem Aussenteil 11 und einem damit verbundenen Innenteil 12. Das Aussenteil 11 besitzt einen Boden 14, ein aus letzterem sich nach oben forterstreckendes zentrales Ablaufrohr 15 und eine sich über das Ablaufrohr 15 nach oben forterstreckende zylindrische Aussenwand 16, die in einen sich zum Boden 14 hin verjüngenden Aussenkonus 17 übergeht. Zwischen dem Ablaufrohr 15, dem Boden 14, dem konischen Abschnitt 17 und der Aussenwand 16 befindet sich ein Aufnahmeraum 18 für Sperrflüssigkeit. Im unteren Teil des Aufnahmeraums 18 sind Rippen 19 angeordnet, in die sich von der vom Boden 14 abgewandten Seite aus etwa in der Mitte der Rippenbreite vertikal verlaufende Aufnahmeschlitze 20 hinein erstrecken. Aussenseitig sind die Aufnahmeschlitze 20 von sich nach oben erweiternden Zentrierabschnitten 21 begrenzt.

[0016] Das Innenteil 12 besteht aus einer im Bereich des oberen Randes der Aussenwand 16 eingesetzten Verschlusskappe 22 und aus einem Tauchrohr 23, die einstückig ausgebildet sind. Das Tauchrohr 23 erstreckt sich im Aufnahmeraum 18 des Aussenteils 11 vertikal abwärts und ist mit seinem unteren Rand in den Aufnahmeschlitzen 20 der Rippen 19 aufgenommen. Der äussere Rand der Verschlusskappe 22 ist mit radial vorstehenden Vorsprüngen 24 ausgerüstet, die vom oberen Rand der zylindrischen Aussenwand 16 des Aussenteils 11 konzentrisch umschlossen sind. Zwischen den in Umfangsrichtung im Abstand voneinander angeordneten Vorsprüngen 24 befinden sich Durchströmöffnungen 25 für die zu schleusende Flüssigkeit.

[0017] Das Aussenteil 11 und das Innenteil 12 sind mittels einander formschlüssig hintergreifender Verrastungskonturen fest miteinander verbunden. Bei der Verrastungskontur des Aussenteils handelt es sich um eine innenseitig am oberen Rand der Aussenwand 16 umlaufende Schulter 26, und die Verrastungskonturen des Innenteils bestehen aus Rastnasen 27, die von den randseitigen Vorsprüngen 24 der Verschlusskappe 22 an deren unteren Enden vorstehen und in der Montagelage die umlaufende Schulter 26 des Aussenteils 11 formschlüssig hintergreifen.

[0018] Die Abmessungen des Siphoneinsatzes 10 sind entsprechend den Innenmassen des nur angedeuteten Endrohrs 30 einer im übrigen nicht weiter dargestellten Abflussleitung ausgelegt. Der Aussenkonus 17 des Aussenteils 11 ragt in einen bei derartigen Endrohren 30 vorhandenen Innenkonus 31 um ein vorbestimmtes Mass hinein, und die Höhe des Siphoneinsatzes 10 ist so bemessen, dass in dieser Einbaulage die Oberkante der Aussenwand 16 des Aussenteils 11 höhengleich mit der Innenwand des Endrohrs 30 steht. Angesichts der Ausbildung der Aussenwand 16 aus weichem und anschmiegsamem Kunststoff ist der Siphoneinsatz im Endrohr 30 unter Reibungsschluss dichtend aufgenommen. Verstärkt ist die Abdichtung durch das Zusammenwirken des Aussenkonus 17 des Unterteils 11 mit dem Innenkonus 31 des Endrohrs 30.

[0019] Bei bestimmungsgemässer Verwendung sind Siphoneinsätze 10 dieser Art in der in Fig. 2 gezeigten Weise in den Endrohren 30 von Abschlussleitungen aufgenommen. Die zu schleusende Flüssigkeit tritt durch die Einlauföffnungen 25 zwischen den radialen Vorsprüngen 24 am äusseren Rand der Verschlusskappe 22 ein. Im ringförmigen Aufnahmeraum 18 des Aussenteils 11 befindet sich Sperrflüssigkeit, in die das Tauchrohr 23 des Innenteils 12 hineinragt. Die durch die Einlauföffnungen 25 in den Aufnahmeraum 18 gelangende Flüssigkeit muss mithin durch die Sperrflüssigkeit hindurchtreten und unter dem unteren Rand des Tauchrohrs 23 hindurch fliessen, dann in den Ringraum zwischen dem Tauchrohr 23 und dem Ablaufrohr 15 aufsteigen, um danach über die Oberkante des Ablaufrohrs 15 in die Ablaufleitung 30 abzuströmen.

[0020] Das Austreten von Gasen aus der Abschlussleitung ist durch das Zusammenwirken des Aussenkonus 17 des Aussenteils 11 mit dem bei derartigen Endrohren 30 vorhandenen Innenkonus 31 wirksam unterbunden. Zu diesem Zwecke kann auch eine im Einsatzfalle zwischen dem Aussenteil 11 und der Innenwand des Endrohres 30 verspannte Dichtung vorgesehen sein. Eine weitere Verbesserung der Abdichtung ist durch die Anordnung einer nach oben und aussen gerichteten Dichtlippe 28 am oberen Rand der Aussenwand 16 des Aussenteils 11 erreichbar, die im Einsatzfalle sich unter Vorspannung an die Innenwand des den Siphoneinsatz 10 aufnehmenden Endrohrs 30 der Ablaufleitung anschmiegt.


Ansprüche

1. Wasserlose Sanitäranlage, insbesondere Urinanlage, aufweisend ein Urinalbecken bzw. einen Urinalstand oder eine Schüssel (1) aus Keramik, Glas oder Metall, wobei die Oberfläche des Beckens bzw. Standes oder der Schüssel (1) mindestens an Teilbereichen mit einem oberflächenaktiven Polymer beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer mit einem Dimethylpolysiloxan-Acrylatcopolymer-Perfluoropolymerthylisopropylether-Komplex mit hoher Affinität zu Oberflächen aus Keramik, Glas und Metallen aufgebaut ist, wobei das Polymer eine antimikrobielle Komponente enthält.
 
2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer bzw. die Beschichtung auf Silikon- und/oder Fluorpolymerbasis aufgebaut ist.
 
3. Anlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung hydrophob und antimikrobiell ist.
 
4. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung einen Geruchsabsorber enthält, welcher reaktiv Kakosmophere wie Schwefelwasserstoff, Mercaptane, Thioether, Isovaleriansäure, Ammoniak und Amine entfernt.
 
5. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass weiter ein mit einer Sperrflüssigkeit versehener Siphon (10) vorgesehen ist.
 
6. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5 mit einem als Geruchsverschluss einsetzbaren Siphoneinsatz, der als in seiner Gesamtheit austauschbares Massenteil aus Kunststoff ausgebildet ist und aus einem unterseitig von einem Boden begrenzten topfartigen Aussenteil mit einer im wesentlichen zylindrischen Aussenwand und einem aus dem Boden hochgeformten zentralen Ablaufrohr zur ablaufseitigen Begrenzung eines im Aussenteil gebildeten ringförmigen Aufnahmekanals für Sperrflüssigkeit sowie aus einem mit dem Aussenteil verbundenen, im wesentlichen formstabilen Innenteil mit einem in den ringförmigen Aussenkanal des Aussenteils für die Sperrflüssigkeit bzw. in letztere hineinragenden, das Ablaufrohr unter Ausbildung eines Ringkanals konzentrisch umschliessenden Tauchrohr und mit einer Verschlusskappe besteht, die in Umfangsrichtung beabstandet voneinander randseitig vorstehende Vorsprünge aufweist und unter Ausbildung von Einlauföffnungen für die zu schleusende Flüssigkeit in das Unterteil eingesetzt sowie von dessen oberem Rand konzentrisch umschlossen ist, weiter gekennzeichnet durch eine formschlüssig feste Verbindung des Innenteils (12) mit dem Aussenteil (11) mittels einander hintergreifenden Verrastungskonturen (26, 27).
 
7. Anlage nach Anspruch 6 mit dem Siphoneinsatz, weiter gekennzeichnet dadurch, dass der die Verschlusskappe (22) des Innenteils (12) umschliessende obere Rand des Aussenteils (11) eine innenseitig umlaufende Schulter (26) aufweist, und dass die Verrastungskonturen des Innenteils (12) aus über die randseitigen Vorsprünge (24) der Verschlusskappe (22) vorstehenden und die umlaufende Schulter (26) des Aussenteils (11) formschlüssig hintergreifenden Rastnasen (27) bestehen.
 
8. Anlage nach Anspruch 7 mit dem Siphoneinsatz, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die von den Rastnasen (27) des Innenteils (12) hintergriffene Schulter (26) eine innenseitig am oberen Rand des Aussenteils (11) umlaufende Nut begrenzt.
 
9. Anlage nach einem der Ansprüche 7 oder 8 mit einem Siphoneinsatz, weiter dadurch gekennzeichnet, dass im Aussenteil (11) zwischen dessen Aussenwand (16) und dem Ablaufrohr (15) Rippen (19) angeordnet sind, auf denen das Tauchrohr (23) des Innenteils (12) aufsteht und die mit über den unteren Tauchrohrrand nach oben vorstehenden Zentrierabschnitten (21) versehen sind.
 
10. Anlage nach Anspruch 9 mit einem Siphoneinsatz, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierabschnitte (21) sich nach der vom Boden (14) des Aussenteils (11) abgewandten Seite erweitern.
 
11. Anlage nach einem der Ansprüche 9 oder 10 mit einem Siphoneinsatz, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rand des Tauchrohrs (23) in sich nach oben erweiternden Schlitzen (20) der im Aussenteil (11) angeordneten Rippen (19) aufgenommen sind.
 


Claims

1. A waterless sanitary installation, in particular a urinal, having a urinal bowl or urinal partition or a basin (1) made of ceramics, glass or metal, the surface of the bowl or partition or basin (1) being coated, at least partially, with surfactant polymer, characterized in that the polymer is composed of a dimethylpolysiloxane-acrylatecopolymer-perfluoropolymermerthyl-isopropylether complex with high affinity to surfaces made of ceramics, glass, and metal, the polymer containing an antimicrobic component.
 
2. The installation according to claim 1, characterized in that the polymer or the coating is composed on the basis of silicone and/or fluorpolymer.
 
3. The installation according to any of claims 1 or 2, characterized in that the coating is hydrophobic and antimicrobic.
 
4. The installation according to any of claims 1 to 3, characterized in that the coating contains an odor absorber reactively eliminating cacosmopheres like hydrogen sulphide, mercaptans, thioether, isovalerian acid, ammonia and amines.
 
5. The installation according to any of claims 1 to 4, characterized in that a siphon trap (10) with sealing liquid is provided.
 
6. The installation according to any of claims 1 to 5 with a siphon trap insert usable as an odor trap, which is formed as an integrally exchangeable mass produced part made of plastic and is composed of
   a pot-like external part limited at the underside by a bottom and having a substantially cylindrical external wall and a central waste pipe formed upwards out of the bottom for defining at the waste side an annular receiving channel for sealing liquid formed in the external part, and
   a substantially dimensionally stable internal part connected to the external part and having an immersion pipe projecting into the annular external channel of the external part for the sealing liquid or projecting into the latter, while concentrically enclosing the waste pipe by forming an annular channel, and having a sealing cap having peripherally protruding protrusions spaced apart from each other in the circumferential direction and being inserted into the lower part by forming inlet openings for the liquid to be passed while being concentrically enclosed by the upper rim of the external part,
   further characterized by an interlockingly fixed connection of the internal part (12) with the external part (11) by means of locking profiles (26, 27) engaging behind each other.
 
7. The installation according to claim 6 with the odor trap insert, further characterized in that the upper rim of the external part (11) enclosing the sealing cap (2) of the internal part (12) has a shoulder (26) extending on the inside, and in that the locking profiles of the internal part (12) consist of snap-in tenons (27) protruding over the peripheral protrusions (24) of the sealing cap (22) and interlockingly engaging behind the circumferential shoulder (26) of the external part (11).
 
8. The installation according to claim 7 with the odor trap insert, further characterized in that the shoulder (26) behind which the snap-on tenons (27) of the internal part (12) are engaging defines a groove extending on the inside at the upper rim of the external part (11).
 
9. The installation according to any of claims 7 or 8 with a siphon trap insert, further characterized in that between the external wall (16) of the external part (11) and the drain pipe (15), inside the external part, ribs (19) are arranged whereon the immersion pipe (23) of the internal part (12) is standing and which are provided with centering sections (21) protruding upwards over the lower rim of the immersion pipe.
 
10. The installation according to claim 9 with a siphon trap insert, further characterized in that the centering sections (21) widen towards the side turned away from the bottom (14) of the external part (11).
 
11. The installation according to any of claims 9 or 10 with a siphon trap insert, further characterized in that the lower rim of the immersion pipe (23) is received in upward-widening slots (20) of the ribs (19) arranged in the external part (11).
 


Revendications

1. Installations sanitaires sans eau, en particulier urinoir, présentant un bassin ou un bac (1) en céramique, verre ou métal, la surface du bassin ou du support ou du bac (1) étant revêtu au moins sur des zones partielles d'un polymère tensioactif, caractérisées en ce que le polymère est composé d'un complexe de perfluoropolymère thylisopropyléther / copolymère d'acrylate et diméthylpolysiloxane ayant une grande affinité pour les surfaces en céramique, verre et métaux, le polymère contenant un composant antimicrobien.
 
2. Installation selon la revendication 1, caractérisée en ce que le polymère ou le revêtement est composé à base de silicone et/ou de fluoropolymère.
 
3. Installation selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que le revêtement est hydrophobe et microbien.
 
4. Installation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le revêtement contient un absorbeur d'odeurs qui élimine les cacosmophères de manière réactive comme l'acide sulfhydrique, le mercaptane, le thioéther, l'acide isovalérianique, l'ammoniac et les amines.
 
5. Installation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'un siphon (10) doté d'un liquide d'obturation est en outre prévu.
 
6. Installation selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, avec un siphon utilisable comme bouchon anti-odeur qui est conçu comme partie massive en plastique pouvant être remplacée en totalité et se compose d'une partie externe de type chaudron, délimitée du côté inférieur par un fond avec une paroi externe substantiellement cylindrique et d'un tube d'évacuation central dépassant du fond pour la délimitation du côté évacuation d'un canal de réception circulaire formé dans la partie externe pour le liquide d'obturation ainsi que d'une partie interne raccordée à la partie externe, substantiellement à stabilité dimensionnelle, avec un tube plongeur s'enfonçant dans le canal externe circulaire de la partie externe pour le liquide d'obturation ou s'enfonçant dans cette dernière, circonscrivant concentriquement le tube d'évacuation en formant un canal circulaire et avec un clapet d'obturation, qui présente des saillies s'avançant du côté du bord dans le sens radial à distance les unes des autres et qui est monté dans la partie inférieure en formant des ouvertures d'entrée pour le liquide à évacuer et est entouré concentriquement par son bord supérieur, caractérisée en outre par un raccord solide à engagement positif de la partie interne (12) avec la partie externe (11) au moyen d'enclenchements les uns derrières les autres (26, 27).
 
7. Installation selon la revendication 6 avec le siphon, caractérisée en outre en ce que le bord supérieur de la partie externe (11) entourant le clapet d'obturation (22) de la partie interne (12) présente un épaulement circulaire du côté interne (26) et que les enclenchements de la partie interne (12) se composent de corniches (27) s'avançant au-dessus des saillies du côté du bord (24) du clapet d'obturation (22) et s'insérant derrière l'épaulement circulaire (26) de la partie externe (11) à engagement positif.
 
8. Installation selon la revendication 7 avec le siphon, caractérisée en outre en ce que l'épaulement (26) retenu par les corniches (27) de la partie interne (12) délimite une rainure circulaire du côté interne sur le bord supérieur de la partie externe (11).
 
9. Installation selon l'une quelconque des revendications 7 ou 8 avec un siphon, caractérisée en outre en ce que, dans la partie externe (11), entre sa paroi externe (16) et le tube d'évacuation (15), des côtes sont disposées, sur lesquelles repose le tube plongeur (23) de la partie interne (12) et qui sont dotées de sections de centrage (21) saillant vers le haut au-dessus du bord du tube plongeur inférieur.
 
10. Installation selon la revendication 9, avec un siphon, caractérisée en outre en ce que les sections de centrage (21) s'étendent vers la face opposée au fond (14) de la partie externe (11).
 
11. Installation selon l'une quelconque des revendications 9 ou 10 avec un siphon, caractérisée en outre en ce que le bord inférieur du tube plongeur (23) est accueilli dans les fentes (20) s'étendant vers le haut des côtes disposées dans la partie externe (11).
 




Zeichnung