(19) |
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(11) |
EP 0 935 989 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.11.2003 Patentblatt 2003/45 |
(22) |
Anmeldetag: 22.01.1999 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A63H 17/38 |
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Spielzeugfahrzeug mit lenkbaren Vorderrädern
Toy vehicle with steerable front wheels
Véhicule jouet avec roues avant directrices
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
03.02.1998 DE 29801781 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.08.1999 Patentblatt 1999/33 |
(73) |
Patentinhaber: Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG |
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90768 Fürth (DE) |
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Erfinder: |
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- Bruder, Paul Heinz
90768 Fürth (DE)
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(74) |
Vertreter: Schneck, Herbert, Dipl.-Phys., Dr. et al |
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Rau, Schneck & Hübner
Patentanwälte
Königstrasse 2 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 19 503 812 US-A- 4 595 380
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GB-A- 2 187 108 US-A- 5 240 451
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung richtet sich auf ein Spielzeugfahrzeug mit lenkbaren Vorderrädern,
wobei ein Lenktrapez gebildet wird durch einen Achskörper mit einer schwenkbaren Lagerung
für jedes vordere Radlager um eine vertikale Schwenkachse beiderseits des Achskörpers
und durch eine Spurstange, die mit Spurstangenhebeln um eine vertikale Achse schwenkbar
verbunden ist, welche ihrerseits mit dem schwenkbaren Radlager verbunden sind, wobei
der Achskörper selbst um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist.
[0002] Eine derartige, aus DE 19 503 812 bekannte Ausgestaltung der Lenkung ist angelehnt
an die Lenkungskonstruktion bei realen Fahrzeugen.
[0003] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Lenkung so auszugestalten,
daß damit einerseits für den Spielbetrieb eine problemlose, leicht handhabbare Betätigung
des Lenkeinschlages der Vorderräder durch Drehen am Lenkrad möglich ist und andererseits
eine pendelnde Aufhängung der Vorderräder in Anlehnung an das natürliche Vorbild.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das Spielzeugfahrzeug nach Patentanspruch
1 gelöst.
[0005] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
Bei dem erfindungsgemäßen Spielzeugfahrzeug wird die Drehbewegung des Lenkrades auf
die Spurstange übertragen, wobei hierfür günstigerweise ein um ein ortsfestes vertikales
Schwenklager schwenkbar gelagerter Schwenkhebel vorgesehen ist, an dessen ersten Hebelarm
das Lenkrad angreift und dessen zweiter Hebelarm ein Langloch aufweist, in welches
vertikal beweglich ein Bolzen der Spurstange zur Übertragung der Schwenkbewegung auf
die Spurstange eingreift. Wenn dementsprechend das spielende Kind mit einem derartigen
Fahrzeug über eine unebene Unterlage fährt, können sich die Räder pendelnd an den
Verlauf der Unterlage anpassen. Hierdurch wird eine optimale Kraftübertragung bewerkstelligt,
die trotz der pendelnden Lagerung der Vorderräder außerordentlich präzise ist. Diese
Kraftübertragung macht sich zunutze, daß die Übertragungselemente aus Kunststoff sind
und eine gewisse Eigenelastizität aufweisen.
[0006] Weiterhin kann vorgesehen sein, daß der erste Hebelarm des Schwenkhebels einen Verzahnungsabschnitt
aufweist und das Lenkrad mit einer Lenkspindel versehen ist, an deren Unterseite eine
Außenverzahnung ausgebildet ist, die mit der Verzahnung des ersten Hebelabschnitts
zur Umsetzung der Drehbewegung des Lenkrads in eine Schwenkbewegung im Eingriff steht.
[0007] Eine andere vorteilhafte Ausgestaltung gerade bei der Realisierung im Spielzeugmaßstab
wird dadurch gebildet, daß das schwenkbare Radlager einstückig mit einer Radabdeckung
gespritzt ist.
[0008] Mit Vorteil kann weiterhin vorgesehen sein, daß der Achskörper endseitig gabelförmig
ausgebildet ist, wobei an der Ober- und Unterseite des Gabelabschnitts ein vertikaler
Schwenklagerbolzen vorgesehen ist, wobei das schwenkbare Radlager korrespondierende
Schwenklagerausnehmungen aufweist, die auf die Schwenklagerbolzen aufrastbar sind.
Das Radlager weist günstigerweise eine Lagerhülse auf, die sich zwischen den Gabelabschnitten
erstreckt und einen Drehlagerzapfen jedes Vorderrads aufnimmt.
[0009] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
einer bevorzugten Ausführungsform anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Spielzeugfahrzeugs in Form eines Traktors,
- Fig. 2
- eine Aufsicht auf das Spielzeugfahrzeug nach Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Aufsicht auf die zur Lenkung gehörenden Teile des Spielzeugfahrzeugs,
- Fig. 4
- eine Ansicht des Achskörpers mit Radabdeckung von vom, Pfeil IV in Fig. 3,
- Fig. 5
- einen vertikalen Schnitt durch die Teile der Lenkung zur Veranschaulichung der Kraftübertragung
nach Schnittlinie V-V in Fig. 3 und
- Fig. 6
- eine Seitenansicht in axialer Richtung des Radlagers des in Fig. 4 dargestellten Lenkungsteils.
[0010] Ein in der Zeichnung dargestelltes Spielzeugfahrzeug 1 umfaßt zwei Hinterräder 2
und zwei Vorderräder 3, wobei die Vorderräder 3 über ein Lenkrad 4 eingeschlagen werden
können, so daß das Fahrzeug 1 lenkbar ist.
[0011] Wie aus Fig. 2 und 3 erkennbar ist, sitzt das Lenkrad 4 an der Oberseite einer mit
dem Lenkrad einstückig ausgebildeten Lenkspindel 5, wobei das Lenkrad und die Lenkspindel
eine Nut 6 zur Lagerung an einem Gehäuseteil 7 des Fahrzeugs aufweisen. An dem unteren
Ende der Lenkspindel 5 ist ein Lagerzapfen 8 ausgebildet, der in eine gehäuseseitige
Lagerausnehmung 9 eingreift, so daß hierdurch insgesamt eine definierte Lagerung der
Lenkspindel 5 gewährleistet ist.
[0012] Die Lenkspindel 5 weist an ihrem unteren Ende eine Außenverzahnung 10 auf.
[0013] Zwischen dem unteren Ende der Lenkspindel 5 und dem Bereich der Vorderräder 3 ist
ein Schwenkhebel 11 vorgesehen, der über einen Lagerzapfen 12, der ein vertikales
Schwenklager bildet, schwenkbar gelagert ist.
[0014] Ein erster Hebelabschnitt 13 des Schwenkhebels 11 weist einen Abschnitt 14 auf, der
nach Art eines Flaschenöffners für Kronkorken ausgebildet ist. An einem inneren Bogenabschnitt
15 dieses Abschnitts 14 ist eine Verzahnung 16 ausgebildet, die mit der Außenverzahnung
10 der Lenkspindel 5 kämmt, so daß durch eine Drehbewegung am Lenkrad 4 in Richtung
des Pfeils 17 der erste Hebelabschnitt 13 bzw. der Schwenkhebel 11 schwenkbar verlagerbar
ist, wie dies für eine Drehbewegung in Richtung des Pfeils 17 in Fig. 3 strichpunktiert
eingezeichnet ist.
[0015] Im Bereich der Vorderräder 3 ist ein Achskörper 18 vorgesehen, der beidseitig Schwenklagerbolzen
19 als horizontale Achse aufweist, die in Schwenklagerausnehmungen 20 am Fahrzeuggrundkörper
21 eingreifen und dementsprechend eine pendelnde Lagerung der Vorderachse ermöglichen.
[0016] Parallel zum Achskörper 18 verläuft eine Spurstange 22 mit abgekröpften Enden 23
mit je einem Schwenklager 24 für sich daran anschließende Spurstangenhebel 25, die
mit dem jeweiligen Radlager verbunden sind. In der Mitte der Spurstange 22 ist ein
Mitnehmerzapfen 27 ausgebildet, der ein Langloch 28 im zweiten Hebelabschnitt 29 des
Schwenkhebels 11 durchsetzt. Wenn dementsprechend der Schwenkhebel über eine Drehung
am Lenkrad 4, beispielsweise in Richtung des Pfeils 17, in die in Fig. 3 strichpunktiert
dargestellte Position verlagert wird, wird über den Mitnehmerzapfen 27 die Spurstange
22 verlagert, welche die schwenkbaren Radlager auslenkt, so daß damit auch die nachfolgend
noch beschriebenen Radabdeckungen 34 mitgenommen werden.
[0017] Jedes Radlager 26 weist einen U-förmigen Grundkörper auf, wobei der U-Boden 35 eine
Lagerhülse 36 für den Lagerzapfen eines Vorderrades 3 aufnimmt, und wobei die U-Schenkel
37, 38 das gabelförmige Ende 31 des Achskörpers 18 umgreifen. An den Außenseiten des
gabelförmigen Endes 31 sind Schwenklagerbolzen 32 ausgebildet, welche in Lagerausnehmungen
33 in den Schenkel 37, 38 einrastbar sind und dementsprechend das Schwenklager für
das Radlager ausbilden.
1. Spielzeugfahrzeug mit lenkbaren Vorderrädern (3), wobei ein Lenktrapez gebildet wird
durch einen Achskörper (18) mit einer schwenkbaren Lagerung für jedes vordere Radlager
(26) um eine vertikale Schwenkachse beiderseits des Achskörpers (18), und durch eine
Spurstange (22), die mit Spurstangenhebeln (25) um eine vertikale Achse schwenkbar
verbunden ist, welche ihrerseits mit dem schwenkbaren Radlager (26) verbunden sind,
wobei der Achskörper (18) mittig um eine horizontale Achse (19) schwenkbar gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein um ein ortsfestes vertikales Schwenklager (12) schwenkbar gelagerter Schwenkhebel
(11) vorgesehen ist, an dessen erstem Hebelarm (13) das Lenkrad (4) mittelbar angreift
und dessen zweiter Hebelarm (29) ein Langloch (28) aufweist, in welches ein Bolzen
(27) der Spurstange (22) zur Übertragung der Schwenkbewegung auf die Spurstange (22)
eingreift.
2. Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbewegung des Lenkrades (4) auf die Spurstange (22) übertragen wird.
3. Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Hebelarm (13) des Schwenkhebels (11) einen Verzahnungsabschnitt (15) aufweist
und das Lenkrad (4) mit einer Lenkspindel (5) versehen ist, an deren Unterseite eine
Außenverzahnung (10) ausgebildet ist, die mit der Verzahnung (15) des ersten Hebelabschnitts
(13) zur Umsetzung der Drehbewegung des Lenkrads (4) in eine Schwenkbewegung in Eingriff
steht.
4. Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das schwenkbare Radlager (26) einstückig mit einer Radabdeckung (34) gespritzt ist.
5. Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Achskörper (18) endseitig gabelförmig ausgebildet ist, wobei an der Ober- und
Unterseite jedes Gabelabschnitts (31) ein Schwenklagerbolzen (32) ausgebildet ist,
wobei das schwenkbare Radlager (26) die an U-Schenkeln (37, 38) korrespondierende
Schwenklagerausnehmungen aufweist, die auf die Schwenklagerbolzen (32) aufrastbar
sind.
6. Spielzeugfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das schwenkbare Radlager (26) eine Lagerhülse (36) aufweist, die sich zwischen den
Gabelabschnitten (31) erstreckt und einen Drehlagerzapfen des Vorderrades (3) aufnimmt.
1. A toy vehicle with steerable front wheels (3), wherein an Ackermann steering is formed
by an axle shaft (18) with a front-wheel-bearing-(26) arrangement for pivoting motion
about a vertical pivot axis on both sides of the axle shaft (18); and by a track rod
(22), which is connected to track rod levers (25) pivotably about a vertical axis
that is again connected to the pivotable wheel bearing (26), wherein the axle shaft
(18) is centrally mounted pivotably about a horizontal axis (19), characterized in that a pivot lever (11) is provided, which is pivotable about a stationary vertical pivot
bearing (12) and on the fist lever arm (13) of which the steering wheel (4) acts indirectly
and the second lever arm (29) of which has an oblong hole (28) which a bolt (27) of
the track rod (22) engages with for transmission of the pivoting motion on the track
rod (22).
2. A toy vehicle according to claim 1, characterized in that the rotary motion of the steering wheel (4) is transmitted on the track rod (22).
3. A toy vehicle according to claim 1, characterized in that the first lever arm (13) of the pivot lever (11) has a serration (15) and the steering
wheel (4) is provided with a steering spindle (5), the bottom side of which is provided
with an external serration (10) which engages with the serration (15) of the first
lever arm (13) for translation of the rotary motion of the steering wheel (4) into
a pivoting motion.
4. A toy vehicle according to claim 1, characterized in that the pivotable wheel bearing (26) is injection-molded integrally with a wheel fender
(34).
5. A toy vehicle according to claim 1, characterized in that the axle shaft (18) is forked at its ends, wherein a pivot bearing bolt (32) is formed
on the top and bottom side of each forked section (31), with the pivotable wheel bearing
(26) having corresponding pivot bearing recesses on the U legs (37, 38) which can
be locked into place on the pivot bearing bolts (32).
6. A toy vehicle according to claim 1, characterized in that the pivotable wheel bearing (26) comprises a bearing sleeve (36) which extends between
the forked sections (31) and accommodates an axle stub of the front wheel (3).
1. Véhicule jouet possédant des roues avant (3) orientables, moyennant quoi un trapèze
orientable est créé par un corps d'essieu (18) doté d'une assise à géométrie variable
pour chaque essieu avant (26) autour d'un axe de rotation (18) vertical des deux côtés
du corps d'essieu, et par une barre d'accouplement (22) reliée par géométrie variable
par des leviers de la barre d'accouplement (25) autour d'un axe vertical, qui de leur
côté sont reliés à l'essieu (26) à géométrie variable, moyennant quoi le corps d'essieu
(18) est positionné de façon géométriquement variable au centre d'un axe horizontal
(19) caractérisé en ce qu'il est prévu un bras mobile (11) positionné de façon géométriquement variable autour
d'un palier d'articulation fixe vertical (12) sur le premier bras de levier (13) duquel
le volant (4) est fixé indirectement, et dont le deuxième bras de levier (29) présente
un trou oblong (28) dans lequel s'introduit une tige (27) de la barre d'accouplement
(22) permettant de transmettre le mouvement de rotation à la barre d'accouplement
(22).
2. Véhicule jouet selon la revendication 1, caractérisé en ce que le mouvement rotatif du volant(4) est transmis à la barre d'accouplement (22).
3. Véhicule jouet selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier bras de levier (13) du bras mobile (11) présente une section de denture
(15) et en ce que le volant (4) est doté d'un axe de direction (5) sur la face inférieure duquel est
créée une denture extérieure (10) engrenée avec la denture (15) de la première section
du levier (13) pour transformer le mouvement rotatif du volant (4) en un mouvement
pivotant.
4. Véhicule jouet selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'essieu à géométrie variable (26) est extrudé en une seule pièce avec un garde-boue
(34).
5. Véhicule jouet selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps d'essieu (18) possède une extrémité en forme de fourche, moyennant quoi
un axe de palier d'articulation est créé sur la face supérieure et inférieure de chaque
section de fourche (31), moyennant quoi l'essieu à géométrie variable (26) présente
les entailles du palier d'articulation correspondantes sur les branches en U (37,
38) pouvant reposer sur les axes du palier d'articulation.
6. Véhicule jouet selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'essieu à géométrie variable (26) présente un mandrin (36) s'étendant entre les
sections de fourche (31) et enserrant un tourillon de la roue avant (3).