(19)
(11) EP 0 943 769 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.11.2003  Patentblatt  2003/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.09.1999  Patentblatt  1999/38

(21) Anmeldenummer: 99105781.1

(22) Anmeldetag:  22.03.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05C 9/22, E05C 9/24, E05C 9/06, E05F 7/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.03.1998 DE 19812352

(71) Anmelder: W. HAUTAU GmbH
D-31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Mügge, Dirk
    32457 Porta Westfalica (DE)

(74) Vertreter: Leonhard, Frank Reimund, Dipl.-Ing. et al
Leonhard - Olgemöller - Fricke Patentanwälte Postfach 10 09 57
80083 München
80083 München (DE)

   


(54) Montagefreundlicher Zentralverschluss


(57) Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Zentralverschluß so weiterzuentwickeln, daß dessen Montage und Festlegung wesentlich einfacher und zeitsparender erfolgen kann. Dabei sollen die zur Betätigung des Zentralverschlusses aufzuwendenden Kräfte zuverlässig und günstig aufgenommen werden. Vorgeschlagen wird dazu ein Zentralverschluß (1) für parallel-verschiebbare Flügel von Fenstern oder Türen mit einem Profilrahmen aus Metall oder Kunststoff und einer um den Flügelrahmen umlaufenden, eine durchgehende Hinterschneidung (48,24) aufweisenden Nut (47,23) zur Aufnahme der Eckumlenkungen (6), Scherenteile (13) und Schließteile (15). Der Zentralverschluß (1) hat Treibstangen-Abschnitte (4) zur Verbindung (5) von jeweils auf der gleichen Stirnseite des Flügels angeordneten Teilen. Ein Schenkel (8,32) eines Führungsgehäuses jeder Eckumlenkung (6,30,52) und ein Führungsglied (12,39) eines auf der gleichen Flügelstirnseite benachbarten Teils (13,15,41) des Zentralverschlusses (1) hat seitliche Stegabschnitte (32a,40) zum Eingreifen in die Hinterschneidung (48,24) der Nut; sie sind über ein einziges Befestigungselement (14, 35,64) gemeinsam in der Nut (47,23) durch Formschluß festlegbar.







Recherchenbericht