(19)
(11) EP 0 938 862 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.11.2003  Patentblatt  2003/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.09.1999  Patentblatt  1999/35

(21) Anmeldenummer: 99103718.5

(22) Anmeldetag:  25.02.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 1/15, A47L 13/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 26.02.1998 DE 19808054

(71) Anmelder: Dr. Th. Böhme KG Chem. Fabrik GmbH & Co.
82538 Geretsried (DE)

(72) Erfinder:
  • Stetter, Günter
    82515 Wolfratshausen (DE)

(74) Vertreter: Störle, Christian, Dr. et al
Geyer, Fehners & Partner, Perhamerstrasse 31
80687 München
80687 München (DE)

   


(54) Gegenstand zum Reinigen von Oberflächen


(57) Die Anmeldung bezieht sich auf einen Gegenstand zum Reinigen von Oberflächen, wobei der Gegenstand einen Träger und eine Reinigungsschicht, die sich auf mindestens einem Teil mindestens einer der Oberflächen des Trägers befindet, aufweist, wobei die Reinigungsschicht eine Polymerschicht umfaßt, in die eine Shore-D-Härte von nicht mehr als 80 aufweisende Kunststoffkömer eingebettet sind. Ferner betrifft die Anmeldung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Gegenstandes und die Verwendung des Gegenstandes zum Reinigen von Oberflächen. Desweiteren wird eine Zusammensetzung beschrieben, die insbesondere zur Herstellung eines solchen Gegenstandes zum Reinigen von Oberflächen geeignet ist.





Recherchenbericht